Fortsetzungsblatt zur Niederschrift - Markt Burkardroth

Niederschrift Seite 74
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung 8/2011 des Marktgemeinderates Burkardroth
am 05. Juli 2011 im Sitzungssaal im Rathaus Burkardroth
Sämtliche 20 Mitglieder des Marktgemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.
Vorsitzender war: Erster Bürgermeister Waldemar Bug
Schriftführer war: Verwaltungsoberamtsrat Gerhard Zeller
Anwesend waren: Erster Bürgermeister Waldemar Bug
Zweiter Bürgermeister Sandro Kirchner
Dritte Bürgermeisterin Elisabeth Kuhn
die Mitglieder des Marktgemeinderates
Martin Bimmel
Florian Eickhoff
Siegbert Fehr
Egon Gessner
Frank Heckelmann
Richard Henneberger
Egon Kessler
Gerhard Kirchner
Mario Krebs
Hartmut Metz
Emil Müller
Thomas Rauch (ab 19.20 Uhr)
Georg Rottenberger
Johannes Schlereth
Werner Schoch
Mario Urschlechter
Frank Voll
Daniel Wehner
Außerdem war anwesend: Markus Alles, Ortssprecher von Frauenroth
Entschuldigt abwesend war:
Die Beschlussfähigkeit war gegeben.

Öffentlicher Teil:
Fortsetzungsblatt zur Niederschrift
über die öffentliche/nichtöffentliche des Marktgemeinderates Burkardroth
am 05. Juli 2011
1) Genehmigung des Protokolls vom 07. Juni 2011
2) Bauantrag
Tagesordnung
a) Volker und Sabine Beinhauer, Premich
- Errichtung einer Doppelgarage (Fl.-Nr. 624/2, Steinbergstraße 5 e, Premich)
b) Udo und Barbara Kleinhenz, Premich
- Erneuerung und Ausbau des Dachgeschosses (Fl.-Nr. 605/1, Steinbergstraße 28, Premich)
c) Philipp Metz, Katzenbach
- Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus (Fl.-Nr. 41, Metzenbergstraße 7,
Katzenbach)
d) Günter Stammwitz, Bad Kissingen
- Wiedererrichtung eines durch Schneelast teileingestürzten Hallenanbaues mit Holzlege
(Fl.-Nr. 1888, Am End, Zahlbach)
e) Ira Bühner und Matthias Schäfer, Gefäll
- Anbau und Umbau einer Lagerhalle in ein Einfamilienwohnhaus mit Doppelgaragen
(Fl.-Nrn. 1593 und 1598, Eckenpfad 1 a, Gefäll)
3) Informationspavillon am Premiumwanderweg „Hochrhöner“
- Änderung des Standortes
4) Antrag der Jagdgenossenschaft Stralsbach auf gemeinschaftliche Wegesanierungen
5) Verlängerung der Erlaubnisdauer für die Kläranlage Oehrberg
- Austausch der Drossel
6) Einbringung kommunaler Waldflächen als Kernzonen im Biosphärenreservat Rhön
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Öffentlicher Teil
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über die öffentliche/nichtöffentliche des Marktgemeinderates Burkardroth
am 05. Juli 2011
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Erster Bürgermeister Waldemar Bug eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die
Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung erheben sich keine. Sie wird einvernehmlich ergänzt um
den TOP 2 e: Bauantrag Ira Bühner und Matthias Schäfer, Gefäll (Anbau und Umbau einer Lagerhalle in ein
Einfamilienwohnhaus mit Doppelgaragen, Fl.-Nrn. 1593 und 1598, Eckenpfad 1 a, Gefäll).
1. Genehmigung des Protokolls vom 07. Juni 2011
Hiergegen erheben sich keine Einwendungen.
2. Bauantrag
a) Volker und Sabine Beinhauer, Premich
- Errichtung einer Doppelgarage (Fl.-Nr. 624/2, Steinbergstraße 5 e, Premich)
Die Behandlung entfällt, da das Vorhaben im Freistellungsverfahren laufen kann.
b) Udo und Barbara Kleinhenz, Premich
- Erneuerung und Ausbau des Dachgeschosses (Fl.-Nr. 605/1, Steinbergstraße 28, Premich)
Die geplante bauliche Anlage liegt im Innenbereich von Premich. Die Erschließung ist gesichert. Das gemeindliche
Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.
Abstimmung: 20 : 0
c) Philipp Metz, Katzenbach
- Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus (Fl.-Nr. 41, Metzenbergstraße 7, Katzenbach)
Die geplante bauliche Anlage liegt im Innenbereich von Katzenbach. Die Erschließung ist gesichert. Das
gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.
