03-2011 - Waldsolms

Beginn: 20.00 Uhr
Ende: 22.08 Uhr
Nr. 3/2011
N I E D E R S C H R I F T
über die Sitzung der Gemeindevertretung am 18. Mai 2011
Einladung erfolgte am 13.05.2011
Von der Gemeindevertretung waren anwesend:
Balß, Peter
Bangel, Hans-Peter ab TOP 4
Becker, Achim
Buer, Edwin
Caracciola, Ingrid
Claudi, Michael ab TOP 4
Diebel, Yannik
Döpp, Burkhard
Freitag, Peter
Heine, Elke
Kiefer, Melanie
Kromm, Karsten
Ledwig, Stefan
Paschke, Stephan ab TOP 4
Portz, Reiner
Richter, Herbert
Schlereth, Hans
Siewert, Patrick
Sorg, Thomas
Speier, Andreas
Stahl, Karsten
Watz, Horst
Wilhelmi, Ingeborg
Wolf, Friedrich
Würz, Margit
Wust, Jochen
Vom Gemeindevorstand waren anwesend:
Bürgermeister Heine
Böttcher, Peter
Busch, Walter
Diehl, Wolfgang
Dr. Simmering, Dietmar
Immel, Bruno
Köster, Edgar
Meinen, Frederik
Rinker, Thorsten
Von der Gemeindeverwaltung war anwesend:
Michael, Luboeinski Schriftführer
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Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
TOP 3 Feststellung der Gültigkeit des Protokolls über die Sitzung der
Gemeindevertretung vom 13.04.2011
TOP 4 Verabschiedung ausgeschiedener Mandatsträger
T E I L A
TOP 5 Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 27.03.2011
TOP 6 Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters für die
Verbandsversammlung der Sparkasse Wetzlar
TOP 7 Beschlussfassung über den Bericht der Abteilung Revision und Vergabe
des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung der Eröffnungsbilanz 2009 der
Gemeinde Waldsolms
TOP 8 Bekanntgabe der Verfügung der Kommunalaufsicht des Lahn-Dill-Kreises
zur Haushaltssatzung der Gemeinde Waldsolms für das Haushaltsjahr
2011
TOP 9 Beschluss über die außer- und überplanmäßigen Ausgaben für das
Haushaltsjahr 2010
TOP 10 Umrüstung der Straßenbeleuchtung im OT Weiperfelden wegen den
Erdverkabelungsarbeiten der Süwag
TOP 11 Haushaltsvollzug
hier: Quartalsbericht zum 31.03.2011
TOP 12 Eintrittspreise im Freibad Brandoberndorf
TOP 13 Information über die Situation im Forst
TOP 14 Bau einer gemeinsamen Holzhackschnitzel-Heizungsanlage mit dem Lahn-
Dill-Kreis
TOP 15 Beschluss über die Errichtung eines Solarparks Waldsolms
TOP 16 Straßenendausbau in der Waldstraße im OT. Hasselborn
TOP 17 Beschluss einer Resolution zum Ausbau der L 3055 zwischen
Brandoberndorf-Griedelbach-Oberwetz
TOP 18 Unfallschwerpunkt Kreuzung L 3053/L 3054 in Kraftsolms
T E I L B
TOP 19 Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil
TOP 20 Grundstücksangelegenheit
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1.) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Az.: 001-10 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Vorsitzender Speier begrüßt die erschienenen Mitglieder von Gemeindevertretung und
Gemeindevorstand, die anwesenden Zuhörer sowie die Vertreterin der Presse.
Sodann stellt er die Beschlussfähigkeit fest.
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Az.: 001-10 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Auf Wunsch von Gemeindevertreter Richter werden die Tagesordnungspunkte 8.), 10.), 13.),
14.) sowie 15.) und auf Wunsch von Gemeindevertreter Watz der Tagesordnungspunkt 17.)
im Teil B beraten.
Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgetragen.
Die Gemeindevertretung beschließt daraufhin die so geänderte Tagesordnung einschließlich
der Beratung des Tagesordnungspunktes 20.) in nicht öffentlicher Sitzung.
