Freitag, 14. Januar 2005 1 Jahrgang 9 Nr. 12 Freitag ... - Gaienhofen

Öffnungszeiten der
Poststelle Gaienhofen
Im Kohlgarten 1
Montag bis
Freitag 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Samstag 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr
Die Poststelle ist während den Öffnungszeiten
telefonisch erreichbar unter:
Tel. 0151 12579254.
Kurzbericht aus der Sitzung
des Gemeinderates vom
22. März 2010
Studie zur Verbesserung der Breitbandversorgung
in Moos und Gaienhofen
Nochmalige Vorstellung der Breitbandstudie
Die Gemeinden Gaienhofen und Moos haben
im vergangenen Jahr gemeinsam die
Firma TKT-Consult mit der Darstellung des
Ist-Zustandes sowie mit Möglichkeiten zum
Ausbau und Optimierung der bestehenden
Versorgung beauftragt. Das Ergebnis wurde
im November 2009 im Rahmen einer Veranstaltung
in Moos der Öffentlichkeit vorgetragen.
Aus den Reihen der Gemeinderatsmitglieder
wurde der Wunsch geäußert, die Studie
im Gemeinderat nochmals vorzustellen.
Diese Aufgabe übernahm freundlicherweise
der frühere Gemeinderat Jürgen Graf, der
sich seit langem intensiv mit der Materie befasst.
Mittels einer anschaulichen Powerpoint-
Präsentation erläuterte er den Anwesenden
die aktuelle Breitband-Situation in der Gemeinde.
Er zeigte die Signalverteilung im
herkömmlichen Telefonnetz und informierte
über die Netzknoten, Hauptverteiler und die
vorhandenen Kabelverzweiger bis zum Endteilnehmer.
In der DSL-Technik wird neben
den Kabelverzweiger ein sog. Outdoor-DSLAM
gestellt, der die Signale vom
Glasfaser- auf das Kupferkabel und dann an
den Endteilnehmer sendet.
Vom Hauptverteiler in Wangen besteht eine
direkte Verbindung zum Kabelverzweiger in
Hemmenhofen und eine andere über Langenmoos
nach Honisheim, der Gaienhofen,
Gundholzen und Horn versorgt. Hierbei müssen
eine hohe Zahl von Endteilnehmern über
eine verhältnismäßig große Entfernung versorgt
werden, was dazu führt, dass die volle
Leistung nicht überall in gleichem Maße zur
Verfügung steht. Während im nördlichen Teil
von Gaienhofen teilweise der Spitzenwert
von 16 Mbit/s erreicht wird, bewegt sich die
Spanne im Süden und den Ortsteilen zwischen2-3Mbit/s.
Um eine signifikante Verbesserung
zu erreichen, empfiehlt die Studie
ein Ausbau des Glasfasernetzes mittels Tiefbaumaßnahmen
für ca. 205 000 i. Dies ist
zunächst teurer als der Ausbau der alternativen
Variante Richtfunk für ca. 118 000 i
bzw. 101 000 i. Jedoch ist, nach Einschät-
HÖRI Woche
zung von Herrn Graf, die Erweiterung des
Glasfasernetzes für Provider interessanter.
Während man für einen wirtschaftlichen Betrieb
beim Richtfunk von einer Beteiligung
von bis zu 55 % der potenziellen Teilnehmer
ausgehen müsse, betrage diese Quote lt.
Studie beim Glasfasernetz im günstigsten
Fall nur 21 %. Daher sei auch ein Wettbewerb
zwischen den Anbietern mit günstigeren
Tarifen und ein paralleler Betrieb mehrerer
Anbieter möglich. Die monatlichen Kosten
für die Teilnehmer werden auf 34,90 i
bzw. 39,90 i geschätzt.
Die Gemeinderäte zeigten sich überrascht,
weil sie ursprünglich von deutlich höheren Investitionskosten
ausgegangen waren. Deshalb
sprachen Sie sich dafür aus, baldmöglichst
die dafür nötigen Haushaltsmittel bereitzustellen
und evtl. Förderanträge zu stellen.
Allerdings gilt Gaienhofen dank der Anstrengungen
in der Vergangenheit als überversorgt,
da bereits jetzt mehr als 1 Mbit/s.
Leistung angeboten wird. Um den derzeit
geltenden Förderkriterien des Landes zu
entsprechen, dürfte die in den Haushalten
ankommende Leistung 1 Mbit/s nicht übersteigen.
Neben der Telekom AG wurden daher
von Seiten der Verwaltung bereits Gespräche
mit der EKS AG geführt, ob evtl. vorhandene
Leerrohre bestehen die künftig für
zusätzliche Glasfaserkabel genutzt werden
könnten bzw. ob. oberirdische Freileitungen
in Anspruch genommen werden können.
