Protokoll der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011

STADTGEMEINDEAMT
STRASSBURG
POLITISCHER BEZIRK ST.VEIT/GLAN
KÄRNTEN
Zahl: 004-3/2011/2-ho/R
Betreff: Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Straßburg
am Donnerstag, d. 07.07.2011 um 19.00 Uhr
Niederschrift
9341 Straßburg, den 27.07.2011
telefon 04266/2236
fax 04266/2395
e-mail strassburg@ktn.gde.at
homepage www.strassburg.at
aufgenommen bei der Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Straßburg am
Donnerstag, d. 07.07.2011 um 19.00 Uhr im Sitzungsraum der Stadtgemeinde Straßburg.
Anwesende: Bgm. Franz Pirolt
Vbgm. Oskar Gruber
Vbgm. Werner Simon
StRt Winfried Primig
StRt Raimund Monay
GR Barbara Krassnitzer
GR Karl Sabitzer
GR Simone Wachernig
GR Ewald Stoderschnig
GR Maria Glanzer
GR Claudia Gruber
GR Emilis Selinger
GR Michael Plesiutschnig
E-GR Gerold Gruber
GR Günther Bachler
GR Christoph Fraueneder
GR Norbert Sadler
GR Kurt Hofer
GR Ing. Helmut Stingl
Entschuldigungen: GR Edwin Lassernig
weiters anwesend: Helmut Hoi, Amtsleiter
Johannes Robinig, Schriftführer
Tanja Jandl, Lehrling

1) Begrüßung und Eröffnung
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Der Vorsitzende, Bgm. Franz Pirolt begrüßt die Erschienen, stellt die Beschlussfähigkeit fest
und eröffnet diese Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Straßburg.
Diese Sitzung ist öffentlich, sofern nicht während des Sitzungsverlaufes anders lautende
Beschlüsse gefasst werden. Die Sitzung wurde gem. den Bestimmungen der K-AGO (Allg.
Gemeindeordnung i.d.g.F.) einberufen.
2) Niederschriften – Kenntnisnahme:
a) des Gemeinderates vom 30.03.2011
Berichterstatter: Bgm. Franz Pirolt
Der Vorsitzende berichtet anhand der vorliegenden Niederschrift, die allen Mitgliedern des
Gemeinderates zur Kenntnis gebracht wurde. Bericht der Protokollzeugen GR Simone
Wachernig und GR Emilis Selinger. Um Abstandnahme von der Verlesung der Niederschrift
wird ersucht.
GR Simone Wachernig: Die Niederschrift ist in Ordnung.
GR Emilis Selinger: Die Niederschrift ist in Ordnung.
ANTRAG: Die Niederschrift des Gemeinderates vom 30.03.2011 möge zur Kenntnis
genommen werden.
BESCHLUSS: Die Niederschrift des Gemeinderates vom 30.03.2011 wird mit 19 gegen 0
Stimmen zur Kenntnis genommen.
Namhaftmachung der Protokollzeugen für die Niederschrift des Gemeinderates vom
07.07.2011;
GR Ewald Stoderschnig, GR Norbert Sadler

) des Ausschusses für Angelegenheiten der Familie, Schule, Sport und Soziales vom
05.05.2011
Berichterstatter: Ausschussobfrau GR Emilis Selinger
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Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen:
Begrüßung und Eröffnung
Der Erweiterung um den Tagesordnungspunkt „Förderung Pfarrkindergarten für die
Veranstaltung 10 Jahre Pfarrkindergarten bzw. 80 Jahre Kindergarten in kirchlicher
Trägerschaft“ wird einhellig zugestimmt.
Schülerhort Schlaumeier, Anschaffung Spielgerät
Nach eingehender Beratung spricht sich der Ausschuss für Angelegenheiten der Familie-
Schule-Sport und Soziales für die Anschaffung des Spielgerätes, wie in der Beilage
ersichtlich aus, jedoch soll festgestellt werden, ob der Spielplatz hinter der Volksschule
öffentlich zugänglich ist. Sollte der Spielplatz nicht öffentlich zugänglich sein, so ist die
Benutzung der Spielgeräte entsprechend zu beschildern und kennzeichnen (nur für Kinder
des Schülerhorts und Schüler benutzbar).
Förderung Pfarrkindergarten für die Veranstaltung 10 Jahre Pfarrkindergarten bzw.
80 Jahre Kindergarten in kirchlicher Trägerschaft
Die Vorsitzende berichtet, dass der Pfarrkindergarten Straßburg anlässlich 10 Jahre
Pfarrkindergarten bzw. 80 Jahre Kindergarten in kirchlicher Trägerschaft eine größere
Veranstaltung am Samstag, den 9. Juli 2011, ab 8.30 Uhr hinter der Stadtpfarrkirche plant
und daher um ein Unterstützungsansuchen beim Stadtgemeindeamt eingebracht hat. Der
Ausschuss spricht sich einstimmig für eine entsprechende Unterstützung aus, jedoch soll
vor dieser Gewährung ein entsprechendes Kostenkonzept vorgelegt werden.
Projekt: „Peter Bründl“
Vor Beginn dieses Tagesordnungspunktes ersucht die Vorsitzende Frau GR Emilis
Selinger die Mitglieder des Ausschusses unter Hinweis auf die nun öfter stattfindenden
Arbeitssitzungen (nicht Ausschusssitzungen) auf das Sitzungsgeld für diese
Arbeitssitzungen zu verzichten. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.
Anwesende:
Leiterin des Schülerhorts, Frau Trattler Kirsten
Nachmittagsbetreuung, Frau Ingeborg Monai
Leiterin Kindergruppe Burgspatzen, Alexandra Lackner
Jungschargruppe Straßburg, Frau Clothilde Pöcher
Frau Eva Bernhard, Psych.Päd. Praxis
Silvia Ettinger, Lernzentrum Madeky
Holzbearbeiter, Schnitzer, Koch Karl
Entschuldigt:
Volksschule Straßburg, Frau Ines Isopp
Kindergarten Straßburg, Frau Elfriede Pöcher
Frau Mag. Marion Mitsche, Psych.Päd. Praxis
Jungfeuerwehr Straßburg, Herr FFKdt. Friedrich Monai
Kleinkindergruppe, Frau Christa Reiner
Die Vorsitzende Frau GR Emilis Selinger begrüßt alle Anwesenden zu dieser erweiterten
Sitzung des Ausschusses Familie-, Schule-, Sport-, und Soziales und bringt einen

