Gemeinderatsbeschlüsse 04.06.2008 - Marktgemeinde Sillian

Gemeinderatsbeschlüsse vom 04.06.2008
• Über Antrag der Fa. EUROCLIMA Apparatebau GmbH. in Arnbach wird das
örtliche Raumordnungskonzept im Bereich von Teilflächen der Gpn. 147/1, 147/2
und 836, alle KG Arnbach, von derzeit „ökologischer Freihaltefläche (FÖ)“ in
künftig GEWERBLICHER ENTWICKLUNGSBEREICH „G4“ geändert.
• Über Antrag der Fa. EUROCLIMA Apparatebau GmbH. wird auch der Flächenwidmungsplanes
der Marktgemeinde Sillian im Bereich von Teilflächen der Gpn.
147/1, 147/2 und 836, alle KG Arnbach, von derzeit teilweise „FREILAND“ in
künftig „GEWERBE- und INDUSTRIEGEBIET“ geändert.
• Ebenso wird über Antrag der Firma EUROCLIMA Apparatebau GmbH . für den
Bereich der Gpn. 147/1 und 147/2 sowie eine Teilfläche der Gp. 836 ein
allgemeiner und ergänzender Bebauungsplan erlassen.
• Über Antrag von Herrn MMag. Markus WEBHOFER, Sillian Nr. 99, wird der mit
Gemeinderatsbeschluss vom 8. Juni 2006 erlassene ergänzende Bebauungsplan
für die Gpn. 125/1 und 125/2, beide KG Sillian, Bereich WEBHOFER-
Geschäftshaus, nochmals geändert.
• Über Antrag von Herrn Hans Gerhard PICHLER, Bäckermeister, Sillian, wird der
Flächenwidmungsplan der Marktgemeinde Sillian im Bereich der Bäckerei und
Pension PICHLER - Teilflächen der Gp. 6 und Bp. 7, beide KG Sillian - von
derzeit „FREILAND“ in künftig “KERNGEBIET“ geändert.
• Hinsichtlich Ankauf von Teilflächen im Ausmaß von 1.209 m² aus dem
öffentlichen Wassergut - verrohrtes Gratzbachl, Gp. 1243, KG Sillian – durch die
Gemeinde wird der KAUFVERTRAG zwischen der Republik Österreich und der
Marktgemeinde Sillian genehmigt.
• Dem Ansuchen von Herrn DI Peter DURACHER, 9920 Sillian Nr. 195c, um
Löschung des Vorkaufsrechtes für die Marktgemeinde Sillian auf der Liegenschaft
EZ 450, GB 85209 Sillian, wird zugestimmt.
• Dem Ansuchen von Herrn Josef WALDER, 9920 Sillian 195b, um Löschung des
Vorkaufsrechtes für die Marktgemeinde Sillian auf der Liegenschaft EZ 451, GB
85209 Sillian, wird zugestimmt.
• Gem. Vermessungsurkunde von DI Rudolf NEUMAYR wird im Ortszentrum von
Arnbach im Bereich der Gp. 792, Ortsraum, und Umgebung, eine GRENZ-
BERICHTIGUNG bzw. ein GRUNDTAUSCH zwischen der Marktgemeinde Sillian
als Verwalterin des öffentlichen Gutes und Frau DI Gabriele GERGELY
durchgeführt.
• Ergänzend zum Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 über die
Genehmigung zur Benützung von öffentlichem Gut bzw. Gemeindegrund zur
Anbringung eines Vollwärmeschutzes am bestehenden Gebäude auf Bp. 167,
KG Sillian, des Herrn Herbert VIERTLER, wird für den Verkauf der betroffenen
Teilflächen im Ausmaß von 3 m² der KAUFPREIS mit € 125,--/m² festgelegt.
• Hinsichtlich SCHNEERÄUMUNG im Gemeindegebiet Sillian ab Winter 2008/09
werden mit den beiden Schneeräumungsunternehmen Johann FÜRHAPTER,
Arnbach, und Alexander GUGGENBERGER, Abfaltersbach, neue Winterdienst-
Werkverträge abgeschlossen.

• Für die Anschaffung weiterer Einrichtungsgegenstände im KULTURZENTRUM
SILLIAN wird ein zusätzlicher Kostenrahmen von € 20.000,-- genehmigt.
• Mit der Errichtung einer STRASSENBELEUCHTUNG - 22 Stk. Straßenlampen
mit Zubehör - am DRAUDAMM zwischen der Gries-Draubrücke und der Radwegbrücke
Arnbach wird die Billigstbieterin Fa. Elektro KRAUTGASSER mit einer
Auftragssumme von brutto € 21.793,66 betraut.
• PERSONALANGELEGENHEITEN.:
� Die gesetzlich festgelegte EINMALZAHLUNG im Mai 2008 für Beamte und
Vertragsbedienstete wird auch an die im privatrechtlichen Dienstverhältnis zur
Gemeinde stehenden Bediensteten bezahlt.
� Der Dienstvertrag vom Gemeindebauhofarbeiter FRANZ Gebhard wird
genehmigt.