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für die Gemeinde Birkenwerder
18. Februar 2012 Birkenwerder im Internet: http:// www.birkenwerder.de Nr. 02 / 21. Jahrgang
Inhaltsverzeichnis
Amtliche Bekanntmachungen
1. Übersicht der Beschlüsse der Sitzung der Gemeindevertretung
Birkenwerder am 8.12.2011 . . . . . Seite 1
2. Teilnehmerverzeichnis für die Sitzung der Gemeindevertretung
Birkenwerder am 8.12.2011 . . . . .Seite 2
3. Teilnehmerverzeichnis für die Sitzung des Hauptausschusses
Birkenwerder am 10.1.2012 . . .Seite 2
4. Übersicht der Beschlüsse der Sitzung des Hauptausschusses
Birkenwerder am 10.1.2012 . . . . . .Seite 2
5. Bekanntmachung – vereinfachte Umlegung VU 8413
Birkenwerder XVIII . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Seite 2
6. Bekanntmachung – Widmungsverfügung der Straße
„Sonnenschulweg“ . . . . . . . . . . . . . . . . . .Seite 2
Telefonverzeichnis der Gemeindeverwaltung Birkenwerder
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 3
Übersicht
der Beschlüsse der Sitzung der
Gemeindevertretung Birkenwerder am 8.12.2011
Öffentlicher Teil der Sitzung der
Gemeindevertretung Birkenwerder am 8.12.2011
1. TOP 7 Benennung Delegierter für den Bereich
Wasser/Abwasser
Beschlusstext
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Birkenwerder
benennt Herrn Heiko Friese als Delegierten
der Gemeindevertretung Birkenwerder für die
Begleitung des Gutachtens über alternative
Strukturen in der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung.
Herr Klaus Günther Schnur wird als
Vertreter bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . .19
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . .17
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .17
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .15
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 33/357/2011
2. TOP 8 Benennung Delegierter für den Bereich
Energiepolitik
Beschlusstext
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Birkenwerder
benennt Herrn Dr. Gräber als Delegierte(n)
der Gemeindevertretung Birkenwerder für die
Begleitung des langfristigen Energiekonzeptes der
Gemeinde Birkenwerder. Herr Siebert wird als
Vertreter bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . .19
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . .17
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .17
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .13
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 33/358/2011
3. TOP 9 Übertragung von Niederschlagsentwässerungsanlagen
an den Zweckverband
"Fließtal"
Beschlusstext
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Birkenwerder
überträgt zum 01.01.2012 die Niederschlagswasserbeseitigungsanlagen
der Halligenstraße,
Sachsenstraße, Westfalenstraße, verlängerte
Summter Straße, Sonnenschulweg, Birkensteig,
Menzelstraße, Im Binnenfeld und Leistikowstraße
unentgeltlich an den Zweckverband „Fließtal“.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . .19
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . .16
Frau Herrschuh abwesend
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .16
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .16
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 33/359/2011
4. TOP 10 Teilaufhebung des Ausbaubeschlusses
Friesenstraße in der Gemarkung Birkenwerder
Beschlusstext
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Birkenwerder
beschließt die Teilaufhebung des Ausbaubeschlusses
Friesenstraße vom 02.04.2009,
Beschluss-Nr. 6/041/2009. Die Pollersetzung an der
Ecke Erbebergstraße kann aufgrund gesetzlicher
Bestimmungen nicht realisiert werden und ist nicht
mehr Bestandteil des Ausbaubeschlusses.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . .19
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . .17
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .17
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .17
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 33/360/2011
5. TOP 12 ÜPL-Antrag - Sportplatz Summter Str.
Beschlusstext
Die Gemeindevertretung Birkenwerder stimmt der
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die
Maßnahme „Sportplatzneubau Summter Straße“
mit der Maßnahmenummer 424232011001 zur
Sicherung des Baufortschrittes in Höhe von
44.000,00 Euro zu.
