63Bauamt - Kreis Warendorf

63Bauamt
Bauamt
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Bauamt
Bauamt setzt auf Transparenz und
Bürgernähe
Das Bauamt ist Untere Bauaufsichtsbehörde für alle Gemein-
den und Städte im Kreis Warendorf – ausgenommen Ahlen,
Beckum, Oelde und Warendorf, die eigene Untere Bauauf-
sichten haben. Für diese wiederum ist das Kreisbauamt Obe-
re Bauaufsicht.
Seit dem 1. Januar 2008 ist das Bauamt ebenfalls Untere Im-
missionsschutzbehörde für den gesamten Kreis und hat für
diese Aufgabe ein neues, eigenes Sachgebiet eingerichtet.
2009 arbeiten im Bauamt in vier Sachgebieten 45 Beschäftig-
te, Beamte und Auszubildende.
Zentrale Aufgabe des Bauamtes ist es, baurechtliche und
immissionsschutzrechtliche Genehmigungen zu erteilen.
Hierfür werden für Gemeinden, Architekten, Bauherren und
Nachbarn viele Dienstleistungen angeboten: zum Beispiel hat
die zentrale Beratungsstelle ganztags geöffnet. Alle Sach-
bearbeiterinnen und Sachbearbeiter vergeben persönliche
Termine und können während der Sprechzeiten ohne vorhe-
rige Terminabsprache aufgesucht werden. Das Bauamt berät
so auch außerhalb von Genehmigungsverfahren zahlreiche
Menschen und Kommunen.
Die Zahl umfangreicher Beratungen außerhalb von Geneh-
migungsverfahren ist in den vergangenen Jahren deutlich
angestiegen.
Haus am Hang (Ennigerloh)
210
250
200
150
100
50
0
Im Jahr 2004 wurde von der Unternehmensberatung Kien-
baum eine Organisationsuntersuchung durchgeführt. Als
Ergebnis wurden Sachgebiete neu zusammengestellt und
Aufgaben neu zugeordnet; Arbeitsabläufe wurden verbessert,
die Zahl der an einem Genehmigungsverfahren beteiligten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verringert.
Die zentrale Eingangsstelle prüft nun jeden eingehenden An-
trag systematisch auf Vollständigkeit. Es werden nur vollstän-
dige, also prüffähige Anträge weitergeleitet. Unvollständige
Anträge müssen zunächst ergänzt werden.
Der Stand eines Baugenehmigungsverfahrens kann inzwi-
schen jederzeit im Internet abgefragt werden.
Diese Maßnahmen haben Bearbeitungszeiten verkürzt und
Personalkosten verringert.
36
Umfangreiche Bauberatungen
(außerhalb von Verfahren)
25 24
2004 2005 2006 2007 2008 2009
93
210
184

Seit 2008 veranstalten die Bauaufsichtsbehörden im Kreis
jährlich Fortbildungsveranstaltungen für bauvorlageberech-
tigte Architekten und Ingenieure. Die ersten Veranstaltungen
zum Abstandflächenrecht und zum Brandschutz waren sehr
gut besucht.
Abfragen über Bau-Online
Abfragen über Bau-Online
Serviceversprechen an die Wirtschaft
werden eingehalten
Speziell für gewerbliche Vorhaben gibt der Kreis Warendorf
2004 2005 2006 2007 2008 2009*
a) Bauherren - - 3.327 3.758 4.529 4.800
b) Entwurfsverfasser - - 997 1.545 1.870 1.840
c) Behörden/Träger öffentl. Be-
- - 862 1.161 1.930 1.570
lange
Dieser Service ist erst ab 2006 eingerichtet.
* Hochrechnung
Laufzeiten in der Antragsannahme
durchschnittliche Bearbeitungszeit
in Kalendertagen
(in Arbeitstagen)
* Hochrechnung
Bauamt
ein umfangreiches Serviceversprechen: Eingangsbestätigun-
gen erfolgen innerhalb von 7 Arbeitstagen, Anträge sollen
innerhalb dieser Zeit vorgeprüft und im planungsrechtlichen
Innenbereich bei Vollständigkeit innerhalb weitere 6 Wochen
genehmigt werden. Beratungen werden möglichst rasch an-
geboten, auf schriftliche Beschwerden wird innerhalb von 3
Arbeitstagen reagiert, auf Anrufe und Emails spätestens am
nächsten Tag. Das Bauamt leistet so einen Beitrag für die
Wirtschaftsförderung im Kreis.
2004 2005 2006 2007 2008 2009*
nicht
erfasst
nicht
erfasst
7,1
(5,1)
Reithalle (Drensteinfurt) Luftbild der Kreisverwaltung Warendorf
5,3
7,0
(5,0)
7,1
(5,1)
211

