Januar 2014 - Gemeinde Klingenberg

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Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg Seite 8 31. Dezember 2014 Amtliche Bekanntmachungen Asylbewerber in der Gemeinde Klingenberg Im Landkreis leben zurzeit ca. 251.000 Einwohner. 2 %, also rund 5.000 Menschen sind davon Ausländer. Viele davon sind in unserer Gesellschaft integriert, arbeiten und leben mit ihren Familien hier. Unser Landkreis hat in den letzten Jahren immer Asylbewerber und Flüchtlinge aufgenommen bzw. aufnehmen müssen. In diesem Jahr und sicher auch in den kommenden Jahren wird die Anzahl steigen, aufgrund vielfältigster Probleme in anderen Ländern. Waren es 2013 noch ca. 380 Asylbewerber- und Flüchtlingsaufnahmen im Landkreis, so werden bis Ende diesen Jahres ca. 1.000 und im nächsten Jahr wahrscheinlich genauso viele dazukommen. Rund 10 % aller Ankommenden sind Flüchtlinge. Sie flüchten vor Krieg, Verfolgung und Diskriminierung. Sie kommen mit der Hoffnung auf ein sicheres Leben. Sie wollen hier arbeiten und damit ihren Familien durch eigene Arbeit eine bessere Zukunft bieten. Die Gemeinde hat in diesem Jahr bisher 21 Asylbewerber aufgenommen. Das hängt damit zusammen, weil die Anzahl der Plätze in den zentralen Asylbewerberheimen nicht mehr ausreicht und mit einer Unterbringung in den Gemeinden, in Wohnungen, eine wesentlich bessere Chance auf Integration gesehen wird. Der Landkreis hat deswegen einen Verteilerschlüssel erarbeitet, nachdem die Gemeinde Klingenberg in diesem Jahr 31 Asylbewerber bzw. Flüchtlinge aufnehmen muss. Mindestens genauso viele werden es wahrscheinlich im nächsten Jahr werden. Das wir zur Aufnahme der Asylbewerber und Flüchtlinge gesetzlich verpflichtet sind, ist eine Seite. Was wir als Einwohnerschaft damit anfangen die andere. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Zusammenleben eine Bereicherung sein kann. Und ich bin überzeugt, dass wir diese Herausforderung meistern. Weil ich unsere Einwohner als offen, fürsorglich, sozial, und hilfsbereit einschätze. Diese Menschen kommen nach Deutschland aus vielen unterschiedlichen Ländern – diejenigen, die wir bisher in unserer Gemeinde aufgenommen haben, aus Pakistan. Sie kommen zu uns als Fachkräfte und mit der Hoffnung sich hier ein gutes Leben aufbauen zu können. Die Asylverfahren für die notwendigen Aufenthaltsgenehmigungen sind dafür in Bearbeitung. Zurzeit kann leider niemand sagen, wie lange diese Verfahren für jeden einzelnen dauern werden. Der Landkreis versucht mit Unterstützung von Sozialarbeitern und der Gemeinde ein Zusammenleben zu organisieren. Obwohl die Verständigung jetzt noch sehr schwierig ist, waren die ersten gemeinsamen Gespräche mit Mietern, welche im gleichen Hause wohnen, mit den Asylbewerbern, Vertretern des Landkreises und der Gemeinde sehr positiv. In Abstimmung mit dem Landkreis sucht die Gemeinde weitere Möglichkeiten der Unterbringung. Wer Vermieter ist und die Möglichkeit sieht, eine Wohnung zur Verfügung zu stellen, kann sich gern zu den Öffnungszeiten bei uns, d.h. beim Bürgermeister, im Hauptamt bei Frau Edel, Tel. 035055 6800 oder im Landkreis, Ausländerbehörde Tel. 03501 515-4208 oder asyl@landratsamt-pirna.de informieren. Die Aufnahme der Asylbewerber stellt die Gemeinde in den kommenden Monaten sicher vor eine logistische Herausforderung. Insofern sind wir für jede Unterstützung dankbar. Schreckenbach Bürgermeister Informationen aus dem Bauamt Straßenbau in der Ortsdurchfahrt Höckendorf Seit 2008 plant die Gemeinde, in Verbindung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr den Ausbau der Ortsdurchfahrt (S 192) im Ortsteil Höckendorf von der Kreuzung Abzweig Borlas bis zur Kreuzung Abzweig Ruppendorf (S190) auf einer Länge von ca. 3 km. Grund für dieses Vorhaben waren die schlechten Fahrbahnverhältnisse, die zwar 2008 durch den Auftrag eines Belages übergangsweise beseitigt wurden, vor allem aber auch die ungenügende Sicherung des Fußgängerverkehres, die zwingend notwendige Erneuerung der vorhandenen Straßenbeleuchtungsanlage, sowie die ungenügende Straßen- und Grundstücksentwässerung. Die