Unsere Stadt 3/09 - SPD Unterbezirk Herne

SPD Unsere Stadt SPD
sozial und gerecht sozial und gerecht
Themen dieser
Ausgabe:
Fraktion und Bezirke
stellen sich vor
Die Kooperationsvereinbarung
im Detail
Zehn Fragen an
Alexander Vogt
Unser Team
An der Seite des SPD-
Fraktionsvorsitzenden Dr.
Frank Dudda stehen auch in
den kommenden Jahren
Manuela Lukas und Norbert
Schwanengel als stellvertretende
Fraktionsvorsitzende.
Mehr über die beiden erfahrenen
Lokalpolitiker finden Sie
auf der zweiten Seite.
Internet
Die Internetpräsenz der
Herner SPD-Fraktion wurde
jetzt einer Generalüberholung
unterzogen. Unter
www.spd-fraktion-herne.de
kann sich ab sofort die Öffentlichkeit
über die verschiedenen
Arbeitskreise, fachpolitische
Angelegenheiten und
Presseveröffentlichungen
der neu formierten Fraktion
informieren. Ein Download-
Bereich bietet z. B. die Gelegenheit,
die Kooperationsvereinbarung
von SPD und
Grünen sowie das Kommunalwahlprogramm
der SPD
für die Jahre 2009 bis 2014
herunter zu laden. Dr. Frank
Dudda: „Wir möchten dem
Bürger über das Medium Internet
eine weitere moderne
Schnittstelle als Kontakt zu
unserer Arbeit im Rat und
den Bezirken zur Verfügung
stellen.“ So bietet die überarbeitete
Internetseite Bürgerinnen
und Bürgern – neben
der Möglichkeit, in allen bisher
veröffentlichten Ausgaben
des Fraktions-Newsletters
„Unsere Stadt“ zu stöbern
– auch die Gelegenheit,
durch Eingabe einer Adresse
direkt Informationen zum jeweiligen
Stadtverordneten zu
erhalten und Kontakt aufzunehmen.
Die anhaltende Wucht der
weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise
macht sich trotz aller
Stützungsmaßnahmen
auch in Herne immer stärker
bemerkbar. Das betrifft
zunächst den Arbeitsmarkt, zudem
jedoch auch die Finanzlage
der Stadt.
Arbeitsmarkt
Herne ist und bleibt eine Industriestadt.
Daraus folgt leider
fast zwangsläufig, dass in Krisenzeiten
gerade die Industrieproduktionsbetriebebesonders
hart zu kämpfen haben
und nicht selten Arbeitsplatzverluste
beklagen müssen.
In Phasen des weltweiten
Aufschwungs kommt dafür der
Arbeitsmarkt in Herne wieder
stärker in Schwung, da insbesondere
die Exporte auf die
Weltmärkte zunehmen. Insgesamt
ist es wichtig für Herne,
dass die hiesige Wirtschaftsstruktur
mittlerweile mit der des
gesamten Ruhrgebiets nahezu
identisch ist. Das führt dazu,
dass Herne zugleich über zahlreiche
Jobs in den Zukunftsbranchen
Logistik und Gesundheitswirtschaft
verfügt, die
als relativ krisensicher gelten.
Impulse
Für das Jahr 2010 setzen wir
zudem auf weitere Impulse für
die Stadt, etwa durch das Kulturhauptstadtjahr,
den Startschuss
für das Stadttor-Center
am Wanner Glückaufplatz, den
Neubau des Saturn-Elektronikmarktes
im Zentrum von Herne-Nord,
außerdem soll eine
erstmals im Mai geplante
Großveranstaltung auf dem
Cranger Kirmesgelände Herne
in den Mittelpunkt der öffentlichen
Wahrnehmung rücken.
Nachrichten aus der SPD-Fraktion
Weihnachten 2009 - Nr. 7 - 44623 Herne, Bochumer Straße 26 - Tel. (02323) 94 91 50 - Fax 949152
Keine einfache Zeit
für unsere Heimatstadt
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir sind wieder da. Dank Ihrer tollen Unterstützung stellt die SPD-
Fraktion auch nach der Kommunalwahl 2009 die mit Abstand stärkste
Fraktion im Rat und in den Bezirken. Insgesamt 29 Stadtverordnete
und 33 Bezirksparlamentarier der SPD werden sich für das
Wohl unserer Heimatstadt in den nächsten Jahren einsetzen. Sie
werden noch mehr arbeiten und noch mehr Verantwortung übernehmen
müssen als bisher: Schwierige Zeiten stehen bevor.