Abstimmung: 20 : 0
d) Günter Stammwitz, Bad Kissingen
- Wiedererrichtung eines durch Schneelast teileingestürzten Hallenanbaues mit Holzlege (Fl.-Nr. 1888, Am
End, Zahlbach)
Der Bauherr hat am 05. Juli 2011 telefonisch mitgeteilt, dass die Behandlung nicht auf der
Marktgemeinderatssitzung am 05. Juli 2011 erfolgen soll. Er möchte zunächst erst noch ein Gespräch mit dem
Abwasserzweckverband führen, weil das Vorhaben dessen Hauptsammlertrasse berührt.
e) Ira Bühner und Matthias Schäfer, Gefäll
- Anbau und Umbau einer Lagerhalle in ein Einfamilienwohnhaus mit Doppelgaragen (Fl.-Nrn. 1593 und
1598, Eckenpfad 1 a, Gefäll)
Die geplante bauliche Anlage liegt im Innenbereich von Gefäll. Die Erschließung ist gesichert. Das gemeindliche
Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.
Abstimmung: 20 : 0

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am 05. Juli 2011
3. Informationspavillon am Premiumwanderweg „Hochrhöner“
- Änderung des Standortes
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In der letzten Sitzung wurde unter TOP 6 das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Infopavillons durch
den Naturpark und Biosphärenreservat Bayerische Rhön e. V. auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.-Nr. 2857/0 der
Gemarkung Wollbach (in der Nähe des Holzplatzes, Flurabteilung Ruheellern) erteilt. Von diesem Standort haben die
Verantwortlichen zwischenzeitlich Abstand genommen und anstatt dessen das gemeindliche Grundstück im Bereich
„Kalter Rasen“ Fl.-Nr. 726/57 der Gemarkung Premich ins Auge gefasst.
Der Marktgemeinderat stimmt dem beabsichtigten Standortwechsel zu. Der Gestattungsvertrag ist entsprechend zu
ändern. Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird auch für den neuen Platz erteilt.
4. Antrag der Jagdgenossenschaft Stralsbach auf gemeinschaftliche Wegesanierungen
Abstimmung: 20 : 0
Die Jagdgenossenschaft Stralsbach beabsichtigt in verschiedenen Flurabteilungen Unterhaltungsarbeiten auszuführen.
Ins Auge gefasst sind die Wege vom Baugebiet Fleckle durch die Flurabteilung Heilige Zehnt bis zum Sportplatz
sowie die Weiterführung auf der gegenüberliegenden Seite der Kreisstraße vom Hochkreuz bis zum Klingenholz bzw.
nach diesem bis zur Hermannsruhe. Nachdem das Flurbereinigungsverfahren noch läuft und die
Teilnehmergemeinschaft in der vorrangigen Pflicht gesehen wird, sollte den Mängeln auch noch von der TG selbst -
unabhängig davon, ob und wie eine Abnahme erfolgt ist - nachträglich bedarfsgerecht begegnet werden. Letzteres
lehnt die TG ab. Mit Schriftsatz vom 30. Mai 2011 teilt sie mit, dass „die Wege in den Jahren 2000, 2001 und 2003
von der TG Stralsbach als Schotterweg (Bautyp 7) gebaut und nach den Regeln der Technik gebaut wurden. Der
Markt Burkardroth hat sich bei der Bauabnahme schriftlich zur Übernahme der Unterhaltung dieser Wege
verpflichtet. Ob seitdem die für Schotterwege notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen vom Markt durchgeführt
wurden, ist hier nicht bekannt. Bei einer vor kurzem von der Teilnehmergemeinschaft durchgeführten
Inaugenscheinnahme wurden Vertiefungen in den Fahrbahndecken festgestellt. Dadurch kann das Oberflächenwasser
zum Teil nicht in die Wegseitengräben ablaufen. Dies trägt zur weiteren Beschädigung der Fahrbahndecken dieser
Wege bei. Diese Schäden an den Fahrbahnen sind jedenfalls nicht auf einen unsachgemäßen Ausbau dieser Wege
durch die TG zurückzuführen. Deshalb sieht die TG Stralsbach es auch nicht als ihre Aufgabe an, diese Wege zu
sanieren. Der entsprechenden Bitte des Marktes Burkardroth kann deshalb nicht entsprochen werden.“
Art und Umfang sowie die zeitliche Schiene wurden am 01. Juli 2011 mit dem Vorsitzenden der Jagdgenossen
Norbert Straub noch einmal vor Ort erörtert. Dabei wurde sich für heuer auf zwei ausgeschwemmte Teilbereiche
reduziert. Und zwar das Gefällstück in der Flurabteilung Heilige Zehnt (von der Halle Schmück bis zur Kurve unten)
sowie ein ca. 30 m langes Teilstück zwischen dem Klingenholz und der Hermannsruhe. Ansonsten sollen nur größere
Schlaglöcher geschlossen werden.
