IDentity Club - FEN

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Begründung: Im Zuge der Diskussion um die mögliche Errichtung einer Skateranlage auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie am Reuther Weg, rückte diese stillgelegte Anlage erstmals ins Bewusstsein der Bewohnerinnen und Bewohner des angrenzenden Wohngebiets Gerbersleite. Das geforderte Gutachten durch das Institut Dr. Rietzler und Heidrich soll dazu dienen, etwaige Besorgnisse der Anwohnerinnen und Anwohner vor möglichen Gefährdungen durch diese Altdeponie zu zerstreuen. 1. Bürgermeister Alexander Tritthart verweist auf zwei Gutachten aus den Jahren 1992 und 2003, welche sich auf die alte Mülldeponie am Reuther Weg beziehen, denen entnommen werden kann, dass eine direkte Gefährdung des Schutzgutes Mensch ausgehend von der Deponieabdeckung nicht zu besorgen ist. Aktuell wurde dem Markt Weisendorf von der begutachtenden Stelle mitgeteilt, dass ein weiteres Gutachten nicht erforderlich ist, wenn auf dem betreffenden Grundstück keine baulichen Maßnahmen stattfinden. Verwaltungsleiter Gerhard Meyer gibt die entscheidenden Passagen der beiden Gutachten bekannt. Zusammenfassend sagt das eine Gutachten zum Bereich „Wirkungspfad Boden-Mensch“ folgendes aus: „Die beiden Mischproben aus den obersten 0-10 cm und 10-35 cm der Deponieabdeckung weisen keine Überschreitung der Prüfwerte für Kinderspielplätze und Freizeitanlagen nach BBodSchV auf. Obwohl die Setzungs- und Abbauprozesse in der Deponie noch nicht abgeschlossen sein dürften, konnten während der FID-Kartierung keine oberflächigen Methangasemissionen gemessen werden. Das beweist, dass die aufgebrachte max. 90 cm dicke, zum Teil lehmige Mineralbetonschicht das Entweichen von Methangas verhindert. Eine direkte Gefährdung des Schutzgutes Mensch ausgehend von der Mineralbodenabdeckung und einer Gasmigration ist bei intakter Abdeckung der Deponie somit nicht zu befürchten. Aus gutachterlicher Sicht bestehen keine Bedenken gegen die Errichtung einer Skaterbahn auf diesem Grundstück. Eine direkte Gefährdung des Schutzgutes Mensch ausgehend von der Deponieabdeckung ist nicht zu besorgen.“ Nachdem 1. Bürgermeister Alexander Tritthart zugesagt hat, im nächsten Jahr die Situation der Deponien in allen Ortsteilen mit den Fachbehörden zu erörtern und den Gemeinderat über das Ergebnis zu informieren, hat Dr. Christiane Kolbet den Antrag zurückgezogen. Bezüglich der geplanten Anschaffung eines neuen Winterdienstfahrzeuges schlägt Stefan Groß vor, dass die Verwaltung alternativ zum Kauf überprüfen sollte, ob nicht ein privater Anbieter, eventuell der Maschinenring, den Winterdienst übernehmen kann. 1. Bürgermeister Alexander Tritthart sichert eine entsprechende Überprüfung zu und weist außerdem darauf hin, dass anstelle des Kaufs auch ein sogenanntes Kommunalleasing geprüft wird. Auf Vorschlag der Verwaltung sind die Ausschussmitglieder damit einverstanden, dass unter der Haushaltsstelle 1.6300.9506 (Kreisverkehr Höchstadter Straße / Hauptstraße) der Ansatz 2012 um 30.000 € Planungskosten auf insgesamt 63.500 € erhöht und der Finanzplanansatz 2013 dementsprechend auf 440.000 € reduziert wird. Nach eingehender Beratung und Diskussion zum Haushalt 2012 und nach umfassender Beantwortung der gestellten Fragen wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss hat den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans samt Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 eingehend beraten und zur Kenntnis genommen. Dem Gemeinderat wird empfohlen, dem Haushalt 2012 mit den besprochenen Änderungen zuzustimmen und die Haushaltssatzung 2012 zu beschließen. Abstimmungsergebnis: 7 : 2 Ende der öffentlichen Sitzung: 21.15 Uhr Alexander Tritthart Herbert Barth 1. Bürgermeister Schriftführer MARKT WEISENDORF Niederschrift Sitzung: Bau- und Umweltausschuss Tag: Montag, 21.11.2011 Uhrzeit: 19.00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses Genehmigung der Niederschrift über die Bau- und Umweltausschuss-Sitzung am 24.10.2011: Gemeinderat Norbert Maier kritisiert, dass sein Redebeitrag zum Tagesordnungspunkt 2 zur Errichtung einer Skateanlage nur gekürzt und angeblich Sinn entstellt wiedergegeben wurde. Folgender Beschluss wird gefasst: Die Sitzungsniederschrift wird ohne Einwand genehmigt. Abstimmungsergebnis: 7 : 1 Öffentliche Sitzung zu 1) Bauanträge und Bauvoranfragen 1. Bürgermeister Alexander Tritthart gibt bekannt, dass der nachfolgend aufgeführte Bauantrag gemäß Art. 58 BayBO vom Genehmigungsverfahren freigestellt ist: 4 _______________________________________________________________________Amtsblatt Weisendorf Nr. 49 07.12.2011
