Amtsblatt Ausgabe 21/2011 - Hiltpoltstein

Ausgabe: 25. Mai 2011 Nr. 21
An alle Geschäftsleute – Neuauflage
eines Ortsplanes
Von der Firma Revilak Kartografien wird aus Werbemitteln ein
neuer Ortsplan finanziert. Wie Sie schon aus den bei Ihnen eingegangen
Schreiben ersehen können, wird dieses Vorhaben von der Stadt
Gräfenberg, dem Markt Hiltpoltstein und der Gemeinde Weißenohe
unterstützt. In den nächsten Tagen wird Sie diesbezüglich ein
Mitarbeiter der Firma Revilak Kartografien besuchen, um mit Ihnen
die Einzelheiten zu besprechen. Wir hoffen auf ein reges Interesse
an diesem Vorhaben.
Werner Wolf, Erster Vorsitzender
Achtung!!!
Aufgrund eines Eingabefehlers (bei Hiltpoltstein und Weißenohe),
ändert sich der 2. Abschlag (01.06.2011) für die Wasser-/Kanalgebühren
gegenüber dem 1. Abschlag (01.03.2011).
Wir bitten sie diesen Fehler zu entschuldigen. Der 3. Abschlag
(01.09.2011) wird wieder in der Höhe des 1. Abschlages sein.
Hierfür erhalten sie jeweils neue Bescheide. Der neue Abschlagsbescheid,
hebt die Abschlagsfestsetzung im Abrechnungsbescheid
2010 auf.
Finanzverwaltung
W a s s e r/K a n a l g e b ü h r e n 01.06.2011
Zum 01.06.2011 wird der 2. Abschlag für Wasser/Kanalgebühren
fällig. Die Barzahler werden daher gebeten, die Wasser-/Kanalgebühren
pünktlich zu entrichten. Alle Pflichtigen, die am Lastschriftverfahren
teilnehmen brauchen nichts zu veranlassen.
Fränkischer Theatersommer gastiert in
Gräfenberg mit „Frauenversteher gesucht“
Traditionsgemäß gastiert der Fränkische Theatersommer Landesbühne
Oberfranken alljährlich auch in Gräfenberg. Die diesjährige
Vorstellung in Gräfenberg findet am Samstag, dem 11. Juni 2011,
um 20 00 Uhr auf dem Kirchplatz, bei schlechtem Wetter in der
Aula der Realschule Gräfenberg statt.
Zur Aufführung kommt aus dem Bereich Kabarett das Stück
„Frauenversteher gesucht“ mit Lenia Burdinski. Zum Inhalt: Wo
findet frau einen Frauenversteher? Es gibt ja viele, die das von sich
behaupten. Aber wir haben ihn noch nicht getroffen, den verständnisvollen
und wissenden Mann, der auf der Klaviatur der Frauenseele
zu spielen weiß. Lenia Burdinski wird ihn in seinen Schlupfwinkeln
aufspüren. Machen Sie sich auf amüsante Begegnungen gefasst –
im Leben wie in der Literatur - bei dieser Suche nach einem Phantom.
Lassen Sie sich dieses Ereignis nicht entgehen! Sichern Sie
sich rechtzeitig die Eintrittskarten im Vorverkauf im Bürgerbüro
der VG Gräfenberg. Eintrittskarten gibt es zu folgenden Preisen:
- Vorverkauf 12,-- €, Abendkasse 14,-- €
Ermäßigte Karten für Behinderte, Schüler und Studenten gegen
Vorlage des Ausweises: 12,-- €
Über zahlreichen Besuch würden wir uns freuen.
Stadt Gräfenberg
Werner Wolf, Erster Bürgermeister
Renate Krause, Kulturbeauftragte
Bericht über die 51. öffentliche Sitzung
des Stadtrates vom 12. Mai 2011
Zu folgenden Bauvorhaben erteilte die Stadt Gräfenberg
das planungsrechtliche Einvernehmen:
- Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; hier:
Stellungnahme der Stadt Gräfenberg nach Art. 15 Abs. 1 DSchG
– Austausch der Fenster auf dem Grund-stück Fl.Nr. 58 Gemarkung
Gräfenberg Marktplatz 12
Beschluss über die Durchführung von Sanierungsarbeiten
am Weihergrundstück Fl.Nr. 1361 Gemarkung Gräfenberg:
Aufgrund der Haushaltslage kann momentan der Weiher an der
B 2 nicht vom Schlamm befreit und saniert werden. Er wird ohne
Sanierung wieder aufgefüllt.
Beteiligung der Stadt Gräfenberg am Musikprojekt „Jedem
Kind ein Instrument“ (JeKi) für die Grundschule Gräfenberg:
Der Stadtrat sprach sich für das Projekt aus. Der Elternbeirat und
der Förderverein der Grundschule Gräfenberg engagieren sich in
der Grundschule sehr. Deshalb sollte solch ein Projekt nicht ohne
Absprache mit diesen be-gonnen werden. Auch die ortsansässigen
Musikvereine bilden Kinder an Instrumenten aus, mit den
Verantwortlichen sollte demnach auch gesprochen werden.
Bekanntgabe des vorläufigen Rechnungsergebnisses der
Jahresrechnung 2010 der Stadt Gräfenberg: Dem Gremium wurde
die vorläufige Jahresrechnung 2010 erläutert.
Das Haushaltsjahr schloss mit folgenden vorläufigen Abschlusszahlen:
a) Verwaltungshaushalt - Einnahmen/Ausgaben
Rechnungs- Haushaltsplan- Abweichung
ergebnis (€) ansatz (€) in %
4.741.843,85 4.449.600 +6,57
b) Vermögenshaushalt - Einnahmen/Ausgaben
Rechnungs- Haushaltsplan- Abweichung
ergebnis (€) ansatz (€) in %
2.365.956,20 2.100.200 +12,65
Die Kasseneinnahmereste im Verwaltungshaushalt sind im Vergleich
zum Vorjahr gestiegen (+6.401,35 €) und liegen bei 306.152,35
€, ebenso wie die Kasseneinnahmereste im Vermögenshaushalt

(+84.725,20 €). Trotz Abbau der Außenstände für die Kanalisation
Walkersbrunn und Kasberg/Neusles wurde eine signifikante Erhöhung
registriert, die auf die Veranlagung bestimmter Grundstücke
zurückzuführen war, bei denen die Beitreibung der Beiträge aufgrund
rechtlicher Probleme derzeit nur schwer möglich ist. Im
übrigen ist die Zahlungsmoral bei den Beitragsbescheiden gut.
Die Außenstände bei Kasberg/Neusles liegen bei 12.313,97 €
(Gesamtbeitragsvolumen über 400.000 €) und bei Walkersbrunn
bei 56.819,76 e (Gesamtvolumen 570.000 €). Der Schuldenstand
zum Stichtag 31.12.2010 beläuft sich auf 6.740.175,58 €. Neue
Haushaltsausgabereste (noch nicht verwirklichte Investitionen
2010) werden in Höhe von 466.000 € ins aktuelle Haushaltsjahr
übertragen, sowie alte Haushaltsreste aus den Vorjahren in Höhe
von 73.300 €. Insgesamt mit den Resten der Vorjahre stehen noch
534.300 € zur Verfügung. Auch der Kreditrest in Höhe von
430.000 € wird übertragen. Rücklagen konnten in Höhe von
41.121,89 € gebildet werden. Der Stadtrat nahm die Ausführungen
zur Kenntnis.
Beratung und Verabschiedung des Haushalts 2011 der
Stadt Gräfenberg und der mittelfristigen Finanzplanung der
Jahre 2010 bis 2014:
Der Haushalt 2011 wartet dementsprechend mit folgenden
geänderten Planzahlen auf:
Volumen 2011 Veränderung Veränderung
in € ggü. Vorjahr in € ggü. Vorjahr in %
Verwaltungshaushalt 4.493.700 +44.100 +9,91
Vermögenshaushalt 1.901.500 +351.300 +22,66
Gesamthaushalt 6.395.200 +395.400 +6,59
Der Vorbericht wurde im Detail erläutert. Inhaltlich ergeben
sich im Vergleich zur Finanzplanung aufgrund der abebbenden
Wirtschaftskrise und Anhebung der Realsteuersätze bei der
Gewerbesteuer wieder Mehreinnahmen (+100.000 € Gewerbesteuer;
+154.800 € bei Einkommensteuerbeteiligung) aber auch
Ausfälle beim Finanzausgleich (Schlüsselzuweisung -72.000 €).
Die Vorjahreswerte können aber nicht erreicht werden, da explizit
die Gewerbesteuer um 254.278 € eingebrochen ist. Auch die Steigerungen
der Ausgaben sind negativ zu verzeichnen. Die Kreisumlage
erhöht die Ausgaben durch eine Anhebung des Hebesatzes
um 4,5 Prozentpunkte im Vergleich zum Finanzplan um 196.300
€. Sinkende Betreuungszahlen im Kindergartenbereich entlasten
den Haushalt um 93.800 € im Vergleich zu den Planzahlen.
Weitere Ausgabensteigerungen zur Finanzplanung ergeben
sich beim Unterhalt des Historischen Rathauses (Fassade 20.100
€), bei den Freiwilligen Feuerwehren aufgrund der beschlossenen
Beschaffungen (18.000 €), bei Straßenunterhalt und Winterdienst
(aufgrund strengem Winter 20.000 €), Bauhof Gräfenberg (zusätzliches
Personal für Altersteilzeit 21.900 €). Aber auch Kosteneinsparungen
sind in nennenswerter Größenordnung vorhanden (VG
Umlage -28.800 €; Zinsausgaben -12.000 €,). Die Ausgabenmehrungen
und die Einnahmeausfälle führen dazu, dass eine Zuführung
vom Verwaltungshaushaltshaushalt in Höhe von 144.400
€ veranschlagt werden kann. Zur Stärkung der Einnahmen wurde
in der letzten Stadtratssitzung beschlossen, die Hebesätze der Gewerbesteuer
um 40 % Punkte auf 380 % anzuheben. Dies ergibt
Mehreinnahmen in Höhe von ca. 50.000 €, die bereits im Haushalt
berücksichtigt sind.
Der Vermögenshaushalt teilt sich folgendermaßen auf:
Ausgaben:
• Tilgung 654.700 €
• Investitionen 1.246.800 €
Die Einnahmen des Vermögenshaushalts setzen sich wie folgt
zusammen:
• Entnahme aus Rücklagen 7.800 €
• Zuwendungen 1.029.700 €
• Beiträge 37.800 €
• Grundstücksverkauf 8.800 €
• Rückzahlung KUG 673.000 €
• Zuführung vom Verwaltungshaushalt144.400 €
Die mittelfristige Finanzplanung bis 2014, der Haushalt 2011
und der Wirtschaftsplan des Kommunalunternehmens Gräfenberg
wurden nach den Haushaltsreden wie dargelegt beschlossen.
