Menschen und Projekte, die hoffen lassen. Der ... - Grüne München

München
DER Stadtrundbrief
5/2006
Stadtversammlung am Donnerstag, 18. Mai
Themen u.a.: Gabriele Friderich: Bericht aus dem Kommunalreferat
Transrapid
im Zunfthaus, Thalkirchner Str. 76, 19 Uhr
Transrapid Einwendungen - Jetzt erheben!!
Bitte helft alle mit, dass die Einwendungen gegen
den Transrapid zum Erfolg werden!
Mustereinwendungen und Veranstaltungshinweise
s. Seite 6
Radl-Demo gegen den Transrapid
am 21. Mai 2006, 11.00 Uhr, Seite 6
In diesem Heft:
Beitrag Hep Monatzeder zur Zukunft der Grünen
Kommunalpolitik Seite 12
Neumitgliedertreffen am Dienstag, 16.5., um
20 Uhr, Seite 11
Der alternative Nobelpreis, Seite 9
Regionalkonferenz zur Bildung, Seite 10
Veranstaltungen des LAK FEE mit Sascha Mül-
www.gruenemuenchen.de
ler-Krenner und Angelika Beer, Seite 10
www.gruene-muenchen.de
www.grüne-münchen.de
Impressum: Bündnis 90/Die Grünen. Kreisverband München,
Sendlinger Str. 47, 80331 München, Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814

2
Termine der Münchner Grünen Mai 2006
Ortsverbände
Allach / Untermenzing:
www.gruene.de/allach-untermenzing
Au / Haidhausen: Do. 4.5., 19.30, Im
Kloster, Preysingerstr. 77
Berg am Laim/Trudering: Mo. 22.5.,
19.30, Bürgerzentrum Perlach, Hanns-
Seidel-Platz
Bogenhausen: Di. 30.5., 19.30, Marienburg,
Marienburger Str. 44
Giesing / Harlaching: Do. 18.5.,
19.30, Stadtbüro, Sendlinger Str. 47,
Hadern: Mi. 24.5., 19.30, Maestral,
Guardinistr. 98a
Neuhausen: Mo. 8.5., 19.30, Stadtbüro,
Sendlinger Str. 47
Nord: Do. 4.5., 18.00, Stadtbüro, Sendlinger
Str. 47
Pasing: Mi. 24.5., 19.30, Maestral, Guardinistr.
98a
OV Perlach: Mo. 22.5., 19.30, Bürgerzentrum
Perlach; Hanns-Seidel-Platz
Schwabing: Do. 11.5., 19.30, Stadtbüro,
Sendlinger Str. 47.
Sendling: Mi. 10.5., 19.30, Stemmerhof,
Plinganserstr.6
Solln / Thalkirchen / Obersendling /
Forstenried / Fürstenried: Mi. 17.5.,
19.30, To Steki, Bürgersaal Fürstenried,
Züricher Str. 35
Westend / Laim: Mi. 24.5., 20 Uhr,
Manos, Bergmannstr. 28,
www.gruenemuenchen.de/westend-laim
Zentral: Do. 1.6., 19.30 Uhr, Stadtbüro,
Sendlinger Str. 47
Grüne Jugend München: Mi. 17.5.,
19.30, Stadtbüro
KPF: Do. 6.7., 19 Uhr, Fraktion
Arbeitskreise
Jede AK-Sitzung ist grundsätzlich offen.
Wir freuen uns auf jeden Interessenten,
jede Interessetin
AK Ökologie: 3.5., 18 Uhr, Fraktion,
Thema: Naturschutz versus Wasserkraft
AK EinwanderInnen und Flüchtlinge:
Mi. 17.5., 18.30, Fraktion, Thema: Integration
und Bildung
AK Bildung: Mi. 17.5., 18.30, Fraktion,
Thema: Integration und Bildung
LAK D & R: Sa. 20.5., 14 - 17 Uhr,
LGS, Ansprechperson Thomas Schwabenbauer
LAK FEE: Fr. 5.5. 18 Uhr, Stadtbüro
und 1.6., 19 Uhr, Eine-Welt-Haus
Arbeitstreffen Grüne Freiheit: Mo. 8.5.,
19.30, Stadtbüro
Stadtversammlung: Do. 18.5., 19 Uhr,
Zunfthaus, Thalkirchner Str. 47
Stadtforum: Mo.29.6., 19.30, Stadtbüro
Redaktionsschluss:
Di. 30.5., 18 Uhr
Etikettieren:
Do. 1.6.06, 16 Uhr, OV STOFF
Impressum:
Kreisverband München
Sendlinger Str. 47
80331 München
Tel.: 089/2014488, Fax: 089/2021814
mail:stadtbuero@gruene-muenchen.de
www.gruene-muenchen.de
Verantwortlich: Annette Louis
annette@gruene-muenchen.de
Termine Mai 2006

Liebe Freundinnen und Freunde,
das Jahr 2006 steht für die Münchner Grünen
ganz im Zeichen der Verkehrspolitik - nicht
dass es keine anderen wichtigen Themen zu
diskutieren gäbe, wie Bildungspolitik oder
Integration, die gerade tagtäglich im Zentrum
des Interesses stehen.
Transrapid
Mit dem Planfeststellungsverfahren zum
Transrapid wird in diesem Jahr in München
schon das zweite wichtige Verkehrsprojekt
in Angriff genommen. Die Planungsunterlagen
werden vom 27.4.2006
bis 26.5.2006 ausliegen. Bis zum 9.6.2006
können dann gegen die vorgelegte Planung
schriftlich Einwendungen erhoben werden.
[s. Seite 7/8]
Wir Grüne haben den Transrapid vom Münchner
Hauptbahnhof zum Flughafen im Erdinger
Moos immer schon abgelehnt und die
Schwachstellen der Strecke aufgezeigt:
-Die Belastungen für die Anwohner sind
enorm.
-Die Strecke ist wirtschaftlich nicht zu betreiben.
-Die Finanzierungsfrage ist nach wie vor
völlig offen. 1,85 Milliarden Euro soll der
Transrapid kosten. 550 Millionen hat der
Bund zugesagt. 10% der Bausumme will
die Deutsche Bahn tragen. Es bleibt eine
Lücke von rund einer Milliarde Euro. Woher
das Geld kommen soll, ist nach wie vor
offen, auch wenn die bayerische Staatsregierung
alle Hebel in Bewegung gesetzt hat,
um Geld aufzutreiben.
"Nun aber macht sich der rasende Flugzug
auf den Weg in die Wirklichkeit"( Die Zeit,
20.4.2006). Dass aus dem Transrapid mehr
als nur ein Papiertiger wird, müssen wir mit
aller Macht verhindern. Dafür brachen wir
Euch für die Aktionen im Mai!! Zunächst
sollen Flyer mit dem Aufruf, Einwendun-
Stadtvorstand
gen gegen den Transrapid zu erheben, verteilt
werden. Dies soll im gesamten S-Bahngebiet,
besonders aber entlang der geplanten Trasse
geschehen. Bitte helft uns möglichst viele Flyer
unter die Leute zu bringen. Wir wollen mit
einer möglichst großen Zahl von Einwendungen
ein politisches Signal an die bayerische
Staatsregierung senden: München und Umgebung
will den Transrapid nicht.
Vor allem entlang der Trasse müssen wir möglichst
viele Leute mobilisieren, sich gegen den
Transrapid zu wehren. Nur Klagen von Eigentümern
an der geplanten Trasse haben vor
Inhaltsverzeichnis:
Seite 2 Termine
Seite 3 Stadtvorstand
Seite 4 Stadtversammlung
Seite 5 Anzeige PKS
Seite 6 Transrapid Aktionen
Seite 7 Mustereinwendung
Seite 9 Autorenlesung
Seite 10 Regionalkonferenz
Seite 10 AK Gesundheit/ KPF
Seite 10 Veranstaltungen FEE
Seite 11 Neumitgliedertreff
Seite 12 Beitrag Hep Monatz.
Seite 14 LAK D & R
Seite 14 AK Ökologie
Seite 15 AK Einwanderinnen
Seite 16 OV Au / OV BaL
Seite 17 OV Bogenhausen/
Seite 17 OV Hadern
Seite 18 OV Giesing
Seite 19 OV Neuhausen
Seite 19 OV Nord
Seite 20 OV Pasing
Seite 21 OVSchwabing
Seite 22 OV Sendling
Seite 23 OV STOFF/ Westend
Seite 23 OV Zentral
Seite 24 GJM
Seite 25 Rückschau S-Bahn
Seite 27 Konten, Grüne Freih.
3