Mit der Vermarktung der
Grundstücke im neuen, zukunfts-trächtigenGewerbegebiet
Schloss Grimberg soll
ebenfalls im nächsten Jahr begonnen
werden. Sie sehen:
Die SPD-Fraktion baut auf eine
kontinuierliche Weiterentwicklung
unserer Stadt. Gemeinsam
mit unserem Kooperationspartner
Bündnis 90/Die
Grünen haben wir uns jetzt
außerdem auf die Leitsätze unserer
Zusammenarbeit für die
nächsten Jahre verständigt.
Sie können das 19-seitige Dokument
auch gern im Internet
ansehen oder in unserer Geschäftsstelle
an der Bochumer
Straße 26 bestellen. Getragen
ist dieses Dokument von dem
festen Willen der Partner, die
Sozial- und Bildungsstruktur in
Herne zu verbessern, mehr für
Familien und Betreuung der
Kinder zu tun und unsere Stadt
altersgerecht zu gestalten.
Finanzlage
Schwere Sorgen bereitet
mittlerweile die desolate Finanzlage
unserer Stadt. Einflüsse
von außen führen dazu,
dass die Ausgaben kaum noch
zu steuern sind. Aktuell belastet
die neue Bundesregierung
die Kommunen wieder erheblich
durch eine – nicht nur von
Ökonomen heftig kritisierte –
Steuerprivilegierung für ausgewählte
Gruppen.Zusätzlich beteiligt
die Bundesregierung die
Kommunen noch stärker als
bislang an den Kosten der
Langzeitarbeitslosigkeit.
Die Landesregierung überweist
zudem über 11 Millionen
Euro weniger als im Vorjahr
nach Herne. Das alles führt dazu,
dass wir in dieser Wahlperiode
gewaltige Millionensum-
men einsparen müssen, wollen
wir nicht die Handlungsfähigkeit
unserer Stadt verlieren und
Überschuldung anmelden.
Perspektive
Die SPD-Fraktion will dies
nicht und verfolgt das klare Ziel,
auch weiterhin den Beschäftigen
unserer Stadt eine Perspektive
zu geben, Investitionen
in der Stadt zu tätigen sowie
Verbänden und Vereinen
Zuschüsse zu ihrer wertvollen
Arbeit zu leisten.
Wir werden daher trotz aller
Sparnotwendigkeit unsere
Stadt nicht kaputt sparen und
die soziale Balance beibehalten.
Wir werden dennoch Mut
zeigen und Verantwortung
übernehmen.
Darauf können Sie sich bei
uns verlassen. Trotz der
schwierigen Jahre, die vor uns
liegen, tun wir alles dafür, dass
wir in einigen Jahren eine moderne
Stadt mit neuem Gesicht
vorfinden, in der es sich weiterhin
angenehm leben lässt. Mit
Ihrer Hilfe braucht uns also vor
der Zukunft nicht bange zu
sein. Ihnen und Ihren Angehörigen
ein frohes Weihnachtsfest
und einen guten
Rutsch in das neue Jahr 2010.
Herzlichst
Ihr
Dr. Frank Dudda
Vorsitzender der
SPD-Fraktion im
Rat der Stadt Herne
Die 48-jährige Birgit Klemczak ist eine von drei ehrenamtlichen Bürgermeistern unserer
Stadt. Auf der konstituierenden Sitzung des Herner Rates am 27. Oktober wurde sie offiziell
in ihr Amt eingeführt. Dr. Frank Dudda ließ es sich natürlich nicht nehmen, der Nachfolgerin
von Erika Wagner mit einem Blumenstrauß zu gratulieren. Die Mutter von drei Kindern ist seit
1999 im Rat der Stadt Herne und lebt in Baukau.
Das Eis schmilzt nicht!
Der private Hallenbetreiber hat erklärt: „Die Zukunft der Eishalle ist gesichert, die politischen
Signale waren wichtige Impulse.“ In der letzten Ratssitzung haben SPD und Grüne mit einem
Dringlichkeitsantrag die Weichen für die Zukunft des Herner Eissports gelegt. Dem Herner Eissport-Verein
werden aus dem (Reste-)Haushalt für den Kindereissport 20.000 Euro zur Verfügung
gestellt. So wird der Verein in die Lage versetzt, seinen Beitrag zu leisten, damit zeitnah
wieder Eis in der Eissporthalle bereitgestellt werden kann.