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt aus folgender
Maßnahme:
➜ Maßnahme Sanierung Wohnhaus Paradiesgarten
44.000,00 Euro
Maßnahme Nr.: 522012011001
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . .19
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . .16
Dr. Gräber abwesend
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .16
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .16
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 33/362/2011
6. TOP 14 Planung einer künstlichen Eisfläche
zum Schlittschuhlaufen für Kinder und
Jugendliche
Beschlusstext
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt zu überprüfen
und ein Konzept zu erstellen für eine künstliche
Eisfläche in den Wintermonaten zum Schlittschuhlaufen
für Kinder und Jugendliche. Das
Ergebnis ist zeitnah der Gemeindevertreterversammlung
zur Beschlussfassung vorzulegen und die
notwendigen Mittel sind im HH 2012 einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . .19
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . .17
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .17
Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .14
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 33/364/2011
Teilnehmerverzeichnis
der Sitzung der Gemeindevertretung
Birkenwerder am 8.12.2011
TEILNEHMERVERZEICHNIS
der Sitzung am 8.12.2011
Teilnehmerverzeichnis:
1. Hagen - Bürgermeister
2. Friese - Fraktion der SPD
3. Herrschuh - Fraktion CDU/FWT/FDP
4. Karsch - Fraktion CDU/FWT/FDP
5. Rönnebeck - Fraktion CDU/FWT/FDP
6. Seibt - Fraktion CDU/FWT/FDP
7. Siebert - Fraktion der SPD
8. Villalobos - Fraktion der SPD
9. Dr. Weber - Fraktion der SPD
10. Benda - Die Linke
11. Biastoch - Die Linke
12. Ligner - Die Linke
13. Dr. Thümmler - Die Linke
14. Dr. Gräber - Fraktion GBB
15. Hübschmann - Fraktion GBB
16. Vogel - Fraktion GBB
17. Bethke - Fraktion Bürger für Birkenwerder

Seite 2 Amtliche Mitteilungen · Amtsblatt für die Gemeinde Birkenwerder Nr. 02/21. J. · 18.02.2012
Entschuldigt:
18. Schnur - Fraktion CDU/FWT/FDP
19. Lindenberg - Fraktion Bürger für Birkenwerder
Teilnehmerverzeichnis
der Sitzung des Hauptausschusses
Birkenwerder am 10.1.2012
TEILNEHMERVERZEICHNIS
der Sitzung am 10.1.2012
Teilnehmerverzeichnis:
20. Norbert Hagen - Bürgermeister
21. Gunda Hübschmann - Fraktion GBB
22. Gabriella Karsch - Fraktion CDU/FWT/FDP
23. Klaus Günter Schnur - Fraktion CDU/FWT/FDP
24. Winfried Siebert - Fraktion der SPD
25. Kerstin Villalobos - Fraktion der SPD
26. Klaus Biastoch - Die Linke
27. Dr. Chris Thümmler - Die Linke
28. Werner Lindenberg - Fraktion Bürger
für Birkenwerder
Entschuldigt:
29. Dr. Bernd Gräber - Fraktion GBB
Übersicht
der Beschlüsse der Sitzung
des Hauptausschusses Birkenwerder
am 10.1.2012
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung der
Gemeindevertretung Birkenwerder am 8.12.2011
1. Verlängerung GIS - Dienstleistungsvertrag
2011
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . . .9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . . .9
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8
ohne Bürgermeister (§22 BbgKomVerf)
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 368/2012
2. Summter Straße 26, Birkenwerder - Vergabe :
Möblierung – Umkleiden -
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . . .9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . . .9
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .9
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .9
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 369/2012
3. Vergabe Koorperationsgutachten
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . . .9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . . .9
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .9
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .9
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 370/2012
4. Gewährung von Rechtsschutz
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: . . . . . .9
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: . . . . .8
Davon stimmberechtigt: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .8
Ja-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5
Nein-Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1
Stimmenthaltungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2
Ungültige Stimmen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .0
Beschluss Nr.: 371/2012
Bekanntmachung
Der Beschluss über die vereinfachte Umlegung VU
8413 Birkenwerder XVIII ist am 12. Dezember 2011
unanfechtbar geworden.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 83
Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen
Fassung, der bisherige Rechtszustand durch den in
dem Beschluss über die vereinfachte Um-legung
vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die
Bekanntmachung schließt die Einwei-sung der neuen
Eigentümer in den Besitz der zugeteilten
Grundstücke oder Grundstücksteile ein.
Soweit in dem Beschluss über die vereinfachte
Umlegung nichts anderes festgelegt worden ist, geht
das Eigentum an den ausgetauschten oder einseitig
zugeteilten Grundstücken oder Grundstücksteilen
gemäß § 83 Abs. 3 BauGB lastenfrei auf die neuen
Eigentümer über.
