1 Protokoll über die 2. Gemeinderatssitzung Niederdorla am 21.03 ...

Protokoll über die 2. Gemeinderatssitzung Niederdorla am 21.03.2011
Tagungsort: Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 22.35 Uhr
Anwesende Ratsmitglieder Unentschuldigte Ratsmitglieder
1. Eberhard Schill Petra Schneider
2. Harko Krieg
3. Jutta Elsner
4. Susanne Nöthling Gäste
5. Erhard Stiefel Rolf Bachmann
6. Uwe Leischner Rüdiger Schönfeld
7. Annegret Töpp Volkmar Dietzel
8. Jürgen Sonntag Dirk Ackermann
9. Christian Eisenhardt Torsten Bachmann
10. Sabine Muder Christian Stiefel
11. Corina Götz Günter Wolf
12. Gerd Muder ab 20.30 Uhr Horst Schill
Günter Kohlhaus
Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Beschluss Protokoll der 1. GR-Sitzung vom 14.02.2011
5. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der
Gemeinde Niederdorla für das Haushaltsjahr 2011
6. Beratung und Beschlussfassung Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan
der Gemeinde Niederdorla für das Haushaltsjahr 2011
7. Beratung und Beschlussfassung zum Vergabebeschluss Sanierung/
Neugestaltung Anger Vorplatz, Außenanlagenarbeiten Freiflächengestaltung im
Rahmen der Dorferneuerung
8. Vorstellung und Beratung zum Nutzungskonzept des Sportplatzes
Pause (hier haben Bürger die Möglichkeit Fragen an den Gemeinderat zu stellen)
9. Beratung und Willensbekundung zur Bildung einer Landgemeinde
10. Beratung zur Nutzung des „Alten Baches“ zwischen Rumpfstr. und Neue Straße
11. Beratung zur Änderung von Straßenführungen
12. Informationen des Bürgermeisters
13. Verschiedenes
TOP 1
1

Eröffnung und Begrüßung
Der BM eröffnete die 2. GR – Sitzung 2011 und begrüßte alles anwesenden
Gemeinderatsmitglieder und Gäste recht herzlich.
TOP 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es wird festgestellt, dass … Beschlussfähigkeit besteht.
TOP 3
Bestätigung der Tagesordnung
BM stellt den Antrag zur Änderung der Tagesordnung. Im nicht öffentlichen Teil soll
als Tagesordnungspunkt 14 Beratung und Beschluss zum Landkauf für Radweg –
Spitzhofweg aufgenommen werden.
Die Tagesordnung wurde in ihrer vorstehenden Form bestätigt.
Der Antrag des Bürgermeisters wurde einstimmig unter TOP 14 im nicht öffentlichen
Teil zugefügt.
TOP 4
Beschluss zum Protokoll der 1. GR – Sitzung vom 14.02.2011
U. Leischner beanstandet unter TOP 11, dass er nicht den Kreisel meinte, sondern,
dass die Straßenquerung in Heyerode gemeint ist.
C. Götz möchte unter TOP 10 wissen, um welches Badegewässer es sich bei dem
Schreiben der Amtsärztin handelt. BM sagt das es sich hierbei um das Gewässer
des Stausees handelt. Dem Protokoll wird Stausee hinzugefügt.
BM beanstandet unter TOP 12, dass es sich bei den Zusatzkosten nicht um Kosten
für die Gemeinde Niederdorla handelt, sondern diese Kosten auf die VG zukommen.
Auch dieser Wortlaut wird so geändert
Beschluss - Nr.: 1-2/2011
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Niederdorla beschließt das Protokoll der 1.
Gemeinderatssitzung vom 14.02.2011 mit den o. a. Änderungen.
