Entwurf Haushaltsplan 2012 - Stadt Lohmar

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Inhaltsübersicht 

Seite 

Haushaltssatzung 1 

Statistische Angaben 7 

Vorbericht: 11 

1. Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) 12 

1.1 Entwicklungsstrategiekonzept der Stadt Lohmar 12 

1.2 Bestandteile der Planung und Rechnungslegung im NKF 13 

1.3 Wesentliche Komponenten des NKF 13 

2. Begriff des Haushaltsausgleiches im NKF 14 

3. Haushaltsentwicklung, Entwicklung des Eigenkapitals 15 

3.1.1 Entwicklung der Haushaltslage seit Einführung des NKF 15 

3.1.2 Rechnungsergebnis Haushalt 2009 einschl. Schlussbilanz 15 

3.1.3 Vorläufiges Rechnungsergebnis Haushalt 2010 17 

3.1.4 Verlauf im Haushaltsjahr 2011 17 

3.2 

Haushaltswirtschaftliche Entwicklung in den Jahren 2012 

bis 2015 

4. Erträge des Ergebnisplanes 21 

4.1 Steuern und ähnliche Abgaben 22 

4.2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 24 

4.3 Sonstige Transfererträge 26 

4.4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 26 

4.5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 26 

4.6 Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen 27 

4.7 Sonstige ordentliche Erträge 27 

4.8 Aktivierbare Eigenleistungen 28 

18 

Seite 

5. Aufwendungen des Ergebnisplanes 28 

5.1 Personalaufwendungen 29 

5.2 Versorgungsaufwendungen 29 

5.3 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 30 

5.4 Abschreibungen 31 

5.5 Transferaufwendungen 31 

5.6 Sonstige ordentliche Aufwendungen 33 

6. Finanzerträge, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 34 

6.1 Finanzerträge 34 

6.2 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 35 

7. Interne Leistungsbeziehungen 35 

7.1 Kosten- und Leistungsrechnung 35 

7.2 Grundzüge des Verrechnungssystems der Stadt Lohmar 35 

8. Finanzplan 35 

8.1 

Zahlungen, die aus der Auflösung von Rückstellungen 

finanziert werden 

36 

8.2 Auszahlung für Tilgung und kreditähnliche Rechtsgeschäfte 36 

8.3 Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 36 

8.4 Kreditfinanzierung und Schuldenentwicklung 47 

8.5 Entwicklung der Kassenlage 48 

8.6 Zuweisungen und Zuschüsse 48

Seite 

Gesamtergebnisplan 52 

Gesamtfinanzplan 54 

Teilergebnis-/Teilfinanzpläne 57 

1.01 Innere Verwaltung 59 

1.01.01 Politische Gremien 65 

1.01.02 Verwaltungsführung 71 

1.01.03 Gleichstellung von Frau und Mann 77 

1.01.04 Beschäftigtenvertretung 83 

1.01.05 Rechnungsprüfung 87 

1.01.06 Zentrale Dienste 91 

1.01.07 Marketing 99 

1.01.08 Personalmanagement 105 

1.01.09 Finanzmanagement und Rechnungswesen 113 

1.01.10 

Organisationsangelegenheiten und 

121 

technikunterstützte Informationsverarbeitung 

1.01.11 Recht 127 

1.01.13 Grundstücks- und Gebäudemanagement 133 

1.01.14 Technisches Immobilienmanagement 145 

1.01.15 Städtepartnerschaften 163 

1.01.18 Bauhof 167 

1.02 Sicherheit und Ordnung 179 

1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 183 

1.02.02. Gewerbewesen 191 

1.02.07 Verkehrsangelegenheiten 197 

1.02.10 Einwohnerangelegenheiten 205 

1.02.11 Personenstandswesen 211 

1.02.13 Statistik und Wahlen 217 

1.02.15 Gefahrenabwehr 221 

1.02.16 Gefahrenvorbeugung 235 

Seite 

1.03 Schulträgeraufgaben 239 

1.03.01 Grundschulen 243 

1.03.02 Hauptschule 259 

1.03.03 Realschule 269 

1.03.04 Gymnasium 281 

1.03.05 Schülerfahrkosten 293 

1.03.06 Fördermaßnahmen für Schüler/innen 299 

1.03.07 Schulartenübergreifende Aufgaben 300 

1.03.08 Modellschule 301 

1.04 Kultur und Wissenschaft 307 

1.04.01 Kommunale Veranstaltungen 311 

1.04.02 Kulturförderung 313 

1.04.04 Volkshochschule 323 

1.04.05 Musik- und Kunstschule 327 

1.04.06 Stadtbibliothek 335 

1.04.09 Jabachhalle 2 345 

1.05 Soziale Leistungen 353 

1.05.01 Unterstützung von Senioren 357 

1.05.03 

Hilfen bei Einkommensdefiziten und 

Unterstützungsleistungen 

363 

1.06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 373 

1.06.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 379 

1.06.02 Kinder- und Jugendarbeit 389 

1.06.03 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 401

Seite 

1.08 Sportförderung 413 

1.08.01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen 417 

1.08.02 Sportförderung 419 

1.09 Räumliche Planung und Entwicklung 427 

1.09.01 Räumliche Planung und Entwicklung 431 

1.10 Bauen und Wohnen 439 

1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht 443 

1.10.03 Denkmalschutz und Denkmalpflege 449 

1.10.04 Wohnungsbauförderung 453 

1.10.08 Hilfen bei Wohnproblemen 459 

1.11 Ver- und Entsorgung 465 

1.11.01 Versorgung 469 

1.11.02 Abfallwirtschaft 475 

1.11.03 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 479 

1.12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 505 

1.12.01 Öffentliche Verkehrsflächen 511 

1.12.02 Verkehrsanlagen 539 

1.12.04 ÖPNV 547 

1.12.05 Straßenreinigung und Winterdienst 555 

1.13 Natur- und Landschaftspflege 559 

1.13.01 Öffentliches Grün 565 

1.13.03 Wald-, Forst- und Landwirtschaft 571 

1.13.04 Wasser und Wasserbau 579 

1.13.06 Friedhöfe 585 

1.14 Umweltschutz 595 

1.14.01 Umweltinformation und -koordination 599 

Seite 

1.15 Wirtschaft und Tourismus 611 

1.15.01 Wirtschaftsförderung 615 

1.15.02 Tourismus 621 

1.16 Allgemeine Finanzwirtschaft 625 

1.16.01 Allgemeine Deckungsmittel 629 

1.16.02 Allgemeine Finanzmittel 635 

Anlagen 639 

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 640 

Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 641 

Übersicht über die Verbindlichkeiten 642 

Ausfallbürgschaften der Stadt Lohmar 643 

Zuwendungen an Fraktionen 644 

Stellenplan der Stadt Lohmar 645 

NKF-Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen 651 

Prüfung des Jahresabschlusses und des 

Lageberichtes des Stadtwasserwerkes 2009 

Prüfung des Jahresabschlusses und des 

Lageberichtes der Wirtschaftsförderungsgesellschaft 

mbH 2010 

1 - 14 

1 - 11

Haushaltssatzung 

der 

Stadt Lohmar 

Haushaltsjahr 2012 

1

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Lohmar für das Haushaltsjahr 2012 

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666) 

zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.05.2011 (GV. NRW. S. 271) hat der Rat der Stadt Lohmar mit Beschluss vom --.--.---- folgende Haushaltssatzung 

erlassen. 

§ 1 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden 

Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird 

im Ergebnisplan mit 

Gesamtbetrag der Erträge auf 57.407.286 € 

Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 59.731.903 € 

im Finanzplan mit 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 51.386.319 € 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 50.428.588 € 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 7.984.500 € 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 11.266.500 € 

festgesetzt. 

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 2.402.900 € 

festgesetzt. 

§ 2 

2

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt 

Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplanes wird auf 2.324.617 € 

festgesetzt. 

Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 20.000.000 € 

festgesetzt. 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2012 gemäß der Hebesatzsatzung der Stadt Lohmar wie folgt festgesetzt: 

1. Grundsteuer 

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 260 v. H. 

1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 460 v. H. 

2. Gewerbesteuer auf 460 v. H. 

§ 3 

§ 4 

§ 5 

§ 6 

§ 7 

Zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung werden die Erträge und Aufwendungen im Bereich der Teilergebnispläne auf Produktgruppenebene zu Budgets 

verbunden. Gleichfalls werden investive Maßnahmen auf der Ebene der Produktgruppe zu einem Budget verbunden. In den Budgets ist die Summe der Erträge 

und die Summe der Aufwendungen bzw. bei Investitionen die Summe der Einzahlungen und Auszahlungen für die Haushaltsführung verbindlich. 

Gemäß § 21 Abs. 2 GemHVO erhöhen Mehrerträge die Budgetsumme. Das Gleiche gilt für Mehreinzahlungen für Investitionen. 

3

§ 8 

(1) Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Sinne des § 83 Abs. 2 GO NRW, die der Zustimmung des Rates bedürfen, 

liegen vor, wenn 

• die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen auf gesetzlicher oder tarifvertraglicher Grundlage beruhen und einen Betrag von 

150.000 € übersteigen oder 

• alle übrigen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen einen Betrag von 50.000 € übersteigen. 

(2) Über die Leistung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen entscheidet der Bürgermeister gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 

GO NRW. 

(3) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen und bilanziellen Abschreibungen können in Abweichung von § 83 Abs. 2 

Satz 1 GO NRW grundsätzlich vom Bürgermeister genehmigt werden. 

(1) Ein erheblicher (zusätzlicher) Jahresfehlbetrag, der gemäß § 81 Abs. 2 Nr. 1 GO NW eine Nachtragssatzung erfordert, liegt vor, wenn er 5 v.H. der 

Gesamtaufwendungen des Ergebnisplans des laufenden Haushaltsjahres übersteigt. 

§ 9 

(2) Erhebliche Mehraufwendungen im Sinne des § 81 Abs. 2 Nr. 2 GO NRW sind dann gegeben, wenn sie im Einzelfall 2,5 v.H. der Gesamtaufwendungen des 

Ergebnisplans des laufenden Haushaltsjahres übersteigen. Das Gleiche gilt für Mehrauszahlungen in Bezug auf die Gesamtauszahlungen des laufenden 

Haushaltsjahres. 

(3) Als geringfügige Investitionen nach § 81 Abs. 3 Nr. 1 GO NRW sind solche anzusehen, die einen Betrag von 250.000 € unterschreiten. 

Die Wertgrenze für Investitionen, die gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 GemHVO als Einzelmaßnahmen auszuweisen sind, wird auf 30.000 € festgelegt. 

§ 10 

4

§ 11 

Entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 2 Landesbesoldungsgesetz wird zugelassen, dass Beamte, welchen ein Amt mit höherem Endgrundgehalt verliehen wird, mit 

Rückwirkung von höchstens drei Monaten in die höhere Planstelle eingewiesen werden, soweit sie während dieser Zeit die Obliegenheiten des verliehenen oder 

eines gleichartigen Amtes tatsächlich wahrgenommen haben und die Planstellen, in die sie eingewiesen werden, besetzbar waren. 

§ 12 

Im Stellenplan sind bestimmte Stellen als „künftig wegfallend“ (kw) oder als „künftig umzuwandeln“ (ku) ausgewiesen. Daraus ergeben sich folgende 

Rechtsfolgen: 

1. kw-Vermerke: 

Die Stelle kommt bei ihrem Freiwerden zum Fortfall. 

2. ku-Vermerke: 

Bei jedem Freiwerden einer mit einem ku-Vermerk versehenen Planstelle ist diese Stelle entsprechend ihrem tatsächlichen Stellenwert 

umzuwandeln. 

Lohmar, den 11.10.2011 Lohmar, den 12.10.2011 

Aufgestellt: Bestätigt: 

Beer Röger 

Stadtkämmerer Bürgermeister 

5

Statistische Angaben 

7


Flächengröße: 65,56 qkm 

Einwohnerzahl: 

32000 

30000 

28000 

26000 

24000 

22000 

20000 

Einwohnerzahlen 

Bevölkerungsdichte: Einwohner pro qkm : 

Weitere Angaben finden Sie auf der Homepage der Stadt Lohmar unter www.lohmar.de 

8 

Stand : 30.09.2011 

31.12.1980 23496 

31.12.1985 25169 

31.12.1990 27098 

31.12.1990 27098 

31.12.1995 29509 

31.12.2000 30659 

31.12.2001 30936 

31.12.2002 31218 

31.12.2003 31269 

31.12.2004 31175 

31.12.2005 31235 

31.12.2006 31247 

31.12.2007 31207 

31.12.2008 31198 

31.12.2009 31150 

31.12.2010 31129 

31.12.1980 358 

31.12.1985 384 

31.12.1990 414 

31.12.1995 450 

31.12.2001 472 

31.12.2002 476 

31.12.2003 477 

31.12.2004 476 

31.12.2005 477 

31.12.2006 477 

31.12.2007 476 

31.12.2008 476 

31.12.2009 475 

31.12.2010 475

Zahl der Schulkinder: 


Grundschulen: Schulstatistik 2012 Schulstatistik 2011 

( voraussichtliche Z. ) 

Birk 276 238 

Donrath 262 267 

Lohmar 293 376 

Wahlscheid 386 326 

1217 1207 

Hauptschule 288 326 

Realschule 855 886 

Gymnasium 1034 991 

2177 2203 

insgesamt 3394 3410 

Sportstätten: Straßenbau und Kanalisation: 

Turnhallen 6 a) Länge aller Straßen im Stadtgebiet 

Gymnastikhallen 1 (Stand: Sep. 2011) 

Zweifach-Sporthallen 2 

Dreifach-Sporthallen 2 Bundesautobahnen 7,5 km 

Fußballhalle 1 Bundesstraßen 21,8 km 

Stadion 1 Landstraßen 13,0 km 

Sport-/Kunstrasenplätze 4 Kreisstraßen 27,7 km 

Tennisanlagen 5 Gemeindestraßen 140,1 km 

Kleinspielfelder 3 davon Innerortsstraßen 107,9 km 

Tennishalle 1 davon Außerortsstraßen 32,2 km 

Reitplätze 2 Ausgebaute Wirtschaftswege 56,9 km 

Minigolfanlage 2 270,0 km 


9 

b) Länge des städt. Kanalnetzes 

(Stand: Sept. 2011) 191 km

Kindergärten: 

(Stand: Sept. 2011) 

6 kommunale Tageseinrichtungen 


für Kinder : Plätze: 25-Stunden 35-Stunden 45-Stunden 

Jabachkindergarten 105 0 45 60 

Honrath 60 0 60 0 

Scheiderhöhe 40 0 20 20 

Wahlscheid 45 0 33 12 

Waldgeister 45 0 25 20 

Breidt 25 0 25 0 

4 offene Ganztagsschulen 

320 0 208 112 

OGATA Donrath 75 zuzüglich ca. 25 Kinder Randstunde 

OGATA Wahlscheid 200 

OGATA Lohmar 75 zuzüglich 25 Kinder Miniganztag 

OGATA Birk 75 zuzüglich ca. 33 Kinder Randstunde 

11 Kindergärten in freier Trägerschaft 

425 

Plätze: 25-Stunden 35-Stunden 45-Stunden 

Integratives Kinderhaus Wahlscheid 30 0 0 30 

Ev. Kindergarten Birk 70 15 55 0 

Villa Regenbogen 65 0 25 40 

Kath. Kindergarten Lohmar 70 0 70 0 

Kath. Kindergarten Neuhonrath 48 3 35 10 

Kath. Kindergarten Heide 45 6 30 9 

Ev. Kindergarten Donrath 40 0 40 0 

Ev. Kindergarten Lohmar 48 10 23 15 

AWO Kindergarten Weegen 68 8 35 25 

AWO Kindergarten Wahlscheid 37 0 10 27 

insgesamt 1266 

521 42 323 156 


10

Vorbericht 

11

1. Neue Kommunales Finanzmanagement 

Gemäß § 7 GemHVO soll der Vorbericht einen Überblick über die Eckpunk- 

te des Haushaltsplanes geben. Die Entwicklung und die aktuelle Lage der 

Gemeinde sind anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und 

der Ergebnis- und Finanzdaten darzustellen. Die wesentlichen Zielsetzun- 

gen der Planung für das Haushaltsjahr und die folgenden drei Jahre sowie 

die Rahmenbedingungen der Planung sind zu erläutern. 

1.1 Entwicklungsstrategiekonzept der Stadt Lohmar 

Gemäß § 41 Abs. 1 Buchstabe t GO NRW gehört zu den Zuständigkeiten 

des Rates auch die Festlegung strategischer Ziele unter Berücksichtigung 

der Ressourcen. Auf der Grundlage der bei der Produktbildung gewonnenen 

Erfahrungen haben die Führungskräfte der Stadtverwaltung mit Unterstüt- 

zung eines externen Beraters ein Entwicklungsstrategiekonzept erarbeitet. 

Dieses Konzept wurde am 17.10.2005 dem Haupt-, Finanz- und Beschwer- 

deausschuss vorgelegt und nach Beratung und Ergänzung vom Stadtrat am 

05.12.2005 beschlossen. 

Die grundsätzlichen Festlegungen des Entwicklungsstrategiekonzeptes der 

Stadt Lohmar sind nachstehend dargestellt: 

12 

Entwicklungsstrategie Lohmar 

Lohmar – Stadt der Generationen 

-Aktiv im Grünen leben - 

Lohmar – Stadt der Generationen 

-Aktiv im Grünen leben - 

Dafür will Lohmar stehen: 

• Familienfreundlichkeit 

• Raum für Jung und Alt 

(Entfaltungsmöglichkeiten durch Vereine, Bildung, Kultur etc.) 

• Sympathie für unternehmerisches Engagement 

• Erlebnisfaktoren Natur & Sport 

2

1.2 Bestandteile der Planung und Rechnungslegung im NKF 

Der Haushalt ist und bleibt das zentrale Steuerungs- und Rechenschaftsin- 

strument in der kommunalen Verwaltung. Das Neue Kommunale Finanzma- 

nagement beinhaltet drei wesentliche Komponenten für Planung, Bewirt- 

schaftung und Jahresabschluss: 

- den Ergebnisplan / die Ergebnisrechnung 

- den Finanzplan / die Finanzrechnung 

- die Bilanz und sonstige Anlagen. 

1.3 Wesentliche Komponenten des NKF 

Produktorientierte Haushaltswirtschaft 

Im Neuen Kommunalen Finanzmanagement bilden die Produkte das zentra- 

le Element für die finanzwirtschaftliche Ausrichtung des Verwaltungshan- 

delns. Die Trennung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt entfällt eben- 

so wie die bisher praktizierte Gliederung nach Unterabschnitten. Stattdessen 

basiert die Haushaltsgliederung auf der Darstellung von Produktbereichen. 

Der Gesetzgeber hat für die Darstellung im Haushaltsplan 17 Produktberei- 

che verbindlich vorgeschrieben, die darunter liegenden Ebenen sind indivi- 

duell gestaltbar. Diese Gestaltungsfreiheit wird allerdings durch die Anforde- 

rungen der Finanzstatistik eingeschränkt, da von der Statistik vom NKF ab- 

weichende Darstellungen der Zahlungsströme gefordert werden. 

Der städtischen Haushaltsplanung liegen zugrunde: 

15 Produktbereiche 

61 Produktgruppen (im SAP-Haushalt Profitcenter genannt) 

101 Produkte 

13 

Aufbau des Zahlenwerkes 

Das Zahlenwerk des produktorientierten Haushaltes ist folgendermaßen 

aufgebaut: 

- Gesamtergebnisplan, 

- Gesamtfinanzplan, 

- Teilpläne auf Produktbereichsebene, 

- Teilpläne auf Produktgruppenebene zur jeweiligen Produktbe- 

reichsebene. 

Gemäß § 4 GemHVO ist nur eine Darstellung der Teilpläne auf Produktbe- 

reichsebene verbindlich vorgeschrieben. Um allerdings die Transparenz des 

Haushaltsplanes zu erhöhen, sind zusätzlich Teilpläne des Ergebnisplanes 

auf der Ebene der jeweiligen Produktgruppe dargestellt. 

Kosten- und Leistungsrechnung 

Als zusätzliches Instrument zur verbesserten Steuerung des Verwaltungs- 

handelns und für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähig- 

keit wurde eine umfassende Kosten- und Leistungsrechnung aufgebaut. Die 

Kosten- und Leistungsrechnung ermöglicht eine differenzierte Betrach- 

tungsweise von Produkten und Kostenstellen und unterstützt damit das 

Streben nach einer sparsamen Haushaltswirtschaft. 

Die Grundsätze über Art und Umfang der Kosten- und Leistungsrechnung 

werden gemäß § 18 Abs. 2 GemHVO vom Bürgermeister geregelt. 

Ziele, Kennzahlen zur Zielerreichung, Berichtswesen 

Für die kommunale Aufgabenerfüllung sollen produktorientierte Ziele unter 

Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des vor-

aussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Ziel- 

erreichung bestimmt werden. Die Ziele für das Jahr 2012 (Produktbuch 

2012) hat der Stadtrat nach Vorberatung in den Fachausschüssen in seiner 

Sitzung am 05.07.2011 beschlossen. Um die Zielerreichung überprüfen zu 

können, wurden zielbezogen quantitative und qualitative Leistungskennzah- 

len festgelegt. Die Vorgaben des Stadtrates sind in allen Teilplänen des 

Haushaltsplanes aufgeführt. Zweimal im Jahr wird durch ein aussagekräfti- 

ges Berichtswesen der zuständige Fachausschuss über den jeweiligen Grad 

der Zielerreichung informiert. Gleichzeitig wird der jeweilige Ressourcen- 

verbrauch dargestellt. 

2. Begriff des Haushaltsausgleiches im NKF 

Die neue Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sieht einen mehrstufigen 

Aufbau für den Haushaltsausgleich vor. Gemäß § 75 GO NW ist der Haus- 

halt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Ge- 

samtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Dies ist auch 

dann noch der Fall, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan durch Inan- 

spruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. 

Die Ausgleichsrücklage ist in der Bilanz zusätzlich zur allgemeinen Rücklage 

als gesonderter Posten des Eigenkapitals anzusetzen. Sie kann in der Er- 

öffnungsbilanz bis zur Höhe eines Drittels des Eigenkapitals gebildet wer- 

den, höchstens jedoch bis zur Höhe eines Drittels der jährlichen Steuerein- 

nahmen und allgemeinen Zuweisungen. Die Höhe der Einnahmen bemisst 

sich dabei nach dem Durchschnitt der drei Haushaltsjahre, die dem Eröff- 

nungsbilanzstichtag vorangehen. Der Ausgleichsrücklage können Jahres- 

überschüsse durch Beschluss nach § 96 Abs. 1 Satz 2 GO NW zugeführt 

14 

werden, soweit ihr Bestand nicht den in der Eröffnungsbilanz zulässigen 

Betrag erreicht hat. 

Der Haushalt ist nicht ausgeglichen, wenn das Eigenkapital (in Planung oder 

Rechnung) über die Ausgleichsrücklage hinaus verringert wird. Die Inan- 

spruchnahme der Ausgleichsrücklage ist in § 4 der Haushaltssatzung aus- 

zuweisen. Dies ist dann der Fall, wenn zur Abdeckung eines Fehlbedarfs 

eine Verringerung der allgemeinen Rücklage notwendig ist. Die allgemeine 

Rücklage ist hierbei der Saldo aus dem Anlagevermögen auf der Aktivseite 

der Bilanz und den Verbindlichkeiten, Rückstellungen und Sonderposten auf 

der Passivseite der Bilanz. Der Haushalt ist dann der Aufsichtsbehörde zur 

Genehmigung vorzulegen. Die Genehmigung gilt als erteilt, wenn die Auf- 

sichtsbehörde nicht innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrages der 

Gemeinde eine andere Entscheidung trifft. Die Genehmigung kann unter 

Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden. 

Ein Haushaltssicherungskonzept ist dann aufzustellen, wenn bei der Aufstel- 

lung des Haushalts 

• der in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisende Ansatz der 

allgemeinen Rücklage um mehr als ein Viertel verringert wird oder 

• in zwei aufeinander folgenden Haushaltsjahren geplant ist, den in 

der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisenden Ansatz der allge- 

meinen Rücklage jeweils um mehr als ein Zwanzigstel zu verringern 

oder 

• innerhalb des Zeitraumes der mittelfristigen Ergebnis- und Finanz- 

planung die allgemeine Rücklage aufgebraucht wird.

3. Haushaltsentwicklung, Entwicklung des Eigenkapitals 

3.1.1 Entwicklung der Haushaltslage seit Einführung des NKF 

Im Jahr 2007 wurde das NKF bei der Stadt Lohmar eingeführt. Inzwischen 

kann man flächendeckend sagen, dass das neue System sich großer Ak- 

zeptanz erfreut und die kamerale Denkweise weitestgehend überwunden 

wurde. Die Einführung dieses neuen Systems erforderte von allen beteilig- 

ten Personen einen überdurchschnittlichen Einsatz, der sich jedoch in allen 

Belangen gelohnt hat. Es konnten nunmehr bereits drei Jahresabschlüsse 

nach den neuen Regeln aufgestellt werden und damit ist die Stadt Lohmar 

nur vier Jahre nach Einführung des NKF´s bereits in dem Fahrwasser der 

Routine angelangt. Verstärkter Augenmerk muss jedoch noch auf die Erstel- 

lung des ersten Gesamtabschlusses gelegt werden, da dieser aufgrund des 

noch fehlenden Jahresabschlusses 2010 konnte noch nicht erfolgen. Der 

Haushaltsplan 2007 wurde erstmals nach doppischen Kriterien aufgestellt. 

Die Mehrbelastungen, die sich aus der Anwendung des neuen Rechnungs- 

wesens für den Haushalt ergaben, führten dazu, dass im Ergebnisplan 2007 

ein Defizit in Höhe von 3.564.043 € ausgewiesen werden musste. Das Jah- 

resergebnis 2007 schloss jedoch mit einem Überschuss von 1.803.512 € ab. 

Dieses gute Ergebnis war im Wesentlichen auf die seinerzeit hervorragende 

konjunkturelle Lage begründet. 

Der Haushaltsplan 2008 schloss mit einem geplanten Defizit von 3.629.047 

€ ab. Das Ergebnis 2008 endete dagegen nur mit einem Defizit von 

1.100.628 €, auch hier begründet durch die noch gute konjunkturelle Lage. 

15 

3.1.2 Rechnungsergebnis Haushalt 2009 

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hatte sich im Haushaltsjahr 2009 auf den 

Haushalt der Stadt Lohmar in weiten Teilen niedergeschlagen. Der Rück- 

gang der Gewerbesteuer und der Anteil an der Einkommensteuer fielen 

wesentlich gravierender aus als angenommen. Die Gewerbesteuer ver- 

zeichnet ein Minus von 36,5 % und der Anteil an der Einkommensteuer e- 

benfalls ein Minus von 10 %. Gegensteuerungsmaßnahmen seitens der 

Stadt Lohmar waren nur sehr begrenzt möglich. Die übrigen Ertragspositio- 

nen entwickelten sich wie geplant. Größere Abweichungen bei den Aufwen- 

dungen waren nicht zu erwarten, da durch die Wirtschafts- und Finanzkrise 

im Hinblick auf die rückläufigen Steuererträge sehr sparsam mit den vor- 

handenen Budgets umgegangen wurde. Das prognostizierte Defizit in Höhe 

von 4.142.699 € konnte nicht eingehalten werden. Das Jahresergebnis 2009 

schließt mit einem Defizit von 7.679.048 € ab. Der Entwurf der Jahresrech- 

nung 2009 wurde am 20.09.2011 in den Rat der Stadt Lohmar eingebracht 

und am 06.12.2011 vom Rat festgestellt. Die vorläufige Schlussbilanz zum 

31.12.2009 stellt sich wie folgt dar:

3.1.3 Vorläufiges Rechnungsergebnis Haushalt 2010 

Im Haushaltsjahres 2010 war eine leichte Entspannung der weltweiten Wirt- 

schafts- und Finanzkrise zu verzeichnen. Die vorsichtig kalkulierten Ansätze 

der Erträge werden nach jetzigen Erkenntnissen größtenteils so eintreten. 

Die größten Ertragspositionen, der Ansatz der Gewerbesteuer von 8,1 Mio. 

€ wurde jedoch nicht erreicht und mit 681.000 € unterschritten. Ebenso der 

Ansatz am Anteil an der Einkommensteuer, der Ansatz wurde um 358.000 € 

unterschritten. Trotzdem kann davon ausgegangen werden, dass sich das 

geplante Defizit In Höhe von 4.140.681 € nicht erheblich verändern wird. 

Der Entwurf der Jahresrechnung 2010 wird Anfang 2012 in den Rat der 

Stadt Lohmar eingebracht. Eine Feststellung des Ergebnisses durch den 

Rat ist für die erste Jahreshälfte 2012 geplant. 

3.1.4 Verlauf im Haushaltsjahr 2011 

Der Beginn des Haushaltsjahres 2011 startet für die Stadt Lohmar unter 

widrigen Umständen. Zum einen wurde die Berechnung der Schlüsselzu- 

weisungen so eklatant ohne vorherige Ankündigung durch das Land NRW 

geändert, so dass der am 07.12.2010 vom Rat der Stadt Lohmar verab- 

schiedete Haushaltsplan 2011 keine Genehmigung der Kommunalaufsicht 

zur Entnahme aus der allgemeinen Rückklage erhielt. So wurde unter im- 

mensen Anstrengungen dem Rat der Stadt Lohmar am 10.05.2011 ein ge- 

nehmigungsfähiger Haushalt 2011 vorgelegt, der die Genehmigung der 

Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreises auch am 07.06.2011 erhielt. Bei 

der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2011 konnte der in § 75 Abs. 1 

GO NRW vorgeschriebene Haushaltsausgleich durch die Inanspruchnahme 

der Ausgleichsrücklage nicht mehr erreicht werden, da die Ausgleichsrück- 

lage 2010 komplett aufgezehrt wurde. Der Haushalt 2011 konnte nur durch 

eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage gem. § 75 Abs. 4 GO NRW 

17 

ausgeglichen werden. Somit gilt der Haushalt als nicht ausgeglichen. Da 

jedoch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage lediglich im Planjahr 

2011 über 5 % der Summe der allgemeinen Rücklage lag, konnte die Ge- 

nehmigung des Haushaltes 2011 durch die Kommunalaufsicht des Rhein- 

Sieg-Kreises erteilt werden. Zum anderen ereilte die Stadt Lohmar ein 

Großbrand in der Nacht zum 21.01.2011, der die Grundschule Wahlscheid 

nahezu komplett zerstörte. Da für die Fortführung des Unterrichtes proviso- 

rische Container benötigt wurden, diese jedoch nur bis zur einer Höhe von 

25.000 € versichert waren, die Kosten für die Anmietung sich jedoch auf 

insgesamt 430.000 € belaufen, erhielt die Stadt Lohmar eine einmalige Zu- 

wendung zur Abdämpfung der anfallenden Mietkosten in Höhe von 210.000 

€. Im weiteren Verlauf des Haushaltsjahres 2011 konnte jedoch eine deutli- 

che Entspannung der Wirtschafts- und Finanzkrise verzeichnet werden. Die 

vorsichtig geplanten Ansätze der Erträge werden nach jetzigen Erkenntnis- 

sen verwirklicht werden können. Der Ansatz des Anteils an der Einkom- 

mensteuer wird deutlich überschritten werden. Die Aufwandsseite wurde 

nochmals auf die notwendigsten Aufwendungen untersucht. Es besteht 

Grund zur Hoffnung, dass das geplante Defizit von rund 3,5 Mio. € unter- 

schritten wird. 

Durch das Konjunkturpaket II der Bundesregierung konnten Sanierungen 

und Investitionen in Höhe von 2.537.928 € in den Jahren 2009 - 2011 in 

Auftrag gegeben werden. Sämtliche Maßnahmen werden 2011 fertig ge- 

stellt. Eine Übersicht der Maßnahmen mit den erforderlichen Mitteln ist 

nachfolgend dargestellt:

• Radweg Naturschule Aggerbogen 43.100 € 

• Umbau Platz am Forum Wahlscheid 235.000 € 

• Umbau Rathausvorplatz 320.000 € 

• Energetische Sanierung Kiga Diemstr. 10 195.000 € 

• Grundsanierung DGH Scheiderhöhe 116.433 € 

• Energetische Sanierung GS Birk 210.000 € 

• Energetische Sanierung GS Donrath 485.000 € 

• Energetische Sanierung Vereinsgebäude 110.000 € 

• Energetische Sanierung Kiga Wahlscheid 552.495 € 

• Wärmedämmung Fassade Kiga Scheiderhöhe 120.000 € 

• Energetische Sanierung GGS Wahlscheid 5.600 € 

• Sanierung Lehrschwimmbecken GGS Lohmar 145.300 € 

2.537.928 € 

Die vom Rat am 10.05.2011 beschlossene Haushaltssatzung 2011 zeigt 

folgende Ergebnisse: 

Erträge und Ergebnis Ansatz Ansatz Plan Plan Plan 

Aufwendungen 2009 2010 2011 2012 2013 2014 

Ordentliche Erträge -49.666.702 -53.630.521 -55.642.612 -54.577.607 -56.431.507 -57.585.498 

Ordentliche 

Aufwendungen 55.208.134 55.031.042 56.742.802 54.798.297 56.232.636 56.958.306 

Ergebnis der lfd. 

Verwaltungstätigkeit 5.541.432 1.400.521 1.100.190 220.690 -198.871 -627.192 

Finanzergebnis 2.137.615 2.740.160 2.380.530 2.313.200 2.073.300 1.875.100 

Ordentliches 

Jahresergebnis 7.679.047 4.140.681 3.480.720 2.533.890 1.874.429 1.247.908 

18 

3.2 Haushaltswirtschaftliche Entwicklung in den Jahren 2012 

bis 2015 

Wesentliche Grundlage insbesondere für die Entwicklung der städtischen 

Steuern bilden die Orientierungsdaten 2012 - 2015 für die Haushalts- und 

Finanzplanungen der Gemeinden des Landes, die das Innenministerium 

NRW mit Runderlass vom 09.09.2011 veröffentlicht hat. Den Berechnungen 

liegt die gesamtwirtschaftliche Projektion der Bundesregierung von der 

Steuerschätzung vom Mai 2011 zu Grunde. Die Maisteuerschätzung geht 

für das aktuelle Haushaltsjahr 2011 von Steigerungen bei den Steuererträ- 

gen aus. Die aktuelle Wirtschaftsentwicklung belegt diese Schätzung. Es 

bleibt abzuwarten, mit welchen Ergebnissen die Novembersteuerschätzung 

aufwartet. Momentan geht man von einer weitern positiven Entwicklung der 

Konjunktur im Jahr 2012 aus. Man rechnet mit einem Wirtschaftswachstum 

von 1,5 %. Ferner wird mit einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit 

gerechnet. Der positive Aufwärtstrend lässt die Stadt Lohmar optimistischer 

in die Zukunft blicken als noch vor einem Jahr. Jedoch lässt die Finanzkrise 

in einigen EU - Mitgliedsländern, vor allem aber in Griechenland, gewisse 

Unsicherheiten für die zukünftige Entwicklung der allgemeinen Wirtschafts- 

lage erkennen. Die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt lassen sich 

jedoch momentan noch nicht absehen. 

Die Annahmen der Orientierungsdaten des Landes wurden bei der Ansatz- 

planung im Wesentlichen beachtet. Die Entwicklung des Gemeindeanteils 

an der Einkommensteuer im Jahr 2012 sieht einen Anstieg von 3,0 % vor- 

aus. In den Jahren 2013 - 2015 wird weiterhin mit einem Anstieg von jeweils 

5,0 % kalkuliert. Bei der Gewerbesteuer wird mit einem Anstieg im Jahr 

2012 von rund 8 % kalkuliert. Das Veranlagungssoll von 9,4 Mio. € unter- 

scheidet sich nur unwesentlich zu dem des Vorjahres. Der allgemeine posi- 

tive Aufwärtstrend der Gewerbesteuer ist nur bedingt auf Lohmar übertrag- 

bar. Der Ansatz des Vorjahres wird aller Voraussicht nach nicht erreicht. Die

Prognose des Gewerbesteueraufkommens stellt sich nach wie vor als 

schwierig dar, da die Höhe des Gewerbesteueraufkommens in Lohmar ent- 

scheidend von einigen wenigen Großbetrieben abhängig ist und es somit 

immer wieder zu erheblichen Schwankungen im Aufkommen kommt. Für 

2013 wird mit einem Anstieg der Gewerbesteuer von 6,0 % kalkuliert. Ab 

dem Jahr 2014 wurde mit einem Anstieg von 4,5 % bzw. 4,0 % für 2015 

gerechnet. 

Unter Berücksichtigung dieser Vorgaben wird sich der Haushalt der Stadt 

Lohmar in den Jahren 2012 bis 2015 voraussichtlich wie folgt entwickeln: 

Erträge und 

Aufwendungen 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ergebnis der lfd. 