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Kurzbericht über den derzeitigen Stand zum Projekt „Peter Bründl“. Das Bistum Gurk hat
der Stadtgemeinde Straßburg nunmehr einen Nutzungsvertrag über das Gelände „Peter-
Bründl“ vorgelegt, jedoch ist im Lageplan dieses Nutzungsvertrages nicht das gesamte
benötigte Gelände für das Projekt „Peter-Bründl“ eingezeichnet, sodass der Ausschuss
empfiehlt, den Nutzungsvertrag erst nach Abänderung des Lageplanes (genaue
Kennzeichnung des Gesamtgeländes) zu unterfertigen.
Weiters berichtet die Ausschussvorsitzende, dass derzeit € 7.500,- (€ 5.000,- Ktn.Spk.
Stiftungsfonds und € 2.500,- Förderung Novicus) zur Verfügung stehen. Bei Baubeginn
2011 kann ein weiterer Antrag an Novicus gestellt werden. Mag. Scheschak hat uns
weitere € 2.500,- in Aussicht gestellt. Für die weitere Vorgangsweise ist daher die
Bildung von Arbeitsgruppen erforderlich, welche für die Beschilderung,
Eingangsgestaltung, Quellfassung und Brunnengestaltung, Sitzgelegenheiten und
Überdachungen zuständig sind.
Eingangsgestaltung:
Einstimmig spricht sich der erweiterte Ausschuss dafür aus, dass die Eingangsgestaltung
derart vorgenommen werden sollte, dass Mopeds u. Pferde keine Zugangsmöglichkeit
haben, jedoch Kinderwagengerecht gestaltet wird. Die gut sichtbare Beschilderung sollte
ab der Hauptstraße erfolgen. Koch Karl wird Eingangsvorschläge erarbeiten.
Quellfassung/Brunnen:
Nach eingehender Diskussion kommt der erweiterte Ausschuss zur Auffassung, dass aus
Kostengründen keine Ausschilderung als „Öffentliches Trinkwasser“ vorgenommen
werden soll, jedoch scheint eine inoffizielle Wasseruntersuchung zielführend. Die
Quellfassung wird laut Herrn Oskar Gruber von den Gemeindemitarbeitern (Monai,
Holzweber) vorgenommen (Vorgespräche wurden bereits geführt) Herr Monai muss mit
Herrn Förster Lackner Andreas vor Ort ein Einvernehmen herstellen, weiters mit Herrn
Karl Koch (Brunnengestalter) vor Ort ein Gespräch führen. Über die Brunnengestaltung
aus Stein- oder entsprechendem Holzmaterial (Lärche) wurde ebenfalls diskutiert.
Beschriftung: Kindernest u. Hort, Hauptschule (Fr. GR Kraßnitzer), Fr. GR Gruber. Die
Beschriftung bzw. Bezeichnung von einzelnen Bäumen und Pflanzen, Gegenständen u.
interaktiven Spielmöglichkeiten sollen in dieser Arbeitsgruppe erarbeitet werden, (z.B.
Baumgeschichte – von der Pflanzung bis zur Schlägerung)
Sitzgelegenheiten: Für die Sitzgelegenheiten (Bänke und Tische) wird die Landjugend
Straßburg (Obmann Peter Leitgeb) kontaktiert. Für eventuelles Material wird die
Ausschussobfrau sich mit Herrn Buchhäusl Florian und dem Bistum Gurk in Verbindung
setzen.
Sinnesstraße: Pöcher Clothilde (Jungschar), Eva Bernhard und VS-Straßburg. In dieser
Arbeitsgruppe soll die Sinnesstraße mit verschiedenen Materialien wie zum Beispiel
Moos, Steine usw. erarbeitet werden.
Zeitlicher Ablauf: Der erweiterte Vorstand diskutiert über einen Termin für die
Aufräumungsarbeiten beim Peter Bründl. Der Vorstand einigt sich auf Montag, den 23.
Mai 2011 um 14.30 Uhr. Falls weitere Aufräumungstermine benötigt werden, wird dies
intern besprochen.

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Allfälliges
Nach Vorschlag der Vorsitzenden stimmt der Ausschuss einstimmig der Abhaltung eines
Schwimmkurses im Freibad Straßburg zu, als vorläufiger Termin wird die letzte Juli- und
erste Augustwoche ins Auge gefasst.
Seitens Frau GR Barbara Krassnitzer wird um Aufstellung einer Hinweistafel zum
Radweg im Bereich der „Fleißner-Brücke“ gebeten. VBgm. Gruber erklärte dazu, dass
die rechtlichen Voraussetzungen vor Aufstellung dieser Hinweistafel abgeklärt werden
müssen.
Frau GR Barbara Krassnitzer unterbreitet den Vorschlag zur Teilnahme der Stadtgemeinde
Straßburg an der Aktion „Gesunde Gemeinde“, da die Voraussetzungen für
eine Teilnahme an dieser Aktion sicherlich keine große Hürde darstellt. Der Ausschuss
spricht sich einstimmig für eine Teilnahme an dieser Aktion aus, jedoch müssten die
Bedingungen, wie auch die Kosten für eine Teilnahme seitens des Amtes ermittelt
werden.
GR Günter Bachler berichtet, dass das Jugendzentrum nunmehr geschlossen wurde, da
seitens der Jugendlichen immer wieder Einrichtungsgegenstände des Zentrums zerstört
wurden und daher mit dem Vermieter (Bistum Gurk, Verwaltung Pfarre Straßburg) keine
gemeinsame einvernehmliche Vorgangsweise gefunden wurde.
Seitens des Ausschusses wurde in diesem Zusammenhang noch über eine eventuelle
Weiterführung des Jugendzentrums unter der Trägerschaft der katholischen Jugend,
welche bereits mehrere Jugendzentren bereut, diskutiert.
Unter Bezugnahme auf die Berichterstattung des GR Günter Bachler über die immer
gewaltbereitere Jugend kommt der Ausschuss einhellig zur Auffassung, dass mit der
Straßburger Polizei über intensivere Kontrollen bzw. Kontrollmöglichkeiten, gerade in
Hinsicht auf Gewaltausbrüche, Drogen und überhöhten Alkoholkonsum der Jugendlichen
das Einvernehmen hergestellt werden sollte. Die Ausschussvorsitzende erklärt sich bereit,
Vertreter des Polizeipostens Straßburg zu einer entsprechenden Ausschusssitzung
einzuladen.
Auf Vorschlag des GR Sadler Norbert stimmt der Ausschuss einstimmig der Aufstellung
eines zusätzlichen Tischtennistisches im Freibad Straßburg zu.
Bgm. Franz Pirolt dankt für den Bericht und die Arbeit im Ausschuss.
ANTRAG: Die Niederschrift des Ausschusses für Angelegenheiten der Familie, Schule,
Sport und Soziales vom 05.05.2011 möge zur Kenntnis genommen werden.
BESCHLUSS: Diese Niederschrift wird mit 19 gegen 0 Stimmen zur Kenntnis genommen.