Stimmberechtigte: 13 Anwesende: 11 Ja: 9 Nein: 0 Enthaltungen: 2
TOP 5
Beartung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde
Niederdorla für das Haushaltsjahr 2011
BM erklärt den Gemeinderatsmitgliedern, dass dem Kämmerer 2 Fehler im
Vorbericht für 2011 unterlaufen sind, diese Seiten wurden korrigiert und liegen jedem
Abgeordneten neu ausgedruckt vor. Er bittet jedes Ratsmitglied, die korrigierten
Seiten auszutauschen.
2

H. Krieg möchte wissen ob die Hebesätze, wie in der letzten Sitzung besprochen in
der Haushaltssatzung eingearbeitet wurden und wo diese zu finden sind.
BM bestätigt die Einarbeitung und sagt, dass sie unter § 4 eingearbeitet wurden.
Steuersatz der Grundsteuer A Erhöhung auf 270 %
Steuersatz der Grundsteuer B Erhöhung auf 390 %
Gewerbesteuer Erhöhung auf 320 %
Diese Erhöhung wurde mit den 3 Bürgermeistern der Vogtei Gemeinden so
abgestimmt.
Pkt. Kiga im Haushaltsplan
Zusätzliche Ausgaben 40.000,00 €
Einnahmen durch Elternbeiträge 17.000,00 €
S. Nöthling erklärt, dass die Erhöhung der Elternbeiträge noch nicht geklärt ist.
BM berichtet, dass die Kirchengemeinde an die Kommune herangetreten ist wegen
der Erhöhung der Beiträge um etwa 15,00 €.
Elternbeitrag bisher 110,00 € dann 125,00 €, für alle Gemeinden wird der gleiche
Beitrag… erhoben.
Beschluss – Nr.: 2-2/2011
Beschlusstext:
Der Gemeinderat Niederdorla beschließt die vorliegende Haushaltssatzung und den
entsprechenden Haushaltsplan der Gemeinde Niederdorla für das Haushaltsjahr
2011.
Stimmberechtigte: 13 Anwesende: 11 Ja: 11 Nein: 0 Enthaltungen: 0
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan der
Gemeinde Niederdorla für das Haushaltsjahr 2011
H. Krieg regt an, um Kosten in der VG zu sparen, nur noch die Seiten auszudrucken
im Haushalts–, Finanz- und Investitionsplan, wo Veränderungen sind.
Beschluss – Nr.: 3-2/2011
Beschlusstext:
Der Gemeinderat Niederdorla beschließt den vorliegenden Finanz- und
Investitionsplan zum Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Niederdorla
Stimmberechtigte: 13 Anwesende: 11 Ja: 11 Nein: 0 Enthaltungen: 0
TOP 7
Beratung und Beschlussfassung zum Vergabebeschluss Sanierung/Neugestaltung
Anger Vorplatz, Außenanlagenarbeiten Freiflächengestaltung im Rahmen der
Dorferneuerung
BM 3 Bieter nach Ausschreibung
Fa. Landschaftsbau Weißenborn OD, Angebot 42.804,05 €
Fa. Naumann & Schröter OD, Angebot 47.215,56 €
Fa. Pollack Landschaftsbau KA Angebot 48.273,96 €
Mit der Fa. Landschaftsbau Weißenborn Oberdorla, als günstigster Bieter, wird ein
Gespräch zum Angebot und zur Realisierung der Arbeiten geführt.
3

Vor Ort wurden noch einmal mit E. Stiefel, Ch. Stiefel, E. Schill und Herrn
Weißenborn die Positionen mit einigen Änderungen besprochen. Dabei ergab sich
ein neuer Preis in Höhe von 36.094,62 €.
C. Götz möchte wissen, welche Variante zum Ausbau kommt.
BM Variante 2 kommt zum Ausbau.
H. Krieg fragt nach der zeitlichen Abfolge.
BM zu Pfingsten sollten die Maßnahmen abgeschlossen sein.
E. Stiefel der Termin der Fertigstellung muss im Vertrag verankert werden.
BM der Termin Pfingsten sollte ins Auge gefasst werden, spätestens jedoch zum
Mittelpunktfest sollte die Baumaßnahme abgeschlossen sein.