Ortsreferent Werner Schoch sieht die Schadensursächlichkeit vornehmlich verursacht durch die Holzabfuhr. Wenn was
gemacht wird, dann muss speziell an der Gefällstrecke die Wasserführung geordnet sein, so Marktgemeinderat
Johannes Schlereth. Nach seinem Dafürhalten kommen die Schäden - mangels Dachprofil - vom Oberflächenwasser
des Weges selbst. In diesem Zusammenhang gibt Marktgemeinderat Hartmut Metz zu bedenken, dass ab einer
bestimmten Neigung zu asphaltieren ist. Gegebenenfalls sei dies hier unterblieben. Zweiter Bürgermeister
Sandro Kirchner appelliert dafür, sich nicht mit der ablehnenden Stellungnahme der TG abzufinden und fordert die
Verwaltung auf zu überprüfen, ob die Umsetzung der damaligen Maßnahme, in Bezug auf das starke Gefälle, auch den
technischen Anforderungen entspricht. Sollte dies nicht der Fall sein, so sollte sich die TG an den erforderlichen
Reparaturen bzw. Sanierung maßgeblich beteiligen. Gleicher Meinung ist Marktgemeinderat Georg Rottenberger,
insbesondere wenn sich auch am Unterbau Schäden zeigen sollten. Dies könnte dann ein sogenannter „Versteckter
Mangel“ sein, der u. U. auf eine nicht ordnungsgemäße Bauleitung bzw. -überwachung schließen lasse und eine
verlängerte Verjährungsfrist bedeute.
Einvernehmlich wird sich darauf verständigt, durch die technische Bauabteilung zunächst an zwei Stellen den
Unterbau der Wege untersuchen zu lassen. Parallel dazu sollen Alternativangebote eingeholt bzw. geprüft werden, ob
die Sanierung eventuell auch mit einem Schotteraufziehgerät erfolgen könnte.
Einvernehmlich - ohne Beschluss

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über die öffentliche/nichtöffentliche des Marktgemeinderates Burkardroth
am 05. Juli 2011
Ab 19.20 Uhr ist Marktgemeinderat Thomas Rauch anwesend.
5. Verlängerung der Erlaubnisdauer für die Kläranlage Oehrberg
- Austausch der Drossel
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Mit Bescheid des Landratsamtes Bad Kissingen vom 20. Juni 2011 wurde die Einleitungserlaubnis für die Kläranlage
bis 31. Dezember 2020 verlängert. Sie erfolgte u. a. unter der Auflage, dass ab 01. Januar 2012 der
Mischwasserabfluss auf 33 m³ je Stunde begrenzt wird (bisher beträgt er 180 m³/h). Die notwendigen Maßnahmen sind
bis spätestens 31. Dezember 2011 betriebsfertig zu erstellen (Punkt 1.3.3). Erreicht werden kann dies durch einen
entsprechenden Umbau der vorhandenen Drosseleinrichtung, die am Ende des Stauraumkanals (er hat ein
Speichervolumen von 59 m³) vor der Kläranlage sitzt. Diese Wirbeldrossel regelt den Zulauf in die Kläranlage hinein.
Ihr bedarfsgerechter Umbau ist nach Angaben der Herstellerfirma leider nicht möglich, d. h. es muss ein anderer
Drosseltyp eingebaut werden. Die Kosten dafür belaufen sich nach ersten Erkundigungen auf rund 15.000 Euro.
Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und ermächtigt die Verwaltung, die notwendige
Drosseländerung zu veranlassen.
6. Einbringung kommunaler Waldflächen als Kernzonen im Biosphärenreservat Rhön
Abstimmung: 20 : 0
Mit Beschluss vom 07. Juli 2010 zur Erweiterung des Biosphärenreservats Rhön und zur Behebung des
Kernzonendefizits hat der Bayerische Ministerrat auch eine „angemessene Beteiligung“ der Kommunen gefordert. In
intensiven Vorgesprächen hat die Regierung von Unterfranken mit dem Forstbereich des Amtes für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten Bad Neustadt, den unteren Naturschutzbehörden an den Landratsämtern sowie den
Bayerischen Staatsforsten ein Verhandlungskonzept entwickelt. Dieses wurde am 13. April 2011 im
Landratsamt Bad Kissingen vorgestellt. Nachdem dabei mit dem „Männerhölzlein“ und dem anhängenden
„Kalten Rasen“ zwischen Wollbach und Premich auch Waldungen des Marktes Burkardroth als mögliche
Kernzonenflächen ins Auge gefasst wurden (insgesamt 61,65 ha vornutzungsfähige Flächen), wurden alle
Mandatsträger davon informiert. Die in diesem Zusammenhang anheim gestellte Möglichkeit/Bitte zur Stellungnahme
nutzten einige: allesamt mit negativem Tenor. Schriftliche Rückäußerungen kamen von
2. Bürgermeister Sandro Kirchner (auch für Mario Krebs und Frank Voll), Gerhard Kirchner, Georg Rottenberger und
Johannes Schlereth. Mündlich bekundete zudem Martin Bimmel Widerspruch. In der Folge wurde sich vor Ort
gemeinsam ein Überblick über den genauen Umfang bzw. den Zustand der betroffenen Waldungen verschafft.
