16. GR-Protokoll vom 22.12.2011

Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2011 Seite 1 von 8
16. N I E D E R S C H R I F T
über die am 22. Dezember 2011 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes abgehaltene öffentliche Gemeinderatssitzung.
Beginn: 20:11 Uhr Ende: 22:37 Uhr
Vorsitz: Bgm. Peter Daum
anwesende Gemeinderäte:
Vzbgm Maria Kranebitter, GV Peter Stockhauser, GV Josef Trenkwalder, GV Reinhard Madl, GR Johann
Moser, GR Martin Wöll, GR-Ersatzmitglied Maria Wieland für GR Alexander Fritz, GR-
Ersatzmitglied Karl Hagele für GR Klaus Schluifer; GR Barbara Wegscheider, GR Christian Gurtner,
GR Matthias Eder
entschuldigt: GR Alexander Fritz, GR Lassnig Dagmar und GR Klaus Schluifer
Schriftführer: Hansjörg Föger
1) Begrüßung
2) Namhaftmachung von zwei GR-Mitgliedern für die Unterfertigung des Protokolls
3) Teilnahme am Kommunal-Net E-Government
4) Teilnahme am Energie-Entwicklungsplan der Fa. Alp-S
5) Behandlung und Genehmigung des Haushaltsplanes, sowie des Dienstpostenplanes für
das Haushaltsjahr 2012
6) Behandlung und Genehmigung des mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2013 bis 2015
7) Ansuchen um Kostenübernahme von Grunderwerbssteuer und Eintragungsgebühr (Aufschließung
Ruef-Gründe)
8) Ansuchen Kinderstube
9) Ansuchen des Vereins Lovemore
10) Spenden
11) Berichte des Bürgermeisters
a) Bezirkskrankenhaus Hall – Budget 2012
b) Altenwohnheimverband Telfs – Budget 2012
c) Allgemeines
12) Anträge, Anfragen und Allfälliges
1. Begrüßung
Der Bürgermeister begrüßt alle Anwesenden.
Ersatz-GR Karl Hagele verliest die Angelobungsformel und ist somit für die laufende GR-Periode
angelobt.
2. Namhaftmachung von zwei GR-Mitgliedern für die Unterfertigung des Protokolls
Für die Unterfertigung werden namhaft gemacht: GV Josef Trenkwalder und Vzbgm Maria
Kranebitter
3. Teilnahme am Kommunal-Net E-Government
Die Kommunale eGoverment-Strategie für Tirol – Projekt „Tirol 2.0“ wurde von Arno Abler
von der Communal Consult Tirol bei einem Gespräch am 12.12.2011 vorgestellt.
Hauptsächlich geht es hier um die Elektronische Aktenverwaltung „ELAK“.
In Tirol haben sich ca. 40 Gemeinden, darunter Telfs, Zirl, Flaurling und Stams, als Pilotgemeinden
gemeldet. Der Bgm erklärt am Beispiel eines Bauansuchens den vereinfachten
Ablauf dieses Vorganges.
Weiters sagt er, dass im Gemeindeamt im Jahr 2012 die Computer getauscht werden und
eine eventuelle Teilnahme an diesem Projekt erst nach dieser Umstellung angedacht ist.

Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2011 Seite 2 von 8
Die Kosten für dieses Projekt belaufen sich auf € 4.157,-- pro Jahr. Bei Bestellung im Jahr
2011 werden die Schulungskosten nicht verrechnet.
GV Trenkwalder hat sich bei einer Pilotgemeinde erkundigt und die Auskunft erhalten, dass
die Bediensteten motiviert sein müssen um dieses System anzunehmen.
Amtsleiter Föger sagt, dass dies im Gemeindeamt Oberhofen kein Problem sein sollte.
Seiner Meinung nach sollte die Anschaffung der neuen EDV-Anlage und die Probephase in
den Pilotgemeinden abgewartet werden. Seiner Meinung nach sollte dieses System im Bereich
der Verwaltung und Bauamt oder Verwaltung und Buchhaltung begonnen werden.