Hernes Rathausplatz macht auch ohne Weihnachtskörl eine gute Figur
Die SPD-Fraktion Herne wünscht allen
Bürgerinnen und Bürgern
ein frohes Fest und
einen guten Rutsch ins Jahr 2010.
Auf der Wahlkreiskonferenz am 18. November im Volkshaus Röhlinghausen setzte sich Alexander
Vogt (r.) gegen zwei Mitbewerber aus der Ratsfraktion durch. Der 30-Jährige geht jetzt
mit besten Aussichten auf ein Landtagsmandat in die NRW-Wahl am 9. Mai 2010. Dr. Frank
Dudda, der Fraktionsvorsitzende der Herner SPD, war einer der ersten Gratulanten nach der
Bekanntgabe des Wahlergebnisses.
Am 9. Mai 2010 ist Landtagswahl
Alexander Vogt:
Einer von uns
Die Herner SPD hat auf ihrer Wahlkreiskonferenz am 18. November
Alexander Vogt für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 nominiert. Mit solider
Mehrheit setzte er sich gegen zwei weitere Mitglieder der Ratsfraktion
für dieses Amt durch.
Der 30-Jährige will im kommenden
Jahr die Nachfolge
von Frank Sichau (61) antreten,
der nach drei Amtsperioden in
den Ruhestand gehen wird.
Alexander Vogt, Vertreter einer
neuen Generation, sieht sich
mit großen Herausforderungen
konfrontiert, ist aber bestens
gerüstet: „Seit ich 17 Jahre alt
bin, engagiere ich mich aktiv in
der Politik, anfangs bei den Jusos
und seit 2004 im Rat der
Stadt Herne.
Darüber hinaus habe ich Erfahrungen
in Ausschüssen und
auf Bezirks- und Landesebene
der SPD gesammelt. Die Berufswelt
hat sich in den letzten
Jahren drastisch geändert,
heute haben junge Menschen
teilweise bis zu drei Praktika
absolviert, bis sie ins Berufsleben
einsteigen.
Ich will die Sichtweise einer
anderen Generation in den
Landtag bringen", erklärt der
verheiratete Inhaber einer Medienagentur.
Mit seiner weitest-
gehend freien Rede und seiner
verbindlichen Art überzeugte
er die stimmberechtigten SPD-
Mitglieder auf der Wahlkreiskonferenz,
die damit den Weg
frei machten für eine dramatische
Verjüngung auf Landesebene.
Dr. Frank Dudda, der Fraktionsvorsitzende
der Herner
SPD, ist zufrieden mit der Entscheidung.
„Alexander Vogt ist
einer von uns. Die SPD-Fraktion
gratuliert ihm herzlich und
ist stolz auf ihre Mitglieder. Ich
freue mich aber auch, dass
sich mit Ulrich Klonki und
Roberto Gentilini zwei weitere
fähige Fraktionsmitglieder um
das Amt beworben haben.“
Alexander Vogt weiß, welch
große Aufgaben auf ihn zukommen.
„Als Landtagsabgeordneter
vertrete ich die Interessen
Hernes in NRW. Das ist
eine große Herausforderung,
aber ich werde gut vorbereitet
sein." Er kennt die Potenziale
der Region, insbesondere im
Technologiesektor sowie der
Logistikbranche, und will sie
verstärkt nutzen.
Er will unter anderem durch
Einflussnahme auf die großen
Wohnungsbaugesellschaften
den Wohnungsmarkt sozialer
gestalten und die zunehmende
Ghettobildung verhindern.
Ganz konkret wird er beim
Thema Steinkohle: „Wir brauchen
den Steinkohlebergbau
auch über 2018 hinaus, nicht
zuletzt weil die DSK in Herne
ihren Unternehmenssitz hat
und allein hier über 330 Arbeitsplätze
sichert.“
Außerdem dürfen seiner Ansicht
nach Fördergelder in Zukunft
nicht nur nach Himmelsrichtungen
verteilt werden.
„Gerade das strukturschwache
Ruhrgebiet braucht Unterstützung.
