Jänner - Berndorf

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www.berndorf.gv.at Rathaus intern / Inserat STR Andreas Rottensteiner Soziales, Kindergärten, Jugend und Sport Sport Liebe Berndorferinnen und Berndorfer! Mit dem Jahreswechsel trat das "Pflegegeldreformgesetz 2012" in Kraft. Es beinhaltet die Konzentration des Pflegegeldes beim Bund, das heißt, dass seit dem 1. Jänner 2012 alle Landespflegegeldfälle in den Zuständigkeitsbereich der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) beziehungsweise der Versicherungsanstalt der Beamten (BVA) fallen. Am 14. November 2011 wurde diesem Thema bei der Sozialbeiratssitzung der BH Baden breiter Raum gewidmet. Leider lagen bei Redaktionsschluss dieses Gemeindekuriers weder das Informationsschreiben seitens des Landes Niederösterreich als bisheriger Auszahlungsstelle an die Pflegegeld- Bezieher/innen vor, noch die Informationen von PVA / BVA. Die betroffenen Personen sollten inzwischen jedoch bereits von den Auszahlungsstellen informiert worden sein, wie mir vom zuständigen Referenten der BH Baden versichert wurde. Das Pflegegeld wird ab Jänner 2012 generell monatlich in Nachhinein ausbezahlt. Da in Niederösterreich bisher zu Monatsbeginn ausbezahlt wurde, gibt es für Anfang Jänner eine einmalige Vorschusszahlung. Dieser Vorschuss gebührt an Stelle des Pflegegeldes im Sterbemonat. Mit der Neuregelung der Zuständigkeit wird neben einer Beschleunigung der Verfahren eine deutliche Reduktion der Entscheidungsträger bezweckt, sowie eine Vereinheitlichung der Vollziehung und eine Einsparung bei den Bundesländern und den Gemeinden in Vollzug und Legistik. Nachdem das Jahr 2011 stark geprägt war von den Themen "Kindergartenneubau in St. Veit", "Schulstartgutscheine" und "Säuglingspaket neu" sowie "Lesestadt Berndorf" (um nur die markantesten Maßnahmen zu nennen), werde ich einen Schwerpunkt für das Jahr 2012 in die Bereiche Familienfreundlichkeit und Generationen setzen. Auch wenn sich aus heutiger Sicht nicht genau abschätzen lässt, wie sich die wirtschaftliche Entwicklung weltweit und in Europa gestalten wird, bin ich davon überzeugt, dass sich auch mit relativ geringem Aufwand große Wirkungen auf kommunaler Ebene erzielen lassen. Dafür werde ich meine ganze Energie einsetzen und verspreche Ihnen, dass sowohl ich als auch die Damen und Herren des Sozialausschusses immer für Sie da sein werden! Mit den besten Wünschen für einen schönes und erfolgreiches Jahr 2012 Andreas Rottensteiner Stadtrat für Soziales, Kindergärten, Jugend und Sport Sie erreichen mich unter: Tel.: 0676/848225314 und unter der e-mail- Adresse: rottensteiner@berndorf.gv.at 5
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