Sodann nahmen die einzelnen Fraktionen im Stadtrat zum
Haushalt wie folgt Stellung:
Haushaltsrede der SPD Fraktion durch Stadtrat Ernst
Seckendorf:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und
Kollegen,
uns liegt heute der Haushalt für das Jahr 2011 sowie der Finanzplan
bis 2014 zur Verabschiedung vor. Wie immer sind die
umfangreichen Unterlagen übersichtlich aufbereitet und umfassend
kommentiert. Es gilt vor allem Ihnen, Herr Steinlein, und Ihren
Mitarbeitern hier Dank zu sagen für diese aufwändige, aber für
die Stadt Gräfenberg essentielle Arbeit. Insbesondere wollen wir
uns bei Ihnen bedanken, dass Sie dieses Werk nicht nur nach
allen Regeln der „Kämmererkunst“ erstellt haben, sondern auch
inhaltlich mit Engagement und Herzblut die Interessen Gräfenbergs
vertreten haben. Sie waren wirklich intensiv auf der Suche nach
Einsparpotentialen und Verbesserungsmöglichkeiten. Ebenso
möchten wir hervorheben, dass Sie immer ein offenes Ohr für
Anregungen seitens des Stadtrates haben und unsere Vorschläge
mit uns diskutieren und gegebenenfalls engagiert weiterverfolgen
und in den Haushalt mit einfließen lassen. Genannt sei hier nur
unser Vorschlag, die Straßenbeleuchtung auf Induktionslampen
umzustellen. Vielen Dank dafür. Zum Haushalt nimmt die SPD
wie folgt Stellung. Die Zahlen sind bekannt und müssen hier von
mir nicht wiederholt werden. Es ist wohl jedem klar, dass wir
keinen Haushalt der Wünsche, sondern einen Haushalt der Schmerzen
und Einschränkungen erstellen mussten. Leider heißt die Devise
noch immer Selters statt Sekt. Die SPD ist überzeugt, dass
im Laufe der Finanzausschusssitzungen und der weiteren Beratungen
wirklich alle denkbaren Einsparmöglichkeiten diskutiert
worden sind und die größtmöglichen Einsparungen sich auch in
diesem Haushalt niederschlagen. Es kann allerdings nach unserer
Ansicht nicht angehen, dass die Stadt sich in Ketten legen lassen
muss und sämtliche langfristig sinnvollen und infrastrukturell
wichtigen Einrichtungen, wie z. B. das Freibad, aufgibt. Hier
müssen Wege gefunden werden bzw. sind z. T. Teil schon Wege
gefunden worden, wie die Attraktivität Gräfenbergs und seiner
Außenorte trotz der desolaten Haushaltslage erhalten bleibt.
Weitere Einsparpotenziale sind aus unserer Sicht momentan nicht
gegeben, es ist jeder Cent, den zu sparen Sinn macht, eingespart
worden. In Zukunft wird allerdings besondere Vorsicht geboten
sein müssen in Bezug auf Planungsleistungen und Kostenschätzungen.
Hier muss jedes legitime Mittel, sich vor unerwarteten
und eventuell auch ungerechtfertigten Kostensteigerungen zu
schützen, zum Einsatz kommen. Etwaige juristische Auseinandersetzungen
oder Schadensersatzforderungen müssen mit Nachdruck
verfolgt werden. Aber nicht nur Einsparungen sind zu einer Sanierung
des Haushaltes nötig, sondern auch, wie die SPD-Fraktion
es immer wieder gefordert hat, eine Verbesserung der Einnahmeseite.
Im Bereich der Grundsteuer hat die Stadt bereits letztes
Jahr reagiert, im Bereich der Gewerbesteuer dieses Jahr. Die jeweiligen
Sätze wurden entsprechend angehoben und Gräfenberg
steht damit nicht alleine. Dies ist ein unvermeidlicher, im Moment
sinnvoller und im Übrigen auch von der Aufsichtsbehörde geforderter
Schritt, den die Fraktion der SPD jedoch als Übergangslösung
sieht. Sobald die Haushaltssituation sich beruhigt hat,
wird die SPD-Fraktion den Antrag stellen, diese Steuersätze wieder
zu senken. Einer unserer permanenten, langjährigen Forderung
möchten wir hier in diesem Zusammenhang nochmals Nachdruck
verleihen. Die Stadt Gräfenberg muss unbedingt gesteigerten
Wert auf die Erschließung neuer und den Erhalt bestehender
Einnahmequellen legen. Die größten Einnahmeposten sind und
bleiben die Einkommensteuerbeteiligung und die Gewerbesteuer.
Wir halten es für dringend erforderlich, dass im Bereich der Ansiedlung
neuer Betriebe und vor allem bei der Betreuung bereits
bestehender Betriebe ein Umdenken stattfindet. Wir wünschen
uns, dass unser Bürgermeister diese Themen in den nächsten
Jahren zu seinem absoluten Schwerpunkt erhebt und hier den
Großteil seiner Arbeitszeit und Arbeitskraft investiert. Mit bereits
angesiedelten Firmen von sich aus im Gespräch zu bleiben, diese
zu betreuen, und Firmen, die eventuell ansiedeln wollen, zu finden
und von Gräfenberg zu überzeugen, muss in Zukunft oberste
Priorität haben und darf nicht an gegenseitigen Empfindlichkeiten
oder Vorurteilen scheitern. Nur so lässt sich unseres Erachtens
verhindern, dass Gräfenberg über kurz oder lang die Felle davon

schwimmen. Es darf in Zukunft nicht mehr passieren, dass
potentielle Investoren oder Projektanten von dannen ziehen, weil
ihnen zu viele Knüppel in den Weg geworfen werden oder sie
nicht genügend Unterstützung erfahren. Ebenso wichtig ist es,
Gräfenberg attraktiver zu machen für bauwillige Familien. Zwar
gibt es in Gräfenberg viele unbebaute Grundstücke, nur wenige
davon sind aber tatsächlich zu erwerben. Es muss unseres Erachtens
ein vorrangiges Ziel der Verwaltung sein, Baumöglichkeiten zu
schaffen und Eigentümer von Baugrundstücken zu überzeugen,
dass sie die Grundstücke auch anbieten. Hier ist z. B. zu diskutieren,
ob nicht ein erster Erschließungs- und Bauabschnitt des geplanten
Neubaugebietes West 3 Sinn macht. Zudem trägt es sicherlich
zur Attraktivität Gräfenbergs bei, wenn man modernes und ökologisches
Bauen in den Neubaugebieten unbürokratisch ermöglicht
bzw. unterstützt. Gräfenberg kann seinen Neubürgern viel bieten.
Diese Attraktivität zu erhalten bzw. wo möglich zu steigern, muss
eine unserer vorrangigen Aufgaben sein. Gräfenberg muss mit
den Pfunden, die es hat, wuchern und nicht hinter dem Berg
halten. Die SPD-Fraktion kann, so glaube ich, mit Fug und Recht
sagen, dass sie sich in den jeweiligen Sitzungen konstruktiv und
engagiert an der Erstellung des vorliegenden Haushaltes beteiligt
hat. Bei der momentanen wirtschaftlichen Lage der Stadt sehen
wir dieses Zahlenwerk als das sinnvoll Machbare an und werden
daher diesem Haushalt und dem dazugehörigen Finanzplan
zustimmen.
Ernst Seckendorf, Fraktionsvorsitzender SPD
Haushaltsrede der GBL Fraktion durch Stadtrat Heiko
Kracker:
Als Erstes dankt die GBL dem Kämmerer ErnstSteinlein
ausdrücklich für seine engagierte Arbeit. Wie dem Stadtrat berichtet
wurde hat Herr Steinlein in den letzten Jahren eine Reihe wirksamer
Einsparungen vorgenommen, ohne die unsere ohne schlechte
fiskalische Lage noch erheblich schlechter wäre. Nichts desto
trotz steht Gräfenberg nach wie vor am finanziellen Abgrund.
Regierung und Landratsamt fordern einen Konsolidierungsplan
für den Haushalt, weil die Verschuldung in den letzten Jahren
stagniert anstatt zurückzugehen. Drei Bedarfszuweisungen brachten
keine Linderung und die Regierung hat offensichtlich den Eindruck
das keine ernsthaften Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
getroffen wurden. Die von Kämmerer Steinlein vorgenommenen
Einsparungen wurden allesamt aufgefressen. Hauptkostentreiber
war hier der Landkreis der die Kreisumlage Gräfenberg von 2006
bis 2010 um 455.000 € erhöht hat und der sich dieses Jahr
nochmals120.000€ zusätzlich genehmigen will. Ich appelliere
ausdrücklich an unseren Bürgermeister, der in Personalunion
ebenfalls Kreisrat und Kreisausschussmitglied ist, sich mit aller
Macht gegen eine weitere Erhöhung der Kreisumlage einzusetzen.
Ich fordere von Ihm ein öffentliches und engagiertes Auftreten
in dieser Sache. Auch der Landkreis ist mit sparen an der Reihe.
Der Appell gilt selbstverständlich auch für alle anderen Kreisräte
ob aus Gräfenberg oder nicht. Aufgrund der Stagnation beim
Schuldenabbau sind radikale Maßnahmen nötig um unseren
Haushalt zu sanieren. Die GBL hat, mit der sicher wirksamen
aber unpopulären Forderung nach einem Investitionsstop, gezeigt
das lhr solide und nachhaltige Haushaltspolitik vor kurzfristige,
populistische Interessen geht. Vor allem die FW hat in den letzten
Jahren die Schuld für den desolaten Haushalt in Bankenkrise und
Staatspleiten gesucht und von ihrer eigenen Verantwortung abgelenkt.
ln ihren Haushaltsreden ging die FW lieber auf finanzpolitische
Weltreise und referierte über die griechische Staatspleite
oder Lehmann Brothers anstatt konkrete Konsolidierungsvorschläge
für unsere eigenen Probleme zu unterbreiten. Wohin
führt uns die finanzpolitische Weltreise der FW diesmal? Portugal
ist ein heißer Kandidat.
Neben der Ausgabenseite sind natürlich auch Maßnahmen auf
der Einnahmenseite nötig. Konkrete Vorschläge und Anträge dazu
hat die GBL bereits gestellt, wie am Beispiel der inzwischen
installierten Photovoltaikanlagen zu sehen ist. Weitere konkrete
Vorschläge werden in Kürze folgen! Die GBL kann denn Haushalt
2011 nicht zustimmen, da der Antrag auf lnvestitionsstop abgelehnt
wurde während auf der anderen Seite keinerlei wirksame Konsolidierungsmaßnahmen
beschlossen wurden.
Haushaltsrede der FW Fraktion durch Stadtrat Herbert
Deuerlein:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Ende der Wirtschaftskrise scheint in Sicht, im Vergleich
mit anderen Nationen ist Deutschland mit einem blauen Auge
davon gekommen. Doch während sich die Lage zunehmend stabilisiert,
darben viele Kommunen am Existenzminimum vor sich
hin und sind außerstande einen genehmigungsfähigen Haushalt
vorzulegen. Die Bewältigung der prekären Finanzsituation ist
auch für uns Stadträte der Stadt Gräfenberg eine große Herausforderung.
Die Stadt Gräfenberg hat ihre Haushaltswirtschaft so
zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben
gesichert ist, so steht es im Artikel 61 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung.
Doch wie schaut es tatsächlich um unsere Kommune
aus. Unser Haushalt 2011 musste auch vor dem Hintergrund
einer sich verschärfenden Finanzsituation aufgestellt werden. Die
Kosten des Bezirks explodieren und werden über die Bezirksund
Kreisumlagen an die Gemeinden weitergegeben. Hauptursache
für die Unterdeckung im Bezirk sei die Entwicklung im Bereich
soziale Sicherung. So hat auch der Landkreis Forchheim eine höhere
Bezirksumlage zu entrichten. Auf diesen Hintergrund basierend,
erhöht der Landkreis Forchheim heuer seine Kreisumlage
um 4,5 Prozentpunkte. Der Umfang der kommunalen Aufgaben
nimmt von Jahr zu Jahr zu, im Bereich der Pflichtaufgaben, so
auch das Feuerschutzwesen. Die FFW Thuisbrunn benötigt
dringend ein neues Fahrzeug; das alte hat ausgedient und war
fahruntauglich. Es wurde vom Stadtrat im Herbst 2010 beschlossen,
ein neues LF 10/6 zu bestellen. Auslieferungszeitpunkt ist voraussichtlich
Herbst 2011. Da es nur noch heuer möglich ist, staatliche
Zuweisungen für die Sanierung der Stadtmauer zu erhalten, hat
sich der Stadtrat entschlossen, die dringende Sanierung des BA
II der Stadtmauer in Angriff zu nehmen. Dies ist vor allem nötig,
um Schäden beim evtl. Einstürzen der Stadtmauer von Mensch
und Gut abzuwenden. Größtes Einzelprojekt Projekt, das heuer
sein Ende findet, ist aber sicherlich die energetische Sanierung
der Grundschulturnhalle. Durch das Konjunkturpaket II der Bundesregierung
erhalten wir dafür eine Förderung von 87,5 % .Hier
wäre ein Investitionsstopp der völlig falsche Weg für die Zukunft
der Stadt Gräfenberg; das jedenfalls aus Sicht der Fraktion der
Freien Wähler. Schauen wir unsere drei tragenden Säulen des
Finanzhaushaltes an. Da wären zum einen die Schlüsselzuweisungen
von heuer von minus 40 000 €. Die Gewerbesteuer wird
sich im Haushaltsjahr 2011 bei 650000 € einpendeln, das bedeutet
einen Verlust von ca. 354 000 €. Die Beteiligung an der Einkommensteuer
beträgt 1 387 000 €, dem gegenüber steht der
Ansatz bei der Kreisumlage, die wie schon erwähnt, erhöht wurde.