Das Geld, dass an Herne
vorbei in den Osten geht, könnten
wir zum Beispiel für unsere
eigenen Schulen gut gebrauchen."

eite 2 „Unsere Stadt Dezember 2009
ie Mitglieder des Herner SPD Fraktionsvorstandes auf der Treppe des Parkrestaurants an der Schäferstraße, kurz nach der konstituierenden Fraktionsitzung.
Neben dem achtköpfigen Vorstand, über den Sie unten auf dieser Seite mehr erfahren, präsentiert sich auf dem Foto auch der alte und neue Bürerbeauftragte
der Stadt Herne, Jürgen Scharmacher (2.v.l.).
„Wir leben gerne in unserer
Stadt und setzen uns dafür
ein, dass die Lebensqualität
für alle weiter gesteigert
wird. “
Dr. Frank Dudda
Vorsitzender der Ratsfraktion
46 Jahre, verheiratet, 1 Sohn,
Rechtsanwalt und Bundesgeschäftsführer
im Gesundheitswesen,
seit 1994 Mitglied im Rat
der Stadt Herne; seit 2004 Vors.
der SPD-Ratsfraktion;seit 1982
Mitglied der SPD; stellv. Vorsitzender
im OV Herne-Stamm.
Er gilt als anerkannter Fachmann
auf dem Gebiet der
Planung und Stadtentwicklung
und ist Vorsitzender des
gleichnamigen Ausschusses
des Rates der Stadt.
Norbert Schwanengel
stellv.Vorsitzender
66 Jahre, verheiratet, 1 Tochter,
Landesbeamter a.D., SPD-
Mitglied seit 1.1.1962, Mitglied
des Rates seit 1975, seit 1979
Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses,
seit 1994
stellv. Vorsitzender der SPD-
Ratsfraktion. Vorsitzender des
Planungsausschusses.
„Die Kontakte mit den Bürgerinnen
und Bürgern vor
Ort, insbesondere auch mit
Vereinen und Institutionen,
sind für mich gelebtes Motto
der Bürgerstadt Herne.”
Anke Hildenbrand
Beisitzerin
46 Jahre, verheiratet, eine
Tochter, Juristin, Mitglied der
SPD seit 1982 , seit 2004 in der
Sodinger Bezirksvertretung,
Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion
in Sodingen, Vors. des
Ortsvereins Constantin, Schatzmeisterin
des UB Herne, Mitglied
des Landesparteirates. Sprecherin
der SPD-Fraktion im Planungsausschuss.
Beisitzer im
Fraktionsvorstand.
Fraktions-
Vorstand
SPD
Herne
„Jedes Kind hat das Recht
auf gute Bildung, unabhängig
von Herkunft und Einkommen
der Eltern. Deshalb
habe ich mich in den letzten
fünf Jahren für den Ausbau
zum offenen Ganztag an 26
Grundschulen und der Übermittagbetreuung
an den weiterführenden
Schulen erfolgreich
eingesetzt.”
Birgit Klemczak
1. Bürgermeisterin
48 Jahre, verheiratet, 3 Kinder,
Hausfrau, seit 21 Jahren Mitglied
der SPD im Ortsverein
Baukau-West, seit 1999 Mitglied
im Rat der Stadt, seit 2004
schulpolitische Sprecherin, seit
2004 Mitglied des Fraktionsvorstandes
der Herner SPD.Vorsitzende
des Schulausschusses.
1. Bürgermeisterin
„Das Miteinander der Generationen
zu fördern, jungen
Familien Wohnstandorte
in attraktiver Lage und ökologischer
Bauweise zu ermöglichen
sowie ein altengerechtes
Wohnumfeld bereitzustellen,
sind Aufgaben der Zukunft.
Dafür setze ich mich
ein.”
Manuela Lukas
stellv.Vorsitzende
Alter: 53, verheiratet, 3 Kinder,
Hausfrau, seit 1991 in der SPD,
seit 1999 im Rat der Stadt, seit
2004 stellvertr. Vorsitzende der
Ratsfraktion, 1994 bis 1999 Bezirksverordnete
in Eickel, Vors.
im OV Röhlinghausen, seit 2000
im Unterbezirksvorstand. Sprecherin
der Fraktion im BetriebsausschussGebäudemanagement
Herne (GMH).
