Ausbauplan Bundesverkehrsinfrastruktur 2011-2016: Klug ...

ausbauplan bundesverkehrsinfrastruktur 2011–2016
Klug investieren,
verantwortungsvoll sparen

strategie
1) Einleitung: Aufgabenstellung 2
2) Strategien für den Ausbau der österreichischen Verkehrsinfrastruktur 2
2.1 Allgemeine Vorgehensweise 2
2.2 Übergeordnete Zielsetzungen zum Infrastrukturausbau 3
2.3 Das Bundesverkehrswegenetz 5
2.4 Einheitliches Zielsystem: Bewertungskriterien 6
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inhaltsverzeichnis

1) einleitung: aufgabenstellung
Das österreichische Verkehrssystem ist geografisch ein zentraler Bestandteil eines europäischen Gesamtsystems.
Es ist unbestritten, dass ein leistungsfähiges Verkehrssystem in Österreich ein wichtiges
Entscheidungskriterium für wirtschaftliche Entwicklung und Industrieansiedlung und darüber hinaus
die Grundlage für die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung des Landes darstellt. Es ist ebenso
unbestritten, dass ein leistungsfähiges und barrierefrei zugängliches Verkehrssystem in Österreich ein
wesentliches Kriterium für die Gewährleistung der Mobilität der Menschen in Österreich ist und als
wesentlicher Faktor für die Erhaltung der Lebensqualität bewertet wird.
Die Entscheidungen zum Aus- und Umbau der Infrastruktur sind aufgrund der entstehenden Kosten und
der Langfristigkeit der Infrastrukturnutzung von großer Tragweite. Das bmvit ist bestrebt, diese Entscheidungen
fundiert aufzubereiten und eine klare Strategie für die Verkehrsinfrastruktur vorzugeben.
im einzelnen soll diese strategie folgende elemente umfassen:
• Festlegung der grundsätzlichen Zielsetzungen für die Gestaltung der Infrastruktur.
• Verkehrsprognose für Österreich.
• Festlegung von Zielnetzen für Österreich.
• Darauf aufbauend können die Festlegung des Investitionsbedarfs,
der mittelfristigen Rahmenpläne für die ÖBB und der Bauprogramme der ASFINAG erfolgen.
Durch die Vorgaben des Bundesfinanzrahmengesetzes, aber auch durch eine geänderte Verkehrsentwicklung
aufgrund der Wirtschaftskrise waren Anpassungen der bisherigen Infrastrukturprogramme
erforderlich. Die erfolgte Evaluierung der Projekte führt zu einer Dringlichkeitsreihung, einer Redimensionierung
der Projekte und – in einigen Fällen – auch einer Anpassung der Netze.
2) strategien für den ausbau der
österreichischen Verkehrsinfrastruktur
2.1 Allgemeine Vorgehensweise
Für die Entwicklung der Strategien zum Ausbau der österreichischen Verkehrsinfrastruktur werden
folgende Ebenen unterschieden:
• Auf einer netzebene erfolgt die grundsätzliche Gestaltung der Netze sowie die Abgrenzung eines
„Bundesverkehrswegenetzes“.
• In einer Prioritätenreihungsebene werden die Prioritäten für den Ausbau des Netzes festgelegt; die
zeitliche Dringlichkeit der Projekte wird anhand der verkehrlichen Dringlichkeit, der Netzwirkung und
der Umsetzungsreife der Projekte bestimmt.
• Auf Basis dieser Prioritätenreihungen können in einer Programmebene die konkreten Finanz- und
Bauprogramme entwickelt werden (Rahmenplan der ÖBB und Bauprogramm der ASFINAG).
• Die Dimensionierung von Projekten und die eigentliche Umsetzung einschließlich der zugehörigen
Behördenverfahren erfolgt auf der Ebene der Einzelprojekte (Projektebene).
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Die übergeordneten Ziele des bmvit zur Infrastrukturpolitik stellen den Überbau in dem Prozess dar, mit
welchem der Ausbau der österreichischen Verkehrsinfrastruktur festgelegt wird.
Aufbauend auf diesen Zielen werden Vorgaben für die Umsetzung der Prioritätenreihung in Form von übergeordneten
Kriterien abgeleitet, die die Grundlage zur evaluierung der infrastrukturprojekte darstellen.