So werden wir heuer 1.396.300,- € an den Landkreis überweisen.
Insgesamt betrachtet haben wir bei unseren drei großen Einnahmesäulen
ein Minus von 616.000,- €. Zur Gewerbesteuer ist festzuhalten:
Durch die Unternehmenssteuerreform 2008, mit voller
Wirkung 2009, wurden die Einzel- und Personengesellschaften
deutlich entlastet durch die Einführung einer Thesaurierungsbegünstigung,
die Begrenzung der Gewerbesteuermesszahl auf
höchstens 3,5 % und Einführung der Direktverrechnung der Gewerbesteuer
mit der Einkommensteuerschuld in Höhe des 3,8fachen
Gewerbesteuermessbetrags. Nur etwa 10% des Gewerbesteueraufkommens
in Gräfenberg wird von Einzelunternehmen
oder Personengesellschaften bezahlt, die direkt von der Verrechnungsmöglichkeit
mit der Einkommensteuer profitieren, bzw. die
beschlossene Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes durch entsprechende
Senkung der Einkommenssteuer neutralisieren können.
Unsere Kapitalgesellschaften profitieren durch die Reduzierung
des Körperschaftssteuersatzes von 25 % auf 15 % und die Senkung
der Gewerbesteuermesszahl von 5 % auf 3,5 % auch von der Unternehmenssteuerreform
2008, so dass auch für diese Unternehmen
bei einem Hebsatz von 380% die Gewerbesteuer mindestens
kostenneutral ist. Aus diesem Grund und aufgrund der Tatsache,
dass Gräfenberg seinen Haushalt zu konsolidieren hat, hat sich
die Fraktion der FW dazu entschlossen, einer von der SPD-
Fraktion geforderten Erhöhung des Gewerbesteuersatzes von
derzeit 340% auf neu 380%-Punkte zuzustimmen. Wir geben
auch sog. freiwillige Zuschüsse an öffentliche, gemeinnützige
Einrichtungen und Vereine, solange die Kommunalaufsicht des

Landratsamtes das noch zulässt. Siehe zum Beispiel: „Sanierung
des Gesteiger-Tores durch die Altstadtfreunde“ der Stadt Gräfenberg.
Ehrenamtliches Engagement kann man gar nicht genug
würdigen und schätzen und in Gräfenberg und Umgebung gibt
es sehr viel davon. Die Sanierung des Gesteiger-Tores wird sicherlich
in erheblichem Maße zur Verschönerung des Gesamtbildes
der Stadt Gräfenberg beitragen. Aber auch der Sportverein FC
Thuisbrunn hat mit seinem Projekt Neubau eines Vereinsheimes
für die Zukunft unserer Kommune einen wichtigen Meilenstein
beschritten. Eine Mammut-Aufgabe, die unsere Kommune und
somit ihre Bürger noch zu stemmen hat, ist die Abwasserbeseitigung
in unseren Stadtteilen, Walkersbrunn, Lilling und
Höfles. Walkersbrunn ist im Bau und wird voraussichtlich heuer
fertig gestellt. Durch den Wunsch von über 70 % der Lillinger
Bevölkerung, dem Bau von Kleinkläranlagen der zentralen
Entsorgung den Vorrang zu geben, wurden dort Kleinkläranlagen
realisiert. Auch wurde hier der Startschuss für die Dorferneuerung
vom Amt für ländliche Entwicklung im letzten Jahr gegeben. Der
Stadtrat hat sich entschieden, jeweils in den nächsten Jahren
50 000 € in den jeweiligen Haushalt zu stellen, um dieses Projekt
zu verwirklichen. Für Höfles muss es heuer noch eine Entscheidung
geben, hinsichtlich der Entsorgung ihrer Abwässer. Durch die
Umstellung unserer Straßenlampen von Weiß- bzw. Gelblicht auf
Induktionsleuchten wird nicht nur Strom gespart und energiebewusst
gehandelt, sondern auch gleichzeitig der Verwaltungshaushalt
entlastet. Abzuwarten bleibt, wie sich die Bezuschussung
für einzelne Projekte in Zukunft abzeichnet, wenn das Land
Bayern sparen muss, genauso wie die Stadt Gräfenberg. Die
Gelder werden sicherlich nicht mehr so fließen, wie noch vor
einigen Jahren üblich. Auch könnte eine positive Wahl Münchens
für die Winter-Olympiade 2018 zu deutlichen Einbußen im nordbayerischen
Raum führen. Durch den Zehn-Punkte-Plan, den uns
unserer Kämmerer Herr Steinlein mit an die Hand gab, wurde
uns verdeutlicht, dass die Verwaltung alle möglichen Ansätze zur
Konsolidierung des Haushaltes gezogen hat. Einsparmaßnahmen
wären nur möglich, wenn wir auf alle „freiwilligen“ Aufgaben
verzichten würden. Solche „Streich-Maßnahmen“ kommen für
die Fraktion de FW nur in Betracht, wenn sich keine anderen
Möglichkeiten mehr bieten, um einen genehmigungsfähigen
Haushalt zu erhalten. Für das Haushaltsjahr 2011 kann eine
Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt in Höhe
von 144 400 € erwirtschaftet werden. Die Stadt Gräfenberg kommt
heuer ohne Kreditaufnahme aus, weil die Möglichkeit besteht,
einmalig die Darlehensrückzahlung vom Kommunalunternehmen
in Höhe von 673 000 € zu erhalten. Jedoch in Anbetracht der bekannten
finanziellen Situation der Stadt Gräfenberg müssen auch
zukünftig alle Maßnahmen und Investitionen auf den Prüfstand
gestellt werden. Ein kompletter Investitionstopp, so wie er von
der GBL gefordert wurde, brächte uns in die Lage, zu keinerlei
Maßnahmen mehr Handlungsspielraum bzw. Entscheidungsfreiheit
zu haben. Dies wäre der falsche Weg. Wir müssen in Zukunft alle
Maßnahmen und Investitionen genauestens prüfen und unter
Umständen auch schmerzhafte Wege gehen, z. B. die Streichung
aller freiwilligen Aufgaben, um den Verwaltungshaushalt zu
entlasten. Dank gilt Herrn Steinlein und der Verwaltung für die
gute Zusammenarbeit. Weiterhin - und dies möchte ich im Namen
der FW besonders betonen - sind alle eingeladen, sich einzubringen,
ganz gleich, mit welchen unterschiedlichen Meinungen. Wichtig
ist nur, dass Wünsche und Anliegen konstruktiv eingebracht
werden. So kommen wir dem Auftrag am ehesten nach, das Beste
für unsere Bürgerinnen und Bürger Gräfenbergs anzupacken. Die
Fraktion der FW stimmt dem Haushaltsplan in der vorliegenden
Form zu.
Haushaltsrede der CSU Fraktion durch Stadtrat Bernd
Horz:
Stellungnahme der CSU-Fraktion zum Haushalt 2011
Herr Bürgermeister Wolf, sehr geehrte Anwesende,
Die Euphorie über den vorgelegten Entwurf können wir leider
nicht nachvollziehen, zumal eine Verbesserung zu vorangegangenen
Haushalten nicht zu erkennen ist. Ein Gedanke, der mir bei
der ersten Durchsicht des diesjährigen Haushaltsplans durch den
Kopf schoss, war ein Zitat von Karl Valentin: "Hoffentlich wird
es nicht so schlimm wie es schon ist!" Wir Mitglieder des Stadtrats
haben uns in den vergangenen Wochen und Monaten mit
einigen Seiten Haushaltliteratur und vielen Zahlen beschäftigt.
Heute geht es nun darum, wie wir diesen Haushalt bewerten
sollen. Stimmen wir zu – lehnen wir ab? Zunächst einmal stellen
wir als CSU-Fraktion fest, dass Herr Steinlein bei der Erstellung
des Haushaltsentwurfs 2011 sehr gute Arbeit geleistet hat. Vieles
ist übersichtlicher, transparenter und – kurz gesagt – einfach
besser geworden. Erst kürzlich sind im Rat alle sogenannten
freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand gestellt und
Einsparmöglichkeiten diskutiert worden. Soweit so gut, oder eher,
so ernüchternd. So ernüchternd, weil wir feststellen mussten, dass
es nur noch wenige nennenswerte Einsparpotenziale gibt. Für die
eine oder andere Sparlösung sind derzeit hier im Gremium keine
Mehrheiten zu gewinnen. Seien Sie versichert, dass sich die CSU
dieser Heraus-forderung stellen wird. Wir werden uns keiner
Diskussion um Einsparvorschläge ent-ziehen. Ein " weiter so "
geht nicht, vor allem nicht in der Zukunft. Unsere Bürger haben
längst begriffen, dass man seit langer Zeit über die Verhältnisse
lebt. Der wahre Kern aber lautet: Das, was wir uns leisten, können
wir uns nicht leisten. Wir gehen mit diesem Haushalt wieder in
Richtung Rekordverschuldung und dies mit dem Wissen, dass
auch die folgenden Jahre mit einem hohen jährlichen
Schuldendienst belastet sind. Dem Kommunalunternehmen wird
das diesjährige Haushaltsdefizit zugeschoben, mit dem Ziel, nach
außen hin keine neuen Schulden zu produzieren um somit den
Handlungsspielraum Gräfenbergs scheinbar zu verbessern. Die
CSU-Fraktion vertritt die Auffassung, dass die Stadt im Fall der
Fälle vom Schulden-bumerang getroffen wird. Die Beschaffung
von liquiden Mitteln über das Kommunalunternehmen darf nicht
zur Regel werden. Eine nachhaltige Verbesserung der Haushaltslage
ist aber nicht allein durch sparen, sondern in erster Linie über
höhere Einnahmen zu realisieren. Und hier meine ich nicht, dass
wir als erstes an die Erhöhung der kommunalen Hebesätze hätten
denken sollen. Ziel für die Zukunft muss sein, die
Gewerbesteuereinnahmen bis 2014 auf das Niveau von 2008 zu
bringen. Doch wie können wir das leisten? Allen voran muss man
sich mit den Gewerbetreibenden in Gräfenberg unterhalten und
sie im Vorfeld von geplanten Ak-tionen in Kenntnis setzen. Diese
Unternehmen sind für unsere Stadt überlebenswichtig! Im Dialog
zu bleiben, zu hören, wo der Schuh drückt, praktische Lösungen
zu finden um etwas zu bewegen oder gegebenenfalls Hilfe in
Aussicht zu stellen. Dies alles muss Chefsache sein, Herr
Bürgermeister. Bedauerlicherweise wird aber dieser Bereich
bisher noch stiefmütterlich behandelt, ja man möchte fast sagen
sträflichst vernachlässigt. Die Einnahmeseite des Haushaltes
beinhaltet aber natürlich auch, dass sich um den Zuzug von jungen
Familien und die Neuansiedlung von Firmen intensiv bemüht
werden muss. Hier möchten wir Sie, Herr Bürger-meister, an der
Spitze der Bewegung sehen. Sie sollten diesen Prozess und die
damit betrauten Personen bei der städtischen Familien- und
Wirtschaftsförderung steuern. Mehrere leer stehen-den
Ladengeschäfte und eine Industriegebietsbrache dürften Sie doch
nicht zur Ruhe kommen lassen. Die Stadt Gräfenberg hat es
verdient, das ihr Bürgermeister für sie tagein, tagaus Klinken
putzen geht. Sehen Sie meine mahnenden Worte als eindringlichen
Appell und Ansporn für Ihre zukünftige Arbeit als Wirtschaftsförderer
und Marketing Manager eines zukunftsorientierten Oberlandzentrums.