Abschließend stellte Bürgermeister Eisch
klar, Ausbau und Investitionen in diesem Bereich
sollten nicht ins „Blaue hinein“ getätigt
werden, sondern erst dann, wenn ein Netzbetreiber
feststeht, der dann auch tatsächlich
die erforderlichen Leitungen legt und die
DSLAMS aufstellt bzw. ausbaut. Problem ist
die Feststellung der exakten Kundenzahl,
welche die hohe Leistung überhaupt benötigt
bzw. auch tatsächlich abnimmt. Deren
Anzahl soll zu gegebener Zeit erneut durch
eine Umfrage in der Bevölkerung ermittelt
werden. Da im Haushalt 2010 aufgrund der
Haushaltslage kein Ansatz eingestellt werden
konnte, muss im Zusammenhang mit
dem Haushalt 2011 erneut über das Thema
gesprochen werden. Bis dahin können die
Zuschusskriterien, die im April 2010 neu bekannt
gemacht werden sowie das evtl. vorhandene
Leerrohrnetz des EKS und die Anbieter-
/Nutzersituation geklärt werden.
Bildung eines neuen Gremiums zum Thema
Schulstandort Höri
Zusammenfassung des Gremiums
Wahl der Vertreter des Gemeinderats Gaienhofen
In der gemeinsamen Sitzung zur Schulentwicklung
auf der Höri am 24.02.2010 wurde
die Bildung eines Gremiums zum „Schulstandort
Höri“ vereinbart. Um effizient beraten
und beschließen zu können, wurde, in
Abstimmung mit den Gemeinden Moos und
Öhningen die Begrenzung auf 10 Vertreter je
Gemeinde festgelegt.
Für Gaienhofen wurde folgende Verteilung
beschlossen:
- Bürgermeister Eisch als Vertreter der
Gemeinde in ihrer Funktion als Schulträgerin
- Für die Hermann-Hesse-Schule die
Schulrektorin, 1 Lehrer und 3 Elternvertreter
- Für den Gemeinderat die Mitglieder Weber
(Freie Wähler), Engelmann (UBL),
Weiermann (CDU) und Sutter (Die Aktiven).
Darüber hinaus soll die Teilnahme eines Vertreters
der Internatsschule als zusätzliches
Mitglied des Gremiums vorgeschlagen werden,
weil ein Schulkonzept für die gesamte
Höri beabsichtigt sei und die Internatsschule
eine übergeordnete Funktion erfülle.
Die UBL-Fraktion sprach sich dafür aus, der
Elterninitiative des Bürgerforums Höri einen
Sitz als Elternvertreter zu garantieren. Diese
Gruppierung habe die Diskussion über alternative
Schulformen auf der Höri mit ihrem
Engagement erst ermöglicht. Deshalb solle
ihnen die Gelegenheit zur Beteiligung eingeräumt
werden. GR Sutter argumentierte jedoch,
die Entscheidung über die Entsendung
der Elternvertreter in das neu zu bildende
Gremium solle doch dem Elternbeirat
selbst überlassen werden. Dieser Auffassung
schloss sich die deutliche Mehrheit der
Gemeinderäte an. Die oben erwähnte Teilnehmerliste
wurde bei 2 Enthaltungen, ansonsten
einstimmig beschlossen.
Beschlussfassungen zu Bauangelegenheiten
a) Antrag auf Bauvorbescheid
Hofstraße/Lanzengasse, Flst. Nr. 1553,
Gundholzen
Abbruch Bestandsgebäude und Neubau
eines Doppelhauses
Die Planung weicht in mehreren Punkten
vom geltenden Bebauungsplan „Ob dem
Hof“ ab. Auf Grund der gewachsenen Struktur
des Gebiets konnte sich der Gemeinderat
mit den zahlreich beantragten Befreiungen/Abweichungen/Ausnahmen
nicht anfreunden.
Insbesondere wegen des geplanten
Flachdaches, Überschreitung des Baufensters
um 2 m und der deutlichen Überschreitung
der Geschossflächenzahl um 74
% stimmt der Gemeinderat mit großer Mehrheit
gegen das Bauvorhaben.
b) Antrag auf Baugenehmigung
Hauptstraße 224, Flst. Nr. 12, Gaienhofen
Nutzungsänderung von Laden zum Imbissstand
für Straßenverkauf
Bürgermeister Eisch ging ausdrücklich auf
die eingeschränkte Entscheidungsbefugnis
des Gemeinderats in diesem Fall ein. Demnach
sind für das Einvernehmen nur bauplanungsrechtliche
Maßstäbe entscheidend.
Auf Grund der Lage im Mischgebiet sei ein
Imbissstand deshalb grundsätzlich zulässig.
Fragen zu Abluftanlagen, Aufenthaltsräume,
WC etc. sind Gegenstand der bauordnungsrechtlichen
Prüfungen durch die zuständige
Baurechtsbehörde beim Landratsamt Konstanz.
Ein Antragsteller habe daher grundsätzlich
einen Rechtsanspruch auf Erteilung
des gemeindlichen Einvernehmens sofern er
die geltenden Vorschriften einhält. Dies sei
bauordnungsrechtlich hier der Fall.
GR Engelmann schlug vor, die Gemeinde
Gaienhofen solle von ihrem Vorkaufsrecht
Gebrauch machen und jene Wohnungen im
Gebäude kaufen, deren Zwangsversteige-
Freitag, 26. März 2010 6