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c) des Ausschusses für Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft, Straßen/Wege
und Energie vom 15.06.2011
Berichterstatter: Ausschussobmann GR Karl Sabitzer
Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen:
Begrüßung und Eröffnung
Tierschadenhilfsfonds, Bericht 2010
Der Vorsitzende berichtet über das abgelaufene Schadensjahr 2010. Der Tierschadenhilfsfonds
hatte im abgelaufenen Jahr 46 Mitglieder, es wurden 81 Schäden gemeldet.
Die Schadensumme betrug € 27.439,65, das Fondsvolumen € 10.206,50, dies ergab
einen Entschädigungsprozentsatz von 37,2% - so hoch wie noch nie.
Den Ausschussmitgliedern wird die Auszahlungsliste zur Kenntnis gebracht. Der
Bericht des Vorsitzenden wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Straßenbauprogramm 2011
Der Vorsitzende informiert zu den geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen.
In Summe stehen für Straßenbau- und Straßensanierungsarbeiten inklusive der
Katastrophenbeihilfen im Jahr 2011 nahezu € 300.000,-- zur Verfügung.
Der Bericht des Vorsitzenden wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Weganteilstragungen 2011
Die Weganteilstragungen 2011 werden einvernehmlich mit € 8.000,-- festgesetzt. Bei
dieser Aufteilung wurden, wie bereits in den Jahren 2001 bis 2010, vorhandene
Katastrophengelder und nicht behobene Anteilstragungen aus den Vorjahren berücksichtigt.
Wegstrecken innerhalb der Neubauprogramme wurden ebenfalls nicht beteilt.
Einreihungsverordnung
Der Vorsitzende und der Amtsleiter berichten ausführlich Der Ausschuss ist mit dem
von Amts wegen erstellten Verordnungsentwurf einverstanden und schlägt einstimmig
vor, den Entwurf zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.
Verbindung Badstraße – Liedingerstraße
Der Ausschussobmann erläutert die Verkehrssituation in diesem Bereich. Nach einer
kurzen Diskussion ist der Ausschuss der einstimmigen Meinung, dass eine
Verbreiterung des Straßenstückes auf vorhandenem öffentlichen Gut anzustreben ist;
mit den notwendigen Arbeiten sollte jedenfalls im Jahr 2012 begonnen werden (vorerst
Erdarbeiten).
Antrag Anschaffung Schafbehandlungsstand
Dieses Ansuchen wird einstimmig abgelehnt, da von Straßburger Schafzüchtern bzw.
Schafhaltern ein diesbezüglicher Bedarf in der Gemeinde nie angemeldet wurde.
Allfälliges
GR Lassernig ist der Meinung, dass das reine Agrarbudget (ohne Straßen/Wege) der
Gemeinde von Jahr zu Jahr geringer wird, z. B. die Weggebühren bei den künstlichen
Besamungen. Aufgrund dieser Wortmeldung folgt eine längere Diskussion betreffend
Landwirtschaftsförderungen. Der Ausschussobmann sieht diesen Rückgang beim
Landwirtschaftsbudget nicht – Notwendigkeiten werden bei Bedarf immer unterstützt,

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dass die Übernahme der Tierseuchenfondsbeiträge im vergangenen Jahr und
wahrscheinlich auch heuer nicht möglich war bzw. ist, tut dem Ausschussobmann leid.
StRt Primig sieht in der Nichtfinanzierbarkeit der Tierseuchenfondsbeiträge überhaupt
keine Tragik und glaubt dass andere freiwillige Leistungen, wie Erhaltung und Ausbau
der Straßen und Wege, Schneeräumung, Salzstreuung usw. wesentlich wichtiger sind.
StRt Monay glaubt, dass man über Alternativen, wie Unterstützung der Eigenstandsbesamer
oder Privatstierhalter, nachdenken sollte. Laut GR Plesiutschnig soll man
keinesfalls Landwirtschaftsförderungen und Wegerhaltungen vermischen, die Landbevölkerung
hat es ohnehin viel schwerer und Nachteile in vielen Bereichen. Laut
Bürgermeister kann ein „Nachteil“ auch durchaus ein „Vorteil“ sein, das kommt auf die
Betrachtungsweise an, der Gesetzgeber macht eben richtigerweise Unterschiede
(Einheitswerte, Grundsteuer usw.).
Laut Amtsleiter ist es klarerweise das Schönste, wenn man alle Begehrlichkeiten ins
Budget einbauen kann, dies ist aber leider nicht immer möglich und man muss das Beste
aus der Situation machen.
Nachstehende Themen werden noch angesprochen:
• Aufstellung einer Sitzgarnitur im Bereich des Gruschitzkreuzes
• Erneuerung der Sitzbänke im Bereich der Liedinger-Kirche (unter der Linde)
• Säuberung des Einlaufgitters beim Gruschitzkreuz (Straßenmeisterei Friesach)
• Kostenvoranschlag für die Sanierung der Kraßnitz – Auffahrt, € 35.388,60
• Kostenvoranschlag für die Sanierung der Zufahrt Trattnig in St. Johann; hier legt
sich der Ausschuss einstimmig auf eine Unterstützung in Höhe eines Drittels des
vorliegenden Kostenvoranschlages (ohne Hofflächen) fest.
Bgm. Franz Pirolt dankt für den Bericht und die Arbeit im Ausschuss.
GR Michael Plesiutschnig ergänzt betr. Ausbau Badstraße (Bereich Liedingerstraße –
Freibad) dass noch weitere Beratungen notwendig sind. Bgm. Franz Pirolt berichtet dazu, dass
die Fa. K. Gotschlich bei der Liegenschaft Badstraße 39 (ehem. Plieschnegger)
Umbauarbeiten plant wo auch die Zufahrt zur Liegenschaft neu gestaltet werden soll – nach
Vorliegen der Unterlagen sollen weitere Beratungen über den Ausbau dieses Straßenstückes
erfolgen.
ANTRAG: Die Niederschrift des Ausschusses für Angelegenheiten der Land- und
Forstwirtschaft, Straßen/Wege und Energie vom 15.06.2011 möge zur
Kenntnis genommen werden.
BESCHLUSS: Diese Niederschrift wird mit 19 gegen 0 Stimmen zur Kenntnis genommen.