Verwaltungstätigkeit 

Finanzergebnis 2.160.270 1.871.454 1.691.898 1.542.678 

Jahresergebnis 2.324.617 1.807.547 840.223 942.013 

zum Vergleich die 

Planungen des 

Vorjahres 

Verschlechterung / 

Verbesserung (-) 

Ansatz 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 

-56.832.286 -58.013.742 -59.444.371 -58.900.702 

56.996.633 57.949.835 58.592.696 58.300.037 

164.347 -63.907 -851.675 -600.665 

2.533.890 1.874.429 1.247.908 

-209.273 -66.882 -407.685 

19 

Im Haushaltsplanentwurf 2012 sind die Realsteuerhebesätze unverändert 

gegenüber denen des Vorjahres geblieben: 

- Grundsteuer A 260 %-Punkte, 

- Grundsteuer B 460 %-Punkte und die 

- Gewerbesteuer 460 %-Punkte. 

Der Rat der Stadt Lohmar hat in seiner Sitzung am 20.09.2011 beschlossen, 

gemeinsam mit dem Versorger RheinEnergie die Stadtwerke Lohmar zu 

gründen. Ab Januar 2012 wird das neue Unternehmen die Wasser-, Strom- 

und Gasversorgung aus einer Hand anbieten. RheinEnergie wird künftig 49 

Prozent der Anteile halten, während die Stadt Lohmar durch die Einbringung 

des städtischen Wasserwerks mit 51 Prozent Hauptgesellschafter wird. Der 

städtische Haushalt verspricht sich hiervon spürbare Verbesserungen, je- 

doch auch mehr kommunalen Einfluss auf die Energiewirtschaft. 

Die Stadt Lohmar stellt sich bereits mit Beginn des Schuljahres 2012 / 2013 

den neuen Herausforderungen der veränderten Schullandschaft und richtet 

eine Modellschule ein. Sämtliche Schulen der Stadt Lohmar sind nach wie 

vor in einem tadellosen Zustand. Der Bereich der offenen Ganztagsschule 

erfreut sich weiterhin einer großen Beliebtheit. Die Infrastruktur im Ganzen 

weist einen Zustand auf, der seines Gleichen sucht. Jedoch ist die Stadt 

Lohmar weiter im stetigen Verzehr des Eigenkapitals und kann somit keinen 

ausgeglichen Haushalt aufstellen. Dieses generelle Problem haben nahezu 

alle Kommunen in NRW. Lediglich acht Kommunen konnten einen strukturell 

ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2011 vorlegen. Trotz dieser immer noch 

angespannten Finanzsituation muss eine Stadt wie Lohmar lebenswert blei- 

ben und attraktive Angebote im Bereich der Jugend, Schule, Kultur etc. bie- 

ten, damit auch Lohmar der drohenden Landflucht entgegen treten kann. 

Die vorhin dargestellten Zahlen zeigen, dass sich die Jahresergebnisse in

den Jahren 2012 bis 2015 stetig verbessern. Im Vergleich zu den letztjähri- 

gen Erwartungen fallen die Ergebnisse der Jahre 2012 bis 2015 wesentlich 

besser aus, trotz der erneuten Steigerung der Kreisumlage im Jahr 2013. 

Diese fällt rund 1 % höher aus als noch im Haushaltplan 2011 kalkuliert, was 

wiederum für die Stadt Lohmar rund 300 T€ Mehraufwand bedeutet. 

Für die Berechnung im Haushaltsentwurf 2012 ist mit den Kreisumlagesät- 

zen des verabschiedeten Doppelhaushaltes 2011 / 2012 des Kreistages 

gerechnet worden. 

2012 36,90 %-Punkte 

2013 38,58 %-Punkte 

2014 37,67 %-Punkte 

2015 37,02 %-Punkte 

Nach wie vor bedeutet eine Erhöhung von 1 %-Punkt rund 300.000 €. Da 

die Stadt Lohmar auch in 2012 nochmals ihre Aufwendungen auf ein Min- 

destmaß reduziert hat, bleibt für weitere Anhebungen kein Raum. Im Fi- 

nanzplanungszeitraum des Rhein-Sieg-Kreises wird von einer sinkenden 

Umlage ausgegangen, so dass hier von einer erfreulichen Entwicklung ge- 

sprochen werden kann. 

Die Schlüsselzuweisung für 2012 beinhalten die von der Landesregierung 

bekannt gegebenen Grundlagen. Demnach wird sich der Hauptansatz leicht 

nach unten orientieren, der Schüleransatz wird ebenfalls mit rund 12 % nied- 

riger angesetzt, der Soziallastenansatz wie bereits in 2011 angekündigt um 

55 % erhöht und der Zentralitätsansatz um rund 330 % erhöht. Letzteres hat 

positive Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Lohmar. 

Ferner wurde die Ankündigung seitens des Finanzministers, die Schlüssel- 

masse um 200 Mio. € zu erhöhen und die Mitteilung der Landesregierung, 

20 

65 Mio. € für das Stärkungspaket der Stadtfinanzen aus dem GFG 2012 zu 

entnehmen, eingerechnet. Somit ergibt sich eine Schlüsselmasse von rund 

5.475 Mio. €. Daraus wurde seitens der Stadt Lohmar ein Grundbetrag von 

590 € errechnet. An Schlüsselzuweisungen fließen an die Stadt Lohmar im 

Jahr 2012 rund 3,4 Mio. €. In den Folgejahren wird mit einem Anstieg von 

3,2 % bzw. 4,1 % kalkuliert. Es sollte nicht unbeachtet bleiben, dass das 

Niveau der Schlüsselzuweisungen aus dem Jahr 2010 weiterhin nicht er- 

reicht werden kann, durch Novellierung der Berechnung der Schlüsselzu- 

weisungen. 

Die Berechnung der Schlüsselzuweisung ist unter Punkt 4.2 gesondert dar- 

gestellt. 

Bei den Schulträgeraufgaben führt der nunmehr abgeschlossene Ausbau 

zur Offenen Ganztagsschule immer noch zu zusätzlichen Aufwendungen, 

auch bedingt durch zusätzlich eingerichtete Gruppen. 

Der Ausbau der U 3 Betreuung wird weiter forciert. Die vollständige Kom- 

pensierung dieser Kosten ist durch das Land NRW zugesagt. 

Die Stadt Lohmar hat in den vergangenen Jahren bereits erheblich Personal 

abgebaut. Im Haushaltsplan 2012 ist mit steigenden Personalaufwendungen 

geplant worden, da vor allem im Bereich der Jugendarbeit bedingt durch 

gesetzliche Vorgaben höhere Personalaufwendungen entstehen. Weiterhin 

sind die tarifrechtlichen und besoldungsrechtlichen Erhöhungen einkalku- 

liert. 

Auf der Basis des heutigen Kenntnisstandes stellt sich die Entwicklung der 

Jahresergebnisse bis zum Jahre 2015 wie folgt dar:

Jahr Fehlbedarf /Überschuss (-) 

Bestand der Aus- 

gleichsrücklage am 

Jahresende 

2007 - 1.803.512 € 10.594.751 € 

2008 1.110.628 € 9.494.123 € 

2009 7.679.048 € 1.815.075 € 

2010 voraussichtlich 4.000.000 € 0 € 

2011 geplant 3.480.720 € 0 € 

2012 geplant 2.324.617 € 0 € 

2013 geplant 1.807.547 € 0 € 

2014 geplant 840.223 € 0 € 

2015 geplant 942.013 € 0 € 

Festzustellen ist, dass der in § 75 Abs. 2 GO NRW normierte Haushaltsaus- 

gleich im Jahre 2012 wieder nicht erreicht werden kann. Somit liegt jedoch 

im Finanzplanungszeitraum kein Haushaltsausgleich gem. § 75 GO NRW 

vor. Nur durch die Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage kann der 

Fehlbedarf gedeckt werden. Die Verpflichtung zur Aufstellung eines Haus- 

haltssicherungskonzeptes (§ 76 GO NRW) wird somit vermieden. Die Ent- 

nahme aus der allgemeinen Rücklage stetig sinkt und beträgt nie mehr als 5 

% des Eigenkapitals. Dennoch bedürfen die städtischen Haushalte der Ge- 

nehmigung der Kommunalaufsicht des Rhein-Sieg-Kreises. Die Aufwendun- 

gen übersteigen in den Jahren 2012 - 2015 die Erträge, was zu einer schlei- 

chenden Verringerung des Eigenkapitals führt. Ziel muss es in der mittelfris- 

tigen Finanzplanung nach wie vor sein, wieder mit der Zuführung zur Aus- 

gleichsrücklage zu beginnen. 

21 

4. Erträge des Ergebnisplanes 

(Erträge werden im Ergebnisplan systembedingt mit einem (-) Zeichen aus- 

gewiesen) 

Steuern und ähnliche Abgaben -29.830.000 € 

Zuwendungen und allgemeine Umlagen -9.707.391 € 

Sonstige Transfererträge -314.700 € 

Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte -11.602.603 € 

Privatrechtliche Leistungsentgelte -813.735 € 

Erträge aus Kostenerstattung/-umlage -1.539.373 € 

Sonstige ordentliche Erträge -2.671.400 € 

Aktivierte Eigenleistungen -353.084 € 

Finanzerträge -575.000 € 

Summe Erträge -57.407.286 € 

Steuern und ähnliche Abgaben 

51,96% 

Finanzerträge 1,00% 

Aktivierte Eigenleistungen 

0,62% 

Erträge 2012 

Zuwendungen und allgemeine 

Umlagen 16,91% 

Sonstige ordentliche Erträge 

4,65% 

Sonstige Transfererträge 

0,55% 

Öffentlich-Rechtliche 

Leistungsentgelte 20,21% 

Privatrechtliche 

Leistungsentgelte 1,42% 

Erträge aus Kostenerstattung/umlage 

2,68%

4.1 Steuern und ähnliche Abgaben 

Folgende Ertragspositionen werden unter „Steuern und ähnliche Abgaben“ 

ausgewiesen: 

Grundsteuer A -70.000 € 

Grundsteuer B -5.100.000 € 

Gewerbesteuer -9.440.000 € 

Gemeindeanteil Einkommensteuer -12.640.000 € 

Gemeindeanteil Umsatzsteuer -760.000 € 

Sonstige Vergnügungssteuer -80.000 € 

Hundesteuer -165.000 € 

Zweitwohnungssteuer -75.000 € 

Kompensationszahlung -1.500.000 € 

Summe Steuern und ähnliche Abgaben -29.830.000 € 

35.000.000 € 

30.000.000 € 

25.000.000 € 

20.000.000 € 

15.000.000 € 

10.000.000 € 

5.000.000 € 

0 € 

Entwicklung der Steuern und allgemeine Zuweisungen 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 

22 

Entwicklung der Realsteuerhebesätze 

In der Haushaltssatzung sind folgende Hebesätze ausgewiesen: 

Grundsteuer A 260 % 

Grundsteuer B 460 % 

Gewerbesteuer 460 % 

Grundsteuern A und B 

Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe bewegt sich 

seit Jahren auf einem nahezu gleich bleibenden Niveau. Bei der Grundsteu- 

er B wird im Hinblick auf die Bautätigkeit im Stadtgebiet weiterhin mit einem 

leichten jährlichen Anstieg von 100 T€ gerechnet. 

Gewerbesteuer 

Die Höhe des Aufkommens an der Gewerbesteuer hängt im Wesentlichen 

von der wirtschaftlichen Entwicklung einiger Lohmarer Großbetriebe ab. Im 

Haushaltsjahr 2011 wird der Ansatz der Gewerbesteuer nach derzeitigem 

Kenntnisstand nicht erreicht werden können. Auch durch erhebliche Nach- 

zahlungen aus Vorjahren nicht. Für das Haushaltsjahr 2012 wird weiter von 

einer leichten Erholung der Gewerbesteuer ausgegangen. Zum Zeitpunkt 

der Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 beliefen sich die im Laufe des 

Jahres 2011 durchgeführten Gewerbesteuerveranlagungen auf 7,5 Mio. €. 

Zwar werden zurzeit Nachzahlungen zu den Jahren 2009 und 2010 geleis- 

tet, jedoch wird der Ansatz von 9,4 Mio. €, wie gerade erläutert, nur schwer 

zu erreichen sein.

Das Innenministerium NRW geht in den Orientierungsdaten davon aus, dass 

landesweit das Gewerbesteueraufkommen der Kommunen im Vergleich 

zum Jahre 2011 um 8,2 % steigen wird. Allerdings handelt es sich hierbei 

um den Durchschnittswert der landesweiten Entwicklung. Das Innenministe- 

rium empfiehlt daher den Städten und Gemeinden, die Planung der Gewer- 

besteuern von den unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten jeder einzel- 

nen Gemeinde abhängig zu machen und so in ihren Finanzplanungen zu 

veranschlagen. Für die Stadt Lohmar wird daher nur mit einem Anstieg von 

7,0 % kalkuliert. Für die Jahre 2013 bis 2015 sehen die Orientierungsdaten 

einen Anstieg des Gewerbesteueraufkommens um 6,0 %, 4,5 % und 4,0 % 

vor. Diese sind so übernommen worden. 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 

Mit Runderlass vom 9. September 2011 hat das Innenministerium NRW die 

Orientierungsdaten 2012 – 2015 für die Haushalts- und Finanzplanungen 

der Gemeinden im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben. Darin wird 

für das Jahr 2012 ein Anstieg beim Gemeindeanteil an der Einkommens- 

teuer von 3,0 % prognostiziert. Für den städtischen Haushalt errechnet sich 

für das Jahr 2012 ein Ansatz von 12,64 Mio. € (in der letztjährigen Finanz- 

planung wurde für 2012 ein Aufkommen von 11,71 Mio. € erwartet). Für die 

Planungsjahre 2013 bis 2015 sehen die Orientierungsdaten Steigerungsra- 

ten von 7,5 % (2013), 5,0 % (2014) und 5,0 % (2015) vor. 

23 

16.000.000 € 

14.000.000 € 

12.000.000 € 

10.000.000 € 

8.000.000 € 

6.000.000 € 

4.000.000 € 

2.000.000 € 

0 € 

Entwicklung der Steuern im Einzelnen 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 

Gewerbesteuer 

Grundsteuer 

Einkommensteuer 

Für das Jahr 2012 wird entsprechend den Orientierungsdaten ein Anstieg 

um 2,6 %, für 2013 und 2014 jeweils um 2,6 % und für 2015 um 2,7 % er- 

wartet. 

Kompensationszahlung Familienleistungsausgleich 

Die Orientierungsdaten gehen für das Jahr 2012 von einem Anstieg der 

Kompensationszahlungen von 4,9 % aus. Die Kompensationszahlungen 

werden nach dem jeweils aktuellen Einkommensteuerschlüssel auf die 

Kommunen verteilt. Für die Stadt Lohmar werden für das Haushaltsjahr 

2012 1.500.000 € erwartet. Für die Jahre 2013 – 2015 sind entsprechend

den Orientierungsdaten in 2013 eine Erhöhung um 2,2 %, im Jahr 2013 eine 

Erhöhung um 2,9 % und im Jahr 2014 eine Erhöhung um 2,1 % eingerech- 

net worden. 

Sonstige Steuern 

Als weitere Steuern sind die Vergnügungssteuer, die Hundesteuer und die 

Zweitwohnungssteuer veranschlagt. 

Die Erträge wurden gemäß den vorliegenden und erwarteten Veranlagungs- 

daten eingeplant. Erhöhungen der Veranlagungssätze sind im Finanzpla- 

nungszeitraum nicht vorgesehen. 

Im Einzelnen werden im Jahr 2012 folgende Beträge erwartet: 

• Vergnügungssteuer 80.000 € 

• Hundesteuer 165.000 € 

• Zweitwohnungssteuer 80.000 € 

4.2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

Zu der Ertragsposition „Zuwendungen und allgemeine Umlagen sowie Auf- 

lösung von Sonderposten“ sind folgende Veranschlagungen ausgewiesen: 

Schlüsselzuweisung 

Nach Artikel 79 der Landesverfassung NRW ist das Land verpflichtet, im 

Rahmen seiner finanziellen Leistungsfähigkeit einen übergemeindlichen 

Finanzausgleich zu gewährleisten. 

24 

Die jährlich vom Land im Gemeindefinanzierungsgesetz bereitgestellten 

Zuweisungen ergänzen die eigenen Erträge der Gemeinden und leisten 

damit einen Beitrag zur Finanzierung ihrer eigenen und der ihnen durch 

Gesetz übertragenen Aufgaben. 

Die Gemeinden erhalten Schlüsselzuweisungen (sogen. zweckfreie Zuwei- 

sungen), deren Höhe sich nach ihrer durchschnittlichen Aufgabenbelastung 

und nach ihrer jeweiligen Steuerkraft in der Referenzperiode (jeweils 1. 7. – 

30. 6.) bemisst. Die durchschnittliche Aufgabenbelastung wird auf der Basis 

der Einwohnerzahl, der Schülerzahl, der Arbeitslosenzahlen und der Anzahl 

der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nach speziellen Schlüsseln 

ermittelt. Erstmal hinzu kommt ein so genannter Flächenansatz, der jedoch 

noch mangels Grundlage nicht dargestellt werden kann. 

Der nach diesem Verfahren festgestellte Gesamtansatz wird mit dem 

Grundbetrag (Euro-Betrag) multipliziert und bildet die Ausgangsmesszahl. 

Die Ausgangsmesszahl wird der eigenen Steuerkraftmesszahl gegenüber- 

gestellt und die sich daraus ergebende Differenz wird mit einer Quote von 

90 v. H. als Schlüsselzuweisung ausgeglichen. 

Schlüsselzuweisungen vom Land -3.420.000 € 

Bedarfszuweisungen vom Land -50.000 € 

Zuweisungen vom Land -4.355.271 € 

Zuschüsse von privaten Unternehmen -9.000 € 

Zuschüsse von übrigen Bereichen -22.000 € 

Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen -1.851.120 € 

Summe Zuwendungen und allgemeine Umlagen -9.707.391 € 

Zur Bemessung der Steuerkraft werden die Erträge aus den Realsteuern 

(Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer), der Einkommensteuer, 

der Umsatzsteuer und der Kompensationsleistungen für den Familienleis-

tungsausgleich abzüglich der Gewerbesteuerumlagen herangezogen. Die 

Realsteuern werden mit fiktiven Hebesätzen, die landeseinheitlich im Ge- 

meindefinanzierungsgesetz festgesetzt sind, gewichtet. 

Da für den Entwurf der Haushaltsplanaufstellung noch kein Gemeindefinan- 

zierungsgesetz 2012 in den Landtag eingebracht wurde und mit einer ersten 

Proberechnung erst nach Haushaltseinbringung gerechnet werden kann, 

beruhen die Berechnungen zu den Schlüsselzuweisungen auf den Orientie- 

rungsdaten 2012 - 2015 vom 9. September 2011 sowie Ankündigungen 

seitens der Landesregierung NRW. 

Berechnung der Schlüsselzuweisung 

Grundbetrag 590 € 

Einwohner 31.12.2010 31.129 

Hauptansatz 31.129 

Schüleransatz 2.674 

Soziallastenansatz 10.251 

Zentralitätsansatz 4.830 

Gesamtansatz 48.962 

Ausgangsmesszahl 28.887.580 

- Steuerkraftmesszahl 25.086.205 

Differenzbetrag 3.801.375 

Ausgleichssatz 90% 

Schlüsselzuweisung 3.421.238 € 

Schlüsselzuweisung gerundet 3.420.000 € 

25 

6.000.000 € 

5.000.000 € 

4.000.000 € 

3.000.000 € 

2.000.000 € 

1.000.000 € 

0 € 

4.519.910 € 

2.142.930 € 

1.974.130 € 

2.765.845 € 

2.502.119 € 

5.932.271 € 

3.846.756 € 

3.270.000 € 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 

Bedarfszuweisungen 

Entwicklung der Schlüsselzuweisung 

Zum Ausgleich besonderen Bedarfs werden den Gemeinden Bedarfszuwei- 

sungen nach den Regelungen im jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetz 

nach unterschiedlichen Kriterien zur Verfügung gestellt. Es wird davon aus- 

gegangen, dass dies auch im Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 so sein 

wird. Dem entsprechend sind 50.000 € jährlich veranschlagt. 

Zuweisungen vom Land 

An dieser Stelle wird eine Vielzahl von Einzelzuweisungen verbucht. Größte 

Einzelposition sind die Landesmittel in der Produktgruppe „1.06.01. Förde- 

rung von Kindern in Tagesbetreuung“ sowie die Schulpauschale für Instand- 

setzungsmaßnahmen an den Schulgebäuden. 

2.860.000 € 

4.900.000 € 

4.260.000 € 

3.420.000 € 

3.380.000 € 

3.340.000 € 

2.140.000 €

Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen 

Nach den Kriterien des NKF werden Zuwendungen für Investitionen als 

Sonderposten passiviert und entsprechend der Abnutzung des bezuschuss- 

ten Vermögensgegenstandes ertragswirksam aufgelöst. Insgesamt betragen 

die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen 

1.851.120 €. 

4.3 Sonstige Transfererträge 

Sonstige Transfererträge -314.700 € 

Bei den sonstigen Transfererträgen handelt es sich um den Ersatz von 

Transferleistungen insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe. 

4.4 Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte 

Verwaltungsgebühren -534.840 € 

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte -7.622.800 € 

Benutzungsgebühren OGATA / Randstundenbetreuung -455.800 € 

Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen -2.989.163 € 

Summe Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -11.602.603 € 

Verwaltungsgebühren 

An dieser Stelle wird eine Vielzahl von Verwaltungsgebühren für die Inan- 

spruchnahme kommunaler Dienstleistungen verbucht. Größte Einzelpositio- 

nen sind die Verwaltungsgebühren im Bereich der Einwohnerangelegenhei- 

ten (220.000 €) sowie der Bauaufsicht (140.000 €) und dem Friedhofswesen 

(80.000 €). 

26 

Benutzungsgebühren 

Größte Einzelpositionen sind hier die Gebühren für die Abwasserbeseitigung 

mit 6.500.000 € und die Elternbeiträge in den Kindergärten mit 582.000 €, 

sowie die Gebühren für die Musik- und Kunstschule in Höhe von 275.000 €. 

Benutzungsgebühren OGATA / Randstundenbetreuung 

Hier sind die Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der offenen 

Ganztagsschulen veranschlagt. 

Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen 

Analog der Handhabung bei Zuweisungen für Investitionen werden auch die 

Beiträge auf der Passivseite der Bilanz als Sonderposten ausgewiesen. 

Auch hier erfolgt die ertragswirksame Auflösung entsprechend der Abnut- 

zung des geförderten Anlagengutes. Insgesamt handelt es sich um Erträge 

in Höhe von 2.989.163 €. 

4.5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 

Der Ergebnisplan weist Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelten in 

folgenden Einzelpositionen aus: 

Verkauf -175.450 € 

Mieten und Pachten -232.735 € 

Mietnebenkosten -30.000 € 

Verpflegungskosten -362.200 € 

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte -13.350 € 

Summe Privatrechtliche Leistungsentgelte -813.735 €

Verkaufserlöse 

Es handelt sich überwiegend um Verkaufserlöse für Veranstaltungen in der 

Jabachhalle (123.000 €) sowie Erträge aus dem Verkauf von Holzprodukten 

aus dem Stadtwald (40.000 €). 

Mieten und Pachten / Mietnebenkosten 

Es handelt sich um Mieterträge etc. für den städtischen Grundstücks- und 

Gebäudebestand. 

Verpflegungskosten 

Er handelt sich um den Kostenbeitrag zu den Verpflegungskosten in den 

offenen Ganztagsschulen und den Kindergärten. 

4.6 Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen 

Es handelt sich um folgende Einzelpositionen: 

Erstattungen vom Bund -10.205 € 

Erstattungen vom Land -11.116 € 

Erstattungen von Kommunen -1.145.229 € 

Erstattungen von privaten Unternehmen -276.323 € 

Erstattungen von übrigen Bereichen -46.500 € 

Erträge aus Swapgeschäften -50.000 € 

Summe Erträge aus Kostenerstattung/-umlage -1.539.373 € 

27 

Erstattungen von Kommunen 

Als größere Einzelpositionen werden hier verbucht die Erstattungen der 

Personalkosten für die in die ARGE entsandten Mitarbeiterinnen und Mitar- 

beiter (491.809 €). Weitere Erstattungsbeträge in Höhe von 540.500 € sind 

dem Produktbereich „1.06.03 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“ 

zugeordnet, sowie 80.000 € Erstattung des Rhein-Sieg-Kreises im Produkt- 

bereich 1.12.04 für den AST-Verkehr. 

Erstattungen von privaten Unternehmen und übrigen Bereichen 

Hier sind als größere Einzelposten zu nennen die Erstattungen Dritter für 

den Bauhof (31.000 €) sowie in der Produktgruppe „1.11.01 Ver- und Ent- 

sorgung“ (220.000 €) für die zukünftige Dienstleistungserstattungen der 

Stadtwerke Lohmar. 

Erträge aus SWAP-Geschäften 

Es handelt sich um die buchungsmäßige Abwicklung eines Kredites. Den 

Erträgen stehen gleich hohe Aufwendungen gegenüber. 

4.7 Sonstige ordentliche Erträge 

An dieser Stelle werden folgende wesentliche Erträge nachgewiesen:

Ordnungsrechtliche Erträge -4.000 € 

Bußgelder -15.300 € 

Zwangsgelder/Verwarnungsgelder -27.200 € 

Vollstreckungsgebühren -40.000 € 

Säumniszuschläge/Mahngebühren -55.000 € 

Stundungszinsen -10.050 € 

Nachforderungszinsen Gewerbesteuer -200.000 € 

Konzessionsabgaben -1.410.500 € 

Schadensersatz -80.050 € 

Auflösung von Rückstellungen -580.544 € 

Unentgeltliche Wertabgabe -240.000 € 

Sonstiges -8.756 € 

Summe Sonstige ordentliche Erträge -2.671.400 € 

Konzessionsabgaben werden von den Versorgungsunternehmen gezahlt für 

die Inanspruchnahme der Straßen und Wege für das jeweilige Leitungsnetz. 

Die Höhe der von den Versorgungsunternehmen an die Stadt zu entrichten- 

den Abgaben ist gebunden an den jeweiligen Energieverbrauch. Die unent- 

geltliche Wertabgabe wird im Aufwand zuzüglich der Mehrwertsteuer ge- 

bucht. Sie entsteht durch die Benutzung der Jabachhalle durch die Schulen 

und Vereine. 

4.8 Aktivierbare Eigenleistungen 

Aktivierte Eigenleistungen -353.084 € 

Hier werden Personalaufwendungen für städtische Mitarbeiterinnen und 

Mitarbeiter im Zusammenhang mit Neubaumaßnahmen in der Bilanz akti- 

viert. In gleicher Höhe wird ein Ertrag im Ergebnisplan verbucht. 

28 

5. Aufwendungen des Ergebnisplanes 

Im Gesamtergebnisplan werden die nachfolgenden ordentlichen Aufwen- 

dungen nachgewiesen: 

Personalaufwendungen 12.660.146 € 

Versorgungsaufwendungen 747.831 € 

Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen 11.859.502 € 

Bilanzielle Abschreibungen 8.311.967 € 

Transferaufwendungen 20.508.275 € 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.908.911 € 

Zinsaufwendungen 2.735.270 € 

Summe Aufwendungen 59.731.903 € 

Sonstige 

Transferaufwendungen 

13,51% 

Zinsaufwendungen 4,58% 

Sonstige ordentliche 

Aufwendungen 4,87% 

Gewerbesteuerumlage / 

Fonds Dt. Einheit 2,51% 

Kreisumlage 18,32% 

Aufwendungen 2012 

Personalaufwendungen 

21,19% 

Bilanzielle 

Abschreibungen 13,92% 

Versorgungsaufwendungen 

0,96% 

Aufwendungen für Sach-/ 

Dienstleistungen 19,85%

5.1 Personalaufwendungen 

Die Personalaufwendungen beinhalten die Bezüge der Beamten und tariflich 

Beschäftigten einschl. der Sozialversicherungsbeiträge und der Umlage zur 

Zuatzversorgungskasse der Beschäftigten. Zusätzlich sind Pensionsrück- 

stellungen für aktive Beamte sowie Rückstellungen für Mitarbeiterinnen und 

Mitarbeiter in Altersteilzeit eingerechnet. 

Bezüge der Beamten 1.884.321 € 

Entgelte der Beschäftigten 7.641.868 € 

Sonstige Beschäftigte 132.881 € 

Beiträge Versorgungskasse Beschäftigte 602.287 € 

Sozialversicherungsbeiträge Beschäftigte 1.517.243 € 

Beihilfen, Unterstützungen Beamte 151.000 € 

Beihilfen, Unterstützungen Beschäftigte 2.000 € 

Pensionsrückstellungen für Beamte 504.765 € 

Rückstellungen für Altersteilzeit 53.535 € 

Rückstellungen für Beihilfe 140.153 € 

Pauschalierte Lohnsteuer 30.093 € 

Summe Personalaufwendungen 12.660.146 € 

Bei den Personalkostenansätzen wurden für 2012 folgende Änderungen 

eingerechnet: 

• Für die Zusatzversorgungskasse der Beschäftigten wurde neben 

der Umlage das Sanierungsgeld in Höhe von 3,5 % berücksichtigt. 

• Der Ansatz für die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung wurde 

aufgrund der aktuellen Beitragssätze auf 19,9 % erhöht (im Vor- 

jahr 19,65 %). 

• Für Besoldungs- und Tariferhöhungen sowie für strukturelle Ände- 

rungen wurden folgende Steigerungen eingerechnet: 

29 

- bei den Beamten 2,75 % und 

- bei den Beschäftigten 2,5 %. 

Enthalten sind wie in 2011 auch die Mittel für das leistungsorientierte Ent- 

gelt. 

14.000.000 € 

12.000.000 € 

10.000.000 € 

8.000.000 € 

6.000.000 € 

4.000.000 € 

2.000.000 € 

0 € 

Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 

5.2 Versorgungsaufwendungen 

Pensionen 593.000 € 

Beihilfen für Versorgungsempfänger 147.000 € 

Pensionsrückstellungen für Versorungsem. 7.831 € 

Summe Versorgungsaufwendungen 747.831 €

5.3 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Veranschlagungen: 

Strom 536.230 € 

Gas/Heizöl/Sonstige Energie 438.500 € 

Wasser/Abwasser 223.845 € 

Treibstoffe für Fahrzeuge 101.900 € 

Unterhaltung Grundstücke, Gebäude, Fahrzeuge 2.731.327 € 

Bewirtschaftung Grundstücke, Gebäude etc. 216.620 € 

Gebäudereinigung 661.190 € 

Schülerbeförderungskosten 1.116.500 € 

Lehrmittel nach Lernmittelfreiheitsgesetz 125.400 € 

Lehr- und Unterrichtsmittel 47.200 € 

Medien 600 € 

Sonstige Sachleistungen 586.470 € 

Erstattungen an Land 17.200 € 

Erstattungen an Kommunen 189.820 € 

Erstattungen an so. öffentlicher Bereich 160.000 € 

Erstattungen an private Unternehmen 301.000 € 

Erstattungen an übrige Bereiche 257.200 € 

Fertigungsmaterial 53.000 € 

Sonstige Dienstleistungen 800.500 € 

Verbandsumlagen für Dienstleistungen 3.295.000 € 

Summe Aufwendungen für Sach- / Dienstleistungen 11.859.502 € 

Die Sach- und Dienstleistungen sind nicht nur auf dem niedrigen Niveau von 

2011 fortgeschrieben worden, sondern es wurden nochmals Ansätze kritisch 

untersucht und reduziert. Trotzdem kann der für 2012 im Haushaltsplan 

2011 prognostizierte Ansatz nicht eingehalten werden. Es kommt zu einer 

Erhöhung von 760 T€. Ursächlich hierfür ist die nunmehr konsumtiv veran- 

schlagte Förderung des Ausbaus der U3 - Kinderbetreuung. Dieser Aufwand 

korrespondiert jedoch mit einer ebensolchen Kostenerstattung durch das 

Land in Höhe von 216 T€. Ferner sind unabdingbare Sanierungsarbeiten 

30 

durchzuführen, was eine Ansatzsteigerung von 171 T€ verursacht. Des Wei- 

teren sind die Unterhaltungsmaßnahmen für Grundstücke und Gebäude um 

141 T€ höher veranschlagt, um eine Substanzerhaltung zu gewährleisten. 

Gleiches gilt für die Unterhaltung des Infrastrukturvermögens. Hier wurde 

der Ansatz um 84 T€ erhöht. Weiter hinzukommen erhöhte Kosten bei der 

Schülerbeförderung + 32 T€, der Energiekosten +38 T€, Unterhaltung der 

Maschinen und technischen Anlagen + 31 T€, Abfallentsorgung +22 T€ so- 

wie mehrere Einzelpositionen + 27 T€. 

Strom/Gas/Heizöl/Sonstige Energie 

Im Vergleich zu den Ansätzen im Jahre 2011 ist eine leichte Steigerung zu 

erkennen. Diese Steigerung ist begründet auf den Zuschlag für erneuerbare 

Energien nach dem Eneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). 

Treibstoffe für Fahrzeuge 

Im Vergleich zum Jahr 2011 musste der Ansatz für Treibstoffbedarf erhöht 

werden, da im Durchschnitt die Kraftstoffpreise weiterhin einen leichten An- 

stieg verzeichnen. 

Weitere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 

Hier sind an erster Stelle die Schülerbeförderungskosten mit 1.116.500 € zu 

benennen. Im Vergleich zu 2011 steigen diese geringfügig. Eine weitere 

wesentliche Einzelposition stellen die Verbandsumlagen dar. Bedeutsam ist 

hier insbesondere die Umlage an den Aggerverband für den Betrieb der 

Abwasserbeseitigungsanlagen in Höhe von 3.000.000 €.

5.4 Abschreibungen 

Die grundlegende Neuerung im Neuen Kommunalen Finanzmanagement 

gegenüber der Kameralistik liegt in der vollständigen Darstellung des Res- 

sourcenverbrauchs. Wurden im kameralen Haushalt nur Abschreibungen für 

das in kostenrechnenden Einrichtungen gebundene Anlagevermögen einge- 

stellt, sind nunmehr flächendeckend Abschreibungen für die Abnutzung der 

Vermögensgegenstände auszuweisen. 

AfA immaterielle Vermögensgüter 46.636 € 

AfA Sportanlagen, Grünflächen etc. 105.652 € 

AfA Gebäude 1.767.867 € 

AfA Brücken und Tunnel 77.285 € 

AfA Entwässerungsanlagen 1.897.709 € 

AfA Straßen, Wege u. dergl. 3.506.934 € 

AfA sonstige Bauten d. Infrastrukturvermögens 58.202 € 

AfA Maschinen 128.704 € 

AfA technische Anlagen 53.305 € 

AfA Betriebsvorrichtungen 553 € 

AfA Fahrzeuge 208.009 € 

AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung 346.811 € 

AfA Geringwertige Wirtschaftsgüter 114.300 € 

Summe Bilanzielle Abschreibungen 8.311.967 € 

Im Vergleich zum Jahr 2011 reduzieren sich die Abschreibungen um rd. 516 

T€. Dies ist darauf zurück zu führen, dass vor allem Straßen und Wege ihre 

Nutzungsdauer erreicht haben und somit keine Abschreibungen mehr verur- 

sachen. Gleichfalls sinken jedoch auch die Erträge aus Sonderposten. 

31 

Den Abschreibungen stehen als Erträge Auflösungen von Zuwendungen 

und Beiträgen gegenüber, die in der Bilanz als Sonderposten passiviert 

werden. Somit ergibt sich folgendes Bild: 

Abschreibungen 8.311.967 € 

./. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 4.830.767 € 

Abschreibungsbelastung – netto - 3.481.200 € 

Der Betrag von 3.481.200 € muss im städtischen Haushalt zusätzlich 

erwirtschaftet werden. 

5.5 Transferaufwendungen 

Es sind folgende Transferaufwendungen ausgewiesen: 

Zuweisungen an Land 320.000 € 

Zuweisungen an so. öffentlichen Bereich 175.100 € 

Zuschüsse an private Unternehmen 63.100 € 

Zuschüsse an übrige Bereiche 3.965.580 € 

Jugendhilfe 3.070.455 € 

Leistungen nach dem AsylbLG 277.040 € 

Sonstige soziale Leistungen 197.000 € 

Gewerbesteuerumlage 740.000 € 

Finanzierungsbeteiligung Fonds Dt. Einheit 760.000 € 

Kreisumlage 10.940.000 € 

Summe Transferaufwendungen 20.508.275 € 

Die Transferaufwendungen erhöhen sich im Vergleich zum Jahr 2011 um rd. 

433 T€. Gründe hierfür sind nachfolgend erläutert.

Zuweisungen an Land 

Veranschlagt ist die Beteiligung der Stadt Lohmar an den förderfähigen 

Krankenhausinvestitionen (§ 19 Abs. 1 Satz 3 KHG NRW). 

Zuweisungen an sonst. öffentlichen Bereich 

Hierunter fallen die Veranschlagen für Zuweisungen an die städtischen 

Schulen für Fortbildung etc. Da die Modellschule als Ganztagsschule geführt 

wird, erhöht sich hier der Ansatz um 50.000 €. 

Zuschüsse an übrige Bereiche 

Größte Einzelposition stellen die Zuschüsse an die Träger von Kindergärten 

dar (2.924.100 €). Dies bedeutet einen Rückgang gegenüber 2011 von 

70.000 €. Weiterhin sind veranschlagt insgesamt 750.900 € im Rahmen der 

Ganztagsbeschulung an den städtischen Grundschulen. Alleine bei den 

Schulträgeraufgaben sind im Vergleich zum Jahr 2011 an dieser Stelle 

Mehraufwendungen in Höhe von rund 100.000 € durch die Einrichtung von 

weiteren Gruppen zu verzeichnen. 