„Meine 51 Lebensjahre habe
ich mit meiner Familie in
dieser Stadt verbracht und
sie in dieser Zeit mitgestaltet:
als Bürger, als Geschäftsführer
eines Wohlfahrtsverbandes
und nicht zuletzt als
Kommunalpolitiker.”
Albert Okoniewski
Beisitzer
52 Jahre, verheiratet, Geschäftsführer
ASB Herne/Gelsenkirchen,
in der SPD seit
1992, seit 2004 Ratsmitglied,
Gesundheits- und Sozialpolitischer
Sprecher der Ratsfraktion,
2000 – 2004 Fraktionsvorsitzender
im Bezirk Wanne.
Sprecher der SPD-Fraktion im
Ausschuss für Soziales, Gesundheit
und Familie. Beisitzer
im Fraktionsvorstand.
Sparhaushalt -
Bürgerhaushalt
Die SPD-Fraktion veranstaltet
unter dem Titel „Sparhaushalt
- Bürgerhaushalt“ am Montag,
dem 1. Februar 2010, 19
Uhr im Café des Archäologischen
Museums, Europaplatz
1, 44623 Herne eine Fraktionvor-Ort-Veranstaltung
zum
Thema „Sparhaushalt – Bürgerhaushalt“.
Die Finanzsituation der
kreisfreien Städte in Nordrhein-
Westfalen ist besorgniserregend.
Nahezu flächendeckend
stehen sie vor der drohenden
Überschuldung, angesichts
der neuen Belastungen durch
Bund und Land ist die Haushaltskonsolidierung
den meisten
Städten aus eigener Kraft
nicht mehr möglich.
Auch wenn wir in Herne
durch solide, sozialdemokratische
Finanzpolitik nicht unmittelbar
von der Überschuldung
bedroht sind, so ist die Haushaltskonsolidierung
– nicht zuletzt
aufgrund der prognostizierten
mittelfristigen Finanzentwicklung
– dennoch unausweichlich,
wenn wir nicht die
„Die Neuansiedlung des
Einkaufscenters am Glückaufplatz,
die Umgestaltung
des Buschmannhofs sowie
des Postparks sind Ziele, für
die ich mich in Zukunft einsetzen
werde.”
Volker Bleck
Beisitzer
58 Jahre, verheiratet, Technischer
Angestellter, seit 1999
Mitglied im Rat der Stadt, seit
2004 im Fraktionsvorstand, seit
2004 Vorsitzender des Sozialausschusses,
von 1994 bis
1999 Fraktionsvorsitzender Bezirk
Wanne. Vorsitzender des
Ausschusses für Soziales, Gesundheit
und Familie. Beisitzer
im Fraktionsvorstand.
„Mein Engagement vor Ort
gilt auch weiterhin dem Dialog
mit den Bürgerinnen und
Bürgern und engagierten
Kaufleuten, um deren Interessen
im Rat der Stadt zu vertreten.”
Udo Sobieski
Beisitzer
52 Jahre, verheiratet, 1 Sohn,
Disponent, Mitglied der SPD seit
1984, seit 1994 Mitglied im Rat
der Stadt Herne, seit 2007 Mitglied
im Fraktionsvorstand der
SPD, Jugendpolitischer Sprecher
der Fraktion, Vorsitzender
des Ortsvereins Holsterhausen.
Sprecher der SPD-Fraktion im
Jugendhilfeausschuss. Beisitzer
im Fraktionsvorstand.
Kontrolle über die Steuerung
der Stadt verlieren wollen.
Welche Möglichkeiten bleiben
der Politik, um die erforderlichenHaushaltskonsolidierungen
durchzusetzen, ohne
die Strukturen in der Stadt aufzubrechen?
In welchem Maße
können bei den Sparmaßnahmen
Bürgerinnen und Bürger
beteiligt werden? Können Politik
und Verwaltung im Einvernehmen
mit Vereinen, Verbänden
und der Unterstützung der
Bevölkerung die drohende
Überschuldung der Stadt Herne
abwenden?
Hierüber wollen insbesondere
Peter Bornfelder, Kämmerer
der Stadt Herne und Dr. Frank
Dudda, Fraktionsvorsitzender
der SPD-Fraktion, mit Bürgerinnen
und Bürgern sowie Vertretern
aus Vereinen, Verbänden
sowie sozialen, kulturellen
und Sportorganisationen diskutieren.