Nach ausführlicher Diskussion ist man im GR der Meinung, dass die Anschaffung der EDV-
Anlage abgewartet und weitere Erfahrungen der Pilotgemeinden eingeholt werden sollen.
Dann soll ein Termin für die Umstellung gemeinsam mit dem GR und den Bediensteten
vereinbart werden.
4. Teilnahme am Energie-Entwicklungsplan der Fa. Alp-S
Hr. Dr. Eric Veulliet vom unabhängigen Forschungszentrum Alps hat in der Umweltausschuss-Sitzung,
welche vor der GV-Sitzung stattfand, über das Energie-
Entwicklungsprogramm im Raum Telfs berichtet.
Der erste Schritt in diesem Programm sollte eine Bedarfserhebung, in Form von Fragebögen
in den Haushalten, sein. Diese Bedarfserhebung sollte in einer Bürgerversammlung
vorgestellt werden. Die Kosten für die Bedarfserhebung betragen € 2,-- pro Bürger und
Jahr (geplant sind 2 Jahre). Ein Vertrag mit Alp-S sollte eingeholt und bei der nächsten Sitzung
beschlossen werden.
Dem Forschungszentrum sollte bis Feber 2012 Bescheid gesagt werden.
5. Behandlung und Genehmigung des Haushaltsplanes, sowie des Dienstpostenplanes
für das Haushaltsjahr 2012
Der Voranschlagsentwurf, der Dienstposten- bzw. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012
sowie der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2013 – 2015 wurde in der Zeit vom
7.12.2011 bis zum heutigen Tage zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Schriftliche
Einwendungen zum Voranschlagsentwurf wurden keine eingebracht. Die Kundmachung
über die Auflage des Voranschlages erfolgte bereits am 30.11.2011. Jeder Gemeinderatsfraktion
wurde eine Kopie des Haushaltsplanes übergeben.
Der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2012 sieht nachfolgende Gebarung vor:
Einnahmen Ausgaben
Ordentlicher Haushalt 2,897.300 2,897.300
Außerordentlicher Haushalt 0 0
Summe Voranschlag 2,897.300 2,897.300
Grundlage für den Haushaltsplan sind die von der Gemeinde vorgegebenen Steuern, Gebühren
und Beiträge, welche in der Sitzung am 1.12.2011 bzw. in früheren Sitzungen beschlossen
wurden und bis auf Weiteres Gültigkeit haben.
Der Ordentliche Haushalt gliedert sich wie folgt:
Einnahmen Ausgaben
0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 25.700 338.300
1 öffentliche Ordnung und Sicherheit 42.100 208.600
2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 236.900 592.900
3 Kunst, Kultur und Kultus 300 84.100
4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 64.100 291.400
5 Gesundheit 100 245.900
6 Straßen- und Wasser- Bau, Verkehr 104.400 326.800
7 Wirtschaftsförderung 10.500 27.100
8 Dienstleistungen 544.100 626.100
9 Finanzwirtschaft 1,869.100 156.100
Abwicklung des Vorjahres 0 0

Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2011 Seite 3 von 8
Aus dem Querschnitt des Haushaltsplanes ist ersichtlich, dass
die eigenen Steuern eine Gesamteinnahme von € 393.300,--
und die gemeinschaftlichen Bundesabgaben einen Betrag von € 1,252.400,--
ausmachen.
Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und
Anlagen (Wasser, Kanal u.a.) betragen € 393.000,--
Diese stellen die größten Einnahmen für die Gemeinde dar.
Bei der Ausgabenseite schlagen sich,
die laufenden Transferzahlungen an Träger
des öffentlichen Rechtes mit € 955.000,--
der Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit € 472.900,--
Personalkosten € 562.100,--
um nur einige zu nennen, zu Buche
Der Dienstposten- bzw. Stellenplan für das Jahr 2012 sieht wie folgt aus:
Entlohnungssche- Entlohnungsschema II freie Verma
I
einb.
