Niederschrift über die öffentliche Sitzung des ... - Ursula Knoll

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Ruppertsberg
vom 26.09.2006
Anwesend: als Vorsitzende Ortsbürgermeisterin Ursula Knoll,
Ortsbeigeordneter Wolfgang Veth,
die Ratsmitglieder:
Karl Heitel, Bernd Fiene, Andreas Jost, Klaus Eckel, Hans Reißinger Beate Stauder,
Willi Woidy, August Ehrmann, Jens Bamberger, Heinrich Weisbrodt, Jürgen Buchholz
sowie:
Verbandsbürgermeisterin Marion Magin
Herr Prof. Dr.-Ing. Dennhardt (zu Pkt.2)
Herr Helfrich, Abt.leiter Finanzen (zu Pkt. 3)
Entschuldigt fehlen die Ratsmitglieder:
Dr. med. Hans-Peter Klein, Alfred Kaub, Rudolf Day, Hans-Dieter Fiene
Schriftführer: Jürgen Assel
Ortsbürgermeisterin Ursula Knoll stellt die Ordnungsmäßigkeit der ergangenen Einladung und die
Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Einwendungen werden nicht erhoben.
Ein besonderer Gruß geht an Herrn Prof.Dr.-Ing.Dennhardt, Frau Verbandsbürgermeisterin Magin,
sowie Herrn Willner als Vertreter der Presse.
Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Innenortsentwicklung
hier: Vorstellung durch die Studentengruppe von Herrn Prof.Dr.-Ing.Dennhardt
3. 2. Nachtragshaushaltssatzung und –plan für das Jahr 2006
4. Straßenbezeichnung
5. Wahl ins Ehrenamt
6. Informationen / Anfragen
1.) Einwohnerfragestunde
Ratsmitglied Bamberger bittet die Vorsitzende die Ausschankstellenbetreiber Köhr, Hauptstr. 68 und
70 zu veranlassen, ihre Verkaufsstände nicht auf den ganzen Gehweg auszubreiten.
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2.) Innenortsentwicklung
hier: Vorstellung durch die Studentengruppe von Herrn Prof. Dr.-Ing. Dennhardt
Die Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Prof. Dr.-Ing. Dennhardt für sein Erscheinen, die damit vorangegangene
Arbeit und erteilt ihm zu vorgenanntem TOP das Wort.
Herr Prof. Dr.-Ing. Dennhardt stellt kurz seine Person vor und beginnt danach mit seinem Referat über
die grundsätzliche Bevölkerungsentwicklung, Wohnraumgrößenentwicklung usw. Auch wird erörtert,
wo diese Entwicklungen generell hingehen.
Viele bisher gekannte Strukturen waren geprägt durch die klassischen Einfamilienhäuser. Durch Arbeitsplatzverlust,
Rückgang der Nachfrage bei der örtlichen Grundversorgung, strukturelle Veränderungen
und wachsende Tragfähigkeitsprobleme werden sich auch hier massive negative Veränderungen,
im besonderen für Kindergärten, Bürgerhäuser, Schulen, durch Leerstände und Abwanderungen
nicht vermeiden lassen.
Als Gesamtresumee kann festgehalten werden, dass eine bessere Balance zwischen Angebot und
Nachfrage erfolgen muß. Auch sollten keine riesigen Bebauungsflächen mehr ausgewiesen werden.
Innerörtliche Baulücken sollten vorrangig geschlossen werden. Anhand einer Folie erläutert Herr Prof.
Dr.-Ing. Dennhardt kritische Punkte innerhalb der Gemeinde Ruppertsberg. Es werden diverse Lösungs-
bzw. Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt. Festzuhalten ist, dass die Ortskernentwicklung
eine sehr starke Betreuung benötigt. Die alten Plankonzepte sind mittlerweile überholt, da sie nur auf
die Bebauung, jedoch nicht auf die demografische Entwicklung eingehen. Jede Gemeinde benötigt
daher ein ordentliches Konzept, letztendlich um auch entsprechende Fördermittel beantragen zu können.
Herr Prof.Dr.-Ing. Dennhardt verläßt um 20.20 Uhr die Sitzung.
3) 2. Nachtragshaushaltssatzung und –plan für das Jahr 2006
Der vom Ortsgemeinderat Ruppertsberg am 15.02.2005 beschlossene Doppelhaushalt wurde von der
Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit Schreiben 21.03.2005 genehmigt.