d) des Kontrollausschusses vom 21.06.2011
Berichterstatter: Ausschussobmann GR Christoph Fraueneder
Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen:
Begrüßung und Eröffnung
Prüfung des Tagesabschlusses (Barkasse, Girokonten, Sparkonten, Sparbuch)
Die ordnungsgemäße Prüfung ergab keine Beanstandung. Kassenstand: € 238.837,05.
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Prüfung des Kassabuches, der Abgaben- und Gebühreneinhebungsblöcke, des Portobuches
und des Verwaltungsabgabenblockes
Die ordnungsgemäße Prüfung ergab keine Beanstandung.
Prüfung der Rück- bzw. Außenstände
Die aktuellen Rück- und Außenstände werden den Mitgliedern des Kontrollausschusses
zur Kenntnis gebracht.
Da Harald Eisner zwischenzeitlich wieder einen Abgabenrückstand von rd. € 4.500,--
hat und auch den Pachtzins für den Schanigarten heuer noch immer nicht bezahlt hat, ist
der Kontrollausschuss der einstimmigen Auffassung, dass Eisner aufzufordern ist, den
Schanigarten zu räumen.
Prüfung der Konten, Belege und des Zeitbuches Haushalt (Buchungsjournal)
GR Stoderschnig vergleicht die Schneeräumungsabrechnungen von Johann Tautscher
und Johann Madritsch: Tautscher räumt die Wegstrecken Gundersdorf-Dorbersberg, St.
Georgen–Ort bis vlg. Kainz und hat im gesamten Winter 50,5 Einsatzstunden.
Johann Madritsch räumt lediglich die Wegstrecke St. Peter–Lind und kommt auch auf
25 Einsatzstunden!
Aufgrund dessen schlägt der Kontrollausschuss einstimmig vor, die Schneeräumungsrechnungen
des letzten Winters in einem eigenen Tagesordnungspunkt in der nächsten
Sitzung zu überprüfen und Vergleiche anzustellen.
Die ordnungsgemäße Prüfung ergab keine Beanstandung.
Allfälliges
Der Ausschussobmann möchte die sogenannten „Ermessensausgaben“ (freiwillige
Leistungen) der Gemeinde des Jahres 2010 in einem eigenen Tagesordnungspunkt in der
nächsten Sitzung ansehen.
Die Aussendung des Bürgermeisters betr. „Ortstafelbefragung“ ist laut Kontrollausschuss
keine Gemeindeangelegenheit sondern eine Aktion einer politischen Partei
und soll auch von dieser (FPK) bezahlt werden – einstimmige Auffassung des
Kontrollausschusses.
Die Kontrollausschussmitglieder werden vom Amtsleiter informiert, dass die Gemeindeaufsichtsbehörde
darauf aufmerksam gemacht hat, dass die Kärntner Verwaltungsakademie
auch Seminare für Mitglieder des Kontrollausschusses anbietet. Das nächste
Seminar wird jedoch erst wieder im Jahr 2012 stattfinden.

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Bgm. Franz Pirolt dankt für den Bericht und der Arbeit im Ausschuss und nimmt zu einzelnen
Themen Stellung: Die Aussendung „Ortstafelbefragung“ war keineswegs parteipolitisch
gelagert. Es ist durchaus üblich, dass der Bürgermeister Aufrufe für Wahlen (Abstimmungen)
bzw. vor diesen aussendet. Die Bezahlung der Kosten für diese Aussendung aus den
Verfügungsmitteln des Bgm. wie von StRt Winfried Primig, GR Ing. Helmut Stingl und
Vbgm. Werner Simon gefordert, wird abgelehnt. Weiters teilt Bgm. Franz Pirolt mit, dass er
mit den Verfügungsmitteln sehr sparsam umgeht und ersucht diesbezüglich um eine Prüfung
durch den Kontrollausschuss.
Betr. Prüfung der Kosten für Schneeräumungsarbeiten diskutieren GR Ewald Stoderschnig,
GR Karl Sabitzer, GR Ing. Helmut Stingl und Bgm. Franz Pirolt. Festgestellt wird, dass eine
einfache Kilometer- und Stundengegenüberstellung nicht aussagekräftig ist, die unterschiedlichen
Straßen- und Lageverhältnisse (Tal, Berg, Ortsgebiet, Wald …) müssen
berücksichtigt werden.
Betr. Außenstände Harald Eisner berichtet der Bürgermeister, dass das Mahnwesen läuft und
der Eingang der Außenstände erwartet wird.
ANTRAG: Die Niederschrift des Kontrollausschusses vom 21.06.2011 möge zur
Kenntnis genommen werden.
BESCHLUSS: Diese Niederschrift wird mit 19 gegen 0 Stimmen zur Kenntnis genommen.