Bauamt
Mehr Gewerbebauten - weniger Wohngebäude
Wer bauen möchte, sollte sich möglichst früh bei den zustän-
digen Stellen über die rechtlichen Anforderungen informie-
ren.
Als Untere Bauaufsichtsbehörde ist der Kreis Warendorf zu-
ständig für die Genehmigung von Bauanträgen und prüft da-
bei, ob das Bauvorhaben mit den planungsrechtlichen, den
bauordnungsrechtlichen und mit sonstigen öffentlich-rechtli-
chen Vorschriften übereinstimmt. Aufgrund des Prüfumfangs
bei den jeweiligen Bauvorhaben gibt es unterschiedliche Ge-
nehmigungsverfahren.
Eine Bauvoranfrage dient dazu, einzelne Fragen zum Bau-
planungsrecht oder Bauordnungsrecht für ein bestimmtes
Vorhaben zu klären, ohne Detailplanungen vorlegen zu müs-
sen. Sie bietet sich immer dann an, wenn die Durchführung
des gesamten Vorhabens von der Entscheidung über ein
bestimmtes Problem abhängt. Der Bauvorbescheid ist eine
verbindliche Festlegung der Bauaufsichtsbehörde, die bei der
endgültigen Entscheidung über den Bauantrag nicht erneut
geprüft wird.
Bauvorbescheide gelten zwei Jahre, Baugenehmigungen drei
Jahre. Bauherren, die mit dem Vorhaben noch nicht beginnen
konnten, können eine Verlängerung der Geltungsdauer um je-
weils ein Jahr beantragen.
Lagerhalle (Füchtorf)
212
Nicht immer wird es möglich sein, alle baurechtlichen Bestim-
mungen einhalten zu können. Insbesondere bei atypischen
Grundstückssituationen ist es möglich, Befreiungen von bau-
planungsrechtlichen Bestimmungen oder Abweichungen von
bauordnungsrechtlichen Anforderungen zu erteilen.
Auch Baulasten sind ein Mittel, eine Baugenehmigung für ein
Vorhaben zu erteilen, das sonst wegen Verstoßes gegen ein-
zelne Bestimmungen unzulässig wäre. Häufig sind Baulasten
zur Sicherung einer Zuwegung, zur Übernahme von Abstand-
flächen oder zur Vereinigung von Grundstücken im baurecht-
lichen Sinne. Die Baulast ist grundstücksgebunden und wird
mit Eintragung in das Baulastverzeichnis wirksam.

Die Bauaufsicht wird auch bei der Teilung bebauter Grundstü-
cke beteiligt und prüft, ob durch die Teilung Verhältnisse ge-
schaffen werden, die den Vorschriften der Landesbauordnung
nicht entsprechen.
Soll ein Gebäude in Wohnungs- oder Teileigentum aufgeteilt
werden, wird eine Bescheinigung benötigt, dass die Woh-
nung oder sonstige Räume in sich abgeschlossen sind. Die
Abgechlossenheitsbescheinigung wird vom Grundbuchamt
beim Amtsgericht als Anlage zur Eintragung von bestimmten
Bauamt
Rechten – meistens die Einrichtung von Sondereigentum ge-
mäß Wohnungseigentumsgesetz – benötigt.
Der Prüfumfang eines Bauantrages ist abhängig vom Ob-
jekt, das errichtet werden soll. So ist z. B. für Gewerbe- und
Sonderbauten (Schulen, Heime etc.) eine Prüfung des vor-
beugenden Brandschutzes vorgeschrieben – für Wohn- und
Garagenbauten nicht. Hier übernimmt der Entwurfsverfasser
die Verantwortung.
Entwicklung der Antragszahlen - Bauaufsichtliche Verfahren
* Hochrechnung
2004 2005 2006 2007 2008 2009*
Bauvoranfragen 74 75 39 46 87 65
Bauanträge 999 1120 951 625 886 850
Verlängerungen 43 43 50 75 65 75
Teilungsanträge zu Grundstücken 97 91 88 77 85 60
Baulastverfahren 407 390 394 348 383 340
Abweichungen 139 129 128 111 147 70
Befreiungen 64 69 78 79 103 110
Abgeschlossenheitsbescheinigungen 110 111 67 42 49 40
Lagerhalle
213