Gegenüber dem vom Gemeinderat am 15.02.2005 beschlossenen Doppelhaushalt 2005/2006 haben
sich in der Zwischenzeit einige Änderungen ergeben, die den Haushaltsausgleich gefährden. Zudem
sind Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Investitionen zu tätigen. Nach den Bestimmungen der §§
98 ff der Gemeindeordnung ist eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen.
Stellungnahme der Verwaltung
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2006 dem Gemeinderat empfohlen
den beiliegenden Nachtragshaushalt zu beschließen. In diesem wurden alle der Verwaltung bekannten
Änderungen der Haushaltsansätze eingearbeitet.
Im Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft wurden die Steuereinnahmen, sowie die Umlagen den
aktuellen Hochrechnungen angepasst. Bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer werden
Mehreinnahmen in Höhe von rd. 13.700,-- € erwartet.
Die Kreisumlage wurde von 35,55 % auf nunmehr 36,1 % angehoben. Die Mehrbelastung hieraus
beträgt rd. 3.800 €. Insgesamt sind die Ansätze für die Verbandsgemeinde- und Kreisumlage um
28.260 € anzuheben.
Die veranschlagte Deckungsreserve (19.370 €) für die vorgesehene Anhebung der VG-Umlage von 42
% auf 45 % kann eingespart werden, da diese Anhebung vom Verbandsgemeinderat Deidesheim nicht
beschlossen wurde. Zur Zwischenfinanzierung der Grundstückseinnahmen aus dem Baugebiet Kappesgärten
fallen Kassenkreditzinsen an. Der voraussichtlich anfallende Betrag (9101.00.8020 + 8.500
€), sowie die Zinsausgaben für den veranschlagten Zwischenkredit wurden entsprechend veranschlagt.
Für Unterhaltungsmaßnahmen im Hochwasserschutz (UA 6900) sind 10.000 € neu veranschlagt. Im
Traminerkeller (UA 7630) wurde eine Grundreinigung sowie Verfugung der Sandsteinplatten vorgenommen.
Der Ansatz wurde entsprechend erhöht.
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Durch die vorgenannten Änderungen ist zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes gem. § 22
GemHVO eine Zuführung vom Vermögenshaushalt (9100.00.2800) in Höhe von 21.505 € erforderlich.
Eine Korrektur des Stellenplanes ist nicht erforderlich.
Im Vermögenshaushalt haben sich seit dem Planentwurf Anfang 2005 einige Veränderungen ergeben.
Diese wurden im beiliegenden Nachtragshaushalt eingearbeitet.
Danach ergeben sich folgende Veränderungen:
• UA 3410 Heimatpflege Römertafel
Die geschätzten Ausgaben und Spenden wurden veranschlagt.
• UA 4310 Soziale Einrichtungen für Ältere
Die Restmittel aus dem Vermächtnis Wagner wurden eingestellt.
• UA 6300 Maßnahme 03 Parkplatz K 10 und Neugestaltung Ortseinfahrt
Der bewilligte Zuschuss aus dem Investitionsstock wurde eingestellt. Der Ausgabenansatz
wurde den vorliegenden Schlussrechnungen angepasst.
• UA 6300 Maßnahme 04 Baugebiet Kappesgärten
Die Erschließung wird privatrechtlich durchgeführt. Es wurden die bisher angefallenen Ausgaben,
sowie der Rückersatz von der Erschließungsgemeinschaft veranschlagt.
• UA 6300 Maßnahme 09 Ausbau Raiffeisenstrasse
Die Ausbaumaßnahme wurde endgültig abgerechnet. Die veranlagten Resteinnahmen wurden
eingestellt.
• UA 6300 Maßnahme 111 Ausbau der Gehwege in der Obergasse
Die hierfür erforderlichen Planungskosten wurden veranschlagt.
• UA 7600 Bürgerhaus
Zur Sanierung des Treppenhauses und der Toilettenanlage wurde ein Zuschussantrag gestellt.
Aus dem Investitionsstock wurden Mittel in Höhe von 70.000 € bewilligt. Die Sanierungskosten
sind entsprechend eingestellt. Die Zuschussauszahlung erfolgt je zur Hälfte in der Jahren
2007 und 2008.
• UA 7800 Verbindungswege
Im Zuge des Zweckflurbereinigungsverfahrens „Schleitgraben“ soll der Wäldchenweg (Pl. Nr.