Zentralamt 1,85 VB I
Amtsgebäude 0,31 VB II
Flurpolizei 1,00 WA
Volksschule 1,50 VB II
Kindergarten 2,86 KI 0,38 VB II
1,5 KGH
Gemeindestraße 3,38 VB II
Finanzwirtschaft 1,00 VB I
SUMME 8,21 5,57
Bei den Finanzzuweisungen, Zuschüssen und Beiträgen an
Gebietskörperschaften schlagen sich besonders die Zahlungen
für Mindestsicherung mit ………………………………………………… € 79.300,--
Pflegebeitrag mit ………………………………………………………… € 20.000,--
Behindertenbeitrag mit …………………………………………………… € 85.600,--
Jugendwohlfahrt mit …………………………………………………… € 19.400,--
der Beitrag für den Tiroler Gesundheitsfonds mit …………………… € 191.800,--
und die Restumlage für das Bezirkskrankenhaus von……………… € 31.000,--
der Betrag an den Gemeindeverband Altenwohnheim Telfs mit …… € 64.800,--
sowie die Landesumlage mit …………………………………………… € 79.500,--
zu Buche.
Der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2012 wird den Betrag von € 928.700,-- erreichen.
Der Gesamtschuldendienst für das Jahr 2012 beträgt € 119.600,-- (Tilgung € 102.900,-
und Zinsen 16.700,-).
Neben den fortdauernden Einnahmen und Ausgaben, welche im Haushaltsplan von Seite
33 bis Seite 86 aufgelistet sind, gibt es folgende einmaligen Einnahmen und Ausgaben ab
€ 1.500,--.
HH-Stelle Kostenst. Einnahmen Ausgaben
Amtsausstattung (PC-Tausch) 010-042
Instandhaltung (einmalig) Vorhänge 010-6189
Überarbeitung Örtlichen Raumordnungskonz. 030-7289
Landeszuschuss für ÖRK 030-871 2.000,00
13.000,00
3.000,00
10.000,00

Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2011 Seite 4 von 8
Ehrung - einmalig 062-7299
Tankwagenankauf 163-040
Anschaffung von Hydranten 164-050
Leasingrate Volksschule 211-7001
Bedarfszuweisung f. Leasingrate Volksschule 211+8711 50.000,00
Einrichtung Volksschule (Klassen) 211-043
Volksschulsanierung 211-6149
Bedarfszuweisung Volksschulsanierung 211+8711 60.000,00
Landeszuschuss Volksschulsanierung 211+871 11.000,00
Investitionsbeitrag-Leasingrate Hauptschule 212-772
Kindergarten Spielplatzgeräte 240-043
Multifunktioneller Sportplatz 262-01001
Bedarfszuweisung Schuldendienst Altenwohnheim 420+8711 40.000,00
Asphaltierungen 612-00201
Bedarfszuweisung Asphaltierung 612+871102 30.000,00
Baugrunderschließung 612-00203
Ankauf Geräte 612-030
Katastrophenschäden 612-6119
Planung u. Errichtung Reastalverbauung 631-004
Bedarfszuweisung Reastalbachverbauung 631+8711 70.000,00
Erweiterung Strassenbeleuchtung 816-050
Umbau Bauhofgebäude (einmalig) 820-6149
Grundkauf Moos 840-001
Umbauarbeiten Galtalm 843-01001
Wasserleitung Erweiterung Ortsnetz 850-004
Kanal Erweiterung Ortsnetz 851-004
Einm. Bergweginstandhaltung 866-6119
Schlägerungskosten einmalig 866-7289
Zuschuss f. Aufforstung und Seilbringung 866+871 5.000,00
Holzverkäufe 866+8079 39.000,00
2.500,00
45.000,00
2.500,00
61.500,00
10.000,00
100.000,00
22.700,00
3.500,00
5.000,00
40.000,00
10.000,00
4.000,00
2.000,00
90.000,00
30.000,00
4.000,00
30.000,00
3.000,00
15.000,00
65.000,00
10.000,00
21.000,00
Gesamt 307.000,00 602.700,00
Der Bgm stellt den Haushaltsplan und den Stellenplan 2012 zur Diskussion.
