Punkt 1: - Allendorf

N i e d e r s c h r i f t
über die gemeinsame Sitzung der Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen
der Gemeinden Allendorf (Eder) und Bromskirchen sowie der Städte Battenberg (Eder) und
Hatzfeld (Eder) am Donnerstag, 19. April 2012, 20.00 Uhr, in der Burgberghalle in Battenberg.
Allendorf (Eder)
Anwesend:
Vorsitzender Norbert Bötzel
Gemeindevertreterin Michaela Ackermann
Gemeindevertreter Ernst Clemens
Gemeindevertreterin Svetlana Clemens
Gemeindevertreter Ronald Engel
Gemeindevertreter Erich Hirt
Gemeindevertreter Dirk Hofmann
Gemeindevertreter Michael Huft
Gemeindevertreterin Astrid Huhn
Gemeindevertreter Stefan Huhn
Gemeindevertreter Friedhelm Jakobi
Gemeindevertreter Ulrich Kirchhübel
Gemeindevertreter Hilmar Koch
Gemeindevertreterin Rosel Krafthöfer
Gemeindevertreter Heinz Kraus
Gemeindevertreter Jürgen Kubitzek
Gemeindevertreter Timo Maurer
Gemeindevertreter Stephan Noll
Gemeindevertreter Erhard Pauly
Gemeindevertreterin Monika Sögtrop
Gemeindevertreter Mario Strieder
Gemeindevertreter Günter Wickenhöfer
Bürgermeister Claus Junghenn
Beigeordneter Rolf Schubert
Beigeordneter Torsten Hirt
Beigeordneter Norbert Schäfer
Nicht anwesend und entschuldigt:
Gemeindevertreter Stephan Herzberg
Gemeindevertreter Jürgen Hoffmann
Gemeindevertreter Claus-Jürgen Müller
Gemeindevertreter Günter Pez
Gemeindevertreter Klaus Hofmann
Gemeindevertreter David Jakobi
Gemeindevertreter Holger Sellmann
Gemeindevertreterin Roswitha Stark
Erster Beigeordneter Kurt Kramer
Beigeordneter Walter Schneider
Beigeordneter Dieter Battenfeld
Battenberg:
Anwesend:
Stadtverordnetenvorsteher Heinz-Günther Schneider
Stadtverordneter Burkhard Becker
Stadtverordneter Horst-Dieter Bienhaus
Stadtverordneter Hans-Gerhard Eitzenhöfer
Stadtverordneter Siegfried Franke

Stadtverordneter Klaus Hallenberger
Stadtverordnete Erika Hartmann
Stadtverordneter Hans-Peter Huft
Stadtverordneter Klaus Jäsch
Stadtverordneter Günter Jakobi
Stadtverordneter Wilfried Morgenroth
Stadtverordneter Robert Paulus
Stadtverordneter Dr. Andreas Salzmann
Stadtverordneter Michael Schäfer
Stadtverordneter Jens-Ulrich Schmidt
Stadtverordnete Ann-Christine Schwickerath
Stadtverordneter Wolfgang Stein
Stadtverordneter Werner Strieder
Stadtverordneter Matthias Vetter
Stadtverordneter Günter Wack
Stadtverordneter Stefan Waßmuth
Stadtverordneter Dietmar Weber
Stadtverordneter Carl Weegels
Stadtverordneter Rüdiger Weiß
Bürgermeister Heinfried Horsel
Erster Stadtrat Georg Röse
Stadtrat Klaus Hinrichs
Stadtrat Harald Hofmann
Stadtrat Christian Klein
Stadtrat Norbert Specht
Stadtrat Uwe Weiß
Nicht anwesend und entschuldigt:
Stadtverordnete Bärbel Becker
Stadtverordneter Prof. Dr. Diethelm Bienhaus
Stadtverordneter Ingo Born
Stadtverordneter Gerhard Grabowski
Stadtverordneter Rüdiger Patze
Stadtverordneter Jörg Timmermann
Stadtverordneter Manfred Wetter
Bromskirchen
Anwesend:
Vorsitzender Wolfgang Wichmann
Gemeindevertreter Wulf-Dieter Bohland
Gemeindevertreter Holger Christ
Gemeindevertreter Michael Feige
Gemeindevertreter Matthias Hahnenstein
Gemeindevertreter Manuel Helduser
Gemeindevertreter Harald Huneck