− Neubau einer barrierefreien Wohnanlage, Flur- Nr. 313 Teilfläche Gemarkung Weisendorf, Lindenstr. 3 Im Rahmen des Grundstücksverkaufs durch die Gemeinde werden unter anderem Regelungen zur nötigen Gehwegabsenkung mit Umbau der Grundstückszufahrt und Gestaltung der neuen Bushaltestelle getroffen. Das gemeindliche Einvernehmen zu nachfolgend genanntem Bauantrag wird unter Berücksichtigung der Ausführung zu dem einzelnen Bauantrag erteilt. Auf die Einhaltung der gemeindlichen Garagen- und Stellplatzsatzung wird hingewiesen: − Errichtung eines Weinkellers, Teilfläche Flur- Nr. 248 Gemarkung Weisendorf, Nähe Am Mühlberg 30 Der Weinkeller ragt lediglich im südlichen Eingangsbereich aus der Erde heraus. Dem Standort in dem Bebauungsplangebiet „Gewerbegebiet Mühlberg Ost“ wird zugestimmt und von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird für die Lage außerhalb der festgelegten Baugrenzen eine Befreiung erteilt. Gemeinderat Norbert Maier fragt, was hier der Bebauungsplan vorsieht. Herr Söhnlein antwortet, dass hier eine Verkehrsfläche und Fläche für Versickerung von Regenwasser vorgesehen ist; jedoch erfolgt eine Überdeckung des Weinkellers. Abstimmungsergebnis: 7 : 0 − Errichtung einer offenen Halle mit Photovoltaikanlage und Errichtung eines Containerbüros sowie Errichtung eines Lagerplatzes für Bürocontainer, Flur-Nr. 262/16 Gemarkung Weisendorf, Gewerbegebiet Ost 20a Für die Überschreitung der Baugrenzen (im Süden rd. 3 m und im Westen ca. 2-3 m) wird von den Festsetzungen des Bebauungsplanes eine Befreiung erteilt. Für die offene Halle mit einem Pultdach von 19° Dachneigung wird anstelle der Eindeckung von geneigten Dächern mit naturroten Dachsteinen eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für die Eindeckung mit Blech bzw. Photovoltaikelementen erteilt. Nach Rücksprache mit Herrn Russo wird das Gewerbegrundstück als Lagerplatz für die Zwischenlagerung von Bürocontainern genutzt. Der eingereichte Bauantrag wird für diese Nutzung ergänzt. Zu den Bauantragsunterlagen sind der Entwässerungsplan und ein Freiflächengestaltungsplan nachzureichen. Gemeinderat Norbert Maier findet es schade, wenn Flächen im Gewerbegebiet nur als Lagerplatz genutzt werden. Dazu verweist 1. Bürgermeister Alexander Tritthart, dass im Gewerbegebiet baurechtlich auch Lagerplätze zulässig sind. Dem Bau- und Umweltausschuss liegt folgender Bauantrag zur Entscheidung vor: − Errichtung eines Beck Drive mit Tagescafe und Freischankfläche, Flur-Nrn. 58/2 und 58/3 Gemarkung Weisendorf, Höchstadter Str. 4b Der Bauantrag entspricht der vom Gemeinderat beschlossenen Änderung des Bebauungsplanes „Nr. 31/5 südlich der Erlanger Str.“ als vorhabenenbezogener Bebauungsplan. Zu dem Bebauungsplanverfahren erfolgte vom 06.10. bis 07.11.2011 die öffentliche Auslegung. Nach der Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen wird demnächst der Satzungsbeschluss durch den Gemeinderat erfolgen. Nach Abschluss und Inkrafttreten des Bebauungsplanes kann der Bauantrag wahrscheinlich im Freistellungsverfahren behandelt werden. Der Planfertiger hat gegenüber der Verwaltung mitgeteilt, dass der vorgelegte Bauantrag insoweit wieder zurückgezogen wird, wenn die Bestandkraft des Bebauungsplans absehbar wird. Gemeinderat Norbert Maier stimmt dem Bauantrag nicht zu und begründet seine Ablehnung damit, dass der neue Bebauungsplan noch nicht beschlossen ist. Der Bauantrag widerspricht dem aktuell noch gültigen Bebauungsplan. Die Form des Baukörpers passt sich nicht in die bestehende Bebauung ein. Das Ortsbild wird seiner Meinung nach verschandelt. Er hat große Bedenken gegen das Konzept des Drive In und befürchtet zusätzlichen Verkehr. Auch der angrenzende Grundstücksnachbar hat die Baupläne nicht unterzeichnet. Gemeinderat Hans Kreiner erinnert daran, dass der Gemeinderat mit großer Mehrheit der Änderung der Bauleitplanung zugestimmt hat. Er sieht durch die fehlende Nachbarunterschrift keinen Grund nicht zuzustimmen. 1. Bürgermeister Alexander Tritthart verweist auf Gespräche mit Herrn Pickel und Herrn Haller von der Regierung von Mittelfranken wegen der laufenden Maßnahmen zur Städtebauförderung. Angestrebt werden nicht allein die Ortsverschönerung sondern vor allem strukturelle Maßnahmen im Ortskern. Demzufolge widerspricht das Bauvorhaben nicht den Zielen der Städtebauförderung. Gemeinderat Karl-Heinz Hertlein findet es übertrieben, wenn heute wiederum die gleichen im Gemeinderat vorgetragenen Kritikpunkte zum laufenden Änderungsverfahren des Bebauungsplanes ausführlich diskutiert werden. Amtsblatt Weisendorf Nr. 49 07.12.2011_____________________________________________________________ 5
Seite 1 und 2: AMTSBLATT DES MARKTES WEISENDORF He
Seite 3: Zu 2) Haushaltssatzung und Haushalt
Seite 7 und 8: Nach dem aktuellen Flächennutzungs
Seite 9 und 10: Freizeitheim Herzogenaurach, Herr V
Seite 11 und 12: TSG Weisendorf e.V. Abteilung Volle

IDentity Club - FEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?