GR Eder stellt zum Haushaltsplan verschiedene Fragen, die alle vom Bgm beantwortet
werden.
Die Frage wie lange die Aktion „Fensteraustausch im Bereich der ÖBB-Lärmschutzwand“
gilt, konnte nicht beantwortet werden und wird bei der nächsten GR-Sitzung beantwortet.
GV Trenkwalder regt an, einen eventuellen Überschuss aus dem Jahr 2011 auf ein Rücklagesparbuch
„Abfertigung“ zu übertragen.
Nachdem keine Fragen mehr gestellt werden, stellt der Bgm den Antrag, den vorliegenden
Dienstposten- bzw. Stellenplan für 2012 zu beschließen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ebenso stellt der Bgm den Antrag, den vorliegenden Haushaltsplan für 2012 zu beschließen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2011 Seite 5 von 8
6. Behandlung und Genehmigung des mittelfristigen Finanzplanes für die Jahre 2013
bis 2015
Dem Haushaltsplan 2012 ist der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2013 – 2015 beigelegt
und ebenso zu beschließen.
Nachdem keine Fragen zum mittelfristigen Finanzplan gestellt werden, stellt der Bgm
den Antrag, den vorliegenden mittelfristigen Haushaltsplan für die Jahre 2013 bis
2015 zu beschließen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
7. Ansuchen um Kostenübernahme von Grunderwerbssteuer und Eintragungsgebühr
(Aufschließung Ruef-Gründe)
Der Bgm verliest das Schreiben von RA Ruben Steiner vom 6.12.2011 vollinhaltlich. In diesem
Schreiben fragen die Käufer der Ruef-Gründe an, ob die Gemeinde die Kosten für anfallenden
Gebühren und Abgaben bei der BH-IBK in der Höhe von € 763,20 sowie eine
weitere Grunderwerbsteuer in der Höhe von € 746,-- übernimmt. Somit erhöhen sich die
Gesamtkosten, von der bereits bezahlten Grunderwerbssteuer in der Höhe von € 902,30,
auf € 2.411,50.
Nach ausführlicher Diskussion stellt der Bgm den Antrag, dass die Gemeinde Oberhofen,
die oben erwähnten anfallenden Gebühren und Abgaben bei der BH-IBK in
der Höhe von 763,20 und die Erhöhung der Grunderwerbssteuer in der Höhe von
€ 746,-- übernimmt.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
8. Ansuchen Kinderstube
Der Bgm verliest das Schreiben der Kinderstube vom 12.12.2011 vollinhaltlich.
In diesem Schreiben sucht die Kinderstube an, die monatliche Unterstützung in der Höhe
von € 300,-- 12 mal im Jahr zu gewähren. Bisher wurde diese 10 mal ausbezahlt.
Der Bgm stellt den Antrag, der Kinderstube im Jahr 2012 die Unterstützung 12 mal
(gesamt € 3.600,--) zu gewähren.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
9. Ansuchen des Vereins Lovemore
Der Verein Lovemore – Tirol für Zimbabwe sucht um eine Spende an um die Kosten für die
Anstellung einer Mutter im Waisenhaus St. Augustin. Dieser Verein wurde von Kathrin Ruef
und Martina Zimmermann gegründet und ist bei der Vereinsbehörde gemeldet.
Nach ausführlicher Diskussion stellt der Bgm den Antrag, dem Verein Lovemore –
Tirol für Zimbabwe zur Gründung und als Mitgliedsbeitrag einen einmaligen Betrag
in der Höhe von € 1.000,-- zu gewähren.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
10. Spenden
Das Kontoblatt weist einen freien Betrag von € 70,-- aus.
Dem Elisabethinum Axams wurde im Vorjahr eine Spende gewährt. Da im heurigen Jahr
dieser Institution noch kein Betrag gewährt wurde, beschließt der GR, diesen Betrag in der
Höhe von € 70,-- dem Elisabthinum zu gewähren.
