Sitzung Nr. 19 - 03.09.2009 - Gemeinde Jade

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durch die UWG – Fraktion. Auf Grund der vorherigen Absprache bzw. des Losentscheides erfolgten die Ausschussbesetzungen sowie die Zugriffe auf die Ausschussvorsitze wie in der Anlage 1 dargestellt. Beschluss: Der Rat der Gemeinde Jade stellte die Sitzverteilung und die Benennung der Ausschussmitglieder und die Ausschussvorsitze gemäß Anlage 1 einstimmig fest. 8. Anfragen und Hinweise aus dem Rat in öffentlicher Sitzung Herr Oeltjen regte an: - Die Radwegeschilder in der Gemeinde Jade zu reinigen und bei Bedarf zu erneuern. - Die Anwohner auf den eventuell erforderlichen Rückschnitt von Sträuchern hinzuweisen, um das Unfallrisiko vor allem für Kinder zu minimieren. - Die Zufahrt zum Schützenplatz hinter dem Schützenhof in Jaderberg mit einem absoluten Halteverbot zu belegen, da die Zufahrt zum LKW – Wendeplatz oft durch Anhänger, Pkw o.ä. zugeparkt sei und - den Umfang der Leuchtzeiten der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Jade vor dem Hintergrund von Sparmaßnahmen zu überprüfen. Zur letzten Anregung wurde in einer kurzen Diskussion von verschiedenen Ratsmitgliedern Stellung genommen. Im Ergebnis wurde die Anregung als nicht wünschenswert angesehen. BM Kaars führte dazu aus, dass im Rahmen der Konjunkturpaketmaßnahmen auch die Leuchtmittel ausgetauscht würden, was zu sinkenden Energieverbräuchen führen werde. Herr Brammer wies auf die nicht ausreichenden Sichtdreiecke vor allem in Schweiburg hin und erinnerte an eine zugesagte Stellungnahme der Gemeindeverwaltung. Weiter seien in der Poststraße in Jaderberg die Straßenschilder nicht ausreichend lesbar angebracht. Herr Brook wies auf die Notwendigkeit der Sanierung des Heideweges in Rönnelmoor hin. Auf seinen Hinweis, die Schäden vor dem Wintereinbruch zu beheben, erklärte BM Kaars, es seien nur kleinere Reparaturen möglich. Für das kommende Jahr sollten Förderanträge gestellt werden, um eine größere Sanierung u.U. zu ermöglichen. Herr Rohde wies auf die Sanierung der Kälberstraße hin, die zu kaum einer Verbesserung des Zustandes geführt habe. Herr Hasler ergänzte, die Schäden seien vor allem durch die Fahrzeuge der Baufirma entstanden. Hier müsse die Gewährleistung noch greifen. Herr Esken regte die Abnahme der Maßnahme durch den Bauausschuss an. Dies sei vor Jahren üblich gewesen. Herr Höpken hielt eine Kostenbeteiligung der Verursacher (Anwohner, Molkerei, Lohnunternehmer) für angemessen. Die Straße werde in kurzer Zeit wieder in einem schlechten Zustand sein. Herr Scholtalbers bemerkte, die notwendigen Ausnahmegenehmigungen lägen oft nicht vor, allerdings müsse eine Kontrolle der Genehmigungen auch durchgeführt werden. Herr Peters verwies auf einen Schaden im Jahre 2008, bei dem sich ein LKW festgefahren habe. (2006-2011) GR Nr. 19 (03.09.2009).doc Seite 4 von 7
Herr Bäkermann wies auf LKW´s in Wohngebieten hin, die oft über das Wochenende trotz Gewichtsbeschränkung abgestellt würden. Die Polizei sei aufzufordern, auch am Wochenende verstärkt zu kontrollieren. Ratsvorsitzender Rohde schloss um 19.55 Uhr den öffentlichen Teil der Ratssitzung. 9. Nichtöffentlicher Teil Ende der Sitzung: 19.58 Uhr ____________gez. Pöpken__________________ Protokollführer _____________gez. Kaars__ _____________ _____gez. Rohde_________________ Bürgermeister Ratsvorsitzender Vorstehende Niederschrift wurde in der Ratssitzung am 29.09.2009 genehmigt. (2006-2011) GR Nr. 19 (03.09.2009).doc Seite 5 von 7
Seite 1 und 2: Niederschrift Gemeinderat 2006 - 20
Seite 3: Frau Rembacz wies darauf hin, für
Seite 7: 3. Feuerwehrausschuss Knut Brammer

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