Wer mitdiskutieren will, sollte
sich bis zum 17. Januar unter
der Telefonnummer 02323 /
94 91 50 anmelden.

ezember 2009
„Unsere Stadt“
Sodingen
Wanne Eickel
Ulrich Koch
Bezirksbürgermeister
Henny Marquardt
Bezirksbürgermeisterin
Uwe Purwin
Fraktionsvorsitzender
Mit der Errichtung des neuen Einkaufcenters am Glückaufplatz
wird das Mittelzentrum Wanne ein neues Eingangstor erhalten.Der
Umbau des Buschmannhofs, die Fertigstellung des
Dorneburger Mühlenbachs und die geplante Neugestaltung
des Postparks werden unserem Stadtbezirk ein neues, attraktives
Gesicht geben. Mit der Erweiterung der Künstlerzeche
Unser Fritz, der Neugestaltung der Maschinenhalle und des
Spielewaldes sowie dem Familienzentrum Pluto in Bickern
schaffen wir kulturelle und soziale Begegnungsstätten. Hierzu
gehört auch die Sanierung unseres Rathauses. Der im Wanner
Norden entstehende Schloss-Grimberg-Logistikpark wird
zusätzliche Arbeitsplätze schaffen.
Peter Bornfelder,
Fraktionsvorsitzender
Wir treten weiterhin mit großem Engagement bürgernah und sachbezogen mit unserer Tätigkeit
für den Bürger ein. Unsere wesentlichen Ziele in der Wahlperiode 2009 bis 2014 sind die Verbesserung
der Nahversorgung sowie der wohnortnahen, sozialen Infrastruktur für Senioren.Hinzu kommen
der Ausbau der Betreuungs- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche, der Bau einer Solarsiedlung
an der Kantstraße, die Erstellung der Brücke am Voßnacken, der Bestandsschutz für den
Revierpark Gysenberg mit dem Lago und die Minderung der Lärmbelästigung durch die A 42.
Starke
Bezirke
Herne
In den vergangenen Jahren ist es uns gelungen, wichtige Akzente für das Leben, Wohnen
und Einkaufen in unserem Stadtbezirk zu setzen. So wurde nach der Renovierung
des Sparkassengebäudes und der Eröffnung der Filmwelt Herne die notwendige Neugestaltung
des Willi-Pohlmann-Platzes auf den Weg gebracht.Die Fertigstellung der Museumsstraße
ist erfolgt und stellt nach der Sanierung des Kulturzentrums eine attraktive
Verbindung zum Boulevard Bahnhofstraße dar. Mit der Ansiedlung des Textilunternehmens
H&M, dem geplanten Elektronikfachmarkt Saturn am Knipping-Dorn-Gelände
und Möbelzentrum Zurbrüggen „Am Westenfeld“ haben wir wichtige Schritte eingeleitet,
um den Kaufkraftabfluss aus unserer Stadt zu stoppen. Einen weiteren Schwerpunkt
unserer politischen Arbeit sehen wir in den grünen Lungen unseres Stadtbezirks.
Hierzu gehören insbesondere der Stadtgarten, der Schlosspark Strünkede und der neue
Stadtteilpark auf dem Flottmanngelände.
Marc Kniest
Fraktionsvorsitzender
Matthias Grunert
Fraktionsvorsitzender
Horst Paulus
Bezirksbürgermeister
Seite 3
In den letzten Jahren haben wir Sozialdemokraten uns verstärkt
für einen lebenswerten Stadtteil Eickel eingesetzt. Durch die Sicherung
der Freiflächen wie dem Lohofer Feld, dem Landschaftspark
Pluto sowie der Fertigstellung der Erzbahntrasse ist
der Erholungswert in Eickel weiter gestiegen.Mit dem Sportpark
und dem Kunstrasenplatz an der Reichsstraße haben wir uns
als Sportstandort etabliert. Ebenso wollen wir unseren Bezirk
stärker für kulturelle Angebote entwickeln. Durch die Verlängerung
der Berliner Straße und der baldigen Fertigstellung der
Straßenbahnlinie 306 hat sich die Verkehrssituation und das gesamte
Wohnumfeld erheblich verbessert.Ein weiteres Ziel bleibt
die Weiterführung der Wakefieldstraße durch den Ausbau der
Edmund-Weber-Straße mit Fuß und Radwegen. Bedingt durch
den demografischen Wandel benötigen wir für die Zukunft neue
Formen des Zusammenlebens für Jung und Alt. So wollen wir
eine entsprechende Versorgung durch die Ansiedlung von altengerechten
Wohnungen, aber auch Anreize für junge Familien
schaffen.