3) Obmann Johann – Stadtgemeinde Straßburg; Vermessungsurkunde
Berichterstatter: Bgm. Franz Pirolt
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Der Stadtrat vom 31.05.2011 stimmt der vorliegenden Vermessungsurkunde (Teilungsplan)
des DI Gernot Kraschl, GZ 205A/10 vom 10.09.2010 zu und wird dem GR die
Beschlussfassung empfohlen. Durch diese Grundstücksteilung kann die Zufahrtsstraße zu den
Objekten Mellach 9, 9a, 30 und 31 in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde übernommen
werden. Als Kaufpreis werden € 10,--/m² vorgeschlagen, d.s. insgesamt € 3.260,--.
a) Vermessungsurkunde
ANTRAG a): Der Gemeinderat möge der Vermessungsurkunde des DI Gernot Kraschl,
GZ: 205A/10 vom 10.09.2010, zustimmen und diese beschließen.
BESCHLUSS a): Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und
beschlossen.

) Kaufvertrag mit Obmann Johann
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ANTRAG b): Der Gemeinderat möge dem beiliegenden Kaufvertrag mit Herrn Obmann
Johann über den Ankauf von 326 m² aus der Liegenschaft EZ 95, KG St.
Georgen zu einem Gesamtkaufpreis von € 3.260,-- d.s. € 10,--/m², zustimmen
und diesen beschließen.
BESCHLUSS b): Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und
beschlossen.

c) Verordnung - öffentliches Gut
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ANTRAG c): Der Gemeinderat möge die beiliegende Verordnung, mit welcher das
Teilstück 1 und das Teilstück 2 des Teilungsplanes des DI Gernot Kraschl,
GZ: 205A/10 im Gesamtausmaß von 326 m² (neues Grundstück 1064/3)
als öffentliches Gut zur Straße erklärt wird, annehmen und beschließen.
BESCHLUSS c): Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und
beschlossen.

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4) Aufteilung der restlichen BZ-Mittel 2011
Berichterstatter: Bürgermeister Franz Pirolt
Mit Schreiben vom 23.03.2011, Zahl: 3-ALLG-1990/7-2011, hat der Gemeindereferent des
Landes Kärnten, Landesrat Dr. Josef Martinz, der Stadtgemeinde Straßburg mitgeteilt, dass
für das Haushaltsjahr 2011 aufgrund des BZ-Objektivierungsmodells Bedarfszuweisungen
von insgesamt ¢¡¤£¦¥¤§¨¥¤¥¤¥¤© -- zur Verfügung gestellt werden. Die Aufteilung und Zuordnung
der BZ-Mittel hat durch den Gemeinderat zu erfolgen. Der Gemeinderat hat bereits in seiner
Sitzung vom 21.12.2010, basierend auf das Schreiben des Gemeindereferenten vom
02.03.2010, Zahl: 3-ALLG-1990/7-2010, �£¤¡¦��§¨�¤¥�¥¤© -- aufgeteilt und zugeordnet.
Die Aufteilung und Zuordnung der restlichen BZ-Mittel in Höhe von ����¦�¤§¨�¤¥¤¥¤© -- schlägt der
Stadtrat vom 27.06.2011 dem Gemeinderat wie folgt vor bzw. stellt nachstehenden
ANTRAG: Der Gemeinderat möge beschließen, dass die restlichen BZ-Mittel 2011
in Höhe von € 178.100,-- wie folgt zu verwenden und zuzuordnen sind:
Straßen- und Schutzwegbeleuchtung (AOH) € 6.400
FF St. Georgen, Umbau Rüsthaus (AOH) € 60.000
Investitionen OH € 40.200
Holzstraße (OH) € 2.500
Wirtschaftsförderungen (AOH) € 69.000
Summe
���¦�¤§��¤¥¤¥
Die geforderte 10%ige Haushaltsreserve bis zum 4. Quartal des laufenden
Jahres, d.h. € 42.000,-- können erst im 4. Quartal 2011 abberufen werden,
wird bei der Position „Investitionen OH“ festgelegt.
BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und
beschlossen.
5) FF St. Georgen; Umbau Rüsthaus
Berichterstatter: Bürgermeister Franz Pirolt
Die FF St. Georgen leidet unter Platzmangel, dies ist unumstritten, zumal auch die Sängerrunde
St. Georgen und der Damenchor MESAGU das Rüsthaus als Probelokal nutzen. Im
mittelfristigen Investitionsplan der Gemeinde ist eine Adaptierung bzw. Erweiterung des
Objektes schon seit einiger Zeit vorgesehen.
Die FF St. Georgen hat sich im letzten Jahr mit den gegenständlichen Planungsarbeiten
beschäftigt, teilweise Kostenvoranschläge eingeholt und Berechnungen angestellt. Das
Ergebnis wurde am 28.04.2011 im Stadtgemeindeamt Straßburg in einer Diskussionsrunde
(Kdt. Walter Obmann, Alfred Moser – Obmann der Sängerrunde, Johann Selinger – Planer
und Kassier der FF St. Georgen, GFK Friedrich Monai, Bgm. Franz Pirolt, VBgm. Oskar
Gruber, StRt Winfried Primig, StRt Raimund Monay, Ing. Walter Tivan – Baudienst, AL
Helmut Hoi) vorgestellt; das Projekt fand sofort breite Zustimmung.