A. Töpp, Finanzierung hierfür ist doch klar?
BM die Gelder kommen 2012 als Einnahme durch Förderung
Beschluss – Nr.: 4-2/2011
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Niederdorla vergibt die Außenanlagenarbeiten –
Freiflächengestaltung für die o. g. Maßnahme mit dem preislich günstigsten
wertbaren Angebot an die
Fa.
Landschaftsbau Weißenborn
Neue Gasse 2
99986 Oberdorla
mit einer Bruttosumme von 36.094,62 €.
Stimmberechtigte: 13 Anwesende: 11 Ja: 11 Nein: 0 Enthaltungen: 0
TOP 8
Vorstellung und Beratung zum Nutzungskonzept des Sportplatzes
BM erteilt Volkmar Dietzel (Vorstandsmitglied der Motorradfreunde Niederdorla) das
Wort.
V. Dietzel stellt das Konzept der Motorradfreunde Niederdorla zum Antrag auf
Nutzung des Sportplatzes vor.
Mit dem Sportverein kann keine gemeinsame Nutzung stattfinden, ein
Nutzungsvertrag kann nur mit einem Verein abgeschlossen werden. Wenn die
Nutzung unter der Regie der Motorradfreunde zustande kommt, gibt es eine
Versicherungsproblematik.
Die Versicherungspflicht liegt immer beim Eigentümer des Grundstückes und nicht
beim Nutzer.
Die Außenanlagen werden dem Sportverein zur Verfügung gestellt. Es sollte zur
Erschließung des Sportplatzes mit Versorgungsleitungen (Wasser und Abwasser)
kommen, bevor mit dem Bau des Radweges am Spitzhofweg begonnen wird.
D. Ackermann erklärt, dass vor 5 Jahren die Frage im Raum stand, was mit dem
Sportplatz passiert. Es wurde bis jetzt mit dem Sportverein (Fußball und
Motorradsport) gut zusammen gearbeitet. Die Fußballer sind aktiv und trainieren,
auch wird auf dem Sportplatz Fahrrad gefahren. Bei dem Konzept mit den
Motorradfreunden ist keine gemeinsame Nutzung zu erkennen. Auch gab es im
Vorfeld keine gemeinsamen Beratungen (Motorradfreunde und Sportverein). Das
4

Vereinshaus ist vom Sportverein in Eigenleistung gebaut worden, dieses ist bei dem
Konzept der Motorradfreunde auch nicht zu erkennen.
D. Ackermann bittet um Bedenkzeit, damit das Konzept mit dem Sportverein
besprochen werden kann, um eventuelle Gemeinsamkeiten festzustellen.
A. Töpp möchte wissen, wie sich D. Ackermann in der Zukunft eine Nutzung des
Sportplatzes vorstellt. Wer ist der Sportverein noch, außer dem Fußballern?
E. Stiefel, bei einem Verein müssen Mitglieder da sein.
D. Ackermann, die Mitglieder sind im Sportverein organisiert und auch versichert und
zahlen monatlich ihren Mitgliedsbeitrag.
E. Stiefel ist überrascht, dass der Sportverein noch besteht.
BM, die Fronten sind relativ auseinander gerückt zwischen dem Sportverein „Grün
Weiß“ und den Motorradfreunden. Es muss eine Lösung gemeinsam mit den
Motorradfreunden gefunden werden. Der Sportplatz am Ortseingang ist z. Z. vom
Ansehen der Außenanlage kein Aushängeschild für unsere Gemeinde.
C. Götz, es war eine Fülle der Eindrücke vom Konzept der Biker und es sieht für
mich so aus, als wenn die Biker eine Lagerkapazität suchen.
V. Dietzel, die Biker möchten das Vereinslokal mieten, der Sportplatz ist für sie ideal.
Es ist jedoch nicht machbar wenn 2 Vereine gleichberechtigt als Nutzer in Frage
kommen.