den Verwaltungsgerichten Erfolgsaussichten.
Und Auflagen der Verwaltungsgerichte haben
schon so manches Projekt zunichte oder
unwirtschaftlich gemacht.
Im Löwenbräukeller wird am 5. Mai um 19
Uhr eine Bürgerversammlung stattfinden. Der
Kreisverband plant für den 9. Mai eine Aktion
am Marienplatz. Bitte kommt zahlreich!!.
Am 21.5.2006 gibt es eine Radldemo entlang
der geplanten Transrapidstrecke. Auch dabei
hoffe ich auf Eure rege Beteiligung.
2.S-Bahnstammstrecke
Auch beim zweiten großen Verkehrsprojekt
tut sich wieder was. Ende Mai / Anfang Juni
wird der Erörterungstermin stattfinden. Leider
ist der Termin nicht öffentlich. Ende des
Jahres ist mit dem Planfeststellungbeschluss
des Eisenbahnbundesamtes zu rechnen. Dann
beginnt die juristische Auseinandersetzung.
Die Anwohner in der Kichenstraße in Haidhausen
haben schon Klagen angekündigt.
Die Münchner Grünen haben sich am 4.4.2006
in einem Workshop Gedanken über mögliche
Alternativen zur jetzt vorgelegten Planung
gemacht. Wir werden die Ergebnisse
auf einer der kommenden Stadtversammlungen
vorstellen.
Stadtversammlung
Die nächste Stadtversammlung ist für den
18. Mai geplant. Nachdem im März Joachim
Lorenz viele Aktivitäten seines Referates
vorgestellt hat, ist nun Gabi Friderich an der
Reihe. Sie wird das Kommunalreferat vorstellen
und Aktuelles berichten.
Kommunalwahl 2008
Das Jahr 2007 wird von der Vorbereitung
der Kommunalwahl 2008 geprägt sein. Einige
Punkte wollen wir bereits jetzt in Angriff
nehmen. Die Überprüfung, welche Ziele
aus dem Kommunalwahlprogramm 2002 bisher
erreicht wurden, läuft bereits. Auch mit
dem Thema BA-Listen wollen wir uns schon
jetzt befassen. Dazu gibt es noch im Juni ein
Treffen der OV-Vorstände. Dabei sollen u.a.
die Probleme rund um die Listenaufstellung
ausführlich diskutiert werden. Vor allem mit
dem Thema "wie finde ich genügend Leute"
wollen wir uns befassen.
Grüne Grüße
Ulrike Goldstein
(für den Vorstand)
Einladung zur Stadtversammlung
am Donnerstag, 18.5.2006,
um 19 Uhr
im Zunfthaus,
Thalkirchner Str. 76
Vorgeschlagene Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Gabriele Friderich: Bericht aus dem
Kommunalreferat
3. Transrapid
4. Wahlen Stadtforum
5. Sonstiges
4 Einladung zur Stadtversammlung

Veranstaltungsreihe "Wohlstand für alle?"
Wirtschafts- und sozialpolitische Perspektiven in einer globalisierten
Welt
Wohlstand für alle? Wohlstand und Verteilungsgerechtigkeit
am dritten Abend unserer Reihe
wird es um das Thema „Wohlstand und Verteilungsgerechtigkeit“ gehen. Wir fragen dabei
vor allem, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Lösung der Verteilungsungerechtigkeit
beitragen könnte.
Als Referent/innen für diesen Abend konnten wir Fachleute mit unterschiedlichen Haltungen
zum Grundeinkommen gewinnen:
• Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt/
Main, Fachbereich Wirtschaftswissenschaften, Schwerpunkt Öffentliche Wirtschaft und
Soziale Sicherung Mitglied im „Netzwerk Grundeinkommen“
• Christine Bauer-Jelinek, Wirtschaftscoach und Psychotherapeutin, Leiterin Institut für
Macht-Kompetenz, Vorsitzende der MIK- Initiative für Mikro-Unternehmer/innen
• Albrecht Müller, Nationalökonom , Herausgeber der "NachDenkSeiten.de"
Moderation
Stefanie Heinzeller, Bayerischer Rundfunk
Termin Donnerstag, 11.05.06
Beginn 19.30 Uhr
Ort: München, Akademischer Gesangsverein, Ledererstr. 5 (S-/U-Bahn: Marienplatz)
Kosten Die Teilnahme ist unentgeltlich
Infos www.petra-kelly-stiftung.de oder
info@petra-kelly-stiftung oder
Tel. 089/ 24 22 67 30
Anzeige Petra Kelly Stiftung
5

Radl-Demo gegen den Transrapid
am 21. Mai 2006, 11.00 Uhr
Seit Donnerstag, 27. April, liegen die Planungsunterlagen
für den Bau der umstrittenen
Transrapid-Strecke zwischen Münchner
Hauptbahnhof und Flughafen im Stadtmuseum
aus.
Die Liste der stichhaltigen Argumente gegen
die Realisierung ist ellenlang. Jetzt geht es
darum, dass wir nicht nur von unserem Einwendungsrecht
Gebrauch machen, sondern
auch vor Ort – entlang der Transrapid-Strecke
mit unserem Protest laut und deutlich
vernehmbar sind.
Bündnis 90/Die Grünen in München und
München–Land rufen deshalb für Sonntag,
21. Mai, zu einer Radl-Sternfahrt gegen das
uninnige Prestigeprojekt der Bayerischen
Staatsregierung auf. Ein Teil der Tour startet
in München, der andere in Freising.
Treffpunkt für die MünchnerInnen ist der
Münchner Hauptbahnhof Ecke Luisen-/ Elisenstraße.
Von hier geht es über die Arnulf-
und Donnersberger Straße zum Rotkreuzplatz.
Über die Nymphenburger, Hanauer- und Lasallestraße
folgen wir der Franz-Fackler-, Lerchenauer-
und Lerchenstraße, bis wir über
die Ratholdstraße zum Bahnhof Feldmoching
gelangen. Hier ist der zweite Treffpunkt um
ca. 13.00 Uhr.
Von dort fahren wir über die Dülfer-, Lerchen-,
Pflaum- und Grashofstraße, bis wir in
den Eishüttenweg einbiegen. Danach geht es
über Radwege entlang der geplanten Trasse
bis Riedmoos (Ortsteil Unterschleißheim). In
der Sportgaststätte des SV Riedmoos treffen
wir uns mit den FreisingerInnen zu einer
gemeinsamen Abschlusskundgebung gegen
14.30 Uhr.
Zur Durchführung werden immer noch drin-
gend Streckenposten und sonstige HelferInnen
gesucht. Bitte wendet Euch an das Büro
von Margarete Bause:
Maximilianeum, 81627 München; Tel.: 089/
4126-2659; Fax: 089/4126-1494; Email:
Monika.Trinkl@gruene-fraktion-bayern.de
Also: Radeln gegen den Transrapid am Sonntag,
21. Mai!
Margarete Bause
Transrapid – Info und Aktion
am Dienstag den 9.Mai von 12 – 14 Uhr
auf dem Marienplatz
Mit dabei sind
Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende der
Landtagsfraktion
Hep Monatzeder, Bürgermeister München
... und hoffentlich auch viele von Euch zum
Verteilen der Muster-Einwendungen! Vielleicht
könnt ihr eure Mittagspause auf den
Marienplatz verlegen!
Neben den Ansprachen wollen wir auch
den Stoibertext zum Thema Transrapid und
Hauptbahnhof laut abspielen, um die Leute
zum Stehenbleiben zu motivieren.
6 Transrapid Aktionen

An die
Regierung von Oberbayern
Maximilianstraße 39
80538 München
Vollzug des Magnetschwebebahnplanungsgesetz (MBPIG); Planfeststellung für die Magnetschnellbahn
München Hauptbahnhof- Flughafen Planfeststellung nach § 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 MBPIG
Anhörungsverfahren
Hiermit erheben wir im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau einer Magnetschnellbahn
(Transrapid) von München Hauptbahnhof zum Flughafen München folgende
Einwendung:
1.) Lärm und Erschütterung
Die Trasse führt z. T. durch dicht besiedelte Räume. Bei hohen Geschwindigkeiten ist der
Transrapid fast so laut wie ein Tiefflieger. Tausende von Anwohnern werden durch Lärm
und Erschütterungen in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt. Die Erschütterungen können zu
Schäden an Gebäuden führen. Die Immobilienwerte entlang der Trasse werden erheblich
gemindert.
2.) Naturschutz
Die Realisierung ist wegen irreparabler Eingriffe in Natur und Landschaft abzulehnen.
Auf Höhe von Achering sollen die Isarauen durchquert werden. Diese sind durch europäisches
Recht geschützt (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, FFH). Ebenso werden zahlreiche Naherholungsgebiete
wie das Dachauer Moos und die Neufahrner Mühlseen beeinträchtigt.
3.) Grundwasser
Erhebliche Teile der Strecke verlaufen unterirdisch (Nymphenburgstraße/Unterquerung der
U1 40 Meter und bei Feldmoching/ Unterquerung U2 40 Meter unter der Erdoberfläche.) Hier
wird in das für die Trinkwassergewinnung bedeutsame Tertiärgrundwasser eingegriffen.
4.) Referenzstrecke
Der Transrapid wurde für Langstrecken entwickelt. Eine Referenzstrecke existiert bereits in
China. Die Strecke zum Flughafen ist für den Transrapid unnötig und ungeeignet.
5.) Wirtschaftlichkeit
Für dieses Projekt fehlt ein solides Finanzierungskonzept. Statt den geplanten 1,85 Milliarden
wird der Transrapid wohl mehr als 2 Milliarden € kosten. Die Prognose, der Transrapid
werde 300 Millionen € aus dem eigenem Betrieb einfahren, ist völlig illusorisch. Vom Bund
wurden bisher nur 550 Millionen € zugesichert. Den Rest würde wohl der Freistaat Bayern
aufbringen müssen. Diese Gelder fehlen dann für den Nahverkehr in ganz Bayern. Für den
Transrapid besteht zudem kein Bedarf. Die Fahrgastprognosen beruhen auf völlig überzogenen
Wachstumswünschen des Flughafens München.
6.) Alternativen
Transrapid Mustereinwendung für Unterschriften
7