1225/2) befestigt werden. Die erforderlichen Ausgaben, sowie der erwartete Zuschuss in Höhe
von 80 % wurden veranschlagt.
• UA 8800 Allgemeines Grundvermögen
Für die gemeindeeigenen Grundstücke muss die Gemeinde für den Erschließungskostenanteil
im Baugebiet Kappesgärten in Vorlage treten. Bei Verkauf der Grundstücke werden diese
wieder erstattet. Zudem hat die Gemeinde Ausgleichsbeiträge für Minderzuteilungen an die
Grundstückseigentümer erstattet und auch von Grundstückseigentümern erhalten.
Die erwarteten Einnahmen aus dem Verkauf von Bauplätzen wurden veranschlagt.
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• UA 8810 Sonstiges Grundvermögen
Für das Zweckflurbereinigungsverfahren Schleitgraben wurden die hierfür geschätzten Kosten
bereitgestellt.
• UA 9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Wie oben bereits ausgeführt wurde zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts eine Zuführung
an den Verwaltungshaushalt veranschlagt.
Durch die vorgenannten Änderungen kann die vorgesehene Rückzahlung des Zwischenkredits
in diesem Jahr nicht getätigt werden.
Bis zur Realisierung der Grundstückseinnahmen ist ein zusätzlicher Zwischenkredit erforderlich.
Die Rückzahlung der Zwischenkredite kann wahrscheinlich im Jahr 2007 erfolgen.
Die einzelnen Veränderungen sind aus dem beiliegenden Nachtragshaushalt ersichtlich. In diesem sind
nur die Veränderungen dargestellt, d. h. die ausgewiesenen Zuschussbedarfe bzw. Überschüsse beziehen
sich nur auf den Nachtrag.
Ratsmitglied Ehrmann weist daraufhin, dass die „Port“ K 10 aus Richtung Westen große Mengen Niederschlagswasser
in die Kanalisation der Hauptstraße einträgt. Bei starken Regengüssen (z.B. 17.9.06)
kann das von der Kreisstraße einschießende Regenwasser in den Hauptkanal der Hauptstraße nicht
schnell genug abfließen, was wiederum zu Rückstauungen und Wasser in einzelnen Keller führt. Frau
Bürgermeisterin Magin sagt zu, dass die Entlastung der Hauptstraße im Hochwasserkonzept eingeplant
wird.
Beschluss:
Der Gemeinderat Ruppertsberg beschließt:
die 2. Nachtragshaushaltssatzung sowie den 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 in
der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis : einstimmig angenommen
Herr Helfrich verläßt um 20.35 Uhr die Sitzung.
4) Straßenbezeichnung
Im Rahmen der Erschließung des Baugebietes „Kappesgärten“ wird der Straßenteil Pl.Nr. 6207/2 von
der Haßlocher Straße bis zur Einmündung der Planstraße „In den Kappesgärten“ zur Erschließungsstraße
ausgebaut.
Gemäß Gemeindeordnung ist es notwendig für dieses Straßenabschnitt einen Straßennamen zu vergeben.
Da dieser Straßenabschnitt als Verlängerung der Haßlocher Straße angesehen werden kann, sollte die
Bezeichnung Haßlocher Straße bis zur Einmündung der Straße „In den Kappesgärten“ weitergeführt
werden. Ratsmitglied Ehrmann fände es besser, wenn die beiden betroffenen Grundstücke die Straßenbezeichnung
„In den Kappesgärten“ bekäme.
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Beschluss:
Der Gemeinderat Ruppertsberg beschließt, die Straßenbenennung „Haßlocher Straße“ bis zur Einmündung
der Straße „In den Kappesgärten“ weiterzuführen.
Abstimmungsergebnis : angenommen
10 Ja-, 1 Neinstimmen und 1 Enthaltungen
5) Wahl ins Ehrenamt
Ratsmitglied Andreas Jost begibt sich in den Zuhörerraum. Er darf wegen Befangenheit an der Beratung
und Abstimmung nicht teilnehmen.
Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Ruppertsberg sieht in § 12 Abs. 1 die Bestellung von Friedhofsbeauftragten
vor.
Bislang wurde nur Frau Johanna Jost in das entsprechende Ehrenamt gewählt.
Nachdem auch Herr Georg Jost umfangreiche Tätigkeiten übernimmt, sollte auch er als Friedhofsbeauftragter
in das Ehrenamt gewählt werden. Damit würde er eine monatliche Aufwandsentschädigung
in Höhe von 75,- € (wie seine Frau) erhalten.