11. Berichte des Bürgermeisters
a) Bezirkskrankenhaus Hall – Budget 2012
Der Bgm berichtet von der 56. Verbandsversammlung vom 7.12.2011.
Bei dieser Sitzung wurde der Voranschlag für 2012 wie folgt einstimmig beschlossen:
Ordentlicher Haushalt – Einnahmen und Ausgaben € 1,767.100,--
Dienstpostenplan 0 Stellen
Gemeindeumlage € 3,333.000,--

Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2011 Seite 6 von 8
b) Altenwohnheimverband Telfs – Budget 2012
Der Voranschlag für das Jahr 2012 wurde bei der Sitzung am 6.12.2011 einstimmig beschlossen
und sieht wie folgt aus:
Einnahmen Ausgaben
Ordentlicher Haushalt 9,501.200,00 9,501.200,00
Außerordentlicher Haushalt 150.000,00 150.000,00
Summe Voranschlag 9,651.200,00 9,651.200,00
Bei der Verbandsversammlung am 6.12.2011 hat sich der Bgm erkundigt, wenn eine verbandsfremde
Person nach Oberhofen ins Betreute Wohnen kommt, dort 5 Jahre verbringt
und danach ins Altenwohnheim kommt, wer dann für die Kosten (Investitionskostenbeitrag
nach Belegung) dieser Person aufkommen muss und wie sich die Situation verhält bei einer
verbandseigenen Person, deren Herkunft aber nicht aus Oberhofen ist.
In den Statuten ist folgende Regelung verankert:
Bei verbandsfremden Personen kommt die jeweilige Gemeinde für die Kosten auf. Bei verbandseigenen
Personen trägt die ursprüngliche Herkunftsgemeinde die Kosten. Daher
muss bei verbandsfremden Personen eine Vereinbarung bezüglich Kostenübernahme getroffen
werden.
c) Allgemeines
Hier erfolgen keine Wortmeldungen.
12. Anträge, Anfragen und Allfälliges
GV Madl – fragt wegen der Schneeräumung im Bereich der Gehsteige an.
Der Bgm sagt, dass mit den Verantwortlichen eine Besprechung diesbezüglich stattfand.
In diesem Zusammenhang weist GR Eder nochmals auf die Überdachung der behindertengerechten
Unterführung hin.
Kindererlebniswoche
Die Anregung wieder eine Kindererlebniswoche durchzuführen wird Vzbm Kranebitter zur
Behandlung im Familienausschuss weitergeleitet.
Kinderchor Do Re Mi
Der Kinderchor hat sich für die finanzielle Unterstützung der Chinareise mit einer Postkarte
bedankt.
Reinigung im Mehrzwecksaal
Der Bgm sagt, dass bei kleinen, nicht kommerziellen Veranstaltungen im Mehrzwecksaal
die Reinigungskosten von der Gemeinde übernommen werden sollen. Bei kommerziellen
Veranstaltungen (Bälle) werden die Kosten von der Reinigungsfima direkt an den Verein
verrechnet.
Im GR ist man der Meinung, dass bei kleinen, nicht kommerziellen Veranstaltungen eine
gewisse Stundenanzahl (2 Stunden) für die Reinigung von der Gemeinde übernommen
wird. Der Rest soll dem Verein verrechnet werden.
Ballveranstaltungen sind von dieser Regelung ausgenommen (Reinigung durch
Fremdfirma).
Im GR wird dies zustimmend zur Kenntnis genommen.
Kontokorrentkredit
Der aufsichtsbehördlich genehmigte Kontokorrentkredit in der Höhe von € 140.000,-- läuft
am 31.12.2011 aus. Nach ausführlicher Diskussion mit Kassier Hansjörg Föger ist man im
GV der Meinung, dass aufgrund der finanziellen Situation kein Kontokorrentkredit aufgenommen
werden soll.

Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2011 Seite 7 von 8
Nach Rücksprache bei der Raika Telfs wird bei einer kurzfristigen Überziehung folgendes
Angebot unterbreitet:
Wie telefonisch besprochen, bestätigen wir Ihnen die vereinbarten Soll- und Überziehungszinskonditionen
im Falle einer Überziehung zum bestehenden Kto.Nr. 3.805.207 der Gemeinde
Oberhofen.
Sollzinskondition ab 01.01.2012 - Bindung des Zinssatzes an den 3-Monats-RBGT* Interbankensatz
zuzüglich eines Aufschlages von 0,2% Punkte, keine Rundung, bei vierteljährlicher
Anpassung - derzeit bei 2,118% p.a.
Überziehungszinsen ab 01.01.2012 - 2,5% p.a. fix
Rahmenprovision - entfällt somit
Bearbeitungsgebühr - entfällt somit
* Raiffeisen-Bankengruppe Tirol
Die Transaktionen werden im Überziehungsfall vorbehaltlich der Genehmigung durch Ihre
und unsere entscheidungsbefugten Gremien gebucht (Gemäß TGO 10% der eigenen
Steuern – ca. € 30.000,--).
Im GR wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass der Kontokorrentkredit nicht verlängert
wird.
GV Trenkwalder regt an in Zukunft weiterhin bei jeder GR-Sitzung die aktuellen Kontostände
bekanntzugeben.
Kontostände
Raika Telfs € 47.929,84
Hypo Tirol Bank € 79.909,41
Tiroler Sparkasse € 37.285,24
Gesamt Haben € 165.124,49
Abgabenertragsanteile 12/2011
Die Abgabenertragsanteile für Dezember 2011 betragen netto € 71.348,50
(2010 - € 73.065,--)
Seniorenweihnachtsfeier
Der Bgm lädt die GR-Mitglieder zur Seniorenweihnachtsfeier am 28.12.2011 ein.
GR Eder entschuldigt sich für diese Veranstaltung.
Schutzwegaktion – Förderungsansuchen
Nachfolgende Kosten für die Umbauarbeiten der Schutzwege wurden beim Land zur Förderung
eingereicht:
Firma Tätigkeit Betrag
Canal Pflasterfugenmörtel 6,19
Huter Hirschhuber Beratungskosten 724,92
Deco & Lights Leuchten 5.936,40
Fritz Baggerarbeiten 776,38
Fritz Baggerarbeiten, Splitt 406,23
Deco & Lights Leuchten 1.845,60
Teerag-Asdag Baumeisterarbeiten 2.697,10
Gemeindewerke Telfs Elektroarbeiten 5.343,83
Aigner Beratungskosten Lichttechnik 1.923,65
Fritz Baggerarbeiten, Beton 145,51
Gesamt 19.805,81

Niederschrift zur Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember 2011 Seite 8 von 8
Kindergarten – Sanitärbereich – Förderungsnachweis
Nachfolgende Rechnungs- und Zahlungsnachweise für die Investitionen der Kindergarteneinrichtung
– Sanitärbereich - wurden beim Land vorgelegt:
Firma Tätigkeit € Betrag
DI Daniel Mayr Planung € 1.210,00
Wegscheider Harald Maler- und Spachtelarbeiten € 1.008,00
Baumeister Fritz Maurerarbeiten € 820,80
Baumeister Fritz Deponiegebühr u. Splitt € 333,48
Canal & Co, Hall Baumaterialien € 1.089,13
Waldhart Estrichsand € 150,48
Mair Erich Türplatt und Zargen versetzen € 588,00
Fifex Fliesen und Arbeiten € 9.965,38
Bouvier Sanitäranlage u. Arbeiten € 8.556,84
Schöpf Elektroarbeiten u. Material € 305,42
Schöpf Elektroarbeiten u. Material € 1.339,61
Marberger 3-Schichtplatte € 296,53
Gemeindearbeiter verschiedene Arbeiten € 8.562,50
Gesamt € 34.226,17