Die Express S- Bahn auf bestehenden Strecken ist wesentlich kostengünstiger und bringt einen
höheren verkehrlichen Nutzen. Die Region benötigt eine Stärkung des gesamten ÖPNV-
Systems. Es bedarf dringend einer Zugverkehrsanbindung des Ostbayerischen Raums an den
Flughafen durch die so genannte Neufahrner Kurve so wie der Bahnanbindung aus Richtung
Mühldorf.
Name Wohnort
Unterschrift Straße
Name Wohnort
Unterschrift Straße
Name Wohnort
Unterschrift Straße
Name Wohnort
Unterschrift Straße
Name Wohnort
Unterschrift Straße
Unterschrift Straße
Hiermit erheben wir im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau einer Magnetschnellbahn
(Transrapid) von München- Hauptbahnhof zum Flughafen München Einwendung
gemäß dem Wortlaut der Begründung auf der Vorderseite.
8 Transrapid Mustereinwendung

Autorenlesung im Stadtbüro
Vorbilder
Menschen und Projekte,
die hoffen lassen.
Der Alternative Nobelpreis
Mit dem Alternativen Nobelpreis eigentlich Right Livelihooh Award werden seit 1980
Personen und Organisationen geehrt, die in den Bereichen Frieden, Umwelt, Artenvielfalt,
Menschenrechte, Entwicklung, Gesundheit, Erziehung, Wohnen und Technologie besondere
Dienste erworben haben.
v.l.: Jürgen Streich mit Jacob von Uexküll
Autorenlesung im
Münchner Stadtbüro
mit Jürgen Streich
Nun ist ein Buch über den Alternativen Nobelpreis erschienen: Vorbilder von Jürgen
Streich. Streich stellt die bisherigen 110 Preisträger und ihre Projekte einzeln vor. Menschen
mit verblüffenden Lebenswegen und eigenwilligen Drives eine beeindruckende
Vielfalt von Zivilcourage und Intelligenz. Sie reicht vom sozialen Engagement amerikanischer
Hippies bis zur Anklage von Regierungen durch Prominente, von wissenschaftlich
belegtem ertragreichen Anbau mehrjähriger Getreidesorten bis zu systematisch enthüllten
Folterskandalen, von der Imagepflege für natürliche Muttermilch bis zur Ethik-Zertifizierung
großer Wirtschaftsunternehmen (mehr unter www.aussichten-online.de).
am Mittwoch, den 31.5.2006,
im Stadtbüro,
Sendlinger Str. 47,
Beginn 20 Uhr
Dies ist eine gemeinsame Veranstaltung der Münchner Grünen, des Verlags J.Kamphausen,
des Gesundheitsladen München, der Liste Demokratischer ÄrztInnen, und von MAG s
9

Regionalkonferenz Gerechte Bildung
- Bessere Integration - Mehr
Chancen für alle
!
Evangelische Stadtakademie München,
Herzog-Wilhelm-Str. 24 (U-
Bahn Haltestelle Sendlinger Tor)
Samstag, 6.Mai 2006, 11-17 Uhr
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir laden euch herzlich zu unserer Regionalkonferenz
"Gerechte Bildung - Bessere Integration
- Mehr Chancen für alle" am Samstag,
06. Mai 2006 in München ein. Die aktuellen
Ereignisse an der Berliner Rütli-Schule und
die daraus resultierende bundesweite Debatte
belegen die Defizite der staatlichen Bildungs-
und Integrationspolitik. Auch in Bayern sind
Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund
und aus bildungsfernen Familien durch
den Aufbau des Erziehungs- und Bildungssystems
von Beginn an benachteiligt. Um
den Kreislauf der sozialen Ungleichheit zu
durchbrechen muss nach neuen Lösungswegen
gesucht werden. Dabei treffen oft grundsätzlich
sehr unterschiedliche Vorstellungen
aufeinander, etwa wie weit die Verantwortung
des Staates für den Bildungsweg des
Einzelnen - nicht zuletzt in der Wertevermittlung
- geht. Gemeinsam mit euch und
eingeladenen Fachleuten aus Schule, Wirtschaft
und Verbänden möchten wir im Rahmen
der Konferenz diese Fragen diskutieren.
Wir würden uns freuen, wenn viele von
euch bei der Regionalkonferenz dabei sind.
Das detaillierte Programm mit allen Fachleuten
und RednerInnen findet ihr unter
www.bayern.gruene.de
Der Landesarbeitskreises Frieden-Europa-EineWelt
(LAK FEE) lädt zu folgenden
Veranstaltungen ein:
1. Freitag, 5.Mai, ab 18 Uhr, Stadtbüro:
Sascha Müller-Krenner (Heinrich-Boell-
Stifung) spricht zum Thema:
„Die Politik der Europäischen Union gegenüber
Russland und der VR China“.
Sascha wird dabei seine unmittelbar vorher
gewonnenen Eindrücke von der Münchner
Wirtschaftskonferenz mit einbringen.
2. Donnerstag, 1. Juni, 19:00 Uhr, Eine-
WeltHaus, Schwanthalerstr.80 Rgb:
Angelika Beer (MdEP, Bündnis 90/Grüne)
stellt sich mit ihrem Konzept einer
„Europäischen Sicherheitspolitik aus einem
Guss“
der Diskussion. Vor dem Hintergrund der Debatte
um den Militäreinsatz im Kongo und des
Konflikts mit dem Iran um seine Urananreicherungspläne
werden grundsätzliche, aber
auch brandaktuelle Fragen Grüner Friedens-
und Sicherheitspolitik aufgeworfen.
Bitte auch bereits vormerken:
Freitag, 23.06. ab 19.00 Uhr im Stadtbüro:
Matthew M. Rooney (US-Generalkonsul
in München) und Frithjof Schmidt (MdEP,
Bündnis90/Grüne) diskutieren über
“Die Verantwortung der Industrieländer
gegenüber den Entwicklungsländern in
den WTO-Verhandlungen“
Weitere Informationen: Michael Bärmann,
285300 oder: baermann@ph.tum.de
10 Regionalkonferenz /LAK FEE

Die Wolke - Filmvorführungen mit
anschließender Diskussion
Tschernobyl ist nicht vergessen!
Die Münchner Grünen zeigten am Vortag des
20. Jahrestags der Tschernobylkatastrophe
den Film Die Wolke im überfüllten Maxim-
Kino vor weit über hundert meist jungen
Interessenten, sodass sogar eine zweite
Sondervorstellung im Anschluss nötig war.
Rege diskutierte das Publikum mit Theresa
Schopper, Landesvorsitzende, und Florian
Roth, Stadtvorsitzender.
Neumitgliedertreffen
Liebe Mitglieder, liebe InteressentInnen
endlich ist es mal wieder soweit! Der Vorstand
lädt alle Mitglieder, die während der
letzten Monate eingetreten sind, und alle die
es sich noch überlegen, zu einem
Neumitglieder- und
InteressentInnentreff
am Dienstag, den 16.5. 2006 um 20 Uhr ins
Stadtbüro, Sendlingerstr. 47, 1.Stock ein.
Ulrike Goldstein und Florian Roth, Münchner
Kreisverbandsvorsitzende, werden euch ein
wenig zu den aktuellen Themen berichten,
die Struktur der Münchner Grünen erklären
und eure Fragen beantworten.
Zudem haben als GesprächspartnerInnen
zugesagt:
Margarete Bause, Fraktionssprecherin der
Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag,
Petra Tuttas, Bezirksrätin im Bezirk Oberbayern,
Sedef Özakin und Sabine Krieger, Stadträtinnen,
Anke Wittmann, Sprecherin des KPF und
Stadtforum.
Wir freuen uns, wenn ihr diesen Termin wahrnehmen
könnt
und verbleiben bis dahin mit vielen grünen
Grüßen
Ulrike Goldstein, Kreisverbandsvorsitzende
Dr.Florian Roth, Kreisverbandsvorsitzender
P.S.: Wenn ihr in den Rundmailverteiler der
Mitglieder aufgenommen werden wollt, teilt
uns bitte eure email – Adresse mit!
11