Jugendhilfe 

Es handelt sich im Wesentlichen um Transferleistungen in der Produktgrup- 

pe „1.06.03 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“. Im Vergleich zum 

Jahre 2011 erhöhen sich die Aufwendungen um rund 142.000 €. Dies ist 

bedingt durch eine Zunahme von hilfebedürftigen Fällen. 

32 

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 

Veranschlagt ist der Aufwand für Hilfen zum Lebensunterhalt und Kranken- 

hilfe für Asylbewerber. 

Gewerbesteuerumlage 

Es handelt sich um den Aufwand für die Abführung der Gewerbesteuerum- 

lage an das Land (Normalvervielfältiger). Der Betrag errechnet sich wie folgt: 

Gewerbesteueraufkommen geteilt durch 440 % mal 34 %. Bedingt durch 

das erhöhte Gewerbesteueraufkommen ergibt sich ein Mehraufwand von 

20.000 €. 

Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutscher Einheit 

Nachgewiesen ist die Abführung des Erhöhungsbetrages der Gewerbesteu- 

erumlage zur Mitfinanzierung des Fonds Deutscher Einheit und des Länder- 

finanzausgleiches. Der Betrag rechnet sich wie folgt: 

Gewerbesteueraufkommen geteilt durch 440 % mal 35 %. Auch hier ergibt 

sich ein Mehraufwand durch die Erholung der Gewerbesteuer von 40.000 €. 

Kreisumlage 

Die Kreisumlage wird nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz auf Basis 

der Umlagegrundlagen festgesetzt. Umlagegrundlagen sind die Steuer- 

kraftmesszahl der kreisangehörigen Gemeinden zuzüglich ihrer Schlüssel- 

zuweisungen unter Berücksichtigung von Abrechnungsbeträgen, die sich

aus der endgültigen Festsetzung der Finanzierungsbeteiligung nach dem 

Solidarbeitragsgesetz und den Kompensationsleistungen ergeben. 

Da bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 noch keine Proberech- 

nung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 vorlag, basiert die Berech- 

nung auf den Orientierungsdaten. 

Der im Haushaltsplan veranschlagte Betrag für die Kreisumlage berechnet 

sich wie folgt: 

Umlagegrundlagen 28.507.443 € 

Umlagesatz 36,90 % 

Kreisumlage 10.519.246 € 

ÖPNV 420.000 € 

Gesamtumlage 10.939.246 € 

Kreisumlage gerundet 10.940.000 € 

Im Vergleich zum Jahre 2011 erhöht sich die Kreisumlage um 220.000 €. 

Ein Prozentpunkt Kreisumlage mehr oder weniger bedeutet für die Stadt 

einen Mehr- bzw. Minderbetrag von rd. 300.000 €. In 2012 ist eine Reduzie- 

rung von 0,47 %-Punkten vorgesehen. Im Haushaltplan 2011 für das Jahr 

2012 war an Kreisumlage 10.302.000 € vorgesehen. Bedingt durch die Ver- 

besserung der Steuerkraft und die Veränderungen an den Schlüsselzuwei- 

sungen steigt der Ansatz um 638 T€. 

33 

12.000.000 € 

10.000.000 € 

8.000.000 € 

6.000.000 € 

4.000.000 € 

2.000.000 € 

0 € 

7.927.219 € 

8.238.490 € 

7.736.940 € 

8.167.365 € 

Entwicklung der Kreisumlage 

8.751.261 € 

8.773.542 € 

9.779.865 € 

10.283.968 € 

2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 

5.6 Sonstige ordentliche Aufwendungen 

An dieser Stelle wird eine Vielzahl von in der Regel kleineren Aufwandskon- 

ten zusammengefasst dargestellt. Im Wesentlichen handelt es sich um fol- 

gende Aufwendungen: 

Sonstige Personalaufwendungen 236.480 € 

Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 554.330 € 

Leasing 139.080 € 

Aufwendungen ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten 232.790 € 

Geschäftsaufwendungen 721.421 € 

Versicherungsbeiträge 542.927 € 

Beiträge zu Verbänden und Vereinen 64.215 € 

Festwerte 56.500 € 

Sonstiges 361.168 € 

Summe Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.908.911 € 

10.730.857 € 

11.020.000 € 

10.720.000 € 

10.940.000 € 

11.780.000 € 

11.970.000 € 

12.000.000 €

Im Vergleich zum Jahr 2011 erhöhen sich die Aufwendungen bei dieser 

Gruppe um rd. 248.000 €. 

Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 

Dargestellt wird im Wesentlichen der Aufwand für Aus- und Fortbildung, 

Dienst- und Schutzkleidung, Reisekosten und ähnliches, insbesondere die 

Einführung neuer Dienstkleidung für die Feuerwehr. Durch diese Verord- 

nung des Landes erhöht sich Position um 30 T€ jährlich. 

Mieten und Pachten 

Hierunter fallen Aufwendungen für Miet- und Pachtzahlungen. Der Ansatz in 

2012 ist einmalig um 70 T€ erhöht, bedingt durch die Miete der Container an 

der Grundschule Wahlscheid durch den Brand im Jahre 2011. 

Leasing 

Die Haushaltsmittel sind vorgesehen für die Abwicklung des so genannten 

Lichtcontractings. 

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 

Es handelt sich um die Aufwendungen für den Stadtrat und die Fachaus- 

schüsse sowie die Zuwendungen an die Fraktionen. Weiterhin sind hier die 

Zuwendungen im Bereich der Feuerwehr nachgewiesen. 

Geschäftsaufwendungen 

34 

Hierunter fallen Aufwendungen für Büromaterial, Drucksachen, Zeitungen 

und Fachliteratur, Porto, Telefon usw. 

Aufwendungen für Versicherungen 

Es handelt sich um Beiträge für Haftpflichtversicherungen, Unfallversiche- 

rungen, Gebäudeversicherungen, Kraftfahrzeugversicherungen etc. 

Festwerte 

Hierunter fallen Aufwendungen für die Anschaffung neuer Vermögensge- 

genstände im Festwertverfahren. Diese Gegenstände werden zwar als In- 

vestitionen im Finanzplan nachgewiesen, zum Jahresende allerdings in den 

Aufwand umgebucht. Die Festwerte erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr 

um 29 T€, da im Bereich der Stadtbibliothek erhebliche Neuanschaffungen 

geplant sind. 

6. Finanzerträge, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 

6.1 Finanzerträge 

Finanzerträge -575.000 € 

Veranschlagt ist hier die jährliche Dividende der GWG Rhein-Sieg 

(35.000 €) sowie die zukünftige Gewinnabführung der Stadtwerke Lohmar 

(300.000 €). Ferner wurden die Zinserstattungen der Stadtwerke Lohmar 

(240.000 €) hier verbucht, da die Darlehen des Eigenbetriebes nicht mit in 

die neue Gesellschaft übertragen wurden. Dies hätte negative Auswirkun- 

gen auf die Zinssätze gehabt.

6.2 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.735.270 € 

Es handelt sich um den Zinsaufwand für Investitionskredite und Kassenkre- 

dite der Stadt Lohmar, sowie die Zinszahlungen zu den PPP-Projekten. Zu- 

sätzlich ab 2012 die Zinszahlungen der Darlehen des ehemaligen Eigenbe- 

triebes. Diese werde jedoch mit einem geringen Aufschlag an die Stadt 

Lohmer erstattet. 

7. Interne Leistungsbeziehungen 

7.1 Kosten- und Leistungsrechnung 

Die Teilergebnispläne spiegeln auch Leistungen wieder, die verschiedene 

Fachbereiche untereinander anbieten und abfragen. Insbesondere gehört 

hierzu die Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Gebäude, 

die von den verantwortlichen Fachämtern für die Erstellung ihrer Produkte 

benötigt werden. Beim Leistungsaustausch zwischen verschiedenen Pro- 

duktgruppen wird dieser in den Teilergebnisplänen der beteiligten Produkt- 

gruppen ausgewiesen. Die Produktgruppe, die Leistungen abgibt, erhält 

hierfür Erträge aus internen Leistungsbeziehungen; die abnehmende Pro- 

duktgruppe wird mit Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 

belastet. 

Gemäß § 17 GemHVO müssen sich die internen Leistungsbeziehungen im 

Gesamtergebnisplan in Ertrag und Aufwand ausgleichen. Als Verrech- 

nungsschlüssel dienen statistische Kennzahlen (Anzahl Mitarbeiter, Anzahl 

Arbeitsstunden, Nutzungsanteile der Gebäude etc.). 

35 

7.2 Grundzüge des Verrechnungssystems der Stadt Lohmar 

Soweit Kosten unmittelbar einem Produkt zuzuordnen sind, werden sie als 

Produkteinzelkosten direkt auf dem jeweiligen Produkt gebucht. Erträge sind 

in der Regel immer einem Produkt zuzuordnen. 

Ist eine eindeutige Zuordnung der Kosten auf ein Produkt nicht möglich oder 

aus Gründen der Transparenz nicht sinnvoll, so erfolgt eine Verbuchung auf 

Kostenstellen. Kostenstellen sind in der Regel eingerichtet für Organisati- 

onseinheiten in der Verwaltung (z. B. Fachämter), für Einrichtungen (z. B. 

Kindergärten), für Gebäude (z. B. Schulgebäude), für Fahrzeuge usw. Die 

zu verrechnenden Kostenstellen werden anschließend nach einem sinnvol- 

len Schlüssel an die entsprechende Endkostenstelle oder das Produkt ver- 

rechnet. 

8. Finanzplan 

Im Gesamtfinanzplan werden alle Einzahlungen und Auszahlungen aus 

laufender Verwaltungstätigkeit und für die Investitionen ausgewiesen, die 

das Geldvermögen (d.h. die Bilanzpositionen Schecks, Kassenbestand, 

Bankguthaben) der Stadt verändern. Ziel des Finanzplanes ist die sorgfälti- 

ge Planung der Veränderung des Zahlungsmittelbestandes und die Festle- 

gung des notwendigen Kreditbedarfs für Investitionen im Planungszeitraum. 

Der Gesamtfinanzplan stellt in Zeile 38 den Gesamtbestand der liquiden 

Mittel dar.

8.1 Zahlungen, die aus der Auflösung von Rückstellungen 

finanziert werden 

Im Planjahr 2014 ist die Abwicklung der Rückstellungsbildung Auelsweg - 

Nord in Höhe von 2.033.535 € veranschlagt. 

8.2 Auszahlungen für Tilgung und kreditähnliche Rechtsgeschäfte 

sowie investive Einzahlungen von verbundenen Unternehmen 

Im Finanzplan sind weiterhin zusätzlich Ein- und Auszahlungen veran- 

schlagt, die keinen Ertrag bzw. Aufwand darstellen. Dies sind im Einzelnen: 

Einzahlungen 

- Erstattung der Tilgungsleistungen Stadtwerke Lohmar 345.000 € 

Auszahlungen 

- Tilgung 2.940.000 € 

- Tilgung Stadtwerke Lohmar 345.000 € 

- Privat-Public-Partnership (Grundschule Lohmar etc.) 262.000 € 

- Contracting (Sanierung Forum Wahlscheid etc.) 80.000 € 

Dies ergibt eine Nettotilgungsbelastung in Höhe von 3.282.000 €. 

3.627.000 € 

36 

8.3 Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

Zur Durchführung notwendiger Investitionen werden folgende Mittel im Fi- 

nanzplan 2012 bereitgestellt: 

Einzahlungen (ohne Kreditaufnahmen) 5.236.600 € 

Auszahlungen 7.639.500 € 

Unterdeckung 2.402.900 € 

Die Unterdeckung wird durch eine Kreditaufnahme in Höhe von 2.402.900 € 

ausgeglichen. Der Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in 

Höhe von 957.731 € wird zur Reduzierung der Kassenkredite herangezo- 

gen. Die Berechung des Kreditbedarfs gemäß dem Modell in der Handrei- 

chung des Innenministeriums wird hier nicht angewandt, da es wirtschaftli- 

cher ist, die Kassenkredite zu reduzieren und grundsätzlich mit Kassenkredi- 

ten keine Investitionen finanziert werden dürfen. 

Im Vergleich zum Haushaltsplan 2012 verringert sich das Investitionsvolu- 

men von 10,9 Mio. € auf 7,6 Mio. €. Gleichfalls verringert sich auch der 

Kreditfinanzierungsbedarf von 4,3 Mio. € auf 2,4 Mio. €. 

Die nachfolgenden Grafiken geben einen Überblick, wie sich die investiven 

Ein- und Auszahlungen im Gesamtfinanzplan zusammensetzen:

Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 2012 

Aufnahme von Krediten für 

Investitionen 31,45% 

Beiträge und ähnl. Entgelte 

23,61% 

Veräußerung Sachanlagen 

2,62% 

Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 2011 

Baumaßnahmen 56,86% 

Grundstücke und Gebäude 

1,19% 

Tilgung von Krediten für 

Investitionen 30,05% 

Investitionszuwendungen 

42,31% 

Bewegliches Anlagevermögen 

11,30% 

Sonstige 

Investitionsauszahlungen 

0,60% 

37

Investitionsmaßnahme Produktgruppe Ergeb. 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 

*** 5000002 Ausstattung der Fraktionsbüros 10101 500 500 500 5.000 500 

*** 5001091 Ausstattung GwG Fraktionsbüros 10101 2.354 

*** 5000001 Dienstfahrzeuge 10106 45.075 25.000 26.000 20.000 22.500 19.000 

*** 5000005 Büroeinrichtungen und Maschinen Zentral 10106 33.404 15.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

*** 5000007 Büroeinrichtungen u.Maschinen Druckerei 10106 599 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000226 Erwerb von GwG Zentrale Dienste 10106 19.808 25.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

*** 5000227 Erwerb von GwG Druckerei 10106 844 250 400 400 400 400 

*** 5000873 Erwerb Sachanlagevermögen Marketing 10107 5.000 5.000 5.000 5.000 

*** 5000006 Büroeinrichtungen und Maschinen TuI 10110 24.126 28.800 28.800 29.700 30.500 31.200 

*** 5000228 Erwerb von GwG TuI 10110 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5001084 Erwerb immat. VG Amt 10 10110 21.797 50.000 50.000 52.000 53.000 54.000 

*** 5000214 Grundstücksverkäufe 10113 -2.698.543 -675.000 -200.000 -200.000 -1.140.000 -200.000 

*** 5000215 Erwerb von allgemeinem Grundvermögen 10113 1.186.831 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 

*** 5000804 Herrichten u. Erschließen v Grundstücken 10113 4.284 

*** 5001000 Erwerb von Straßenland 2010 10113 6.320 


*** 5001002 Erwerb von Straßenland 2012 10113 25.000 


*** 5001012 Herrichten u. Erschl. v Grundstück. 2011 10113 15.000 

*** 5001013 Herrichten u. Erschl. v Grundstück. 2012 10113 10.000 


*** 5001073 Infrastrukturkosten DSL 2011 10113 80.000 

*** 5001074 Infrastrukturkosten DSL 2012 10113 80.000 

*** 5001100 Erwerb Straßenland 2014 10113 25.000 


*** 5001137 Errichtung Ärztehaus Raiffeisenstraße 10113 2.000.000 

*** 5001225 Erwerb Straßenland 2015 10113 25.000 


*** 5001228 Wiederaufbau Grundschule Wahlscheid 10113 260.000 

*** 5001229 Erweiterung Mensa DD für Ganztagsbetrieb 10113 25.000 

*** 5000011 Ausbau Feuerwehrhaus Lohmar 10114 138.170 500.000 80.000 

*** 5000020 Neubau Feuerwehrhaus Wahlscheid 10114 551.749 -200.000 

*** 5000047 OGATA Donrath 10114 -74 

*** 5000192 Vermögenswirk. Bedarf Villa Therese-Saal 10114 227 500 500 500 500 500 

*** 5000216 Erwerb von GWG städtische Häuser 10114 747 500 500 500 500 500 

*** 5000218 EDV/Software Techn. Immobilienmanagement 10114 6.500 5.000 5.000 3.500 3.500 

*** 5000220 Sanierungsmaßnahme Diemstr. 10 10114 147.000 

*** 5000803 Karl-Schafhaus-Schule (Breidter Str.11) 10114 461.774 

*** 5000805 Erweiterung/Umbau Feuerwehrhaus Breidt 10114 2.257 10.000 

*** 5000818 Erweiterung Familienzentrum JabachKG 10114 64.000 -1.000 

*** 5000861 Umbau Hauptschule zur Ganztagsschule 10114 420.282 

*** 5000903 Erweiterung Feuerwehrhaus Birk 10114 20.000 10.000 

38


*** 5000952 Zuschuss Mensa Realschule 10114 56.715 

*** 5000954 Cafeteria Realschule 10114 97.679 

*** 5000957 Ausbau DG Pfarrheim Scheiderhöhe 10114 848 

*** 5000964 Energetische Sanierung Kiga Diemstr. 10 10114 67.896 

*** 5000965 Grundsanierung DGH Scheiderhöhe 10114 57.508 

*** 5001039 Videoüberwachung GS Wahlscheid 10114 23.802 

*** 5001040 Videoüberwachung GS Birk 10114 23.052 

*** 5001092 Umbau Fraktionsräume Rathaus 10114 12.793 

*** 5001103 Spiel- und Funktionsplatz Höffen 10114 16.000 

*** 5001104 GS Lohmar BT 1- Familienzentrum 10114 10.000 

*** 5001105 Umbau Diemstr. 10 - U 3 Betreuung 10114 70.000 

*** 5001109 Klimagerät EDV-Raum Realschule Lohmar 10114 5.000 

*** 5001133 Neubau naturwissenschaftlicher Raum GHS 10114 100.000 300.000 

*** 5001227 Videoüberwachung Villa Friedlinde 10114 16.500 

*** 5001237 Verlegung Jugendzentrum Lohmar 10114 15.000 

*** 5000204 Maschinen und Geräte Bauhof 10118 60.257 35.000 35.000 80.000 35.000 3.000 

*** 5000206 Vermögenswirk. Bedarf Bauhof-Verw. 10118 292 500 500 500 1.500 2.000 

*** 5000239 Erwerb von GwG Bauhof 10118 5.786 5.000 5.000 5.000 5.000 6.000 

*** 5000253 Fahrzeug Bauhof 10118 36.364 



*** 5000257 Fahrzeug Bauhof 10118 79.678 10.000 

*** 5000827 Fahrzeug Bauhof (LKW) 10118 150.000 

*** 5000840 Fahrzeug Bauhof Müllcontainer (Pritsche) 10118 35.000 

*** 5001118 Ersatz Pritsche Bauhof SU - 6001 10118 60.000 

*** 5001119 Ersatz Pritsche Bauhof SU - 2935 10118 55.000 

*** 5001120 Ersatz Anhänger Bauhof SU - 2109 10118 50.000 

*** 5001121 Ersatz LKW Bauhof SU - 2339 10118 200.000 

*** 5001096 Erwerb von GWG Öff. Sicherheit / Ordnung 10201 143 

*** 5001067 Geschwindigkeitsmessanlage 10207 3.866 

*** 5000008 Landeszuweisung Feuerschutzpauschale 10215 -63.611 -61.000 -63.500 -63.500 -63.500 -63.500 

*** 5000012 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr Loh. 10215 1.984 79.000 10.000 3.000 3.000 3.000 

*** 5000013 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr W. 10215 653 35.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000014 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr Birk 10215 1.000 2.000 1.000 1.500 1.500 

*** 5000015 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr Br. 10215 1.247 2.500 2.000 2.000 1.500 1.500 

*** 5000016 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr Sch. 10215 2.320 4.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000017 Fahrzeuge Feuerwehr Lohmar 10215 4.368 

*** 5000018 Ausrüstungsgegenstände Wehrführung 10215 90 500 500 500 500 500 

*** 5000024 Fahrzeug Feuerwehr Birk 10215 1.081 

*** 5000230 Erwerb von GwG Feuerwehr 10215 12.767 35.400 25.000 25.000 30.000 30.000 

*** 5000806 Fahrzeug Feuerwehr Breidt (GWG) 10215 325.000 

*** 5000901 Fahrzeug Feuerwehr Birk MTF 10215 453 

39


*** 5000902 Fahrzeug Feuerwehr Wahlscheid MTF 10215 35.000 

*** 5001042 Erneuerung Sirenen Stadtgebiet 10215 15.000 15.000 15.000 

*** 5001043 Einrichtung digitales Funknetz 10215 95.000 95.000 35.000 35.000 

*** 5001106 Fahrzeug Feuerwehr Birk TLF 16/24 10215 300.000 

*** 5001207 Kommandowagen Einsatzdienst Führung 10215 35.000 

*** 5001208 Kommandowagen Wehrführung 10215 65.000 

*** 5001209 Ersatzbeschaffung TLF Birk 10215 350.000 

*** 5001210 Einsatzleitwagen Löschzug Lohmar 10215 90.000 

*** 5001211 Ersatz MTF Scheiderhöhe 10215 40.000 

*** 5000026 Immaterielle VG für alle Schulen 10301 4.135 500 500 500 1.000 1.000 

*** 5000027 Ausstattung Neue Medien Schulen(zentral) 10301 309 1.200 1.200 2.500 2.500 2.500 

*** 5000028 Ausstattung mit Neuen Medien GS Birk 10301 26.333 5.100 6.000 6.000 6.000 6.000 

*** 5000029 Ausstattung mit Neuen Medien GS Wahlsch. 10301 10.506 14.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

*** 5000030 Ausstattung mit Neuen Medien GS Lohmar 10301 11.086 9.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

*** 5000031 Ausstattung mit Neuen Medien GS Donrath 10301 16.253 5.100 6.000 6.000 6.000 6.000 

*** 5000035 Vermögenswirks. Schulbedarf GS Birk 10301 437 10.000 7.500 2.500 7.500 2.500 

*** 5000040 Vermögenswirks. Schulbedarf GS Lohmar 10301 3.212 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

*** 5000041 Vermögenswirks. Schulbedarf GS Donrath 10301 1.462 7.500 15.000 7.500 2.500 7.500 

*** 5000042 Vermögenswirks. Schulbedarf OGATA Birk 10301 420 1.000 

*** 5000043 Vermögenswirks. Schulbed.OGATA Donrath 10301 11.000 

*** 5000057 Vermögenswirks. Schulbedarf GS Wahlsch. 10301 2.500 2.500 7.500 2.500 2.500 

*** 5000231 Erwerb von GwG Grundschule Birk 10301 7.738 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 

*** 5000232 Erwerb von GwG Grundschule Wahlscheid 10301 1.538 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000233 Erwerb von GwG Grundschule Lohmar 10301 1.363 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000235 Erwerb von GwG Grundschule Donrath 10301 1.515 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 

*** 5000259 Erwerb von GwG für alle Schulen 10301 80 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000808 Vermögenswirks. Schulbedarf OGATA Lohmar 10301 2.669 11.500 

*** 5000809 Vermögensw. Schulbedarf OGATA Wahlscheid 10301 3.870 2.000 

*** 5000810 Erwerb von GwG OGATA Birk 10301 387 500 

*** 5000811 Erwerb von GwG OGATA Lohmar 10301 2.714 500 

*** 5000812 Erwerb von GwG OGATA Donrath 10301 993 500 

*** 5000813 Erwerb von GwG OGATA Wahlscheid 10301 2.776 500 

*** 5000032 Ausstattung mit Neuen Medien HS Lohmar 10302 10.093 14.600 13.000 12.000 12.000 12.000 

*** 5000061 Hauptschule Lohmar 10302 5.893 4.000 45.500 7.500 7.500 7.500 

*** 5000064 Vermögenswirks. Bedarf TH HS 10302 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000065 Teilerneuerung Aulabestuhlung HS 10302 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

*** 5000236 Erwerb von GwG Hauptschule 10302 12.400 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200 

*** 5000904 Ersteinrichtung Ganztagshauptschule 10302 -6.254 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5001082 Erstausstattung GanztagsHS GWG 10302 4.163 

*** 5000033 Ausstattung mit Neuen Medien Realschule 10303 4.399 9.500 16.600 13.000 13.000 13.000 

*** 5000070 Realschule Lohmar 10303 12.242 10.000 44.300 10.000 15.000 10.000 

*** 5000237 Erwerb von GwG Realschule 10303 12.843 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 

40


*** 5000034 Ausstattung mit Neuen Medien Gymnasium 10304 76.347 14.400 15.000 15.000 15.000 15.000 

*** 5000074 Vermögenswirks. Schulbedarf Gymnasium 10304 12.627 12.500 12.500 17.500 12.500 17.500 

*** 5000238 Erwerb von GwG Gymnasium 10304 3.894 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 

*** 5001235 Vermögensw. Schulb. Modellschule 10308 34.000 12.500 12.500 12.500 

*** 5001243 Anschaffung mobile Bühne 10401 60.000 

*** 5000200 Vermögenswirk. Bedarf BZ Birk-Kultur 10402 5.162 6.000 6.200 6.000 6.000 6.000 

*** 5000248 Erwerb von GwG Forum Wahlscheid (Kultur) 10402 663 1.000 1.500 1.000 1.000 1.000 

*** 5000249 Erwerb von GwG BZ Birk (Kultur) 10402 225 500 500 500 500 500 

*** 5000250 Erwerb von GwG Villa Therese-Sternensaal 10402 500 500 500 500 500 500 

*** 5001122 Erwerb Küchenausstattung DGH Scheiderh. 10402 3.000 

*** 5001224 Erwerb GwG Forum Wahlsch. (Sport) 10402 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000076 Instrumente für die Musikschule 10405 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 

*** 5000078 Vermögenswirks. Kunstbedarf 10405 1.088 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000244 Erwerb von GwG Musikschule 10405 192 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000080 Vermögenswirks. Büchereibedarf 10406 3.852 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000245 Erwerb von GwG Büchereien 10406 243 3.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000207 Vermögenswirk. Bedarf Jabachh.2-Kultur 10409 48.201 10.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000247 Erwerb von GwG Jabachhalle 2 (Kultur) 10409 2.115 500 15.500 10.500 10.500 10.500 

*** 5000081 Vermögenswirks. Bedarf Altentagesst.büro 10501 500 500 500 500 500 

*** 5000084 Vermögenswirks. Bedarf Altentagesstätte 10501 5.759 2.000 4.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000246 Erwerb von GwG Altentagesstätte 10501 995 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000093 Vermögenswirks. Bedarf Kiga Wahlscheid 10601 3.000 1.700 12.500 2.000 2.500 1.500 

*** 5000101 Vermögenswirks. Bedarf Jabach KG 10601 4.351 2.750 24.800 6.000 6.000 6.000 

*** 5000102 Vermögenswirks. Bedarf KG Honrath 10601 6.930 4.300 6.300 3.350 5.600 4.000 

*** 5000103 Vermögenswirks. Bedarf KG Waldgeister 10601 1.328 1.000 5.000 2.000 7.500 1.500 

*** 5000104 Vermögenswirks. Bedarf KG Scheiderhöhe 10601 1.200 1.800 2.400 3.200 2.000 

*** 5000105 Vermögenswirks. Bedarf KG Breidt 10601 1.140 4.000 5.200 1.000 1.000 1.000 

*** 5000241 Erwerb von GwG Kindergärten 10601 6.599 9.600 15.200 3.500 3.500 3.500 

*** 5000907 Ersteinricht. Familienzentrum Jabach KG 10601 24.000 -18.000 

*** 5000086 Neuausstattung der Spiel-/Bolzplätze 10602 7.334 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 

*** 5000089 Vermögenswirks. Bedarf Jugendzentren 10602 988 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000099 Vermögensw. Bedarf Jugendz. Wahlscheid 10602 1.712 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000100 Vermögensw. Bedarf Jugendz. Birk 10602 906 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000229 Erwerb von GwG Jugendzentren 10602 675 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000908 Neuanlage Bolzplatz Neuhonrath 10602 441 

*** 5001095 Bolzplatz GS Donrath 10602 11.892 

*** 5001110 Erwerb von GwG Sozialer Dienst 10603 200 

*** 5001111 Ausstattung Familienbüro 10603 342 7.500 

*** 5000096 Vermögenswirks. Bedarf Sportanlagen 10802 1.757 1.000 1.500 1.000 1.000 1.000 

*** 5000097 Vermögenswirks. Bedarf Forum Wahl. 10802 3.519 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000098 Vermögenswirks. Bedarf Jabachhalle1 10802 1.000 2.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000242 Erwerb von GwG Sportanlagen 10802 500 500 500 500 500 

41


*** 5000814 Vermögensw. Bedarf Stadion Donr. Dreieck 10802 500 500 500 500 500 

*** 5000815 Vermögensw. Bedarf Sportplätze 10802 1.862 2.700 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000816 Erwerb von GwG Jabachhalle 1 10802 90 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000817 Erwerb von GwG Sportplätze 10802 500 2.000 500 500 500 

*** 5000842 Pauschale Zuwendung Rösrath(Pflegegerät) 10802 -1.500 

*** 5001242 Beregnungsanlage Stadion Lohmar 10802 16.500 

*** 5000122 EDV/Software f. CAD-Bauleitplanung 10901 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

*** 5000234 Erwerb von GwG räuml. Planung 10901 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000947 Errichtung von Dorfplätzen 2010 10901 600 

*** 5000948 Errichtung von Dorfplätzen 2011 10901 5.000 

*** 5000949 Errichtung von Dorfplätzen 2012 10901 5.000 


*** 5001077 Aktives Stadtzentrum 2011 10901 238.550 

*** 5001078 Aktives Stadtzentrum 2012 10901 155.000 

*** 5001079 Aktives Stadtzentrum 2013 10901 99.000 



*** 5000240 Erwerb von GwG Aussiedlerheime 11008 2.433 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000162 EDV-Ausstattung Abwasser 11103 7.812 8.000 8.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000166 Kanal Bombach 11103 2.393 -140.000 

*** 5000167 Kanal Heiden 11103 -35.000 

*** 5000168 Kanal Schlehecken 11103 -40.000 

*** 5000169 Kanal Schiffarth 11103 22.531 

*** 5000170 Kanal Emmersbach 11103 -60.659 

*** 5000172 Kanal Stumpf/Weilerhohn 11103 -220.000 

*** 5000180 Entwässerung Kesselstraße 11103 31.567 

*** 5000181 Kanalbau Bonner Str. II 11103 -51.179 

*** 5000184 Ablaufsammler Johannesstr. 11103 100.000 1.000.000 

*** 5000822 Anschlussänderung TranSammler KA Donrath 11103 40.000 40.000 

*** 5000837 Kanalbau Am Weiher/Aiselsfeld 11103 35.292 

*** 5000845 Regenwasser-Ableitung Mackenbach 11103 640 

*** 5000851 Erneuerung Kanal Im Tannenhof 11103 590 

*** 5000852 Erneuerung Zulaufsammler KA Donrath 11103 5.390 500.000 

*** 5000853 Erneuerung Kanal Hermannstädter Str. 11103 390.000 

*** 5000854 Erneuerung Kanal Platanenweg 11103 105.428 

*** 5000855 Erneuerung Kanal Am Dreieck 11103 31.000 

*** 5000856 Erneuerung Kanal Wahlscheider Str. 11103 950.000 850.000 850.000 160.000 

*** 5000857 Erneuerung Kanal Auf der Tenten 11103 350.000 

*** 5000858 Erneuerung Kanal Am Anger 11103 180.000 

*** 5000865 Kanalsanierung Pützerau 11103 32.633 

*** 5000910 Herstellung von GS-Anschlüssen 2010 11103 57.308 


42


*** 5000913 Herstellung von GS-Anschlüssen 2012 11103 50.000 

*** 5000935 Neubau RKB Lohmar-Nord 11103 414.000 

*** 5000936 Neubau RKB KA Lohmar 11103 311.000 

*** 5000937 Kanal Höngesberg 11103 23.937 

*** 5000966 Kanalanschlussbeiträg Spechtsberg 11103 -590 

*** 5000967 Kanalerneuerung Ingerer Str 11103 9.220 

*** 5000968 Kanalerneuerung Im Dellchen 11103 4.563 

*** 5000969 Kanalerneuerung Auf der Löh 11103 10.045 

*** 5000970 Kanalerneuerung Auenweg 11103 4.314 

*** 5001005 Einleitungsbauwerke 2011 11103 20.000 

*** 5001006 Einleitungsbauwerke 2012 11103 20.000 



*** 5001047 Kanal Mühlenweg (Stichweg) 11103 258.329 

*** 5001053 Erneuerung Einleitungsstelle Stumpf 11103 3.906 

*** 5001055 Erneuerung Einleitungsstelle Hausdorp 11103 35.448 

*** 5001057 Erneuerung Einleitungsstelle Geber 11103 15.000 

*** 5001058 Erneuerung Einleitungsstelle Ellhausen 11103 15.000 

*** 5001059 Erneuerung Einleitungsstelle Klausenweg 11103 893 

*** 5001060 Erneuerung Einleitungsstelle Breidt 11103 10.000 

*** 5001068 Erneuerung Einleitungsstelle Aiselsfeld 11103 139.090 

*** 5001081 Mischwasserkanal Rathausstrasse 11103 18.100 

*** 5001090 Kanalbau Lohmarer Höhe 11103 57.465 

*** 5001093 Kanalanschlussbeitrag Am Alten Garten 11103 -161.235 

*** 5001094 Beitrag Holl 11103 -12.876 



*** 5001127 Kanal Im Backesgarten 11103 43.000 

*** 5001128 Kanal Cäcilienstraße 11103 500.000 

*** 5001129 Aufrüstung Pumpstat. m. Fernwirkstation 11103 35.000 

*** 5001135 Kanalanschlussbeiträge "nachträglich" 11103 -138.387 

*** 5001201 Verlegung Leerrohre für Breitbandleitung 11103 20.000 


*** 5001217 Kanalanschlussbeiträge Unter Birken 11103 -170.000 

*** 5001218 Kanalanschlussbeiträge Am Golfplatz 11103 -140.000 

*** 5001219 Kanalanschlussbeiträge Am Steffelsbach 11103 -120.000 

*** 5001220 Kanalanschlussbeiträge Am Rottland 11103 -130.000 

*** 5001221 Kanalanschlussbeiträge Große Wiese 11103 -270.000 

*** 5001230 Kanalerneuerung gem. ABK 11103 600.000 

*** 5000133 Ausbau Schulstraße 11201 -6.178 

*** 5000139 Ausbau Rathausstraße 11201 349.096 -40.000 -40.000 

*** 5000140 Ausbau Bergstraße 11201 -13.887 

43


*** 5000142 Ausbau Pützerau 11201 985 

*** 5000208 Instandsetzung Naafbachbrücken 11201 172.354 

*** 5000828 Ausbau Nelkenweg 11201 -305.000 

*** 5000829 Ausbau Pützerau 11201 48.561 -314.000 

*** 5000831 Ausbau Auf dem Luxenberg 11201 55.000 

*** 5000832 Ausbau Stichstr. Krebsaueler Str. 11201 20.000 

*** 5000833 Sanierung Wahlscheider Str. 11201 14.391 770.000 260.000 175.000 240.000 

*** 5000836 Teilerneuerung Parkpl. Forum Wahlscheid 11201 160.476 

*** 5000838 Straßenbau Am Weiher/Aiselsfeld 11201 21.056 

*** 5000930 Planungskosten Straßenbau 2009 11201 309 

*** 5000941 Sanierung Kämpenweg 11201 50.000 450.000 

*** 5000950 Fahrradwege auf Bahntrassen 11201 18.305 

*** 5000956 Ausbau Parkplatz Jabachhalle 11201 17.355 

*** 5000961 Radweg Naturschule Aggerbogen 11201 2.777 

*** 5000962 Umbau Platz am Forum Ortsmitte Wahlsch. 11201 272.072 

*** 5000963 Umbau Rathausvorplatz 11201 140.430 

*** 5001046 Ausbau Mühlenweg und Stichweg Mühlenweg 11201 95.793 -35.000 20.000 

*** 5001049 Radwege 11201 300 10.000 

*** 5001050 Gewegflächen Vila-Verde-Straße 11201 40.000 

*** 5001051 GIS Straßenbau 11201 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

*** 5001061 Erneuerung Frackenpohler Str. 11201 200.000 

*** 5001062 Erneuerung "Zum Höffelfeld" 11201 50.000 

*** 5001063 Erneuerung Hausdorp 11201 100.000 

*** 5001064 Erneuerung Cäcilienstraße 11201 250.000 

*** 5001072 Einrichtung Buswendeplatz Birkenweg 11201 243.233 

*** 5001080 BauGB Ausbaub. Haupt-/Kirch-/Breiter Weg 11201 -262.491 

*** 5001083 Strassenausbau Höngesberg 11201 29.123 

*** 5001085 Vila-Verde-Str. 11201 -14.810 

*** 5001087 Rückzahlung Zuwendung Frouardplatz 11201 20.737 

*** 5001089 Straßenbau Lohmarer Höhe 11201 91.530 

*** 5001112 Radweg Schiffahrt-Kirchbach westl. B 484 11201 2.185 57.000 250.000 

*** 5001113 Wegeverbesserung Agger-Sülz-Korridor 11201 881 28.500 

*** 5001115 Erneuerung kl. Brücke Landschaftsgarten 11201 918 9.000 1.500 

*** 5001116 Aggerbrücke vor der Naturschule 11201 14.008 224.000 

*** 5001131 Generalsanierung Aggerbrücke Höngesberg 11201 150.000 250.000 

*** 5001132 Generalsanierung Brücke bei Stöcken 11201 50.000 300.000 

*** 5001136 Erschließungsbeiträg "nachträglich" 11201 -26.181 

*** 5001139 Straßenausbau Klefhauser Str. 11201 73.548 

*** 5001200 Verlegung Leerr. für Breitband 2012 11201 5.000 

*** 5001212 Beiträge Unter Birken 11201 -194.000 

*** 5001213 Beiträge Am Golfplatz 11201 -150.000 

*** 5001214 Beiträge Am Steffelsbach 11201 -140.000 

44


*** 5001215 Beiträge Am Rottland 11201 -150.000 

*** 5001216 Beiträge Große Wiese 11201 -300.000 

*** 5001232 Gehweg Overath - Honsbach 11201 90.000 

*** 5001233 Generalsanierung Neuenheim Kuckenbach 11201 180.000 

*** 5001234 Generalsanierung Höngesberg-Schiffarth 11201 150.000 

*** 5001236 Lebendiges Kirchdorf 11201 130.000 129.000 

*** 5001239 Mitte der Mitte Planstraße 11201 114.000 

*** 5000202 Ausbau Haltestellen (behindertengerecht) 11204 23.553 

*** 5000203 Errichtung von Buswartehallen 11204 1.606 

*** 5000926 Ausb. Haltest. (behindertengerecht) 2009 11204 99.850 

*** 5001008 Errichtung von Buswartehallen 2010 11204 9.489 


*** 5001010 Errichtung von Buswartehallen 2012 11204 20.000 

*** 5001099 Zuwendung Wartehallenbau 2010 11204 19.300 




*** 5000119 Geräte zur Pflege der Grünanlagen 11301 600 9.000 10.500 10.500 11.000 20.000 

*** 5000120 Kleingartenanl. Lohm 11301 9.000 

*** 5000847 Kleingartenanlage Lohmar 3.Bauabschnitt 11301 39.582 

*** 5000210 Erwerb von Forstgrundstücken 11303 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

*** 5000859 Erwerb Drehschranke 11303 1.481 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000820 Hochwasserschutzmaßnahme Hohner Bach 11304 21.251 -175.000 