Gemeindevertreter Dieter Kemmler
Gemeindevertreterin Andrea Klein
Gemeindevertreter Dennis Majewski
Gemeindevertreter Ulrich Wahle
Bürgermeister Karl-Friedrich Frese
Erster Beigeordneter Wolfgang Kreis
Beigeordneter Andreas Lang
Beigeordnete Reinhilde Müller
Beigeordneter Uwe Homrighausen
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Nicht anwesend und entschuldigt:
Gemeindevertreter Jochen Geise
Gemeindevertreter Heiko Hoppe
Gemeindevertreter Willi Reder
Gemeindevertreter Fred Daubertshäuser
Beigeordneter Karl-Werner Iske
Hatzfeld (Eder)
Anwesend:
Stadtverordnetenvorsteher Arno Reitz
Stadtverordneter Dieter Becker
Stadtverordneter Mario Belz
Stadtverordneter Marcus Bettelhäuser
Stadtverordneter Karl-Heinz Damm
Stadtverordneter Gerald Dreisbach
Stadtverordneter Gerhard Geitz
Stadtverordnete Regina Hunke
Stadtverordneter Werner Keller
Stadtverordnete Erika Lotz
Stadtverordnete Carolin Meister
Stadtverordneter Michael Müller
Stadtverordneter Bernd Nowak
Stadtverordneter Daniel Plank
Stadtverordnete Elke Schneider
Stadtverordneter Michael Vollmann
Stadtverordneter Eckhard Wenzel
Stadtverordneter Eckhard Zissel
Bürgermeister Uwe Ermisch
Erster Stadtrat Gerhard Kerstein
Stadtrat Volker Balzer
Stadtrat Herbert Becker
Stadtrat Ralf Schärer
Stadtrat Gerhard Siarkowski
Stadtrat Wilhelm Specht
Nicht anwesend und entschuldigt:
Stadtverordneter Henrik Eckhardt
Stadtverordneter Heinz K. Friedrich
Stadtverordneter Dominik Schneider
Stadtverordneter Ullrich Schreiner
Stadtverordneter Dieter Seipp
Stadtrat Ralf Schmitt
Schriftführer für alle Gremien:
Reiner Zissel, Battenberg
Außerdem nimmt an der Sitzung teil:
Herr Armin Raatz, MUT Energiesysteme, Kassel
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Punkt 1:
Eröffnung - Begrüßung
Stadtverordnetenvorsteher Heinz-Günther Schneider, Battenberg (Eder), eröffnet die Sitzung
um 20.04 Uhr und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Allendorf (Eder), Herr Norbert Bötzel, eröffnet die Sitzung
um 20.06 Uhr und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit
fest.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Bromskirchen, Herr Wolfgang Wichmann, eröffnet die
Sitzung um 20.07 Uhr und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit
fest.
Stadtverordnetenvorsteher Arno Reitz, Hatzfeld (Eder), eröffnet die Sitzung um 20.08 Uhr und
stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Punkt 2:
Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für die
„Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Ederbergland“
Herr Heinz Günther Schneider gibt zunächst ergänzende Erläuterungen zu den mit der Einladung
übersandten Unterlagen.
Im Anschluss daran stellt Herr Raatz das integrierte Klimaschutzkonzept für die interkommunale
Arbeitsgemeinschaft Ederbergland detailliert vor. Der als Anhang zum Klimaschutzkonzept erstellte
Maßnahmenkatalog mit insgesamt 31 Maßnahmen sei in verschiedenen Arbeitsgruppen
erarbeitet worden und als Handlungsempfehlung zu verstehen. Besonders großes Potential
sieht Herr Raatz beim Ausbau der Windkraftanlagen und bei der Energieeinsparung von Gebäuden.