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Betr. Um- bzw. Ausbau des Rüsthauses Winklern-Hausdorf wird mitgeteilt, dass dafür derzeit
die Planungsarbeiten laufen und die Umsetzung im Jahre 2013 erfolgen könnte.
Der Stadtrat hat sich dann am 31.05.2011 mit diesem Thema befasst und stellt an den
Gemeinderat nachstehende Anträge:
a) Projekt
ANTRAG: Der Gemeinderat möge das vorliegende Projekt – Planunterlagen vom
26.04.2011, Kostenrahmen € 190.000,-- brutto – annehmen und beschließen.
Das Projekt sieht eine Aufstockung des bestehenden Objektes um ein
Geschoß vor, wobei angedacht ist, dass das Erdgeschoß ausschließlich für
Feuerwehrzwecke adaptiert werden soll und das neu entstehende
Obergeschoß für eine gemeinschaftliche Nutzung von FF St. Georgen,
Sängerrunde St. Georgen, Damenchor, Vorträge usw., zur Verfügung stehen
soll.
BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.
b) Finanzierungsplan
ANTRAG: Der Gemeinderat möge den beiliegenden Finanzierungsplan für das AO-
Vorhaben „FF St. Georgen – Umbau Rüsthaus“ über € 190.000,--
(Gemeindeanteil € 140.000,--, Eigenleistungen € 50.000,--) annehmen und
beschließen.
Weiters möge der Gemeinderat den Stadtrat ermächtigen, nach genauer
Prüfung der Angebote, die gegenständlichen Aufträge im Rahmen des
Finanzierungsplanes (Gemeindeanteil € 140.000,--) zu vergeben.
BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.

6) Straßen- und Schutzwegbeleuchtung; Erweiterung Finanzierungsplan
Berichterstatter: Bgm. Franz Pirolt
Vbgm. Oskar Gruber
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Zur Ausfinanzierung des gegenständlichen AO-Vorhabens ist noch eine Bedarfszuweisung in
Höhe von € 6.400,-- notwendig, damit diese BZ fließen kann, muss der Finanzierungsplan
entsprechend erweitert werden.
Der Stadtrat vom 27.06.2011 stellt an den Gemeinderat folgenden
ANTRAG: Der Gemeinderat möge die beiliegende Finanzierungsplanerweiterung für
das AO-Vorhaben „Straßen- und Schutzwegbeleuchtung“ um € 6.400,-- auf
€ 80.000,-- annehmen und beschließen.
BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.

7) I. Nachtragsvoranschlag 2011 und Verordnung zum I. NVA 2011
Berichterstatter: Bürgermeister Franz Pirolt
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Die Vorlage zum I. Nachtragsvoranschlag 2011 sieht im ORDENTLICHEN HAUSHALT
eine Ausgaben- und Einnahmenerweiterung um 102.100 vor, im AUSSER-
ORDENTLICHEN HAUSHALT sollen die Einnahmen sowie die Ausgaben um
erhöht werden.
Die Gesamtausgaben und die Gesamteinnahmen erhöhen sich somit auf
Der Stadtrat vom 27.06.2011 hat den I. Nachtragsvoranschlag 2011 und die dazugehörige
Verordnung einstimmig zur Kenntnis genommen und an den Gemeinderat zur Beschlussfassung
weitergeleitet.
ANTRAG 1): Der I. Nachtragsvoranschlag 2011 möge in der vorliegenden Form vom
Gemeinderat beschlossen werden. Der Entwurf des I. Nachtragsvoranschlages
2011 lag nach entsprechender Kundmachung zur öffentlichen
Einsicht auf.
BESCHLUSS: Der I. Nachtragsvoranschlag 2011 wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen
und beschlossen.
ANTRAG 2): Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Straßburg wolle die als Anlage
beigefügte V e r o r d n u n g zum I. Nachtragsvoranschlag 2011
annehmen und beschließen.
BESCHLUSS: Die Verordnung zum I. Nachtragsvoranschlag 2011 wird mit 19 gegen 0
Stimmen angenommen und beschlossen.

Stadtgemeindeamt Straßburg
pol.Bez.St. Veit a.d. Glan
Betr.: I. Nachtragsvoranschlag 2011
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O R D E N T L I C H E R H A U S H A L T
A u s g a b e n
Ansatz/Post Namentliche Bezeichnung Bisheriger +Erweiterungen auf €
Ansatz € -Kürzungen
um €
1/0100-6310 Zentralamt,Telekomm.Dienste 2.500 +5.900 8.400
1/0100-7100 Zentralamt, Öffentl.Abgaben 2.000 +1.500 3.500
1/1631-7280 FF St. Georgen, Entg.f.so.Leist. 0 +2.000 2.000
1/1632-7280 FF Winkl.-Hausd.,Entg.f.so.Leist. 0 +2.000 2.000
1/1640-7280 Förd.d.Brandbek., Entg.f.so.Leist. 0 +1.400 1.400
1/2110-0100 VS Straßburg, Gebäude 6.000 +1.500 7.500
1/2110-7280 VS Straßburg, Entg.f.so.Leist. 1.900 +2.600 4.500
1/2110-7281 VS Straßburg, Entg.f.so.Leist. 0 +600 600
1/2110-7770 VS Stbg.,Kapitaltr.Zlg.a.priv.Org. 8.400 +6.100 14.500
1/2400-7570 Kindergarten, Lfd. Transferzlg. 35.000 -7.000 28.000
1/2620-7101 Sportpl.,Öffentl.Abg. 32.000 -600 31.400
1/3600-7570 Museum, laufende Transferzlg. 0 +2.500 2.500
1/3620-7280 Denkmalpflege, Entg.f.so.Leist. 200 +3.400 3.600
1/3690-7281 Heimatherbst 0 +2.500 2.500
1/4110-7510 Sozialh.,Kopfquote,lfd.Tr.Zlg.Land 458.200 +3.900 462.100
1/4110-7520 Btg.a.d.SHV – Bezirk 8.800 -8.800 0
1/4610-7680 Jungfamilienförderung 0 +5.000 5.000
1/5110-7290 Familienberatung, So.Ausgaben 2.000 +700 2.700
1/5220-7680 Alternativenergieanlagenförd. 0 +1.500 1.500
1/6120-0010 Gde.Straßen, Grundstücke 0 +3.500 3.500
1/6120-7750 Gde.Straßen,KTransferzlg.a.Unter. 0 +15.000 15.000
1/7420-7280 Lw.Produktionsförd.,Entg.f.so.Leist. 2.000 +1.200 3.200
1/7820-7550 Förd.Komm.St.Lehrlinge 0 +5.200 5.200
1/8140-7280 Schneer.,Salzstr.,Straßenr. 30.000 +21.000 51.000
1/8150-0500 Projekt – Peterbründl 0 +7.500 7.500
1/8150-7280 Kinderspielplatz, Entg.f.so.Leist. 400 +1.900 2.300
1/9800-9104 Zuf.an den AOH (Sozialpäd.Wohng.) 0 +800 800
1/9900-9640 Sollabgang Vorjahr 0 +19.300 19.300
Summen 589.400 +102.100 691.500