*** 5000821 Hochwasserschutz Hasselsiefen 11304 438.411 -385.000 

*** 5000938 Verrohrung Karpenbach 11304 159.898 

*** 5001044 Verrohrung Ellhauser Bach 11304 455.000 

*** 5001045 Optimierung HRB Auelsbach 11304 6.670 305.000 

*** 5000176 Vermögenswirks. Bedarf Friedhof Lohmar 11306 36.584 18.500 18.500 18.500 18.500 18.500 

*** 5000243 Erwerb von GwG Friedhöfe 11306 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000825 Erweiterung der Urnenwand 11306 22.895 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

*** 5000826 Fahrzeug Friedhof (Pritsche) 11306 40.000 

*** 5000916 Ausbau Seitenwege Friedhöfe 2011 11306 7.000 

*** 5000917 Ausbau Seitenwege Friedhöfe 2012 11306 7.000 

*** 5000920 Friedhofsbrunnen u. Wasserleitungen 2011 11306 8.000 

*** 5000921 Friedhofsbrunnen u. Wasserleitungen 2012 11306 10.000 

*** 5000939 EDV-Friedhofskataster 11306 21.438 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 



*** 5001031 Neugestaltung Friedhof Honrath 2010 11306 1.160 

*** 5001033 Neugestaltung Friedhof Honrath 2012 11306 6.000 

*** 5001037 Neugestaltung Friedhof Scheiderhöhe 2012 11306 6.000 

*** 5001038 Neugestaltung Friedhof Scheiderhöhe 2013 11306 6.000 

45






*** 5000209 Naturschule Aggerbogen 11401 57.868 -109.300 

*** 5000270 Vermögensw. Bedarf Naturschule 11401 482 500 500 500 500 500 

*** 5000819 Landschaftsgarten Aggerbogen 11401 -35.000 

*** 5001088 Kulturlandschaft Agger-Sülz-Korridor 11401 -800 

*** 5001114 Observatorium Agger-Sülz-Korridor 11401 3.000 600 

*** 5000223 Allgemeine Investitionspauschale 11601 -783.927 -700.000 -790.000 -790.000 -790.000 -790.000 

Gesamtsumme 3.345.882 4.341.550 2.402.900 2.257.850 2.495.200 1.871.600 

46

8.4 Kreditfinanzierung und Schuldenentwicklung 

Zum Ausgleich der Deckungslücke zwischen Einzahlungen und Auszahlun- 

gen aus der Investitionstätigkeit sind folgende Kreditaufnahmen im Pla- 

nungszeitraum 2011 bis 2014 vorgesehen, nachrichtlich die Aufnahmen von 

2008 - 2010: 

Schuldenentwicklung Je Einwohner 

Stand Anfang 2008 52.578.922 1.689,07 € 

Kreditaufnahme 1.990.892 

Tilgung 2008 -2.620.000 

Stand Anfang 2009 51.949.814 1.668,86 € 


Tilgung 2009 -2.500.886 

Stand Anfang 2010 50.448.928 1.620,64 € 


Tilgung 2010 -2.556.347 

Stand Anfang 2011 51.898.716 1.667,21 € 


Tilgung 2011 -2.612.484 

Stand Anfang 2012 53.627.782 1.722,76 € 


Tilgung 2012 -2.940.000 

Stand Anfang 2013 53.090.682 1.705,51 € 


Tilgung 2013 -2.910.000 

Stand Ende 2013 52.438.532 1.684,56 € 


Tilgung 2014 -2.980.000 

Stand Ende 2014 51.953.732 1.668,98 € 


Tilgung 2015 -2.800.000 

Stand Ende 2015 51.025.332 1.639,16 € 

47 

Ab dem Haushaltjahr 2012 wird kontinuierlich eine Nettoneuverschuldung 

vermieden und somit kann sich der Schuldenstand der Stadt Lohmar ent- 

sprechend reduzieren. Dies liegt jedoch auch daran, dass nunmehr bei der 

Berechnung der Kreditaufnahme die Überschüsse aus der laufenden Ver- 

waltungstätigkeit (Zeile 17 Gesamtfinanzplan) nicht mehr in Abzug gebracht 

werden, sondern die Kassenkredite getilgt werden. Dies ist unter dem Ge- 

sichtspunkt der Doppik auch sinnvoll, da durch langfristige Verbindlichkeiten 

Anlagevermögen geschaffen wird, das der städtischen Bilanz auch langfris- 

tig zur Verfügung steht. Ferner ist es wirtschaftlich opportun, zunächst mit 

den Überschüssen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit die kurzfristigen 

Verbindlichkeiten abzubauen und dann erst die Überschüsse zur Anrech- 

nung der langfristigen Verbindlichkeiten heran zu ziehen. 

60.000.000 € 

50.000.000 € 

40.000.000 € 

30.000.000 € 

20.000.000 € 

10.000.000 € 

0 € 

1990 

1991 

1992 

1993 

Entwicklung der Kreditaufnahmen für Investitionen jeweils zum Jahresende 

1994 

1995 

1996 

1997 

1998 

1999 

2000 

2001 

2002 

2003 

2004 

2005 

2006 

2007 

2008 

2009 

2010 

2011 

2012 

2013 

2014 

2015 

Schuldenstand

8.5 Entwicklung der Kassenlage 

Im Laufe des Jahres 2011 hat sich die Liquidität der Stadtkasse ständig 

verändert. Im Verlauf des Jahres 2011 wurde zum jeweiligen Monatsende 

folgender Kassenkredit benötigt: 

Januar 2011 10.791.000 € 

Februar 2011 13.114.000 € 

März 2011 12.769.000 € 

April 2011 12.703.000 € 

Mai 2011 12.454.000 € 

Juni 2011 12.111.000 € 

Juli 2011 9.961.000 € 

August 2011 10.785.000 € 

September 2011 11.978.000 € 

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird für das Jahr 

2012 im § 5 der Haushaltssatzung unverändert auf 20 Mio. € festgesetzt. 

Die liquiden Mittel (Kassenkredite) nehmen im Finanzplanungszeitraum 

voraussichtlich folgenden Verlauf: 

2010 7.684.847 € 

2011 10.116.128 € 

2012 12.440.396 € 

2013 14.078.825 € 

2014 16.652.761 € 

2015 17.172.200 € 

48 

8.6 Zuweisungen und Zuschüsse 

Investitionspauschale 

Zur pauschalen Förderung investiver Maßnahmen im Jahr 2012 stellt das 

Land NRW den Gemeinden voraussichtlich einen identischen Betrag zur 

Verfügung wie 2011. Auf der Grundlage der zweiten Proberechnung kann 

die Stadt Lohmar eine Zuweisung von rd. 700.000 € erwarten. Dieser Betrag 

wird pauschal im Finanzplan in der Produktgruppe „1.16.01 Allgemeine De- 

ckungsmittel“ veranschlagt und im Zuge der Jahresabschlussarbeiten den 

einzelnen Investitionen zugeordnet. 

Schulpauschale 

Da das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 zurzeit noch nicht vom Landtag 

verabschiedet wurde, wird davon ausgegangen, dass das Land für diesen 

Verwendungszweck wieder 600 Mio. € bereitstellt. Die Mittel der Schulpau- 

schale können von den Gemeinden im Rahmen des Schulverwaltungsge- 

setzes für den Bau, die Modernisierung, die Sanierung, den Erwerb, Miete 

und Leasing von Schulgebäuden sowie die Einrichtung und Ausstattung von 

Schulgebäuden eingesetzt werden. 

Auf der Grundlage der zweiten Proberechnung kann die Stadt Lohmar eine 

Schulpauschale von insgesamt rd. 790.000 € erwarten. Dieser Betrag wird 

in voller Höhe verwendet für Maßnahmen der Gebäudeunterhaltung sowie 

der Begleichung der Raten aus dem PPP-Projekt und im Ergebnisplan unter 

„Zuwendungen und allgemeine Umlagen“ verbucht.

Sportpauschale 

Auch bei der Sportpauschale wird davon ausgegangen, dass voraussichtlich 

wieder 50 Mio. € als Sportpauschale zur Verfügung gestellt werden. Die 

pauschale Zuweisung ist von den Gemeinden für den Neu-, Um- und Erwei- 

terungsbau, die Sanierung, Modernisierung und den Erwerb von Sportstät- 

ten einzusetzen. Die Verteilung der Mittel erfolgt nach der Einwohnerzahl. 

Für die Stadt Lohmar bedeutet dies eine Zuweisung in Höhe von rund 

84.000 €. 

Die Sportpauschale wird für die Begleichung der Raten aus dem Contracting 

zur Sanierung des Forums Wahlscheid verwendet und im Ergebnisplan in 

der Produktgruppe „1.08.01 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen“ 

verbucht. 

Feuerschutzpauschale 

Nach dem Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistungen (FSHG) 

gewährt das Land NRW den Kommunen eine Feuerschutzpauschale. Diese 

orientiert sich nach den Einwohnern und der Katasterfläche in NRW und 

dann im Verhältnis zu den Einwohnern und der Katasterfläche Lohmars. 

Bisher lag die zu verteilende Summe bei rund 35.620.000 € für gesamt 

NRW. Auf Lohmar werden voraussichtlich wieder rund 63.500 € entfallen. 

Veranschlagt ist die Feuerschutzpauschale in der Produktgruppe „1.02.15 

Gefahrenabwehr“. 

49

Gesamtergebnisplan 

-------------------------------------------- 

Gesamtfinanzplan 

51

Haushaltsplan 2012 

verantwortlich: 

Wolfgang Röger 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

1 Steuern und ähnliche Abgaben -25.992.186 -27.995.000 -29.830.000 -31.485.000 -32.780.000 -34.075.000 

2 

+ 


Umlagen 

-10.617.454 -10.263.010 -9.707.391 -9.752.408 -9.784.564 -8.367.641 

3 + Sonstige Transfererträge -276.464 -126.230 -314.700 -313.700 -313.700 -313.700 

4 

+ 

Öffentlich-rechtliche 

Leistungsentgelte 

-11.816.700 -12.236.907 -11.602.603 -11.568.046 -11.559.044 -11.182.588 

5 

+ 



-643.328 -758.425 -813.735 -878.235 -945.735 -1.010.335 

6 

+ 

Kostenerstattungen und 

Kostenumlagen 

-1.826.070 -1.696.345 -1.539.373 -1.514.242 -1.529.312 -1.539.487 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -3.321.208 -2.431.803 -2.671.400 -2.363.511 -2.423.260 -2.341.175 

8 + Aktivierte Eigenleistungen -134.892 -353.084 -138.600 -108.756 -70.776 

10 = Ordentliche Erträge -54.493.410 -55.642.612 -56.832.286 -58.013.742 -59.444.371 -58.900.702 

11 - Personalaufwendungen 12.953.695 12.507.438 12.660.146 12.854.351 12.880.358 13.060.584 

12 - Versorgungsaufwendungen 642.168 708.167 747.831 762.181 776.542 790.915 

13 

- 

Aufwendungen für Sach- und 

Dienstleistungen 

11.833.711 11.963.681 11.859.502 11.746.790 11.948.172 11.874.742 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.771.228 8.827.536 8.311.967 8.372.017 8.421.113 7.831.161 

15 - Transferaufwendungen 19.582.691 20.075.605 20.508.275 21.470.575 21.789.175 21.940.175 

16 

- 


Aufwendungen 

2.505.672 2.660.374 2.908.911 2.743.921 2.777.335 2.802.459 

17 = Ordentliche Aufwendungen 56.289.165 56.742.802 56.996.633 57.949.835 58.592.696 58.300.037 

= 

Ergebnis der laufenden 

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 

1.795.755 1.100.190 164.347 -63.907 -851.675 -600.665 

18 10 und 17) 

19 + Finanzerträge -36.056 -240.000 -575.000 -700.000 -775.000 -770.000 

20 

- 

Zinsen und sonstige 

Finanzaufwendungen 

2.777.044 2.620.530 2.735.270 2.571.454 2.466.898 2.312.678 

52




21 

22 

26 


= 

= 

= 

Finanzergebnis (= Zeilen 19 

und 20) 

Ordentliches Ergebnis (Zeilen 

18 und 21) 

Jahresergebnis (= Zeilen 22 

und 25) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

2.740.987 2.380.530 2.160.270 1.871.454 1.691.898 1.542.678 

4.536.743 3.480.720 2.324.617 1.807.547 840.223 942.013 

4.536.743 3.480.720 2.324.617 1.807.547 840.223 942.013 

53





Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 


2 + 


Umlagen 

-9.188.203 -8.430.200 -7.856.271 -7.854.871 -7.850.871 -6.463.871 

3 + Sonstige Transfereinzahlungen -274.791 -126.230 -314.700 -313.700 -313.700 -313.700 

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -8.743.785 -9.218.840 -8.613.440 -8.588.940 -8.594.940 -8.586.440 

5 + 



-652.044 -758.425 -813.735 -878.235 -945.735 -1.010.335 

6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen -1.804.411 -1.696.345 -1.539.373 -1.514.242 -1.529.312 -1.539.487 

7 + Sonstige Einzahlungen -1.542.178 -1.768.950 -1.843.800 -1.500.350 -1.763.000 -1.769.000 

8 + 

9 = 


Finanzeinzahlungen 

Einzahlungen aus laufender 


-36.056 -240.000 -575.000 -700.000 -775.000 -770.000 

-48.698.323 -50.233.990 -51.386.319 -52.835.338 -54.552.558 -54.527.833 

10 - Personalauszahlungen 11.237.581 11.601.684 11.961.693 12.175.027 12.237.297 12.382.470 

11 - Versorgungsauszahlungen 614.241 626.958 740.000 754.000 768.000 782.000 

12 - 

Auszahlungen für Sach- und 


11.931.617 11.963.681 11.859.502 11.746.790 13.981.707 11.874.742 

13 - 


Finanzauszahlungen 

2.754.728 2.620.530 2.735.270 2.571.454 2.466.898 2.312.678 

14 - Transferauszahlungen 19.474.041 20.075.605 20.508.275 21.470.575 21.789.175 21.940.175 

15 - sonstige Auszahlungen 3.148.896 2.814.812 2.623.847 2.485.920 2.523.416 2.555.206 

16 = 

Auszahlungen aus laufender 


49.161.104 49.703.271 50.428.588 51.203.766 53.766.494 51.847.272 

17 = 

18 + 

Saldo aus laufender 

Verwaltungstätigkeit (9 ./. 16) 

Zuwendungen für 

Investitionsmaßnahmen 

462.781 -530.719 -957.731 -1.631.572 -786.064 -2.680.561 

-1.434.624 -3.923.250 -3.232.400 -2.675.500 -953.500 -853.500 

54




19 + 

21 + 

23 = 

24 - 


Einzahlungen aus der Ver- 

äußerung von Sachanlagen 

Einzahlungen aus Beiträgen 

und ähnlichen Entgelten 

Einzahlungen aus 

Investitionstätigkeit 

Auszahlungen für den Erwerb 

von Grundstücken/Gebäuden 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-2.733.144 -875.200 -200.200 -200.200 -1.140.200 -200.200 

-771.486 -1.764.000 -1.804.000 -75.000 

-4.939.254 -6.562.450 -5.236.600 -2.950.700 -2.093.700 -1.053.700 

1.194.317 130.000 130.000 130.000 139.000 130.000 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 5.919.036 9.867.500 6.210.000 4.285.000 2.833.000 1.806.000 

26 - 

Auszahlungen für Erwerb von 

beweglichem Anlagevermögen 

858.616 839.500 1.234.000 726.050 1.549.400 920.800 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 136.744 67.000 65.500 67.500 67.500 68.500 

30 = 

31 = 

32 = 

33 + 

Auszahlungen aus 

Investitionstätigkeiten 

Saldo aus Investitionstätigkeit 

(Zeilen 23 und 30) 

Finanzmittelüberschuß / 

-fehlbetrag (17 und 31) 

Aufnahme und Rückflüsse von 

Darlehen 

8.108.713 10.904.000 7.639.500 5.208.550 4.588.900 2.925.300 

3.169.459 4.341.550 2.402.900 2.257.850 2.495.200 1.871.600 

3.632.240 3.810.831 1.445.169 626.278 1.709.136 -808.961 

-6.307.973 -4.341.550 -2.747.900 -2.582.850 -2.657.200 -2.041.600 

34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 5.168.142 2.962.000 3.627.000 3.595.000 3.522.000 3.370.000 

35 = 

Saldo aus Finanzierungs- 

tätigkeit 

-1.139.831 -1.379.550 879.100 1.012.150 864.800 1.328.400 

55




36 = 

37 + 

38 = 


Änderung des Bestands an eigenen 

Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 35) 

Änderung des Bestands an eigenen 

Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 35) 

Liquide Mittel 

(= Zeilen 36 und 37) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

2.492.409 2.431.281 2.324.269 1.638.428 2.573.936 519.439 

5.192.438 7.684.847 10.116.128 12.440.396 14.078.825 16.652.761 

7.684.847 10.116.128 12.440.396 14.078.825 16.652.761 17.172.200 

56

Teilergebnispläne 

-------------------------------------------- 

Teilfinanzpläne 

für Produktbereiche und 

Produktgruppen 

57

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59

Haushaltsplan 2012 1.01 Innere Verwaltung 



2 + 

4 + 

Teilergebnisplan 


Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.390.753 -1.142.921 -907.023 -944.381 -981.718 -1.015.036 

-12.245 -10.200 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -171.678 -162.900 -218.450 -218.450 -218.450 -218.450 

6 + 


Kostenumlagen 

-772.101 -890.474 -555.009 -561.488 -571.558 -581.733 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -943.943 -550.373 -647.044 -688.855 -485.953 -397.869 

8 + Aktivierte Eigenleistungen -28.800 




13 - 



4.310.388 3.942.576 3.665.175 3.431.931 3.455.411 3.502.856 


15 - Transferaufwendungen 70.415 71.895 49.000 49.000 53.000 53.000 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.253.987 1.537.012 1.615.581 1.487.300 1.507.883 1.503.928 


18 = 


Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 

und 17) 

19 + Finanzerträge -1.651 -10.000 

20 - 



10.592.390 10.787.340 11.022.353 10.684.603 10.772.545 10.922.702 

1.135.828 1.040.055 976.634 928.904 902.204 854.047 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 1.134.177 1.030.055 976.634 928.904 902.204 854.047 

22 = 

Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 

18 und 21) 

11.726.567 11.817.395 11.998.987 11.613.506 11.674.749 11.776.748 

60




26 = 

27 + 

28 - 


Ergebnis - vor Berücksichtigung 

der internen 

Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 

22 und 25) 

Erträge aus internen 

Leistungsbeziehungen 

Aufwendungen aus internen 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

11.726.567 11.817.395 11.998.987 11.613.506 11.674.749 11.776.748 

-6.447.384 -6.701.556 -6.718.960 -6.528.784 -6.558.373 -6.535.903 

1.236 1.912 1.953 1.926 1.943 2.023 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 5.280.419 5.117.751 5.281.979 5.086.649 5.118.319 5.242.868 

61




Teilfinanzplan Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -538.874 -250.000 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -12.123 -10.200 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 


6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen -735.179 -890.474 -555.009 -561.488 -571.558 -581.733 

7 + Sonstige Einzahlungen -136.058 -74.000 -66.500 -66.500 -66.500 -66.500 

8 + 

9 = 





-1.651 -10.000 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.601.670 -1.397.574 -851.959 -858.438 -868.508 -878.683 


11 - Versorgungsauszahlungen 614.241 626.958 740.000 754.000 768.000 782.000 

12 - 

13 - 





4.309.660 3.944.723 3.667.651 3.434.491 5.491.516 3.505.471 

390.709 414.130 401.870 389.054 375.498 361.278 

14 - Transferauszahlungen 46.977 71.895 49.000 49.000 53.000 53.000 

15 - sonstige Auszahlungen 2.230.230 2.065.749 1.701.899 1.603.614 1.628.800 1.632.541 

16 = 

17 = 

18 + 

19 + 



Saldo aus laufender Verwaltungs- 

tätigkeit (= Zeilen 9 und 16) 

Einzahlungen aus Zuwendungen für 


Einzahlungen aus der Veräußerung von 

Sachanlagen 

12.383.807 12.047.961 11.571.121 11.349.149 13.356.953 11.375.659 

10.782.137 10.650.387 10.719.162 10.490.711 12.488.445 10.496.976 

-477.126 -1.152.000 -806.000 

-2.724.144 -875.000 -200.000 -200.000 -1.140.000 -200.000 

23 = investive Einzahlungen -3.201.270 -2.027.000 -1.006.000 -200.000 -1.140.000 -200.000 

62




24 - 


2010 

Auszahlungen für den Erwerb von 

Grundstücken und Gebäuden 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

1.194.317 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 2.279.976 3.917.000 1.395.000 320.000 10.000 10.000 

26 - 



382.483 208.050 420.700 239.100 347.900 110.100 

29 - sonstige Investitionsauszahlungen 78.512 56.500 55.000 57.000 56.500 57.500 

30 = investive Auszahlungen 3.935.288 4.306.550 1.995.700 741.100 539.400 302.600 

31 = 

Saldo der Investitionstätigkeit 

(Ein- ./. Auszahlung) 

734.018 2.279.550 989.700 541.100 -600.600 102.600 

63


verantwortlich: 1.01.01 Politische Gremien 

Gabriele Willscheid 

2 + 

6 + 



Umlagen 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

-2.354 

Ansatz 

2011 

-1.980 -1.880 

10 = Ordentliche Erträge -4.334 -1.880 

11 - Personalaufwendungen 39.432 61.387 53.300 44.086 44.414 45.795 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.810 62 643 768 1.000 1.624 


16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 187.546 189.890 193.700 193.710 198.770 197.530 

17 = Ordentliche Aufwendungen 259.217 282.339 278.643 269.564 279.184 279.949 

18 = 

20 - 



und 17) 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

254.883 280.459 278.643 269.564 279.184 279.949 

37 2 9 7 21 28 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 37 2 9 7 21 28 

22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





254.919 280.460 278.652 269.571 279.204 279.976 

254.919 280.460 278.652 269.571 279.204 279.976 

-8.450 -8.450 -8.450 -8.450 -8.450 -8.450 

32.880 33.344 31.486 29.557 29.982 32.291 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 279.350 305.355 301.688 290.678 300.736 303.818 

Die Transferaufwendungen beinhalten die Zuwendungen an die Fraktionen sowie an die fraktionslosen Ratsmitglieder. 

67




Transferaufwendungen: 31.000 € 

Geschäftsausgaben der Fraktionen: 31.000 € 

Es handelt sich um die Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung. 

Es werden folgende monatliche Zahlungen geleistet: 

a) Sockelbeträge 200,00 € Fraktionen ab 10 Mitglieder (2 Fraktionen) 

140,00 € Fraktionen mit 5 bis 9 Mitgliedern (1 Fraktion) 

75,00 € Fraktionen mit 2 bis 4 Mitgliedern (1 Fraktion) 

b) Pro-Kopf-Betrag: 48,50 € monatlich je Ratsmitglied (derzeit 40 Ratsmitglieder) 

Sonstige ordentliche Aufwendungen: 193.700 € 

Aufw. Ehrenamtliche und sonstige 189.700 € 

Unter den sonstigen Aufwendungen sind u.a. die Aufwandsentschädigungen für stellvertretende Bürgermeister/-innen, Ratsmitglieder 

(pauschal 256,50 €/Monat), Fraktionsvorsitzende (zweifacher bzw. bei Fraktionen über 10 Mitgliedern dreifacher-Satz), stellvertretende Fraktions- 

vorsitzende (einfacher Satz) sowie Sitzungsgelder für sachkundige Bürger/-innen veranschlagt. 

Gemäß § 45 (6) GO NRW sind zum Beginn und mit Ablauf der Hälfte der Wahlzeit Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld anzupassen. 

Weiterhin sind unter sonstige ordentliche Aufwendungen die Kosten für Präsente an Ratsmitglieder, andere sonstige Geschäftsaufwendungen sowie 

die Unfallversicherung für Mandatsträger veranschlagt. 

68




2 - 

3 = 


unterhalb der 

festgesetzten Wertgrenze 

Summe der investiven 

Auszahlungen 

Saldo: 

(Einzahlungen ./. 

Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

4.187 500 500 500 5.000 500 4.687 11.187 

4.187 500 500 500 5.000 500 4.687 11.187 

Investitionsmaßnahme Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 

2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000002 Ausstattung der Fraktionsbüros 500 500 500 5.000 500 

Mittel für kleinere Anschaffungen von EDV-Geräten oder Möbeln für die Fraktionsbüros. Bei den kommunalen Neuwahlen 2014 erfolgt der Austausch der 

EDV-Geräte und bei Bedarf Ergänzungen der Einrichtungsgegenstände. 

69


verantwortlich: 1.01.02 Verwaltungsführung 


2 + 

6 + 



Umlagen 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

-53 

Ansatz 

2011 

-27.383 -24.950 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -1.950 



13 - 



14 - Bilanzielle Abschreibungen 53 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

4.689 2.216 3.127 3.150 3.204 3.268 



18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



790.508 610.202 654.330 664.652 681.281 706.515 

790.508 610.202 654.330 664.652 681.281 706.515 

790.508 610.202 654.330 664.652 681.281 706.515 

42.706 39.270 38.138 36.512 36.804 39.298 


75


verantwortlich: 1.01.02 Verwaltungsführung 


Bei den Sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich im Wesentlichen um 

• Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister und Beigeordnete 

• Repräsentation 

• Verfügungsmittel des Bürgermeisters 

• Förderung des ehrenamtlichen Engagements 

• Mitgliedsbeitrag "Bundesvereinigung gegen Fluglärm" 

76


verantwortlich: 1.01.03 Gleichstellung von Frau und Mann 

Brigitte Feist-Kalafate 

4 + 




Ergebnis 

2010 

-160 

Ansatz 

2011 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -100 

10 = Ordentliche Erträge -160 -100 


13 - 



745 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 444 1.750 1.500 1.500 1.500 1.500 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

20.204 17.453 17.985 18.332 18.679 19.034 

20.204 17.453 17.985 18.332 18.679 19.034 

20.204 17.453 17.985 18.332 18.679 19.034 

1.775 1.055 1.027 1.018 1.027 1.068 


Bei den Sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich im Wesentlichen um Mittel für Veranstaltungen und andere Maßnahmen. 

82


verantwortlich: 1.01.04 Beschäftigtenvertretung 

Thomas Klein 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


13 - 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

130 134 135 138 



18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



9.334 14.920 49.167 50.136 51.022 51.991 

9.334 14.920 49.167 50.136 51.022 51.991 

9.334 14.920 49.167 50.136 51.022 51.991 

3.331 1.033 


Die Personalaufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich erhöht, weil aufgrund der Novellierung des LPVG künftig ein Personalratsmitglied 

vollständig freizustellen ist. 

86


verantwortlich: 1.01.05 Rechnungsprüfung 

Yalcin Parlak 

2 + 

6 + 



Umlagen 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

-18 

Ansatz 

2011 

-3.780 -3.560 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -796 



13 - 




Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

235 226 73 75 76 77 



18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



193.621 192.816 137.269 140.849 144.499 148.585 

193.621 192.816 137.269 140.849 144.499 148.585 

193.621 192.816 137.269 140.849 144.499 148.585 

7.826 7.473 7.185 6.882 6.993 7.549 


11) Senkung der Personalaufwendungen durch Personalreduzierung. 

16) Die Reduzierung ergibt sich hauptsächlich aus dem Wegfall des Ansatzes für Aufwendungen für Prüfung, Beratung, Rechtsschutz, der für die Prüfung der 

Eröffnungsbilanz eingestellt worden war. 

90


verantwortlich: 1.01.06 Zentrale Dienste 


2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-21.368 -488 -486 -487 -427 -369 

-192 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.126 -500 -300 -300 -300 -300 

6 + 


Kostenumlagen 

-55.989 -56.590 -31.100 -31.700 -32.300 -32.900 


10 = Ordentliche Erträge -83.510 -57.578 -31.886 -32.487 -33.027 -33.569 


13 - 



41.527 36.578 36.587 36.850 37.193 37.445 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 73.763 66.400 61.297 63.975 62.914 66.161 



18 = 

20 - 



und 17) 



458.921 468.202 493.872 495.509 498.453 510.044 

3.043 2.223 2.125 2.006 1.967 1.852 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 3.043 2.223 2.125 2.006 1.967 1.852 

22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



461.964 470.425 495.997 497.515 500.420 511.896 

461.964 470.425 495.997 497.515 500.420 511.896 

-153.053 -137.614 -125.283 -124.490 -124.487 -126.415 

96




28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

55.914 56.989 51.319 49.081 50.025 54.180 


Bei den Kostenerstattungen handelt es sich um die Kostenerstattung der Stadt Niederkassel: Die Städte Lohmar und Niederkassel haben 1991 eine 

Vereinbarung abgeschlossen, wonach das Archiv der Stadt Niederkassel durch eine von der Stadt Lohmar gestellte Person betreut wird, die je die 

Hälfte der Arbeitszeit in Lohmar und Niederkassel ableistet. Die Personalkosten und Personalnebenkosten trägt die Stadt Lohmar. Die Hälfte dieser 

Kosten wird der Stadt Lohmar von der Stadt Niederkassel erstattet. 

Bei den Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen handelt es sich im Wesentlichen um Treibstoffkosten für die Fahrzeuge, Unterhaltungskosten für 

den Großkopierer und kleinere Unterhaltungs- Ergänzungs- und Reparaturmaßnahmen. Dazu kommen die Aufwendungen für den Erwerb sowie die 

Erhaltung und Restaurierung von Archivgut. 

Bei den Sonstigen ordentliche Aufwendungen handelt es sich im Wesentlichen um Aufwendungen für Beiträge der Unfall-, Haftpflicht-, Eigenschaden- 

und KFZ-Versicherung, Beiträge zu Fachverbänden und sonstige Organisationen sowie Porto- und Telefonkosten. Die Versicherungsaufwendungen 

werden nach einem Schlüssel auf die einzelnen Produktgruppen verteilt. 

97




1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-55.033 -55.033 -55.033 

228.843 66.250 67.400 61.400 63.900 60.400 295.093 548.193 

173.810 66.250 67.400 61.400 63.900 60.400 240.060 493.160 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000001 Dienstfahrzeuge 25.000 26.000 20.000 22.500 19.000 

*** 5000005 Büroeinrichtungen und Maschinen Zentral 15.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

*** 5000007 Büroeinrichtungen u.Maschinen Druckerei 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000226 Erwerb von GwG Zentrale Dienste 25.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

*** 5000227 Erwerb von GwG Druckerei 250 400 400 400 400 

Dienstfahrzeuge: 2012 sollen zwei über zehn Jahre alte Fahrzeuge des Dienstwagenpools ausgetauscht werden. 

Büroeinrichtung und GwG: Bei den Investitionen handelt es sich um die Anschaffung von Möbeln, Bürogerätschaften, Werkzeug und sonstigen 

Gebrauchs- bzw. Einrichtungsgegenständen. 

98

100

101

102


verantwortlich: 1.01.07 Marketing 



Ergebnis 

2010 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.052 

6 + 


Kostenumlagen 

-1.571 

Ansatz 

2011 

10 = Ordentliche Erträge -2.623 


13 - 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

12.363 18.000 13.000 13.000 13.000 13.000 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 312 937 1.562 2.187 



18 = 

20 - 



und 17) 



108.738 127.156 130.973 132.017 132.695 135.668 

17 46 70 86 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 17 46 70 86 

22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



108.738 127.156 130.990 132.062 132.764 135.754 

108.738 127.156 130.990 132.062 132.764 135.754 

4.906 5.354 5.763 5.606 5.565 5.859 


In den ordentlichen Aufwendungen sind u. a. Aufwendungen für den Kauf von Give-aways und Maßnahmen zur Außenwerbung (z. B. Plakate, Banner 

und Autobeschriftungen) und Mittel für die weitere Bekanntmachung der Entwicklungsziele enthalten. Weiterhin werden hieraus auch die Kosten für das 

Magazin „Unsere Stadt“ im Lohmarer Stadtanzeiger sowie weitere Drucksachen übernommen. 

103


verantwortlich: 1.01.07 Marketing 


2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

234 5.000 5.000 5.000 5.000 234 20.234 

234 5.000 5.000 5.000 5.000 234 20.234 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000873 Erwerb Sachanlagevermögen Marketing 5.000 5.000 5.000 5.000 

Ausgaben für Gegenstände die für Marketingzwecke wiederverwendet werden können, wie z.B. Banner, Pavillons. 

104

105

106

107

108

109


verantwortlich: 1.01.08 Personalmanagement 


2 + 

6 + 



Umlagen 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

-31 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-525.912 -496.174 -460.709 -466.588 -476.058 -485.633 


10 = Ordentliche Erträge -1.326.240 -972.547 -1.041.253 -1.088.943 -895.511 -817.002 

11 - Personalaufwendungen 1.384.265 1.137.656 1.160.264 1.223.214 973.693 897.844 


13 - 




15 - Transferaufwendungen 90 

50.751 52.460 53.223 54.301 55.501 56.701 



18 = 

20 - 



und 17) 



854.277 1.053.163 1.086.712 1.090.938 1.049.352 1.061.736 

8.458 158 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 8.458 158 

22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



862.735 1.053.321 1.086.712 1.090.938 1.049.352 1.061.736 

862.735 1.053.321 1.086.712 1.090.938 1.049.352 1.061.736 

-9.330 -9.330 -9.330 -9.330 -9.330 -9.330 

110




28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

13.392 13.346 13.488 12.621 12.680 13.356 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 866.797 1.057.337 1.090.869 1.094.230 1.052.702 1.065.762 

Bei den Kostenerstattungen handelt es sich im Wesentlichen um Erstattungen des Rhein-Sieg-Kreises für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des 

Jobcenters. 

Bei den Sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um die Auflösung von Rückstellungen. 

Bei den Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen handelt es sich um die Kostenerstattung für die Berechnung und Auszahlung der Mitarbeiterbezüge 

und Beihilfen durch die Rheinische Versorgungskasse. 

Bei den Sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich im Wesentlichen um die Fortbildung und Reisekosten sowie den Betriebsärztlichen 

Dienst für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Darüber hinaus sind hierin Erstattungsverbindlichkeiten an andere Kommunen für zu anderen Kommunen 

versetzte Beamtinnen und Beamte enthalten. 

111




2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

61.984 61.984 61.984 

61.984 61.984 61.984 

112

113

114

115

116


verantwortlich: 1.01.09 Finanzmanagement und Rechnungswesen 

Marc Beer 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-47 -53.350 -54.750 -94.250 -133.750 -173.250 

-11 -100 -100 -100 -100 -100 


6 + 


Kostenumlagen 

-102.292 -133.310 -25.200 -25.200 -25.200 -25.200 




13 - 




4.239 603 9.099 9.122 9.202 9.215 



18 = 



und 17) 

19 + Finanzerträge -1.651 -10.000 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) -1.651 -10.000 

22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



728.364 550.678 558.477 526.112 528.556 486.130 

726.714 540.678 558.477 526.112 528.556 486.130 

726.714 540.678 558.477 526.112 528.556 486.130 

-38.824 -33.558 -33.905 -29.668 -25.730 -21.804 

117



Marc Beer 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

32.895 39.405 37.887 36.290 36.875 39.807 


Erträge: 

Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen handelt es sich um die Erträge aus der Auflösung der als Sonderposten nachzuweisenden Allgemeinen 

Investitionspauschale. Am jeweiligen Jahresende wird die Allgemeine Investitionspauschale den im Laufe des Jahres durchgeführten 

Investitionsmaßnahmen zugeordnet und in der Folge in der Produktgruppe, der die Investition zugeordnet ist, als Ertrag dargestellt. 

