Protokoll der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011

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c) des Ausschusses für Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft, Straßen/Wege
und Energie vom 15.06.2011
Berichterstatter: Ausschussobmann GR Karl Sabitzer
Auf der Tagesordnung dieser Sitzung standen:
Begrüßung und Eröffnung
Tierschadenhilfsfonds, Bericht 2010
Der Vorsitzende berichtet über das abgelaufene Schadensjahr 2010. Der Tierschadenhilfsfonds
hatte im abgelaufenen Jahr 46 Mitglieder, es wurden 81 Schäden gemeldet.
Die Schadensumme betrug € 27.439,65, das Fondsvolumen € 10.206,50, dies ergab
einen Entschädigungsprozentsatz von 37,2% - so hoch wie noch nie.
Den Ausschussmitgliedern wird die Auszahlungsliste zur Kenntnis gebracht. Der
Bericht des Vorsitzenden wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Straßenbauprogramm 2011
Der Vorsitzende informiert zu den geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen.
In Summe stehen für Straßenbau- und Straßensanierungsarbeiten inklusive der
Katastrophenbeihilfen im Jahr 2011 nahezu € 300.000,-- zur Verfügung.
Der Bericht des Vorsitzenden wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Weganteilstragungen 2011
Die Weganteilstragungen 2011 werden einvernehmlich mit € 8.000,-- festgesetzt. Bei
dieser Aufteilung wurden, wie bereits in den Jahren 2001 bis 2010, vorhandene
Katastrophengelder und nicht behobene Anteilstragungen aus den Vorjahren berücksichtigt.
Wegstrecken innerhalb der Neubauprogramme wurden ebenfalls nicht beteilt.
Einreihungsverordnung
Der Vorsitzende und der Amtsleiter berichten ausführlich Der Ausschuss ist mit dem
von Amts wegen erstellten Verordnungsentwurf einverstanden und schlägt einstimmig
vor, den Entwurf zur öffentlichen Einsicht aufzulegen.
Verbindung Badstraße – Liedingerstraße
Der Ausschussobmann erläutert die Verkehrssituation in diesem Bereich. Nach einer
kurzen Diskussion ist der Ausschuss der einstimmigen Meinung, dass eine
Verbreiterung des Straßenstückes auf vorhandenem öffentlichen Gut anzustreben ist;
mit den notwendigen Arbeiten sollte jedenfalls im Jahr 2012 begonnen werden (vorerst
Erdarbeiten).
Antrag Anschaffung Schafbehandlungsstand
Dieses Ansuchen wird einstimmig abgelehnt, da von Straßburger Schafzüchtern bzw.
Schafhaltern ein diesbezüglicher Bedarf in der Gemeinde nie angemeldet wurde.
Allfälliges
GR Lassernig ist der Meinung, dass das reine Agrarbudget (ohne Straßen/Wege) der
Gemeinde von Jahr zu Jahr geringer wird, z. B. die Weggebühren bei den künstlichen
Besamungen. Aufgrund dieser Wortmeldung folgt eine längere Diskussion betreffend
Landwirtschaftsförderungen. Der Ausschussobmann sieht diesen Rückgang beim
Landwirtschaftsbudget nicht – Notwendigkeiten werden bei Bedarf immer unterstützt,