Protokoll der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011

17
4) Aufteilung der restlichen BZ-Mittel 2011
Berichterstatter: Bürgermeister Franz Pirolt
Mit Schreiben vom 23.03.2011, Zahl: 3-ALLG-1990/7-2011, hat der Gemeindereferent des
Landes Kärnten, Landesrat Dr. Josef Martinz, der Stadtgemeinde Straßburg mitgeteilt, dass
für das Haushaltsjahr 2011 aufgrund des BZ-Objektivierungsmodells Bedarfszuweisungen
von insgesamt ¢¡¤£¦¥¤§¨¥¤¥¤¥¤© -- zur Verfügung gestellt werden. Die Aufteilung und Zuordnung
der BZ-Mittel hat durch den Gemeinderat zu erfolgen. Der Gemeinderat hat bereits in seiner
Sitzung vom 21.12.2010, basierend auf das Schreiben des Gemeindereferenten vom
02.03.2010, Zahl: 3-ALLG-1990/7-2010, �£¤¡¦��§¨�¤¥�¥¤© -- aufgeteilt und zugeordnet.
Die Aufteilung und Zuordnung der restlichen BZ-Mittel in Höhe von ����¦�¤§¨�¤¥¤¥¤© -- schlägt der
Stadtrat vom 27.06.2011 dem Gemeinderat wie folgt vor bzw. stellt nachstehenden
ANTRAG: Der Gemeinderat möge beschließen, dass die restlichen BZ-Mittel 2011
in Höhe von € 178.100,-- wie folgt zu verwenden und zuzuordnen sind:
Straßen- und Schutzwegbeleuchtung (AOH) € 6.400
FF St. Georgen, Umbau Rüsthaus (AOH) € 60.000
Investitionen OH € 40.200
Holzstraße (OH) € 2.500
Wirtschaftsförderungen (AOH) € 69.000
Summe
���¦�¤§��¤¥¤¥
Die geforderte 10%ige Haushaltsreserve bis zum 4. Quartal des laufenden
Jahres, d.h. € 42.000,-- können erst im 4. Quartal 2011 abberufen werden,
wird bei der Position „Investitionen OH“ festgelegt.
BESCHLUSS: Dieser Antrag wird mit 19 gegen 0 Stimmen angenommen und
beschlossen.
5) FF St. Georgen; Umbau Rüsthaus
Berichterstatter: Bürgermeister Franz Pirolt
Die FF St. Georgen leidet unter Platzmangel, dies ist unumstritten, zumal auch die Sängerrunde
St. Georgen und der Damenchor MESAGU das Rüsthaus als Probelokal nutzen. Im
mittelfristigen Investitionsplan der Gemeinde ist eine Adaptierung bzw. Erweiterung des
Objektes schon seit einiger Zeit vorgesehen.
Die FF St. Georgen hat sich im letzten Jahr mit den gegenständlichen Planungsarbeiten
beschäftigt, teilweise Kostenvoranschläge eingeholt und Berechnungen angestellt. Das
Ergebnis wurde am 28.04.2011 im Stadtgemeindeamt Straßburg in einer Diskussionsrunde
(Kdt. Walter Obmann, Alfred Moser – Obmann der Sängerrunde, Johann Selinger – Planer
und Kassier der FF St. Georgen, GFK Friedrich Monai, Bgm. Franz Pirolt, VBgm. Oskar
Gruber, StRt Winfried Primig, StRt Raimund Monay, Ing. Walter Tivan – Baudienst, AL
Helmut Hoi) vorgestellt; das Projekt fand sofort breite Zustimmung.