Protokoll über die 5 - Niederdorla

Protokoll über die 6. Gemeinderatssitzung Niederdorla am 11.10.2010
Tagungsort: Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 22.20 Uhr
Anwesende Ratsmitglieder Entschuldigte Ratsmitglieder
1. Eberhard Schill Harko Krieg
2. Sabine Muder Christian Eisenhardt
3. Gerd Muder Corina Götz
4. Susanne Nöthling Petra Schneider
5. Erhard Stiefel
6. Uwe Leischner Gäste
7. Annegret Töpp Handau, Stefanie
8. Jürgen Sonntag Höhnl, Ina
9. Jutta Elsner Faupel, Jürgen
Dietzel, Volkmar
Tagesordnung
1.Eröffnung und Begrüßung
2.Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.Bestätigung der Tagesordnung
4.Beschluss Protokoll der 5. GR-Sitzung vom 09.08.2010
5.Beratung und Versorgung unseres Ortes mit Breitbandanschluss
6.Beratung und Beschluss zur Vergabe Baumaßnahme, Reparatur der Straße hinter dem
Landhotel
Pause (hier haben Bürger die Möglichkeit Fragen an den Gemeinderat zu stellen)
7.Beratung zum Radwegebau nach Oppershausen
8.Beratung zum landwirtschaftlichen Wegebau in der Gemarkung Niederdorla
9.Verschiedenes
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TOP 1
Eröffnung und Begrüßung
Der Bürgermeister eröffnet die Gemeinderatssitzung und begrüßt die anwesenden
Ratsmitglieder und Gäste.
TOP 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 3
Bestätigung der Tagesordnung
Der BM beantragt die Änderung der Tagesordnung wie folgt:
Bauantrag liegt vor von Fam. Heiland, wird TOP 9
Herr Faupel möchte etwas zu seiner Person sagen, hier wird vorgeschlagen, dass Herr Faupel
dieses in der Pause tun kann
Der TOP 9 Verschiedenes wird TOP 10
Die Änderung der Tagesordnung wird wie folgt beschlossen:
Stimmberechtigte: 13 Anwesende: 9 Ja: 9 Nein: 0 Enthaltungen: 0
TOP 4
Beschluss Protokoll der 5. GR-Sitzung vom 09.08.2010
Der BM beantragt die Änderung des Wortlautes im TOP 7
Beschluss:
Stimmberechtigte: 13 . Anwesende: 9 Ja: 8 Nein: 0 Enthaltungen: 1
TOP 5
Beratung zur Versorgung unseres Ortes mit Breitbandanschluss
Die Beratung zur Versorgung unseres Ortes mit Breitbandanschluss nahmen zwei Damen
vom Regionalmanagement des Unstrut-Hainich-Kreises , Frau Handau und Frau Höhnl vor.
Hierzu muss der Bedarf mittels einer Haushaltsbefragung nachgewiesen werden. Es muss ein
ermittelter Bedarf vorliegen. Die Gemeinde muss informieren und eine Ausschreibung im
Amtsblatt vornehmen . Muss im Staatsanzeiger ausgeschrieben werden, damit die
Netzbetreiber sich anbieten können.
Das Netz ist offen und kann weiterhin von jedem persönlich getroffen werden. In bestehende
Verträge kann nicht eingegriffen werden.
Kontaktdaten sollen in die Fragebögen eingearbeitet werden, Bedarfsermittlung wird
ausgewertet, GR muss entscheiden, der Förderzeitraum ist bis Endes 2010 vorgesehen,
Heimatecho soll noch einmal genutzt werden, mit konkreteren Zahlen.
Der BM bedankt sich bei den Damen vom Regionalmanagement für ihre Ausführungen.
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TOP 6
Beratung und Beschluss zur Vergabe Baumaßnahme, Reparatur der Straße hinter dem
Landhotel
Der BM verliest den Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Niederdorla beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2010 die
Reparaturarbeiten der Straße hinter dem Landhotel an den günstigsten Bieter die
Firma
Unsiversalbau GmbH
Felchtaer Landstraße 1
99974 Mühlhausen
zu einem Bruttopreis von 18.737,12 € zu vergeben.
Beschluss:
Stimmberechtigte: 13 Anwesende: 9 Ja: 9 Nein: 0 Enthaltungen: 0
TOP Pause
Der BM erteilt Herrn Faupel das Wort.
Herr Faupel informiert die GR darüber, dass der Widerspruch von der Kommunalaufsicht
zurückgenommen wurde. Von Herrn Faupel wurde jedem eine Kopie des Schriftstückes vom
Oberverwaltungsgericht ausgehändigt, worin die Rechtslage klar festgelegt wurde.
Der BM gab die Empfehlung, kurzfristig eine VG Versammlung einzuberufen um
miteinander zu reden und nicht übereinander.
J. Elsner fand es unmöglich, dass die Verbandsräte aufgestanden und gegangen sind. Dieses
war taktisch unklug, laut Aussage des BM.
V. Dietzel möchte wissen, wann das Protokoll der GR-Sitzung im Internet nachgelesen
werden kann.
BM das Protokoll wird nach der Beschlussfassung im Internet veröffentlicht.