Er verweist in diesem Zusammenhang auf die derzeit günstigen Fördermöglichkeiten
bei der energetischen Gebäudesanierung. Herr Raatz zeigt sich erfreut, dass mit der Gründung
einer Energiegenossenschaft in der vergangenen Woche bereits eine Empfehlung umgesetzt
worden sei.
Herr Raatz empfiehlt den Kommunen des Oberen Edertals außerdem, die Stelle eines „Klimaschutzmanagers“
einzurichten, der einerseits Ansprechpartner für die Bürger sein soll und anderseits
die langfristige und systematische Umsetzung und Begleitung aller Aktivitäten und
Maßnahmen im Bereich Klimaschutz fachlich begleiten soll. Die Einrichtung dieser Stelle werde
vom Bund gefördert.
An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Franke, Dr. Salzmann,
Weegels (jeweils Battenberg) und Zissel (Hatzfeld). Fragen werden direkt von Herrn Raatz beantwortet.
Beschluss:
Allendorf (Eder) Battenberg (Eder) Bromskirchen Hatzfeld (Eder)
Dafür: 21
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Einstimmig Einstimmig Einstimmig
Die Stadtverordnetenversammlung/Gemeindevertretung beschließt die Annahme des
gemeinsam mit der Fa. M.U.T-Energiesysteme Kassel erstellten und heute vorgestellten
integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Ederbergland.

Punkt 3:
Vorstellung der Bürgerenergiegenossenschaft Ederbergland (BEGEB)
- Grundsatzbeschluss zum Beitritt der Kommunen -
Heinz-Günther Schneider verweist zunächst auf die zugegangene Sitzungsvorlage und die
nachgereichte Tischvorlage.
Der Vorsitzende der neu gegründeten Bürgerenergiegenossenschaft Ederbergland, Günther
Jakobi, stellt die Genossenschaft anhand einer Power-Point-Präsentation vor.
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Fragen der Herren Lang und Huneck (jeweils Bromskirchen) zum Beitritt von Minderjährigen
und zu Mitbestimmungsrechten beantwortet Herr Günter Jakobi.
Vor der Beschlussfassung verlassen die Herren S. Franke, G. Jabobi, J.-U. Schmidt (Battenberg),
N. Schäfer (Allendorf) und M. Bettelhäuser (Hatzfeld) gem. § 25 HGO den Sitzungssaal.
Beschluss:
Allendorf (Eder) Battenberg (Eder) Bromskirchen Hatzfeld (Eder)
Dafür: 21
Dafür: 20
Einstimmig Einstimmig
Dagegen: 0
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Enthaltung: 1
Die Stadtverordnetenversammlung/Gemeindevertretung beschließt, der Bürgerenergiegenossenschaft
Ederbergland eG (BEGEB eG) durch den Erwerb von Geschäftsanteilen
beizutreten. Die Größenordnung soll vom Magistrat/Gemeindevorstand festgelegt werden.
Im Anschluss an die Beschlussfassung berichtet Bürgermeister Frese, Bromskirchen, dass die
Fa. Viessmann in Bromskirchen auf einer Fläche von 3,5 bis 4 ha einen Solarpark mit einer
Leistung von 2 Megawatt errichten werde. Baubeginn werde schon in 3 Wochen sein. Eine spätere
Beteiligung der neu gegründeten Bürgerenergiegenossenschaft sei möglich�
Der Stadtverordnetenvorsteher Schneider dankt für die Mitarbeit und schließt auch im Namen
seiner Kollegen aus Allendorf, Bromskirchen und Hatzfeld die Sitzung um 21.30 Uhr.
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Vorsitzender Bötzel Stadtverordnetenvorsteher Schneider
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Vorsitzender Wichmann Stadtverordnetenvorsteher Reitz
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Zissel, Schriftführer