H. Krieg regt an die Innenräume einmal zu besichtigen, ob die Möglichkeiten
bestehen, die Duschen auch zu benutzen.
BM schlägt vor, dass sich die Vorstände des Sportverein und der Biker über
verschiedene Punkte des Konzeptes auseinandersetzen müssen.
Die Kommunalaufsicht wurde befragt, ob auch ein Verkauf möglich ist.
C. Götz regt an, dass sich der Sportverein auch einmal dazu äußern kann. Der
Sportverein wurde über das Nutzungskonzept der Biker nicht informiert.
BM möchte wissen, wie viel Zeit der Sportverein benötigt um über das Konzept zu
beraten.
D. Ackermann, 2 bis 3 Wochen braucht der Sportverein für die Aufstellung eines
Konzepts.
Pause
R. Schönfeld möchte wissen ab wann die Erhebung der Steuersätze gültig ist ab
01.01.2011 oder später?
BM, Haushaltssatzung tritt ab 01.01.2011 in Kraft und so auch die Erhöhung der
Steuersätze.
H. Schill möchte wissen, ob die Gemeinde Niederdorla schon an die Landgemeinde
Dorla angeschlossen ist.
BM antwortet, NEIN, die Eigenständigkeit als Gemeinde „Vogtei“ sieht er als Vorteil
gegenüber einer eventuellen Eingemeindung nach Mühlhausen.
V. Dietzel ist der Meinung, dass eine Bürgerversammlung zu diesem Thema
gemacht wird, damit auch die Meinung der Bevölkerung angehört wird.
BM, die Bürgerversammlung ist ein „Muss“ und ist zwingend erforderlich. Diese wird
auf jeden Fall im Jahr 2011 durchgeführt.
5

TOP 9
Beratung und Willensbekundung zur Bildung einer Landgemeinde
BM, dieses Thema wird schon 15 Jahre diskutiert, es wurde nicht fertig gebracht, wie
es werden soll. 3 Personen sollten sich kümmern, aber es ist nichts passiert.
Die zukünftige Richtung kann die Willensbekundung darstellen.
Was spricht für eine Landgemeinde?
Es wird Veränderungen bei einer Gemeindegebietsreform geben.
Der BM von Rennerod hat die Gemeinderatsmitglieder gebeten, die finanzielle
Eigenständigkeit der Gemeinde Niederdorla nicht aufzugeben.
E. Stiefel merkt an, dass Oberdorla die Gewerbesteuer erhält und Niederdorla nicht.
BM hat sich die Schlüsselzuweisungen bei einem Zusammenschluss rechnen lassen.
J. Elsner, was wird mit unserem Geld?
BM, im Einigungsvertrag kann konkret festgelegt werden, welche Mittel für welche
Maßnahmen verwendet werden.
Die Finanzhoheit von Niederdorla ist bei einer Landgemeinde dann weg. Unsere
Rücklagen werden bei der „Hochzeit“ mit eingebracht und selbstverständlich muss
man für die Schulden der anderen Gemeinde mit aufkommen.
J. Elsner hegt Bedenken, Oberdorla bekommt zwar die Gewerbesteuern, aber was
haben sie bisher mit den Geldern gemacht? Im Ort kann man nicht sehen das was
gemacht wurde. Was wird dann, wenn alles Geld in Oberdorla bleibt?
…..
E. Stiefel, das Land Thüringen steht ganz hinten bei der Umsetzung von Reformen.
Beschlüsse des Landes müssen abgewartet werden. Freiwilligkeitsphase läuft
zeitmäßig ab, dass Strukturen gebildet werden.
H. Krieg, wir sollten heute nicht darüber diskutieren die Gemeinde aufzulösen. Eine
Bürgerbeteiligung muss angestrebt werden. Es muss sich etwas tun, aber nicht ohne
Bürgerbeteiligung.
