Verbandsgemeinde Freinsheim

Freinsheim Donnerstag, den 22. November 2012 Seite 10
amtierenden Weinprinzessinnen, welche allesamt
aus Herxheim am Berg kommen, werden mit
dabei sein.
Nach der Begrüßung durch den Ortsbürgermeister
Heinrich Hartung werden die Herxheimer Weinprinzessin
Melanie Bibinger, die Weinhoheit der
Urlaubsregion Freinsheim Tanja Huber, sowie die
pfälzische Weinprinzessin Lisa Gabel einige einführende
Worte an die Zuhörerschaft richten.
Im Anschluss hält dann der Herxheimer Ortshistoriker
Eric Hass einen etwa 30minütigen Vortrag
über die Geschichte der örtlichen Winzergenossenschaft
und zeigt dazu viele Bilder und Dokumente
bei seiner Zeitreise durch die letzten 75 Jahre.
Nach einer kleinen Pause, die jedem Gelegenheit
bietet sich wieder mit Essen und Trinken einzudecken,
geht es dann mit einem rund 1-stündigen
Videofilm weiter, der auf einer Großleinwand präsentiert
wird.
Der erstmals öffentlich gezeigte Film ist ein Zusammenschnitt
der letzten 12 Jahre und zeigt jeweils
die Gemeinde Herxheim beim Weinlesefest in Neustadt
mit einem thematisch geschmückten
Umzugswagen. Diese 12 interessanten Motivwagen
wurden von 2001 – 2012 von einem Team
unter der Leitung des Ortsbürgermeisters Heinrich
Hartung mit viel Mühe und Phantasie gebaut.
Alle, die sich mit Herxheim am Berg und dem Wein
verbunden fühlen oder einfach neugierig sind, sind
zu diesem kostenlosen Themenabend recht herzlich
eingeladen.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
gez. Heinrich Hartung
Ortsbürgermeister
Kallstadt
Amtliche Nachrichten
Leistadter Straße 4
67169 Kallstadt
Telefon: 06322/1096, www.kallstadt.de
Ortsbürgermeister: Günter Person
Sprechstunde: Di. 11.00 – 12.00 Uhr
Do. 18.00 – 19.00 Uhr
Telefon privat: 06322 / 66924
Erster Beigeordneter: Dr. Thomas Jaworek
Geschäftsbereich Weinbau und Forsten
Telefon privat: 06322 / 982625
E-Mail: thomas.jaworek@t-online.de
Ablesung der Wasserzähler
Die Ablesung der Wasserzähler erfolgt in diesem
Jahr ab 26. November 2012.
Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der
Info-Rubrik der Verbandsgemeindewerke Freinsheim.
Sonstige Nachrichten
FWG
Zur Mitgliederversammlung am Mittwoch, den
05. Dezember, um 19.00 Uhr in der Gutsschänke
Klein ergeht hiermit herzliche Einladung.
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Jahresberichte
a) des 1. Vorsitzenden
b) des Fraktionsvorsitzenden
c) aus der VG-Arbeit
3. Kassenbericht
4 Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung
6. Neuwahlen
7. Anfragen und Auskünfte
Zu dieser Veranstaltung sind die Partnerinnen und
Partner recht herzlich eingeladen.
Landfrauenverein
Unsere nächste Veranstaltung
findet am Mittwoch den 28. November um 19.00
Uhr im Gemeindehaus statt. Frau Jung zeigt uns
wie man „Rosen wachsen und verarbeiten“ kann.
Bitte bringen Sie folgende Materialien mit:
Rosenschere, Schere, leeren hohen Karton (Weinkarton),
schönes Gefäß aus Glas, Metall, Porzellan,
Rosen zum wachsen am besten großblütige, feste
Exemplare mit etwas geöffneter Blüte und verschiedenes
Bindegrün.
Wir möchten nochmals an unsere Fahrt im Advent
erinnern. Am 13. Dezember besichtigen wir die
Gläserne Nudelproduktion der Fa. Berres in
Walldürn-Gerolzahn sowie den Weihnachtsmarkt
in Michelstadt. Der Fahrpreis einschließlich dem
Mittagessen beträgt 25,00 €. Bitte melden Sie sich
bei Inge Köhler an.
Weisenheim am Berg
Amtliche Nachrichten
Hauptstraße 72
67273 Weisenheim am Berg
Telefon: 06353/3113, www.weisenheim.de
Ortsbürgermeister: Georg Blaul
Sprechstunde: Do. 18.00 – 19.30 Uhr
Telefon privat: 06353 / 3138
Erster Beigeordneter: Joachim Schleweis
Telefon privat: 06353 / 989011
Fax 06353 / 989013
E-Mail: j.schleweis@web.de
Beigeordneter: Erhard Freunscht
Telefon privat: 06353 / 93142
Fax 06353/915685
E-Mail: freunscht@klojer.de
Ablesung der Wasserzähler
Die Ablesung der Wasserzähler erfolgt in diesem
Jahr ab 26. November 2012.
