Sachplan Abfall 2009 - Bau-, Verkehrs - Kanton Bern

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SACHPLAN
ABFALL
KANTON BERN
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GRUNDSÄTZE DER ABFALLBEWIRTSCHAFTUNG
Dabei muss die Entsorgungssicherheit auf
wirt schaftlich effiziente und bedürfnisge rech -
te Wei se gewährleistet werden.
Ziel 4: Alle Bestrebungen zur Erreichung
der ökologischen Zielsetzungen einer nachhaltigen
Rohstoffnutzung und Abfallent -
sorgung tragen auch den wirtschaftlichen
und den gesellschaftlichen bzw. sozialen
Erfordernissen einer nachhaltigen Entwicklung
Rechnung.
Die ökonomischen und gesellschaftlichen Aspekte
einer nachhaltigen Rohstoffnutzung
und Abfallentsorgung sollen einen hohen Stellenwert
haben.
A.2 Ziele und Aufgaben
des Kantons
Auf Bundesebene verpflichtet die auf dem
Umwelt- und dem Gewässerschutzgesetz ab -
gestützte Technische Verordnung über Ab fälle
die Kantone, eine Abfallplanung zu erstellen
und diese periodisch nachzuführen. Auf kantonaler
Ebene regelt das Abfallgesetz und die
darauf abgestützte Abfallverordnung die Abfallbewirtschaftung,
legt die Leistungen des
Kantons fest und definiert Wirkungsziele.
Das Amt für Wasser und Abfall (AWA) ist als
Fachstelle für den Vollzug der Abfallgesetzge -
bung verantwortlich. Die Erfüllung dieser Aufgaben
wird als Produkt im Sinne der neuen Verwaltungsführung
NEF definiert.
Neben dem Vollzug der Abfallgesetzgebung
kommt der Information und Beratung zu Fragen
im Bereich der Abfallwirtschaft eine wich tige
Bedeutung zu. Mit der Information der Be völ -
kerung und der Beratung von Gemeinden so -
wie Gewerbe-, Industrie- und Diens t leis tungs -
betrieben über die im Interesse des Um welt -
schutzes zu treffenden Massnahmen werden:
a) die Umsetzung der Vorschriften erleichtert
und
b) weitergehende freiwillige Aktivitäten bzw.
Verhaltensweisen gefördert.
Mit dem neuen Sachplan Abfall 2009 erfüllt
der Kanton Bern eine ihm von der Gesetzgebung
übertragene Aufgabe.
A.3 Weitere Planungen
■ Sachplan ADT – Abbau, Deponie, Transporte
1998
Ziel und Grundsätze der Abfallwirtschaft
sind im Sachplan Abfall festgelegt. Der
Sachplan ADT ergänzt den Sachplan Abfall
im Bereich Inertstoffdeponien.
■ Sachplan Siedlungsentwässerung (VOKOS)
2004, Neuauflage 2008 – 2010
Die Klärschlammentsorgung wird im Sachplan
Abfall, Kapitel C behandelt. Ein ent spr e -
chender Hinweis findet sich im Kap. 6.3.6
des Sachplans Siedlungsentwässe rung.
■ Energiestrategie 2006 des Kantons Bern
Gemäss dem in der Energiestrategie des
Kan tons Bern (Kap. 7) aufgeführten Substitutions
ziel bei der Stromerzeugung soll der
Anteil von Strom aus erneuerbaren Quellen
(Wasser kraft, Abfallverbrennung, Vergä rung
u. a.) von heu te 60 % innerhalb der nächs -
ten 30 Jahre auf 80 % gesteigert werden.
Dabei soll im Ener gie mix der heutige Anteil
von Strom und Wär me aus der Abfallverbrennung
(4 %) gleich blei ben.
Ein kantonaler Sachplan Energie wird zur -
zeit erarbeitet.
■ Biogene Abfälle
Im vorliegenden Sachplan Abfall werden un -
ter dem Stichwort «Grünabfälle» nur die
Bran chen «Landschaft und Garten» und
teilweise «Kü chen» behandelt. Andere, in
der Mengenerhebung über biogene Abfäl -
le im Kanton Bern (2005) aufgeführte Stof -
fe wie Hofdünger, Ne benprodukte aus der
Milchwirtschaft usw. sind keine typischen
Abfälle und sind deshalb nicht relevant für
den Sachplan Abfall.