Liebe Freundinnen und Freunde,
auf dem grünen Zukunftskongress im September
2006 in Berlin sollen Kernfragen und
Leitlinien grüner Politik für die kommenden
Jahre diskutiert und erarbeitet werden. Claudia
Roth hat mich gebeten, einen Artikel zur
Grünen Kommunalpolitik für die Zukunft für
die AKP (Fachzeitschrift für Alternative Kommunal
Politik) zu verfassen, der in der Mai-
Ausgabe erscheint. Auf Initiative von Grün-
Komm (Vereinigung grüner Kommunalpolitiker),
wo ich seit längerem aktiv bin, werden
die kommunalen Aspekte auf dem Kongress
im Rahmen eines „Grünen Fadens Kommunalpolitik“
besonders aufgegriffen.
Viele Grüße
Hep Monatzeder
Grüne Kommunalpolitik für die
Zukunft
Impulsgeber für Bund und Länder!
Der grüne Zukunftskongress im September
2006 soll grüne Politik für die neue Oppositionsrolle
auf Bundesebene konkretisieren
und weiterentwickeln. Es geht nicht um den
Blick zurück, sondern um umsetzbare Alternativen
zur Regierungspolitik und um
die Entwicklung politischer Strategien für
die Zukunft.
Gerade die Kommunalpolitik, die sich um die
unmittelbaren Anliegen der Menschen in den
Städten und Landkreisen kümmert, bietet gute
Ansatzpunkte, den Bürgerinnen und Bürgern
die Ziele grüner Politik und ihre direkte Auswirkung
auf die Qualität und Attraktivität ihres
unmittelbaren Lebensraumes nahe zu bringen.
Daher rücken gerade jetzt erfolgreiche
grüne Regierungsbündnisse auf kommunaler
Ebene immer mehr ins Rampenlicht.
Beispiel München
Die größte deutsche Kommune mit grüner Regierungsbeteiligung
ist München. Seit inzwischen
16 Jahren regiert hier ununterbrochen
und sehr erfolgreich Rot-Grün. Die WählerInnen
honorieren, dass immer auch Projekte
mit grünem Stempel umgesetzt wurden, z. B.
ein international anerkanntes Klimaschutzprogramm,
eine deutschlandweit beachtete Umsetzung
der Lokalen Agenda, umweltfreundlichere
Verkehrspolitik verbunden mit einer
aktiven Förderung des Radverkehrs, eine integrative
Zuwanderungs- und Sozialpolitik.
Mit ähnlichen Ansätzen konnten die Grünen
auch in anderen großen Städten punkten, wie
stabil gute Ergebnisse zeigen – zuletzt auch
bei der hessischen Kommunalwahl in Frankfurt
und Kassel.
Umweltpolitik wird wichtiger
Dem Kernthema Umwelt, bei dem den Grünen
ohnehin die größte Kompetenz zugeschrieben
wird, kommt angesichts des Regierungswechsels
in Berlin zukünftig noch größere Bedeutung
zu. In den Bereichen Ökologie und
Verbraucherschutz sind heftige schwarz-rote
Einschnitte zu befürchten. So droht z.B. die
Aufweichung der von Renate Künast eingeführten
strengen Haftungsregelungen für den
Anbau gentechnisch veränderter Nutzpflanzen
und des Verbots tierquälerischer Hühnerkäfige.
Selbst das Thema Atomkraftnutzung wollen
einige wieder salonfähig machen. Gerade auf
der kommunalen Ebene, im unmittelbaren Lebensumfeld,
konkretisieren sich die Zukunftsvorstellungen
der Menschen. Die Folgen des
Politikwechsels auf Bundesebene mit den direkten
Auswirkungen auf die Menschen gilt
es deshalb künftig noch stärker auch in den
Kommunen zu verdeutlichen.
Für eine offene Gesellschaft
Lebensqualität hängen auch eng mit einer li-
12 Beitrag Hep Monatzeder

eralen und toleranten Stadtgesellschaft zusammen.
Die Grünen müssen sich weiterhin
vor Ort als Garant für Weltoffenheit und Toleranz
profilieren. Der Wahlerfolg in attraktiven
Innenstadtbezirken mit multikulturellem
Hintergrund und vielschichtigen Lebensformen
bestätigt diesen Ansatz. Grüne Kommunalpolitik
sollte deshalb auch zukünftig die
Probleme und Interessen von MigrantInnen auf
die Tagesordnung setzen, sich für Integration
und Sprachförderung einsetzen und den neuen
Law and Order-Parolen von Stoiber und Co.
die Rote Karte zeigen. Gleiches gilt für die
Rechte von Schwulen und Lesben sowie den
Schutz von Minderheiten. Grüne kommunale
Themen sind auch internationale Zusammenarbeit
mit Kommunen aus der Dritten Welt,
globale Standards und fairer Handel. Nicht
zuletzt die Diskussion um einen Boykott von
Coca-Cola hat gezeigt, dass Menschenrechte
nicht nur eine Frage von Außenpolitik sind,
sondern durchaus auch in der Kommunalpolitik
auf große Resonanz stoßen.
Eine weitere Herausforderung ist der demografische
Wandel. Es wird darauf ankommen,
die Bedürfnisse der Generationen gerecht
auszugestalten. Angebote in den Bereichen
Kultur, Bildung, Infrastruktur und in der Arbeitswelt
sind altersgerecht und wohnortnah
zu organisieren. Gleichzeitig gilt es mit einer
familienfreundlichen Wohnungs-, Infrastruktur-
und Wirtschaftspolitik die Städte für
junge Familien attraktiv zu gestalten und der
Überalterung der Gesellschaft bestmöglich
entgegen zu wirken.
Kommunale Unternehmen
Immer mehr gerät die Zukunft kommunaler
Unternehmen in den Focus des öffentlichen
Interesses. Sollen Kommunen z.B. ihre Wohnungsbaugesellschaften
(wie jüngst Dresden),
Krankenhäuser und Stadtwerke verkaufen,
um dadurch schuldenfrei zu werden? Grü-
Grüne Kommunalpolitik
ne Kommunalpolitik steht für einen anderen
Weg. Es gilt, die kommunalen Unternehmen
zu reformieren und auf einen wettbewerbsfähigen
Kurs zu bringen. Aber die Grundsätze
des Allgemeinwohls, der Nachhaltigkeit
und der Nähe dürfen nicht hinter privatwirtschaftlichen
Interessen zurückstehen. Eine
dauerhafte Haushaltssanierung ist eben nicht
durch den Verkauf der Infrastruktur, sondern
nur durch eine Reform der Kommunalfinanzen
erreichbar.
Das hohe Wählerpotenzial der Grünen auf
kommunaler Ebene muss zukünftig noch viel
stärker aktiviert und ausgeschöpft werden.
Städte mit grüner Regierungsverantwortung
sind die Basis dafür, um auch auf Landes- und
Bundesebene wieder politische Handlungsoptionen
zurückzugewinnen. Bis dahin gilt
es aufzuzeigen, dass „Verantwortung“ nicht
auf Regierungshandeln beschränkt ist: Es gibt
auch eine Verantwortung in der Opposition
– und diese Verantwortung nimmt die potenzielle
Regierungspartei Bündnis 90/Die
Grünen gerne an.
Hep
Monatzeder
13

LAK Demokratie und Recht
Liebe KollaborateurInnen,
wir möchten Euch nochmals herzlich für die nächste
Sitzung des LAK einladen, die am kommenden
Mittwoch, dem 3. Mai 2006 von 18:30 Uhr
bis ca. 21:00 Uhr
in der Landesgeschäftsstelle von Bündnis
90/Die Grünen
(Sendlingerstr. 47 / 1. Stock, Nähe Sendlinger
Tor)
stattfindet.
Unser Gast zur aktuellen Politik ist Jerzy
Montag, MdB. Wir hoffen auf spannende
Diskussionen und würden uns über eine rege
Teilnahme sehr freuen!!!
Zugleich sei auch noch an unseren (den entfallenen
April-Termin ausgleichenden) Zusatztermin
erinnert, der am 20.5. (Samstag!,
ab 14 - 17 Uhr) zusammen mit dem LAK
Forschung & Technologie stattfindet (Thema:
"Digitale Zertifikate").
Viele Grüße
Thorsten & Thomas
PS: Ach so, fast hätt' ich's vergessen :)
Für Brotzeit ist am Mittwoch gesorgt!!! -
Bitte kurz zu- (oder ab)sagen!!!
-------------------------------------
Bündnis 90 / Die Grünen Bayern
LAK Demokratie und Recht
Sprecher:
Thomas Schwabenbauer
Wilhelm-Mayr-Str. 53, 80689 München
Fon: 089 54 66 25 62
E-Mail: Th.Schwabenbauer@t-online.de
Thorsten Siefarth (auch Sprecher
BAG Demokratie und Recht)
Richard-Wagner-Weg 2, 85238 Petershausen
Fon : 08137 80 80 13, Fax: 089 - 24 43 - 3 20 25
E-Mail: thorsten.siefarth@gruene.de
Kanzleiadresse: Tal 38, 80331 München
Fon: 089 24 29 43 61, Fax: 089 24 29 43 62
E-Mail: siefarth@ra-siefarth.de
WWW: www.ra-siefarth.de
Einladung zum AK Ökologie
am 03.05. 18.00 Uhr
Rathaus, Zi. 145 (Grüne Fraktion)
Thema: Naturschutz versus Wasserkraft
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitglieder
des Arbeitskreises Ökologie,
das Thema des Abends ist die Nutzung der
Wasserkraft an der Isar und dabei insbesondere
die geplanten Baumaßnahmen am Praterwehr.
Im Mittelpunkt steht die Frage, welche
Eingriffe mit der Baumaßnahme verbunden
und mit welchen ökologischen Auswirkungen
zu rechnen wäre.
Die in der Isar-Allianz zusammengeschlossenen
Verbände haben in einem Brief an den
Oberbürgermeister eine Stellungnahme zu der
Wasserkraftnutzung an der Isar abgegeben und
lehnen darin die Neueinrichtung von Wasserkraftwerken
an der Isar entschieden ab.
Anhand der derzeitigen Situation am Praterwehr
möchten wir deshalb das pro und contra
der Wasserkraftnutzung an der renaturierten
Isar diskutieren
Als Referenten stehen an diesem Abend Frau
Schaufuß, Abteilung Gewässerbau des Baureferates
sowie Herr Patsch, Abteilung Landschaftsökologie
des Referates für Gesundheit
und Umwelt zur Verfügung. Beide haben bereits
die Renaturierungsmaßnahmen an der
Isar intensiv begleitet und stehen als kompetente
Ansprechpartner zur Verfügung.
14 LAK D & R/ AK Ökologie