Das Stimmrecht der Vorsitzenden ruht bei dieser Wahl nach § 36 GemO.
Herr Ehrmann regt an, wie schon in zurückliegenden Sitzungen von Herrn Buchholz angemahnt wurde,
kein Ehrenamt sondern eine ordnungsgemäße Mini-Job Stelle zu schaffen.
Beschluss:
Der Gemeinderat Ruppertsberg bekräftigt äußerst massiv die Aussage der Vorsitzenden nach der Notwendigkeit,
Herrn Jost ein Entgelt für seine sehr umfangreichen Tätigkeiten zukommen zulassen.
Ob dies nun in Form einer Ehrenamtsbestellung oder geringfügigen Tätigkeit erfolgen soll, muß mit
Herrn Jost persönlich abgeklärt werden.
Abstimmungsergebnis: angenommen bei 10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
6) Informationen / Anfragen
Die Vorsitzende informiert:
1) Sie hat einen Termin mit den Pfalzwerken und einer Fachfirma hinsichtlich Beleuchtung des Ruppertsberger
Kirchturmes.
2) Das Flachdach der Einsegnungshalle ist nicht dicht zu bekommen. Ein Satteldach kann aus statischen
Gründen nicht errichtet werden. Denkbar wäre eine Dach im Dach Konstruktion mit entsprechender
Entwässerungsrinne.
3) Die VHS führt zukünftig im Bürgerhaus einige Veranstaltungen durch.
4) Das Weinmuseum(Schirmherrschaft Herr Gillich) möchte das Portal „Biosphärenreservat Pfälzer
Wald“ errichten. Die Gesamtkosten liegen bei ca. 135.000,-- Euro. Das Land gewährt einen Zuschuss
in Höhe von 50 % der Gesamtkosten. Das Museum hat 25.000,-- Euro Eigenmittel. Die
Ortsgemeinde Niederkirchen spendet 3.000,-- Euro, die Gemeinde Ruppertsberg spendet 1.000,--
Euro.
5) Seit längerer Zeit gibt es massive Probleme, hauptsächlich im Tränkeweg, hinsichtlich Zerstörung
der Wege durch Gemüsebauern. Es muß dringend Abhilfe geschaffen werden. Vereinzelte Versprechungen
von seiten einiger Gemüsebauern wurden nicht eingehalten.
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6) Auf dem Privatgelände vor der VR Bank steht immer wieder ein abgemeldeter, schrottreifer VW-
Bus mit zwielichtigem Inhalt. VG kann nichts dagegen unternehmen da Privatgrundstück.
7) Die positive Überprüfung der gemeindlichen Spielplätze ist erfolgt, jedoch haben sich bereits jetzt
schon gravierende Sicherheitsmängel an dem einen oder anderen Gerät gezeigt. Die VG geht gegen
die überprüfende Fachfirma rechtlich vor. Das defekte Spielgerät wird abgebaut und 2007 ersetzt.
8) Die Lafette vom Friedhof ist defekt. Für die Ersatzbeschaffung liegt ein Angebot von der Fa. Hopf
über ca. 2.500 Euro vor. Der Kauf wird in die Wege geleitet.
9) Eine Stadtwerke Mitarbeiterin fragt an wegen günstigerem Baulandpreis in den Kappesgärten.
Dem Antrag wird nicht stattgegeben.
10) Das Geschwindigkeitskontrollgerät ist ständig defekt.
11) Die Gemeinde Ruppertsberg ist leider nicht an der Veranstaltung des SWF „Dorf des Jahres“ dabei.
12) Im nördlichen Teil des Friedhofes wurde ein Teil des Friedhofweges erneuert. Der Westliche von
Nord nach Süd verlaufende Weg wird noch 2006, die restlichen werden Anfang 2007 hergerichtet.
Die Vorsitzende bedankt und verabschiedet sich mit einem Weinpräsent recht herzlich bei Herrn Prof.
Dr.-Ing. Dennhardt für die ausführlich Berichterstattung und die damit verbundene recht umfangreiche
Arbeit.
Herr Willner als Vertreter der Presse verläßt den Sitzungssaal.
Im Anschluß an diese Sitzung findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 21.08 Uhr
Deidesheim, den 27.09.2006
Schriftführer: Vorsitzende:
Jürgen Assel Ursula Knoll
Verwaltungsfachangestellter Ortsbürgermeisterin
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