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ALLGEMEINE VERKAUFSBEDINGUNGEN
AARON CHEMISTRY GMBH, MÜNCHEN, UND UNAVERACHEMLAB GMBH, MITTENWALD
1. Allgemeines
Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verkäufe, Lieferungen
und Angebote der Firmen Aaron Chemistry GmbH („Aaron“) und UnaveraChemLab GmbH
(„Unavera“), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Mit der Erteilung des Auftrages
erkennt der Käufer die nachstehenden Bedingungen an. Die Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten
Aaron oder Unavera nicht, auch wenn Aaron oder Unavera ihnen nicht ausdrücklich
widerspricht. Es gelten ausschließlich die vorliegenden AGB, auch wenn die Bestellung des Käufers
anders lautende Einschränkungen oder Zusätze enthält.
2. Preise
Die im Produktlisting des Kataloges/auf der Website von Aaron genannten Preise sind Abgabepreise
ohne Mehrwertsteuer, ex works, falls es individuell vor Abgabe der Bestellung nicht anders
vereinbart wurde. Unavera nennt im Katalog oder auf der Website keine Preise, sondern bietet auf
spezifizierte Anfrage hin separat an. Für größere als im Katalog oder auf der Website von Aaron
angegebene Mengen können ggfs. Sonderkonditionen gewährt werden. Die Gültigkeit unserer Preis-
Angebote beträgt 30 Tage, falls nicht anders vereinbart. Die Berechnung erfolgt in Euro zu den am
Tage des Vertragsschlusses gültigen Preisen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit Erscheinung
eines neuen Kataloges verlieren die Preisindikationen früherer Kataloge ihre Gültigkeit.
3. Auftragserteilung
Angebote und Aufträge werden erst dann rechtsverbindlich, wenn sie von Aaron oder Unavera vorbehaltlos
schriftlich bestätigt worden sind oder wenn Aaron oder Unavera die Ware mit Rechnung
an den Käufer übersandt hat. Besondere Vorgaben oder Spezifikationen sind in jedem Auftrag zu
wiederholen. Angebote sind freibleibend.
4. Mindestauftragswert
Der Mindestauftragswert beträgt zurzeit 50,00 Euro (zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer).
Bei Aufträgen unter dieser Wertgrenze berechnen wir eine Abwicklungspauschale in Höhe von
15,– Euro (zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer).
5. Lieferung
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die
Ware die Lieferstelle von Aaron oder Unavera verlässt. Sonderfahrten und Frachtkosten, einschließlich
des Treibkostenzuschlages, gehen zu Lasten de Käufers. Im Interesse eines prompten
Lieferservices liefern wir Ihre Bestellungen aus unserem Katalogprogramm auch bei Preiserhöhungen
am gleichen Tag aus. Falls Sie dieses nicht wünschen, geben Sie es bitte auf Ihrer Bestellung an.
Wir behalten uns das Recht vor, angegebene Liefermethoden abzuändern, wenn diese nicht mit den
gesetzlichen Bestimmungen der betroffenen Länder und auch der Transitländer im Einklang stehen.
6. Lieferfrist
Die von Aaron oder Unavera angegebenen Lieferfristen in Angeboten und Aufträgen sind stets
unverbindlich. Soweit höhere Gewalt oder Umstände, die der Käufer oder ein Vorlieferant zu vertreten
haben, vorliegen, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang, bzw. kann Aaron
oder Unavera von der Lieferpflicht zurücktreten. In der Regel liefert Aaron alle Produkte aus dem
Katalogangebot innerhalb von 24 Stunden ex works aus. Die Versandkosten hängen vom
Bestimmungsort und dem Gewicht der Lieferung ab. Eilzustellungen sind gegen Aufpreis möglich.
Nicht lieferbare Produkte werden sofort bei Verfügbarkeit verschickt und berechnet.
Eine Auftragsbestätigung senden wir nur, wenn eine längere Lieferzeit nicht zu vermeiden ist. Die
Gefahr der gelieferten Ware geht bei Verlassen des Betriebsgeländes auf den Besteller über. Das
gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten ganz oder teilweise trägt.
7. Verpackung
Die Lieferung erfolgt immer inklusive Herstellerverpackung. Weitere Verpackungen wählt Aaron
oder Unavera nach den jeweiligen Erfordernissen aus. Mehrkosten, die aufgrund von produktspezifischen
Besonderheiten oder zusätzlichen Verpackungen entstehen, werden gesondert in Rechnung
gestellt. Die Verwendung käufereigener Verpackung kann nur nach vorheriger Vereinbarung
erfolgen. Rückgabe von Verpackungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ist nur nach vorheriger
Rücksprache mit Aaron oder Unavera möglich.
8. Datenschutz
Aaron oder Unavera ist berechtigt, alle relevanten Daten über den Käufer – unter Beachtung der
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes – für eigene Zwecke zu verarbeiten und zu speichern.
9. Beanstandungen und Gewährleistung
Der Käufer hat unverzüglich nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob die Beschaffenheit und Menge den
vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Mängel, die bei der ordnungsgemäßen Prüfung der Ware
feststellbar sind, und Lieferungen anderer als der bestellten Waren oder Mengen müssen innerhalb
von vierzehn (14) Tagen nach Eingang der Waren beanstandet werden. Versteckte Mängel sind sofort
nach Entdeckung, spätestens aber zwölf (12) Monate nach Eingang der Ware beim Lieferanten
anzuzeigen.