Beschluss: einstimmig
3.) Feststellung der Gültigkeit des Protokolls über die Sitzung der
Gemeindevertretung vom 13.04.2011
Az.: 001-10 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Gegen die Gültigkeit des Protokolls von der Sitzung der Gemeindevertretung am 13.04.2011
sind keine Einwände eingegangen, so dass Vorsitzender Speier die Gültigkeit dieser
Niederschrift feststellt.
4.) Verabschiedung ausgeschiedener Mandatsträger
Az.: 022-15 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Heine die erschienenen
ausgeschiedenen Mandatsträger.
Zunächst ernennt er die bei der letzten Sitzung verhinderten Bernd Friedrich und Reimund
Theiß zu Ehrenmitgliedern des Ortsbeirates Griedelbach bzw. Kröffelbach.
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Danach spricht er seinen Dank für das geleistete Engagement, verbunden mit einem kleinen
Präsent an folgende ehemalige Mandatsträger aus:
T E I L A
Auriga, Michael
Bernstein, Werner
Claudi, Jürgen
Friedrich, Bernd
Groß, Dirk in Abwesenheit
Kaiser, Hans
Kaiser, Helmut
Katschmareck, Bernhard
Kessler, Erwin in Abwesenheit
Kuhl, Kurt
Ott, Karl-Heinz
Redling, Markus in Abwesenheit
Reiter, Sigrid in Abwesenheit
Rohm, Horst
Schwarz, Kerstin
Stahl, Hans-Georg
Stahl, Wolfgang in Abwesenheit
Suchanek, Reinhard
Theiß, Reimund
5.) Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 27.03.2011
Az.: 055-35 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Wahlleiter Luboeinski berichtet, dass während der zweiwöchigen Einspruchsfrist keine
Einsprüche gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 27.03.2011 eingegangen seien.
Die Gemeindevertretung stellt daraufhin die Gültigkeit der Kommunalwahl gemäß § 26 Abs.
1 Nr. 4 in Verbindung mit § 50 Nr. 4 Kommunalwahlgesetz fest.
Beschluss: einstimmig
6.) Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters für die
Verbandsversammlung der Sparkasse Wetzlar
Az.: 747-00 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Wie auch in der vergangenen Wahlperiode soll Bürgermeister Heine die Gemeinde in der
Verbandsversammlung der Sparkasse Wetzlar vertreten. Sein Stellvertreter wird der
1. Beigeordnete Wolfgang Diehl.
Beschluss: einstimmig
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7.) Beschlussfassung über den Bericht der Abteilung Revision und Vergabe
des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung der Eröffnungsbilanz 2009 der
Gemeinde Waldsolms
Az.: 901-01/ OE / 18.05.2011 / lu-sä
Die Gemeindevertretung schließt sich dem Votum des Haupt- und Finanzausschusses an
und beschließt, losgelöst von dem noch nicht vorliegenden Jahresabschluss 2009, den
vorgelegten Schlussbericht des Lahn-Dill-Kreises, Abteilung Revision und Vergabe, gemäß
§ 114 t HGO.
Dieser soll gemäß § 114 u HGO zudem öffentlich bekannt gemacht werden.
Beschluss: einstimmig
TOP 8.) siehe Teil B
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9.) Beschluss über die außer- und überplanmäßigen Ausgaben für das
Haushaltsjahr 2010
Az.: 901-17 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Der Gemeindevorstand hatte sich in seiner Sitzung am 21.03.2011 sowie der Haupt-und
Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 03.05.2011 mit den vorgelegten außer- und
überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2010 befasst.
Die Gemeindevertretung genehmigt diese außer- und überplanmäßigen Ausgaben für das
vergangene Haushaltsjahr
Beschluss: einstimmig
TOP 10.) siehe Teil B
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11.) Haushaltsvollzug
hier: Quartalsbericht zum 31.03.2011
Az.: 901-17 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Die Gemeindevertretung nimmt von den vorgelegten Ist-Zahlen des Haushaltsvollzugs für
das 1. Quartal 2011 Kenntnis.
12.) Eintrittspreise im Freibad Brandoberndorf
Az.: 743-00 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Die Gemeindevertretung schließt sich den Empfehlungen des Gemeindevorstands und des
Ausschusses für Umwelt, Kultur, Sport, Soziales, Land- und Forstwirtschaft an und
beschließt, dass alle Schwerbehinderten, die im Besitz eines Schwerbehindertenausweises
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sind, analog der Regelung für Kinder und Jugendliche eine Ermäßigung auf die
Eintrittspreise im Schwimmbad erhalten können.