Die Erträge aus Kostenerstattungen/-umlagen beinhalten die Kostenerstattung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Durchführung der 

Geschäftsbuchführung und des Zahlungsverkehrs durch die Stadt. Der Erstattungen des Wasserwerkes entfallen, da die Stadtwerke Lohmar zum 

01.01.2012 gegründet wurden und diese eine eigene Buchhaltung bedienen. 

Die Sonstigen ordentlichen Erträge umfassen nur noch die Mahn- und Vollstreckungsgebühren. 

Aufwendungen: 

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich die anteiligen Kosten für den Sachaufwand (Büromaterial, Bankgebühren, 

Versicherungen etc.) 

118



Marc Beer 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

4.140 4.140 4.140 

4.140 4.140 4.140 

119

120

121

122


verantwortlich: 1.01.10 Organisation und TuI 


2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 


6 + 


Kostenumlagen 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-17.919 -16.369 -12.718 -2.077 -2.035 -1.997 

-10.140 -10.150 



13 - 



404.019 412.650 408.500 415.500 420.500 424.500 




18 = 

20 - 



und 17) 



599.631 699.698 730.159 743.436 743.845 762.743 

2.133 1.523 1.122 1.187 1.333 1.431 


22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





601.764 701.222 731.281 744.623 745.178 764.174 

601.764 701.222 731.281 744.623 745.178 764.174 

-6.050 -6.050 -6.050 -6.050 -6.050 -6.050 

18.092 15.860 18.430 17.576 17.597 18.465 


123




Bei den Kostenerstattungen handelt es sich um allgemeine Investitionszuschüsse. 

Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen handelt es sich im Wesentlichen um Aufwendungen im Bereich TuI für Software 

und die Netz–Infrastruktur (Nutzungsentgelte für Civitec-Anbindung, Pflege und Wartung, Civitec-Benutzerbetreuung, NKF-Software von 

SAP). 

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich im Wesentlichen um Aufwendungen im Bereich TuI für die Beschaffung von 

EDV-Verbrauchsmaterial. 

124




9 - 


oberhalb der 


5000006 Büroeinrichtungen und 

Maschinen TuI 


bewegl. Anlagevermögen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflichtungsermächtigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamteinzahlung 

en / - 

auszahlung 

en 

24.126 28.800 28.800 29.700 30.500 31.200 52.926 173.126 

13 = Summe Auszahlungen 24.126 28.800 28.800 29.700 30.500 31.200 52.926 173.126 

14 = 

Saldo: (Einzahlungen ./. 

Auszahlungen) 

24.126 28.800 28.800 29.700 30.500 31.200 52.926 173.126 


oberhalb der 


5001084 Erwerb immat. VG Amt 10 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

12 - Sonstige Investitionsauszahlungen 21.797 50.000 50.000 52.000 53.000 54.000 71.797 280.797 


14 = 


Auszahlungen) 

21.797 50.000 50.000 52.000 53.000 54.000 71.797 280.797 

125




2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

19.643 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 20.643 24.643 

19.643 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 20.643 24.643 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000228 Erwerb von GwG TuI 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

Büroeinrichtungen u. Maschinen, sowie GwG TuI: Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die Neuanschaffung von rd. 40 PC´s. 

Erwerb immat. Versorgungsgüter: Gelder für die Erstanschaffung von neuer Software. 

126

127

128

129

130


verantwortlich: 1.01.11 Recht 


4 + 

6 + 





Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-83 -100 -100 -100 -100 -100 

-1.560 -2.360 

10 = Ordentliche Erträge -1.643 -2.460 -100 -100 -100 -100 




18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



99.908 114.139 109.636 101.855 103.928 106.042 

99.908 114.139 109.636 101.855 103.928 106.042 

99.908 114.139 109.636 101.855 103.928 106.042 

5.715 5.365 4.672 3.912 3.954 4.125 


Bei den Kostenerstattungen werden keine Ansätze gebildet, da es sich hier bisher um die Kostenerstattungen des Wasserwerks für Leistungen der 

Verwaltung handelte. 

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich im Wesentlichen um Unfallversicherungsbeiträge an die Unfallkasse 

Nordrhein-Westfalen für Fremdversicherte (Ehrenamtliche, Blutspender/in, freiwillige Helfer/in, Nothelfer/in, etc.). Dazu kommen die Kosten für das 

Schiedsamt (Aufwandsentschädigung). 

131

132

133

134

135

136


verantwortlich: 1.01.13 Grundstücks- und Gebäudemanagement 

Dirk Brügge 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.318.950 -799.110 -815.466 -824.467 -824.466 -824.466 

-11.800 -10.000 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800 


7 + Sonstige ordentliche Erträge -66.420 -8.000 




13 - 



3.598.966 2.727.051 2.897.520 2.723.681 2.731.183 2.764.095 


15 - Transferaufwendungen 22.895 22.895 



18 = 

20 - 



und 17) 



4.592.663 4.588.407 4.629.738 4.457.149 4.500.198 4.559.766 

1.119.378 1.032.675 970.286 921.991 894.181 846.042 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 1.119.378 1.032.675 970.286 921.991 894.181 846.042 

22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



5.712.041 5.621.082 5.600.024 5.379.140 5.394.378 5.405.808 

5.712.041 5.621.082 5.600.024 5.379.140 5.394.378 5.405.808 

-5.360.041 -5.495.430 -5.492.815 -5.296.155 -5.333.133 -5.325.130 

137



Dirk Brügge 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

183.260 227.023 221.525 226.496 221.984 226.983 


Das Grundstücks- und Gebäudemanagement umfasst insbesondere die Verwaltung, Bewirtschaftung und Unterhaltung städtischer Gebäude und 

Grundstücke. Bei den Gebäuden handelt es sich um die Verwaltungs- und Mehrzweckgebäude sowie um vermieteten Wohn- / Gewerberaum. 

Die im Haushaltsansatz veranschlagten ordentlichen Erträge setzen sich im Wesentlichen zusammen aus: 

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

Gebühren für Vorkaufsrechtserklärungen 11.800 € 

5. privatrechtliche Leistungsentgelte 

Mieteinnahmen einschl. Nebenkosten (ca. 145.000 €) sowie Pachteinnahmen (z.B. landwirtschaftliche Flächen, Erbbauzinsen, Fischereipacht) von rd. 

60.500 € 

Demgegenüber stehen ordentliche Aufwendungen für alle städtischen Schul-, Verwaltungs- und Mehrzwecksgebäude: 

13. Aufwendungen für Dienst- und Sachleistungen 

in Höhe von rd. 490.750 € für die Bewirtschaftung (Wartungsverträge, Pflege Außenanlagen, einzelne Sanierungsmaßnahmen, Abfallentsorgung etc.) sowie 

rd. 986.100 € Ver- und Entsorgungskosten (Strom, Gas, Fernwärme, Wasser/Abwasser, etc.) und rd. 648.000 € für die Gebäudereinigung. Die laufende 

Bauunterhaltung der Gebäude und Grundstücke (Instandhaltung/Instandsetzung, Betriebs- und Geschäftsausstattung, Maschinen/technische Anlagen) wird 

mit 512.950 € angesetzt. Für Erstattungen an private Unternehmen im Rahmen der abgeschlossenen Contracting- und PPP-Verträge werden ca. 259.500 € 

bereitgestellt (Rücklage für Instandsetzungen). 

16. sonstige ordentliche Aufwendungen 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen Miet- und Leasingzahlungen an Dritte (PPP- und Contracting-Modelle) von 583.060 € 

(Gymnasium einschl. Cafeteria, Hauptschule, Grundschule Lohmar, Forum Wahlscheid, etc.), Gebäudeversicherungen von 70.890 €, Grundsteuer von 

13.900 €, sonstige Versicherungen von 9.750 € und sonstige Aufwendungen von 40.680 € (Telefon, Porto, Fachzeitschriften, Büromaterial, Provisionen, 

Gebühren) sowie vorsorglich 8.000 € für Schadensereignisse durch Vandalismus. 

138



Dirk Brügge 

2 - 


oberhalb der 


5000214 Grundstücksverkäufe 

Einzahlungen aus Veräußerungen von 

Sachanlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-2.698.543 -675.000 -200.000 -200.000 -1.140.000 -200.000 -3.373.543 -5.113.543 

6 = Summe Einzahlungen -2.698.543 -675.000 -200.000 -200.000 -1.140.000 -200.000 -3.373.543 -5.113.543 

14 = 


Auszahlungen) 

-2.698.543 -675.000 -200.000 -200.000 -1.140.000 -200.000 -3.373.543 -5.113.543 

Es sind Grundstücksverkäufe in folgenden Bereichen vorgesehen: 

a) Park „Lohmarhöhe“ (Restabwicklung) 

b) Birkenweg, Lohmar-Ort (Restabwicklung) 

c) Baugebiet Wahlscheid-Nord (Treuhändermaßnahme), Restabwicklung 

7 - 


oberhalb der 


5000215 Erwerb von allgemeinem 

Grundvermögen 


Grundstücken / Gebäuden 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1.186.831 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 1.286.831 1.686.831 

13 = Summe Auszahlungen 1.186.831 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 1.286.831 1.686.831 

14 = 


Auszahlungen) 

1.186.831 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 1.286.831 1.686.831 

Es sind keine speziellen Grundstücksankäufe vorgesehen; jedoch wird der Grundstücksmarkt ständig beobachtet mit der Zielrichtung, attraktive 

Grundstücke zu erwerben. Die hier gebildeten Ansätze stellen eine geordnete Bodenvorratspolitik für die Stadt Lohmar sicher. 

139



Dirk Brügge 


oberhalb der 


5001073 Infrastrukturkosten DSL 2011 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-720.000 -720.000 -720.000 

6 = Summe Einzahlungen -720.000 -720.000 -720.000 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 800.000 800.000 800.000 

13 = Summe Auszahlungen 800.000 800.000 800.000 

14 = 


Auszahlungen) 

80.000 80.000 80.000 

Die Maßnahme wird neu veranschlagt (s. PSP-Element 500 1074; unten). 


oberhalb der 


5001074 Infrastrukturkosten DSL 2012 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-720.000 -720.000 

6 = Summe Einzahlungen -720.000 -720.000 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 800.000 800.000 

13 = Summe Auszahlungen 800.000 800.000 

14 = 


Auszahlungen) 

80.000 80.000 

Für die Verbesserung der Breitbandversorgung wurde ein Ausschreibungsverfahren für insgesamt vier Ortteile durchgeführt. Bei einem Höchstförderbetrag 

von 200.000,-- € je Maßnahme entfällt ein Eigenanteil von 20.000,-- € auf die Stadt. 

Mit der Umsetzung der ersten Maßnahmen wird in 2012 begonnen. 

140



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001137 Errichtung Ärztehaus 

Raiffeisenstraße 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 2.000.000 2.000.000 2.000.000 

13 = Summe Auszahlungen 2.000.000 2.000.000 2.000.000 

14 = 


Auszahlungen) 

2.000.000 2.000.000 2.000.000 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001228 Wiederaufbau Grundschule 

Wahlscheid 



14 = 


Auszahlungen) 

260.000 260.000 

Bei den veranschlagten Mitteln handelt es sich um den Eigenanteil der Stadt. 

Die Firsthöhe im 3. Obergeschoss wird angeglichen. Die räumlichen Voraussetzungen für den Ausbau der Grundschule Wahlscheid zu einer 

Inklusionsschule werden geschaffen. 

141



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001229 Erweiterung Mensa DD für 

Ganztagsbetrieb 



14 = 


Auszahlungen) 

25.000 25.000 

Die Modellschule Lohmar ist eine 5 - 6 zügige Ganztagsschule. Sie wird in den Jahrgangsstufen 5 bis voraussichtlich 7 im Gebäude der jetzigen 

Hauptschule und ab den Klassen 7 bzw. 8 im Donrather Dreieck untergebracht. 

Die vorhandene, bereits jetzt an ihre Kapazität stoßende Mensa mit 100 Plätzen reicht hierfür nicht mehr aus und muss erweitert werden. 

Veranschlagt sind Planungskosten. 

142



Dirk Brügge 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

12.446 40.000 35.000 35.000 35.000 35.000 52.446 192.446 

12.446 40.000 35.000 35.000 35.000 35.000 52.446 192.446 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5001002 Erwerb von Straßenland 2012 25.000 

*** 5001003 Erwerb von Straßenland 2013 25.000 

*** 5001012 Herrichten u. Erschl. v Grundstück. 2011 15.000 

*** 5001013 Herrichten u. Erschl. v Grundstück. 2012 10.000 


*** 5001100 Erwerb Straßenland 2014 25.000 


*** 5001225 Erwerb Straßenland 2015 25.000 


143

144

145

146

147

148


verantwortlich: 1.01.14 Technisches Immobilienmanagement 

Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

-474 -250.000 


6 + 


Kostenumlagen 

-123.500 




13 - 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

16.010 546.200 94.950 26.650 26.700 26.750 



18 = 

22 = 

26 = 

27 + 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





374.889 556.763 584.160 392.256 400.384 408.905 

374.889 556.763 584.160 392.256 400.384 408.905 

374.889 556.763 584.160 392.256 400.384 408.905 

-1.260 -910 -920 -980 -1.040 

123.307 32.608 32.601 31.647 31.976 33.153 


149



Dirk Brügge 

5. privatrechtliche Leistungsentgelte 

Bei dem ordentlichen Ertrag handelt es sich größtenteils um die erwartete Strom-Einspeisevergütung des Versorgungsträgers (10.000 €). 


Bei den Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen sind 57.500 € für den Rückbau der Container und Versorgungsleitungen, den Umzug und die 

Wiederherstellung der Außenanlagen an der Grundschule in Wahlscheid vorgesehen. 

Weiterhin werden 11.500 € für die erstmalige Erstellung von Bauwerksbüchern bereitgestellt. 

Die Aufwendungen für die Erstellung eines Nachhaltigkeits- und interkommunalen Klimaschutzkonzeptes sowie die Beraterkosten/Ingenieurhonorare im 

Zuge des EEA-Programms werden mit insgesamt 25.100 € veranschlagt. 

16. Sonstige ordentliche Aufwendungen 

Die im Haushalt veranschlagten sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten einen Betrag von 102.000 € für die Miete der Container an der 

Grundschule Wahlscheid (bis Juni 2012), 1.500 € für Energieservice und Beratungsangebote sowie einen Betrag von 8.500 € für die Inanspruchnahme 

von Beratungen im Zusammenhang mit der Fortführung des Energiemanagements. 

150



Dirk Brügge 


oberhalb der 


5000011 Ausbau Feuerwehrhaus Lohmar 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 138.170 500.000 80.000 638.170 718.170 

13 = Summe Auszahlungen 138.170 500.000 80.000 638.170 718.170 

14 = 


Auszahlungen) 

138.170 500.000 80.000 638.170 718.170 

2 - 


oberhalb der 


5000020 Neubau Feuerwehrhaus 

Wahlscheid 


Sachanlagen 

Die Maßnahme befindet sich in der Ausführung. Für das Jahr 2012 werden die erforderlichen Restmittel für den Ausbau im Rahmen 

des 2. Bauabschnitts bereitgestellt. 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-200.000 -200.000 -200.000 


7 - 


Grundstücken / Gebäuden 

1.166 1.166 1.166 



14 = 


Auszahlungen) 

551.749 -200.000 351.749 351.749 

Die Baumaßnahme ist weitgehend abgeschlossen. Es stehen noch einige Schlussrechnungen aus. 

151



Dirk Brügge 


oberhalb der 


5000047 OGATA Donrath 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -74 -74 -74 

9 - 



0 0 0 

13 = Summe Auszahlungen -74 -74 -74 

14 = 


Auszahlungen) 

-74 -74 -74 

Die vorstehende Schulbaumaßnahme wurde in den vergangenen Jahren durchgeführt; hier sind ausschließlich noch die 

Rechnungsergebnisse und Ansätze der Vorjahre nachrichtlich ausgewiesen. 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000220 Sanierungsmaßnahme Diemstr. 

10 



14 = 


Auszahlungen) 

147.000 147.000 147.000 

Die vorstehende Sanierungsmaßnahme wurde in den vergangenen Jahren durchgeführt; hier sind ausschließlich noch die 


152



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000803 Karl-Schafhaus-Schule 

(Breidter Str.11) 

1 - 



-184.926 -184.926 -184.926 




14 = 


Auszahlungen) 

276.847 276.847 276.847 

Die vorstehende Umbaumaßnahme wurde in den vergangenen Jahren durchgeführt; hier sind ausschließlich noch die Rechnungsergebnisse und 

Ansätze der Vorjahre nachrichtlich ausgewiesen. 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000818 Erweiterung Familienzentrum 

JabachKG 

1 - 



-216.000 -86.000 -216.000 -302.000 

6 = Summe Einzahlungen -216.000 -86.000 -216.000 -302.000 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 280.000 85.000 280.000 365.000 

13 = Summe Auszahlungen 280.000 85.000 280.000 365.000 

14 = 


Auszahlungen) 

64.000 -1.000 64.000 63.000 

Die Maßnahme befindet sich in der Ausführung. Für 2012 sind abschließend 35.000 € für die Erweiterung des Familienzentrums und 50.000 € für 

die U 3 – Betreuung vorgesehen. Die Baumaßnahme wird entsprechend bezuschusst. Hierbei sind noch offene Zuwendungen aus 2011 

berücksichtigt. 

153



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000861 Umbau Hauptschule zur 

Ganztagsschule 


9 - 



5.297 5.297 5.297 


14 = 


Auszahlungen) 

420.282 420.282 420.282 

Die vorstehende Schulbaumaßnahme wurde in den vergangenen Jahren durchgeführt; hier sind ausschließlich noch die Rechnungsergebnisse und Ansätze 

der Vorjahre nachrichtlich ausgewiesen. 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000903 Erweiterung Feuerwehrhaus 

Birk 



14 = 


Auszahlungen) 

20.000 10.000 20.000 30.000 

Die Maßnahme (Planung) wurde in das Jahr 2013 verschoben. 

154



Dirk Brügge 


oberhalb der 


5000952 Zuschuss Mensa Realschule 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

12 - Sonstige Investitionsauszahlungen 56.715 56.715 56.715 


14 = 


Auszahlungen) 

56.715 56.715 56.715 


oberhalb der 


5000954 Cafeteria Realschule 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

97.679 97.679 97.679 

Die vorstehende Schulbaumaßnahme wurde in den vergangenen Jahren durchgeführt; hier sind ausschließlich noch die Rechnungsergebnisse und Ansätze 


155



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000957 Ausbau DG Pfarrheim 

Scheiderhöhe 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 848 848 848 

13 = Summe Auszahlungen 848 848 848 

14 = 


Auszahlungen) 

848 848 848 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000964 Energetische Sanierung Kiga 

Diemstr. 10 

1 - 



-292.200 -292.200 -292.200 




14 = 


Auszahlungen) 

67.896 67.896 67.896 

Die vorstehenden Ausbau-/Sanierungsbaumaßnahmen wurden in den vergangenen Jahren durchgeführt; hier sind ausschließlich noch die 


156



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000965 Grundsanierung DGH 

Scheiderhöhe 



14 = 


Auszahlungen) 

57.508 57.508 57.508 

Die vorstehende Umbaumaßnahme wurde in den vergangenen Jahren durchgeführt; hier sind ausschließlich noch die Rechnungsergebnisse und Ansätze 



oberhalb der 


5001020 U 3 Ausbau Kindergärten 2011 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-216.000 -216.000 -216.000 




Es handelte sich hier um durchlaufende Posten. Die Zuwendungen wurden an die Träger der Kindergärten weitergeleitet. 

157



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001039 Videoüberwachung GS 

Wahlscheid 



14 = 


Auszahlungen) 

23.802 23.802 23.802 


oberhalb der 


5001040 Videoüberwachung GS Birk 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 


9 - 



14.782 14.782 14.782 


14 = 


Auszahlungen) 

23.052 23.052 23.052 

Die vorstehenden Schulbaumaßnahmen wurden in den vergangenen Jahren durchgeführt; hier sind ausschließlich noch die Rechnungsergebnisse und 

Ansätze der Vorjahre nachrichtlich ausgewiesen. 

158



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

8 - 

5001104 GS Lohmar BT 1- 

Familienzentrum 

Auszahlungen für Baumaßnahmen 10.000 10.000 


14 = 


Auszahlungen) 

10.000 10.000 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001105 Umbau Diemstr. 10 - U 3 

Betreuung 



14 = 


Auszahlungen) 

70.000 70.000 70.000 

Die Baumaßnahme befindet sich in der Ausführung. Erforderliche Restmittel müssen übertragen werden. 

159



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001133 Neubau 

naturwissenschaftlicher Raum GHS 



14 = 


Auszahlungen) 

100.000 300.000 400.000 

9 - 

Die Mittel dienen der Anfinanzierung der Maßnahme (Architektenhonorar, Planungskosten, etc.). Die Baumaßnahme sowie die Einrichtung des Raumes 

erfolgt in 2013. 


oberhalb der 


5001227 Videoüberwachung Villa 

Friedlinde 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

16.500 16.500 


14 = 


Auszahlungen) 

16.500 16.500 

Aufgrund der erhöhten Anzahl von Vandalismusschäden soll eine Videoüberwachungsanlage installiert werden. 

160



Dirk Brügge 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001237 Verlegung Jugendzentrum 

Lohmar 



14 = 


Auszahlungen) 

15.000 15.000 

Veranschlagt sind Planungskosten für eine mögliche Verlegung des Jugendzentrums, wobei die Standortfrage noch geklärt werden muss. 

161



Dirk Brügge 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-40.299 -40.299 -40.299 

120.736 28.500 16.000 6.000 4.500 4.500 149.236 180.236 

80.437 28.500 16.000 6.000 4.500 4.500 108.937 139.937 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000192 Vermögenswirk. Bedarf Villa Therese-Saal 500 500 500 500 500 

*** 5000216 Erwerb von GWG städtische Häuser 500 500 500 500 500 

*** 5000218 EDV/Software Techn. Immobilienmanagement 6.500 5.000 5.000 3.500 3.500 

*** 5000805 Erweiterung/Umbau Feuerwehrhaus Breidt 10.000 

*** 5001103 Spiel- und Funktionsplatz Höffen 16.000 

*** 5001109 Klimagerät EDV-Raum Realschule Lohmar 5.000 

Summe der Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze 

Bei den hier vorgesehenen Investitionen handelt es sich insbesondere um Ergänzungs- und Ersatzinvestitionen kleineren Umfangs. 

Ausgenommen hiervon ist der Kostenansatz für die Erweiterung/den Umbau des Feuerwehrhauses in Breidt. Hier werden in 2012 Planungskosten 

bereitgestellt..Baukosten sind in den Folgejahren in Abhängigkeit von dem in 2012 zur Verabschiedung anstehenden Brandschutzbedarfsplan zu 

veranschlagen. 

162

163

164

165


verantwortlich: 1.01.15 Städtepartnerschaften 

Michael Klein 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


13 - 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

735 2.000 1.500 1.500 1.500 1.500 




18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



22.858 32.743 25.858 25.912 26.013 26.120 

22.858 32.743 25.858 25.912 26.013 26.120 

22.858 32.743 25.858 25.912 26.013 26.120 

167 296 249 246 248 256 


Maßnahmen der Städtepartnerschaften mit den Kommunen Frouard/Pompey, Vila Verde, Eppendorf und Zarow (Begegnungen, Austausche) werden 

durch den Partnerschaftsverein Plus Europa wahrgenommen. Die Aufwandpositionen i. H. von 18.000 € beinhaltet den jährlichen Zuschuss an den 

Verein. Die Positionen auf der Aufwandseite i. H. von 3.000 € beinhalten Kosten von Übersetzungen und für Repräsentationen (Gästebewirtung, 

Gastgeschenke, Dekorationen u. ä.). 

166

167

168

169


verantwortlich: 1.01.18 Bauhof 

Dietmar Schlösser 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


6 + 


Kostenumlagen 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-29.539 -23.604 -23.603 -23.100 -21.040 -14.954 

-41.493 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 




13 - 



176.111 144.592 147.467 147.967 157.217 166.167 




18 = 

20 - 



und 17) 



1.483.591 1.480.541 1.535.374 1.575.884 1.614.457 1.659.475 

2.779 3.473 3.075 3.667 4.633 4.608 


22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





1.486.370 1.484.014 1.538.448 1.579.552 1.619.089 1.664.083 

1.486.370 1.484.014 1.538.448 1.579.552 1.619.089 1.664.083 

-1.473.894 -1.570.435 -1.600.080 -1.605.080 -1.600.580 -1.608.580 

77.327 84.065 96.046 95.840 96.603 96.527 

170





Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 89.803 -2.355 34.414 70.312 115.112 152.030 

Ansatz 


Privatrechtliche Leistungsentgelte: Erträge für Verkäufe von Kfz, Maschinen, Geräten sowie Materialien. 

Erträge aus Kostenerstattung/-umlage: Erstattung des Bundes für Zivildienstleistende, Erstattungen von Privaten Unternehmen, z.B. für die 

Unterhaltung der Glas – Containerstandplätze, Erstattung von Dritten, hier z.B. Serviceleistungen und Hilfeleistungen für Private. 

Personalaufwendungen: Vergütung der Mitarbeiter und sonstige Beschäftigte (Hartz IV), Beiträge für Versorgungskasse und Sozialversicherung. 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Kosten für den Betrieb des Bauhofes (Strom, Gas, Wasser, Kraftstoff, Abfall, Reinigung), und die 

Unterhaltung der Gebäude, Kraftfahrzeuge, Maschinen und Geräte. 

Sonstige ordentliche Aufwendungen: Kosten für Dienst- und Schutzkleidung, Mietkosten, Verbrauchsmaterial und Aufwendungen für Telefon, 

Versicherungen und Steuer (Gebäude, Kfz) sowie Beträge für Verbände (z.B. Berufsgenossenschaft). 

171 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015





oberhalb der 


5000204 Maschinen und Geräte Bauhof 

2 - 


Sachanlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-1.000 -1.000 -1.000 


9 - 



61.257 35.000 35.000 80.000 35.000 3.000 96.257 249.257 


14 = 


Auszahlungen) 

60.257 35.000 35.000 80.000 35.000 3.000 95.257 248.257 

2 - 

Für 2012 ist die Ersatzbeschaffung eines Radladers vorgesehen. 


oberhalb der 


5000253 Fahrzeug Bauhof 


Sachanlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-5.000 -5.000 -5.000 


9 - 



41.364 41.364 41.364 


14 = 


Auszahlungen) 

36.364 36.364 36.364 

172




2 - 


oberhalb der 


5000257 Fahrzeug Bauhof 


Sachanlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-6.225 -6.225 -6.225 


9 - 



85.903 10.000 95.903 95.903 


14 = 


Auszahlungen) 

79.678 10.000 89.678 89.678 

9 - 


oberhalb der 


5000827 Fahrzeug Bauhof (LKW) 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

150.000 150.000 


14 = 


Auszahlungen) 

150.000 150.000 

Ersatzbeschaffung für das Fahrzeug LKW SU -2339. 

173





oberhalb der 


5000840 Fahrzeug Bauhof Müllcontainer 

(Pritsche) 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

35.000 35.000 35.000 


14 = 


Auszahlungen) 

35.000 35.000 35.000 


oberhalb der 


5001118 Ersatz Pritsche Bauhof SU - 

6001 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

60.000 60.000 


14 = 


Auszahlungen) 

60.000 60.000 

Ersatzbeschaffung: Pritsche SU- 6001 Baujahr 1999 

174





oberhalb der 


5001119 Ersatz Pritsche Bauhof SU - 

2935 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

55.000 55.000 


14 = 


Auszahlungen) 

55.000 55.000 


oberhalb der 


5001120 Ersatz Anhänger Bauhof SU - 

2109 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

50.000 50.000 


14 = 


Auszahlungen) 

50.000 50.000 

Ersatzbeschaffung Anhänger SU- 2109 Baujahr 1993 

175





oberhalb der 


5001121 Ersatz LKW Bauhof SU - 2339 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

200.000 200.000 


14 = 


Auszahlungen) 

200.000 200.000 

176




1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-8.150 -8.150 -8.150 

59.674 25.500 5.500 5.500 6.500 8.000 85.174 110.674 

51.524 25.500 5.500 5.500 6.500 8.000 77.024 102.524 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000206 Vermögenswirk. Bedarf Bauhof-Verw. 500 500 500 1.500 2.000 

*** 5000239 Erwerb von GwG Bauhof 5.000 5.000 5.000 5.000 6.000 

*** 5000256 Fahrzeug Bauhof 20.000 

177

178

ÔÚ Ó Õ ªÆ ª ¨ ´ º —Æº ´ 

ÔÚ ÓÚ Ô fl¥¥ ª ª ª Õ ªÆ ª ¨ ´ º —Æº ´ fl ¨ ÌÓ 

ÔÚ ÓÚ Ó Ÿª©ªÆæª©ª ª fl ¨ ÌÓ 

ÔÚ ÓÚ È ªÆµª Æ ø ª¥ª ª ª ¨ª fl ¨ ÌÓ 

ÔÚ ÓÚÔ ¤ ©± ªÆø ª¥ª ª ª ¨ª fl ¨ ÌÓ 

ÔÚ ÓÚÔÔ –ªÆ ± ª ¨ø º ©ª ª fl ¨ ÌÓ 

ÔÚ ÓÚÔÌ Õ¨ø¨ ¨ µ ´ º …ø ¥ª fl ¨ Ô 

ÔÚ ÓÚÔÎ Ÿª ø Æª øæ©ª Æ fl ¨ ÌÓ 

ÔÚ ÓÚÔÍ Ÿª ø Æª ±Ææª´ ´ fl ¨ ÌÓ 

179

Haushaltsplan 2012 1.02 Sicherheit und Ordnung 


Michael Hildebrand 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-87.627 -73.870 -76.332 -77.026 -77.329 -77.761 

-252.801 -274.200 -308.200 -308.200 -305.200 -305.700 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -954 -800 -800 -800 -800 -900 

6 + 


Kostenumlagen 

-34.012 -5.915 -1.355 -1.355 -1.355 -1.355 




13 - 



250.310 268.603 282.067 284.483 318.335 305.345 





18 = 

20 - 



und 17) 



1.107.594 1.167.132 970.322 1.150.199 1.247.594 1.280.133 

13.860 17.040 11.663 10.871 12.362 15.560 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

1.121.454 1.184.173 981.985 1.161.069 1.259.956 1.295.693 

1.121.454 1.184.173 981.985 1.161.069 1.259.956 1.295.693 

180




27 + 

28 - 






Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-4.376 -4.011 -4.083 -4.054 -4.074 -4.159 

193.265 284.728 235.985 254.473 248.795 255.169 


181





2010 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -3.000 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 





9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-345.267 -325.215 -434.655 -354.655 -350.855 -351.455 

10 - Personalauszahlungen 716.398 736.952 727.772 742.327 757.174 772.317 

12 - 



239.655 268.220 281.550 283.950 317.800 304.800 


15 - sonstige Auszahlungen 201.773 173.900 218.552 242.665 254.785 254.060 

16 = 

17 = 

18 + 







1.161.117 1.182.172 1.230.974 1.272.042 1.332.859 1.334.277 

815.850 856.957 796.319 917.387 982.004 982.822 

-63.611 -61.000 -63.500 -63.500 -63.500 -63.500 

23 = investive Einzahlungen -63.611 -61.000 -63.500 -63.500 -63.500 -63.500 

26 - 



28.973 207.400 188.500 145.500 855.500 465.500 

30 = investive Auszahlungen 28.973 207.400 188.500 145.500 855.500 465.500 

31 = 



-34.638 146.400 125.000 82.000 792.000 402.000 

182

183

184

185

186

187


verantwortlich: 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 

Bruno Dahmen 

2 + 

4 + 

6 + 



Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

-162 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-12.744 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 

-28 




13 - 



41.668 36.583 38.017 38.333 46.535 46.545 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.045 393 396 393 396 



18 = 

20 - 



und 17) 



268.070 233.661 224.690 228.761 241.333 244.909 

15 12 9 6 


22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



268.070 233.661 224.706 228.773 241.342 244.915 

268.070 233.661 224.706 228.773 241.342 244.915 

-58.283 -69.260 -67.103 -65.927 -66.755 -70.138 

188



Bruno Dahmen 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

46.495 56.385 58.787 56.684 57.453 61.314 


Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren für Genehmigungen ( Landeshundegesetz ) und um die 

Erstattung von Kosten für Maßnahmen des Ordnungsamtes, z.B. wegen der Einäscherung von Leichen. 

Bei den Sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um die Nutzungsentschädigungen, Obdachlose betreffend. 

Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen handelt es sich im Wesentlichen um Kosten für erforderliche, nicht vorhersehbare Maßnahmen 

des Ordnungsamtes. 

Unter Sonstige ordentliche Aufwendungen fallen die Kosten für die Unterbringung von Fundtieren (Fundtierpauschalvertrag mit dem Tierheim 

Troisdorf). 

189



Bruno Dahmen 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

143 143 143 

143 143 143 

190

191

192

193

194

195

196

197

198

199

200

201


verantwortlich: 1.02.07 Verkehrsangelegenheiten 

Bruno Dahmen 

4 + 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-12.494 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 




13 - 




2.004 7.300 2.300 2.300 2.300 2.300 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 384 760 910 910 910 910 


18 = 

20 - 



und 17) 



105.376 108.547 77.502 80.138 82.764 85.485 

12 19 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 12 19 

22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





105.388 108.566 77.502 80.138 82.764 85.485 

105.388 108.566 77.502 80.138 82.764 85.485 

-1 -32 

22.175 30.062 27.782 27.541 27.711 28.406 


202



Bruno Dahmen 

Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr sowie um Entgelte für 

Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze. 

Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Verwarnungsgelder und Geldbußen im ruhenden Straßenverkehr. 

Bei den Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen handelt es sich im Wesentlichen um Kosten für die Verkehrsbeschilderungen durch eine Firma in 

Wahlscheid anlässlich der Kirmes, des Flohmarktes und wegen der Korsofahrt und des Schörreskarrenrennens. 

Außerdem zählen hierzu die Kosten der Unterhaltung des Geschwindigkeitsmessgerätes. 

203



Bruno Dahmen 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

6.509 6.509 6.509 

6.509 6.509 6.509 

204

205

206

207

208


verantwortlich: 1.02.10 Einwohnerangelegenheiten 

Bruno Dahmen 

4 + 

6 + 





Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-153.637 -183.000 -220.000 -220.000 -222.000 -222.000 

-50 -50 -50 -50 -50 



13 - 



96.671 135.000 135.000 135.000 135.000 135.000 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



198.694 223.359 176.190 181.643 185.076 190.704 

198.694 223.359 176.190 181.643 185.076 190.704 

198.694 223.359 176.190 181.643 185.076 190.704 

26.972 33.387 33.070 32.111 32.382 33.787 


Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren für Melde- /Gewerbeangelegenheiten und für Ausweise. 

Erhöhung infolge der Gebührensteigerungen für neue Personalausweise. 

Bei den Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen handelt es sich um Kosten für Personalausweise und Pässe. 

209

210

211

212

213

214

215


verantwortlich: 1.02.11 Personenstandswesen 

Bruno Dahmen 

4 + 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-27.572 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.500 




13 - 



800 800 800 800 900 



18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



49.159 51.426 52.067 53.708 55.333 56.556 

49.159 51.426 52.067 53.708 55.333 56.556 

49.159 51.426 52.067 53.708 55.333 56.556 

7.631 8.186 8.527 8.378 8.483 8.913 


Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren. 

Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Erlöse aus dem Verkauf von Familienstammbüchern. 

Bei den Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen handelt es sich um Mittel für den Ankauf von Familienstammbüchern. 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen umfassen Dienstbekleidung und Mitgliedsbeiträge. 

216

217

218


verantwortlich: 1.02.13 Statistik und Wahlen 


6 + 



Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-32.622 -3.600 -100 -100 -100 -100 

10 = Ordentliche Erträge -32.622 -3.600 -100 -100 -100 -100 


16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.290 23.900 30.650 22.650 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



43.952 56.093 4.488 83.855 102.788 87.279 

43.952 56.093 4.488 83.855 102.788 87.279 

43.952 56.093 4.488 83.855 102.788 87.279 

8.244 7.445 329 4.165 4.970 4.557 


Da in 2012 keine Wahlen sind, werden nur Personalaufwendungen für Statistiken eingeplant. 

In den Jahren 2013 bis 2015 setzen sich die Ansätze aus Personalaufwendungen und sächlichen Kosten zur Durchführung der Bundestagswahl in 2013, 

sowie der Europa- und Kommunalwahl (Rat und Kreistag) in 2014 und der Kommunalwahl (Bürgermeister und Landrat) in 2015 zusammen. 

