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Niederschrift - Fuldabrück

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<strong>Niederschrift</strong> über die Sitzung VIII/4 der Gemeindevertretung der Gemeinde <strong>Fuldabrück</strong> am 14. August 2001, Seite 2<br />

Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Schreiben vom 06.08.2001 für Dienstag, den<br />

14.08.2001, unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.<br />

Die Sitzung war öffentlich bekannt gemacht in den <strong>Fuldabrück</strong>er Nachrichten (Ausgabe vom<br />

08.08.2001).<br />

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung<br />

keine Einwendungen erhoben wurden.<br />

Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.<br />

Zu der nachfolgenden Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben. Die Verhandlungen<br />

fanden in öffentlicher Sitzung statt.<br />

Tagesordnung<br />

1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung / des Gemeindevorstandes<br />

2. Fragestunde<br />

3. Vorlage des Entwurfes der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2001 der Gemeinde<br />

<strong>Fuldabrück</strong><br />

4. Beschlussfassung über die Aufnahme des Ortsteiles Dörnhagen in das Dorferneuerungs-<br />

programm des Landes Hessen<br />

5. Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung des Gemeindevorstandes für das Jahr 1998<br />

6. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde <strong>Fuldabrück</strong><br />

7. Ehrung eines langjährigen Mitgliedes der Gemeindevertretung<br />

8. Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Franz Beh<br />

9. Neugestaltung des Bereiches Spielplatz in der Parkstraße<br />

-Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe-<br />

Tagesordnungspunkt 1<br />

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung / des Gemeindevorstandes<br />

GV-Vorsitzender Dieter Lengemann teilt mit, dass die TSG Dittershausen am kommenden Wochenende<br />

ihr 105jähriges Bestehen feiere. Er lädt alle Mandatsträger zu dem Fest herzlich ein.<br />

Weiterhin erinnert er nochmals an die Abgabe der Erklärungen nach § 26 a HGO über die Mitgliedschaften<br />

und Tätigkeiten in Körperschaften, Anstalten und Stiftungen.<br />

Bürgermeister Müller teilt mit, dass in Sachen E-Plus-Mast in der Nähe des Kindergartens Bergshausen<br />

ein Institut gefunden worden sei, das als geeignet für die Erstellung eines Gutachtens angesehen<br />

werde. Das Gutachten werde voraussichtlich im September vorliegen und solle während einer Bürgerversammlung<br />

im November vorgestellt werden. Die Firma E-Plus habe unterdessen mitgeteilt, dass<br />

eine Verlegung des Sendemastes allenfalls in einem Radius von 200 Metern möglich wäre, so dass<br />

man sich mit der Anlage auf jeden Fall in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung befinde.<br />

Tagesordnungspunkt 2<br />

Fragestunde<br />

Es liegen keine Fragen vor.<br />

Tagesordnungspunkt 4<br />

Vorlage des Entwurfes der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2001 der Gemeinde<br />

<strong>Fuldabrück</strong><br />

Bürgermeister Müller bringt für den Gemeindevorstand den durch diesen festgestellten Entwurf der 1.<br />

Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2001 der Gemeinde <strong>Fuldabrück</strong> ein und begründet diesen<br />

ausführlich.<br />

I:\DATEN\SITZUNGSDIENST\GEMEINDEVERTRETUNG\NIEDERSCHRIFTEN\LEGISLATURPERIODE VIII\GVEP8-04.DOC

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