Ergaenzte_TO_Rat_20120619.pdf - Stadt Lohmar

Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Lohmar
Bekanntmachungstafel
Rathaus
Aushangdatum: 15.06.2012
Abnahmedatum: 20.06.2012
Hinweistafel
Bürgerzentrum Birk
Unterschrift:
Unterschrift:
über die Sitzung des
Rates
Hinweistafel
Forum Wahlscheid
am Dienstag , 19.06.2012 18:00 Uhr
in Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 4, 53797 Lohmar
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung:
1 Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten
1.1
1.2
1.3
2 Einwohnerfragestunde
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
und der Beschlussfähigkeit gemäß § 8 Geschäftsordnung
Wünsche zur Tagesordnung gemäß § 11 Geschäftsordnung
Mitteilung des Bürgermeisters gemäß § 8 Geschäftsordnung
3 Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen

4 Empfehlung des Ausschusses für Kinder und Jugendliche
am 9. Mai 2012
4.1
Satzung für das Amt für Jugend, Familie und Bildung;
hier: Neufassung
5 Empfehlung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses
vom 15. Mai 2012
5.1
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk
Lohmar II (Agger, Dahlhaus, Durbusch,
Hausen, Höffen, Honrath, Hoven, Neuhonrath,
Oberstehöhe, Scheid und Wahlscheid)
6 Empfehlungen des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.
Mai 2012
6.1
6.2
Lärmaktionsplan Stufe II gemäß § 47 d BundesImmissions-schutzgesetz
hier: Lärmaktionsplan Stufe II Beschlussfassung
über die eingegangenen Anregungen und Beschluss
der Offenlage
Vorhaben bezogener Bebauungsplan Nr. 3 im Bereich
der Wahlscheider Straße in Lohmar-
Wahlscheid
hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen
aus der frühzeitigen Bürgerbe-teiligung
gem. §3 Abs. 1 i.V.m. §13a BauGB und der Information
der Träger öffentli-cher Belange gem. §4
Abs. 1 i.V.m. §13a BauGB. Offenlagebeschluss
gem. §3 Abs. 2 i.V.m. §4 Abs. 2 BauGB i.V.m.
§13a BauGB.
7 Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom
12. Juni 2012
7.1
Prüfbericht des Jahresabschlusses 2010 der Stadt
Lohmar durch das Rechnungsprüfungsamt

7.2
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt
Lohmar und Entlastung des Bürgermeisters für
das Jahr 2010 sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages
8 Zuleitung des Jahresabschlusses der Stadt Lohmar zum
31.12.2011 an den Rat (Entwurf zur Feststellung)
9 Produktbuch 2013
9.1
9.2
9.3
9.4
9.5
9.6
9.7
9.8
Produktbuch 2013 - Ausschusses für Kinder und
Jugendliche vom 09.05.2012
Produktbuch 2013 - Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
vom 15.05.2012
Produktbuch 2013 - Stadtentwicklungsausschuss
vom 22.05.2012
Produktbuch 2013 - Schulausschuss vom
23.05.2012
Produktbuch 2013 - Ausschuss für Kultur, Sport,
Generationen und Partnerschaften vom
24.05.2012
Produktbuch 2013 - Ausschuss für Umwelt und
Klimaschutz vom 05.06.2012
Produktbuch 2013 - Ausschuss für Bauen und
Verkehr vom 06.06.2012 (Ämter 66 und 32)
Produktbuch 2013 - Ausschuss für Bauen und
Verkehr vom 06.06.2012 (Dezernat 2 / Amt 23)

10 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom
14.06.2012;
hier: Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des
Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen
vom 19.04.2012 (Klage auf Nachtflugbeschränkungen am
Flughafen Köln/Bonn)
11 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
12 Besetzung von Ausschüssen
hier: Ausschuss für Kinder und Jugendliche
13 Verschiedenes
14 Anfragen der Ratsmitglieder
Nichtöffentliche Sitzung
15 Bericht der Verwaltung über die Ausführung von Beschlüssen
16 Empfehlungen des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses
vom 15. Mai 2012
16.1
16.2
Personalangelegenheit; Bestellung des Leiters
des Rechnungsprüfungsamtes
Festlegung der Auswahlkriterien und deren Gewichtung
für den Neuabschluss der Konzessionsverträge
für Strom und Gas
17 Anfragen der Ratsmitglieder