219

220

221

222

223

224


verantwortlich: 1.02.15 Gefahrenabwehr 

Bruno Dahmen 

2 + 

4 + 

6 + 



Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-87.466 -73.870 -76.332 -77.026 -77.329 -77.761 

-30.563 -20.000 -20.000 -20.000 -15.000 -15.000 

-1.362 -2.265 -1.205 -1.205 -1.205 -1.205 




13 - 



109.967 88.920 105.950 108.050 133.700 120.600 





18 = 

20 - 



und 17) 



386.736 461.713 391.823 477.362 534.402 568.094 

13.848 17.021 11.648 10.859 12.353 15.554 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



400.584 478.734 403.471 488.220 546.755 583.648 

400.584 478.734 403.471 488.220 546.755 583.648 

133.391 211.892 166.791 183.857 176.790 180.177 

225



Bruno Dahmen 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


Ansatz 


Planung 

2013 

Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Erlöse aus kostenpflichtigen Feuerwehreinsätzen. 

Die Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen umfassen die Kosten für Energie, Wasser und Abwasser sowie für die Unterhaltung und Bewirtschaftung 

und Versicherungen der Feuerwehrhäuser; sie umfassen auch die Unterhaltungs- und Betriebskosten sowie die Versicherungen der Fahrzeuge. 

In 2012 kommen zusätzliche Kosten für die Geräteprüfungen hinzu, die nicht mehr von den Kameraden und Kameradinnen der Freiwilligen Feuerwehr in 

ihrer Freizeit geleistet werden können. 

Die im Haushalt veranschlagten sonstigen ordentlichen Aufwendungen setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Kosten für die Aus- und 

Weiterbildung, persönliche und sächliche Ausrüstung, Verbrauchsmaterial (Löschschaum etc.), Fachliteratur, Unterrichtsmaterial und Telefon sowie die 

Entschädigungen der Firmen aufgrund von Lohnausfällen wegen Feuerwehreinsätze. Weiterhin sind die Unfallversicherung der Feuerwehrleute und 

Mitgliedsbeiträge an Verbände enthalten. 

Aufgrund des Runderlass des Innenministeriums über die einheitliche Dienstkleidung der Feuerwehren des Landes Nordrhein-Westfalen muss im Laufe der 

nächsten Jahre die bisherige Kleidung ersetzt werden. Zudem gibt es eine neue Einsatzkleidung, bei der die Sichtbarkeit der Kameraden und Kameradinnen 

extrem erhöht wird. Gerade im Hinblick auf die Übernahme des Autobahnabschnittes ist jede mögliche Verbesserung in diesem Bereich zu begrüßen. 

226 

Planung 

2014 

Planung 

2015



Bruno Dahmen 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000008 Landeszuweisung 

Feuerschutzpauschale 

1 - 



-63.611 -61.000 -63.500 -63.500 -63.500 -63.500 -124.611 -378.611 

6 = Summe Einzahlungen -63.611 -61.000 -63.500 -63.500 -63.500 -63.500 -124.611 -378.611 

14 = 


Auszahlungen) 

-63.611 -61.000 -63.500 -63.500 -63.500 -63.500 -124.611 -378.611 


oberhalb der 


5000017 Fahrzeuge Feuerwehr Lohmar 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

4.368 4.368 4.368 


14 = 


Auszahlungen) 

4.368 4.368 4.368 

227



Bruno Dahmen 

9 - 


oberhalb der 


5000024 Fahrzeug Feuerwehr Birk 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1.081 1.081 1.081 


14 = 


Auszahlungen) 

1.081 1.081 1.081 


oberhalb der 


5000806 Fahrzeug Feuerwehr Breidt 

(GWG) 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

325.000 325.000 


14 = 


Auszahlungen) 

325.000 325.000 

228



Bruno Dahmen 

9 - 


oberhalb der 


5000902 Fahrzeug Feuerwehr 

Wahlscheid MTF 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

35.000 35.000 35.000 


14 = 


Auszahlungen) 

35.000 35.000 35.000 


oberhalb der 


5001043 Einrichtung digitales Funknetz 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

95.000 95.000 35.000 35.000 260.000 


14 = 


Auszahlungen) 

95.000 95.000 35.000 35.000 260.000 

229



Bruno Dahmen 


oberhalb der 


5001106 Fahrzeug Feuerwehr Birk TLF 

16/24 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

300.000 300.000 


14 = 


Auszahlungen) 

300.000 300.000 


oberhalb der 


5001207 Kommandowagen Einsatzdienst 

Führung 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

35.000 35.000 


14 = 


Auszahlungen) 

35.000 35.000 

230



Bruno Dahmen 


oberhalb der 


5001208 Kommandowagen Wehrführung 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

65.000 65.000 


14 = 


Auszahlungen) 

65.000 65.000 


oberhalb der 


5001209 Ersatzbeschaffung TLF Birk 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

350.000 350.000 


14 = 


Auszahlungen) 

350.000 350.000 

231



Bruno Dahmen 


oberhalb der 


5001210 Einsatzleitwagen Löschzug 

Lohmar 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

90.000 90.000 


14 = 


Auszahlungen) 

90.000 90.000 

9 - 


oberhalb der 


5001211 Ersatz MTF Scheiderhöhe 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

40.000 40.000 


14 = 


Auszahlungen) 

40.000 40.000 

232



Bruno Dahmen 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

281.946 172.400 58.500 50.500 40.500 40.500 454.346 644.346 

281.946 172.400 58.500 50.500 40.500 40.500 454.346 644.346 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000012 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr Loh. 79.000 10.000 3.000 3.000 3.000 

*** 5000013 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr W. 35.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000014 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr Birk 1.000 2.000 1.000 1.500 1.500 

*** 5000015 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr Br. 2.500 2.000 2.000 1.500 1.500 

*** 5000016 Ausrüstungsgegenstände Feuerwehr Sch. 4.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000018 Ausrüstungsgegenstände Wehrführung 500 500 500 500 500 

*** 5000230 Erwerb von GwG Feuerwehr 35.400 25.000 25.000 30.000 30.000 

*** 5001042 Erneuerung Sirenen Stadtgebiet 2010 15.000 15.000 15.000 

233

234

235

236

237


verantwortlich: 1.02.16 Gefahrenvorbeugung 

Bruno Dahmen 

4 + 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-5.163 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 





18 = 

22 = 

26 = 

27 + 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





33.471 24.005 21.649 22.132 22.613 23.112 

33.471 24.005 21.649 22.132 22.613 23.112 

33.471 24.005 21.649 22.132 22.613 23.112 

-2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 

2.770 2.693 2.526 2.482 2.513 2.640 


Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Gebühren für Brandsicherheitswachen und Brandschauen sowie die Kosten der 

Brandschutzaufklärung. 

238

239

Haushaltsplan 2012 1.03 Schulträgeraufgaben 


Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.294.348 -1.359.623 -1.427.396 -1.437.174 -1.444.847 -1.450.493 


4 + 



-364.055 -427.850 -458.550 -458.550 -458.550 -458.550 


6 + 


Kostenumlagen 

-26.449 -16.200 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -36.715 -6.480 -6.480 -230 -232 -230 


11 - Personalaufwendungen 907.779 987.434 987.783 1.008.274 1.028.854 1.049.897 

13 - 



1.418.924 1.591.209 1.619.210 1.735.610 1.851.710 1.959.810 


15 - Transferaufwendungen 628.840 813.500 951.000 1.005.000 1.015.000 1.025.000 



18 = 

20 - 



und 17) 



1.885.404 1.898.642 2.158.834 2.207.713 2.289.013 2.377.159 

10.990 20.336 71.352 65.948 63.189 58.947 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

1.896.395 1.918.978 2.230.186 2.273.662 2.352.201 2.436.106 

1.896.395 1.918.978 2.230.186 2.273.662 2.352.201 2.436.106 

240



Dirk Brügge 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

3.056.302 3.159.111 3.172.255 3.081.459 3.131.398 3.093.273 


241



Dirk Brügge 


2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -1.184.515 -1.301.650 -1.375.199 -1.405.199 -1.415.199 -1.425.199 





7 + Sonstige Einzahlungen -14.461 

9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.694.994 -2.010.750 -2.087.949 -2.183.949 -2.259.949 -2.335.949 


12 - 



1.457.655 1.591.200 1.619.200 1.735.600 1.851.700 1.959.800 

14 - Transferauszahlungen 638.820 813.500 951.000 1.005.000 1.015.000 1.025.000 


16 = 

17 = 





25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.923 

26 - 



3.224.280 2.987.639 3.204.900 3.342.710 3.484.421 3.628.395 

1.529.286 976.889 1.116.951 1.158.761 1.224.472 1.292.446 

268.253 170.600 258.800 159.200 154.200 154.200 

29 - sonstige Investitionsauszahlungen 8.051 500 500 500 1.000 1.000 


31 = 



278.227 171.100 259.300 159.700 155.200 155.200 

242

243

244

245

246

247

248

249

250

251

252

253


verantwortlich: 1.03.01 Grundschulen 

Edith Roder 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-599.238 -664.934 -714.272 -708.798 -706.763 -705.034 

-361.721 -422.300 -456.400 -456.400 -456.400 -456.400 


6 + 


Kostenumlagen 

-10.291 -7.200 




13 - 



155.153 287.508 240.808 240.808 240.808 240.808 





18 = 

20 - 



und 17) 



407.529 300.050 548.872 570.086 590.025 609.954 

5.219 4.117 37.907 35.011 33.571 31.324 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

412.748 304.167 586.779 605.098 623.597 641.278 

412.748 304.167 586.779 605.098 623.597 641.278 

254



Edith Roder 

27 + 

28 - 






Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.441 -1.191 -1.231 -1.433 

1.503.235 1.419.633 1.397.126 1.363.853 1.391.337 1.362.200 


Die Stadt betreibt 4 Grundschulen an den Standorten Birk (277 Schüler / 3 Züge), Donrath (261 Schüler / 3 Züge), Lohmar (296 Schüler / 

3 Züge) und Wahlscheid (385 Schüler / 4 Züge). 

Seit dem Schuljahr 2006/07 werden alle Grundschulstandorte als Offene Ganztagsschulstandorte (OGS) geführt. Z. Zt. besuchen ca. 425 

Kinder diese Einrichtungen. Die OGS Birk, die Aggertalschule Donrath und die OGS Waldschule Lohmar haben jeweils 3 Gruppen und die 

OGS Wahlscheid 8 Gruppen eingerichtet. 

Hauptertragspositionen sind die Zuweisungen des Landes NRW zum Betrieb der Offenen Ganztagsgrundschulen mit 405.700 €, die anteiligen 

Mittel der Schulpauschale in Höhe von 285.000 €, die von der Stadt Lohmar eingezogenen Elternbeiträge für den Offenen Ganztag in Höhe 

von 455.800 € sowie die Verpflegungskostenbeiträge in Höhe von 151.200 €, die ebenfalls von der Stadt Lohmar eingezogen werden. 

Die übrigen Erträge betreffen geringere Landeszuweisungen, Auflösungen von Landeszuweisungen, Kostenerstattungen, 

Schadensersatzleistungen und vermischte Einnahmen. 

Die Aufgaben der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie die Bewirtschaftung der Gebäude werden nunmehr im 

Wesentlichen vom Amt für Gebäudemanagement wahrgenommen, so dass auch die diesbezüglichen Kosten dort angesiedelt sind. 

Gem. Beschluss des Schulausschusses erhalten die Grundschulen folgende Beträge zur Selbstbewirtschaftung: 

Sockelbetrag: 3.500 € 

Betrag pro Schulklasse: 350 € 

Betrag pro Schüler/in: 13 € 

Betrag pro OGS-Gruppe (Aggertalschule, Donrath und Waldschule Lohmar) 1.000 € 

255



Edith Roder 

Diese Beträge sind in die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen eingerechnet. 

Des Weiteren enthalten die Aufwandspositionen u. a. die Aufwendungen für die Verpflegung in den OGS in Höhe von 151.200 € und die 

Aufwendungen für die Lernmittelfreiheit in Höhe von 25.100 €. 

Als Transferaufwendungen sind ferner die Zuschüsse an die Elterninitiative „Fledermäuse“ und den Verein „Betreute Schulen e. V.“ / AWO 

etatisiert, die als Kooperationspartner beim Betrieb der OGS Birk und Wahlscheid sowie der OGS Aggertalschule Donrath fungieren. Hier ist 

ein Betrag von ca. 729.000 € veranschlagt. Daneben wird der Förderverein der GGS Lohmar Waldschule für die Mini-Ganztagsbetreuung mit 

17.400 € unterstützt. 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen Versicherungsbeiträge, die bisher in der Produktgruppe 1.03.07 

(Zentrale Leistungen für Schulen) nachgewiesen wurden, sowie Büro- und Geschäftsausgaben. 

Die bisher in den Produktgruppen 1.03.06 (Fördermaßnahmen für Schüler) und 1.03.07 (Zentrale Leistungen für Schulen) enthaltenen 

Aufwendungen für Fördermaßnahmen, aber auch IT-Unterstützung und Aufwendungen für die Erstellung eines Inklusionsplanes wurden auf 

die verbleibenden Produktgruppen verteilt. 

256



Edith Roder 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-70.879 -70.879 -70.879 

611.919 92.000 64.300 58.100 53.600 53.600 703.919 933.519 

541.039 92.000 64.300 58.100 53.600 53.600 633.039 862.639 

257



Edith Roder 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000026 Immaterielle VG für alle Schulen 500 500 500 1.000 1.000 

*** 5000027 Ausstattung Neue Medien Schulen(zentral) 1.200 1.200 2.500 2.500 2.500 

*** 5000028 Ausstattung mit Neuen Medien GS Birk 5.100 6.000 6.000 6.000 6.000 

*** 5000029 Ausstattung mit Neuen Medien GS Wahlsch. 14.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

*** 5000030 Ausstattung mit Neuen Medien GS Lohmar 9.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

*** 5000031 Ausstattung mit Neuen Medien GS Donrath 5.100 6.000 6.000 6.000 6.000 

*** 5000035 Vermögenswirks. Schulbedarf GS Birk 10.000 7.500 2.500 7.500 2.500 

*** 5000040 Vermögenswirks. Schulbedarf GS Lohmar 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

*** 5000041 Vermögenswirks. Schulbedarf GS Donrath 7.500 15.000 7.500 2.500 7.500 

*** 5000042 Vermögenswirks. Schulbedarf OGATA Birk 1.000 

*** 5000043 Vermögenswirks. Schulbed.OGATA Donrath 11.000 

*** 5000057 Vermögenswirks. Schulbedarf GS Wahlsch. 2.500 2.500 7.500 2.500 2.500 

*** 5000231 Erwerb von GwG Grundschule Birk 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 

*** 5000232 Erwerb von GwG Grundschule Wahlscheid 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000233 Erwerb von GwG Grundschule Lohmar 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000235 Erwerb von GwG Grundschule Donrath 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 

*** 5000259 Erwerb von GwG für alle Schulen 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000808 Vermögenswirks. Schulbedarf OGATA Lohmar 11.500 3.000 4.000 2.500 1.400 

*** 5000809 Vermögensw. Schulbedarf OGATA Wahlscheid 2.000 0 0 0 0 

*** 5000810 Erwerb von GwG OGATA Birk 500 500 500 500 500 

*** 5000811 Erwerb von GwG OGATA Lohmar 500 2.600 2.900 3.600 3.500 

*** 5000812 Erwerb von GwG OGATA Donrath 500 2.950 500 500 500 

*** 5000813 Erwerb von GwG OGATA Wahlscheid 500 0 500 500 0 

GGS-Birk: Anschaffung von Spielgeräte für den Schulhof 

GGS-Donrath: Einrichtung einer Schülerbibliothek und Anschaffung von Lehrerstühlen. 

258

259

260

261

262

263


verantwortlich: 1.03.02 Hauptschule 

Edith Roder 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-129.334 -142.439 -164.980 -163.223 -163.153 -162.419 

-1.735 -4.400 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 


6 + 


Kostenumlagen 

-14.933 -8.000 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -230 -230 -230 -230 -232 -230 



13 - 



65.541 82.201 93.202 93.202 93.202 93.202 





18 = 

20 - 



und 17) 



98.726 72.323 155.454 157.818 163.202 168.015 

1.307 1.056 16.881 15.805 15.134 14.135 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

100.033 73.379 172.335 173.622 178.335 182.150 

100.033 73.379 172.335 173.622 178.335 182.150 

264



Edith Roder 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

616.685 680.681 702.736 717.811 735.509 734.069 


Die Stadt betreibt eine ein- bis zweizügige Hauptschule mit zurzeit 300 Schülern. Diese hat ab dem Schuljahr 2008/2009 den Ganztagsbetrieb 

ab der Eingangsklasse aufgenommen. 

Hauptertragspositionen sind bei der Hauptschule die Zuweisungen des Landes NRW für die Schulbetreuungsmaßnahme „Geld oder Stelle“ 

(für den Ganztag) in Höhe von 80.000 €, die anteiligen Mittel der Schulpauschale in Höhe von 76.800 € sowie die Verpflegungskostenbeiträge 

in Höhe von 66.000 €, die von der Stadt eingezogen werden. 

Die übrigen Erträge betreffen geringere Landeszuweisungen, Kostenerstattungen, Auflösungen von Investitionszuschüssen, 



Wesentlichen vom Amt für Gebäudemanagement wahrgenommen, so dass auch die diesbezüglichen Kosten dort angesiedelt sind. 

Gem. Beschluss des Schulausschusses erhalten die weiterführenden Schulen folgende Beträge zur Selbstbewirtschaftung: 

Sockelbetrag 7.500 € 

Betrag pro Schulklasse 500 € 

Betrag pro Schüler 20 € / S I 


Des Weiteren enthalten die Aufwandspositionen u. a. die Aufwendungen für die Verpflegung im Ganztagsbetrieb von 76.800 € und die 

Aufwendungen für die Lernmittelfreiheit in Höhe von 13.300 €. 

Als Transferaufwendungen sind die Landeszuschüsse aus dem Programm „Geld oder Stelle“ für den Ganztagsbetrieb in Höhe von 80.000 € 

veranschlagt. 

265



Edith Roder 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen Versicherungsbeiträge, die bisher in der Produktgruppe 1.03.07 

(Zentrale Leistungen für Schulen) nachgewiesen wurden, sowie Büro- und Geschäftsausgaben. 




266



Edith Roder 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-66.055 -66.055 -66.055 

189.777 26.300 66.200 27.200 27.200 27.200 216.077 363.877 

123.722 26.300 66.200 27.200 27.200 27.200 150.022 297.822 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000032 Ausstattung mit Neuen Medien HS Lohmar 14.600 13.000 12.000 12.000 12.000 

*** 5000061 Hauptschule Lohmar 4.000 45.500 7.500 7.500 7.500 

*** 5000064 Vermögenswirks. Bedarf TH HS 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000065 Teilerneuerung Aulabestuhlung HS 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

*** 5000236 Erwerb von GwG Hauptschule 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200 

*** 5000904 Ersteinrichtung Ganztagshauptschule 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

In der Hauptschule soll die Licht- und Audiotechnik der Aula modernisiert werden. 

Ergänzung der Lehrerzimmereinrichtung. 

267

268

269

270

271

272

273

274

275


verantwortlich: 1.03.03 Realschule 

Edith Roder 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


6 + 


Kostenumlagen 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-250.081 -236.897 -251.624 -241.681 -241.557 -240.528 

-600 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 

-120 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -6.250 -6.250 -6.250 



13 - 



69.574 65.600 62.300 62.300 62.300 62.300 





18 = 

20 - 



und 17) 



77.720 111.480 126.608 131.932 136.298 143.535 

2.307 12.826 14.212 13.051 12.462 11.574 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

80.027 124.306 140.820 144.983 148.760 155.109 

80.027 124.306 140.820 144.983 148.760 155.109 

276



Edith Roder 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

553.440 619.470 652.858 610.106 599.774 601.405 


Die Stadt betreibt eine vier- bis fünfzügige Realschule mit zurzeit 888 Schülern. 

Hauptertragspositionen sind bei der Realschule die Zuweisungen des Landes NRW für die Schulbetreuungsmaßnahme „Geld oder Stelle“ 

in Höhe von 30.000 € sowie die anteiligen Mittel der Schulpauschale in Höhe von 201.800 €. 

Die übrigen Erträge betreffen geringere Landeszuweisungen, Kostenerstattungen, Auflösungen von Investitionszuschüssen, 



Wesentlichen beim Amt für Gebäudemanagement wahrgenommen, so dass auch die diesbezüglichen Kosten dort angesiedelt sind. 




Betrag pro Schüler 20 € / S I 


Des Weiteren enthalten die Aufwandspositionen u. a. die Aufwendungen für die Lernmittelfreiheit in Höhe von 39.000 €. 

Als Transferaufwendungen sind ferner die Landeszuschüsse aus dem Programm „Geld oder Stelle“ in Höhe von 30.000 € veranschlagt. 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen Versicherungsbeiträge sowie Büro- und Geschäftsausgaben. 

277



Edith Roder 




278



Edith Roder 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-27.057 -27.057 -27.057 

208.226 22.700 64.100 26.200 31.200 26.200 230.926 378.626 

181.169 22.700 64.100 26.200 31.200 26.200 203.869 351.569 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000033 Ausstattung mit Neuen Medien Realschule 9.500 16.600 13.000 13.000 13.000 

*** 5000070 Realschule Lohmar 10.000 44.300 10.000 15.000 10.000 

*** 5000237 Erwerb von GwG Realschule 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 

Erneuerung der Möbel in den Kunsträumen. 

Ersatzbeschaffung von 3 Klassensätzen. 

Einrichtung des Selbstlernzentrums. 

Anschaffung von 2 Videoschränken mit Beamer. 

279

280

281

282

283

284

285

286

287

288


verantwortlich: 1.03.04 Gymnasium 

Edith Roder 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-314.367 -314.554 -266.520 -263.472 -263.374 -262.512 


4 + 




6 + 


Kostenumlagen 

-832 

-150 -150 -150 -150 -150 



13 - 



75.565 72.800 68.900 68.900 68.900 68.900 





18 = 

20 - 



und 17) 



-1.217 -3.121 103.731 99.800 96.005 105.236 

2.125 2.302 2.351 2.081 2.022 1.914 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

908 -820 106.082 101.881 98.027 107.150 

908 -820 106.082 101.881 98.027 107.150 

289



Edith Roder 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

399.792 432.816 415.249 385.250 400.334 391.153 


Die Stadt betreibt ein vierzügiges Gymnasium mit zurzeit 1040 Schülern, davon 650 in Sekundarstufe I und 390 in Sekundarstufe II. Seit 

Schuljahresbeginn 2011/2012 wurde das Bildungsangebot um einen G9-Zweig erweitert. 

Hauptertragspositionen sind beim Gymnasium die Zuweisungen des Landes NRW für die Schulbetreuungsmaßnahme „Geld oder Stelle“ in 

Höhe von 25.000 € sowie die anteiligen Mittel der Schulpauschale in Höhe von 234.000 €. 

Die übrigen Erträge betreffen geringere Landeszuweisungen, Kostenerstattungen, Auflösung von Investitionszuschüssen, 



Wesentlichen beim Amt für Gebäudemanagement wahrgenommen, so dass auch die diesbezüglichen Kosten dort angesiedelt sind. 




Betrag pro Schüler 20 € / S I und 43 € / S II 

Diese Beträge sind in die Aufwendungen für Sach-/und Dienstleistungen eingerechnet. 

Des Weiteren enthalten die Aufwandspositionen u. a. die Aufwendungen für die Lernmittelfreiheit in Höhe von 44.600 €. 

Als Transferaufwendungen sind die Landeszuschüsse aus dem Programm „Geld oder Stelle“ in Höhe von 25.000 € veranschlagt. 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen Versicherungsbeiträge sowie Büro- und Geschäftsausgaben. 

290



Edith Roder 




291



Edith Roder 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-35.799 -35.799 -35.799 

228.091 30.100 30.700 35.700 30.700 35.700 258.191 390.991 

192.292 30.100 30.700 35.700 30.700 35.700 222.392 355.192 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000034 Ausstattung mit Neuen Medien Gymnasium 14.400 15.000 15.000 15.000 15.000 

*** 5000074 Vermögenswirks. Schulbedarf Gymnasium 12.500 12.500 17.500 12.500 17.500 

*** 5000238 Erwerb von GwG Gymnasium 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 

292

293

294

295

296


verantwortlich: 1.03.05 Schülerfahrkosten 

Edith Roder 

6 + 



Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-274 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 

10 = Ordentliche Erträge -274 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 


13 - 



16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 164 

1.044.697 1.070.500 1.116.500 1.155.500 1.197.000 1.230.500 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



1.060.563 1.091.853 1.140.850 1.180.384 1.222.417 1.256.463 

1.060.563 1.091.853 1.140.850 1.180.384 1.222.417 1.256.463 

1.060.563 1.091.853 1.140.850 1.180.384 1.222.417 1.256.463 

932 1.443 1.579 1.565 1.579 1.642 


Die geschätzten Aufwendungen der Schülerbeförderung werden folgendermaßen veranschlagt: 

1. Schulträgeranteil an den Schülerfahrkarten (StarterTickets) 975.000 € 

2. Freigestellter Verkehr (Sport- und Zwischenfahrten) 86.000 € 

3. Sonstige Erstattungen / Schülerpraktika 8.500 € 

4. Sonstiges (z. B. Zusatzfahrten wg. Baumaßnahmen/Straßensperrungen/ 

Zusätzliche Nachmittagsfahrten, Fahrten zum NaWi-Raum etc.) 47.000 € 

1.116.500 € 

297


verantwortlich: 1.03.05 Schülerfahrkosten 

Edith Roder 

Bei der Berechnung des Ansatzes wurde die Gründung der Sekundarschule „Modellschule Lohmar“ mit einem Ansatz 12.000,00 € 

(zusätzliche Nachmittagsfahrten) und die Beförderung der inklusiv zu beschulenden Schüler/innen mit 20.000,00 € eingerechnet. Da gerade 

für diesen Bereich keine Erfahrungen vorliegen, konnte nur von Schätzungen ausgegangen werden. 

Förderschule: 

Die Erstattung des Landes ist mit der Zahlung der Schulpauschale abgegolten. 

Der Rat der Stadt Lohmar hat am 07.06.1990 eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Sankt Augustin über die Beschulung von 

Schülerinnen und Schülern aus Lohmar, die die Gutenbergschule für Lernbehinderte in Sankt Augustin besuchen, abgeschlossen. Die 

anteiligen Kosten für die Beförderung dieser Schüler trägt demnach die Stadt Lohmar. 

Es wird ein Schulbus vom Donrather Dreieck (Jabachhalle) zur Gutenbergschule im Schülerspezialverkehr eingesetzt. Für die Fahrten von 

der Wohnung zum Donrather Dreieck (Jabachhalle) erhalten die Schüler/innen ggf. noch ein StarterTicket. 

Die Kosten der Schülerbeförderung für die Lohmarer Sonderschüler sind in den o. g. Summen enthalten. 

298


verantwortlich: 1.03.06 Fördermaßnahmen für Schüler 

Edith Roder 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

-704 -206 

10 = Ordentliche Erträge -704 -206 

11 - Personalaufwendungen 3.078 2.220 

13 - 



2.772 6.100 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.163 1.599 

15 - Transferaufwendungen 8.804 28.000 


17 = Ordentliche Aufwendungen 17.009 37.919 

18 = 

20 - 



und 17) 



16.305 37.713 

33 18 


22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



16.337 37.731 

16.337 37.731 

-495 -1.411 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 15.842 36.320 

Die Produktgruppe 1.03.06 "Fördermaßnahmen für Schüler" entfällt ab dem Jahr 2012. Die hierfür anfallenden Aufwendungen und Erträge werden in den 

Produktgruppen der jeweiligen Schulformen ausgewiesen. 

299 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015


verantwortlich: 1.03.07 Zentrale Leistungen für Schulen 

Edith Roder 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

-625 -593 


10 = Ordentliche Erträge -29.799 -593 


13 - 



5.622 6.500 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 625 593 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 199.615 218.560 


18 = 

20 - 



und 17) 



225.779 288.345 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 17 

22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





17 

225.779 288.362 

225.779 288.362 

-28.708 -16 

11.422 6.495 


Die Produktgruppe 1.03.07 "Zentrale Leistungen für Schulen" entfällt ab dem Jahr 2012. Die Aufwendungen und Erträge werden in den jeweiligen 

Produktgruppen der Schulen ausgewiesen. 

300 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015

301

302

303


verantwortlich: 1.03.08 Modellschule Lohmar 

Edith Roder 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-30.000 -60.000 -70.000 -80.000 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -30.000 -96.000 -162.000 -228.000 

10 = Ordentliche Erträge -60.000 -156.000 -232.000 -308.000 

11 - Personalaufwendungen 36.720 37.494 38.266 39.056 

13 - 



37.500 114.900 189.500 264.100 

15 - Transferaufwendungen 31.000 61.000 71.000 81.000 


17 = Ordentliche Aufwendungen 143.320 223.694 313.066 401.956 

18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



83.320 67.694 81.066 93.956 

83.320 67.694 81.066 93.956 

83.320 67.694 81.066 93.956 

4.148 4.065 4.095 4.237 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 87.468 71.759 85.161 98.193 

Die Stadt wird zum Schuljahresbeginn 2012/2013 in Lohmar eine Sekundarschule „Modellschule Lohmar“ errichten. Die Realschule Lohmar 

und die Gemeinschaftshauptschule werden keine Eingangsklassen mehr bilden. Die Planungen der Modellschule Lohmar gehen von einer 

sechszügigen Schule aus, d. h. sie wird zum 01.08.2012 mit 150 Schüler/innen ihren Betrieb aufnehmen. 

Alle Etatpositionen konnten nur anhand der Erfahrungswerte aus der Real- und Hauptschule, ergänzt um die für die Sekundarschule 

spezifischen Anforderungen, insb. an die Ausstattung mit Unterrichtsmaterialien geschätzt werden. 

304



Edith Roder 

Hauptertragspositionen werden auch bei der Modellschule Lohmar die Zuweisungen des Landes NRW für die Schulbetreuungsmaßnahme 

„Geld oder Stelle“ in Höhe von 30.000 €, die Verpflegungskostenbeiträge in Höhe von 30.000,00 €, die von der Stadt Lohmar eingezogen 

werden sowie die anteiligen Mittel der Schulpauschale sein. 

Die Aufgaben der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie die Bewirtschaftung der Gebäude werden im Wesentlichen 

beim Amt für Gebäudemanagement wahrgenommen, so dass auch die diesbezüglichen Kosten dort angesiedelt sind. 




Betrag pro Schüler 20 € / S I und 43 € / S II 

Für die neue Sekundarschule wurden diese Ansätze für das Haushaltsjahr 2012 anteilig in die Aufwendungen für Sach-/und 

Dienstleistungen eingerechnet und die für die Anschaffung der für die Sekundarschule spezifischen Lernmaterialien erforderlichen Mittel 

finden sich ebenfalls unter dieser Position. 

Des Weiteren enthalten die Aufwandspositionen u. a. die Aufwendungen für die Verpflegung im Ganztagsbetrieb von 30.000 €, die 

Aufwendungen für die Lernmittelfreiheit in Höhe von 3.400 €, Aufwendungen für Fördermaßnahmen, aber auch IT-Unterstützung und 

Aufwendungen für die Erstellung eines Inklusionsplanes. 

Als Transferaufwendungen sind die Landeszuschüsse aus dem Programm „Geld oder Stelle“ in Höhe von 30.000 € veranschlagt. 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen die Aufwendungen für die weitere wissenschaftliche Begleitung, 

Versicherungsbeiträge sowie Büro- und Geschäftsausgaben. 




305



Edith Roder 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

34.000 12.500 12.500 12.500 71.500 

34.000 12.500 12.500 12.500 71.500 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5001235 Vermögensw. Schulb. Modellschule 34.000 12.500 12.500 12.500 

Ersteinrichtung der Modellschule mit 2 Klassensätzen, Lernstudio und diversen Möbeln. 

Ausstattung von Lehrerarbeitsplätzen. 

306

ÔÚ Ï ’´¥¨´Æ ´ º … ª ø ¨ 

ÔÚ ÏÚ Ô ’± ´ ø¥ª ªÆø ¨ø¥¨´ ª fl ¨ ÏÔ 

ÔÚ ÏÚ Ó ’´¥¨´Æ ÜÆºªÆ´ fl ¨ ÏÔ 

ÔÚ ÏÚ Ï ±¥µ ± ´¥ª fl ¨ ÏÔ 

ÔÚ ÏÚ Î ”´ µÛ ´ º ’´ ¨ ´¥ª fl ¨ ÏÔ 

ÔÚ ÏÚ Í fiÅ ªÆª fl ¨ ÏÔ 

ÔÚ ÏÚ Á ÷øæø ø¥¥ª Ó fl ¨ ÏÔ 

307

Haushaltsplan 2012 1.04 Kultur und Wissenschaft 


Dirk Brügge 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-28.670 -6.943 -27.944 -11.942 -12.769 -6.389 

-309.528 -298.500 -293.500 -293.500 -293.500 -293.500 


6 + 


Kostenumlagen 

-16.619 -40.393 -8.783 -8.783 -8.783 




13 - 



307.804 272.688 330.180 299.541 301.542 294.547 





18 = 

20 - 



und 17) 



886.358 838.875 850.600 792.488 809.779 827.942 

1.353 666 874 1.091 1.022 913 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 1.353 666 874 1.091 1.022 913 

22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

887.711 839.541 851.474 793.579 810.801 828.855 

887.711 839.541 851.474 793.579 810.801 828.855 

308



Dirk Brügge 

27 + 

28 - 






Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-45.943 -49.435 -51.839 -52.059 -52.705 -53.812 

659.030 669.319 672.151 638.417 621.957 621.564 


309



Dirk Brügge 


2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -26.547 -6.300 -27.300 -11.300 -12.300 -6.300 



6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen -15.597 -40.393 -8.783 -8.783 -8.783 


9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-493.715 -462.070 -519.213 -470.103 -472.603 -465.103 


12 - 



314.867 272.410 329.870 299.220 301.220 294.220 



16 = 

17 = 

19 + 






Sachanlagen 

1.516.405 1.462.909 1.602.865 1.532.906 1.557.835 1.573.188 

1.022.690 1.000.839 1.083.652 1.062.803 1.085.232 1.108.085 

-200 -200 -200 -200 -200 

23 = investive Einzahlungen -200 -200 -200 -200 -200 

26 - 



62.166 29.500 94.700 29.000 29.000 29.000 

29 - sonstige Investitionsauszahlungen 73 


31 = 



62.239 29.300 94.500 28.800 28.800 28.800 

310


verantwortlich: 1.04.01 Kommunale Veranstaltungen 

Michael Klein 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

-18.000 


6 + 


Kostenumlagen 

Ansatz 

2011 

-1.530 -1.500 

-150 



13 - 



15 - Transferaufwendungen 2.300 

31.560 1.950 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.243 350 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



43.462 13.142 

43.462 13.142 

43.462 13.142 

3.662 4.697 


Ansatz 


Diese Produktgruppe wird ab 2012 vollständig in die Produktgruppe 1.04.02 / Kulturförderung integriert. 

311 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015

312

313

314

315

316

317

318


verantwortlich: 1.04.02 Kulturförderung 

Michael Klein 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

-254 -21.000 -5.000 -6.000 

Planung 

2015 

-1.500 -1.500 -1.500 -1.500 





13 - 



10.082 2.418 39.221 19.082 21.084 14.089 





18 = 

20 - 



und 17) 



128.051 129.428 153.714 153.539 155.952 158.471 

344 126 356 638 617 561 


22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



128.395 129.554 154.070 154.176 156.569 159.031 

128.395 129.554 154.070 154.176 156.569 159.031 

-43.817 -49.863 -51.635 -51.611 -52.406 -54.176 

319



Michael Klein 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

209.591 205.988 199.295 193.546 194.105 197.574 


Privatrechtliche Leistungsentgelte 

Nutzungsentgelt mobile Bühne 

Mieteinnahmen Bürgerzentrum Birk, Villa Therese und Dorfgemeinschaftshaus Scheiderhöhe 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Produktionskosten Kulturtage und Lohmar-Ja! 

Toilettenwagen Wahlscheider Kirmes 

Brandsicherheitswache für Vereine 

Pflege Außenanlagen Dorfgemeinschaftshaus Scheiderhöhe 

Bewirtschaftungskosten Dorfgemeinschaftshaus Scheiderhöhe, Bürgerzentrum Birk, Villa Therese 


500 Euro -Zuschuss für KiLo (Kunsthaus in Lohmar), Hauptstr. 119 (Wasser und Abwasser). 

Die Stadt Lohmar fördert die im Stadtgebiet ansässigen 53 Kulturvereine durch die Gewährung von Zuschüssen als freiwillige Leistungen und durch die 

Überlassung städtischer bzw. angemieteter Räumlichkeiten für Veranstaltungen und Proben. Die im Haushaltsansatz veranschlagten 

Transferaufwendungen i. H. von 39.000 € beinhalten die regelmäßigen Zuschüsse (Sockelbetrag, Jugendliche, Traditionsveranstaltungen, Konzerte und 

Theateraufführungen, Martinszüge) auf der Basis der in 2005 modifizierten Richtlinien für die Kulturförderung sowie den Zuschuss zu den 

Bewirtschaftungskosten Saal „Weißes Haus“ in Höhe von 6.150 €. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen i. H. von 44.633 € beinhalten die jährliche 

Mietzahlung für den Saal "Weißes Haus" Donrath i. H. von 13.120 €; der Saal ist an den Ernteverein Donrath unterverpachtet. Dort finden die Proben und 

Veranstaltungen von Vereinen wie auch Veranstaltungen Dritter statt. 