Sie sollten nicht auf das Prinzip Hoffnung setzen.
Ansonsten, so fürchten wir, wird Gräfenberg in naher Zukunft
fremdbestimmt. Doch nun zurück zum Zahlenwerk. Auch die
CSU- Fraktion sieht trotz allem eine Notwendigkeit in der Vollendung
bereits begonnener Maßnahmen, um Ansprüche und evtl.
Zuschüsse nicht aufs Spiel zu setzen. Aus diesem Grund stimmt
die CSU notgedrungen dem diesjährigen Haushalt zu. Vielen
Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die CSU-Fraktion, Bernd Horz
Haushaltsrede des Ersten Bürgermeisters Werner Wolf:
Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, sehr geehrte
Zuhörer,
Heute steht der Haushaltsplan der Stadt Gräfenberg für das
Jahr 2011 zur Verabschiedung an. Nach dreimaliger Vorberatung
(1 x im Finanzausschuss, 2 x im Stadtrat) beauftragten wir am
Ende der letzten Sitzung vom 14.04.2011 unseren Kämmerer, die

damals besprochene Fassung zur Verabschiedung vorzulegen.
Die Vorberatungen zum diesjährigen Haushalt gestalteten sich
nicht minder schwierig als zum Haushalt des letzten Jahres.
Aufgrund der „kommunalwirtschaftlichen Nachwirkungen“ der
positiven Steuerjahre 2008 und 2009 mit nun steigender Kreisumlage
und sinkenden Schlüsselzuweisungen, tat sich im Verwaltungshalt
gegenüber dem Vorjahr wiederum ein Loch in sechsstelliger
Höhe auf, das es zu schließen galt. Erneut mussten alle
Ausgaben auf den Prüfstand gestellt werden. Positiv wirkte sich
die äußerst sparsame Personalpolitik auf die Umlagezahlung an
die VG Gräfenberg aus. Die Reduzierung von vier auf drei Amtsleitern
verhalf uns trotz tarifmäßigen Personalkostensteigerungen
zu gleichbleibenden oder sogar leicht sinkenden Umlagezahlungen.
Wir wissen aber auch, dass wir damit unserem Personal viel
abverlangen und in Zeiten von Urlaub oder Krankheit einzelner
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter manchmal Engpässe in der
Abwicklung unvermeidbar sind. Unser Personal gibt dabei aber
immer sein Bestes! Auch bei den Zweckverbänden (Schule und
Abwasser) geht man mit Rücksicht auf die angespannte Finanzlage
der Mitgliedskommunen sehr umsichtig vor, um die Umlagezahlungen
in vertretbarer Höhe zu halten. Schlecht kalkulierbar
sind z.B. die Kosten für den Winterdienst. Extreme Witterungsverhältnisse,
wie im vergangenen Dezember, erhöhten unsere
Ausgaben ohne Rücksicht auf unsere Finanzsituation. Durch entsprechende
Kontroll- und Einsparmaßnahmen unseres Bauhofleiters
konnte der Streumitteleinsatz auf das unbedingt Nötige
reduziert werden. Zu einer erheblichen Kostensteigerung führt
seit dem Jahr 2007 auch das seit dem anzuwendende Bayerische
Kinder-Bildungs- und -Betreuungs-Gesetz (BayKiBiG) bei den
kommunalen Zuschüssen zu den Kindertagesstätten (2006: 95.027,-
- €; 2010: 191.902,-- €). Der Freistaat Bayern schafft an und die
Kommunen zahlen mit! Der meiner Meinung nach unverhältnismäßig
große Verwaltungsaufwand für die Berechnung der Buchungszeiten
und die Zuschussberechnung bleibt allerdings allein
bei den Kommunen. Einen steilen Trend nach oben nimmt auch
die Kreisumlage ein; sie lag 2008 noch bei 1.103.691,-- € - jetzt
in 2.011 bei 1.396.300,-- €. Mit Müh und Not können wir in
diesem Jahr voraussichtlich noch einen Überschuss von 144.400,-
- € erwirtschaften, der vom VerwHH dem VermHH zugeführt
wird. In den beiden letzten Jahren gelang es uns allerdings, aufgrund
der während des Jahres steigenden Einnahmen den Haushaltsansatz
jeweils beträchtlich zu überschreiten. Ich bin guter
Hoffnung, dass die Entwicklung in diesem Jahr einen ähnlichen
Weg gehen wird. Nicht anders als in den letzten Jahren, war allen
Mitgliedern des Stadtrats auch für dieses Haushaltsjahr klar, dass
für Investitionen keine lange Wunschliste aufgestellt werden
kann. Wir müssen uns auf das Unverzichtbare beschränken; aber
darin haben wir ja schon Erfahrung! So können wir im Jahr 2011
Finanzmittel bereitstellen, um die Generalsanierung unserer
Grundschulturnhalle zu vollenden, die Kanalbaumaßnahme in
Walkersbrunn nahezu fertigzustellen, die Erweiterung und Modernisierung
unserer Stadtbücherei durchzuführen, das neue Feuerwehrfahrzeug
für die FFW Thuisbrunn anzuschaffen, die dringend
notwendige Sanierung der schon teilweise eingestürzten Stadtmauer
anzugehen, den restlichen Zuschuss im Rahmen der Städtebauförderung
für die Sanierung des Gesteigertores der Altstadtfreunde
auszuzahlen, den Zuschuss zur Errichtung der neuen Kinderkrippe
größtenteils zu bezahlen, die Straßenbeleuchtung auf stromsparende
Induktionsleuchten umzustellen, die Dorferneuerung Lilling-
Sollenberg weiter voranzubringen. Mit dieser Praxis der „kleinen
Schritte“ konnten wir in den letzten zehn Jahren auch schon viele
Erfolge erzielen, wie
1. den Um- und Ausbau der Mittagsbetreuung in der Grundschule,
2. Erwerb und Generalsanierung der früheren Realschule und
jetzigen Mittelschule samt Bau einer Mensa
3. die Katasterneuvermessung im gesamten Altstadtgebiet,
4. die Bahnhofstraße sanieren
5. Straßen- und Wegebau in der Flurbereinigung Thuisbrunn-
Hohenschwärz
6. Baumaßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung Thuisbrunn-
Hohenschwärz
7. Kanalisation in Thuisbrunn, Hohenschwärz und Haidhof sowie
Kasberg und Neusles und jetzt in Walkersbrunn
8. Busumsteigeanlage am Bahnhof
9. Umbau des VG-Gebäudes und nicht zuletzt:
10. Neubau unserer kompletten Wasserversorgung als wohl
größtem Bauprojekt in der Geschichte der Stadt Gräfenberg.
Es macht keinen Sinn, wie von der GBL in der letzten Sitzung
beantragt, einen Investitionsstopp zu beschließen und uns damit
jeglichen Handlungsspielraums zu berauben. Vielmehr gilt es wie
in den vergangenen Jahren auch weiterhin das Machbare herauszufiltern,
aber dennoch eine weitere Verschuldung zu vermeiden.
Natürlich müssen wir uns auch darum kümmern, unsere relativ
hohen Schulden wieder zurückzuzahlen; aber das braucht eben
Zeit. Eine große und wichtige Aufgabe des Stadtrats – nicht nur
des Bürgermeisters – liegt darin, die Einnahmen- und Ausgabensituation
im Verwaltungshaushalt zu verbessern. Dazu gehört
einerseits, die eigenen Steuereinnahmen mit den Hebesätzen entsprechend
anzupassen, auch wenn solche Beschlüsse manchmal
weh tun. Hier hat die Stadt Gräfenberg ihre Pflichten erfüllt.
Andererseits muss man auch mal neue Wege gehen, wie wir es
vor fünf Jahren mit der Einrichtung des KUG bereits getan haben.
Abgesehen von den bisher erzielten Einsparungen in der Bewirtschaftung
vor allem unserer Bäder und Schulen, versetzt es uns
in diesem Jahr durch die Abgeltung von Teilen der Verbindlichkeiten
der Stadt durch einen entsprechenden Zahlungsbetrag
in die Lage, für das Jahr 2011 einen Haushalt ohne Kreditaufnahme
aufzustellen. So bedarf der diesjährige Haushalt keiner Genehmigung
durch die Kommunalaufsicht. Unabhängig davon müssen
wir aber weiter an der Verfeinerung und Vertiefung unseres Konsolidierungskonzepts
arbeiten. Dabei müssen auch unkonventionelle
Wege, wie z.B. die komplette Privatisierung unseres Hallenbads,
diskutiert bzw. ins Auge gefasst werden. Tabu waren bei allen
Spardiskussionen im Stadtrat unsere letzten freiwilligen Leistungen,
wie der Zuschuss zum Betrieb des Hallenbads, die geringe Förderung
unserer Sportvereine oder Einrichtungen wie unser Freibad,
oder gar unser Jugendpfleger (gilt nach der GO auch als freiwillige
Leistung). Ich hoffe, dass die Mehrheit des Stadtrats mich in
dieser Sache auch weiter unterstützt. Weitere für uns wichtige
Projekte, wie die dringend notwendige Sanierung einiger Straßen,
die technische Sanierung unseres Freibads oder die Erstellung
eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts für unsere historische
Altstadt, müssen auch weiterhin auf ihre Umsetzung warten. Das
tut weh! Aber die eingangs genannte Praxis der kleinen Schritte
wird uns dazu verhelfen, auch diese Maßnahmen in überschaubarer
Zeit angehen zu können. Das sind die Herausforderungen für die
nächsten Jahre! Um diese angehen zu können, brauchen wir aber
erst einmal einen Haushalt für das Jahr 2011. Sehr geehrte Kolleginnen
und Kollegen im Stadtrat, ich hoffe auch heute auf die
konstruktive Mitarbeit, die Sie bei der Vorberatung des Haushalts
gezeigt haben, und schlage vor, dem vorliegenden Werk Ihre Zustimmung
zu erteilen. Wie in den vergangenen Jahren, so möchte
ich auch heute unserem Kämmerer, Herrn Steinlein, für seine
gelungene Arbeit danken und ihm weiterhin eine glückliche Hand
im Umgang mit unserem Zahlenwerk wünschen.
Werner Wolf, Erster Bürgermeister
Vorstellung von Varianten für die Erneuerung der
Heizungsanlage in VG Gebäude und Bürgerhaus und Beratung
über die weitere Vorgehensweise: Aufgrund der fortgeschrittenen
Zeit und der noch abzuarbeitenden Tagesordnung werden die
Unterlagen zu den Varianten der Erneuerung der Heizungsanlage
den Stadträten per Mail zugesandt und der Punkt in einer nächsten
Sitzung behandelt.
Sachstandsbericht zum Abwasserentsorgungskonzept Gräfenberg,
Ortsteile Lilling und Lillinger Höhe und Erweiterung
Quellwasserschutzgebiet der Gemeinde Weißenohe; hier:
Bekanntgabe der Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes
Kronach (WWA): Mit dem Schreiben wurde zusammengefasst,
was bisher mündlich schon durch die Mitarbeiter des WWA gefordert
wurde. Das WWA hat seine Meinung bezüglich der Vorgaben
des bayernweit geltenden Merkblattes des Bayerischen
Landesamts für Umwelt nicht geändert und besteht weiterhin auf
die Versicherung der mit erhöhter Reinigungsstufe (D+H) gereinigten
Abwässer ausschließlich über die belebte Bodenzone.
Eine Versickerung über Sickerschächte – wie im genannten Merkblatt
festgelegt -, wird für Lilling und Lillinger Höhe nicht zugelassen.
