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Sozialwahl 2011 bei der <strong>BKK</strong> <strong>Miele</strong><br />
Alle sechs Jahre finden bei den Sozialversicherungsträgern Sozialwahlen statt. Die Sozialwahlen bilden das<br />
Kernstück der Demokratie in der Sozialversicherung. Sie haben den Zweck, die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane,<br />
die bei jedem Versicherungsträger gemäß § 31 Abs.1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) zu<br />
bilden sind, neu zu bestimmen. Für die <strong>BKK</strong> <strong>Miele</strong> bedeutet dies, dass die Mitglieder des aus Versicherten- und<br />
Arbeitgebervertretern bestehenden Verwaltungsrates neu gewählt werden.<br />
Der Verwaltungsrat ist das oberste Entscheidungsgremium im<br />
Rahmen der Selbstverwaltung. Er ist bei der <strong>BKK</strong> <strong>Miele</strong> mit<br />
neun Versichertenvertretern und einem Arbeitgebervertreter<br />
(mit gleichem Stimmrecht) paritätisch besetzt und beschließt<br />
in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand alle strategischen<br />
und unternehmenspolitischen Entscheidungen für die<br />
<strong>BKK</strong> <strong>Miele</strong>.<br />
Zu den Aufgaben des Verwaltungsrates gehören:<br />
• Beschluss der Satzung und sonstiger autonomer Rechte<br />
• Bestellung und Überwachung des Vorstandes<br />
• Treffen aller Entscheidungen, die für die Krankenkasse von<br />
grundsätzlicher Bedeutung sind<br />
• Feststellung des Haushaltsplans<br />
• Beschluss der Entlastung des Vorstandes bezüglich der<br />
Jahresrechnung<br />
Der Ablauf der Sozialwahl richtet sich nach den Vorschriften<br />
des SGB IV und der Sozialversicherungswahlordnung<br />
(SVWO). Zur Durchführung wurde ein Bundeswahlbeauftragter<br />
(Herr Gerald Weiß, CDU) und ein stellvertretender<br />
Bundeswahlbeauftragter (Herr Klaus Kirschner, SPD) für die<br />
Sozialwahl bestellt, der beim Bundesministerium für Arbeit<br />
und Soziales angesiedelt ist.<br />
Der Bundesbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen<br />
gibt die für die Durchführung notwendigen Termine vor und<br />
regelt den Ablauf durch ergänzende Bekanntmachungen.<br />
Für die <strong>BKK</strong> <strong>Miele</strong> konstituierte sich der Wahlausschuss für<br />
die Sozialwahl in seiner ersten Sitzung am 16. Juli 2010.<br />
Wahlausschussvorsitzende Anette Helfberend<br />
(Vorstand)<br />
Stellvertreter Peter Kinnett<br />
(Revision/Datenschutz)<br />
Arbeitgebervertreter Ralf Adick<br />
(Personalabteilung<br />
Werk Gütersloh)<br />
Stellvertreter Ekkehard Härtel<br />
(Personalabteilung<br />
Werk Gütersloh)<br />
Versichertenvertreter Günther Hagedorn<br />
(Betriebsrat<br />
Werk Warendorf)<br />
Stellvertreter Robert Venhaus<br />
(Betriebsrat<br />
Werk Gütersloh)
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