Planungen wurden in mehreren Einwohnerversammlungen ausführlich erläutert, besprochen und Hinweise aufgenommen die dann durchaus in die Planung mit einflossen. Gleichzeitig fanden intensive Abstimmungen mit Medienträgern und Behörden statt, so dass davon ausgegangen werden kann, dass einer Genehmigung des Vorhabens von dieser Seite zu erwarten ist. Eine weitere wesentliche Voraussetzung ist die Bereitstellung der Grundstücke von den Eigentümern, deren Grundstücke zur Errichtung der Straße oder des Fußweges oder der Straßenentwässerung benötigt werden. Zur Bestätigung der Benutzung hatte die Gemeinde den betroffenen Grundstückseigentümern Vereinbarungen vorgelegt. Gleichzeitig wurden Fragen, wie z.B. zu Straßenausbaubeiträgen oder zur Räum- und Streupflicht des Fußweges in gemeinsamen Beratungen intensiv besprochen. Voraussetzung für die Beantragung von finanziellen Mitteln für den Straßenbau ist die Vorlage einer vollständigen Baugenehmigung. Diese liegt erst vor, wenn alle Grundstückseigentümer deren Grundstücke durch den Straßenbau betroffen sind ihr Einverständnis zur Benutzung der jeweiligen Grundstücke erteilt haben. Nach heutigem Stand sind trotz intensiver Bemühungen nicht alle Vereinbarungen unterzeichnet worden. Bei ca. 10 % der Vereinbarungen ist aus heutiger Sicht davon auszugehen, dass die betreffenden C M Y K
31. Dezember 2014 Seite 9 Amtsblatt der Gemeinde Klingenberg Amtliche Bekanntmachungen Grundstückseigentümer diese nicht unterzeichnen werden. Deshalb ist es nunmehr notwendig ein s.g. Planfeststellungsverfahren durchzuführen. Das heißt vereinfacht gesagt, dass die Pläne öffentlich ausgelegt werden und jeder die Möglichkeit hat, seine Hinweise und Belange zu dieser Planung schriftlich niederzulegen. Danach werden diese Hinweise und Belange geprüft und bewertet. Nach Abschluss der Prüfung hat wiederum jeder die Möglichkeit die Entscheidung der Prüfbehörde entweder zu akzeptieren oder dagegen vorzugehen. Ich kann durchaus nachvollziehen, dass es Grundstückeigentümer gibt, die trotz ausführlicher Gespräche Bedenken zum Straßenbau allgemein oder zur Grundstücksbenutzung haben. Deshalb wird nunmehr mit dem Planfeststellungsverfahren geprüft, in wieweit diese privaten Interessen gegenüber den öffentlichen überwiegen. Mit dem Verfahren wird sich jedoch der Straßenbau um mindestens weitere 2 Jahre verzögern. Schreckenbach, Bürgermeister werden nun die Einwohner, Gäste und Durchfahrenden an den Ortseingängen von Beerwalde begrüßt. Dank des Entwurfes von Frau Kerstin Papperitz und durch die grafische Gestaltung von Frau Dagmar Lippmann nahmen die Schilder Gestalt an. Mit einem „Herzlich Willkommen“ Weiterhin danken wir Axel Frost, Inhaber von Sonderpreis Baumarkt Klipphausen, der das Material stellte sowie dem Bauhof der Gemeinde Höckendorf, welcher die Holzgestelle für die Schilder lieferte. Bei allen weiteren Helfern, die in vielen freiwilligen Stunden mit Rat und Tat zur Seite standen, möchten wir uns außerdem herzlich bedanken. Der Ortschaftsrat von Beerwalde Neujahrsgruß vom Ortschaftsrat Colmnitz Der Ortschaftsrat Colmnitz wünscht Allen ein erfolgreiches Neues Jahr 2015! Die diesjährige Arbeit wird stark im Zeichen der Vorbereitung des Schul- und Heimatfestes im Mai 2016 stehen. Von Seiten des Ortschaftsrates möchten wir dazu unser ehemaliges Schulgebäude in der Unteren Hauptstraße 8 ins Blickfeld rücken und uns dieses hinsichtlich seiner künftigen Nutzung im Zuge der langfristig geplanten Ortskernentwicklung rund um das Rittergut mit anschauen. Die erste Sitzung des Ortschaftsrates in diesem Jahr wird jetzt im Januar auf Einladung der Ortsfeuerwehr im Depot am Dorfplatz stattfinden. Zur Sitzung soll die Arbeitsgruppe „Feuerwehrgerätehaus“ gegründet werden. Über Maßnahmen wie eine neuzugestaltende Beschilderung zum Verkauf von Bauplätzen in Colmnitz und die angedachte Sanierung des Kriegsdenkmals möchten wir gern im kommenden Februar-Amtsblatt informieren. Mit besten Wünschen für 2015! C M Y K Thomas Schumann, Klaus Geißler für den Ortschaftsrat Colmnitz
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