Erster Bürgermeister Wolf wollte sich mit dieser Antwort

jedoch nicht zufriedengeben. Aus dem Gremium wurde geäußert,
dass die meisten Anlagen in Lilling und Lillinger Höhe bereits
gemäß den erhöhten Anforderungen erstellt wurden. Eine Gestattung
der Versickerung über Sickerschächte würde den Eigentümern
nicht mehr helfen. Das Augenmerk sollte daher nur noch auf die
geplante Erweiterung des Wasserschutzgebietes für Weißenohe
gerichtet werden. Hierzu wurde die vom Stadtrat beschlossene
Begründung zur Ablehnung der Erweiterung des Wasserschutzgebietes
ans Landratsamt Forchheim weitergeleitet. Bis entschieden
wird, ob das Wasserschutzgebiet erweitert wird oder nicht, kann
seitens der Stadt Gräfenberg nichts getan werden. Wird das Wasserschutzgebiet
trotz den Einwänden erweitert, steht der Stadt
Gräfenberg sowie den Betroffenen eventuell der Rechtsweg offen.
Information zur geplanten Erweiterung einer bestehenden
Mobilfunkanlage mit LTE Technologie auf Fl.Nr. 1092/1 Gemarkung
Walkersbrunn durch die Fa. Telefonica O2 Germany
GmbH & Co.KG: Die Erweiterungspläne der Fa. Telefonica O2
Germany GmbH & Co.KG wurden dem Stadtrat bekanntgegeben,
andere Standortvorschläge gab es nicht.
Erweiterung eines bestehenden Mobilfunkstandortes mit
Breitbandtechnik auf Fl.Nr. 489 Gemarkung Lilling durch
die Fa. Alcatel - Lucent Network Services GmbH: Die Erweiterungspläne
der Fa. Alcatel - Lucent Network Services GmbH
wurden dem Stadtrat bekanntgegeben, andere Standortvorschläge
gab es nicht.
Kommunale Verkehrsüberwachung
in Gräfenberg
Der Stadtrat hat beschlossen in Gräfenberg die kommunale Verkehrsüberwachung
einzuführen. Die Überwachung erstreckt sich auf die
Einhaltung bestehender Geschwindigkeitsbegrenzungen sowie des
ruhenden Verkehrs in Gräfenberg und allen Ortsteilen. Wir weisen
darauf hin, dass mit der Überwachung nunmehr begonnen wird und
bitten daher alle Autofahrer, sowohl die geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen,
als auch die Parkraumregelungen strikt einzuhalten.
Vollzug des KommZG und der Verordnung
über Zuständigkeiten im
Ordnungswidrigkeitenrecht (ZuVOWiG);
Genehmigung der Zweckvereinbarung für die Übertragung
von Aufgaben bei der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
nach § 24 des Straßenverkehrsgesetzes zwischen
dem Markt Zapfendorf, Landkreis Bamberg, und der Verwaltungsgemeinschaft
Gräfenberg für die Stadt Gräfenberg, Landkreis
Forchheim
Die zwischen dem Markt Zapfendorf und der Verwaltungsgemeinschaft
Gräfenberg für die Stadt Gräfenberg geschlossene
Zweckvereinbarung für die Übertragung von Aufgaben bei der
Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 des
Straßenverkehrsgesetzes vom 05.04.2011 wurde mit Schreiben des
Landratsamtes Bamberg vom 17.03.2011, Az. 32-1403-320
rechtsaufsichtlich genehmigt.
Auf die Veröffentlichung der Zweckvereinbarung im Amtsblatt des
Landkreises Bamberg Nr. 4/2011, vom 05.05.2011, Seite 17 - 19 und
ihre Genehmigung wird hiermit hingewiesen.
M a r k t Z a p f e n d o r f
Zapfendorf, 27.05.2011
Martin, 1.Bürgermeister
Ortsrecht Stadt Gräfenberg
Ausfertigung der Verordnung zur Änderung der
Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Gräfenberg
Ausfertigung der 2. Verordnung zur Änderung der Verordnung
über Parkgebühren in der Stadt Gräfenberg vom 18.05.2011
Aufgrund des § 6 a Abs. 6 Satz 4 und Abs. 7 des Straßenverkehrsgesetzes
StVG i. d. F. der Bekanntmachung vom 05.03.2003 (BGBI
I S. 310, ber. S 919), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.07.2009
(BGBl I S. 2507 f.) i. V. m. § 21 Abs. 1 bis 3 der Verordnung über
Zuständigkeiten im Verkehrswesen (ZustVVerk) vom 22.12.1998
(GVBl S. 1025), zuletzt geändert durch Verordnung zur Änderung der
Verordnung vom 11.08.2008 (GVBl S. 582) erlässt die Stadt Gräfenberg
als örtliche Straßenverkehrsbehörde folgende
Verordnung zur Änderung der Verordnung über
Parkgebühren in der Stadt Gräfenberg
Art. 1
Im § 1 werden folgende Worte gestrichen:
„auf dem Kirchplatz, Am Gesteiger, der Bayreuther Straße und“
§ 2 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung
in Kraft.
Gräfenberg, den 18.05.2011
Stadt Gräfenberg - Wolf, 1. Bürgermeister
Diese Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses des Stadtrates
Gräfenberg vom 12.05.2011.
Ortsrecht Stadt Gräfenberg
Ausfertigung der 3. Satzung zur Änderung der
Entwässerungssatzung der Stadt Gräfenberg
Ausfertigung der 3. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
der Stadt Gräfenberg (EWS) vom 18.05.2011
Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und
Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO), Art. 41 b Abs. 2 Satz 1 des
Bayerischen Wassergesetzes erlässt die Stadt Gräfenberg folgende
Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt
Gräfenberg (EWS)
Art. 1
Die Entwässerungssatzung der Stadt Gräfenberg (EWS) vom
18.08.1995 (veröffentlicht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft
Gräfenberg vom 23.08.1995) wird wie folgt geändert:
1. § 4 Abs. 5 wird aufgehoben.
2. § 5 wird wie folgt geändert:
Es wird folgender Absatz 6 eingefügt: „(6) Der Anschluss- und
Benutzungszwang gilt nicht für Niederschlagswasser, sofern auf
dem Grundstück selbst dessen Versickerung oder anderweitige
Beseitigung ordnungsgemäß möglich ist.“
Art. 2
Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in
Kraft.
Gräfenberg, 18.05.2011
Wolf, 1. Bürgermeister
Diese Satzung ist Bestandteil des Beschlusses des Stadtrates
Gräfenberg vom 12.05.2011.
Ortsrecht Stadt Gräfenberg
Ausfertigung der 2. Satzung zur Änderung der
Entwässerungssatzung der Stadt Gräfenberg für die
Stadtteile Haidhof, Hohenschwärz und Thuisbrunn
Ausfertigung der 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
der Stadt Gräfenberg für die Stadtteile Haidhof,
Hohenschwärz und Thuisbrunn (EWS) vom 18.05.2011
Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs.
2 der Gemeindeordnung (GO), Art. 41 b Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen
Wassergesetzes erlässt die Stadt Gräfenberg
folgende Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
der Stadt Gräfenberg (EWS)
Art. 1
Die Entwässerungssatzung der Stadt Gräfenberg für die Stadtteile
Haidhof, Hohenschwärz und Thuisbrunn (EWS) vom 23.07.1999
(veröffentlicht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg
vom 28.07.1999) wird wie folgt geändert:
1. § 4 Abs. 5 wird aufgehoben.
2. § 5 wird wie folgt geändert:

Es wird folgender Absatz 6 eingefügt: „(6) Der Anschluss- und
Benutzungszwang gilt nicht für Niederschlagswasser, sofern auf
dem Grundstück selbst dessen Versickerung oder anderweitige
Beseitigung ordnungsgemäß möglich ist.“
Art. 2
Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in
Kraft.
Gräfenberg, 18.05.2011
Wolf, 1. Bürgermeister
Diese Satzung ist Bestandteil des Beschlusses des Stadtrates
Gräfenberg vom 12.05.2011.
Bekanntmachung
Einladung zur 52. Stadtratssitzung
Die nächste öffentliche Stadtratssitzung findet am Donnerstag,
dem 26. Mai 2011, um 19 00 Uhr, im Historischen Rathaus Gräfenberg,
Großer Sitzungssaal statt. An die Bevölkerung ergeht herzliche
Einladung!
Tagesordnung zur Stadtratssitzung
1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der
Stadtratssitzung vom 14.04.2011
2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der
Stadtratssitzung vom 12.05.2011
3. Informationen des Bürgermeisters
4. Beteiligung der Stadt Gräfenberg am Musikprojekt „Jedem
Kind ein Instrument“ (JeKi) für die Grundschule Gräfenberg;
erneute Behandlung (Hierzu ist Frau Rektorin Martina Schneider
eingeladen)
5. Energetische Sanierung der Grundschulturnhalle; hier: Kostenmehrung
durch Berücksichtigung der Versammlungsstättenverordnung
und Aufstockung der Geräteräume (Hierzu ist Frau
Rektorin Martina Schneider sowie Dipl.Ing Elmar Gebhardt
und Dipl.Ing. Georg Griesmann eingeladen)
6. Bebauungsplan „Etlaswind – Kirchenberg“ der Marktgemeinde
Igensdorf; hier: Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB – Entwurf
7. Unterstützung des Projekts „Die Welt ist bunt – der Sport auch“:
Beschluss zur Selbstverpflichtung
8. Anfragen gemäß § 31 der Geschäftsordnung
Gräfenberg, 20.05.2011
Stadt Gräfenberg
Werner Wolf, Erster Bürgermeister
Herzlichen Glückwunsch
Zum 78. Geburtstag Frau Adolfine Grießinger, Lilling 3 1/2,
91322 Gräfenberg, am 27.05.2011
Zum 90. Geburtstag Herrn Johann Trautner, Walkersbrunn 53,
91322 Gräfenberg, am 27.05.2011
Zum 87. Geburtstag Herrn Wilhelm Hüsken, Hans-Ackerman-
Str. 25, 91322 Gräfenberg, am 28.05.2011
Zum 73. Geburtstag Herrn Günter Boog, Walkersbrunn 55, 91322
Gräfenberg, am 29.05.2011
Zum 84. Geburtstag Herrn Hans Fuchs, Guttenburg 23, 91322
Gräfenberg, am 29.05.2011
Zum 72. Geburtstag Frau Lina März, Hohenschwärz 7, 91322
Gräfenberg, am 02.06.2011
Herzlichen Glückwunsch
Zum 70. Geburtstag Frau Charlotte Raum, Möchs 14, 91355
Hiltpoltstein, am 28.05.2011
Zum 77. Geburtstag Herrn Ewald Messner, Kemmathen 24,
91355 Hiltpoltstein, am 28.05.2011
Zum 74. Geburtstag Herrn Manfred Kirschner, Am Wolfsgraben
16, 91355 Hiltpoltstein, am 29.05.2011
Zum 75. Geburtstag Frau Elise Ruckriegel, Bergweg 5, 91355
Hiltpoltstein, am 31.05.2011
Zum 69. Geburtstag Frau Lieselotte Merz, Kappel 13, 91355
Hiltpoltstein, am 01.06.2011
Zum 73. Geburtstag Herrn Kalman Markus, Am Gründel 11,
91355 Hiltpoltstein, am 01.06.2011
Bericht über die 34. öffentliche Sitzung
des Gemeinderates Weißenohe
am Mittwoch, dem 11. Mai 2011
Halteverbot Sollenberger Straße
Die Verkehrszeichen wurden vom Bauhof, wie in der Sitzung
vom 09.02.2011 vom Gemeinderat beschlossen, in der Sollenberger
Straße aufgestellt. Somit liegt nun in einem Teilbereich der Sollenberger
Straße ein absolutes Halteverbot vor. Seit dem wurden zwei schriftliche
Anträge von Bürgern eingereicht.
In einem Schreiben wurde aufgeführt, dass bis jetzt ein
eingeschränktes Halteverbot bestand und dass somit bereits in der
Vergangenheit ein Dauerparken nicht zulässig war. Die Polizei hätte
dies auch bereits in der Vergangenheit kontrollieren können. Auch
hätte es die Möglichkeit einer Privatanzeige gegeben. Der Verfasser
des Schreibens erkundigte sich nach Gründen, welche jetzt für eine
Ausweitung auf ein absolutes Halteverbot sprechen und stellte deswegen
den Antrag, das eingeschränkte Halteverbot zu lassen und vermehrt
Kontrollen durchzuführen um ein Dauerparken zu unterbinden.