Die Evaluierung der Projekte geht über eine reine Prioritätenreihung hinaus: Sie umfasst einerseits Elemente
der Projektebene, wenn eine mögliche Redimensionierung der Projekte geprüft wird. Andererseits
kann die Evaluierung von Projekten auch die Netzebene betreffen, wenn in einzelnen Fällen auch
eine Redimensionierung des Bundsverkehrswegenetzes untersucht wird.
Die Evaluierung erfolgt für jeden Verkehrsträger getrennt, aber unter gemeinsamen Zielsetzungen.
Schwerpunktsetzungen zwischen den Verkehrsträgern werden durch das bmvit vorgegeben.
Die Ergebnisse der Verkehrsprognose Österreich 2025+ stellen das Verkehrsmengengerüst für die
Bewertung der Infrastrukturentscheidungen dar.
2.2 Übergeordnete Zielsetzungen zum Infrastrukturausbau
Das bmvit sieht es als aufgabe,
• den Wirtschaftsstandort Österreich durch eine Sicherung und Verbesserung der Erreichbarkeit im
Personen- und Güterverkehr zu stärken und die Bedürfnisse der Bevölkerung an einer regionalen und
überregionalen Mobilität abzudecken;
• die Abwicklung der dadurch entstehenden Verkehrsleistungen unter weitestgehender Schonung von
Umwelt, Anrainern und natürlicher Ressourcen sicherzustellen und insbesondere eine Reduktion von
Treibhausgasen zu erzielen;
• die Sicherheit der Infrastrukturbenutzer („Verkehrssicherheit“), aber auch die Sicherheit der Verfügbarkeit
der Infrastruktur in einem hohen Ausmaß zu gewährleisten und
• diese Ziele auch vor dem Hintergrund knapper finanzieller Ressourcen bewerkstelligen zu können.
Deswegen werden folgende übergeordnete Zielsetzungen im infrastrukturausbau gesehen:
• erreichbarkeit: Sicherung und Verbesserung der Erreichbarkeit zentraler ebenso wie peripherer
Regionen und die zu erwartende Verkehrsentwicklung erfordern Maßnahmen zum Ausbau bzw. der
Optimierung der Infrastruktur.
• Zuverlässigkeit: Ein zuverlässiges Verkehrssystem ist die Basis für einen zuverlässigen Betrieb der
Infrastruktur und damit für ein zuverlässiges Verkehrsangebot. In Zeiten immer komplexer werdender
Transport- und Wegketten mit einem stark steigenden Qualitätsanspruch an das Verkehrsangebot
tritt die Verlässlichkeit des Angebots – die Verlässlichkeit der Reisezeiten („Pünktlichkeit“) – in den
Vordergrund. Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur müssen daher die Erhöhung der Zuverlässigkeit
des Verkehrssystems insgesamt zum Ziel haben.
• sicherheit: Damit sind sowohl die Sicherheit für den Endnutzer des Verkehrssystems, etwa Fahrgäste
des öffentlichen Verkehrs oder Autofahrer, gemeint als auch die Betreiber des Verkehrssystems,
die nicht nur ihre Mitarbeiter und ihren Teil des Systems in Sicherheit und damit geschützt wissen
wollen sondern auch nicht zuletzt das ihnen anvertraute Transportgut. Daher müssen Maßnahmen
zur Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur stets unter dem Gesichtspunkt der Erhöhung der
Sicherheit stehen.
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• Verträglichkeit und umweltfreundlichkeit: Angesichts der Vorteile der Schiene und der Wasserstraße
in Bezug auf die Umweltauswirkungen ist eine Priorisierung des Ausbaus dieser Verkehrsträger
anzustreben, um eine Verlagerung von Verkehren von der Straße zu unterstützen. Den intermodalen
Verknüpfungspunkten kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Bei der Schiene ist aber die Systemadäquanz
zu prüfen: Die Schiene ist nur dort effektiv und effizient einsetzbar, wo sich die Nachfragepotentiale
mit den Systemmerkmalen der Schiene decken. Neben der Schwerpunktsetzung mit
dem Ziel, eine sinnvolle Verkehrsverlagerung zu unterstützten ist es ebenfalls erforderlich, innerhalb
der Verkehrsträger die Infrastruktur so auszubauen, dass die Abwicklung des Verkehrsaufkommens
unter weitestgehender Schonung von Umwelt, der Anrainer und der natürlichen Ressourcen und
unter Steigerung der Sicherheit erfolgen kann.
• Bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur: Das Schienennetz ist so auszubauen, dass ein vom Bund
festgelegtes Grundangebot für den Nahverkehr, sowie das Angebot aufgrund derzeit bestehender
bzw. als fix zugesagter Verkehrsdiensteverträge der Länder bzw. der Kommunen in der jeweils vereinbarten
Betriebsqualität mit hoher Pünktlichkeit in einem Taktfahrplan mit vorgegebenen Kantenzeiten
abgewickelt werden können. Der durch den Zugang weiterer Marktteilnehmer zu erwartende
Kapazitätsbedarf ist zu berücksichtigen. Beim Straßenausbau ist die Qualität des Bestandes zu
erhalten bzw. auszubauen und ein bedarfsgerechter ausbau zu forcieren.
exkurs:
Beispiele für die Vorteile der schiene aber auch die Bedeutung der Beachtung der systemadäquanz:
Klimaschutz:
Der Bahnverkehr – insbesondere mit elektrischer Traktion – weist deutlich geringere C0 2 Emissionen
auf als der Straßenverkehr. Auf Strecken mit Dieseltraktion sind diese Vorteile stark reduziert oder –
wie beim Personenverkehr im Vergleich mit dem Bus – gar nicht vorhanden.
abbildung 1: spezifische Co 2 emissionen im Personenverkehr
datenquelle: umweltbundesamt, postbus aG, bmvit; berechnungen bmvit; datenstand 2007
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abbildung 2: spezifische Co 2 emissionen im güterverkehr
datenquelle: umweltbundesamt, postbus aG, bmvit; berechnungen bmvit, datenstand 2007
sicherheit:
Die Bahn zählt zu den sichersten Verkehrsmitteln. Im Jahr 2008 verunglückten rund 30.000 Menschen
im Pkw, 367 davon starben. Bei der Bahn verunglückten 83 Fahrgäste, 2 davon tödlich (Quelle: Statistik
Austria, BAV). Die Wahrscheinlichkeit, bei einer vergleichbaren Wegstrecke als Insasse eines Pkw zu
verunglücken ist damit rund 50 Mal höher als bei der Benutzung der Bahn.
2.3 Das Bundesverkehrswegenetz
Das österreichische Bundesverkehrswegenetz soll folgende Zielsetzungen erfüllen:
• Sicherung der überregionalen Erreichbarkeit von Zentren in Österreich einschließlich
deren Verbindung zu benachbarten Zentren.
• Verknüpfung des Netzes mit wesentlichen intermodalen Knoten.
• Sicherung der Anbindung Österreichs an wesentliche europäische Wirtschaftsregionen
und an bedeutende internationale Häfen.
Das Bundesnetz enthält:
• sämtliche Strecken der transeuropäischen Verkehrsnetze in Österreich,
• sonstige Strecken von überregionaler Bedeutung und mit hohem Anteil an überregionalem Verkehr,
• Anbindungen an intermodale Terminals und Knotenpunkte mit nationaler und internationaler
Bedeutung.
Der Bund gibt für das Bundesnetz Qualitätsstandards sowohl hinsichtlich der Infrastruktur als auch
hinsichtlich des Angebots im Fall des öffentlichen Verkehrs vor und trägt Sorge für die Errichtung und
Erhaltung der Infrastruktur sowie die Gewährleistung der betrieblichen Qualitätsstandards.
Das Bundesnetz der Straße ist durch das Bundesstraßengesetz (BStG) definiert, die Elemente des
Bundesstraßennetzes sind in den Anhängen 1 und 2 des BStG festgelegt. Veränderungen und Erweiterungen
des Bundesstraßennetzes unterliegen der Strategischen Prüfung Verkehr, in deren Rahmen
auch die Hochrangigkeit der Netzveränderung mitzuberücksichtigen ist. Eine mögliche Reduktion des
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Bundesstraßennetzes um einzelne Netzelemente wurde im Zuge der Evaluierungen geprüft.
Dabei ist darauf hinzuweisen, dass Veränderungen des Bundesverkehrswegenetzes im Straßen- wie im
Schienenbereich jedenfalls vom Gesetzgeber (Parlament) bzw. von der Bundesregierung zu verankern sind.
Im Bereich der Schiene besteht im Bundesbahngesetz der Auftrag an die ÖBB zur Festlegung eines
Zielnetzes als Grundlage für die Erstellung der Rahmenpläne. Diesem Auftrag wird als Vorstufe zum
Evaluierungsprozess Folge geleistet.
Innerhalb des Netzes sind Hochleistungsstrecken verordnet. Die Verordnung weiterer Hochleistungsstrecken
ist einer Strategischen Prüfung Verkehr zu unterziehen.