24
E i n n a h m e n
2/1631-8712 FF St. Georgen, BZ 0 +2.000 2.000
2/1632-8712 FF Winkl.-Hausdorf, BZ 0 +2.000 2.000
2/3620-8770 Denkmalpflege, KTransf.p.O. 0 +3.600 3.600
2/4110-8280 Sozialh.,Rückers.v.Ausg. 0 +14.200 14.200
2/6120-8712 Gde.Straßen, BZ 38.000 +15.000 53.000
2/6120-8770 Gde.Str.,KTransferzlg.v.priv.Org. 1.000 +2.200 3.200
2/8150-8710 Peterbründl, Förd.Land Novicus 0 +2.500 2.500
2/8150-8760 Peterbründl,Förd.Ktn.SPK Stiftung 0 +5.000 5.000
2/9200-8330 Kommunalsteuer 211.000 +5.200 216.200
2/9400-8712 BZ Investitionen OH 73.200 +40.200 113.400
2/9410-8600 Finanzzuw.gem.§ 21 FAG 14.400 +8.800 23.200
2/9800-9101 Zuführung aus DL an OH Gr.9 0 +1.400 1.400
Summen 337.600 +102.100 439.700
A U S S E R O R D E N T L I C H E R H A U S H A L T
A u s g a b e n
5/1631-0100 FF St. Georgen, Gebäude 0 +60.000 60.000
5/6110-0020 Landesstr.-Radweg 117.200 -4.800 112.400
5/6121-0020 Ausb.Str.Gruschitzkr.-Kreuzen 60.000 -2.900 57.100
5/6121-9640 Str.Gruschitzkr.-Kreuzen,Sollabg.Vj. 0 +2.900 2.900
5/6122-9640 Str.St.Peter-Schn.,Sollabg.Vj. 0 +6.400 6.400
5/6128-6110 Behebung Kat.Schäden 14.000 +3.900 17.900
5/8160-9640 Straßen-u.Schutzwegbel.,Sollabg.Vj. 0 +6.400 6.400
5/8403-9640 GK Sozialpäd.Wohngem.,Sollabg.Vj. 0 +800 800
Summen 191.200 +72.700 263.900
E i n n a h m e n
6/1631-8711 FF St. Georgen, BZ 0 +60.000 60.000
6/6110-9630 L-Radweg,Sollübersch.Vj. 92.200 -4.800 87.400
6/6122-8710 Str.St.Peter-Schn.,Landesmittel 0 +6.400 6.400
6/6128-9630 Beh.Kat.Schäden, Sollübersch.Vj. 0 +3.900 3.900
6/8160-8711 Straßen-u.Schutzwegbel.,BZ 0 +6.400 6.400
6/8403-9109 GK Sozialpäd.WG,Zuf.v.OH Gr.9 0 +800 800
Summen 92.200 +72.700 164.900

26
8) Immobilien Verwaltung Schulgemeindeverband St. Veit/Glan KG;
Antrag auf Nachsicht der Grundsteuer für 2011
Berichterstatter: Bürgermeister Franz Pirolt
Mit Schreiben vom 23.03.2011 stellt die Immobilien Verwaltung Schulgemeindeverband St.
Veit/Glan KG den Antrag auf Nachsicht der Grundsteuer für 2011 (betrifft die HS bzw. NMS
Straßburg).
Auf die Grundsteuer der Jahre 2008, 2009 und 2010 hat die Stadtgemeinde bereits verzichtet
(siehe GR-Beschluss vom 10.06.2010).
Der Stadtrat vom 31.05.2011 stellt daher an den Gemeinderat folgenden
ANTRAG: Der Gemeinderat möge beschließen, dass dem Antrag der Immobilien
Verwaltung Schulgemeindeverband St. Veit/Glan KG vom 23.03.2011
stattgegeben wird und somit auf die Grundsteuer für das Jahr 2011 in der
Höhe von € 3.068,80 verzichtet wird.
BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.
9) Projekt Peterbründl, Nutzungsvertrag mit Bistum Gurk
Berichterstatter: Bürgermeister Franz Pirolt
GR Emilis Selinger, Ausschussobfrau
siehe auch Tagesordnungspunkt 2 b)
Nach ausführlicher Diskussion von GR Emilis Selinger, GR Claudia Gruber, Vbgm. Werner
Simon, GR Ewald Stoderschnig, GR Ing. Helmut Stingl und Bgm. Franz Pirolt wird einhellig
festgestellt, dass der vorliegende Nutzungsvertrag (Pkt. 5) noch nachverhandelt werden soll.
ANTRAG: Der Gemeinderat möge den beiliegenden Nutzungsvertrag wegen
Nachverhandlungen zum Pkt. 5) zurückstellen und den Stadtrat zur
Beschlussfassung ermächtigen.
BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.