Dieter Brüggemann
Bezirksbürgermeister

eite 4 „Unsere Stadt“ Dezember 2009
Haben Sie Anregungen? Rufen Sie uns an!
SPD-Fraktion Herne,
Bochumer Str. 26, 44623 Herne,
Tel. 0 23 23 - 94 91 50, Fax 0 23 23 - 94 91 52
E-Mail: leser@spd-herne.de, www.spd-fraktion-herne.de
Der Herner Kooperationsvertrag für die Jahre 2009 bis 2014:
Ein Blick in die
Zukunft unserer Stadt
Nach langen und intensiven Verhandlungen steht der Kooperationsvertrag von SPD und Grünen, der die gemeinsame Politik beider Parteien für die Jahre 2009 bis
014 definiert und Hernes Weg in die Zukunft maßgeblich mitgestalten wird.
Schon der Titel des 19-seitigen
Werkes sagt viel über angestrebte
Ziele und Wünsche
der beiden Kooperationspartner
in Herne aus:„Für neue Arbeit,
bessere Bildung, Betreuung
und Integration sowie
eine lebenswerte Umwelt“
ist dort zu lesen. Beide
Parteien haben sich hehre Ziele
gesetzt.
Leitgedanken der Vereinbarung
sind unter anderem die
Stärkung des Profils der Region,
eine generationsgerechte
Haushaltspolitik, die Schaffung
von Rahmenbedingungen für
neue Arbeitsplätze, mehr
„Unsere Stadt“
Erscheinungsweise:
Dreimal im Jahr
Verantwortlich:
Lothar Przybyl,
Fraktionsgeschäftsführer
Redaktion:
Lothar Przybyl,
Mike Hoffmann
Fotos:
Kirsten Weber,
Sebastian Niehoff,
Henry Klein
redaktion@spd-herne.de
Bochumer Straße 26,
44623 Herne
Tel. 02323 / 94 91 50
Auch das Team der SPD-Fraktionsgeschäftsstelle wünscht Ihnen ein frohes Fest und einen guten Rutsch ins Jahr 2010 (v.l.: Jasmina Ehrlich, Mike Hoffmann
und Lothar Przybyl).
Transparenz in Politik und Verwaltung,
mehr Bildungsgerechtigkeit
und Chancengleichheit
für alle.
Konkreter heißt das in Sachen
Arbeit und Wirtschaft:Existenzgründer
sollen gefördert
und der Mittelstand entwickelt
werden. In diesem Zusammenhang
setzen sich die Vertragspartner
weiterhin für den Erhalt
der Eigenständigkeit der Herner
Sparkasse ein. Außerdem
begrüßen beide Parteien den
Anschluss des Gewerbegebietes
Schloss Grimberg an die
A42 und wollen eine Beteiligung
am Kohlekraftwerk Kre-
Wo sind deine Wurzeln?
Ich bin in Herne geboren
und aufgewachsen.
Was bedeutet Heimat
für dich?
Heimat ist dort, wo man
sich wohl fühlt.
Wo nette Menschen sind,
auf die man sich verlassen
kann.Heimat für mich ist unsere
Stadt.
Was magst du an unserer
Stadt besonders?
Die Offenheit der Menschen.Trotz
aller Schwierigkeiten
wurde hier in den
letzten Jahren eine Menge
geleistet. Ein High-Light ist
feld nicht weiter verfolgen. Bei
der Stadtentwicklung streben
die Partner eine Öffnung der
Thyssenhalde an, wollen den
Masterplan Wanne konsequent
fortsetzen, den Schweinemarkt
ökologisch verträglich
bebauen und auch das Knipping-Dorn-Gelände
weiter in
Wohnflächen und Gewerbe
umbauen.
Ein breites Feld ist der soziale
Bereich: Hier setzen sich
SPD und Grüne dafür ein, den
Bund bei den Unterkunftskosten
für Langzeitarbeitslose in
die Pflicht zu nehmen. Für den
Arbeitsmarkt strebt man ein
„Herner Modell“ an, um mit intelligenten
Lösungen für sozialversicherungspflichtigeBeschäftigungsverhältnisse
mehr
Beschäftigung zu schaffen.