Wir hoffen deshalb, dass sie kommen und an
der spannenden Diskussion Naturschutz versus
Wasserkraft teilnehmen können.
Mit herzlichem Gruß
Sabine Krieger Sabine Gehring
Stadträtin Fraktionsmitarbeiterin
Tel. 233 92477
AK Bildung und AK EinwanderInnen
AK Bildung - AK EinwanderInnen
und Flüchtlinge
AK Bildung mit dem AK EinwanderInnen
und Flüchtlingen zu einer gemeinsamen Sitzung
zum Thema: "Integration und Bildung
- anlässlich der Debatten über die Rütli-Schule"
am 17. Mai treffen. Das reguläre Treffen
des AK EinwanderInnen und Flüchtlinge am
24.5. fällt aus.
!
Mittwoch 17.5.,
18.30, Fraktion
15

OV Au / Haidhausen
Liebe Grüne in der Au und Haidhausen,
das letzte Treffen war schon vom Verkehr geprägt.
Auch im Mai werden wir uns wieder mit
dem Thema befassen. Beim Verkehrsworkshop
in der Drehleier sind viele interessante
Alternativen zur von der Bahn vorgelegten
Planung der 2. S-Bahnstammstrecke vorgestellt
worden. Leider ist die 2. S-Bahnstammstrecke
in den Medien vom Transrapid und der Fußball
WM schon ziemlich verdrängt worden.
Für die Anwohner in Haidhausen ist das Thema
aber nach wie vor hochaktuell. Am 15.
Mai 2006 findet dazu eine eigene Bürgerversammlung
statt (19.30 Uhr im Hofbräukeller
am Wiener Platz). Das Thema 2. S-Bahntunnel
soll dort nochmal ausführlich diskutiert
werden. Es gibt vermutlich auch neueste
Infos von der Stadt und der Bahn. Auf der
Bürgerversammlung können Anträge gestellt
werden. Dies möchte der Vorstand gerne tun.
Wir haben deshalb einen Antrag vorbereitet
und möchten diesen mit Euch auf
der nächsten Ortsversammlung diskutieren
und beschließen. Ich werde den Antrag
rechtzeitig per Mail an Euch verschicken.
Herzliche Einladung zum nächsten Treffen
am
!
Donnerstag, 4. Mai,
19.30 Uhr
im Kloster, Preysingstr. 77.
Viele Grüße
Ulrike Goldstein (für den Vorstand)
OV Berg am Laim/ Trudering /
Messestadt
Liebe Grüne BergamLaimler, Riemer,
Truderinger (...innen selbstverständlich),
bei der rekordverdächtig gut besuchten Jahreshauptversammlung
im April haben wir
einen neuen Vorstand gewählt: Neuer Sprecher
ist Helmut Piening. Weiterhin in guten
Händen ist die Kasse bei Elke Mehnle. Die
Schriftführung obliegt Eva Döhring. Und Petra
Tuttas wird ihre geballte Erfahrung ins
Stadtforum einbringen. Ein großer Dank für
seine Arbeit gilt dem alten Vorstand, den wir
gerne entlastet haben und allen, die sich nun
weiterhin oder neu engagieren wollen. Dank
Der neue Vorstand: Eva Döhring, Elke Mehnle,
Helmut Piening, Petra Tuttas
v.a. auch an Petra Tuttas für den aufreibenden
Job als Sprecherin des alten Vorstands und
dass sie sich weiterhin im Stadtforum engagieren
will. Und Dank an Helmut Piening,
dass er sich als Senior Consultant dieser neuen
Herausforderung stellt :-) ! "Helmut, wir
lassen Dich nicht allein!" An diese Zusicherung
werde ich gerne regelmäßig erinnern.
Mit unserem Besuch aus dem OV-Ramersdorf
Perlach diskutierten wir über mögliche Kooperationen
im Osten. Dies stieß im Allgemeinen
auf Zustimmung, besonders wenn es um die ge-
16 OV Au/Haidhausen / OV BaL/ Trudering

meinsame Behandlung von Schwerpunktthemen
oder um Synergieeffekte im Wahlkampf geht.
In diesem Sinne gleich frisch ans Werk geht der
OV bei seiner nächsten Zusammenkunft.
!
Wir laden Euch dazu herzlich am
22. Mai um 19.30 ein. Wir treffen
uns gemeinsam mit dem OV Ramersdorf-Perlach
im Bürgerzentraum
Perlach auf dem Hanns-Seidel
Platz (U-Bahn Neuperlach Zentrum).
Hauptthema sind die Vor- und Nachteile der Gentechnik.
Gezeigt wird ein Film, der das Thema
kurz und anschaulich aufbereitet, mit anschließender
Diskussion. Beides dient der Vorbereitung
einer öffentlichen Veranstaltung im Herbst.
Kommt zahlreich und bringt Genfoodfreies
zur begleitenden Brotzeit mit!
Liebe Grüße
Helmut Piening, helmut.piening@gmx.de
OV Bogenhausen
Liebe Freundinnen und Freunde,
ganz herzlich laden wir Euch zu unserem
nächsten OV-Treffen
!
am Dienstag, dem 30.05.06
um 19.30 Uhr in die Marienburg,
Marienburger Str. 44 ein
Unser letztes Treffen hatten wir ja aus aktuellem
Anlass ins Stadtbüro verlegt, um
uns über das neue Projekt "Grüne Freiheit"
im Stadtforum zu informieren. Wir
OV Bogenhausen / OV Hadern
möchten gerne mit Euch weiter diskutieren.
Daher wird unsere Tagesordnung sein:
1. Aktuelles
2. Freiheit - Sozialstaat - Gerechtigkeit.
Wir halten diese Grundsatzdebatten für wichtig
und hoffen, dass Ihr zahlreich mitdiskutieren
möchtet.
Schöne Grüße von Evi und Karin, Tel.: 936442,
DiplPsychSchmidt@aol.com
OV Hadern
Liebe Grüne in Hadern, liebe Freundinnen
und Freunde,
wenn euch diese Zeilen erreichen, werden
wir sowohl die Flyer-Verteilaktion unseres
Ortsverbandes gegen den Transrapid durchgeführt
als auch unsere Jahreshauptversammlung
hinter uns gebracht haben.
Ungeachtet der dann bestehenden geänderten
Voraussetzungen erlaube ich mir, euch
zu einer gemeinsamen Veranstaltung, die wir
zusammen mit dem Ortsverband Pasing unter
Hinzuziehung der südwestlichen Landkreis-Grünen
und des GNW (Grünzugnetzwerk
Würmtal) abhalten werden, sehr herzlich
einzuladen.
Dazu treffen wir uns
!
am Mittwoch, den 24.Mai 2006 um
19.30 Uhr in der Gaststätte Maestral,
Guardinistraße 98A, U6/Haderner
Stern.
Themen des Abends werden die Verkehrslage
und die Verkehrsentwicklung im Westen
17