Bauamt
Die Bauanträge für Gewerbe- und Sonderbauten sind in den
letzten Jahren gestiegen, die Anträge für Wohngebäude und
sonstige Objekte zurückgegangen.
Entscheidungen über Bauanträge
Baugenehmigungen
Umnutzung einer Scheune zu Wohnraum
214
In den letzten Jahren wurden etwa 2 % der Anträge wegen
unvollständiger Unterlagen zurückgewiesen, weniger als 2 %
der Anträge wegen baurechtlicher Verstöße abgelehnt.
2004 2005 2006 2007 2008 2009 2
a) für Wohngebäude 314 220 268 166 216 210
b) für Gewerbe- und Sonderbauten 1 143 89 248 283 306 275
c) für sonstige Objekte 522 523 349 239 201 190
Rückweisungen (insgesamt) 36 22 20 13 17 30
Ablehnungen (insgesamt) 34 12 6 13 11 10
1 die Zahlen für b) "Sonderbauten" wurden bis einschl. 2005 unter c) "sonstige Objekte" erfasst
2 Hochrechnung
vor der Umbaumaßnahme nach der Umbaumaßnahme

Trotz Wegfall des Widerspruchverfahrens
nicht mehr Klagen
Mit der Baugenehmigung sind die Aufgaben der Unteren Bau-
aufsichtsbehörde noch nicht abgeschlossen. Die Prüfung im
bauaufsichtlichen Verfahren hat zunächst bestätigt, dass das
Vorhaben öffentlich-rechtlichen Bestimmungen entspricht; mit
der Ausführung des Bauvorhabens darf deshalb begonnen
werden. Während des Baues kann die Bauaufsichtsbehör-
de stichprobenhaft die Einhaltung der öffent-lich-rechtlichen
Vorschriften und der Pflichten der am Bau Beteiligten über-
wachen und zu bestimmten Bauabschnitten Bauzustandsbe-
sichtigungen durchführen – z.B. Fertigstellung des Rohbaus
und abschließende Baufertigstellung.
Immer wieder wird trotz eindeutiger Bauvorlagen abweichend
gebaut. In diesen Fällen – wie auch bei berechtigten Einwen-
dungen von Nachbarn oder anderen Behörden über ohne
Genehmigung errichtete Bauvorhaben – ist ein ordnungsbe-
Bauaufsichtliche Verfahren
Ordnungsbehördliche Verfahren
* Hochrechnung
Bauamt
hördliches Verfahren einzuleiten. Die Baustelle muss stillge-
legt oder die Nutzung des Objektes bzw. Teile des Objektes
untersagt werden. In den Jahren 2008 und 2009 ist die Anzahl
notwendiger ordnungsbehördlicher Verfahren in Camping-
und Wochenendhausgebieten wieder angestiegen. Neben
den ordnungsbehördlichen Ver-fahren können bei gravieren-
den Verstößen auch Bußgelder verhängt werden.
In der Bauverwaltung werden neben diesen Verfahren auch
die sogenannten förmlichen und formlosen Rechtsbehelfe
bearbeitet. Insbesondere gegen Ablehnungen und Ordnungs-
verfügungen, aber auch gegen die einem Nachbarn erteilte
Baugenehmigung können Widersprüche und Klagen einge-
reicht werden. Nach Abschaffung des Widerspruchsverfah-
rens im April 2007 sind entgegen den Erwartungen die Kla-
geverfahren nicht angestiegen. Auch die Zahl der Anfragen,
Beschwerden und Petitionen ist weitgehend konstant geblie-
ben.
2004 2005 2006 2007 2008 2009*
a) Anhörungen 214 180 146 98 158 205
b) Androhungen von Zwangsmitteln 182 173 109 67 115 100
c) Festsetzungen von Zwangsmitteln 36 14 21 19 26 30
erlassene Bußgeldbescheide 102 107 53 29 25 25
Anfragen / Beschwerden / Petitionen 13 23 17 13 14 15
Widersprüche 118 124 60 26 entfallen entfallen
Klagen / Berufungsverfahren 33 37 39 13 28 35
215