30
10) Bauparzellen Straßburg-Ost (Wolfsbichl), Angebot Pfarre Straßburg;
Grundsatzbeschluss
Berichterstatter: Bürgermeister Franz Pirolt
Der Grundbesitzer Franz Knappinger ist nicht bereit, der Stadtgemeinde Straßburg das
angrenzende Bauland (Aufschließungsgebiet) am Liedingerfeld zu verkaufen. Der Stadtrat hat
sich in den letzten Sitzungen Gedanken gemacht, in welche „Richtung“ es weiter gehen
könnte, da am Liedingerfeld nur mehr 3 Bauparzellen (1x Gemeinde, 2x Bistum) zur
Verfügung stehen.
Verhandlungen mit der Stadtpfarre Straßburg, Herrn Dechant DI Mag. Johann Rossmann, und
dem Bischöflichen Gurker Ordinariat, Herrn Amtsleiter Mag. Burkhard Kronawetter, wurden
aufgenommen und liegt nun folgendes Ergebnis vor:
Die Stadtpfarre wäre zum Verkauf von rund 10.500 m² Aufschließungsgebiet zum Preis von
€ 24,50 pro m² bereit. Von diesen 10.500 m² könnte die Gemeinde aber maximal 8.000 m²
zum Baulandpreis weiterverkaufen, der Rest ist extreme Hanglage ohne Widmung bzw.
müssen auch öffentliche Zufahrtsstraßen errichtet werden.
Der Stadtrat vom 31.05.2011 kommt zur einstimmigen Auffassung, dass das vorliegende
Angebot grundsätzlich angenommen werden sollte.
ANTRAG: Der Gemeinderat möge das beiliegende Angebot (Stadtpfarrkirche St.
Nicolaus zu Straßburg/Bischöfliches Gurker Ordinariat – Amt für Liegenschaften
und Recht) vom 29.04.2011 grundsätzlich annehmen und
beschließen.
Die weiteren Schritte wie Umwidmung, Vermessung, Errichtung Teilungsplan,
Förderungsantrag Kärntner Bodenbeschaffungsfonds usw. sollen
eingeleitet werden, gleichzeitig soll beim Bischöflichen Gurker Ordinariat
um Fristerstreckung der Bewilligung angesucht werden, da die Verfahrensabläufe
sicher länger dauern als bis 29.10.2011.
BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und beschlossen.

34
11) Allfälliges
Bgm. Franz Pirolt berichtet, über den sehr gepflegten Zustand des Ortsbildes in unserer
Gemeinde, dies wurde auch von Besuchern zum Ausdruck gebracht. Weiters wird mitgeteilt,
dass die Polizeiinspektion in das ehemalige Postamt übersiedeln wird - damit scheint der
Erhalt des Postens für die nächste Zeit gesichert. Der Kindergartenbeitrag muss künftig
geringfügig erhöht werden, die Förderung bleibt aber aufrecht. Im Kinderhort gibt es so viele
Anmeldungen wie noch nie. Beim Pflegeheim Laetitia ist eine Erweiterung in Planung.
Vbgm. Werner Simon und GR Ing. Helmut Stingl berichteten von Belästigungen durch
Motocrossfahrer in der freien Landschaft und im Wald (z.T. auch durch nicht zum Verkehr
zugelassenen Maschinen) – in der nächsten Gemeindeaussendung soll auf die gesetzlichen
Bestimmungen hingewiesen werden.
GR Karl Sabitzer berichtet, dass sich das ehemalige Plieschnegger-Areal für eine
Nahwärmeversorgungsanlage anbieten würde und seitens einiger Landwirte dafür Interesse
besteht – mit der Firma Gotschlich sollten diesbezügliche Gespräche aufgenommen werden.
GR Ing. Helmut Stingl ersucht um Aufstellung einer „Nachrangtafel“ im Bereich Gundersdorf
– Raupl – Einmündung in die Gurktalstraße.
Zur Anfrage von GR Norbert Sadler betr. Einweihung des neuen Mesnerkreuzes in Lieding
wird mitgeteilt, dass es noch keinen Termin gibt (die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen).
Zur Anfrage von GR Barbara Kraßnitzer betr. Radweg-Rastplatz in St. Magdalen wird
mitgeteilt, dass dieser in der nächsten Zeit errichtet werden soll (Kosten sollen der Gemeinde
dadurch keine entstehen – max. Beistellung von Bauhofleistungen).
Bgm. Franz Pirolt berichtet zum gepl. Langlaufzentrum auf der Flattnitz mit einem gepl.
Kostenrahmen von € 1,5 Mio, beim Liftbetrieb liegt derzeit ein Abgang von ca. € 100.000,--
vor und soll dieser durch das Land gedeckt werden; erhalten will man auch den defizitären
Sommerbetrieb der Liftanlage; die Finanzierung ist aber noch nicht gesichert.
Zur Anfrage von GR Claudia Gruber betr. Region Ktn-Mitte teilt Bgm. Franz Pirolt mit, dass
einige Projekte im Gange sind (Brauerei in der Wimitz, Totentanzmuseum in Metnitz,
Logistikprojekt in Weitensfeld, Radfahren Kärnten-Mitte).
Bgm. Franz Pirolt dankt für die Mitarbeit und schließt diese Sitzung um 20.45 Uhr.
Der Schriftführer: Der Vorsitzende:
Die Protokollzeugen:

1) Begrüßung und Eröffnung (Seite 2)
2) Niederschriften – Kenntnisnahme
35
Zusammenfassung:
a) des Gemeinderates vom 30.03.2011 (Seite 2)
b) des Ausschusses für Angelegenheiten der Familie, Schule, Sport und Soziales vom
05.05.2011 (Seite 3 bis 5)
c) des Ausschusses für Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft, Straßen/Wege
und Energie vom 15.06.2011 (Seite 6 bis 7)
d) des Kontrollausschusses vom 21.06.2011 (Seite 8 bis 9)
3) Obmann Johann – Stadtgemeinde Straßburg; Vermessungsurkunde (Seite 10 bis 16)
4) Aufteilung der restlichen BZ-Mittel 2011 (Seite 17)
5) FF-St. Georgen; Umbau Rüsthaus (Seite 17 bis 19)
6) Straßen- und Schutzwegbeleuchtung; Erweiterung Finanzierungsplan (Seite 20 bis 21)
7) I. Nachtragsvoranschlag 2011 und Verordnung zum I. NVA 2011 (Seite 22 bis 25)
8) Immobilien Verwaltung Schulgemeindeverband St. Veit an der Glan KG; Antrag
auf Nachsicht der Grundsteuer für 2011 (Seite 26)
9) Projekt Peterbründl, Nutzungsvertrag mit Bistum Gurk (Seite 26 bis 29)
10) Bauparzellen Straßburg-Ost (Wolfsbichl), Angebot Pfarre Straßburg; Grundsatzbeschluss
(Seite 30 bis 33)
11) Allfälliges (Seite 34)