Münchens und in den westlichen Landkreisen
sein. Dazu wird uns Boris Schwartz, Stadtrat
und verkehrspolitischer Experte, informieren.
Im Einzelnen sind hier u.a. als Gegenstand
gemeinsamer Koordination die Pasinger
Nordumgehung und die geplante Staatsstraße
2063neu zu nennen.. Es verspricht also, interessant
und möglicherweise auch kontrovers
zu werden. Ein Grund mehr, um zahlreich
zu kommen.
Viele Grüße
Elisabeth Fuchs
elfuchs@t-online.de
OV Giesing / Harlaching
Liebe Giesinger und Harlachinger Grüne,
Bei unserem Treffen im April hat uns unser
ehemaliges OV-Gründnungsmitglied Helmut
Steyrer, inzwischen Geschäftsführer der Müncher
Gesellschaft für Stadterneuerung mbH
über das Thema “Soziale Stadt” informiert.
Dabei handelt es sich um ein bundesweites
Programm, welches auf der Grundlage von
§177e des Baugesetzbuches in ausgewählten
Stadtgebieten die Integration des Bevölkerung
fördern soll und bei welchem investive und
nicht investive Maßnahmen miteinander verbunden
werden. Über die Ausgestaltung des
Programmes entscheidet in München ausgehend
von Stadtratsanträgen eine stadtinterne
Lenkungsgruppe, deren Entschlüsse von der
MGS, die mit der Stadt einen Treuhandvertrag
unterhält, ausgeführt werden.
Eines von drei ausgewählten Gebieten im
Raum München ist das in unserem Bezirk
liegende Gebiet zwischen Tegernseer Landstraße,
St. Quirin-Platz und Schwanseestraße.
So wie die Integration der Bevölkerung
einen wesentlichen Bestandteil des Program-
mes ausmacht, soll die Bevölkerung auch in
seine Ausgestaltung miteinbezogen werden.
In der Tegernseer Landstraße wurde deshalb
ein Stadtteilladen eingerichtet, in welchem
Bürgerinnen und Bürger, und so auch wir, ihre
Vorschläge einbringen können. Diese Gelegenheit
möchten wir baldmöglichst und über
die nächsten fünf Jahre der Projektlaufzeit
wahrnehmen und deshalb noch vor der Sommerpause
eine Liste an Vorschlägen erstellen.
Bitte geht deshalb in den nächsten Wochen mit
wachen Augen durch unseren Stadtteil und
tragt Eure Vorschläge bei unseren nächsten
beiden Treffen im Mai und Juni vor.
Im weiteren Verlauf des Abends haben wir
uns darauf verständigt, dass wir in unserem
E-Mail-Verteiler keine garstigen Mails mehr
lesen möchten und uns vorbehalten, Verfasser
solcher Mails durch Beschluss auf dem
nachfolgenden OV-Treffen von der Verteilerliste
zu nehmen.
Beschlossen haben wir desweiteren, unsere
Fraktion im Stadtrat aufzufordern, sich für die
Sanierung des Trainingsgeländes des Giesinger
Fußballvereines SC München 1906 einzusetzen,
der in unserem Stadtteil wertvolle
integrative Arbeit leistet.
Für unser Bergwochenende favorisieren wir
inzwischen die beiden Wochenenden vom 23.
bis 25. Juni bzw. vom 30. Juni bis 2. Juli und
bitten Michael und Claude, sich nach einer
geeigneten Hütte für uns umzusehen, die nach
Möglichkeit auch nicht allzu entfernt liegt. Einladen
hierzu möchten wir alle OV-Mitglieder,
ihre Familien und alle am OV Interessierten.
Neben den Bergen möchten wir uns dieses
Mal auch das von den Bundesgrünen erstellte
Thesenpapier zur neuen Rolle der Grünen
in der Opposition anschauen und diskutieren.
Ihr alle könnt es unter www.grünerzukunfts
kongress.de im Vorfeld lesen.
18 OV Giesing / Harlaching

Dann interessiert uns weiterhin, was im BA
18 vor sich geht, und bitten deshalb jemanden
aus unserem Kreise, die nächste Sitzung zu
besuchen. Sie findet statt am Dienstag, den
16.Mai 2006, um 19:30 Uhr in der Gaststätte
"Gartenstadt" in der Naupliastraße 2 am
Mangfallplatz. Bitte lasst uns wissen, wer
dies gerne übernehmen möchte.
Dannn war es spät, und wir beschlossen, über
das weitere Vorgehen hinsichtlich unserer Homepage
auf unserem Treffen im Mai zu beratschlagen.
Zu diesem Treffen werden wir
Herrn Feldner vom Allgemeinen Deutschen
Fahrrad Club einladen, mit dem gemeinsam
wir das Fahrradwegenatz in unserem Bezirk
besprechen möchten.
!
Wir treffen uns wieder am Donnerstag,
den 18. Mai um 19.30 Uhr im Stadtbüro
und laden hierzu Euch alle herzlich
ein,
Ruth und der ganze OV
(089) 64 94 72 68
ruthpouvreau@compuserve.de
OV Neuhausen / Nymphenburg
Liebe Freundinnen und Freunde,
der April stand auch für uns in Neuhausen
ganz im Zeichen des 20. Jahrestags von
Tschernobyl. Der Ortsverband hat rund um
den Rotkreuzplatz und das Kino Maxim für
den Film "Die Wolke" plakatiert. Vielen Dank
an Barbara und Marcello für deren fleißige
Unterstützung.
!
Unser nächstes Treffen findet am Montag,
8. Mai, um 19.30 Uhr, dieses Mal
im Stadtbüro, statt.
OV Neuhausen/Nymphenburg / OV Nord
Die Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Aktuelles
3. Bericht über Gen-Food (Barbara Kiesel)
4. Diskussion über das Strategiepapier des
Bayerischen Landesverbands
5. Sonstiges
Wir freuen uns auf euch!
Bettina, Dieter, Gunter
Kontakt: tinastephan@web.de (Bettina Stephan),
089mail@web.de (Gunter Schäfer)
OV Nord
Liebe Freundinnen und Freunde,
Wir werden bei unserer nächsten Sitzung,
unseren Brief, mit dem wir hoffen neue
Mitglieder zu gewinnen zu können und darüber
hinaus auf das vorhaben den Transrapid
durch unseren Bezirk zum Flughafen zu bauen
aufmerksam machen. Mit einem Informativem
Prospekt zum Thema "Transrapid,"
den wir vom Stadtbüro bekommen,
informieren wir die Studentenwohnheime und
die Bewohner nahe der geplanten Strecke.
Vor allem die Region um die "Olympiapressestadt"
nahe dem OEZ.
Auf ein zahlreiches erscheinen von
Mitgliedern und Interessenten, würden wir
uns herzlich freuen.
Schließlich noch eine Personalie: Marlis zieht um
und ist vom ihrem Vorstandsamt zurückgetreten.
Nachwahlen sind für Juni geplant, wir laden
dazu satzungsgemäß schon jetzt ein.(Persönliche
Anmerkung; Marlis, es ist immer ein Freude
gewesen mit Dir arbeiten zu dürfen.)
Kandidaten können sich gerne unter
ovnord@web.de melden oder einfach
19

zur Mai-Sitzung kommen.
Mai-OV-Nord-Treffen
!
Am Donnerstag, den 04.05.06
Um 18.00 Uhr Stadtbüro
Sendlinger Straße 47
Tagesordnung
1.Begüßung und Formalia
2.Aktuelles
3.Brief fertig stellen
4.Organisation der geplanten Aktion im
Münchner Norden
5.Sonstiges
Wir freuen uns auf Euer kommen!
Mit freundlichen Grüßen,
Christian Leu (Tel.35656719)
E-Mail:ai.christian@t-online.de
Patricia Cichon
Unsere E-Mail-Adresse:
ovnord@web.de
OV Pasing / Aubing / Lochhausen
/ Langwied
OV Pasing-Aubing-Lochhausen-Langwied
Liebe Freundinnen und Freunde,
in unserer April-Sitzung am 26. haben wir
durch die geschätzte Anwesenheit Sedefs den
ganzen Abend dem Thema MIGRANTEN
gewidmet. Zuerst berichtete unsere Stadträtin
über unwürdige Angriffe gegen sie im
Planungsausschuss anlässlich der Diskussion
über den Fassadenwettbewerb zur neuen
Sendlinger Moschee. Dann erläuterte Sedef
den Begriff Migrant: In der Bundesrepublik
sprach man in den 50er Jahren von den sogenannten
Gastarbeitern, später kamen Asylbewerber,
Kriegs- und andere Flüchtlinge aus
anderen Ländern, seit dem Zuwanderungsgesetz
von 2005 sind nur noch Familiennachzug
und besonderer Arbeitnehmerzuzug möglich.
Durch Sprachkurse sollen alle Zugezogenen
die deutsche Sprache in ca. 600 Unterrichtsstunden
lernen. Integrationskurse sind
nur in sehr beschränktem Rahmen möglich.
„Schule/Kindergarten mal anders“, Mama
lernt Deutsch“ heißen einige besondere Angebote,
die erreichen sollen , dass auch die
Migrantenmütter mit den Kindergärtnerinnen
und den Lehrern deutsch reden können. Aufenthaltserlaubnis
ist nur noch nach Spracherwerb
möglich. Leider sind Flüchtlinge nach
dem neuen Gesetz noch schlechter gestellt
als vorher. Arbeitserlaubnis bekommen sie
ziemlich zuletzt. Wenn wir auch nur 7 waren,
diskutierten wir doch sehr eifrig, besonders
türkisch-deutsche Probleme.
Das nächste Mal treffen wir uns mit dem OV
Hadern in Hadern (s. Ankündigung dort!) zum
Thema Verkehrsprobleme im Münchner Südwesten
mit Boris Schwartz und Vertretern
aus den südwestlichen Ov´s und dem Grünzugnetzwerk
Der Junitermin wird voraussichtlich am
22.6. im Cafe in Neuhausen gemeinsam mit
den anderen West-OV´s und Sedef Özakin
stattfinden.
Mai-OV-Treffen : am Mittwoch, den
24. Mai 2006 um 19.30 Uhr in der Gaststätte
Maestral, Guardinistraße 98A,
U6/Haderner Stern.
Viele Grüße Sigi Liedl (sliedl@web.de)
20 OV Pasing/ Aubing/ Langwied/ Lochhausen
!

