Vortrag von Dr. Valet in Leonberg - Arbeitskreis Immissionen der ...

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Was tun? Der Summenwert ist in Leonberg überschritten ..... Überschreitung von < Grenzwert +Toleranzmarge > für NO 2 bis 31.12.2009 Luftreinhalteplan (LRP) Leonberg 2004: Jahresmittelwert 83 µg/m³ statt 52 µg/m³ •Luftreinhalteplan (LRP), Ziel: Einhaltung des Grenzwertes zum 1.1.2010 Die Maßnahmen in einem Luftreinhalteplan sind gegen alle Verursacher anteilig zu richten (§ 47 Abs. 4 BImSchG) Maßnahmen im Verkehr - § 40 Abs. 1 BImSchG – stellt – soweit im LRP vorgesehen – eine selbständige Eingriffsermächtigung bei Überschreitung eines Grenzwertes dar, Verkehrszeichen entspr. §§ 39 –41 StVO (sofern vorhanden) sind im Einvernehmen mit den Verkehrsbehörden zu treffen (geringer Ermessensspielraum) • daneben und unabhängig davon: § 45(1) Nr. 3 StVO erlaubt Verkehrsbeschränkungen zum (besonderen) Schutz vor Lärm oder Abgasen Leonberg, 17.06.2005
Zur Vollständigkeit: Erforderliche Aktivitäten: Was tun? Der Grenzwert für PM10 ist überschritten ..... Überschreitung des Grenzwertes von PM10 ab 2005 Aktionsplan Die Maßnahmen in einem Aktionsplan sind gegen alle Verursacher anteilig zu richten (§ 47 Abs. 4 BImSchG) • im übrigen wie zuvor bei LRP Vor den Maßnahmen zuerst Ursachenanalyse: im Folgenden am Beispiel PM10 und NO 2 beliebig „fein“ Leonberg, 17.06.2005
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