Das zweite Schreiben wurde von einem Bürger direkt beim
Landratsamt Forchheim mit der Bitte um Vermittlung eingereicht.
In diesem wird bemängelt, dass die Gemeinde Weißenohe die
Anordnung des absoluten Halteverbots in einem Schnelldurchgang
beschlossen hätte und durch dies die Mieter und seine Familie
unzulässig belastet wären. Die Personenbeförderung von älteren und
behinderten Personen sei beeinträchtigt, das Ausladen von Lebensmitteln
und die Reparatur von Häusern erschwert. Die Straße sei
breit genug um ohne Verkehrsbehinderung anzuhalten, zu entladen
und ein- bzw. auszusteigen. Der Bürger moniert auch, dass vorher
nicht mit ihm gesprochen wurde und somit die Bürgerfreundlichkeit
und Bürgernähe verletzt wurde. Weiterhin führte er an, dass es in
dem Bereich noch nie einen Unfall gab und die Müllabfuhr und der
Winterdienst nie beeinträchtigt wurden.
Durch die Verwaltung wurden die Unterlagen zum Beschluss über
das absolute Halteverbot an das Landratsamt weitergegeben. Es wurde
darauf hingewiesen, dass nach Ansicht der Ratsmitglieder das beidseitige
Halteverbot auf Grund der besonderen Umstände zwingend geboten
ist. Nur dadurch wird die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs
gewährleistet. Die Antwort des Landratsamtes steht noch aus.
Im Gemeinderat wurde noch ergänzt, dass die Anordnung des
absoluten Halteverbots keine schnelle Entscheidung war, sondern
durchaus über sämtliche Situationen diskutiert wurde. Beim Anwesen
beider Beschwerdeführer sind Flächen zum Halten bzw. Ausstiegsmöglichkeiten
vorhanden.
7. Runder Tisch zum Thema „Regionaler Gewerbeflächenpool“
Am 29. März 2011 fand in Pegnitz der 7. Runde Tisch zum Thema
„Regionaler Gewerbeflächenpool“ statt. Das Protokoll hierüber wurde
den Gemeinderatsmitgliedern bekanntgegeben.
Es wurde festgestellt, dass nach derzeitigem Informationsstand nur
drei Kommunen sich am Pool beteiligen werden, und zwar Creußen,
Gräfenberg und Pegnitz. Aber offensichtlich kann nicht nur nach
Zustimmung und Ablehnung der Gemeinden differenziert werden,
sondern es bekundet eine ganze Reihe von Kommunen ihren
Beteiligungswillen, diese haben momentan jedoch keine Flächenpotenziale
zur Verfügung. Es wurde sich somit geeinigt, dass den
Kommunen die Möglichkeit gegeben werden sollte, sich auch ohne
derzeitiges Flächenpotenzial direkt am Pool beteiligen zu können. Der
Poolanteil würde sich dann auf 0 % belaufen und keine Beteiligung
an den Kosten und Erlösen bestehen. Die Vorteile bestünden darin,
dass sich von Beginn an mehr Gemeinden am Pool beteiligen können
und mögliche Flächen, die erst zu einem späteren Zeitpunkt zur
Verfügung stehen, dann einfach in den Pool eingebracht werden
können, ohne dass für die Gemeinde erst der Eintritt in die Poolgemeinschaft
erfolgen muss. Diesbezüglich soll noch mal mit den
Kommunen gesprochen werden.

Ortsrecht Gemeinde Weißenohe
Ausfertigung der 2. Satzung zur Änderung der
Entwässerungssatzung der Gemeinde Weißenohe
Ausfertigung der 2. Satzung zur Änderung der
Entwässerungssatzung der Gemeinde Weißenohe (EWS)
vom 18.05.2011
Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs.
2 der Gemeindeordnung (GO), Art. 41 b Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen
Wassergesetzes erlässt die Gemeinde Weißenohe folgende
Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der
Gemeinde Weißenohe (EWS)
Art. 1
Die Entwässerungssatzung der Gemeinde Weißenohe (EWS)
vom 23.01.1997 (veröffentlicht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft
Gräfenberg vom 29.01.1997) wird wie folgt geändert:
1. § 4 Abs. 5 wird aufgehoben.
2. § 5 wird wie folgt geändert:
Es wird folgender Absatz 6 eingefügt: „(6) Der Anschluss- und
Benutzungszwang gilt nicht für Niederschlagswasser, sofern auf
dem Grundstück selbst dessen Versickerung oder anderweitige
Beseitigung ordnungsgemäß möglich ist.“
Art. 2
Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in
Kraft.
Weißenohe,18.05.2011
Braun, 1. Bürgermeister
Diese Satzung ist Bestandteil des Beschlusses des Gemeinderates
Weißenohe vom 13.04.2011.
Herzlichen Glückwunsch
Zum 88. Geburtstag Frau Hella Lahner, Kleewiesenweg 2,
91367 Weißenohe, am 29.05.2011
Zum 73. Geburtstag Herrn Werner Podszus, Rotweg 4, 91367
Weißenohe, am 30.05.2011
Zum 89. Geburtstag Frau Anna Drost, Dorfhauser Str. 11, 91367
Weißenohe, am 30.05.2011
Zum 75. Geburtstag Herrn Erich Schiffer, Sonnenleite 10, 91367
Weißenohe, am 30.05.2011
Caritas Forchheim informiert:
„AUF ZACK“ - Sanktionen – was bedeutet das?
„AUF ZACK“ - der Treff für arbeitslose Menschen lädt am
Mittwoch, den 8. Juni 2011 von 10 00 – 12 00 Uhr zu einem Treffen
in das Caritashaus ein.
ALG-II-Empfänger erhalten Leistungen, müssen aber auch Pflichten
gegenüber dem Jobcenter/Arbeitsberatung erfüllen, andernfalls können
Kürzungen erfolgen.
Herr Fleischmann vom Jobcenter stellt als Gastreferent beim Treffen
vor, welche Sanktionen es geben kann und unter welchen Voraussetzungen
sie erfolgen. Informationen erhalten Interessierte bei der Allgemeinen
Sozialen Beratungsstelle des Caritasverbandes Forchheim in der
Birkenfelderstraße 15, 91301 Forchheim, Telefon: 09191 / 7072-24.
Im Jahr 2011 werden weitere Treffen einmal im Monat stattfinden.
Folgende Termine stehen bereits fest: 6. Juli, 3. August, 7. September,
5. Oktober, 9. November.
Terminübersicht der Wirtschaftsförderung des
Landkreises Forchheim
f.i.t. – Forchheimer Informationstechnologie - Betriebsbesichtigung
Termin: Donnerstag, 26. Mai 2011, 18 00 Uhr
Ort: Firma FEAG GmbH, Daimlerstr. 22, 91301 Forchheim
Thema: Firmenvorstellung und Werksbesichtigung, Christian
Scharl, FEAG, anschl. Diskussion, Norbert Drummer, IT-Leiter
FEAG
Anmeldung und nähere Auskünfte bei der Wirtschaftsförderung
unter Tel. 09191 / 86-1020 oder e-Mail an: wirtschaftsfoerderung@lrafo.de
Consumenta 2011 - Informationsveranstaltung für interessierte
Aussteller
Termin: Mittwoch, 1. Juni 2011, 18 00 Uhr
Ort: Landratsamt Forchheim, Tagungsraum St. Gereon, Am
Streckerplatz 3, 91301 Forchheim
Thema: Vorbereitung der Messe für teilnehmende Unternehmen
Anmeldung und nähere Auskünfte bei der Wirtschaftsförderung
unter Tel. 09191 / 86-1020 oder e-Mail an: wirtschaftsfoerderung@lrafo.de
Änderungen vorbehalten!
Weitere Beratungstermine und Auskünfte erhalten Sie bei der
Wirtschaftsförderung des Landkreises Forchheim unter Tel. 09191
/ 86-1022 oder e-Mail an: wirtschaftsfoerderung@lra-fo.de sowie
im Internet unter www.landkreis-forchheim.de
Abendveranstaltung der Energie-Infostelle des
Landkreises Forchheim:
Vortrag „Kraft-Wärme-Kopplung“
(Mini-)Blockheizkraftwerk zum Einsatz in Ein- und
Zweifamilienhäusern
Energiesparen ist unsere beste Energiequelle. Wer heute baut oder
saniert, muss sich zwingend mit dem Thema Energie auseinandersetzen.
Dazu mahnen nicht nur Gesetze und Vorschriften, sondern
auch der eigene Geldbeutel. Die begrenzten Energievorräte und der
zum Teil dramatische Preisanstieg für fossile Energien wie Erdöl
und Erdgas sollten für jeden Verbraucher Anlass genug sein, die
vorhandenen Energieträger möglichst effizient einzusetzen. Dies ist
technologisch schon umsetzbar und zwar durch den Einsatz von
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Nicht nur in Betrieben,
Schwimmbädern oder Hotels lassen sich parallel Strom und Wärme
gewinnen, sondern auch in Privathäusern. Möglich machen dies
kleine KWK-Anlagen.
Informieren Sie sich über die Möglichkeiten der Kraft-Wärme-
Kopplung während der Abendveranstaltung am Donnerstag, den
07.07.2011, um 18 00 Uhr, im großen Sitzungssaal im Landratsamt,
Am Streckerplatz 3, 91301 Forchheim.
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Mitgliedschaft des
Landkreises Forchheim bei der Energieagentur Oberfranken statt. Den
Vortrag zum Thema „Kraft-Wärme-Kopplung“ hält Herr Helmut
Lärtz - Energieberater im Bürgerberatungsnetzwerk Franken der
Energieagentur Oberfranken. Der Referent erläutert, wie ein
Blockheizkraftwerk (BHKW) funktioniert und welche Brennstoffe
eingesetzt werden können. Er zeigt auf, wann der Einbau eines BHKW
im Ein- und Zweifamilienhaus Sinn macht. Im Hauptteil des Referats
stehen die Wirtschaftlichkeit, die ökologische Bewertung und die
Wärmebedarfsrechnung im Vordergrund. Informationen über die
garantierte Einspeisevergütung für den Stromertrag und den staatlichen
Förderungen bei der Finanzierung runden den Vortrag ab. Im Anschluss
an den Vortrag steht der Referent für Rückfragen zur Verfügung. Der
Eintritt ist kostenfrei. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger
sind herzlich eingeladen.
Zur besseren Planung der Veranstaltung wird um kurze telefonische
Anmeldung bei der Energie-Infostelle des Landratsamtes Forchheim
gebeten, Tel. 09191 / 86-6101.
Für Fragen der Bürger und Bürgerinnen empfiehlt sich die Hotline
Energie –0180 / 53 63 180 – der Energieagentur Oberfranken. Dort
kann man sich von Montag bis Freitag von 8 00 – 12 00 Uhr sowie
Mittwoch und Donnerstag von 16 00 – 20 00 Uhr ausführlich zu allen
Themenbereichen informieren. Die Beratung selbst ist kostenfrei,
es fällt lediglich eine Telefongebühr in Höhe von 14 Cent / Minute
an.
Nähere Informationen zu Fördermöglichkeiten für Energiesparmaßnahmen
erhalten Sie im Landratsamt Forchheim, Energie-Infostelle,
Tel. 09191 / 86-6101, www.landkreis-forchheim.de, Menüpunkt
Bürgerservice, Energieinfo. Aktuelle Informationen zu Förderprogrammen
und einen Energieberater in Ihrer Nähe finden Sie auch auf
der Homepage der Energieagentur Oberfranken (www.energieagenturoberfranken.de).

Zahnärztlicher Notdienst
www.notdienst-zahn.de
Bitte versuchen Sie, den Notdienst an Wochenenden und Feiertagen
vorzugsweise zwischen 10 00 und 12 00 Uhr sowie zwischen
18 00 und 19 00 Uhr in Anspruch zu nehmen! An den angegebenen
Tagen sind die notdiensthabenden Ärzte von 0 00 - 24 00 Uhr in
Rufbereitschaft.
