GP Mai 2004 - Kreisverband Potsdam der Garten-und ...

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Seite 10 Märkische Gärtnerpost April 2005 Rosen zurückschneiden Spätestens jetzt sollten Rosen geschnitten werden. Alle über den Winter abgestorbenen Pflanzenteile sollten ebenso wie die wilden Triebe entfernt werden. Gegen Ende des Monats können auch die Beete von ihrem Winterschutz aus Laub und Reisig befreit werden. Für den Rosenschnitt gilt allgemein folgende Regel: Ein schwacher Rückschnitt führt zu einem schwachen Austrieb mit wesentlich mehr neuen aber schwächeren Trieben, während ein starker Rückschnitt zu einem starken Austrieb aus wenigen kräftigen Trieben führt. Beim Rosenschnitt sollten die Schnitte immer etwa 0,5 Zentimeter über den Knospen geführt werden. Rosenkohl aussäen Anfang bis Mitte April kann Rosenkohl ins Saatbeet ausgesät werden. Bis Mitte Juni sollte er dann an seinen endgültigen Platz ausgepflanzt werden. In der Fruchtfolge kann er als ausgesprochene Nachkultur nach Frühkartoffeln oder Erbsen gepflanzt werden. Bei Rosenkohl muss man sich besonders vor einer Überdüngung hüten, da man sonst keine festen Röschen ernten wird. Holzaschedüngung soll dagegen die Entwicklung fester Rosen unterstützen. Wussten Sie übrigens, dass alle Kohlgemüse von einer bescheidenen Wildform (Brassica oleracea) abstammen, die noch heute in den Mittelmeerländern, an der Atlantikküste und auf Helgoland wächst? Verkauf von Baulichkeiten und Anpflanzungen im Kleingarten bei Pächterwechsel Im Kleingartenwesen ist es üblich, dass Baulichkeiten (z.B.die Laube,das Gewächshaus usw.) bei Beendigung des Kleingarten-Pachtvertrages im Garten verbleiben und der abgebende Pächter dafür von dem übernehmenden Pächter Geld erhält, umgangssprachlich wird vom „Verkauf des Kleingartens“ gesprochen. Voraussetzung für einen Pächterwechsel ist zumeist die Kündigung des Kleingarten- Pachtvertrages durch den Pächter. Gerade die Pächterkündigung ist jedoch im Bundeskleingartengesetz (BKleingG ) nicht verbal geregelt. Die dafür geltenden Bestimmungen sind nach § 4 Abs. 1 BKleinG i.V.m. § 581 Ab s. 2 BGB die Bestimmungen über den Mietvertrag (§§ 535 – 580 a BGB). Sie sind anzuwenden,soweit sich aus den §§ 582 – 584 b BGB nichts anderes ergibt. Ist der Kleingarten-Pachtvertrag durch Kündigung des Pächters beendet worden, ist der Pächter verpflichtet, den Kleingarten zurückzugeben (§ 546 Abs. 1 BGB).Aus diesem Paragrafen ergibt sich auch die Wegnahmepflicht des Kleingärtners von Baulichkeiten und Anpflanzungen mit Beendigung des Kleingarten-Pachtvertrages. Einrichtungen, mit denen der Mieter die Mietsache versehen hat, sind zu entfernen (BGH NJW 81, 2564), auch wenn der Einbau mit Zustimmung des Vermieters geschehen ist (BGH NZM 99,478,Düss ZMR 90, 218; Köln NZM 98, 767 für Pachtvertrag) und in dessen Eigentum stehen (BGH NJW- RR 94, 847) oder vom Vormieter eingebaut (HbgZMR 90, 341; Urteil des Landgerichts Kassel vom 29.1.1998 zu Kleingartenpachtverträgen AZ. 1 8 690/97). Aus dem § 546 Abs. 1 BGB ergibt sich die Möglichkeit des Verpächters, bei Beendigung des Kleingarten-Pachtvertrages in jedem Falle vom Kleingärtner die völlige oder teilweise Entfernung von Baulichkeiten und Anpflanzungen aus dem Kleingarten zu verlangen. Gründe für die Beräumung können unrechtmäßig errichtete Baulichkeiten, Waldbäume, undichte Abwassergruben u. ä. sein oder der Kleingarten soll zukünftig als Parkplatz, Spielplatz oder als eine andere gemeinschaftliche Einrichtung genutzt werden oder es fehlt dauerhaft an einem Nachpächter. Beabsichtigt der Pächter seine Baulichkeiten und Anpflanzungen im Kleingarten zu belassen, ist er auf die Zustimmung des Verpächters dafür angewiesen. Der Verpächter wird damit nur einverstanden sein, wenn die Baumschule K. Fischer Dorfaue, 14550 Groß Kreutz Tel.: 0163/5 45 48 13 Fax: 030/84 50 88 63 Wir bieten an: Sträucher Hecken Bäume Bodendecker/Stauden Obstgehölze Größen von 40 cm bis 200 cm v. Str., mB, Container Im Frühjahr und Herbst haben wir günstige Sonderangebote für Sie! Baulichkeiten und Anpflanzungen im Kleingarten nicht mit irgendwelchen Mängeln behaftet sind und