320



Michael Klein 


oberhalb der 

festgesetzten Wertgrenze Ergebnis 

2010 

5001243 Anschaffung mobile Bühne 

9 - 



Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

60.000 60.000 


14 = 


Auszahlungen) 

60.000 60.000 

Anschaffung einer mobilen Bühne, die bisherige entspricht nicht mehr den Anforderungen und ist abgeschrieben. 

321



Michael Klein 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

53.557 11.000 9.700 9.000 9.000 9.000 64.557 101.257 

53.557 11.000 9.700 9.000 9.000 9.000 64.557 101.257 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000200 Vermögenswirk. Bedarf BZ Birk-Kultur 6.000 6.200 6.000 6.000 6.000 

*** 5000248 Erwerb von GwG Forum Wahlscheid (Kultur) 1.000 1.500 1.000 1.000 1.000 

*** 5000249 Erwerb von GwG BZ Birk (Kultur) 500 500 500 500 500 

*** 5000250 Erwerb von GwG Villa Therese-Sternensaal 500 500 500 500 500 

*** 5001122 Erwerb Küchenausstattung DGH Scheiderh. 3.000 

*** 5001224 Erwerb GwG Forum Wahlsch. (Sport) 1.000 1.000 1.000 1.000 

322

323

324

325


verantwortlich: 1.04.04 Volkshochschule 

Michael Klein 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


13 - 




Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

113.251 122.000 115.000 115.000 115.000 115.000 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



114.665 123.746 116.618 116.637 116.672 116.709 

114.665 123.746 116.618 116.637 116.672 116.709 

114.665 123.746 116.618 116.637 116.672 116.709 

17.900 17.621 18.793 16.565 16.475 16.567 


Zurzeit beläuft sich die Umlage auf 2,95 € je Einwohner. Hinzu kommt eine Schulumlage für das Abendgymnasium, die sich zur Hälfte nach der Schülerzahl 

und zur anderen Hälfte nach den Umlagegrundlagen der Kreisumlage bemisst. 

326

327

328

329

330


verantwortlich: 1.04.05 Musik- und Kunstschule 

Michael Klein 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-7.546 -6.856 -6.856 -6.856 -6.681 -6.317 

-288.389 -280.000 -275.000 -275.000 -275.000 -275.000 




13 - 



8.066 10.009 9.509 9.508 9.508 9.508 


15 - Transferaufwendungen 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 



18 = 

20 - 



und 17) 



153.514 167.418 157.340 105.125 112.089 119.596 

246 189 164 140 122 106 


22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





153.760 167.607 157.504 105.265 112.211 119.702 

153.760 167.607 157.504 105.265 112.211 119.702 

-20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 

96.442 91.043 95.088 86.637 86.365 86.357 

331



Michael Klein 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


Die Musik- und Kunstschule wird als kommunale Einrichtung der Stadt Lohmar betrieben. Die im Haushaltsansatz veranschlagten ordentlichen Erträge 

umfassen zum einen die vom Land Nordrhein-Westfalen gewährte Landeszuweisung in Höhe von rd. 7.000 € sowie die erwarteten Benutzungsgebühren in 

Höhe von rd. 275.000 €. Der erwartete Betrag wird im Vergleich zu 2011 auf Grundlage der Einnahmen des Jahres 2010 um ca. 5.000 € geringer sein, da 

die Schülerzahlen wegen immer stärkerer schulischer Belastungen der Schülerinnen und Schüler geringfügig zurückgehen. 

Auf der Aufwandsseite stellen die Personalaufwendungen mit rd. 413.000 € nach wie vor die größte Aufwandsposition dar. Hierin enthalten sind 

insbesondere die Personalaufwendungen für die bei der Stadt Lohmar fest angestellten TVöD-Kräfte sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auf 

Honorarbasis in der Musik- und Kunstschule ihre Dienstleistungen erbringen. Weitere Kosten ergeben sich insbesondere aus der Bereitstellung von Lehr- 

und Unterrichtsmitteln sowie den Betriebs- und Geschäftsausgaben. Auch im Jahr 2012 soll die im Jahr 2006 ins Leben gerufene Begabtenförderung 

weiterhin mit 1.000 € unterstützt werden. 

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen, die mit rd. 8.700 € zu Buche schlagen, entfallen insbesondere auf die Bereiche Aus- und Fortbildung, 

Reisekosten, Versicherungsbeiträge, Unfallversicherung, Eigenschadenversicherung sowie Beiträge zu Verbänden und Vereinen. 

332 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015



Michael Klein 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-3.401 -200 -200 -200 -200 -200 -3.601 -4.401 

12.368 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 16.368 32.368 

8.967 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800 12.767 27.967 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000076 Instrumente für die Musikschule 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 

*** 5000078 Vermögenswirks. Kunstbedarf 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000244 Erwerb von GwG Musikschule 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

333

334

335

336

337

338

339

340


verantwortlich: 1.04.06 Stadtbibliothek 

Michael Klein 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.057 -87 -88 -86 -88 -72 

4 + 



-19.609 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 


6 + 


Kostenumlagen 

-39.370 -7.760 -7.760 -7.760 




13 - 



8.673 11.750 33.100 22.600 22.600 22.600 





18 = 



und 17) 

260.686 246.249 283.110 280.486 285.603 290.766 

20 - 



140 116 111 104 100 93 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

260.826 246.366 283.221 280.590 285.703 290.859 

260.826 246.366 283.221 280.590 285.703 290.859 

341



Michael Klein 

27 + 

28 - 






Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.130 -311 -1.445 -1.438 -1.455 -1.432 

93.119 89.027 92.393 74.907 74.327 74.864 


Die Stadtbibliothek wird als kommunale Einrichtung der Stadt Lohmar betrieben. Sie besteht aus der Hauptstelle in Lohmar sowie einer 

Zweigstelle in Lohmar-Wahlscheid. 

Die im Haushaltsansatz veranschlagten ordentlichen Erträge setzen sich im Wesentlichen zusammen aus den zu erwartenden 

Benutzungsgebühren für die Ausleihe der Medien und die Nutzung der Internet-Arbeitsplätze in Höhe von 17.000 € sowie zu erwartenden 

Mahngebühren in Höhe von 5.000 €. Des Weiteren werden Erträge durch Spenden und Schadensersatz bei Verlust von Medien in Höhe von 

ca. 150 € erwartet. 

Demgegenüber stehen ordentliche Aufwendungen, die eine Veränderung des Festwerts „Medienbestand“ in Höhe von 29.500 € umfassen, 

womit u .a. der Anteil der AV-Medien an den Gesamt-Medien weiter erhöht und somit auch eine Attraktivitätssteigerung der Büchereien mit 

Steigerung der Gesamtausleihe erreicht werden soll. Darunter fallen auch die Kosten für die maschinelle Einbindung der Bücher durch eine 

Fachfirma sowie sämtliche Materialkosten für die Einarbeitung der neuen Medien. Der Ansatz für die Unterhaltung der 

Datenverarbeitungseinrichtungen beinhaltet den Aufwand für das geplante interkommunale Projekt „Onleihe“. Gemeinsam mit den Städten 

Hennef und Siegburg sollen den Nutzern der Bibliothek E-Medien zur Verfügung gestellt werden. Dies Projekt wird mit 50% Landesmitteln 

gefördert und hat einen Nettoaufwand für Lohmar von ca. 4.000 €. 

4.100 € werden für die Betreuung der Bibliothekssoftware durch die Herstellerfirma mit regelmäßigen Updates sowie die Pflege des Katalogs 

im Internet benötigt. 

Nach Abschaffung des Büchereibusses erhält die Katholisch Öffentliche Bücherei in Lohmar-Birk zur Stärkung eines dritten Büchereistandorts 

im Stadtgebiet einen Zuschuss in Höhe von 1.500 € für die Anschaffung von Medien. 

Die übrigen Aufwendungen setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Leitungsgebühren, Kosten für Veranstaltungen und 

Öffentlichkeitsarbeit sowie Versicherungsbeiträgen und Beiträgen zu Verbänden. 

342



Michael Klein 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-1.199 -1.199 -1.199 

13.004 4.000 3.500 3.500 3.500 3.500 17.004 31.004 

11.805 4.000 3.500 3.500 3.500 3.500 15.805 29.805 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000080 Vermögenswirks. Büchereibedarf 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000245 Erwerb von GwG Büchereien 3.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

343

344

345

346

347

348


verantwortlich: 1.04.09 Jabachhalle 2 

Michael Klein 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

-1.813 

Ansatz 

2011 


6 + 


Kostenumlagen 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-16.469 -1.023 -1.023 -1.023 -1.023 




13 - 



136.173 124.561 133.351 133.351 133.351 133.351 




18 = 

20 - 



und 17) 



185.981 158.891 139.818 136.703 139.466 142.404 

623 235 243 210 184 153 


22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





186.604 159.126 140.061 136.912 139.649 142.557 

186.604 159.126 140.061 136.912 139.649 142.557 

-200 -200 -200 -200 -200 

257.321 281.883 288.027 287.956 272.044 268.201 

349



Michael Klein 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


Das Kulturamt veranstaltet in der Jabachhalle Lohmar jährlich bis zu 8 überregional bedeutsame Großveranstaltungen. Die im Haushaltsansatz 

veranschlagten ordentlichen Erträge i. H. von 379.273 € beinhalten im Wesentlichen die Erlöse aus dem Verkauf der Eintrittskarten und vertraglich 

vereinbarte Entgelte i. H. von 124.000 €, Mieteinnahmen für die Jabachhalle 2 i. H. von 15.000 € sowie 180.000 € für die Erstattung der Umsatzsteuer = 

Unentgeltliche Wertabgabe. 

Auf der Aufwandseite stehen die Produktionskosten mit 115.000 €. Hierbei handelt es sich insbesondere um Gagen, Kosten der Werbung (Plakate, 

Spannbänder), Licht- und Tontechnik, Sicherheitsdienst und Hotelunterbringung der Künstler. 

Der Haushaltsansatz „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ beinhaltet im Wesentlichen 210.000 € für die Zahlung der Umsatzsteuer = Unentgeltliche 

Wertabgabe; 11.000 € Mehraufwand für die Erhöhung der Druckauflage für Plakate, Tickets und Spannbänder sowie 3.500 € Druckkosten für die 

Programm-Zeitung „DASPROGRAMM“. Die übrigen Aufwendungen setzen sich zusammen aus GEMA –Gebühren und sonstigen Geschäftsaufwendungen. 

350 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015



Michael Klein 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-2.422 -2.422 -2.422 

123.779 10.500 17.500 12.500 12.500 12.500 134.279 189.279 

121.357 10.500 17.500 12.500 12.500 12.500 131.857 186.857 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000207 Vermögenswirk. Bedarf Jabachh.2-Kultur 10.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000247 Erwerb von GwG Jabachhalle 2 (Kultur) 500 15.500 10.500 10.500 10.500 

351

352

ÔÚ Î Õ± ø¥ª ‘ª ¨´ ª 

ÔÚ ÎÚ Ô À ¨ªÆ ¨Å¨´ ± Õª ±Æª fl ¨ ÏÔ 

ÔÚ ÎÚ Ì ÿ ¥ ª æª ¤ µ± ª ºª ¨ª ´ º À ¨ªÆ ¨Å¨´ ¥ª ¨´ ª fl ¨ ÏÔ 

353

Haushaltsplan 2012 1.05 Soziale Leistungen 


Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-55.729 -30.249 -45.249 -45.249 -45.249 -45.202 


4 + 



-5.470 -9.000 -9.000 


6 + 


Kostenumlagen 

-2.344 -1.700 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 




13 - 



26.272 43.268 32.768 22.468 32.768 22.468 





18 = 

20 - 



und 17) 



419.609 461.418 452.004 453.471 458.430 461.282 

90 87 76 67 60 53 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

419.699 461.505 452.081 453.537 458.490 461.335 

419.699 461.505 452.081 453.537 458.490 461.335 

354



Dirk Brügge 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

49.318 50.096 52.059 51.421 51.327 54.049 


355



Dirk Brügge 


2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 



4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -5.470 -9.000 -9.000 



7 + Sonstige Einzahlungen -2.555 

9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-92.353 -58.700 -78.000 -68.500 -77.500 -68.500 


12 - 



28.184 43.268 32.768 22.468 32.768 22.468 



16 = 

17 = 

26 - 







328.843 350.803 353.958 343.949 354.546 344.549 

236.490 292.103 275.958 275.449 277.046 276.049 

6.755 3.500 5.500 3.500 3.500 3.500 


31 = 



6.755 3.500 5.500 3.500 3.500 3.500 

356

357

358


verantwortlich: 1.05.01 Unterstützung von Senioren 

Michael Klein 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-2.774 -249 -249 -249 -249 -202 

-5.470 -9.000 -9.000 


6 + 


Kostenumlagen 

-2.344 -1.700 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 




13 - 



24.822 26.768 31.268 20.968 31.268 20.968 




18 = 

20 - 



und 17) 



97.222 95.784 97.334 97.163 99.978 100.570 

90 87 76 67 60 53 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



97.312 95.871 97.411 97.229 100.038 100.622 

97.312 95.871 97.411 97.229 100.038 100.622 

12.691 13.935 13.357 12.832 12.755 13.571 

359



Michael Klein 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


Den ordentlichen Aufwendungen aus der Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung und der Sach- und Dienstleistungen in Höhe von derzeit 

40.106 € stehen Erträge aus der Überlassung der Villa Friedlinde als Gesellschaftsraum in Höhe von 5.100 € gegenüber. Die in diesem Entwurf 

dargestellten Erträge in Höhe von 18.500 € werden im endgültigen Haushaltsplan auf 5.100 € reduziert, weil die Erträge aus der Vermietung des 

Obergeschosses und des Dachgeschosses in der Villa Friedlinde an das Deutsche Rote Kreuz zukünftig im Produkt.1.01.13.01 verbucht werden. Ebenso 

wird die Kürzung des Ansatzes für die Sach- und Dienstleistungen für den endgültigen Haushaltsplan wieder zurück genommen. Weiterhin erhält die Stadt 

Lohmar 3.000 € als Kostenerstattung des Bundes für einen Freiwilligen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. In den Aufwendungen sind folgende 

Beträge inbegriffen: 

- 8.000 € Kooperation Geronto-Arbeit mit dem SPZ 

- 4.300 € Projektkosten 

- 1.400 € Pflege der Homepage „Senioren in Lohmar.de“ 

- 7.000 € Generationenübergreifende Projekte (Lohmar JA) 

- 8.500 € Sach- und Dienstleistungen für die Durchführung der Messe 50 + 

Zurzeit finden wöchentlich rd. 210 Besuche in der Villa Friedlinde statt. Die Tendenz ist hierbei steigend. Perspektivisch ist von Seiten der Stadt 

vorgesehen, weitere ehrenamtliche Arbeit im Bereich der Villa Friedlinde zu generieren, um das Gemeinschaftsgefühl der Seniorinnen und Senioren 

untereinander zu stärken und um den Umständen des finanziellen Engpasses der Kommune gleichbleibend Rechnung zu tragen. Ohne ehrenamtliche 

Beteiligung könnte ansonsten der jetzige Standard der Villa Friedlinde nicht aufrecht erhalten werden. 

360 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015



Michael Klein 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-3.764 -3.764 -3.764 

17.033 3.500 5.500 3.500 3.500 3.500 20.533 36.533 

13.269 3.500 5.500 3.500 3.500 3.500 16.769 32.769 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000081 Vermögenswirks. Bedarf Altentagesst.büro 500 500 500 500 500 

*** 5000084 Vermögenswirks. Bedarf Altentagesstätte 2.000 4.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000246 Erwerb von GwG Altentagesstätte 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

361

362

363

364

365

366

367

368

369

370


verantwortlich: 1.05.03 Hilfen bei Einkommensdefiziten 

Michael Klein 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-52.955 -30.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 




13 - 



1.450 16.500 1.500 1.500 1.500 1.500 



16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.239 285 285 285 285 285 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



322.387 365.634 354.670 356.308 358.451 360.713 

322.387 365.634 354.670 356.308 358.451 360.713 

322.387 365.634 354.670 356.308 358.451 360.713 

36.627 36.162 38.702 38.589 38.573 40.478 


Die hier etatisierten Transferwendungen resultieren zu über 90 % aus Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen sind von der 

Stadt Lohmar anhand der einschlägigen Rechtsvorschriften zwingend zu finanzieren. Zurzeit werden diese Leistungen von insgesamt 56 Personen in 

Anspruch genommen. Die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz umfassen zum einen die Geldleistungen für die anspruchberechtigten 

Personenkreise als auch die Übernahme der Kosten der Unterkunft und sonstiger Sachleistungen, auf die ein gesetzlicher Rechtsanspruch besteht. 

Darüber hinaus finanziert die Stadt Lohmar einkommensschwache Schülerinnen und Schüler der Musik- und Kunstschule mit einem weiteren Betrag von 

20.000 €. Dieser Betrag wird bei der Produktgruppe "Musik- und Kunstschule" als Ertrag aus internen Leistungsbeziehungen verbucht. 

371


verantwortlich: 1.05.03 Hilfen bei Einkommensdefiziten 

Michael Klein 

Die von der Stadt Lohmar aufzuwendenden Kosten im Asylbewerberbereich werden vom Land anteilig mit 45.000 € erstattet. Die Landeserstattung richtet 

sich nach dem Zuweisungsschlüssel der Stadt Lohmar. 

372

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ÔÚ ÍÚ Ì ÿ ¥ ª ÅÆ ´ ª ”ª ª ´ º Æª ⁄ø ¥ ª fl ¨ ÎÔ 

373

Haushaltsplan 2012 1.06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 


Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.953.862 -2.411.300 -2.881.104 -2.905.818 -2.930.822 -2.737.387 


4 + 



-840.854 -874.350 -581.850 -581.850 -581.850 -581.850 


6 + 


Kostenumlagen 

-654.438 -605.800 -540.500 -540.500 -540.500 -540.500 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -1.451 -800 -726 -726 -725 -726 



13 - 



539.023 541.577 831.534 831.555 831.558 620.568 





18 = 

20 - 



und 17) 



5.624.618 5.387.950 5.644.292 5.706.042 5.783.709 5.867.093 

14.448 14.096 14.230 13.576 13.261 12.586 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

5.639.066 5.402.046 5.658.522 5.719.618 5.796.970 5.879.680 

5.639.066 5.402.046 5.658.522 5.719.618 5.796.970 5.879.680 

374



Dirk Brügge 

27 + 

28 - 






Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-997 -46.666 -43.749 -43.360 -43.737 -45.491 

514.971 570.480 593.288 570.216 565.912 575.980 


375



Dirk Brügge 


2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 






7 + Sonstige Einzahlungen -800 -150 -150 -150 -150 

9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-4.130.787 -4.080.380 -4.389.022 -4.413.522 -4.438.522 -4.247.522 


12 - 



619.417 541.010 830.920 830.920 830.920 619.920 



16 = 

17 = 

18 + 







9.174.235 9.996.150 10.548.807 10.652.233 10.763.027 10.664.218 

5.043.449 5.915.770 6.159.785 6.238.711 6.324.505 6.416.696 

-18.000 

23 = investive Einzahlungen -18.000 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 11.892 

26 - 



35.626 95.750 111.800 61.250 70.300 60.500 

29 - sonstige Investitionsauszahlungen 120 


376



Dirk Brügge 

31 = 


2010 



Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

47.638 95.750 93.800 61.250 70.300 60.500 

377

378

379

380

381

382

383


verantwortlich: 1.06.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 

Edith Roder 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.791.181 -2.249.265 -2.707.280 -2.732.067 -2.757.070 -2.566.064 


4 + 



-822.314 -857.000 -565.000 -565.000 -565.000 -565.000 


6 + 


Kostenumlagen 

-4.295 




13 - 



133.749 183.378 419.309 419.310 419.310 208.310 



16 - 


Aufwendungen 

51.887 55.586 78.752 79.314 79.448 79.624 


18 = 

20 - 

21 = 

22 = 



und 17) 



Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 

20) 


18 und 21) 

2.430.258 2.137.078 2.238.873 2.285.828 2.343.345 2.407.024 

1.162 2.848 2.877 2.803 2.716 2.557 

1.162 2.848 2.877 2.803 2.716 2.557 

2.431.420 2.139.927 2.241.750 2.288.631 2.346.061 2.409.582 

384



Edith Roder 

26 = 

28 - 



der internen 

Leistungsbeziehungen - (= 

Zeilen 22 und 25) 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

2.431.420 2.139.927 2.241.750 2.288.631 2.346.061 2.409.582 

360.408 401.593 411.351 392.439 387.837 394.730 


Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

Bei Berechnung der Zuweisungen des Landes wurde die zum 01.08.2011 eingetretene Gesetzesänderung hinsichtlich der Beitragsbefreiung für das 

letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung berücksichtigt. Durch das Land ist zum Zeitpunkt der Planungen vorgesehen, die dadurch entstehenden 

Einnahmeverluste zu erstatten. Die Einnahmeverluste sowie die Erstattung des Landes können aufgrund der noch nicht abgeschlossenen 

Entscheidungen der Landesregierung nur geschätzt werden. 

Ebenfalls ist berücksichtigt, dass aufgrund einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes Münster das Land Nordrhein-Westfalen verpflichtet ist 

die 

U 3 – Betreuung entsprechend mit höheren Landeszuschüssen zu fördern. Es kann noch keine Aussage getroffen werden, wann mit den ersten 

Zahlungen seitens des Landes zu rechnen ist. 

Darüber hinaus ist mit Einnahmen aus der Förderung der Familienzentren von je 13.000 € zu rechnen für den Jabachkindergarten, den Ev. 

Kirchenge- 

meindeverband, die AWO-Einrichtung in Lohmar-Weegen und für den katholischen Kirchengemeindeverband Lohmar. 

Wie auch schon in den vergangenen Jahren seit in Kraft treten des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) erfolgt weiterhin eine Förderung der 

Kindertagespflege, allerdings nur für diejenigen Kinder, die nicht auch ergänzend in einer Tageseinrichtung betreut werden. In den letzten Jahren 

hat sich der Trend verstärkt, dass viele Kinder bereits nach Ablauf der Elternzeit durch eine Tagesmutter betreut werden. Geschätzt wird, dass von 

den zurzeit in Kindertagespflege betreuten Kindern, ca. 40 Kinder nicht auch in einer Tageseinrichtung betreut werden. Bei einer jährlichen 

Förderung von 725 € werden für das Jahr 2012 Einnahmen in Höhe von 29.000 € fließen. 

Das KiBiz gewährt je Kind, das einer Sprachförderung bedarf einen Landeszuschuss in Höhe von 345 € je Kind. Die im Kindergartenjahr 2010/11 

getesteten Kinder erhalten bis zur Einschulung weiterhin eine Förderung, hinzu kommen die Kinder, die für das Schuljahr 2011/12 getestet wurden. 

Für die Planungen wurde von einer Zahl von 87 Kindern ausgegangen, die einer Förderung bedürfen. 

385



Edith Roder 


Hierbei handelt es sich um Kostenbeiträge von Eltern, deren Kinder in Kindertagespflege betreut werden. Aufgrund der erst zum 01.08.2011 in Kraft 

getretenen Satzung der Stadt Lohmar über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und für die Inanspruchnahme der Offenen 

Ganztagsschule im Primarbereich vom 23.09.2010 können die voraussichtlichen Einnahmen für das Jahr 2012 nur geschätzt werden. 

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

Auch im Bereich der Elternbeiträge konnte für das Jahr 2012 nur eine Schätzung vorgenommen werden, da aufgrund der Gesetzesänderung in 

Bezug auf die Beitragsfreiheit und des Inkrafttreten der Satzung der Stadt Lohmar über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und 

für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 23.09.2010 noch keine Erfahrungswerte vorliegen. 


Das Nachfrageverhalten hat sich mit in Kraft treten des KiBiz insofern verändert, als mehr Betreuungsplätze mit Mittagsverpflegung (35 und 45 

Stunden Betreuung) nachgefragt werden. Vor dem Hintergrund, dass nie alle angemeldeten Kinder an der Mittagsverpflegung teilnehmen, wurde 

der Ansatz auf der Grundlage der Erfahrungswerte des vergangenen Jahres berechnet. 

Sonstige ordentliche Erträge 

Es handelt sich um die Position unter der Erstattungen der Versicherungen bei Schadensfällen in den Kindertageseinrichtungen gebucht werden. 


Aus dieser Position werden die Verpflegungskosten der Kinder gezahlt sowie die notwendigen Spiel- und Bastelmaterialien, Fest- und Feierartikel, 

Bilderbücher und sonstigen Verbrauchsmaterialien zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen. 

Auch die Aufwendungen für die Qualifizierung der Kindertagespflegepersonen sind hier erfasst. Hierfür entstehen für das Grundlageseminar Kosten 

in Höhe von 340 €/Person. Durch das Kinderförderungsgesetz (KiföG) werden 160 Stunden zur Qualifikation verlangt. 


Es handelt sich um den Anteil an den Betriebskosten der Tageseinrichtungen, den die Stadt als örtlicher Träger der Jugendhilfe an die Träger der 

Einrichtungen (Elterninitiativen, konfessionelle und arme Träger) zu gewähren hat. 

Die Berechnung der Betriebskostenzuschüsse für das Jahr 2012 erfolgt auf der Grundlage der zum 15.03.2011 dem Landesjugendamt 

gemeldeten Betreuungszeiten und Gruppenstrukturen. Ab 2009/2010 wurde die gemäß § 19 Abs. 2 KiBiz gesetzlich vorgesehene prozentuale 

Steigerung der Kinderpauschalen errechnet. 

386



Edith Roder 

In dieser Position werden ebenfalls die Zuschüsse an freie Träger zusammengefasst, die aufgrund des Ratsbeschlusses vom 21.02.2008 ab dem 

01.08.2008 als sogenannte freiwillige Zuschüsse gezahlt werden. 

Darüber hinaus sind die Landeszuschüsse für die Familienzentren von je 13.000 € weiterzuleiten. 

Das KiBiz gewährt zusätzlich pro Kind, das einer Sprachförderung bedarf, einen Landeszuschuss in Höhe von 340 €, der an die 

Einrichtungsträger weiterzuleiten ist. Die Kinder, deren Sprachförderung bereits im Jahr 2009/10 begonnen hat, werden weitergefördert. Hinzu 

kommen die Kinder, die aufgrund der Sprachstandsfeststellung im Frühjahr 2011 einen Sprachförderbedarf neu bescheinigt bekommen haben. 

Das dieses Verfahren zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen ist, wurden die Kinderzahlen des Schuljahres 2010/11 zugrunde 

gelegt. Dies ergibt einen Zuschuss in Höhe von 14.835 €, welcher weiterzuleiten ist. 

Darüber hinaus werden bezuschusst: 

Tageseinrichtungen für spastische gelähmte Kinder 750 € (Beschluss des Sozial- und Jugendausschusses vom 26.06.1986) 

Lebenshilfe 2.550 € (Beschluss des Sozial- und Jugendausschusses vom 23.11.1987) 

Derzeit werden 79 Kinder im Rahmen von Kindertagespflege betreut. Im Laufe des Jahres 2011 wechseln einige Kinder von der Tagespflege in 

eine 

Kindertageseinrichtung. Allerdings ist für das kommende Kindergartenjahr auch mit einer entsprechenden Anzahl von Neuanträgen zu rechnen, 

so dass auch für das Jahr 2012 von 79 Kindern in Tagespflege ausgegangen werden kann. Vorrangig werden Kinder unter 3 Jahren (zum Teil 

auch unter 2 Jahren) bzw. ältere Kinder außerhalb der Öffnungszeiten der Kindertagesstätten und OGATAs betreut. Der Ansatz wurde auf der 

Grundlage der derzeitigen Fälle ermittelt. 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 

Der Hauptteil dieser Position entfällt auf Versicherungsbeiträge für die sechs städtischen Einrichtungen und die Mittel für die Fortbildung der in 

den Einrichtungen tätigen pädagogischen Kräfte. Zusätzlich zu dem üblicherweise anfallenden Bedarf wurde berücksichtigt, dass im Rahmen des 

Kinderbildungsgesetzes Aus- und Fortbildungsbedarf besteht. Darüber hinaus werden aus dieser Position den Kindertagespflegepersonen die 

hälftigen Aufwendungen zur Alterssicherung, Kranken- und Pflegeversicherung erstattet. 

387



Edith Roder 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-9.740 -18.000 -9.740 -27.740 

130.142 48.550 70.800 20.250 29.300 19.500 178.692 318.542 

120.402 48.550 52.800 20.250 29.300 19.500 168.952 290.802 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000093 Vermögenswirks. Bedarf Kiga Wahlscheid 1.700 12.500 2.000 2.500 1.500 

*** 5000101 Vermögenswirks. Bedarf Jabach KG 2.750 24.800 6.000 6.000 6.000 

*** 5000102 Vermögenswirks. Bedarf KG Honrath 4.300 6.300 3.350 5.600 4.000 

*** 5000103 Vermögenswirks. Bedarf KG Waldgeister 1.000 5.000 2.000 7.500 1.500 

*** 5000104 Vermögenswirks. Bedarf KG Scheiderhöhe 1.200 1.800 2.400 3.200 2.000 

*** 5000105 Vermögenswirks. Bedarf KG Breidt 4.000 5.200 1.000 1.000 1.000 

*** 5000241 Erwerb von GwG Kindergärten 9.600 15.200 3.500 3.500 3.500 

*** 5000907 Ersteinricht. Familienzentrum Jabach KG 24.000 -18.000 

388

389

390

391

392

393

394

395

396


verantwortlich: 1.06.02 Kinder- und Jugendarbeit 

Edith Roder 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-54.558 -61.235 -61.552 -61.479 -61.480 -59.051 

-18.540 -16.850 -16.850 -16.850 -16.850 -16.850 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -150 -150 -150 -150 -150 

6 + 


Kostenumlagen 

-1.500 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -875 -250 



13 - 



74.912 93.409 91.685 91.706 91.708 91.718 





18 = 

20 - 



und 17) 



351.764 377.340 378.430 387.143 395.735 403.611 

13.286 11.248 11.353 10.773 10.544 10.029 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

365.050 388.588 389.782 397.916 406.279 413.640 

365.050 388.588 389.782 397.916 406.279 413.640 

397



Edith Roder 

27 + 

28 - 






Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-42.542 -87.295 -87.796 -87.014 -87.771 -91.290 

164.159 179.950 191.741 187.493 187.876 191.444 



Es handelt sich um den jährlichen Zuschuss des Landes für die offene Jugendarbeit. Im Jahr 2009 ist mit der Erstellung und Umsetzung eines Sucht- 

präventionskonzeptes begonnen worden, welches in den nächsten Jahren fortgesetzt wird. Es wird mit jährlichen Kosten von 16.000 € gerechnet, 

welche teilweise durch Sponsoren mitfinanziert werden. 

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

Die Einnahmen setzen sich aus folgenden Positionen zusammen: 

• Kostenbeteiligung der Eltern zur Feriennaherholung 

• Einnahmen aus Veranstaltungen 

• Einnahmen aus Veranstaltungen der Jugendzentren 


Aus dieser Position werden nicht nur die Unterhaltung der drei Jugendzentren und der Spiel- und Bolzplätze, sondern auch der laufende Betrieb der 

Einrichtungen und die Durchführung von Veranstaltungen des Jugendpflegers sichergestellt. Für das Jahr 2012 ist die weitere Fortführung des 

Suchtpräventionskonzeptes geplant. 


Diese Haushaltsmittel stehen für Sonderförderungen sozial schwacher Familien sowie die Durchführung von Bildungsveranstaltungen zur Verführung. 

Daneben sind hier die Zuschüsse für Ferienfahrten an freie Träger der Jugendhilfe berücksichtigt. 


An dieser Stelle werden die Kosten für Büromaterial, Mieten, Pachten für Spiel- und Bolzplätze, Broschüren, Versicherungen, Porto, Telefon etc. 

erfasst. Ebenfalls ist hier der Ermäßigungsausgleich für die Musik- und Kunstschule veranschlagt. Besitzer der Julei-Card haben einen Anspruch auf 

Ermäßigung bei den Gebühren für die Musik- und Kunstschule. 

398



Edith Roder 

9 - 


oberhalb der 


5000086 Neuausstattung der Spiel- 

/Bolzplätze 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

7.334 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 42.334 182.334 


14 = 


Auszahlungen) 

7.334 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 42.334 182.334 

9 - 


oberhalb der 


5000908 Neuanlage Bolzplatz 

Neuhonrath 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

441 441 441 


14 = 


Auszahlungen) 

441 441 441 

399



Edith Roder 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-2.028 -2.028 -2.028 

34.137 4.500 6.000 6.000 6.000 6.000 38.637 62.637 

32.109 4.500 6.000 6.000 6.000 6.000 36.609 60.609 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000089 Vermögenswirks. Bedarf Jugendzentren 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000099 Vermögensw. Bedarf Jugendz. Wahlscheid 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000100 Vermögensw. Bedarf Jugendz. Birk 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000229 Erwerb von GwG Jugendzentren 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

400

401

402

403

404

405

406

407

408


verantwortlich: 1.06.03 Hilfen für junge Menschen und Familien 

Edith Roder 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-108.124 -100.800 -112.272 -112.272 -112.272 -112.272 


4 + 

6 + 




Kostenumlagen 

-500 

-648.643 -605.800 -540.500 -540.500 -540.500 -540.500 



13 - 



330.362 264.790 320.540 320.540 320.540 320.540 

14 - Bilanzielle Abschreibungen -1.625 




18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



2.842.596 2.873.531 3.026.990 3.033.071 3.044.630 3.056.458 

2.842.596 2.873.531 3.026.990 3.033.071 3.044.630 3.056.458 

2.842.596 2.873.531 3.026.990 3.033.071 3.044.630 3.056.458 

31.949 29.566 34.242 33.938 34.233 35.606 


409



Edith Roder 


Insgesamt 46,67 % der tatsächlichen Ausgaben im Bereich Unterhaltsvorschussleistungen werden durch den Bund und das Land erstattet und an die 

Kommunen weitergeleitet. 


Bei dieser Position handelt es sich um Rückflüsse aus Kostenbeitragszahlungen der Eltern, Erstattungen der Familienkasse aber auch 

Unterhaltszahlungen im Bereich Unterhaltsvorschussgewährung. Für das Jahr 2012 ist mit einem Anstieg der Einnahmen zu rechnen. 

Kostenerstattungen und Umlagen 

Im Jahr 2012 erhält die Stadt Lohmar voraussichtlich für 26 Vollzeitpflegefälle und 5 Erziehungsstellen Kostenerstattungen durch andere örtliche 

Träger der Jugendhilfe. Ebenfalls erfolgen derzeit Erstattungen für 4 Heimerziehungsfälle. 


Insgesamt 46,67 % der Einnahmen aus der Heranziehung der Unterhaltspflichtigen im Bereich der Gewährung von Unterhaltsvorschussleistungen 

sind an das Land/Bund abzuführen. Daneben sind bei den Sach- und Dienstleistungen die Kostenerstattungen an andere Kommunen für 4 

Vollzeitpflegefälle sowie Kostenerstattungen bei Zuständigkeitswechsel nachgewiesen. 

Der Rhein-Sieg-Kreis übernimmt auf der Grundlage von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen die Aufgaben der Adoptionsvermittlungsstelle und der 

Erziehungsberatung für die Stadt. Neben den hierfür zu leistenden Erstattungen werden an dieser Stelle auch die tatsächlich entstehenden Fallkosten 

für die Ev. und Kath. Erziehungsberatungsstelle erfasst. 


Die größte Einzelposition im Etat der Hilfen für Familien sind die Transferaufwendungen für die Gewährung von ambulanten bzw. stationären Hilfen 

zur 

Erziehung sowie Unterhaltsvorschussleistungen. 

Der Einzeletat des Amtes für Jugend, Familie und Bildung basiert auf folgenden Fallzahlen bei durchschnittlichen Aufwendungen pro Fall und Jahr: 

• Heimerziehung 24 Fälle 

• Vollzeitpflege 40 Fälle 

• Erziehungsstellen 9 Fälle 

• Sozialpädagogische Familienhilfe 18 Fälle 

• Tagesgruppe 10 Fälle 

410



Edith Roder 

Daneben werden eine Vielzahl von ambulanten Hilfen zur Erziehung gewährt, z. B. Erziehungsbeistandschaften, intensive sozialpädagogische 

Einzelfallhilfen, aber auch ambulante Eingliederungshilfen. Als niedrigschwelliges Angebot hat sich auch die soziale Gruppenarbeit bewährt, an der im 

Jahr 2012 voraussichtlich 5 Kinder/Jugendliche teilnehmen werden. 

Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellungen bezogen 98 Kinder aus dem Stadtgebiet Unterhaltsvorschussleistungen. Die Kommunen sind 

verpflichtet, insgesamt 53,33 % der Unterhaltsvorschussleistungen zu tragen; 46,67 % tragen der Bund und das Land. An den Einnahmen sind die 

Kommunen in Höhe von 53,33 % beteiligt. 

Insgesamt betrachtet sind die Transferaufwendungen im Vergleich zu 2011 um rd. 4 % gestiegen. Dies ist auf eine leichte Kostensteigerung im 

Bereich der Hilfen zur Erziehung zurückzuführen. 