Bei Personen, die im Schwerbehindertenausweis den Buchstaben „B“ für Begleitpersonen
eingetragen haben, erhalten die Begleitpersonen freien Eintritt.
Beschluss: einstimmig
TOP 13.) bis 15.) siehe TEIL B
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16.) Straßenendausbau in der Waldstraße im OT. Hasselborn
Az.: 651-65 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Hierzu wurde zu Beginn der Sitzung allen anwesenden Gemeindevertretern/
Gemeindevertreterinnen das Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Möller vom 03.05.2011
sowie eine Telefonnotiz des Bauamtsleiters Wagner vom heutigen Tage vorgelegt.
Die Gemeindevertretung beschließt daraufhin, den Straßenendausbau der Waldstraße im
OT Hasselborn analog der Empfehlung des Bauausschusses aus seiner Sitzung vom
04.05.2011 durchzuführen.
Beschluss: einstimmig
TOP 17.) siehe TEIL B
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18.) Unfallschwerpunkt Kreuzung L 3053/L 3054 in Kraftsolms
Az.: 6 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Aufgrund der Tatsache, dass der Kreuzungsbereich der L 3053/L 3054 im OT Kraftsolms
schon seit einigen Jahren immer wieder ein Unfallschwerpunkt ist, beauftragt die
Gemeindevertretung die Gemeindeverwaltung, das Amt für Straßen- und Verkehrswesen in
Dillenburg schriftlich auf die Dringlichkeit des Ausbaus der Kreuzung hinzuweisen. In welcher
Form hier Abhilfe zur Reduzierung der Unfallzahlen erfolgen kann (z. B. Ausbau zu einem
Verkehrskreisel) sollte das ASV in Dillenburg möglichst umgehend ermitteln und dann auch
umsetzen.
Beschluss: einstimmig
6

T E I L A
8.) Bekanntgabe der Verfügung der Kommunalaufsicht des Lahn-Dill-Kreises
zur Haushaltssatzung der Gemeinde Waldsolms für das Haushaltsjahr 2011
Az.: 901-12 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Nach kurzer Diskussion nimmt die Gemeindevertretung von der Verfügung der
Kommunalaufsicht des Lahn-Dill-Kreises zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan des
laufenden Haushaltsjahres Kenntnis.
Beschluss: einstimmig
10.) Umrüstung der Straßenbeleuchtung im OT Weiperfelden wegen den
Erdverkabelungsarbeiten der Süwag
Az.: 701-06 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Nach kurzer Debatte beschließt die Gemeindevertretung, in 2011 einen Betrag von 14.000 €
für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Weiperfelden bereit zu stellen. Der darüber
hinaus gehende Betrag bis zu den geschätzten Kosten des Bauhofes (brutto 26.539,02 €)
soll im Haushalt 2012 bereitgestellt werden.
Beschluss: einstimmig
13.) Information über die Situation im Forst
Az.: 866-00 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Hierzu ergibt sich eine längere Diskussion zu der Frage, wie mit dem Brennholzverkauf für
Selbstwerber künftig umgegangen werden soll. Der Revierförster Brake hatte hierzu das
Problem aufgezeigt, dass über Strohmänner Holz für Auswärtige bestellt werde, da die
Waldsolmser Brennholzpreise gegenüber benachbarten Gemeinden niedrig seien.
Nach weiterer Debatte zu dieser Problematik beschließt die Gemeindevertretung aufgrund
eines Antrages von Gemeindevertreter Buer, aus der Beschlussempfehlung des
Ausschusses für Umwelt, Kultur, Sport, Soziales, Land- und Forstwirtschaft das Wort
„zustimmend“ zu streichen.
Beschluss: 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen
Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung, den Bericht des Forstamtes Waldsolms zur
Kenntnis zu nehmen.
Beschluss: 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
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14.) Bau einer gemeinsamen Holzhackschnitzel-Heizungsanlage mit dem Lahn-
Dill-Kreis
Az.: 814-00-1 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Hierzu regt Gemeindevertreter Stahl an, zu prüfen, was ein zweiter Kessel im Rahmen einer
sogenannten „Kaskadenlösung“ für die Holzhackschnitzelanlage kosten würde. Hierdurch
würde ein besserer Wirkungsgrad der Heizungsanlage erreicht und zudem hätte man im
Falle des Ausfalls eines Kessels einen kurzfristigen Ersatz.