Als Bundesnetz im Bereich der Binnenschifffahrt wird die im Schifffahrtsgesetz definierte Wasserstraße
verstanden.
Innerhalb des Bundesverkehrswegenetzes kann über die Einstufung der Transeuropäischen Netze
Verkehr (TEN-V) eine weitere Kategorisierung erfolgen. Derzeit wird innerhalb der Transeuropäischen
Netze zwischen dem Basisnetz und einzelnen, vorrangigen Projekten unterschieden. Die Kommission
arbeitet gerade an einer neuen Strukturierung der TEN-V, die dem Basisnetz ein konsistentes höchstrangiges
Kernnetz gegenüberstellt.
Überlegungen zu einer weiteren Kategorisierung des Bundesnetzes sind in Arbeit. Sie haben aber
keinen Einfluss auf die Ergebnisse und Festlegungen des Evaluierungsprozesses.
Das Bundesverkehrswegenetz ist einerseits ein auf Jahrzehnte hinaus angelegter Plan für den Ausbau
der österreichischen Verkehrsinfrastruktur. Insofern sind Entscheidungen über Veränderungen
des Netzes von langfristigem Charakter und bedürfen entsprechend massiv fundierter Grundlagen.
Andererseits müssen getroffene Entscheidungen laufend evaluiert werden und Feinjustierungen
zur Anpassung an aktuelle Herausforderungen möglich sein. Eine wesentliche Grundlage dafür sind
Untersuchungen zur Entwicklung der Verkehrsnachfrage, wie etwa der Verkehrsprognose Österreich
2025+, einem Meilenstein in der Beobachtung und Vorschau der Verkehrsentwicklung.
2.4. Einheitliches Zielsystem: Bewertungskriterien
Wirtschaftlichkeit
Wirtschaftsstandort
einheitliches
Zielsystem
Verkehrssicherheit
umwelt
Aufbauend auf den in Abschnitt 2.2. definierten Zielsetzungen werden für die Bewertungen der
Straßen- und Schienenprojekte übergeordnete Kriterien festgelegt. Angesichts der unterschiedlichen
Rahmenbedingungen werden diese Kriterien bei Straße und Schiene in spezifischen Bewertungsinstrumenten
zumindest implizit berücksichtigt.
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Sicherung der
Erreichbarkeit
Ziele Kriterien für straßenprojekte Bahnprojekte
Sozial- und
Umweltverträglichkeit,
Ressourcenschonung
• Bewertung der Hochrangigkeit
und des Status im TEN-Netz
• Erreichbarkeitsverbesserungen
• Verlagerungen innerhalb des
Verkehrsträgers zu Straßen mit
minimaler Beeinträchtigung von
Anrainern
• Verbesserung des Verkehrsflusses
• negative Effekte durch Rückverlagerung/Neuverkehr
Sicherheit • Verlagerungen innerhalb des
Verkehrsträgers zu Straßen mit
geringerer Unfallrate
• Erhöhung der Systemsicherheit
Finanzierbarkeit/
Wirtschaftlichkeit/
Umsetzbarkeit
• Nutzen-Kosten-Verhältnis
• Projektergebnisrechnung
• Prüfung von Redimensionierungsmöglichkeiten
• Durchführbarkeit
• Rolle des Projektes im Bundeszielnetz:
Beitrag zur Erfüllung der
Zielvorgaben zu Kantenfahrzeiten
gem. Achsenbetrachtungen
• Beitrag zur Erfüllung der Zielvorgaben
für ein ausreichendes Kapazitätsangebot
auf Achsen
• Verlagerungswirkung
• Einsparungen an volkswirtschaftlichen
Kosten durch Reduzierung von
CO und Luftschadstoffen (Klima-
2
schutz) nach Verlagerung
auf die Schiene
• Verlagerungswirkung
• Erhöhung der Systemsicherheit
• Deckung der variablen & semivariablen
Kosten der ÖBB-Infrastruktur AG
• Höhe der Annuitäten im derzeitigen
Rahmenplan
