Grundfragen des Strafrechts, Rechtsphilosophie und die ... - Oapen

Über den Vorsatz und wie man ihn beweisen könnte
Indem wir uns nun der Kritik zuwenden, sollten wir einige Dinge konstatieren.
Freund ist sich der Exzellenz seines Modells durchaus bewusst („eindeutige Überlegenheit
des Alternativenausschlussmodells“ 195), empfiehlt es nachdrücklich allen
Strafrichtern und erblickt darin die Lösung des Irrationalismusproblems, das er in
dem Prinzip der freien Beweiswürdigung enthalten sieht. 196 Wenn aber mein Referat
dieses Modells nicht ganz falsch sein sollte, so kann angenommen werden, dass
dieses Modell nicht recht schlüssig konstruiert worden ist. Vieles ist ungenau, einiges
ist unklar. Nur die Hauptprobleme dieses Modells möchte ich im Folgenden
besprechen.
Das Kernstück dieser Konstruktion ist natürlich der sog. „nichtzwingende Erfahrungssatz“
197 und die sich „hinter den Wahrscheinlichkeiten verbergenden Ausnahmen“
198, pointiert: die schwache Regel und die zahlreichen Ausnahmen, die die
Brücke bilden sollen von I nach F. Ein Beispiel eines solchen (schwachen) Erfahrungssatzes
ist etwa der Satz (R), „dass objektiv fremde Sachen auch als solche
erkannt werden.“ 199 Ein Beispiel dafür, wie die Ausnahmen zu diesem Satz lauten
könnten, gibt es nicht.
Einige Fragen liegen förmlich auf der Hand. Handelt es sich bei Satz (R)
wirklich um einen Erfahrungssatz? Ist es ein psychologisches Gesetz, wie Freund
teils zweifelnd, teils behauptend, im Ergebnis aber wohl doch wenigstens insinuieren
möchte? Oder gehört (R) zur Klasse der Sätze aus der Lebenserfahrung?
Handelt es sich um eine grobschlächtige juristische „Alltagstheorie“? Eine Antwort
mag der Leser selbst finden. Denn: Die Validität des Schlusses I → F hängt
wesentlich von dem von Freund sog. „nichtzwingenden Erfahrungssatz“ ab. Nur
wenn es dem Autor gelingt zu zeigen, dass Psychologie und Lebenserfahrung
(vielleicht gibt es auch noch andere Quellen) über derartige Sätze verfügen, kann
sein Modell als praktisches Schlussschema funktionieren. In der gegenwärtigen
Fassung ist es insoweit nur ein Fragment.
Nun zu den Ausnahmen. Sehe ich recht, so verfolgt Freund vermutlich die folgende
Idee: Nehmen wir an, der Satz (R) „fremde Sachen werden auch als solche
erkannt“ ist ein nichtzwingender Erfahrungssatz. Und nehmen wir weiter an, zu R
gibt es eine bestimmte und bekannte Anzahl von Ausnahmen, sagen wird: A1, A2
und A3. (Wie erinnerlich, ist das eine stark idealisierte Ausnahme, denn nach Freund
füllt die Liste der Ausnahmen „viele Buchseiten“. 200) Und nehmen wir schließlich
an, X ist des Diebstahls angeklagt und er verteidigt sich mit dem Argument, er
habe die Fremdheit der Sache nicht erkannt. Dann, so glaube ich, subsumiert
Freund wie folgt:
195 G. Freund (Fn. 164), S. 44.
196 G. Freund (Fn. 164), S. 52.
197 G. Freund (Fn. 164), S. 22.
198 G. Freund (Fn. 164), S. 23.
199 G. Freund (Fn. 164), S. 18.
200 G. Freund (Fn. 164), S. 22.
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