Rückblick auf fünf Jahre Parlamentsarbeit - Landtag Mecklenburg ...

Rückblick auf fünf Jahre Parlamentsarbeit
Änderung der Geschäftsordnung
Kommunaler Ausgleichsfonds
Zusammenarbeit im Ostseeraum
Am 22.
20102010
Januar konstituiert sich in Rostock die Arbeitsgruppe
Künftig können Bitten und Beschwerden auch als Online-Petition
an den Petitionsausschuss des Parlaments gerichtet werden.
Zudem beschließt das Parlament erweiterte Sanktionsmöglichkeiten
bei Ordnungsverstößen in den Plenarsitzungen.
Der Landtag beschließt am 27. Januar die Einrichtung eines
Fonds im Umfang von 137 Mio. Euro, um Gemeinden, Städten
und Kreisen über finanzielle Engpässe hinwegzuhelfen. Anfallende
Zinsen übernimmt das Land.
der Ostseeparlamentarierkonferenz „Integrierte Maritime Politik“.
Zum Leiter dieses Gremiums wird der Vorsitzende des
Wirtschaftsausschusses des Landtages M-V, Jochen Schulte,
berufen. Am 3. Februar konstituiert sich in Kopenhagen die Arbeitsgruppe
„Zivile Sicherheit“, in welcher der Landtag durch
Dr. Armin Jäger vertreten wird.
Zwischenbericht zu Landesprogramm
Im Kampf für Demokratie und Toleranz hat Mecklenburg-
Vorpommern Erfolge zu verzeichnen, aber auch noch Herausforderungen
zu bestehen. Das zeigt der Zwischenbericht zur
Umsetzung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz
gemeinsam stärken!“, den die Landesregierung dem Landtag
am 12. März vorlegt. Der Landtag hatte das Landesprogramm
im April 2006 beschlossen.
Hans Kreher (FDP)
Zu meinen Erfolgen zähle ich, dass ich sowohl als Landtagsabgeordneter
als auch als Vizepräsident vielfältige Möglichkeiten hatte,
Kontakte zu Kulturschaffenden – von der Filmszene über den Bereich
Bildende Kunst, Literatur, Musik, Theater bis zur Soziokultur – zu knüpfen.
Auch meine Aktivitäten im Bereich Denkmalpflege (Gutsanlagen)
und Archäologie gehören dazu.
Das schönste Erlebnis im Landtag kann ich nicht auf ein Ereignis reduzieren.
Es war die kollegiale Zusammenarbeit im Präsidium über
Fotos: Jens Büttner, büro v.i.p., Claudia Richter
3. Vizepräsident
Mitglied des Landtages seit 16. Oktober 2006
Wettbewerb zur Lichtinszenierung
des Schlosses
Der Landtag lobt einen Planungswettbewerb zur Lichtinszenierung
des Schweriner Schlosses aus. Ziel des Wettbewerbs ist es,
das nächtliche Erscheinungsbild des Schlosses durch eine innovative
Architekturbeleuchtung aufzuwerten.
Jubiläumsjahr
2010 feiert die Stadt Schwerin ihren 850. Geburtstag. Mit
einem Schlossgespräch „20 Jahre Landeshauptstadt Schwerin“
am 25. Mai erinnert der Landtag daran, dass es 2010 noch ein
zweites Schwerin-Jubiläum gibt, nämlich den 20. Jahrestag als
Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern.
850-Jahr-Feier Schwerin
Der Landtag wirkte mit einem eigenen Festwagen „Der schönste
Landtagssitz Deutschlands“ am historischen Festumzug am
5. Juni mit. „Vom Fürstensitz zum Zentrum der Demokratie“
lautete die Botschaft. Beteiligt ist der Landtag auch am Abschlussbild
des Umzugs: dem riesigen, futuristisch anmutenden
Colani-Truck der Initiative „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“. Die
Botschaft für die über 150.000 Schaulustigen unübersehbar:
Vielfalt für die nächsten 850 Jahre!
Neue Polizeistruktur
Am 9. Juni beschließt der Landtag die Reform der Polizeistruktur.
Die bisherigen fünf Polizeidirektionen fallen weg. An der
Spitze der Landespolizei stehen künftig zwei Polizeipräsidien
(Rostock und Neubrandenburg). Die Zahl der Polizeiinspektionen
wird von 17 auf acht reduziert. Die Bürgernähe der Polizei
soll erhalten bleiben. Darum wird keines der 37 Polizeireviere im
Land geschlossen.
Parteigrenzen hinweg und die fachkundige Unterstützung durch die
Mitarbeiter der Landtagsverwaltung.
Nach meiner Landtagszeit werde ich mich weiter für das Kulturland
Mecklenburg-Vorpommern engagieren, denn hier hat unser Bundesland
noch viele Reserven. Daneben habe ich hoffentlich Zeit, um selbst
zu malen, zu lesen und zu schreiben. Außerdem bleibe ich noch drei
Jahre Bürgermeister von Bad Kleinen und möchte mich auch weiter im
Kreistag engagieren.