S. Nöthling ist der Meinung dass es sich lohnt sich für die Vogtei als Größe stark zu
machen.
J. Elsner sagt sie hat schon eine Gebietsreform mitgemacht, und jetzt ist in ihrem
Heimatort nichts mehr vorhanden. Da wo die Verwaltung war ist alles hingeschafft
worden und in den umliegenden Orten ist alles verschwunden. Es ist den anderen
erst aufgefallen, als alles weg war.
Ch. Eisenhardt ist der Meinung, dass es nicht mehr aufzuhalten ist
A. Töpp sieht die ganze Sache nicht so verbissen und ist der Meinung, wir sollten
darüber nachdenken. Es hängt viel davon ab, wie wir uns in den Vertrag einbringen.
BM, die Gemeinden Langula, Niederdorla und Oberdorla sind sich einig, die
Gespräche bringen uns nur zueinander. Es wird keine Gemeinde untergebuttert nicht
Kammerforst und nicht Oppershausen. Frau Bolte hat nicht das Interesse.
BM bittet um die Willensbekundung zur Bildung einer Landgemeinde.
Willensbekundung zur Bildung einer Landgemeinde
BM bittet um das Handzeichen
Ja Stimmen: 7 Nein Stimmen: 2 Enthaltungen: 3
Mit dieser Abstimmung ab Dienstag bemühen, das Vertragswerk voranzubringen
TOP 10
Beratung zur Nutzung des „Alten Baches“ zwischen Rumpfstraße und Neue Straße
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BM, die Flächen sollten verpachtet werden zwischen Rumpfstraße und Neue Straße.
BM spricht mit den Anwohnern und erarbeitet hierfür Nutzungsverträge und schließt
diese auch ab.
TOP 11
Beratung zur Änderung von Straßenführungen
Bürger der Neuen Straße sind an den BM herangetreten wegen starken
Verkehrsaufkommen von der Hopfengasse herkommend, besonders in den
Morgenstunden.
Von Hopfengasse nur geradeaus in Oppershäuser Straße nicht mehr nach rechts in
die Neue Straße, wird Einbahnstraße.
Sperlingsstraße in beide Richtungen befahrbar, ab Fam. E. Baumbach,
Einbahnstraße in Richtung Neue Riedstraße.
TOP 12
Informationen des Bürgermeisters
Die Versorgung mit Breitband ist angeschoben und kann in unserer Gemeinde zum
Nulltarif angeschlossen werden.
Eine Abordnung von Niederdorla war in Rennerod und nahm an der Veranstaltung
anlässlich „40 Jahre“ Stadt Rennerod teil.
Straßenbau – Grundmühlenweg muss noch beraten werden wegen der Höhe der
Kosten.
Die Gemeinde Niederdorla beschäftigt den Zivildienstleistenden, Johannes Dargel,
vom 16.03.2011 bis 15.09.2011.
Das Angebot der BVVG für den Landkauf ist eingegangen und muss noch
durchgesehen werden.
Im Rahmen „Kinderfreundlicher Landkreis“ bekommt die Gemeinde Niederdorla vom
Landrat, 1 Eisenbahn (Lok und 2 Wagen), 1 Feuerwehr und 1 Sandkasten.
Die Unterlagen für den Bau der Radwege sind alle eingereicht.
Am 30. März 2011 erfolgen Gespräche mit der TUPAG wegen Beginn Radwegbau
Spitzhofweg und Koppelstraße, noch eventuell in diesem Jahr Baubeginn.
Grundmühlenweg, E.ON hat sich bereit erklärt das Kabel vorzuschleifen über
Mahllindenweg bis zu Fam. Heilemann, Telekom würde ihr Kabel mit reinlegen, damit
die Masten weg kommen.
TOP 13
Verschiedenes
Keine Anfragen
Gäste werden vom BM verabschiedet. Er wünscht einen guten Nachhauseweg.
Bürgermeister Schriftführerin
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