Dabei sei in allen kommunalen
Programmen ein Mindestlohn
von 7,50 Euro zu berücksichtigen.
Alleinerziehende
sollen bei der Arbeitssuche unterstützt
werden, die Arbeitslosenzentren
erhalten und ein
Sozialticket im Rahmen des
VRR eingeführt werden.
Auch der zunehmenden Alterung
der Herner Bevölkerung
wird in dem Papier Rechnung
getragen. So wollen die Koope-
rationspartner alternative
Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser
ausbauen, die
Zahl ambulanter und stationärer
Pflegeplätze erhöhen, mehr
Freizeitangebote für ältere
Menschen schaffen und das
Ehrenamt fördern.
Bei den Themen Bildung und
Familie kommt ganz weit oben
eine ganztägige schulische Betreuung.Ebenso
sollen Schüler
mit Migrationshintergrund gefördert
werden. Der Kooperationsvertrag
sieht ferner eine
durchgängige Betreuungskette
von 0 bis 10 Jahren vor, außerdem
will man für 35 Prozent al-
ler Kinder unter drei Jahren einen
Betreuungsplatz schaffen
und sieht sich hier auf einem
guten Weg. Natürlich kommt
auch das Thema Umwelt nicht zu
kurz. Die knappen Grün- und
Freiflächen der Stadt sollen auf
jeden Fall erhalten werden, die
lokale Agenda 21 wird weiter verfolgt.
Auch in Sachen Feinstaub,
Abfall und Lärm will man sich
weiter für die Bürger stark machen.
Die Förderung des öffentlichenPersonennahverkehrs
ist ebenso ein Thema wie
die Verbesserung des Radwegenetzes
und die Schaffung
neuer Tempo 30-Zonen im Ein-
Nachgefragt bei: Ratsherr Alexander Vogt
Landtagskandidat der Herner SPD
natürlich die Kirmes in
Crange.
Was machst du in deiner
Freizeit?
Derzeit hauptsächlich Politik
und etwas Sport.
Hast Du ein politisches
Vorbild?
Es gibt einige Menschen
deren Eigenschaften ich bewundere.
Beispielsweise
die klare und konsequente
Art von Helmut Schmidt.
Warum engagierst du
dich in der Politik?
Politisches Engagement
ist wichtig für eine Demo-
kratie. Für seine Ideen zu
streiten lohnt sich. Nur wer
sich beteiligt kann Dinge
zum Positiven verändern.
Wie feierst du Weihnachten?
Zuhause, gemeinsam mit
meiner Familie.
Was würdest du gerne
in der Politik verändern?
Es gibt einiges zu tun,
was für die Menschen sinnvoll
ist. Richtlinie muss bei
allen Veränderungen sein,
dass jeder Mensch die gleichen
Chancen erhält und alle
Generationen gut in unserer
Stadt miteinander leben
können. Beispielsweise müs-
zelfall. Der Breitensport liegt
SPD und Grünen sehr am Herzen,
ebenso die Erhaltung des
Hallenbades in Eickel. Auch mit
der Zukunft des Lago beschäftigt
sich das Papier und will das
seinerzeit angedachte Naturbad
nicht kategorisch ausschließen.
Beide Partner sind sich einig,
dass der begonnene Weg der
nachhaltigen Haushaltskonsolidierung
trotz schwieriger finanzieller
Rahmenbedingungen alternativlos
ist. Vor diesem Hintergrund
soll auch die Veräußerung
städtischen Vermögens
nicht ausgeschlossen werden,
wenn es sinnvoll ist.
sen die Städte finanzielle
Handlungsspielräume zurückgewinnen
um die wichtigen
sozialen Aufgaben vor
Ort übernehmen zu können.
Was ist dir wichtig im
Leben?
Ich schätze an anderen
Menschen Ehrlichkeit und
Verlässlichkeit.
Was sind deine Wünsche
für das Neue Jahr
2010?
Persönlich Gesundheit,
für unsere Stadt eine gute
Politik und natürlich ein gutes
Wahlergebnis für die
Herner SPD bei der Landtagswahl
am 9. Mai 2010.