Unschädlichkeitszeugnisse sind nicht erforderlich.
Die ausgetauschten oder einseitig zugeteilten
Grundstücke oder Grundstücksteile werden Bestandteil
der Grundstücke denen sie zugeteilt werden.
Die Berichtigung der öffentlichen Bücher wird bei
den zuständigen Behörden veranlasst.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines
Monats nach seiner Bekanntmachung Wider-spruch
erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der
Geschäftsstelle des Umlegungsausschus-ses der
Gemeinde Birkenwerder, bei dem Öffentlich bestellten
Vermessungsingenieur Matthias Noffke,
Berliner Str. 64 A, 16540 Hohen Neuendorf, schriftlich
oder zur Niederschrift einzule-gen.
Birkenwerder, den 14.12.2011
Kobel
Umlegungsausschussvorsitzender
Widmungsverfügung
der Straße „Sonnenschulweg“
Gemäß § 6 Abs. 5 des Brandenburgischen Straßengesetzes
in der Fassung der Bekanntmachung vom
28. Juli 2009 (GVBl.I/09, [Nr. 15], S.358), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 18. Oktober 2011
(GVBl.I/11, [Nr. 24] erhielt die neu gebaute Straße
„Sonnenschulweg“ (Gemarkung Birkenwerder,
Flur 7, Flurstück 958)
entsprechend dem rechtskräftigen B-Plan Nr. 23
„Sonnenschulquartier“ vom 19.12.2004, mit Verkehrsfreigabe
am 31.05.2011, die Eigenschaft einer
öffentlichen Straße und wurde der Allgemeinheit für
den öffentlichen Verkehr zur Verfügung gestellt.
Die oben genannte Straße einschließlich der dazugehörigen
Nebenanlagen wurde in die Straßengruppe
der Gemeindestraßen eingestuft.
Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde
Birkenwerder.
Widmungsbeschränkungen liegen nicht vor.
Diese Verfügung gilt einen Tag nach der
Veröffentlichung als bekannt gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines
Monats nach öffentlicher Bekanntgabe
Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist
bei der Gemeinde Birkenwerder, Hauptstraße 34 in
16547 Birkenwerder, schriftlich oder zur Niederschrift
einzulegen.
Birkenwerder, den 01.02.2012
Der Bürgermeister
Norbert Hagen

Nr. 02/21. J. · 18.02.2012 Amtliche Mitteilungen · Amtsblatt für die Gemeinde Birkenwerder Seite 3
Raum- und Telefonverzeichnis Gemeindeverwaltung Birkenwerder
Hauptstraße 34, 16547 Birkenwerder, Telefon: 0 33 03 / 29 00, Fax: 0 33 03 / 29 02 00
E-Mail: @birkenwerder.de oder info@birkenwerder.de www.birkenwerder.de
Amt/Sachgebiete Name Vorname Zimmer Tel.-Nr. E-Mail
Bürgermeister Hagen Norbert 205 129 hagen@birkenwerder.de
Innere Verwaltung
Sekretariat BGM Witting Denise 206 128 witting@birkenwerder.de
Öffentlichkeitsarbeit Weiß Jana 209 131 redaktion@birkenwerder.de
Archiv
Finanzen, Bildung und Soziales
Pfennig Kristina 001 146 pfennig@birkenwerder.de
Amtsleiterin Huhle Angelika 102 149 huhle@birkenwerder.de
stellv. Kassenleiterin Zeuch Doreen 107 108 zeuch@birkenwerder.de
Kasse Frank Natalia 106 108 frank@birkenwerder.de
Vollstreckung Lange Andrea 106 109 lange@birkenwerder.de
Steuern Wendel Birgit 100 115 wendel@birkenwerder.de
Bildung & Soziales Zocher Elvira 103 135 zocher@birkenwerder.de
Liegenschaften
Bauen, Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Schoor Stefanie 101 114 schoor@birkenwerder.de
Das Amt Bauen, Umwelt, Sicherheit und Ordnung ist während der Umbauarbeiten im Rathaus ab Juni 2011 ausgelagert. Die Sachgebiete Tiefbau und Gewerbe finden Sie in der Erich-Mühsam-
Str. 1, Eingang Clara-Zetkin-Straße im Erdgeschoss. Die übrigen Sachgebiete erreichen Sie in der Erich-Mühsam-Str. 1 in der 1. Etage. Die Postanschrift ist weiterhin Hauptstr. 34. Telefonnummern
und Emailadressen bleiben unverändert.