28./29.05. Maria Schrüfer 09191 / 89900
Forchheim, Äußere Nürnberger Str. 14a
Denise Schilke 09131 / 57531
Buckenhof, Sebalder Forstweg 16
Dekanat Gräfenberg
www.dekanat-graefenberg.de
Erwachsenenbildungswerk Fränkische Schweiz e.V.
www.ebw-graefo.de
Kirchengemeinde Gräfenberg
Freitag, 27.05. 16 00 Uhr Gottesdienst im Seniorenheim
St. Michael
Sonntag, 29.05. 9 30 Uhr Gottesdienst
Dienstag, 31.05. 15 30 Uhr Kindergruppe 3. u. 4. Klasse
im Gemeindehaus.
Christi
Himmelfahrt, 02.06. 9 30 Uhr Gottesdienst
Die Konfirmationsbilder liegen im Pfarramt zur Abholung bereit.
Christine Schürmann, Dekanin
Evang.-Luth. Kirchengemeinde Thuisbrunn
Sonntag, 29.05.11 7 00 Uhr Weckruf durch die Posaunenchöre
des Dekanates Gräfenberg in Thuisbrunn und
seinen Ortsteilen.
9 30 Uhr Gottesdienst in der Katharinenkirche
mit den Posaunenchören und dem Kirchenchor,
zum 100-jährigen Posaunenchor-Jubiläum,
anschließend Platzkonzert. Im Anschluss daran:
Gemeindefest rund um die Alte Schule mit Mittagstisch,
Programm für Jung und Alt, später Kaffee und
Kuchen. Jede und jeder sind herzlich willkommen.
Montag, 30.05.11 10 00 Uhr Krabbelgruppe in der Alten
Schule
Dienstag, 31.05.11 20 00 Uhr Posaunenchor in der
Schulscheune
20 00 Uhr Kirchenchor in der Alten Schule
Donnerstag, 02.06.11 10 15 Uhr Glocken-Gottesdienst im
Grünen in Höfles mit dem
Posaunenchor
gez. Gerhild Zeitner, Pfarrerin
Kirchengemeinde Hiltpoltstein
Sonntag, 29.05.2011 9 30 Uhr Gottesdienst; gleichzeitig ist
Kindergottesdienst im
Gemeindehaus.
Donnerstag, 02.06.2011 9 30 Uhr Gottesdienst zum Fest Christi
Himmelfahrt. Im Anschluss ist
die Gemeinde zum Weißwurstfrühstück
im Pfarrhof herzlich
eingeladen.
10 00 Uhr Ökumenischer Gottesdienst
beim Bergfest in Oberndorf
Pfarramt Hiltpoltstein
Tel. 09245-9839966
Kath. Pfarramt Weißenohe
www.st-bonifatius-weissenohe.de
Mutter-Kind-Gruppe (Pfarrheim): Information bei Frau Karin
Burkhardt, Tel. 09192 / 994440
Kirchenchorprobe (Pfarrheim): mittwochs um 19 30 Uhr
Gruppenstunden (3./4.Klasse) (Pfarrheim): 14-tägig samstags
von 14 00 – 15 30 Uhr (Info bei Julia Schmitz Tel. 996777)
Freitag 27.05.11 9 00 Uhr Firmung
Samstag 28.05.11 19 00 Uhr Vorabendmesse in Weißenohe
19 00 Uhr Pfarrheim: Melodienzauber im
Wonnemonat. Musikalische
Schmankerl aus Oper und Operette
gesungen von Thomas
Fahner, Christian Huber und
Jana Baumeister (Eintritt frei)
Sonntag 29.05.11 10 00 Uhr Einführung der neuen Ministranten.
Familienwanderung
„Rund um Thuisbrunn“
19 30 Uhr Letzte Maiandacht
Montag 30.05.11 7 30 Uhr Bittprozession nach Stöckach
mit Bittamt
Dienstag 31.05.11 18 30 Uhr Bittprozession in Weißenohe
mit Bittamt
Mittwoch 01.06.11 18 30 Uhr Bittprozession in Weißenohe
mit Vorbendmesse
Christi-
Himmelfahrt 02.06.11 8 15 Uhr Gräfenberg: Beichtgelegenheit
8 45 Uhr Gräfenberg: Gottesdienst
10 00 Uhr Gottesdienst
VORANZEIGE:
SOMMERNACHTSKONZERT mit Andy Lang – Keltische
Harfe und Songpoesie am Freitag, 24. Juni 2011 um 20 00 Uhr im
Klosterbrauereihof (bei schlechtem Wetter in der Pfarrkirche).
Eintritt: Vorverkauf in den kath. Pfarrämtern Weißenohe und Forth
und im Getränkemarkt der Klosterbrauerei Weißenohe 10, € /
Abendkasse 12,- €.
gez. W. Kuntze, Pfarrer
Gräfenberg-Eine Stadt liest:
Pfarrer liebt Comics
Hans-Jürgen Johnke im Gräfenberger „Poeten-Eckela“.
Jedes Wochenende freut er sich auf den „Hägar“: Pfarrer Hans-
Jürgen Johnke, der nächste Vorlese-Gast im Gräfenberger „Poeten-
Eckela“, liebt Comics. Daneben liest er aber fast alles, vom Krimi bis
zum Kochbuch, und besonders gern Kurzgeschichten, wo es schnell
und konzentriert zur Sache geht. „Lesen ist Fernsehen im Kopf“ – den
Satz, den er vor vielen Jahren mal gelesen hat, findet er dabei immer
wieder bestätigt: „Da entstehen Bilder, Vorstellungen und es entwickeln
sich eigene Gedanken“.
Nach seinem ersten Studienabschluss als Diplomreligionspädagoge
(FH) hat Hans-Jürgen Johnke Theologie studiert. Bevor er 2007 nach
Affalterthal kam, war er Pfarrer in verschiedenen Kirchengemeinden.
Als Referent im Religionspädagogischen Zentrum Heilsbronn war
er mehrere Jahre für die Ausbildung von Vikarinnen und Vikaren
für Pädagogik in Schule und Gemeinde in den Predigerseminaren
München und Nürnberg zuständig. Er ist verheiratet mit Pfarrerin
Gerhild Zeitner und wohnt mit ihr in Thuisbrunn.
Sonntag, 5. Juni 2011, 16 00 Uhr in der „Wirthschaft zum
Eckela“, Gräfenberg, Marktplatz 20.
Die Veranstaltung des Kulturvereins Wirnt von Gräfenberg e.V.
wird moderiert von Otto Müller und Manfred Schwab, der als Nächster
(am 10. Juli) selbst im Poeten-Eckela lesen wird.
Der Eintritt ist wie immer frei.

Freundeskreis Pringy
Wie in der Jahreshauptversammlung angekündigt, erwarten wir
eine Gruppe Franzosen aus unserer Partnerstadt Pringy für die Zeit
vom Mittwoch, dem 22.Juni bis zum Sonntag, dem 26.Juni 2011,
denen wir unsere nähere Umgebung auf täglichen Wanderungen
zeigen wollen.
Alle Mitglieder des Freundeskreise, alle Gastgeber, aber auch alle
interessierten, wanderfreudigen Mitbürger (und vielleicht Neubürger)
sind eingeladen, sich am Dienstag, dem 31.Mai im Bürgerhaus um
19 00 Uhr über das vorgesehene Programm zu informieren und sich
ggf. für die jeweiligen Essen anzumelden, damit wir richtig planen
können. Wir freuen uns auf eine gute Beteiligung.
Für den Vorstand
Rainer Hammerich
Seniorenklub Gräfenberg
Der nächste Klubnachmittag ist am Donnerstag, den 26.05.2011
um 15 00 Uhr im Bürgerhaus. Dazu sind alle Seniorinnen und Senioren
herzlich eingeladen.
Kulturverein Wirnt- von Gräfenberg
www.wirnt-kulturverein.de
Verehrte Leser/innen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Mundart-Rätsel, hier die Auflösung von letzter Woche: Die
„Howergaas“ ist eine zwar nicht schöne, aber ungefährliche Spinne.
Ihre Beine sind gemessen zu ihrem Körper sehr lang. Woher ihr
Name abgeleitet wurde, konnte ich nicht in Erfahrung bringen.
Der neue Ratebegriff: „Dabbm“. In der 22. und 23. Woche
erscheint kein Rätselwort, bin im Urlaub.
Ihr Dialekt-Waafer
Konrad Kunzmann, Mundart
FC Thuisbrunn
Fundstück vom Frühlingsfest 2011
Beim FC Thuisbrunn ist noch ein rotes Handy vom Thuisbrunner
Frühlingsfest 2011 verwahrt. Der Besitzer möchte sich bitte an den
FCT wenden, Tel. 09192 / 6242 (Do. ab 20 00 Uhr, So. ab 16 30 Uhr)
oder E-Mail an info@fc-thuisbrunn.de
Freiwillige Feuerwehr Walkersbrunn
Dienstplan
Übung der Gruppe 3 am Sonntag, dem 29.05.2011, 8 30 Uhr am
Feuerwehrhaus.
Der Kommandant
Grillfest unter der Linde
Die FFW Kasberg veranstaltet am Donnerstag, 02.06.2011 ab
10 30 Uhr ihr traditionelles Grillfest.
Für Speisen und Getränke wird gesorgt - Nachmittags Kaffee,
selbstgemachte Küchle und Kuchen. Ein beheiztes Zelt und eine
Strohspielburg für Kinder sind vorhanden.
Die FFW Kasberg freut sich auf Euer kommen!
Obst- und Gartenbauverein Hiltpoltstein
Der Obst- und Gartenbauverein lädt alle Interessierten zu einer
Tagesfahrt am 19. Juni 2011 nach Weihenstephan ein. Geplante
Abfahrt ca. 10 00 Uhr. Dort werden wir unter fachkundiger Führung
den Staudensichtungsgarten und wenn es der zeitliche Rahmen erlaubt
noch andere Sehenswürdigkeiten besichtigen.
Da wir mit einem Kleinbus fahren wollen bitten wir um baldige
Anmeldung, um besser planen zu können. Anmeldungen bitte bei Frau
Anita Heid Tel. 7371
Über eine rege Teilnahme würden wir uns freuen.
Die Vorstandschaft
Fränkische-Schweiz-Verein Hiltpoltstein e.V.
www.fsv-ev.de
Frühjahrswanderung
Am Sonntag, den 05. Juni 2011 wollen wir unsere diesjährige
Wanderung unter der fachkundigen Leitung von Tobias Vogel
veranstalten.
Treffpunkt und Abmarsch ist am Marktplatz in Hiltpoltstein um
13 00 Uhr. Die vorgesehene Strecke ist der Naturlehrpfad (7,5 Km)
rund um Hiltpoltstein. Zum Abschluß genießen wir dann Kaffee und
Kuchen in der Burg Cafeteria. Dazu ist die gesamte Bevölkerung
herzlich eingeladen.
Über eine rege Beteiligung würden wir uns sehr freuen.
Die Vorstandschaft
SV Hiltpoltstein
Vatertag und 11m Pokalschießen beim HSV
Aufgepasst Wanderer und HSV Gönner!
Am Vatertag, den 02. Juni stärkt man sich ab 10 00 Uhr beim
Weißwurstfrühschoppen im HSV-Sport-Treff.
Viel Zielwasser solltet Ihr den Tag über trinken, wenn Ihr Euch
beim traditionellen 11m Pokalschießen von 14 00 bis 16 00 Uhr beweisen
wollt. DJ – Rakete legt ab 15 00 Uhr in der HSV - Mountain Bar am
Süd-Hang auf. Für den Hunger zwischendurch gibt es Fleisch vom
Grill und ab 16 00 Uhr G´wedelte Forellen und Makrelen (Vorbestellungen
werden im HSV-Sport-Treff oder unter Tel. 0172 / 8444692
von Erich Bock entgegen genommen).