Der Marktgemeinderat lehnt die Einbeziehung der gemeindlichen Waldabteilungen „Männerhölzlein“ und
„Kalten Rasen“ ab. Hierfür sprechen zahlreiche Gründe. Zum einen wurde bei der Bitte um Stellungnahme zur
Ausdehnung des Biosphärenreservats Rhön im bayerischen Teil auf die Grenzen des „Naturparks Bayerische Rhön“
vor wenigen Jahren noch damit geworben, dass die erforderliche Ausweisung von Kernzonen (3 % der Gesamtflächen)
nur auf Flächen des Bundes oder des Freistaates Bayern, nicht aber auf kommunalen oder privaten Flächen
vorgenommen wird (siehe TOP 5 der Marktgemeinderatssitzung vom 13. Dezember 2005). Zum anderen sind es
finanzielle Aspekte. Die Flächen würden insgesamt mit rund 61.650 Euro entschädigt und damit dauerhaft aus der
Verfügungsgewalt des Marktes herausgenommen. Ihr Wert wird intern jedoch auf ein Vielfaches geschätzt, ohne
hierbei den laufenden Wertzuwachs und den waldwirtschaftlichen Gewinn zu berücksichtigen. Weder die im Raum
stehenden Beträge noch die möglichen Geldrückflüsse in den Marktbereich können dies aufwiegen. Der anvisierte
Schutz- und Erholungszweck dürfte eher mit einer sanften Bewirtschaftung zu erzielen sein, als wenn alles der Natur
überlassen wird. Bei großflächiger Ausnutzung der Waldvornutzung würden außerdem „Mondlandschaften“ entstehen.
Nachteile werden zudem für benachbarte Privatwälder befürchtet durch mögliche Borkenkäfermassenvermehrung z. B.
nach ungeräumten Windwürfen. Wenn fast 8 % des Gemeindewaldes „still“ gelegt würden, wären negative
Auswirkungen in der Brennholzversorgung vorprogrammiert (der Rohstoff Holz ist in den letzten Jahren aus
unterschiedlichen Gründen ohnehin schon knapp geworden). Der örtlichen Bevölkerung dürfte dies nicht vermittelbar
sein. Gleiches gilt für den teilweise angedachten Rückbau von Erschließungswegen (manche wurden erst in der
jüngeren Vergangenheit gebaut).
Nach Dafürhalten des Marktgemeinderates gibt es im Gemeindewald keine „unproduktiven“ oder schwer zu
bewirtschaftenden Flächen: keine Steilhänge, amoorigen Böden etc. Beim Gemeindewald Burkardroth handelt es sich

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am 05. Juli 2011
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um einen nadelholzdominierten, hochproduktiven Wirtschaftswald, bei dem in den letzten Jahrzehnten ein
aufwendiger Waldumbau in Richtung naturnaher Wirtschaftswald mit höheren Laubholzanteilen begonnen wurde.
Trotz intensiver Prüfung und Suche können keine anderen Alternativflächen angeboten werden. Dies gilt auch für die
beiden Waldstücke Fl.-Nr. 986 und 1041 der Gemarkung Salzforst (unterhalb der Platzer Kuppe), die dafür intern
eigentlich als Zeichen guten Willens ins Auge gefasst waren. Sie sind 6.970 m² bzw. 8.480 m² groß und wurden in den
Vorentwürfen noch nicht „kartiert“. Ersteres grenzt sogar an Staatswaldflächen an, die als künftige Kernzone
vorgesehen sind. Das „Nein“ zu diesen Grundstücken stützt sich auf Bedenken von Marktgemeinderat
Johannes Schlereth, der sich beide als Flächen für potentielle Wasserrückhaltemaßnahmen vorstellen kann, die in
diesem Bereich im Zuge des aktuell dort laufenden Flurneuordnungsverfahrens „Waldfenster-Forstbezirk“ anstehen. In
Anbetracht der hohen allgemeinen Bedeutsamkeit der Thematik wird jedoch weiterhin eine grundsätzliche
Kompromissbereitschaft bekundet, sofern sich eventuell doch noch geeignete Splitterflächen finden lassen.
Ende des öffentlichen Teils: 20.00 Uhr
Der Vorsitzende: Schriftführer:
Waldemar Bug Gerhard Zeller
Erster Bürgermeister Geschäftsleitender Beamter
Abstimmung: 21 : 0