Amtsleiter Zenner Berthold 144 zenner@birkenwerder.de
Bauverwaltung Zamecki Sigrid 143 zamecki@birkenwerder.de
Bauverwaltung Groth Juliane 140 groth@birkenwerder.de
Tiefbau Konschake Sabine 105 konschake@birkenwerder.de
Hoch-/Tiefbau Kruse Jens 104 kruse@birkenwerder.de
Umwelt Schütte Hilmar 132 schuette@birkenwerder.de
Ordnungsamt Müller Cindy 134 mueller@birkenwerder.de
Ordnungsamt Schmidt Kai 133 schmidt@birkenwerder.de
Gewerbe/Feuerwehr Manske Sabine 125 manske@birkenwerder.de
Tourismusbüro
Bahnhofsgebäude 5960658
Clara-Zetkin-Str. 13
Jugendclub
Schreck Simone 5960659 tourismus@birkenwerder.de
Hauptstr. 112 Baer Jürgen 504933 baer@birkenwerder.de
jugendfreizeithaus@birkenwerder.de
Bibliothek
Summter Str. 4
Kindergarten „Birkenpilz“
Oergel Regina 402709 oergel@birkenwerder.de
Burgstellenweg 14
Einrichtungsleiterin
Kindergarten „Rumpelstilzchen“
Will Elke 509418 info@kita-birkenpilz.de
Humboldtallee 27
Einrichtungsleiterin
Kindergarten „Festung Krümelstein“
Fischer Kathrin 403801 info@kita-rumpelstilzchen.net
Summter Straße 2
Einrichtungsleiterin Baierl Christinane 509472
Integrativ-kooperative Grundschule „Pestalozzi“
Hauptstraße 61
Schulleiter
Hort „Birkenhaus“
Stapel Uwe 402813 grundschule-birkenwerder@freenet.de
Hauptstraße 59
Einrichtungsleiterin
Bauhof
Fischer Kathrin 402263
Am Waldfriedhof 1 Richter Peter 21 57 14 richter@birkenwerder.de
Friedhofsverwaltung
Wirth Andreas 21 57 15
Am Waldfriedhof 1
Schiedstelle
Blavius Catherine 59 83 257 blavius@birkenwerder.de
Die Schiedstelle tagt weiterhin im Rathaus in der Hauptstr. 34. Die Räumlichkeit erfragen Sie während der Sanierungsarbeiten bitte vor den Sitzungen im Sekretariat.
Hauptstraße 34 Abraham Oliver 112
Kohl Susanne 112
Behinderten Beauftragte Bartels Ute 29 56 16 bartels@birkenwerder.de
Feuerwache
Hauptstraße 61 Schnur Klaus-Günter 40 23 33 Fax: 21 17 04
Schakat Udo 40 23 33 Fax: 21 17 04
Einwohnermeldeamt
Sydow Bernd 40 23 33 Fax: 21 17 04
16540 Hohen Neuendorf Fr. Schünke 52 81 28
Oranienburger Str. 2 Fr. In der Rieden 52 81 39
Polizeiwache
Hr. Müller 52 81 39
Berliner Straße 55, 16761 Hennigsdorf 033 02 / 803-0

Seite 4 Amtliche Mitteilungen · Amtsblatt für die Gemeinde Birkenwerder Nr. 02/21. J. · 18.02.2012
Gemeindeverwaltung Birkenwerder
Bürgermeister � 290-128
Kämmerei � 290-149
Bauamt � 290-144
SB Soziales � 290-135
SB Gewerbe � 290-125
SB Personal � 290-131
Hauptstraße 34
16547 Birkenwerder
� (03303) 290 - 0
Fax: (03303) 290 - 201
Amtlicher Teil
Herausgeber: Gemeinde Birkenwerder - Der Bürgermeister -
Anschrift: Hauptstraße 34 · 16547 Birkenwerder
Verantwortlich: Der Bürgermeister
Bezugsmöglichkeiten:
Kostenlos verteilte Auflage im Verbreitungsgebiet in der
Gemeinde Birkenwerder; kostenlose Mitnahme in den Auslagen
des Rathauses Birkenwerder.
Das Amtsblatt ist zu beziehen unter Telefon: 03301-59 63 0
gegen eine Zustellgebühr in Höhe von 1,53 €.