10. Haftung
Aaron oder Unavera haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere wegen entgangenen Gewinns und Mangelfolgeschäden,
ist ausgeschlossen. Die gesetzliche Haftung für Personenschäden und nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Grundsätzlich dürfen unsere Produkte nur von qualifizierten, im Umgang mit Chemikalien erfahrenen
Personen unter Einhaltung entsprechender Sicherheitsmaßnahmen gehandhabt werden. Da wir
über den Verwendungszweck unserer Produkte beim Käufer nicht informiert sind, können wir
keinerlei Gewähr übernehmen und müssen jegliche Verantwortung oder Haftung für Schäden
beim Einsatz oder der Handhabung der Produkte ablehnen.
11. Zahlungsbedingungen
Zahlungsverpflichtungen aufgrund von Warenlieferungen sind innerhalb von dreißig (30) Tagen ab
Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfüllen. Rechnungen über erbrachte Dienstleistungen sind sofort
und ohne Abzug fällig. Dies gilt auch hinsichtlich Rechnungen für Teillieferungen. Bei Zahlungen
durch Überweisung oder Scheck ist die Zahlungsverpflichtung erst dann erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag
dem Bankkonto von Aaron oder Unavera gutgeschrieben ist. Bei Zielüberschreitungen
ist Aaron oder Unavera berechtigt, Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen, mindestens jedoch in
Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
Aaron oder Unavera ist grundsätzlich berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
Wenn Aaron oder Unavera Umstände bekannt werden, die befürchten lassen, dass die Bezahlung
des Kaufpreises gefährdet ist, sind Aaron oder Unavera berechtigt, die Lieferung nur gegen Vorauskasse
zu tätigen. Solche Umstände liegen insbesondere dann vor, wenn der Käufer mit der
Bezahlung fälliger Kaufpreisforderungen im Verzug ist.
Fällige Kaufpreisforderungen von Aaron oder Unavera kann der Käufer nur nach vorheriger Rücksprache
mit Aaron oder Unavera mit solchen eigenen Forderungen gegenüber Aaron oder Unavera
aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind und nur gegenüber dem Unternehmen
unserer Firmengruppe, gegen das diese Forderungen rechtsgültig bestehen.
12. Eigentumsvorbehalt
Alle von Aaron oder Unavera gelieferten Waren bleiben Eigentum von Aaron oder Unavera, bis der
Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen bezahlt hat.
Bei der Verarbeitung der von Aaron oder Unavera gelieferten Waren durch den Käufer gilt Aaron
oder Unavera als Hersteller und erwirbt Eigentum an den neu entstehenden Waren. Alle Forderungen
aus dem Verkauf von Waren, an denen Aaron oder Unavera Eigentumsrechte zustehen, tritt der
Käufer schon jetzt im Umfang des Eigentumsanteils von Aaron oder Unavera an den verkauften
Waren zur Sicherung an Aaron oder Unavera ab. Der Käufer hat Aaron oder Unavera jede Beeinträchtigung
ihrer Rechte an der in ihrem Eigentum stehenden Ware, insbesondere Pfändungen
und sonstige Beschlagnahmungen, unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen
gegenüber Aaron oder Unavera nicht in vollem Umfang nach, muss er auf Verlangen die
Ware an Aaron oder Unavera herausgeben, ohne dass Aaron oder Unavera vom Vertrag zurücktritt.
13. Unverbindliche Beratung
Aaron oder Unavera berät ihre Kunden anwendungstechnisch nach bestem Wissen im Rahmen der
gegebenen Möglichkeiten, jedoch unverbindlich. Das gilt insbesondere auch hinsichtlich der
Beachtung irgendwelcher Schutzrechte Dritter. Die Vorschläge von Aaron oder Unavera entbinden
die Kunden nicht von dem Erfordernis, die Produkte in eigener Verantwortung auf die Eignung für
die vorgesehenen Zwecke zu prüfen.
14. Autorisierung von Bestellungen
Alle bei Aaron oder Unavera angebotenen chemischen Verbindungen dürfen ausschließlich nur von
gewerblich tätigen Unternehmen unter Angabe ihrer gültigen Steuernummer oder ihrer Handelsregisternummer
bestellt und nicht an Privatpersonen als Endverbraucher weitergegeben werden.
Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen sind alle Kunden automatisch aufgefordert, eine Endverbleibserklärung
anzufordern/von unseren Websites zu downloaden und diese unterschrieben an
Aaron oder Unavera zurückzusenden oder zuzufaxen.
15. Anzuwendendes Kaufrecht
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen
des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf
finden keine Anwendung.
16. Erfüllungsort
Erfüllungsort für die Verpflichtungen von Aaron oder Unavera ist der Sitz ihrer jeweiligen Niederlassung
bzw. der Nebenstelle der jeweiligen Niederlassung, von dem aus die Lieferung erfolgt.
Erfüllungsort für die Verpflichtungen des Käufers, insbesondere für die Zahlung, ist München.
16. Gerichtsstand
Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Käufer Kaufmann,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,
München ausschließlich Gerichtsstand.
17. Rücktrittsklausel bei Force Majeure
Wir müssen uns den Rücktritt von Aufträgen vorbehalten, wenn uns infolge höherer Gewalt
unvorhersehbare Umstände, z.B. Betriebsstörungen, die Lieferung unmöglich machen.
Ansprüche des Käufers in derartigen Fällen oder auch bei Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen.
18. Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen
hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll
diejenige wirksame und durchführbare Regelung traten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen
Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren
Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den
Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Aaron Chemistry GmbH, München
Handelsregister München HRB 145996
UnaveraChemLab GmbH, Mittenwald
Handelsregister München HRB 69311