TOP 7
Beratung zum Radwegebau nach Oppershausen
Die Gemeinde Oppershausen hat den Radwegebau über das Konjunkturpaket gefördert und
fragt an, ob sich die Gemeinde Niederdorla am 2. Bauabschnitt beteiligt.
Die Kostenschätzung von Herrn Bolte liegt bei Maximum 140.000,00 € (ca. 800 m).
80 % Förderung – 104.000,00 € Förderung
Gem. OPP ca. 18.000,00 €
Gem. ND ca. 15.000,00 €
Gem. OD ca. 3.000,00 €
Die GR sieht es einstimmig für notwendig an, dass der Lückenschluss nach Oppershausen
gemacht wird, da diese Maßnahme förderfähig ist (Radwegebau).
E. Stiefel möchte wissen, wann mit dem Bau begonnen wird.
BM im Jahr 2011.
TOP 8
Beratung zum landwirtschaftlichen Wegebau in der Gemarkung Niederdorla
BM gibt Information zum Wegebau – Richtung Langula Wirtschaftsweg entlang der TUPAG.
Bauamt, Herr Bolte nimmt Verbindung mit dem Ministerium auf wegen einer eventuellen
Förderung .
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Bei der Stauseestraße ist es das Gleiche, es gibt keine Förderung. Es soll versucht werden
über den Tourismus eine Förderung zu bekommen.
Die Koppelstraße kann über den landwirtschaftlichen Wegebau gefördert werden, mit der
TUPAG reden, wegen landwirtschaftlicher Verkehrsnutzung.
Der Spitzhofweg ist über den landwirtschaftlichen Wegebau möglich, jedoch der Landkauf
von 5,00 € pro qm ist nicht möglich
Ortsbesichtigung mit Bauausschuss und Hauptausschuss am 25.10.2010 um 17.00 Uhr,
Treffpunkt Sportplatz
Radweg nach Seebach hat noch keine Beschilderung.
Telefongespräch mit BM Herrn Menge und BM Herrn Schill über die Erschließung der
Stiemsmühle in Richtung Stausee, hierzu findet in 14 Tagen eine Beratung mit den Beiden
BM und Herrn Bolte, Bauamt statt.
TOP 9
Beratung und Beschluss Baumaßnahme Uwe Heiland, Neue Riedstraße 15
Die Einverständniserklärung der Nachbarn liegt vor.
J. Sonntag ist der Meinung, wenn jemand Wohnraum schaffen will, sollte der GR zustimmen.
Beschluss:
Stimmberechtigte: 13 Anwesende: 9 Ja: 9 Nein: 0 Enthaltungen: 0
TOP 10
Verschiedenes
BM informiert über das Gespräch mit Herrn Mucke von der regionalen Aktionsgruppe UH
e.V., es gibt Förderung für Abriss von kommunalen Gebäuden, wie Anbau Fickentor
Bushaltestelle bei Beatrix Nessel, muss er sich erkundigen, weil sie auf privatem Grundstück
steht.
Frau Hornischer vom Kreisarchiv will nachsehen wegen alten Fotos vom Anbau Fickentor.
Bebauungsplan der TUPAG wird im Heimatecho veröffentlicht.
Unterlagen der Ortschronik bei Wolfgang Hünermund abgeholt, 5 Ordner befinden sich noch
bei ihm.
Bernhard und Irene Ludwig haben sich bereit erklärt, die Ortschronik von Niederdorla zu
führen.
Johannes Dargel hat den BM angesprochen wegen einer Zivildienststelle in der Gemeine.
Vertrag von BVVG über Grundstückskauf ist angekommen. Die Gemeinde soll für die
Vermessungskosten aufkommen für die Grundstücke.
Auf dem Lagerplatz steht eine Maltafel vom kinderfreundlichen Landkreis.
S. Nöthling soll sich kundig machen, steht zur freien Verfügung und kann somit im Kiga
aufgestellt werden
Mittelpunktfest 2011
2 Interessenten (G.P.Entertaiment und Eberhard Schmidt)
hierzu erfolgt eine Ausschreibung
Mittelpunkt – und Partnerschaftsfest
Termin: 8., 9. und 10. Juli 2011
Seniorenweihnachtsfeier im Landhotel
Wertmarken im Wert von 5,00 € pro Rentner
Landfrauen backen Kuchen
Variante 1 alles machen die Landfrauen und der Wirt stellt die Räumlichkeiten zur
Verfügung
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Variante 2 Kaffee je Tasse 1,00 €
Bier 1,00 €
Rostwurst 1,00 €
Kuchen ist kostenlos
BM will mit dem Wirt einen Preis aushandeln
Das Jugendheim ist zu klein, deshalb muss eine andere Variante gefunden werden.
S. Nöthling ist für die 5,00 € Wertmarken.
Termin: 10.12.2010
Der Gesangverein Niederdorla nimmt mit einem kleinen Programm teil.
Termin: GR-Sitzung am 29.11.2010
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: Gaststätte „Zur Post“ oder
Cafe „Am Ried“
Termin: Hauptausschusssitzung am 22.11.2010 um 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus
25.10.2010 Bau- und Hauptausschuss
Treffpunkt: 17.00 Uhr am Sportplatz
Thema: Sportplatz , Wegebau und Radwegebau
Bürgermeister Schriftführerin
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