Bauamt
Bauamt jetzt auch Immissionsschutzbehörde
Durch das Gesetz zur Kommunalisierung von Aufgaben des
Umweltrechtes wurden die Kreise und kreisfreien Städte in
NRW am 01.01.2008 Untere Immissionsschutzbehörden.
Die Bezirksregierungen sind nur noch für die Genehmigung
und Überwachung von besonders gefährlichen Anlagen im
Sinne der Störfallverordnung, für Anlagen mit besonders
komplexer Technologie und für regional bedeutsame Anlagen
zuständig.
Durch die Einführung des „Zaunprinzips“ ist für die umwelt-
rechtlichen Belange aller industriellen Anlagen, die in einem
räumlichen und betriebstechnischen Zusammenhang stehen,
nur noch eine Behörde verantwortlich. Dies gilt sowohl für die
Zulassung als auch für die Überwachung.
Die Differenzierung zwischen den verschiedenen Bereichen
des Umweltrechts (insbesondere Immissionsschutz-, Wasser-,
Abfall-, Bodenschutzrecht), die zu einer parallelen Zustän-
digkeit staatlicher und kommunaler Behörden geführt hatte,
wurde korrigiert.
Genehmigungspflichtig sind bestimmte landwirtschaftliche,
industrielle und gewerbliche Anlagen, die im Anhang der vier-
ten Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (Ver-
ordnung über genehmigungspflichtige Anlagen -4.BImSchV-)
abschließend aufgeführt sind. Hierzu zählen z.B. Windener-
216
gieanlage, Betonsteinwerke, Lackieranlagen oder große Tier-
mastställe.
Auf der Grundlage des Bundesimmissionsschutzgesetzes
(BImSchG) ist zu prüfen, ob Menschen, Tiere und Pflanzen,
der Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und-
sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen und
sonstigen Gefahren, vor erheblichen Nachteilen und vor er-
heblichen Belästigungen ausreichend geschützt sind.
Auch muss dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen
vorgebeugt werden.
Genehmigungsverfahren sind:
� Neugenehmigung nach § 4 BImSchG
� wesentliche Änderung einer bestehenden genehmi-
gungsbedürftigen Anlage nach § 16 BImSchG.
� Änderung einer bestehenden genehmigungsbedürf-
tigen Anlage nach § 15 BImSchG (=Anzeigeverfah-
ren)
� Teilgenehmigung / Vorbescheid
Windkraftanlage