Auf geht´s! Der HSV freut sich auf Euer Kommen.
Schmuck und Kunsthandwerk
Benefiz-Veranstaltung
Bereits zum zweiten Mal findet am Sonntag den 05. Juni ab 14 00
Uhr bei Jutta Vogl in der Gräfenberger Str. 3 eine Benefiz-Veranstaltung
zu Gunsten der Familie Günther Pommer statt.
Bei hausgemachten Kuchen, frischem Kaffee und Getränken der
Klosterbrauerei Weißenohe kann kreativer Schmuck und anderes
Kunsthandwerk bestaunt und natürlich auch gekauft werden.
Es freut sich auf Ihr Kommen
Jutta Vogl mit Team
Einweihung der Edelweiß-Hütte in Weißenohe
Der Heimat- und Touristenverein „Edelweiß“ Weißenohe und
Umgebung e.V. veranstaltet am Pfingstwochenende, den 12. und 13.
Juni 2011 sein 2. Hüttenfest und weiht am Samstag, den 11. Juni nach
nunmehr 10-jähriger Bauzeit die Edelweiß-Hütte ein. Hierzu laden
wir alle Mitglieder und die gesamte Bevölkerung sehr herzlich ein.
Programmverlauf des 2. Hüttenfestes
Samstag, den 11. Juni 2011, 14 00 bis 18 00 Uhr
15 00 Uhr - Begrüßung durch den 1. Vorstand und Offizielle
Einweihung der Edelweiß-Hütte
Grußwort des Schirmherrn Landrat Reinhardt Glauber und
Bürgermeister Rudolf Braun mit anschließendem Weiheakt
durch die katholische und evangelische Geistlichkeit
Musikalische Umrahmung mit der Stadtkapelle Gräfenberg
und dem Männergesangverein Weißenohe
Sonntag, den 12. Juni 2011, ab 10 00 Uhr
10 00 Uhr – Sternwanderung verschiedener Ortsgruppen des
Fränkischen Schweiz Vereins und der DAV Sektion Forchheim
zur Edelweiß-Hütte
11 00 Uhr – Frühschoppen und Unterhaltung mit der „Weißenoher
Blasmusik“

12 00 Uhr – Mittagstisch mit fränkischen Spezialitäten
13 00 Uhr – Tombola
Montag, den 13. Juni 2011, ab 10 00 Uhr
10 00 Uhr – Frühschoppen und Unterhaltung mit dem „Frankenlandecho“
11 00 Uhr – Tauziehen für Erwachsene
(die vier stärksten Gruppen gewinnen einen Pokal)
12 00 Uhr – Mittagstisch mit fränkischen Spezialitäten
13 30 Uhr – Luftballonaktion für Kinder
15 30 Uhr – Luftballonaktion für Kinder
Auf Ihr Kommen freut sich der Heimat- und Touristenverein
„Edelweiß“ Weißenohe u.U. e.V.
Die Vorstandschaft
Spenden für die Tombola am 12. Juni werden bei Hildegard
Schlosser, Hauptstr. 16, gerne entgegen genommen. Vorab herzlichen
Dank an alle Spender.
Familientag des
Männergesangvereins Weißenohe
Die Sänger des MGV Weißenohe laden alle passiven Mitglieder,
Freunde und Gönner des MGV zum Familientag, Sonntag, den 29.
Mai 2011, ab 14 00 Uhr herzlichst ein. Wir feiern auf der HTV Hütte
(Heimat und Touristenverein) in Weißenohe. Für Essen und Trinken
ist ausreichend gesorgt. Herzlich willkommen sind auch Gäste, die
uns interessehalber an diesem Tag besuchen und mit uns gemeinsam
ein paar gemütliche Stunden verbringen möchten.
MGV Vorstand und Ausschussmitglieder
Fahnensegnung des
Männergesangvereins Weißenohe
Nach aufwendiger Reparatur wird unserer Vereinsfahne am Ende
des 19 00 Uhr-Gottesdienstes in der katholischen Pfarrkirche St. Bonifatius
Weißenohe, am Samstag, den 28. Mai 2011, von unserem Herrn Pfarrer
Wolfgang Kuntze gesegnet. Unser Ehrenvorstand Herr Hans Bayerlein
wird einige historische Worte zur Fahnensegnung sprechen.
MGV Vorstand Weißenohe
Auf geht´s zum traditionellen
Weißenoher Schlachtfest!
Wie jedes Jahr veranstaltet die Spielvereinigung Weißenohe an
Christi-Himmelfahrt am 2.Juni ab 9 00 Uhr auf dem Festplatz in der
Weiherstraße ihr traditionelles Schlachtfest. Den ganzen Tag gibt es
kulinarische, fränkische Sauspezialitäten. Angelehnt an die früheren
Hausschlachtungen beginnt die Schlemmerreise morgens mit Kesselfleisch,
auf fränkisch auch "Schipf" genannt. Danach folgen Blut- und
Leberwürste, bis dann pünktlich zur Mittagszeit der Braten fertig ist.
Der Nachmittag steht dann ganz im Zeichen von Grillspezialitäten
wie Steaks und selbstverständlich den original fränkische Bratwürsten.
Zu einem guten fränkischen Essen gehört natürlich auch ein gutes
fränkisches Bier. Dieses liefert die ortsansässige Klosterbrauerei in
den Sorten Pils und Altfränkisch. Und wem der Bauch gar voll ist,
dem hilft ein Schnaps aus den Obstbrennereien der Umgebung.
Für die musikalische Umrahmung sorgen die ortsansässigen
"Guizna Sounds"
Ihr seit alle recht herzlich eingeladen,
schaut´s vorbei, wir freuen uns!
SpVgg Weißenohe
Freiwillige Feuerwehr Weißenohe
www.feuerwehr-weissenohe.de
Wandertag
Die Freiwillige Feuerwehr Weißenohe veranstaltet am Samstag,
den 04. Juni 2011 wieder einen Wandertag. Hierzu laden wir die
gesamte Bevölkerung recht herzlich ein.
Wir treffen uns um 14 00 Uhr am Feuerwehrhaus. Die Wanderung
führt uns über Dorfhaus und die Einsperr nach Lilling und von dort
weiter nach Wölfersdorf. Hier ist bei einer Rast für Getränke und eine
Brotzeit gesorgt. Der Rückweg führt uns über den Lillingbrunnen und
die Sinterstufen wieder nach Weißenohe, wo wir diesen wunderschönen
Tag im Biergarten ausklingen lassen wollen.
Wir freuen uns auf einen geselligen Tag
mit hoffentlich vielen Wanderern.
Filmmusik – am Tag der offenen Tür
der Sing- und Musikschule Igensdorf zu hören
Am 29.05.11 wird in allen Räumen der Musikschule und Grundschule
der Tag der offenen Tür der Sing- und Musikschule Igensdorf
stattfinden.
Um 14 00 Uhr beginnt der Tag der offenen Tür mit Filmmusikdieses
Motte haben sich die Lehrer und Schüler der Sing- und Musikschule
für ihr Konzert ausgesucht. Bekanntes und Selteneres von
der Leinwand wird von Schülern auf allen Instrumenten vorgestellt,
so können sich Interessenten und zukünftige Musiker allen Alters
schon mal anhören wie ihr Wunschinstrument im Konzert klingt.
Ab 15 00 Uhr kann man sich dann in den verschiedenen Räumen
bei den Lehrkräften informieren, Instrumente ausprobieren und
beraten lassen. Wer sein Instrument noch sucht, kann in Ruhe alles
anschauen und auswählen. Wer noch Information zum Unterricht
oder zu einem Instrument benötigt, wird hier fündig. Auch anmelden
kann man sich vor Ort: Frau Müller von der Verwaltung wird von
15 00 - 17 00 Uhr im Foyer der Grundschule An- und Ummeldungen
direkt entgegen nehmen und über die Bedingungen und Preise der
Musikschule informieren.
Der Förderverein der Sing- und Musikschule Igensdorf sorgt wie
immer bestens für das leibliche Wohl aller. Auch der Musik- und
Trachtenverein stellt sich mit einem Infostand vor. Wer Fragen zur
Musikalischen Früherziehung oder zum Musikgarten hat, wird um
16 00 Uhr Informationen bei den Lehrkräften erhalten, ebenfalls
können Fragen zur Bläserklasse gestellt werden
Die Lehrer und Lehrerinnen der Sing- und Musikschule Igensdorf
freuen sich auf Ihren Besuch zum Tag der offenen Tür am 29.5.2011
von 14 00 - 17 00 Uhr.
Veranstaltungen in der Synagoge Ermreuth
Sonntag, 29.05.2011, 19 00 Uhr
WILD ZUCKT DER BLITZ - LESUNG
mit Gerd Berghofer und Robert Lampis
Gerd Berghofer spricht und lebt Balladen von Johann Wolfgang
von Goethe, Heinrich Heine, Conrad Ferdinand Meyer, Theodor Fontane,
Friedrich Schiller, Friedrich Hebbel, Edgar Allan Poe und anderen. Nicht
nur die Texte der Autoren stehen im Vordergrund, sondern auch ihre
Biografien, die Berghofer sachkundig und einfühlsam in den Abend
einflechtet. Die treffliche musikalische Begleitung übernimmt der Gitarrist
und Komponist Robert Lampis. Im Zusammenspiel mit den Texten
der Autoren und Berghofers kongenialer Interpretation entsteht ein
Rezitationsprogramm der Extraklasse.
Eintritt: 10,00 €. Bestellungen unter Tel.: 09134 / 70541 und
09134 / 70513.
Samstag, 04.06.2011, 17 00 Uhr
PODIUM JUNGER KÜNSTLER
Junge Talente aus der Region spielen Werke für Klavier und
Violine von L. v. Beethoven, A. Dvorak und J. Brahms. Der Eintritt
ist frei.
P:S. Am 15. Mai 2011 wurde die Fotoausstellung: „Jerusalem lag
in Franken“ in der synagopge Ermreuth eröffnet. Sie dokumentiert die
tragische Geschichte fränkisch-jüdischer landgemeinden und ist bis
zum 10. Juli jeden Sonntag von 15 00 -17 00 Uhr zu besichtigen.
Besichtigungen und Führungen für Gruppen sind jederzeit nach
vorheriger Anmeldung möglich.

TSV Gräfenberg 09
Spieltermine
A-Klasse 5
Samstag, 28.05.2011: Heimspiel gegen SV Mittelehrenbach II
Die Gäste belegen den 9. Tabellenplatz.
TSV 09 Gräfenberg II - SV Mittelehrenbach II. Anstoß 17 00 Uhr
Kreisliga 2
Sonntag, 29.05.2011: Heimspiel gegen FC Troschenreuth
Um den Klassenerhalt zu schaffen, ist bei dieser Begegnung ein
Heimsieg Pflicht.
TSV 09 Gräfenberg I - FC Troschenreuth I. Anstoß 15 00 Uhr
FC Thuisbrunn
Ein weiteres wichtiges Spiel erwartet uns am Sonntag, dem
29. Mai 2011: Wir sind zu Gast beim SV Pretzfeld. Um 13 15 Uhr
spielen die Reserven, um 15 00 Uhr beginnen die Ersten Mannschaften.
Wir freuen uns auf die Unterstützung zahlreicher mitgereister
Fans!
SV Hiltpoltstein - Fußball
Auswärtsspiele
Unsere Erste spielt am Samstag, 28. Mai um 15 00 Uhr in Eschenau.
Die Reserve tritt am Sonntag, 29. Mai um 13 15 Uhr beim SV Kirchenbirkig/Regenthal
an.
Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg
Verantwortlich für den Inhalt, Erster Bgm. Werner Wolf, Vorsitzender
amtlicher Teil: der Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg
Verantwortlich für den Inhalt, DESTYNY - A. Schütz, info@destyny.de
Anzeigen-Teil: Tel. 09192 / 9916-90, Fax: 09192 / 9916-91
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E-Mail amtsblatt@graefenberg.de
Redaktionsschluss: jeweils Freitag, 11 00 Uhr
Druck: SchmittDruck Medienproduktion,
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