Protokoll - Steeg

Protokoll
Beginn: 20:10 Uhr
Ende: 23:15 Uhr
über die öffentliche Gemeinderatssitzung, am 05. März 2010 im Gemeindeamt Steeg.
Anwesende Mitglieder: Bgm. Günther Walch, Vbgm. Roman Blaas,
Heinrich Schedler, Kurt Sojer, Norbert Huber, Stefan Hauser,
Peter Donninger, Ludwig Wolf, Stefan Wildanger;
Entschuldigt: Angelika Drexel, Elisabeth Hammerle;
1.) Genehmigung des Protokolls vom 12. Februar 2010
Das Protokoll der letzten Sitzung vom 12. Februar 2010 ist allen Gemeinderäten übermittelt
worden. Der Gemeinderat verzichtet auf eine Verlesung dieses Protokolls.
Das Protokoll wird in der übermittelten Fassung lt. TGO 2001 § 46 (4) einstimmig genehmigt.
2.) Aussprache und Beschlussfassung über die EDV-Ausstattung in der Volksschule
Steeg u. Hägerau
VD Burkhard Moosbrugger weist anhand einer Beamervorführung auf die Bedeutung und
vielen Vorteile einer zeitgemäßen EDV-Ausstattung in der Volksschule hin.
Die dzt. in den beiden Volksschulen Steeg u.Hägerau in Verwendung stehenden Computer
sind sehr veraltet bzw.nicht mehr funktionstüchtig.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Anschaffung von Computer Hard-u.Software
für 4 Schul-Arbeitsplätze sowie Konferenzzimmer an der VS Steeg.
Die restliche Anschaffung soll in den nächsten 2-3 Jahren getätigt werden.
Für die VS Hägerau soll gemäß dem Ansuchen vom 18.2.2010 ein Rechner + Bildschirm für
das Konferenzzimmer angeschafft werden.
3.) Bericht des Überprüfungsausschusses
Der Obmann des Überprüfungsausschusses, GR Peter Donninger, berichtet über die am
17.02.2010 stattgefundene Kassaprüfung (Nr. 1 – 2010) sowie Vorprüfung des Rechnungs-
abschlusses 2009.
Einzelne Unklarheiten der Kassaprüfung konnten bei der Sitzung durch den Bürgermeister
geklärt werden (u.a. gemeinsamer Putzmittelankauf für die VS durch KSG, jährliche
Rechnungsstellung durch Architekturbüro Laber)

4.) Beratung u. Beschlussfassung der Jahresrechnung 2009
Der Bürgermeister und der Kassenverwalter legen vom Überprüfungsausschuss und der
BH Reutte (Gemeindeabteilung) vorgeprüften und vom 18.02. bis 05.03.2010 zur öffentlichen
Einsicht aufgelegenen Rechnungsabschluss (Jahresrechnung 2009) zur Beratung und
Beschlussfassung vor. Einwendungen wurden während der Auflagefrist keine eingebracht.
In Abwesenheit des Bürgermeisters wird der Rechnungsabschluss einstimmig genehmigt und
dem Rechnungsleger die Entlastung erteilt.
Einnahmen Ausgaben
Ordentlicher Haushalt € 2.199.265,85 € 2.344.915,05
Außerordentlicher Haushalt € 147.331,03 € 147.331,03
Summe Jahresrechnung 2010 € 2.346.596,88 € 2.492.246,08
Die Ausgabenüberschreitungen des ordentlichen Haushalts lt.Jahresrechnung 2009 werden
vom Gemeinderat nachträglich ebenfalls einstimmig genehmigt.
5.) Bericht des Überprüfungsausschusses der KSG GmbH
Der Obmann des Überprüfungsausschusses der KSG GmbH, GR Norbert Huber, berichtet
über die am 21.08. u. 28.08.2009 sowie am 21.01. u. 08.02.2010 stattgefundenen
Kassaprüfungen der von Steuerberater Wierer erstellten Rechnungsabschlüsse 2006, 2007 u.
2008 sowie der betreffenden Rechnungsbelege.
Einzelne Unklarheiten der Kassaprüfung konnten bei der Sitzung geklärt und somit konnte
dem GF die Entlastung erteilt werden.
GR Donninger regt an, dass künftig noch mehr Augenmerk auf ein „Wohlfühlklima“ im
Hallenbad (Wasser-Lufttemperatur) zu legen ist, damit die Besucherzahl gesteigert werden
kann.
6.) Ergänzung bzw. Änderung der Wortlaute der Gemeinderatsbeschlüsse vom
18.08.2009 betreff „Grillhütte“ im Bockbachtal gemäß Schreiben des Amtes der
Tiroler Landesregierung, Abt. Bau-u. Raumordnungsrecht, als Aufsichtsbehörde
vom 08.02.2010, GZl.Ve1-2-831/1-26 und Ve1-2-831/14-2
Der Gemeinderat der Gemeinde Steeg beschließt mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Stefan
Hauser) und 0 Stimmenthaltungen folgende Ergänzung zum GR-Beschluss zum 18.08.2009:
ÖRK-Änderung: Ergänzung von „Sondernutzung Grillhütte“ in „Sondernutzung
Touristische Nebeneinrichtung-Grillhütte“
Fläwi-Änderung: Ergänzung der Umwidmung von Freiland in Sonderfläche „Grillhütte“
gemäß TROG 2006 § 43 Abs. 1 lit. a in
„Grillhütte – touristische Nebenanlage ohne Übernachtungsmöglichkeit, zeitlich
beschränkte Nutzung von 01.Mai bis 14.November j.J.

Dieser Beschluss wird gemäß TROG 2006 § 68 nur dann rechtswirksam, wenn innerhalb der
verkürzten Auflegungs-und Stellungnahmefrist (2 Wochen) keine Stellungnahme zum
Entwurf von einer hiezu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird.
7.) Inkraftsetzung des Waldwirtschaftsplanes für Fraktion Gehren u. AGM
Lechleiten
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass die vom Amt der Tiroler Landesregierung,
Abt.Forstplanung – Fachbereich Waldwirtschaft verfassten Waldwirtschaftspläne für die
Jahre 2007 bis 2026 für die Fraktion Gehren und der Agrargemeinschaft Lechleiten durch das
Amt der Tiroler Landesregierung, Abt.Agrarbehörde, mittels Bescheid in Kraft gesetzt
werden.
GR Wolf regt an, dass die Grundbesitzer von Gehren und Lechleiten Einsicht in diese
Waldwirtschaftspläne nehmen können.
8.) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Keine.
Der Bürgermeister Günther Walch bedankt sich für die konstruktive Mitarbeit und beschließt
die Sitzung um 23:15 Uhr.
Der Protokollführer: Der Bürgermeister:
Norbert HAUSER Günther WALCH