• Prüfung der Redimensionierungen
• Durchführbarkeit
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Infrastrukturprojekte 2011–2016 *
Jihlava
Brünn
Ceske Budejovice
Prag
*Auszugsweise Darstellung,
Detaildarstellung auf Bundesländerebene
Gmünd
12
Autobahnen
A5
11
S3
S10
13
9
Passau
in Betrieb
Autobahn Neu
Autobahnprojekte nach 2016
Krems
20
A22
S5
A7
Linz
S8
Bratislava
18
19
22
Wien
S33
St. Pölten
9
16
15
19
14
A8
Bahnstrecken
Bahnstrecke Bestand
Bahnstrecke Neu
A23
S1
14
8
A1
10
15
S34
21
24
Eisenstadt
Sopron
A4
23
A21
Wels
A1
A3
A9
Salzburg
6
München
A2
Wr. Neustadt
16
17
München
Györ
Budapest
17
S4
8
7
S31
S6
10
7
1
Wörgl
3
Bregenz
1
27
Zürich
Bruck/Mur
26
25
5
4
A14
S35
A10
28
Innsbruck
A12
2
2
29
5
13
A13
S16
S36
4
3
Szombathely
Budapest
18
S7
Graz
A2
A9
11 12
Lienz
Bozen
Rom
Klagenfurt
Villach
Maribor
A11
6
Rom
Ljubljana
14 S1 Wiener Außenringschnellstraße,
Schwechat – Süßenbrunn
15 S 8 Knoten Dt. Wagram – Gänserndorf
16 S 8 Gänserdorf – Staatsgr. Marchegg
17 A 3 Eisenstadt – Staatsgr. Klingenbach
18 S 7 Riegersdorf – Staatsgrenze
19 A 23 Landstraße Eurogate
6 A 11 Karawankentunnel;
Sicherheitstechnische Nachrüstung
7 A 9 Bosrucktunnel; 2. Röhre inkl.
Sanierung Bestandsröhre
8 A 10 Tunnelkette Klaus; 2. Röhre
9 S 10 Unterweitersdorf – Freistadt
10 S 34 St. Pölten Hafing – Wilhelmsburg
11 S 3 Hollabrunn – Guntersdorf
12 A 5 Poysbrunn – Staatsgrenze (Teilrealisierung
Umfahrung Drasenhofen)
13 A 5 Schrick – Poysbrunn
Autobahnprojekte:
1 A 14 Pfändertunnel; 2. Röhre inkl.
Sanierung Bestandsröhre
2 S 16 Dalaaser Tunnel – Bludenz
3 Sicherheitstechnische Maßnahmen
Arlbergstraßentunnel
4 A 12 Innsbruck – Amras;
Sicherheitsausbau
5 A 10 Tauerntunnel; 2. Röhre inkl.
Sanierung Bestandsröhre/
A 10 Umweltentlastungsmaßnahmen
Zederhaus
20 Gänserndorf – Marchegg –
Staatsgrenze; Elektrifizierung
21 Flughafen Wien-Schwechat –
Götzendorf; Neubaustrecke
22 Wien Hauptbahnhof, Neuerrichtung
23 Meidling – Wampersdorf;
Ausbau Pottendorfer Linie
24 Müllendorf – Eisenstadt;
Errichtung Schleife
25 Bhf. Schladming
26 Bhf. Bruck/Mur
27 Bhf. Kitzbühel
28 Bhf. Schwarzach-St. Veit
29 Bhf. Zeltweg
11 Koralmbahn Graz – Klagenfurt
12 Werndorf – Spielfeld-Straß;
2-gleisiger Ausbau (inkl. Bhf. Leibnitz)
13 Graz Hbf. Bahnhofsumbau
14 Ybbs – Amstetten;
4-gleisiger Ausbau (Lückenschluss)
15 St. Pölten; Neubau
Güterzugumfahrung
16 Gloggnitz – Mürzzuschlag;
Sanierung Bestandsstrecke
17 Semmeringbasistunnel
18 Wien – St. Pölten; Neubaustrecke
19 Verbindungsstrecke zw. West-, Südund
Donauländebahn (Lainzer Tunnel)
Bahnprojekte:
1 St. Margrethen – Lauterach;
Attraktivierung Bestandsstrecke
2 Sicherheitstechnische Maßnahmen
Arlberg-Bahntunnel
3 Tiroler Vertrag – Attraktiv. Außerfernbahn
4 Brennerbasistunnel
5 Kundl / Radfeld – Baumkirchen;
4-gleisiger Ausbau
6 Salzburg Hbf. – Freilassing;
3-gleisiger Ausbau
7 Salzburg Hbf.; Bahnhofsumbau
8 Linz – Wels; 4-gleisiger Ausbau
9 Linz – Summerau
10 Bosrucktunnel; Planung

Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte:
susanna enk
Pressesprecherin der Bundesministerin
t: +43-1-711 62 65 8121
susanna.enk@bmvit.gv.at
Bundesministerium für Verkehr, innovation und technologie
stubenring 1, 1010 Wien