ein Nachpächter bereit ist, die Baulichkeiten und Anpflanzungen zu übernehmen. Hat der Verpächter den Verbleib der Baulichkeiten und Anpflanzungen im Garten gestattet, findet das Rechtsgeschäft über die angemesseneAbstandszahlung (umgangssprachlich Verkauf) nur zwischen dem scheidenden und neuen Pächter statt. Der Preis ist Verhandlungssache und richtet sich nach der Marktlage. Der Wert aus dem Schätzungsprotokoll gibt dabei wesentliche Orientierungspunkte, ist jedoch nicht verbindlich. Der Eigentumsübergang von Baulichkeiten und Anpflanzungen beim Pächterwechsel unterscheidet sich also von einem „normalen“ Kaufvertrag. Der Unterschied liegt darin, dass dieser Verkauf nicht voraussetzungslos und frei zwischen den Parteien vereinbart werden kann. Beide Parteien sind auf die Zustimmung des Verpächters angewiesen, dass Baulichkeiten und Anpflanzungen im Kleingarten überhaupt verbleiben können. Nur so macht der Verkauf in aller Regel einen Sinn. Daraus ergibt sich zwingend, dass der Verkauf von Baulichkeiten und Anpflanzungen an einen Dritten ohne Einbeziehung des Verpächters dazu führen kann, dass zwar der Preis dafür gezahlt wurde, aber der Verpächter hinterher aus dem Pachtvertrag verlangt, dass Baulichkeiten ganz oder teilweise abgerissen und Anpflanzungen ganz oder Teilweise weggenommen werden müssen. Aus vorgenannten Gründen sind die im Kleingartenwesen geltenden Regelungen zum Pächterwechsel einzuhalten. Dr. Kärsten Rechtsanwalt
April 2005 Märkische Märkische Gärtnerpost / Oberhavel Seite 11 Es ist endlich wieder die Zeit angebrochen, um im Kleingarten nach dem Rechten zu sehen. Die Sonne zeigt sich täglich länger und die Frühlingsblüher stehen in voller Blüte, da kribbelt es in den Fingerspitzen und man muss raus in die Natur! Doch auch die viel zu lange Winterpause in Oberhavel haben wir nicht tatenlos verbracht.Zuerst vielen Dank allen Vorsitzenden und den Mitgliedern der einzelnen Vorstände für ihr Wirken, oft mussten neue Mitgliederlisten erstellt, Pächterwechsel organisiert, Pacht-, Mitgliedsbeiträge und Versicherungen kassiert werden und das Registergericht verlangt die Aktualisierung der Kleingartensatzungen, um nur einige Beispiele zu nennen. Am 16.12.04 waren wir Frühling in Oberhavel beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe wegen der Rechtsnachfolge des VGS. Leider wurde unsere Revision zurückgewiesen. Grundtenor war,wegen der paar Cent machen sich die Richter die Finger nicht schmutzig, wir sollen gefälligst mehr bezahlen und uns einigen! Trotzdem wurde uns ein kleines Hintertürchen geöffnet, welches gute Chancen verspricht. Über den Bund Deutscher Gartenfreunde (BDG) erfolgt nach der Auswertung des Urteils jetzt eine Studie über weitergehende Auswirkungen für das gesamte Kleingartenwesen und wie wir uns ggf. wehren können. Schnelle Lösungen und Kompromissbereitschaft wären uns zwar oft lieber, sind aber in der heutigen Zeit vermutlich nicht mehr Glückwünsche für die Oberhavel-Jubilare Allen Gartenfreundinnen und Gartenfreunden aus Oberhavel, die im Monat April Geburtstag hatten oder noch feiern werden, übermitteln wir unsere herzlichsten Wünsche, vor allem für Gesundheit und Schaffenskraft. Der Vorstand Die Redaktion 65 Jahre Ingrid Liesegang „Grüne Oase“ Egon Pätzel „Grüne Oase“ Dieter Lange „Grüne Oase“ 70 Jahre Horst Albrecht „Am Mühlenfeld“ 71 Jahre Inge Wendland „Grüne Oase“ 73 Jahre Manfred Schaarschmidt „Koppelweg“ Helmut Krukenberg „Grüne Oase“ 74 Jahre Werner Rummel „Grüne Oase“ Renate Brösicke „Grüne Oase“ Günter Düsel „Grüne Oase“ 76 Jahre Ewald Protzel „Grüne Oase“ 78 Jahre Ingeborg Hähnlein „Grüne Oase“ 79 Jahre Karl Ritschel „Grüne Oase“ Nachträglich gratuliert der VGS Oberhavel seinen Kreisvorstandsmitgliedern Hans Constabel zum 72.; Bernd Baberowski zum 48. und Eberhard Brüssow zum 67. Wiegenfest. Die Angaben der Geburtstage sind entsprechend der Meldungen der einzelnen Vorstände der Kleingartenvereine. Für eventuell auftretende Fehler übernehmen wir keine Verantwortung. Die Redaktion aktuell. Überall versucht man Geld in die leeren Kassen zu bekommen und immer häufiger sollen Kleingärtner die Opfer sein. Also heißt