Nähere Informationen entnehmen Sie bitte der
Info-Rubrik der Verbandsgemeindewerke Freinsheim.
Bekanntmachung
Am Mittwoch, 28.11.2012 um 19:00 Uhr, findet
eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Gremium: Rechnungsprüfungausschuss
Weisenheim am Berg
Sitzungsort: Rathaus der VG Freinsheim
Weisenheim am Berg, den 14.11.2012
Georg Blaul
Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Wahl des/der Vorsitzenden
3. Eröffnungsbilanz 2009
4. Anfragen von Ausschussmitgliedern
Bericht
über die Sitzung des Gemeinderates Weisenheim
am Berg vom 14.11.2012
Einstimmig votierten die Ratsmitglieder für die 3.
Nachtragshaushaltssatzung und den 3. Nachtragshaushaltsplan
2012. Der Nachtrag war erforderlich,
um die Haushaltsplanung an die seit der Planerstellung
eingetretenen Änderungen und an die
ausgabewirksamen Beschlüsse anzupassen. Der
Ergebnishaushalt weist nun einen Jahresfehlbetrag
von 95.770 € aus. Die bisherige Planung sah ein
Defizit in Höhe von 248.685 Euro vor. Hierfür
zeichnet u.a. die aktuelle regionalisierte Steuerschätzung
verantwortlich. Danach erhöhen sich
die Steuereinnahmen um 90.900 Euro. Der Finanzhaushalt,
also der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen schließt im Soll mit 40.800 Euro ab.
Die ursprüngliche Haushaltssatzung sah ein Minus
in Höhe von 181.725 Euro vor. Die Höhe der Verbindlichkeiten
gegenüber der Verbandsgemeinde
aus Krediten zur Liquiditätssicherung beträgt
97.160 Euro. Die Verbindlichkeiten der Ortsgemeinde
gegenüber Dritten werden zum Ende des
Haltshaltsjahres ca. 2,77 Mio. Euro betragen.
Ab 2013 wird für gefährliche Hunde eine erhöhte
Hundesteuer erhoben. Die zu Grunde liegende
Hundesteuersatzung aus dem Jahr 2002 wurde
daher geändert. Aus den neuen Bestimmungen,
die aus rechtlichen Gründen vor Beginn des neuen
Jahres beschlossen und bekannt gemacht sein
müssen, ergibt sich, für welche Rassen eine höhere
Abgabe zu leisten ist. Dies sind z.B. Pit Bull Terrier
und American Staffordshire Terrier. Aber auch
für die Hunde weiterer Rassen wie z.B. Bullmastiff
und Dogue de Bordeaux wird eine Gefährlichkeit
vermutet, so dass auch diese Hunde einer erhöhten
Hundesteuer unterliegen.
Die Höhe der Hundesteuer wurde in der Abgabensatzung
geregelt, die der Rat ebenfalls beschlossen
hat. Danach beträgt der Steuersatz für gefährliche
Hunde 360 Euro pro Jahr. Die übrigen Hundesteuersätze
(60, 120 und 180 Euro für den ersten,
zweiten und jeden weiteren Hund) sowie die
Hebesätze für die Grundsteuern A und B (300 bzw.
350 %) und der Beitrag für die Unterhaltung der
Wirtschaftswege (19,50 Euro pro ha) wurden
unverändert fortgeschrieben. Die Abgabensätze
werden üblicherweise vor Beginn des Haushaltsjahres
in der Haushaltssatzung festgesetzt. Da die
Haushaltssatzung für 2013 noch nicht vorliegt,
beschloss der Rat aus Gründen der Rechtssicherheit
eine eigenständige Abgabensatzung.
Der Ortsgemeinderat stimmte dem Abschluss
eines Wegenutzungsvertrages (bisher Konzessionsvertrag)
und einem Straßenbeleuchtungsvertrag
mit der Pfalzwerke AG zu. Die beiden Verträge treten
an Stelle der bisherigen Regelungen, die im
Februar 2013 auslaufen und haben eine Laufzeit
von weiteren 20 Jahren.
Der Beschluss über den Entwurf zur Teilfortschreibung
des Landesentwicklungsprogramms IV (LEP
IV) wurde zurückgestellt. Bis zur nächsten Sitzung
sollen Detailfragen zu den für Windenergie zulässigen
Flächen im Weisenheimer Wald geklärt werden.
Das Landesentwicklungsprogramm bildet die
Grundlage für die raumordnungsmäßige Entwicklung
des Landes Rheinland-Pfalz. Die Teilfortschreibung
bezieht sich speziell auf den Ausbau der
erneuerbaren Energien (z.B. mit Windkraftanlagen,
Photovoltaikanlagen) und soll u.a. dazu führen, dass
die Stromerzeugung aus Windkraft ausgebaut wird.