N I E D E R S C H R I F T Nr. 10/2008 ... - Amt Kellinghusen

die In der Zeit vom 19.10. bis 19.11. 2009 laufende Auslegung zu einem
Planfeststellungsverfahren für die Weiterführung der A 20
den in der zur internen Abstimmung in einer Entwurfsfassung vorliegenden
Sitzungskalender für das Jahr 2010
Bürgervorsteher Pietsch dankt den Mitarbeitern des städtischen Bauhofes für die
bereits vorgenommenen Bordsteinabsenkungen im Stadtgebiet.
Tagesordnungspunkt 13:
Anfragen von Mitgliedern der Ratsversammlung
./.
Tagesordnungspunkt 14:
Verschiedenes
./.
Tagesordnungspunkt 15: Einwohnerfragestunde; Teil 2
Herr Rübner erinnert im Zusammenhang mit dem durch das Stadtgebiet führenden
Radwanderweg „Mönchsweg“ an das in Form eines blauen Fahrrades ausgewählte
Model eines Fahrradständers. Er bittet um Information, ob dieses Modell in
absehbarer Zeit im Stadtgebiet entlang der Streckenführung und auch auf dem
oberen Marktplatz aufgestellt werden soll.
Der Vorsitzende des Bauausschusses, Herr Ballin, wird diese Anregung aufgreifen.
Frau Jung bittet um Auskunft, wie lange das Urheberrecht des Architekten für die
Gestaltung des oberen Marktplatzes gilt.
Herr Ballin teilt mit, dass nach einem Wettbewerb das Urheberrecht auf Lebenszeit
gewahrt werden müsse.
Herr Sievers bittet für den Kaufmännischen Verein um Stellungnahme der
Bürgermeisterin, aus welchem Grunde einem Mitarbeiter der Stadt aus dem
Bürgerhaus die Mitarbeit bei der Durchführung des Weinfestes untersagt wurde.
Bürgermeisterin Nießen hat zur Vermeidung von Mehrarbeit die Mitwirkung
untersagt. Eine Kostenerstattung seitens des Vereins an die Stadt sei ihr in diesem
Zusammenhang nicht bekannt. Der Einsatz von städtischem Personal für Vereine sei
arbeits- uns versicherungsrechtlich und insbesondere wegen der schlechten
finanziellen Situation der Stadt sehr kritisch zu sehen und in jedem Falle über die
Bürgermeisterin direkt zu erfragen.