OV Ramersdorf / Perlach
Liebe Freundinnen und Freunde,
bei unserem Treffen am 06. April mit dem
OV Berg am Laim-Trudering vereinbarten
wir eine nähere Kooperation zwischen unseren
beiden Ortsverbänden. Zunächst
werden wir uns ca. alle zwei Monate treffen,
gemeinsame Themen behandeln und auch gemeinsame
Aktionen planen und gestalten.
Die nächste gemeinsame Mitgliederversammlung
vom OV Ramersdorf-Perlach und em
OV Berg am Laim-Trudering findet diesmal
in unserem Gebiet statt, und zwar
!
am Montag, 22.05.
um 19.30 Uhr
im Kulturhaus am Hanns-Seidel-Platz
(U-Bahn Neuperlach-Zentrum)
Hierzu sind alle herzlich eingeladen!
Als Tagesordnung schlage ich Euch vor:
1. Aktuelles
2. Film zur Gentechnik
3. Bericht aus dem BAs
4. Sachstand Südanbindung Perlach
5. weitere Planungen in 2006
6. Sonstiges
Für den Vorstand
Daniel Günthör
Tel. 0179/7565580
Daniel.Guenthoer@t-online.de
OV Schwabing
OV Ramersdorf/ Perlach / OV Schwabing
Liebe Freunde und Freundinnen des OV Maxvorstadt-Schwabing-AlteHeide-Freimann,
Die alljährliche Mitgliederversammlung mit
den Vorstandswahlen und der Delegiertenwahl
zum Stadtforum stehen auch in diesem
Jahr wieder an.
!
Zu der Sitzung, welche am Donnerstag,
den 11. Mai um 19:30 Uhr im Stadtbüro,
Sendlinger Str. 47 stattfindet möchten
wir Euch ganz herzlich einladen.
Sollten welche unter Euch sein, die sich stärker
in die Arbeit des OV-Schwabing einbringen
wollen, dann scheut Euch bitte nicht sich
auch zur Wahl zu stellen.
Neben der Wahl des Vorstandes stehen am
11. Mai folgende Projekte auf der Tagesordnung:
- Zum einen ist eine Aktion über Gentechnik
geplant, eine Informationsveranstaltung
auf Stadtebene welche die Risiken der Gentechnik
beleuchtet.
- Zum anderen wollen wir die Argumente,
mit denen man den neu erstarkten Befürwortern
der Atomkraft begegnen kann, neu
sammeln und in die aktuelle Diskussion einbringen.
- Ein weiteres Projekt läuft unter dem
Namen „Das grüne Innovationskonzept“
und will das Thema Innovation im grünen
Kontext bearbeiten und eine Leitfaden dazu
entwickeln.
- Des Weiteren soll das Naherholungsgebiet
Fröttmaninger Heide für die Anwohner
besser nutzbar gemacht werden. Mit einem
Anwohnerfest mit Informationsveranstaltung
zusammen mit anderen Partnern, wie z.B.
dem BUND, soll dazu ein Grundstein gelegt
21

werden.
Für all diese Projekte brauchen wir interessierte
Mitstreiter, die Lust haben etwas auf
die Beine zu stellen. Natürlich sind Jede und
Jeder, gleich aus welchen Stadtteil, herzlich
willkommen, mit uns zu diskutieren und aktiv
unsere Aktionen voranzubringen.
Wir freuen uns sehr auf Euer Kommen!
Klaus Nürnberger
Klaus-nuernberger@t-online.de
OV Sendling
Liebe Sendlinger Grüne,
Ihr seid herzlich eingeladen zur Jahreshauptversammlung
!
22
am Mittwoch, den 10. Mai 2006 ab
19.30 Uhr im Nebenraum des Cafes
im Stemmerhof (Plinganserstr. 6, nächste
U-Bahn – Haltestelle Harras).
Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:
1. Aktuelle halbe Stunde
2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes
3. Entlastung des Vorstandes
4. Kassenbericht
5. Entlastung des Kassierers
6. Neuwahl des gesamten Vorstandes
7. Berichte aus Partei, Stadtrat und den Bezirksausschüssen
8. Sonstiges
So wie es aussieht, werden sich Gülseren,
Uwe und Leo zur Wiederwahl stellen. Gesucht
wird in jedem Fall noch eine BeisitzerIn. Außerdem
sollte sich niemand davon abhalten
lassen, auch für die übrigen Vorstandsämter
zu kandidieren!
(Haupt-)Thema unserer Sitzung im April war
der geplante Neubau einer Moschee am Gotzinger
Platz. Leo erläuterte uns ausführlich
den aktuellen Stand des Projektes:
Im März fand ein Gestaltungsworkshop statt,
der einen eindeutigen Siegerentwurf erbracht
hat. Begonnen werden kann mit dem Bau allerdings
erst, wenn für die Beschäftigten der
Großmarkthalle, die den Gotzinger Platz bisher
zum Parken nutzen, ein neues Parkhaus
fertiggestellt ist. Besonders kritisiert wird
von den Gegnern des Vorhabens die geplante
Höhe der Minarette.
Der Trägerverein der Moschee, Ditim, bemüht
sich erkennbar um eine Öffnung nach
außen. Mittlerweile ist auch ein sehr fruchtbarer
Dialog mit den angrenzenden katholischen
und evangelischen Kirchengemeinden
in Gang gekommen.
Abzuwarten bleibt, ob die Ankündigung
der Moschee - Gegner, ein Bebauungsplanverfahren
erzwingen oder einen Bürgerentscheid
herbeiführen zu wollen, Aussicht auf
Erfolg hat.
Wir Sendlinger Grüne haben uns immer eindeutig
für den Neubau ausgesprochen und an
dieser Position gibt es auch nichts zu ändern.
Auch wenn wir bei unseren Wählern damit
auf große Zustimmung stoßen, bleibt es unsere
Aufgabe, weiterhin für unseren Standpunkt
zu werben und zu versuchen, noch bestehende
Zweifel zu zerstreuen!
Grüne Grüße,
Euer Vorstand
(Gülseren, Uwe, Leo und Gerhard)
Kontakt: Uwe Kramm (Tel. 74141538, eMail
uwe.kramm@gmx.de)
OV Sendling

OV STOFF
Liebe Mitglieder und Interessierte im Bezirk
19,
in der letzten Sitzung haben wir einen neuen
Vorstand gewählt: Alex Aichwalder ist nun
Sprecher und Henni Holtz behält vorläufig
die Funktion der Sprecherin. Eine neue Sprecherin
soll auf der nächsten Sitzung gewählt
werden. Liane Rohen bleibt weiterhin die Wärterin
unserer Finanzen. Alle Mitglieder des
neuen (und teilweise alten) Vorstandes wurden
einstimmig gewählt.
Auf der nächsten Sitzung wollen wir eine
Sprecherin wählen, da Henni das Amt nur
kurzfristig ausüben kann. Daher laden wir
alle Mitglieder zur nächsten außerordentlichen
Mitgliederversammlung ein. Sie findet
statt am:
!
Mittwoch, den 17.05.2006
ab 19:30 Uhr
im TO STEKI
Neben der Wahl der Sprecherin wird dabei
auch das "Arbeitsprogramm" zu diskutieren
sein. Immerhin stehen bald Kommunalwahlen
an (2008), auf die wir uns solide vorbereiten
sollten.
Bis dahin mit grünen Grüßen
Peter
OV Westend / Laim
Liebe Grüne aus dem Westend und aus Laim,
OV STOFF/ OV Westend/ Laim / OV Zentral
!
unser nächstes Treffen findet statt
am 24.05.2006
um 20:00
in der Taverne Manos,
Bergmannstraße 28.
Wie immer sind alle Mitglieder und InteressentInnen
herzlich willkommen.
Nähere Infos findet Ihr unter
www.gruene-muenchen-westend.de
Kontakt zum OV über
myriam.schippers@gmx.de oder Tel.:
20341103
Bis dahin, i.V. für den Vorstand: Bille Stöhr
OV Zentral
Die Situation an den Münchner Schulen – Integration
oder Parallelwelten. Ein Abend im
OV-Zentral am
!
Donnerstag, den 01.06.06,
um 19 Uhr 30 im Stadtbüro,
Sendlinger Straße 47.
Eingeladen sind: Der Direktor einer Münchner
Brennpunktschule, eine Schulsozialarbeiterin.
Unsere Frage: Was tun, um die Integration zu
fördern? Sollen die Lehrer türkisch lernen?
23

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion
und auf Euer Kommen!
Euer Vorstand
Dina, Markus und Peter
Liebe Mitglieder der GJM,
angesichts des 20. Jahrestags des Reaktorunfalls
von Tschernobyl ist es bestimmt nicht
verwunderlich, dass auch wir uns im letzten
Monat vor allem mit diesem Thema beschäftigt
haben. So haben wir wieder mal unsere
bewährten „Anti-Atomkraft-Anzüge“ aus dem
Schrank geholt und fleißig auf dem Sendlinger-Tor-Platz
Unterschriften gesammelt und
Infomaterial verteilt, darunter die neu aufgelegten
"Atomkraft - nein danke"-Sticker ("Darf
ich so einen haben? Das erinnert mich voll
an meine Jugendzeit...") Inhaltlich haben uns
vor allem aktuelle Argumente gegen die zivile
Nutzung der Atomenergie interessiert – an
den Reaktorunfall, der für viele aus unserer
Elterngeneration eine traumatische oder zumindest
einschneidende Erfahrung darstellt,
erinnern sich die meisten von uns lediglich
aus Erzählungen. Deshalb luden wir zu unserer
Mitgliederversammlung Ruth Paulig
aus dem Bayerischen Landtag ein, um uns
in punkto Atomkraft auf den neuesten Stand
24
zu bringen. Die Bilanz war aus meiner Sicht
erschreckend, nicht was Ruths Vortrag, sondern
was die ganz konkreten Risiken heutzutage
betrifft; mir selbst blieb insbesondere
die Zahl von jährlich rund hundert meldepflichtigen
Zwischenfällen in deutschen
Atomkraftwerken im Gedächtnis haften.
Ich denke, dazu muss man nicht viel sagen,
was die Sicherheit allein hierzulande angeht
– auch demonstrative Besuche von CSU-Delegationen
in Grafenrheinfeld wenige Tage vor
dem Jahrestag inklusive Original-Körperkontakt
mit Castorbehältern
können mich schwerlich
vom Gegenteil überzeugen.
Apropos: „Körperkontakt“ von
CSU-Politikern mit Molkepulver
vor laufender Kamera soll
es ja auch zwanzig Jahre früher
schon mal gegeben haben…
Im schönen Monat Mai haben wir uns das
Thema Urheberrecht vorgenommen, das vor
allem im elektronischen Zeitalter rapide an
Bedeutung gewinnt, während die Gesetzgebung
den aktuellen Entwicklungen oftmals
hinterherhinkt. Dazu laden wir am
Mittwoch, den 17. 05. um 19:30 Uhr
alle Mitglieder und Interessierten herzlich zu
unserer Mitgliederversammlung ins Stadtbüro
ein. Angefragt sind diesmal gleich mehrere
Referenten von der GEMA, der grünen
Landtagsfraktion sowie aus dem Bereich des
Journalismus. Somit erwarten uns hoffentlich
möglichst unterschiedliche Positionen
und eine spannende Diskussion.
Auf einen grünen Frühling!
Für den Vorstand,
eure Judith