Seit 2008 wurden bisher 30 Genehmigungsverfahren abge-
schlossen. Rund 90 Nachbarbeschwerden – zum Beispiel
Lärm bei nächtlichen Warenanlieferungen oder Staub bei
Bauarbeiten – wurden bearbeitet. Lärmimmissionen wer-
den dabei vom Messdienst des Sachgebietes gemessen. Zu
knapp 700 Bauanträgen aller Unteren Bauaufsichten im Kreis
wurden bisher Stellungnahmen abgegeben. Schwerpunkt wa-
ren hierbei Metall bearbeitende und -verarbeitende Betriebe.
betriebene Immissionsschutz-Anlagen
2009*
Biogas-Anlagen 27
Mobilfunk-Anlagen 360
BImSchG-Anlagen
a) Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie 199
b) Steine u. Erden, Glas, Keramik, Baustoffe
23
c) Oberflächenbehandlung, Verarbeitung
von Kunststoffen und Harzen 7
d) Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel,
landwirt. Erzeugnisse 144
e) Verwertung und Beseitigung von
Reststoffen 18
f) Lagerung, Be- und Entladung von
Stoffen 8
g) sonstiges (z. B. Tankreinigungs-
Anlagen) 9
Windenergie-Anlagen 180
*Stand 30.09.2009
Beteiligungen
abgegebene Stellungnahmen
Beteiligungen
Bauamt
Das Bauamt wird auch von anderen Behörden und Stellen als
sogenannter Träger öffentlicher Belange beteiligt.
Bauleitpläne werden zwar in eigener Verantwortung der Ge-
meinden aufgestellt, durch die Planungen werden jedoch
Aufgaben verschiedenster Behörden (Wasserbehörde, Land-
schaftsbehörde, Baubehörde, etc.) berührt. Die Gemeinden
beteiligen deshalb diese Behörden. Das Bauamt gibt hierzu
eine eigene Stellungnahme ab und koordiniert die Beteiligun-
gen innerhalb der Kreisverwaltung. Baurechtliche Belange
werden darüber hinaus in vielen anderen Rechtsbereichen
betroffen – zum Beispiel in Planfeststellungsverfahren nach
dem Wasserrecht oder Straßen- und Wegerecht oder bei der
Erteilung von Gaststättenkonzessionen. Ein weiterer Schwer-
punkt liegt bei den Verfahren nach dem Bundes-Immissions-
schutzgesetz. Auf Grund der sogenannten Konzentrations-
wirkung sind hierbei vollständige baurechtliche Prüfungen
notwendig. Die Baugenehmigung wird mit diesen Verfahren
gleichzeitig erteilt.
Zum Bauamt gehört ebenfalls die Brandschutzdienststelle.
Sofern brandschutzrechtliche Fragen durch Bauvorhaben
oder durch Bauleitplanungen berührt werden, ist hierzu eine
Stellungnahme abzugeben.
2004 2005 2006 2007 2008 2009*
a) zu Bebauungsplanverfahren 123 129 153 147 160 145
b) zu Flächennutzungsplänen 37 36 54 56 53 35
Beteiligungen im BImSch-Verfahren 12 33 33 36 21 25
Stellungnahmen der Brandschutzdienststelle
zu Bauanträgen und Bauleitplänen
* Hochrechnung
499 599 596 694 706 705
217

Bauamt
Aufgaben als Obere Bauaufsichtsbehörde
Obere Bauaufsichtsbehörde
Der Kreis Warendorf ist als Fachaufsicht für die Unteren Bau-
aufsichtsbehörden in Ahlen, Beckum, Oelde und Warendorf
Obere Bauaufsichtsbehörde. Mit der Abschaffung des Zu-
stimmungsverfahrens für Bauvorhaben im Außenbereich im
Jahr 2005 und der Abschaffung des Widerspruchsverfahrens
im April 2007 (Bürokratieabbaugesetz I) sind ursprüngliche
Aufgaben entfallen. Verblieben sind im Rahmen der Fachauf-
sicht insbesondere Anfragen, Beschwerden und Petitionen.
Daneben berät das Bauamt auch in baurechtlichen Einzel-
fragen. Regelmäßig werden mit den Unteren Bauaufsichten
Arbeitsgespräche zu allgemeinen baurechtlichen Fragen ge-
führt und gemeinsame Vorgehensweisen abgestimmt.
218
2004 2005 2006 2007 2008 2009*
Widerspruchsentscheidungen 41 37 23 22 10 2
Anfragen / Beschwerden / Petitionen 1 5 8 5 7 10*
Obere Denkmalbehörde
Denkmäler sind Sachen und Gebäude, an deren Erhaltung
und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht. Sie sind zu
schützen, zu pflegen, sinnvoll zu nutzen und wissenschaftlich
zu erforschen. Baudenkmäler sind soweit den Eigentümern
zumutbar der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Alle Städ-
te und Gemeinden sind Untere Denkmalbehörden und ent-
scheiden über die Eintragung und Löschung von Denkmälern
in die Denkmalliste.
Für Bodendenkmäler ist die Obere Bauaufsichtbehörde zu-
ständig geblieben. Wer also im Kreis Warendorf nach Boden-
denkmälern – z.B. verschüttete Gebäudeteile, aber auch alte
Gebrauchsgegenstände oder Münzen – graben will, muss
zuvor die Erlaubnis des Kreises Warendorf als Obere Denk-
malbehörde einholen.
Denkmal (Drensteinfurt) Denkmal (Drensteinfurt)
Weiterhin koordiniert der Kreis Warendorf zudem jährlich den
„Tag des offenen Denkmals“. Dieser in Europa festgelegte Tag
steht unter einem bestimmten Motto. Hierzu gibt die Kreisver-
waltung eine umfangreiche Broschüre mit den zu besichtigen-
den Objekten aus allen kreisangehörigen Städten heraus.