Protokoll der Sitzung vom 18. und 19. Juni - Netzwerk IQ - Fachstelle ...
Protokoll der Sitzung vom 18. und 19. Juni - Netzwerk IQ - Fachstelle ...
Protokoll der Sitzung vom 18. und 19. Juni - Netzwerk IQ - Fachstelle ...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
www.netzwerk-iq.de<br />
<strong>Netzwerk</strong> „Integration durch Qualifizierung (<strong>IQ</strong>)“<br />
Auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Zahlen vorliegen, zeigt sich doch, dass durch die Einführung des<br />
BQFG das Handlungsfeld Qualifizierung <strong>und</strong> berufliche Integration von Migrantinnen <strong>und</strong> Migranten bei den<br />
Weiterbildungsinstitutionen <strong>und</strong> öffentlichen Stellen verstärkt thematisiert wird.<br />
TOP 3: Aktuelles aus <strong>der</strong> B<strong>und</strong>esagentur für Arbeit (BA)<br />
Anja Block , BA-Zentrale Nürnberg<br />
• Instrumentenreform: Was ist für das Handlungsfeld Berufsbezogenes Deutsch relevant?<br />
• Weitere Entwicklungen<br />
Siehe zu diesem Punkt die PPP im Anhang.<br />
Erläuterungen <strong>und</strong> Ergänzungen zur Präsentation <strong>und</strong> Zusammenfassung <strong>der</strong> Diskussion:<br />
Die zum 01.04.2012 in Kraft getretene Instrumentenreform resultiert aus dem Koaltionsvertrag zwischen<br />
CDU/CSU <strong>und</strong> FDP <strong>vom</strong> 26.10.2009 <strong>und</strong> trägt u.a. dem Beschluss <strong>der</strong> B<strong>und</strong>esregierung <strong>vom</strong> Juli 2010 Rechnung,<br />
im Jahr 2012 Mittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro sowie im Jahr 2013 3 Milliarden Euro einzusparen<br />
durch Effizienzsteigerungen <strong>und</strong> strukturellen Einsparungen.<br />
Wichtige Än<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Instrumentenreform:<br />
- Verringerung <strong>der</strong> Instrumente um ein Viertel<br />
- Neusystematisierung des Gesetzes<br />
- Zusammenfassung <strong>der</strong> Einglie<strong>der</strong>ungszuschüsse.<br />
- Leistungen für Selbstständige sind Ermessensleistungen geworden<br />
- Berufseinstiegsbegleitung an allgemeinbildenden Schulen<br />
Regelungen zur Akkreditierung von Fachk<strong>und</strong>igen Stellen (FKS) <strong>und</strong> Zulassung von Trägern <strong>und</strong> Maßnahmen<br />
<strong>der</strong> Arbeitsför<strong>der</strong>ung<br />
- Ab 01.04.2012 Akkreditierung von FKS durch die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkks) (bis 31.3.12<br />
durch Anerkennungsstelle <strong>der</strong> BA.<br />
- Akkreditierung von FKS <strong>und</strong> Zulassung von Trägern <strong>und</strong> Maßnahmen <strong>der</strong> Arbeitsför<strong>der</strong>ung erfolgt in einem<br />
zweistufigen Verfahren (s. Anlage).<br />
- Akkreditierungs- <strong>und</strong> Zulassungsverordnung Arbeitsför<strong>der</strong>ung (AZAV)<br />
Mit dem Gesetz zur Verbesserung <strong>der</strong> Einglie<strong>der</strong>ungschancen am Arbeitsmarkt wurde ein neues Kapitel zur<br />
Zulassung von Trägern <strong>und</strong> Maßnahmen in das Dritte Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) eingefügt. Die Regelungen<br />
verfolgen das Ziel, die Qualität arbeitsmarktlicher Dienstleistungen <strong>und</strong> damit die Leistungsfähigkeit<br />
<strong>und</strong> Effizienz des arbeitsmarktpolitischen För<strong>der</strong>systems nachhaltig zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen,<br />
können nur solche Träger zur Einbringung von Arbeitsmarktdienstleistungen zugelassen werden, die<br />
unter an<strong>der</strong>em ihre Leistungsfähigkeit <strong>und</strong> Zuverlässigkeit nachweisen, qualifiziertes Personal einsetzen<br />
<strong>und</strong> ein System zur Sicherung <strong>der</strong> Qualität anwenden.<br />
Ein neuer Punkt in den gesetzlichen Regelungen ist <strong>der</strong> Zustimmungsvorbehalt <strong>der</strong> B<strong>und</strong>esagentur für Arbeit<br />
(BA). D.h. bei Maßnahmen über dem B<strong>und</strong>esdurchschnittskostensatz (BDKS), erfolgt die Zulassung nicht mehr<br />
ausschließlich über die Fachk<strong>und</strong>ige Stelle, son<strong>der</strong>n die BA muss eingeschaltet werden. Die B<strong>und</strong>esdurchschnittskostensätze<br />
werden seit dem 1. April 2012 auf <strong>der</strong> Webseite <strong>der</strong> Arbeitsagentur veröffentlicht.<br />
Eine ausreichende <strong>und</strong> nachvollziehbare Begründung ist daher für Maßnahmen <strong>der</strong> integrierten Sprachför<strong>der</strong>ung,<br />
die mit einem erhöhten Kostensatz kalkulieren, zwingend erfor<strong>der</strong>lich. Bei einem Arbeitsgespräch zwischen<br />
<strong>der</strong> <strong>Fachstelle</strong> BbD <strong>und</strong> dem Team <strong>der</strong> Koordinierungsstelle Migration <strong>und</strong> dem zuständigen Kollegen<br />
Berlinger in <strong>der</strong> BA im Februar wurden die verschiedenen Möglichkeiten erhöhter Kostensätze diskutiert. Ausschlaggebend<br />
sind aber jeweils die Bedarfslage vor Ort <strong>und</strong> die regionalen Anfor<strong>der</strong>ungen. Beispielhaft sind<br />
hier die Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Externenprüfung <strong>der</strong> Handwerkskammer Hamburg.<br />
2