Nächstes Kommunalpolitisches Forum:
Do. 6. Juli, 19 Uhr, Fraktion
Achtung: Zimmernummer ist nun 145
Nächstes Stadtforum ist am 29.6.06
Rückschau auf den S-Bahn-
Workshop
Ulrike Goldstein, Vorsitzende der
Münchner Grünen, moderierte den Abend.
Erfreulicherweise waren zahlreiche
Ulrike Goldstein moderierte den Abend
Frau Michelfeit von der Initiative gegen den
Tunnel in Haidhausen, stellte das Projekt City-
Tunnel vor.
VertreterInnen verschiedener Initiativen
und Verbände dem Wunsch der Grünen
gefolgt und haben sich selbst mit einem
Kurzreferat bzw. ihrem Fachwissen in
den anschließenden Diskussionsrunden
eingebracht.
Folgende Themen wurden vorgestellt:
München 21, City – Tunnel
Express S-Bahn S1 Variante
Express S 8 Voll/Lightausbau
Südring light
Südring voll
Integration Zugverkehr
Westkopf Pasing, Ausbau Außenäste
Berthold Meier vom Arbeitskreis
Attraktiver Nahverkehr stellte die Südring-
Vollausbau-Variante vor
25

Bimodale U-Bahn
VertreterInnen des VCD, AAN, Initiative
Haidhausen, Greencity, AK S-Bahn, Bund
Naturschutz, BA 2 und BA 5 sowie der Grünen-MdL
Martin Runge und dem Grünen-
Stadtrat Jens Mühlhaus diskutierten mit der
grünen Basis in den drei Arbeitsgruppen die
Bereiche Express S-Bahn statt Transrapid
(2 Varianten), Bimodale U-Bahn, Westkopf
Pasing und Außenästeertüchtigung, sowie
die verschiedenen Südring-Varianten und
den City-Tunnel (München 21).
Wolfgang Liebscher vom VCD stellte das
Projekt Bimodale U-Bahn vor.
Die Gruppen beschäftigten sich mit
folgenden Fragen:
was wollen wir Grüne?
wie teuer ist es?
wie schnell könnte es realisiert werden
was hat welche Priorität?
was kann welche Probleme lösen/lindern?
Jens Mühlhaus, grüner
Stadtrat, erläuterte
die Express S-Bahn-
Variante entlang der
S8 und die grünen
Vorstellungen aus der
Fraktion dazu.
Ullrich Martini, BA 5, machte mit den
Anwesenden einen Fotospaziergang entlang
der Südringstrecke
Die Ergebnisse des Abends werden nun
zusammengefasst und in Bälde auch hier
vorgestellt.
Auf einer der nächsten Stadtversammlungen
soll dann das Papier, abgestimmt werden und
wäre somit bis zu den Erörterungsterminen
(voraussichtlich Juli) rechtzeitig als
Alternative zum Vorstellen und Abstimmen
fertig.
Mieterberatung
Die Landtagsabgeordnete Margarete Bause, vertreten
durch RA Harry Fellmann und RA Thorsten
Siefarth bieten in ihrer Bürgersprechstunde
das Thema Mietrecht am Mi. den10.5.. und Mi.
den 31.5. an. Die Sprechstunde findet jeweils
von 18 - 20 Uhr statt. Bitte telefonisch voranmelden!
(089-2014488, Mo - Fr, 15 bis 18 Uhr)
26 Grüne Jugend München/ LAK FEE

Beim letzten Arbeitstreffen der Grünen Freiheit
ging es im Rahmen unserer Diskussionen
über „Freiheit und Sozialstaat“ um das Thema
„Grundsicherung“. Kontroverse Positionen
wurden vorgestellt und diskutiert (siehe
http://wiki.gruene-freiheit.de).
Daran anknüpfend wollen wir bei unserem
nächsten Treffen versuchen, einen Konsens
daraus zu entwickeln. So laden wieder alle
Interessierten herzlich zu unserem nächsten
Arbeitstreffen der Grünen Freiheit
am Montag, 8. Mai 2006,
!
19.30 Uhr
im Stadtbüro, Sendlinger Str. 47.
ein.
Stadtforum
Auf dem letzten Stadtforum standen die Arbeitskreise
der Grünen im Mittelpunkt der
Diskussion. Es wurden die AKs Grüne Freiheit,
Ökologie, Schule und Wohnen vorgestellt.
Obwohl die Arbeitskreise allen Mitgliedern
offen stehen, wird dieses Angebot
noch nicht so gut wahrgenommen. Deshalb
soll in allen Ovs nochmal die Werbetrommel
für die Arbeitskreise gerührt werden!
Grüne Anlaufstellen:
Stadtbüro (täglich von 15 - 18 Uhr)
Sendlinger Str. 47, 80331 München
Tel.: 2014488, Fax: 2021814
stadtbuero@gruene-muenchen.de
www.gruene-muenchen.de
Vorsitzende:
Ulrike Goldstein,
Dr. Florian Roth
Mitarbeiterinnen:
Annette Louis,
Liane Rohen,
Petra Tuttas
Stadtratsfraktion:
Tel.: 233 926 20, Fax: 233 926 84
presse@gruene-muenchen-stadtrat.de
www.gruene-muenchen-stadtrat.de
Fraktionsvorsitzende:
Siegfried Benker,
Lydia Dietrich
von links: Dina
Brandt, Anke
Wittmann, ThomasSchwabenbauer,
Elena
Schmidt
Unsere
Kontonummern:
Für Mitgliedsbeiträge:Konto:
5590-806,
PB München,
BLZ 700 100 80
Für Spenden:
Konto:
232425-809,
PB München,
BLZ 700 100 80
DANKE
Grüne Anlaufstellen / Konten / Mieterberatung
27

5.Ausgabe Mai 2006
Grüner Kreisverband, Sendlinger Straße 47, 80331 München,
PVSt., Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, B 45433
Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag
1 2 3 AK Ökologie,
18.00, Fraktion,
Zi. 145
LAK D & R,
18.30, LGS
8 OV Neuhausen,
19.30, Stadtbüro
Arbeitstreffen
Grüne Freiheit,
19.30, Stadtbüro
9 Aktionen gegen
den Transrapid
am Marienplatz ab
12.00
15 16 Neumitglieder-
und Interessentreff,
20.00,
Stadtbüro
22 OV BaL/ Trudering/Messestadt
und OV
Ramersdorf/
Perlach, 19.30,
Bürgerzentrum,
Hanns-Seidel-Platz
29 30 OV Bogenhausen,
19.30,
Marienburg, Marienburger
Str. 44
Redaktionsschluss
Mai 2006
10 OV Sendling,
19.30, Stemmerhof,Plinganserstr.
6
17 OV STOFF,
19.30, To Steki,
Züricherstr. 35
GJM, 19.30,
Stadtbüro
AK Bildung
und AK EinwanderInnen
und Flüchtlinge,
18.30, Fraktion,
Zi. 145
23 24 OV Hadern
und OV Pasing,
19.30, Maestral,
Guardinistr. 98a
OV Westend /
Laim, 20.00, Manos,Bergmannstr.
28
31 Autorenlesung,
20 Uhr,
Stadtbüro
4 OV Au / Haidhausen,
19.30,
Kloster, Preysingstr.
77
OV Nord, 19.30,
Stadtbüro
11 OV Schwabing,
19.30, Stadtbüro
18 OV Giesing/
Harlaching, 19.30,
Stadtbüro
Stadtversammlung,
19 Uhr, im
Zunfthaus, Thalkirchner
Str. 76
5 LAK FEE,
18.00, Stadtbüro
mit Sascha
Krenner
12 13
6 Regionalkonferenz
Bildung, 11
Uhr, evang.
Stadtakademie
19 20 LAK D
& R, 14 Uhr,
LGS
25 26 27
1 OV Zentral,
19.30, Stadtbüro
LAK FEE, 19.00,
Eine-Welt-Haus
Etikettieren, OV
STOFF
2 3