Die Gemeindevertretung beschließt daraufhin den Bau der gemeinsamen Holzhackschnitzel-
Heizungsanlage mit der Maßgabe, dass sich der Lahn-Dill-Kreis mit einem zugesagten
Zuschuss in Höhe von 150.000 € an der Errichtung beteiligt.
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, die weiteren Schritte zur
Realisierung der Anlage in die Wege zu leiten.
Beschluss: einstimmig
15.) Beschluss über die Errichtung eines Solarparks Waldsolms
Az.: 610-21 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Gemeindevertreter Richter begründet seinen Antrag auf Verweisung dieses
Tagesordnungspunktes in den Teil B damit, dass es noch viel Beratungsbedarf gebe, da der
Investor und Betreiber bisher keine genauen Zahlen habe vorlegen können.
Nach weiterer intensiver Diskussion fasst die Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
„ Das Vorhaben zur Errichtung des „Solarparks Waldsolms“ wird unterstützt. Der
Gemeindevorstand wird hiermit beauftragt, allen nötigen Schritte hierzu in die Wege zu
leiten.“
Beschluss: 19 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
17.) Beschluss einer Resolution zum Ausbau der L 3055 zwischen
Brandoberndorf-Griedelbach-Oberwetz
Az.: 651-15 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Aufgrund einer von Gemeindevertreter Watz an Gemeindevertreter Buer gerichteten Frage
teilt dieser mit, dass der heimische Landtagsabgeordnete Irmer schriftlich die Hess.
Landesregierung aufgefordert habe, den Ausbau der L 3055 zwischen Brandoberndorf und
Oberwetz uneingeschränkt im Programm zu belassen.
Der Leiter des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Dillenburg (ASV), Herr Reichwein,
habe mittlerweile erklärt, dass der Straßenausbau in Hüttenberg deswegen vorgezogen
worden sei, weil das Bauvorhaben dort billiger sei.
Vor diesem Hintergrund und der Empfehlung des Bauausschusses vom 04.05.2011
beschließt die Gemeindevertretung, eine entsprechende Resolution, die den umgehenden
Ausbau der L 3055 zwischen Brandoberndorf und Oberwetz zum Ziel hat, an das zuständige
Ministerium in Wiesbaden zu richten.
Beschluss: einstimmig
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19.) Mitteilungen
Az.: 001-10 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Zunächst teilt Bürgermeister Heine mit, dass am 12.05.2011 der Vertrag bezüglich des
Verfahrens zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zwischen den beteiligten
Gemeinden unterzeichnet worden sei.
Zum Antrag der FWG zur Errichtung eines Pflege- und Seniorenzentrums in Waldsolms
habe man bislang nur negative Antworten erhalten.
Das Deutsche Rote Kreuz habe mittlerweile die Räumlichkeiten im Feuerwehrgerätehaus
Kraftsolms zum 30.06.2011 gekündigt und werde zum 01.07.2011 den Betrieb in der neuen
Rettungsstation im Neubaugebiet Kraftsolms aufnehmen.
Außerdem teilt er mit, dass der Erbbaupachtvertrag zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes
zwischen den beteiligten Parteien – Gemeinde und SG Waldsolms 2010 – abgeschlossen
worden sei.
Danach teilt Vorsitzender Speier die nächsten Sitzungstermine mit:
Donnerstag 19.05.11 19.00 Uhr Erweiterter Ältestenrat Rathaus
Dienstag 31.05.11 20.00 Uhr Ausschuss für Umwelt, Kultur,
Sport, Soziales, Land- und
Forstwirtschaft
DGH Brandoberndorf
Dienstag 07.06.11 20.00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss DGH Brandoberndorf
Mittwoch 08.06.11 20.00 Uhr Bauausschuss DGH Weiperfelden
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung soll am 21.06.2011 um 20.00 Uhr im DGH
Kröffelbach stattfinden.
Nicht öffentlicher Teil
20.) Grundstücksangelegenheit
Nicht öffentlich
Az.: 943-10 / OE / 18.05.2011 / lu-sä
Michael Luboeinski Andreas Speier
Schriftführer Vorsitzender
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