es weiter kämpfen und mit kleinen Schritten zum Ziel kommen. Es gibt auch Lichtblicke. In Oberbarnim konnte zum Beispiel der Zwangsanschluss bei der Abfallentsorgung für die Kleingärtner gekippt werden, leider ist einige Seiten später dann zu lesen, dass es ein OVG-Urteil im Saarland gibt, auch wenn kein Müll anfällt, muss man sich eine gebührenpflichtige Tonne zulegen. Da kann man nur zweifeln! Bei unserem Streit um die Müllgrundgebühren wurde ein Teilerfolg erzielt, der VGS Kreisvorstand wurde „freigesprochen“, leider dann die Bodeneigentümer veranlagt, welche die Gebühren umlegen könnten.So beginnt alles von vorn! An dieser Stelle ein Hinweis auf die Brandenburger Gartenzeitung - Ausgabe April – und den Fachberater vom Februar 2005. Beide Zeitschriften sind in den jeweiligen Vereinsvorständen vorhanden und sollten intensiv studiert und ausgewertet werden. Neben den Hinweisen, welche Arbeiten jetzt auf der Tagesordnung stehen, gibt es eine Vielzahl von Tipps über neue Obst- und Gemüsesorten, Pflanzenstärkungen und Schutz vor Krankheiten, nicht zuletzt Hinweise, wie die Kartoffelernte durch Mineraldüngung gesteigert werden kann. Im Innenteil des Fachberaters sind ab jetzt immer aktuelle Themen für die Schaukästen in den Vereinen. Wir bitten um Rückmeldung, wie dies von den Kleingärtnern angenommen wird und was als Beitrag interessant wäre. Für die 60-Stundenschulung des Landesverbandes zum Gartenfachberater konnten im Frühjahr wieder zwei Kleingärtner aus unserem Kreisverband gewonnen werden, auch die von uns organisierten Fachberatungen waren gut besucht und sehr interessant, selbst das Thema „Veredlung von Obstgehölzen“ in der Praxis fand regen Zuspruch, über die Ergebnisse und Erfolge berichten wir im Herbst! Leider werden immer wieder die gleichen Themen von den Kleingärtnern gefordert, z.B.: Kompost und Baumschnitt. Hier müssen die ausgebildeten Vereinsmitglieder aktiver werden und ihr Wissen weitergeben! Auch für dieses Jahr sind eine Reihe von Schulungen vorgesehen, neben den bekannten Themen:Pachtrecht,Vereinsrecht und Satzungsrecht,ggf. für neue Vorstandsmitglieder oder als Aktualisierung für „alte Hasen“, welche durch den Verbandsanwalt Dr.Kärsten abgehandelt werden, hat sich der Geschäftsführer des Landesverbandes B.. Engelhardt angeboten, zum Thema: Finanzen im Kleingarten und Steuern zu referieren. Dies ist für die Kassierer und Mitglieder der Revisionskommissionen der Vereine gedacht. Wir erwarten die Rückmeldung durch die Vorstände bis Ende Juni, damit Orte und Zeiten koordiniert werden können! Die Mitglieder des Kreisvorstandes haben die Wintermonate genutzt um an zahlreichen Schulungen des BDG und des Landesverbandes Brandenburg der Gartenfreunde teilzunehmen und werden in der Gärtnerpost darüber schreiben. Natürlich sind auch weiterhin Artikel über das Vereinsleben in unseren Anlagen gefragt. Es gibt ja wieder viele Jubiläen zu feiern. Hier sollten auch Nachbarn und Freunde eingeladen werden, um für die VGS-Kreisgeschäftsstelle Oberhavel Weimarerstraße 35 16547 Birkenwerder Tel.: (03303) 40 38 28 Fax: (03303) 50 61 12 Kleingärtnerei zu werben, denn es ist neuerdings schwer, Pächter zu finden. Es gibt mehrere Gärten in Malz, Oranienburg und Mühlenbeck, wo Kleingärtner gesucht werden. Obwohl nach aktuellen Meinungsumfragen über 62 % der Bevölkerung denken, dass es sehr schwierig ist, einen Kleingarten zu bekommen! Informationen über den Leerstand erhält man in der Geschäftsstelle des VGS Oberhavel e.V.. Durch Krankheit von drei Vorstandsmitgliedern musste unsere monatliche Sitzung verschoben werden,somit liegt zum Redaktionsschluss noch kein Termin für die Jahreshauptversammlung vor. Die Einladung der Vorstände erfolgt umgehend und wird in der nächsten Ausgabe konkretisiert. Ich wünsche allen ein ertragreiches Gartenjahr mit vielen Erfolgen, Gesundheit und möglichst wenig Ärger. R. Kaiser Vorsitzender VGS Oberhavel e.V. Nachruf Leider ist unser Gartenfreund Erhard Pankritz im Alter von 48 Jahren am 10.02.2005 von uns gegangen. Er gehörte zu den Ersten der Anlage „Im Fuchsbau“. Die Vorsitzende
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