Aus dieser Position werden eine Reihe von kleineren Aufwendungen beglichen, z. B. Kosten im Zusammenhang mit dem Projekt „Frühe Hilfen in 

Lohmar“, das Eltern/Kind-Cafe im Familienzentrum Jabachkindergarten, die Erstellung von Broschüren des Jugendamtes, aber auch die im Rahmen 

der Vollzeitpflege den Pflegefamilien zu erstattenden Beiträge zur Alterssicherung und der Unfallversicherung. 

411



Edith Roder 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

524 7.700 8.224 8.224 

524 7.700 8.224 8.224 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5001110 Erwerb von GwG Sozialer Dienst 200 

*** 5001111 Ausstattung Familienbüro 7.500 

412

ÔÚ Ë Õ ±Æ¨ ÜÆºªÆ´ 

ÔÚ ËÚ Ô fiªÆª ¨ ¨ª¥¥´ ´ º fiª¨Æ ªæ ± Õ ±Æ¨ø ¥ø ª fl ¨ ÏÔ 

ÔÚ ËÚ Ó Õ ±Æ¨ ÜÆºªÆ´ fl ¨ ÏÔ 

413

Haushaltsplan 2012 1.08 Sportförderung 


Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-106.758 -106.136 -106.134 -106.136 -106.134 -106.135 


6 + 


Kostenumlagen 

-3.865 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 




13 - 



25.613 28.270 21.400 29.400 21.400 29.400 





18 = 

20 - 



und 17) 



72.015 95.030 79.971 83.583 75.253 88.136 

291 110 206 197 188 172 


22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



72.306 95.140 80.177 83.780 75.441 88.308 

72.306 95.140 80.177 83.780 75.441 88.308 

-2.140 -1.557 -1.096 -967 -1.062 -1.116 

414



Dirk Brügge 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

534.444 566.654 542.114 488.309 495.223 487.148 


415



Dirk Brügge 


2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 



6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen -3.865 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 

7 + Sonstige Einzahlungen 281 -6.000 -6.000 -6.000 

9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-92.637 -95.040 -90.500 -96.500 -90.500 -96.500 

10 - Personalauszahlungen 678 1.649 1.458 1.487 1.517 1.547 

12 - 



39.603 28.270 21.400 29.400 21.400 29.400 



16 = 

17 = 

18 + 







119.053 112.304 108.703 118.932 102.662 119.592 

26.416 17.264 18.203 22.432 12.162 23.092 

-1.500 

23 = investive Einzahlungen -1.500 

26 - 



7.229 8.200 26.000 6.500 6.500 6.500 


31 = 



7.229 6.700 26.000 6.500 6.500 6.500 

416


verantwortlich: 1.08.01 Bereitstellung von Sportanlagen 

Michael Klein 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

-106.368 -106.136 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.186 -4.040 

6 + 


Kostenumlagen 

-1.495 



13 - 



20.908 18.270 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.522 4.352 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.903 2.075 


18 = 

20 - 



und 17) 



-19.269 -13.807 

291 110 


22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





-18.978 -13.697 

-18.978 -13.697 

-24.681 -39.781 

24.548 38.415 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) -19.111 -15.063 

417 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015


verantwortlich: 1.08.01 Bereitstellung von Sportanlagen 

Michael Klein 

Diese Produktgruppe wird ab 2012 in die Produktgruppe 1.08.02 / Sportförderung integriert. 

418

419

420

421

422


verantwortlich: 1.08.02 Sportförderung 

Michael Klein 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-390 -106.134 -106.136 -106.134 -106.135 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 

6 + 


Kostenumlagen 

-2.369 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 




13 - 



4.704 10.000 21.400 29.400 21.400 29.400 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.010 6.566 6.944 7.251 




18 = 

20 - 



und 17) 



91.284 108.838 79.971 83.583 75.253 88.136 

206 197 188 172 


22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



91.284 108.838 80.177 83.780 75.441 88.308 

91.284 108.838 80.177 83.780 75.441 88.308 

423 

-1.096 -967 -1.062 -1.116



Michael Klein 

28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

532.437 566.462 542.114 488.309 495.223 487.148 



Nutzungsentgelt Forum Wahlscheid 


5.000 € für die Fachplanung Grundsanierung Stadion 

Reparatur und Wartung Sportgeräte 

6.000 € Zuschuss zu den Bewirtschaftungskosten der Sporthalle Breidt 

Bewirtschaftungskosten der Sportanlagen 


Die Stadt Lohmar fördert die im Stadtgebiet ansässigen 21 Sportvereine durch die Gewährung von jährlichen Zuschüssen und die unentgeltliche 

Bereitstellung städtischer Sportanlagen. 

Die Transferaufwendungen i. H. von 82.500 € beinhalten die laufenden Zuschüsse an die Sportvereine (Sockelbetrag, Jugendliche, 

Bewirtschaftungskosten vereinseigener/angemieteter Sportheime), die Übernahme von Pacht- und Erbbauzahlungen, einen Festbetragszuschuss i. H. 

von 16.000,00 € als städtischer Anteil zu den Betriebskosten der vereinseigenen Turnhalle Diemstraße des TV Wahlscheid und 2.000 € Zuschuss an den 

TuS Birk für den Kauf eines Aufsitzrasenmähers. 1.000,00 € für die Durchführung der jährlichen Sportlerehrung sowie 12.806,00 € für die 

Kreditkostenzuschüsse an den Wahlscheider Sportverein und den TuS Birk. 

424



Michael Klein 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-21.495 -1.500 -22.995 -22.995 

128.847 8.200 26.000 6.500 6.500 6.500 137.047 182.547 

107.351 6.700 26.000 6.500 6.500 6.500 114.051 159.551 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000096 Vermögenswirks. Bedarf Sportanlagen 1.000 1.500 1.000 1.000 1.000 

*** 5000097 Vermögenswirks. Bedarf Forum Wahl. 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000098 Vermögenswirks. Bedarf Jabachhalle1 1.000 2.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000242 Erwerb von GwG Sportanlagen 500 500 500 500 500 

*** 5000814 Vermögensw. Bedarf Stadion Donr. Dreieck 500 500 500 500 500 

*** 5000815 Vermögensw. Bedarf Sportplätze 2.700 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000816 Erwerb von GwG Jabachhalle 1 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000817 Erwerb von GwG Sportplätze 500 2.000 500 500 500 

*** 5000842 Pauschale Zuwendung Rösrath(Pflegegerät) -1.500 

*** 5001242 Beregnungsanlage Station Lohmar 16.500 

425

426

ÔÚ Á Œñ´ ¥ ª –¥ø ´ ´ º ¤ ¨© µ¥´ 

ÔÚ ÁÚ Ô Œñ´ ¥ ª –¥ø ´ ´ º ¤ ¨© µ¥´ fl ¨ ÍÌ 

427

Haushaltsplan 2012 1.09 Räumliche Planung und Entwicklung 



2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-36 -28.000 -34.367 -41.754 -44.642 -44.642 

-5.331 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 




13 - 



24.098 82.411 41.819 41.838 41.840 41.850 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 824 39.556 51.173 75.919 81.393 81.764 



18 = 

20 - 



und 17) 



149.608 335.360 292.320 314.715 321.832 326.921 

129 4.296 12.817 16.357 16.650 15.427 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 129 4.296 12.817 16.357 16.650 15.427 

22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





149.737 339.656 305.137 331.071 338.482 342.348 

149.737 339.656 305.137 331.071 338.482 342.348 

-48.724 -70.032 -60.822 -62.455 -63.018 -65.983 

45.466 53.963 50.924 48.777 49.563 53.504 


428





2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-74.870 -2.100 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 


12 - 



50.616 81.950 41.300 41.300 41.300 41.300 


16 = 

17 = 

18 + 







701.848 762.392 768.777 783.017 797.541 812.356 

626.978 760.292 766.577 780.817 795.341 810.156 

-554.950 -360.000 -231.000 

23 = investive Einzahlungen -554.950 -360.000 -231.000 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 600 798.500 520.000 335.000 5.000 5.000 

26 - 



1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

29 - sonstige Investitionsauszahlungen 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

30 = investive Auszahlungen 600 804.500 526.000 341.000 11.000 11.000 

31 = 



600 249.550 166.000 110.000 11.000 11.000 

429

430

431

432

433


verantwortlich: 1.09.01 Räumliche Planung und Entwicklung 

Franz-Georg Rübben 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-36 -28.000 -34.367 -41.754 -44.642 -44.642 

-5.331 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 




13 - 



24.098 82.411 41.819 41.838 41.840 41.850 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 824 39.556 51.173 75.919 81.393 81.764 



18 = 

20 - 



und 17) 



149.608 335.360 292.320 314.715 321.832 326.921 

129 4.296 12.817 16.357 16.650 15.427 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 129 4.296 12.817 16.357 16.650 15.427 

22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





149.737 339.656 305.137 331.071 338.482 342.348 

149.737 339.656 305.137 331.071 338.482 342.348 

-48.724 -70.032 -60.822 -62.455 -63.018 -65.983 

45.466 53.963 50.924 48.777 49.563 53.504 


434




Nr. 13: Hierin enthalten sind die Aufwendungen für Planungskosten, Honorare, Gutachten, 

435





oberhalb der 


5001077 Aktives Stadtzentrum 2011 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-554.950 -554.950 -554.950 




14 = 


Auszahlungen) 

238.550 238.550 238.550 


oberhalb der 


5001078 Aktives Stadtzentrum 2012 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-360.000 -360.000 




14 = 


Auszahlungen) 

155.000 155.000 

436





oberhalb der 


5001079 Aktives Stadtzentrum 2013 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-231.000 -231.000 




14 = 


Auszahlungen) 

99.000 99.000 

437




2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

17.620 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 28.620 72.620 

17.620 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 28.620 72.620 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000122 EDV/Software f. CAD-Bauleitplanung 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

*** 5000234 Erwerb von GwG räuml. Planung 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

*** 5000948 Errichtung von Dorfplätzen 2011 5.000 

*** 5000949 Errichtung von Dorfplätzen 2012 5.000 




438

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439

Haushaltsplan 2012 1.10 Bauen und Wohnen 



2 + 

4 + 

6 + 



Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-6.871 -2.200 -2.600 -2.200 -2.200 -2.200 

-287.833 -204.200 -221.700 -206.200 -206.200 -206.200 

-910 -2.800 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -530 -1.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 



13 - 



32.509 7.900 10.300 10.300 10.300 10.300 





18 = 



und 17) 

357.325 369.534 438.297 467.434 474.523 488.991 


21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) -34.201 -30.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 

22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



323.125 339.534 403.297 432.434 439.523 453.991 

323.125 339.534 403.297 432.434 439.523 453.991 

199.361 253.207 243.222 246.423 249.901 255.503 


440





2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 



6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen -910 -2.800 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 

7 + Sonstige Einzahlungen -623 -1.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 

8 + 

9 = 





Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-34.201 -30.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 

-331.344 -240.400 -262.800 -246.900 -246.900 -246.900 


12 - 



31.699 7.900 10.300 10.300 10.300 10.300 

14 - Transferauszahlungen 10.000 17.000 17.000 10.000 10.000 


16 = 

17 = 

26 - 







46.778 37.392 47.584 47.835 41.091 41.352 

-284.566 -203.008 -215.216 -199.065 -205.809 -205.548 

2.433 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 


31 = 



2.433 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

441

442

443

444

445

446


verantwortlich: 1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht 


4 + 

6 + 





Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-208.997 -145.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 

-2.000 -500 -500 -500 -500 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -1.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 






18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



186.101 234.779 255.080 264.532 274.005 283.695 

186.101 234.779 255.080 264.532 274.005 283.695 

186.101 234.779 255.080 264.532 274.005 283.695 

32.585 48.033 41.168 40.336 40.783 42.940 


Nr. 4: Hier handelt es sich um die Einnahmen aus den Baugenehmigungs- und Abnahmegebühren. Weiterhin werden hier die Gebühren aus den 

Teilungsgenehmigungen und den Eintragungen der Baulasten gebucht. 

zu 2012 

Die Annahme, dass sich trotz der vorhergehenden schwierigen Wirtschaftslage im Haushaltsjahr 2009 die Bautätigkeit aufgrund der günstigen Zinslage am 

Kapitalmarkt in 2010 günstig entwickelt, hat sich bestätigt. Es wird daher vorerst weiter von einer erfreulichen Entwicklung in diesem Bereich ausgegangen. 

Die Haushaltsansätze für die Folgejahre wurden angemessen erhöht. 

447

448

449

450

451


verantwortlich: 1.10.03 Denkmalschutz und Denkmalpflege 


4 + 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-5.841 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



13 - 



7.747 3.000 6.000 6.000 6.000 6.000 


16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 150 500 500 500 500 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



41.666 54.199 72.456 73.588 67.722 68.882 

41.666 54.199 72.456 73.588 67.722 68.882 

41.666 54.199 72.456 73.588 67.722 68.882 

3.712 7.098 7.229 9.945 9.926 10.083 


452

453

454

455

456


verantwortlich: 1.10.04 Wohnungsbauförderung 


4 + 

6 + 





Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-975 -700 -700 -700 -700 -700 

-910 -800 -800 -800 -800 -800 





18 = 



und 17) 

100.455 100.313 109.457 111.437 113.915 116.485 


21 = 

Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 

20) 

-34.201 -30.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 

22 = 


18 und 21) 

66.254 70.313 74.457 76.437 78.915 81.485 

26 = 

28 - 


der internen 

Leistungsbeziehungen - (= 

Zeilen 22 und 25) 



66.254 70.313 74.457 76.437 78.915 81.485 

7.762 9.986 8.777 8.620 8.706 9.115 


Nr. 4: Es handelt sich hauptsächlich um Gebühren für ausgestellte Bescheinigungen. 

Nr. 6: Im Wesentlichen werden hier die Erstattungen der Wohnungsbauförderungsanstalt NRW abgebildet. 

Nr. 19: Die Finanzerträge beinhalten die Dividendenausschüttungen der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Rhein-Sieg. 

457

458

459

460


verantwortlich: 1.10.08 Hilfen bei Wohnproblemen 

Michael Klein 

2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-6.871 -2.200 -2.600 -2.200 -2.200 -2.200 

-72.020 -57.500 -55.000 -39.500 -39.500 -39.500 



13 - 



24.762 4.900 4.300 4.300 4.300 4.300 




18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



29.105 -19.757 1.309 17.907 18.956 20.054 

29.105 -19.757 1.309 17.907 18.956 20.054 

29.105 -19.757 1.309 17.907 18.956 20.054 

155.302 188.090 186.162 187.634 190.599 193.481 


Die Aufwendungen resultieren neben den Personalaufwendungen im Wesentlichen aus den Aufwendungen für die Hausaufgabenhilfe, den Telefonkosten 

für das Hausmeisterbüro Dammweg und Bewirtschaftungskosten für die Obdachlosenunterkunft. 

Die Erträge resultieren im Wesentlichen aus der Zahlung der Benutzungsgebühren für die städtischen Unterkünfte für Asylbewerber. Diese Einnahmeart 

korrespondiert jedoch mit Ausgaben im Bereich des Asylbewerberleistungsrechts in Höhe von rd. 40.000 €. 

461



Michael Klein 

Darüber hinaus erhält die Stadt Lohmar vom Land Nordrhein-Westfalen 800 € zur Unterhaltung der städtischen Gemeinschaftsunterkünfte. Rechtsgrundlage 

hierfür ist das Landesaufnahmegesetz. Die weiteren Erträge in Höhe von 15.000 € resultieren aus den zu zahlenden Benutzungsgebühren für die 

Obdachlosenunterkunft. 

462



Michael Klein 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

8.235 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 10.235 18.235 

8.235 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 10.235 18.235 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000240 Erwerb von GwG Aussiedlerheime 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

463

464

ÔÚÔÔ ªÆÛ ´ º ¤ ¨ ±Æ ´ 

ÔÚÔÔÚ Ô ªÆÛ ´ º ¤ ¨ ±Æ ´ fl ¨ Ó 

ÔÚÔÔÚ Ó flæ ø¥¥© Æ¨ ø ¨ fl ¨ ÍÍ 

ÔÚÔÔÚ Ì ¤ ¨©ñ ªÆ´ ´ º flæ©ø ªÆæª ª ¨ ´ fl ¨ ÍÍ 

465

Haushaltsplan 2012 1.11 Ver- und Entsorgung 



2 + 

4 + 

6 + 



Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-383.157 -369.168 -318.576 -317.634 -317.641 -317.635 

-7.433.253 -7.895.528 -7.437.993 -7.423.622 -7.405.937 -7.358.038 

-182.633 -57.140 -264.000 -264.000 -269.000 -269.000 





13 - 



3.513.971 3.719.070 3.571.018 3.577.466 3.589.308 3.589.308 




18 = 



und 17) 

-2.119.025 -2.318.332 -2.321.331 -2.178.987 -2.124.431 -2.122.129 

19 + Finanzerträge -200.000 -540.000 -665.000 -740.000 -735.000 

20 - 



547.353 491.408 716.242 679.232 651.066 620.340 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 547.353 291.408 176.242 14.232 -88.934 -114.660 

22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

-1.571.672 -2.026.924 -2.145.090 -2.164.755 -2.213.365 -2.236.788 

-1.571.672 -2.026.924 -2.145.090 -2.164.755 -2.213.365 -2.236.788 

466




27 + 

28 - 






Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.074.067 -1.006.717 -1.114.706 -1.114.706 -1.114.706 -1.114.706 

142.995 156.720 154.438 153.448 153.768 155.298 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) -2.502.744 -2.876.921 -3.105.358 -3.126.013 -3.174.303 -3.196.197 

467





2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 


4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -6.342.152 -6.911.020 -6.500.520 -6.500.520 -6.500.520 -6.500.520 


8 + 

9 = 

12 - 

13 - 









Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-200.000 -540.000 -665.000 -740.000 -735.000 

-6.627.211 -7.268.160 -7.354.520 -7.479.520 -7.559.520 -7.554.520 

3.474.269 3.719.070 3.571.018 3.577.466 3.589.308 3.589.308 

240.000 225.000 210.000 205.000 


16 = 

17 = 

21 + 





Einzahlungen aus Beiträgen und 

ähnlichen Entgelten 

3.512.518 3.746.560 3.866.358 3.863.306 3.859.738 3.854.988 

-3.114.694 -3.521.600 -3.488.162 -3.616.214 -3.699.782 -3.699.532 

-448.755 -435.000 -830.000 


25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 860.816 2.126.000 1.374.000 1.380.000 1.743.000 951.000 

26 - 



43.000 8.000 2.000 2.000 2.000 

29 - sonstige Investitionsauszahlungen 7.812 

30 = investive Auszahlungen 868.628 2.169.000 1.382.000 1.382.000 1.745.000 953.000 

31 = 



419.872 1.734.000 552.000 1.382.000 1.745.000 953.000 

468

469

470

471


verantwortlich: 1.11.01 Versorgung 

Marc Beer 

4 + 

6 + 





Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

-176.399 -160.500 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-219.000 -219.000 -219.000 -219.000 


11 - Personalaufwendungen 1.664 1.097 3.577 731 779 796 



18 = 



und 17) 

-174.736 -159.403 -180.423 -183.269 -183.221 -183.204 

19 + Finanzerträge -200.000 -540.000 -665.000 -740.000 -735.000 

20 - 



240.000 225.000 210.000 205.000 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) -200.000 -300.000 -440.000 -530.000 -530.000 

22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



-174.736 -359.403 -480.423 -623.269 -713.221 -713.204 

-174.736 -359.403 -480.423 -623.269 -713.221 -713.204 

74 99 348 68 70 74 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) -174.662 -359.303 -480.075 -623.200 -713.151 -713.130 

472


verantwortlich: 1.11.01 Versorgung 

Marc Beer 

Zu 4: Hier wurde bisher die Wegebenutzungsgebühr veranschlagt. Zukünftig zahlen jedoch die Stadtwerke Lohmar eine Konzessionsabgabe die wie die 

Konzessionen zu Strom und Gas in Produktgruppe 1.16.01 veranschlagt werden. 

Zu: 5 Zur besseren Übersicht ist hier die zukünftige Verwaltungskostenerstattung der Stadtwerke Lohmar brutto veranschlagt. 

Zu 16: Veranschlagt ist hier die zu zahlende Steuer auf die Verwaltungskostenerstattung. 

Zu 19: Veranschlagung der zukünftigen Gewinnabführung der Stadtwerke Lohmar 

Zu 20: Veranschlagt sind die Zinsaufwendungen des ehemaligen Wasserwerkes. Erträge fließen jedoch mit einem Aufschlag von 0,3 % in den städtischen 

Haushalt zurück. 

473

474

475

476

477


verantwortlich: 1.11.02 Abfallwirtschaft 


6 + 



Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-48.741 -45.000 -45.000 -45.000 -50.000 -50.000 


11 - Personalaufwendungen 983 385 478 820 886 965 

13 - 



12.161 20.000 20.000 20.000 22.000 22.000 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 600 700 900 950 1.200 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



-35.598 -24.015 -23.822 -23.280 -26.164 -25.835 

-35.598 -24.015 -23.822 -23.280 -26.164 -25.835 

-35.598 -24.015 -23.822 -23.280 -26.164 -25.835 

61.716 75.046 72.094 72.092 72.093 72.097 


Erträge aus Kostenerstattung/-Umlage: Kostenerstattung Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH (RSAG) 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Maßnahmen nach dem Abfallbeseitigungsgesetz 

478

479

480

481


verantwortlich: 1.11.03 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 


2 + 

4 + 

6 + 



Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-383.157 -369.168 -318.576 -317.634 -317.641 -317.635 

-7.256.854 -7.735.028 -7.437.993 -7.423.622 -7.405.937 -7.358.038 

-133.892 -12.140 





13 - 



3.501.810 3.699.070 3.551.018 3.557.466 3.567.308 3.567.308 




18 = 

20 - 



und 17) 



-1.908.692 -2.134.914 -2.117.085 -1.972.438 -1.915.046 -1.913.090 

547.353 491.408 476.242 454.232 441.066 415.340 


22 = 

26 = 

27 + 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



-1.361.339 -1.643.506 -1.640.844 -1.518.206 -1.473.980 -1.497.750 

-1.361.339 -1.643.506 -1.640.844 -1.518.206 -1.473.980 -1.497.750 

-1.074.067 -1.006.717 -1.114.706 -1.114.706 -1.114.706 -1.114.706 

482




28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

81.206 81.574 81.996 81.288 81.605 83.126 


Zuwendungen und allgemeine Umlagen: In erster Linie Erträge aus der Auflösung der Investitionszuweisungen für die Abwasseranlagen. Die 

Investitionszuweisungen werden nach den Kriterien des NKF als Sonderposten in der Bilanz ausgewiesen und entsprechend dem Nutzungszeitraum des 

bezuschussten Vermögensgegenstandes ertragswirksam aufgelöst. Daneben wird als Landeszuweisung für überdurchschnittlich hohe Abwassergebühren 

ein Betrag von 50.000 € erwartet. 

Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte: Im Wesentlichen die Abwassergebühren. Darüber hinaus sind hier ebenfalls Erträge aus der Auflösung von 

Sonderposten ausgewiesen und zwar für die Kanalanschlussbeiträge. 

Sonstige ordentlichen Erträge: Zwangsgelder 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Im Wesentlichen der Beitrag an den Aggerverband für die Nutzung der Kläranlagen. Weiterhin fallen 

hierunter die Kosten für den Betrieb des Kanalnetzes wie Reinigung und TV-Untersuchung des Kanalnetzes sowie Wartung, Strom und Reinigung der 

öffentlichen Pumpstationen. 

Sonstige ordentliche Aufwendungen: U.a. die Telefon- und Versicherungskosten für die Pumpstationen, Schutzkleidung, ADV-Material und 

Mitgliedsbeiträge. 

Zinsen und ähnliche Aufwendungen: Relativer Anteil an den städtischen Zinsaufwendungen. Dieser Betrag ist nicht identisch mit den kalkulatorischen 

Zinsen, die gemäß § 6 KAG in die Gebührenbedarfsberechnung einfließen. 

Erträge aus interner Leistungsbeziehung: Kostenanteil für die Straßenentwässerung. 

483




4 - 


oberhalb der 


5000166 Kanal Bombach 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-140.000 -140.000 -140.000 




14 = 


Auszahlungen) 

2.393 -140.000 -137.607 -137.607 

4 - 


oberhalb der 


5000167 Kanal Heiden 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-35.000 -35.000 -35.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-35.000 -35.000 -35.000 

484




4 - 


oberhalb der 


5000168 Kanal Schlehecken 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-40.000 -40.000 -40.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-40.000 -40.000 -40.000 


oberhalb der 


5000169 Kanal Schiffarth 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

22.531 22.531 22.531 

485




4 - 


oberhalb der 


5000170 Kanal Emmersbach 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-62.391 -62.391 -62.391 




14 = 


Auszahlungen) 

-60.659 -60.659 -60.659 

4 - 


oberhalb der 


5000172 Kanal Stumpf/Weilerhohn 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-220.000 -220.000 -220.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-220.000 -220.000 -220.000 

486





oberhalb der 


5000180 Entwässerung Kesselstraße 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

31.567 31.567 31.567 

4 - 


oberhalb der 


5000181 Kanalbau Bonner Str. II 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-51.179 -51.179 -51.179 


14 = 


Auszahlungen) 

-51.179 -51.179 -51.179 

487





oberhalb der 


5000184 Ablaufsammler Johannesstr. 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 100.000 1.000.000 1.100.000 

13 = Summe Auszahlungen 100.000 1.000.000 1.100.000 

14 = 


Auszahlungen) 

100.000 1.000.000 1.100.000 

Sicherstellung der ordnungsgemäßen Regenwasserableitung aus den Straßen In der Kemperhecke und teilweise Jahn- und Johannesstraße 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000822 Anschlussänderung 

TranSammler KA Donrath 



14 = 


Auszahlungen) 

40.000 40.000 40.000 80.000 

Neuveranschlagung gemeinsame Maßnahme mit dem Aggerverband. 

488





oberhalb der 


5000837 Kanalbau Am Weiher/Aiselsfeld 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

35.292 35.292 35.292 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000845 Regenwasser-Ableitung 

Mackenbach 



14 = 


Auszahlungen) 

640 640 640 

489





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000851 Erneuerung Kanal Im 

Tannenhof 



14 = 


Auszahlungen) 

590 590 590 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000852 Erneuerung Zulaufsammler KA 

Donrath 



14 = 


Auszahlungen) 

5.390 500.000 505.390 505.390 

490





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000853 Erneuerung Kanal 

Hermannstädter Str. 



14 = 


Auszahlungen) 

390.000 390.000 

Maßnahme entsprechend dem vom Rat beschlossenem Abwasserbeseitigungskonzept. 


oberhalb der 


5000854 Erneuerung Kanal Platanenweg 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

105.428 105.428 105.428 

491





oberhalb der 


5000855 Erneuerung Kanal Am Dreieck 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

31.000 31.000 31.000 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000856 Erneuerung Kanal 

Wahlscheider Str. 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 950.000 850.000 850.000 160.000 950.000 2.810.000 

13 = Summe Auszahlungen 950.000 850.000 850.000 160.000 950.000 2.810.000 

14 = 


Auszahlungen) 

950.000 850.000 850.000 160.000 950.000 2.810.000 

Die Abweichung gegenüber dem Vorjahr kommt durch die Anpassung an das Ausschreibungsergebnis zustande. 

492





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000857 Erneuerung Kanal Auf der 

Tenten 



14 = 


Auszahlungen) 

350.000 350.000 350.000 


oberhalb der 


5000858 Erneuerung Kanal Am Anger 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

180.000 180.000 180.000 

493





oberhalb der 


5000865 Kanalsanierung Pützerau 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

32.633 32.633 32.633 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000910 Herstellung von GS- 

Anschlüssen 2010 



14 = 


Auszahlungen) 

57.308 57.308 57.308 

494





oberhalb der 


5000935 Neubau RKB Lohmar-Nord 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

414.000 414.000 

Maßnahme entsprechend dem vom Rat beschlossenem Abwasserbeseitigungskonzept 


oberhalb der 


5000936 Neubau RKB KA Lohmar 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

311.000 311.000 

Maßnahme entsprechend dem vom Rat beschlossenem Abwasserbeseitigungskonzept 

495





oberhalb der 


5000937 Kanal Höngesberg 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

23.937 23.937 23.937 


oberhalb der 


5001047 Kanal Mühlenweg (Stichweg) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

258.329 258.329 258.329 

496





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001053 Erneuerung Einleitungsstelle 

Stumpf 



14 = 


Auszahlungen) 

3.906 3.906 3.906 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 


Hausdorp 



14 = 


Auszahlungen) 

35.448 35.448 35.448 

497





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 


Aiselsfeld 



14 = 


Auszahlungen) 

139.090 139.090 139.090 


oberhalb der 


5001127 Kanal Im Backesgarten 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

43.000 43.000 

Maßnahme entsprechend Sanierungs-Prioritätenliste 

498





oberhalb der 


5001128 Kanal Cäcilienstraße 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

500.000 500.000 

9 - 

Maßnahme entsprechend Sanierungs-Prioritätenliste 


oberhalb der 


5001129 Aufrüstung Pumpstat. m. 

Fernwirkstation 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

35.000 35.000 35.000 


14 = 


Auszahlungen) 

35.000 35.000 35.000 

499





oberhalb der 


5001217 Kanalanschlussbeiträge Unter 

Birken 

4 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-170.000 -170.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-170.000 -170.000 

Der Treuhändervertrag mit der Fa. Baugrund läuft in 2012 aus, dann werden die Kanalanschlussbeiträge fällig. 


oberhalb der 


5001218 Kanalanschlussbeiträge Am 

Golfplatz 

4 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-140.000 -140.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-140.000 -140.000 


500





oberhalb der 



Steffelsbach 

4 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-120.000 -120.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-120.000 -120.000 



oberhalb der 



Rottland 

4 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-130.000 -130.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-130.000 -130.000 


501





oberhalb der 


5001221 Kanalanschlussbeiträge Große 

Wiese 

4 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-270.000 -270.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-270.000 -270.000 



oberhalb der 


5001230 Kanalerneurung gem. ABK 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

600.000 600.000 

502




1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-574.473 -574.473 -574.473 

356.276 83.000 78.000 42.000 42.000 42.000 439.276 643.276 

-218.197 83.000 78.000 42.000 42.000 42.000 -135.197 68.803 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000162 EDV-Ausstattung Abwasser 8.000 8.000 2.000 2.000 2.000 

*** 5000912 Herstellung von GS-Anschlüssen 2011 15.000 

*** 5000913 Herstellung von GS-Anschlüssen 2012 50.000 

*** 5001005 Einleitungsbauwerke 2011 20.000 

*** 5001006 Einleitungsbauwerke 2012 20.000 



*** 5001057 Erneuerung Einleitungsstelle Geber 15.000 

*** 5001058 Erneuerung Einleitungsstelle Ellhausen 15.000 

*** 5001060 Erneuerung Einleitungsstelle Breidt 10.000 



*** 5001201 Verlegung Leerrohre für Breitbandleitung 20.000 


503

504

ÔÚÔÓ ªÆµª Æ ¥ñ ª ´ º Ûø ¥ø ª Ù õ–“ 

ÔÚÔÓÚ Ô õ ª ¨¥ ª ªÆµª Æ ¥ñ ª fl ¨ ÍÍ 

ÔÚÔÓÚ Ó ªÆµª Æ ø ¥ø ª fl ¨ ÍÍ 

ÔÚÔÓÚ Ï õ–“ fl ¨ ÌÓ 

ÔÚÔÓÚ Î Õ¨Æøyª Æª ´ ´ º … ¨ªÆº ª ¨ fl ¨ ÍÍ 

505

Haushaltsplan 2012 1.12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 



2 + 

4 + 

6 + 



Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-430.222 -431.762 -442.950 -465.382 -463.612 -407.353 

-2.070.094 -2.033.070 -2.059.201 -2.063.515 -2.066.198 -1.746.141 

-79.066 -65.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 


8 + Aktivierte Eigenleistungen -251.950 -87.466 -44.191 -18.685 



13 - 



1.126.369 1.045.947 1.053.203 1.059.022 1.061.224 1.063.734 





18 = 

20 - 



und 17) 



2.945.259 2.991.277 2.278.066 2.372.235 2.387.756 2.199.378 

783.478 670.802 645.818 602.128 574.573 531.573 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

3.728.737 3.662.079 2.923.885 2.974.363 2.962.328 2.730.951 

3.728.737 3.662.079 2.923.885 2.974.363 2.962.328 2.730.951 

506




27 + 

28 - 






Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-58.419 -44.315 -43.436 -42.496 -42.917 -44.938 

1.917.269 1.776.439 1.938.858 1.937.299 1.937.878 1.942.766 


507





2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 


4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -23.479 -520 -8.520 -8.520 -8.520 -8.520 


7 + Sonstige Einzahlungen -373 -2.500 

9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-171.851 -73.020 -93.520 -93.520 -93.520 -93.520 


12 - 

13 - 





1.109.281 1.045.500 1.052.700 1.058.500 1.060.700 1.063.200 

400 400 400 400 400 



16 = 

17 = 

18 + 

21 + 









1.750.030 1.775.388 1.751.591 1.769.637 1.784.373 1.799.609 

1.578.179 1.702.368 1.658.071 1.676.117 1.690.853 1.706.089 

-89.360 -742.500 -1.193.500 -1.591.000 -100.000 

-322.731 -1.329.000 -974.000 -75.000 

23 = investive Einzahlungen -412.091 -2.071.500 -2.167.500 -1.666.000 -100.000 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 2.012.844 2.696.000 2.890.000 2.229.000 1.060.000 370.000 

26 - 



20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

29 - sonstige Investitionsauszahlungen 20.737 

30 = investive Auszahlungen 2.033.581 2.716.000 2.910.000 2.249.000 1.080.000 390.000 

508




31 = 


2010 



Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

1.621.489 644.500 742.500 583.000 980.000 390.000 

509

510

511

512

513


verantwortlich: 1.12.01 Öffentliche Verkehrsflächen 


2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-418.516 -420.086 -431.278 -453.706 -452.047 -395.883 

-2.062.131 -2.033.070 -2.051.201 -2.055.515 -2.058.198 -1.738.141 

7 + Sonstige ordentliche Erträge -215 -2.500 

8 + Aktivierte Eigenleistungen -251.950 -87.466 -44.191 -18.685 



13 - 



391.379 348.900 349.500 355.000 355.000 355.500 




18 = 

20 - 



und 17) 



2.242.831 2.256.575 1.558.032 1.648.748 1.661.168 1.469.757 

783.478 670.709 645.715 602.021 574.474 531.485 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



3.026.309 2.927.284 2.203.747 2.250.769 2.235.642 2.001.242 

3.026.309 2.927.284 2.203.747 2.250.769 2.235.642 2.001.242 

1.635.919 1.628.972 1.683.556 1.683.184 1.683.365 1.684.247 


514




Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen: Erträge aus der Auflösung von Investitionszuweisungen für Straßen. Nach den Kriterien des 

NKF werden die Investitionszuweisungen als Sonderposten aktiviert und entsprechend der Abnutzung des bezuschussten Vermögensgegenstandes 

ertragswirksam aufgelöst. Vergleichbares gilt für die Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. Hier handelt es sich die die 

ertragswirksame Auflösung der als Sonderposten angesammelten Erschließungs- und Anliegerbeiträge. 

Sonstige ordentliche Erträge: Stundungszinsen. 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Zum überwiegenden Teil die Unterhaltungskosten der Straßen, Wege und Brücken. 

Sonstige ordentliche Aufwendungen: Beschaffung und Instandsetzung von Dienstkleidung, Rechtsschutz, Verbrauchsmaterial, Kfz-Versicherung und 

Kfz-Steuer. 

515




4 - 


oberhalb der 


5000133 Ausbau Schulstraße 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-6.178 -6.178 -6.178 


14 = 


Auszahlungen) 

-6.178 -6.178 -6.178 

4 - 


oberhalb der 


5000139 Ausbau Rathausstraße 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-40.000 -40.000 -40.000 -80.000 




14 = 


Auszahlungen) 

349.096 -40.000 -40.000 309.096 269.096 

Der Ausbau Rathausstraße berührt nahezu ausschließlich städtische Grundstücke. Der Ansatz entspricht der tatsächlich realisierbaren Beitragseinnahme. 

516




4 - 


oberhalb der 


5000140 Ausbau Bergstraße 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-13.887 -13.887 -13.887 


14 = 


Auszahlungen) 

-13.887 -13.887 -13.887 


oberhalb der 


5000142 Ausbau Pützerau 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

985 985 985 

517





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

8 - 

5000208 Instandsetzung 

Naafbachbrücken 

Auszahlungen für Baumaßnahmen 172.354 172.354 172.354 


14 = 


Auszahlungen) 

172.354 172.354 172.354 

4 - 


oberhalb der 


5000828 Ausbau Nelkenweg 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-305.000 -305.000 -305.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-305.000 -305.000 -305.000 

518




4 - 


oberhalb der 


5000829 Ausbau Pützerau 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-314.000 -314.000 -314.000 




14 = 


Auszahlungen) 

48.561 -314.000 -265.439 -265.439 


oberhalb der 


5000831 Ausbau Auf dem Luxenberg 

4 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-75.000 -75.000 




14 = 


Auszahlungen) 

55.000 55.000 

Es wurden in Vorjahren bereits Vorausleistungen auf den Endausbau erhoben, daher bleibt die voraussichtliche Beitragseinnahme hinter den Ausgaben 

zurück. 

519





oberhalb der 


5000833 Sanierung Wahlscheider Str. 

1 - 

4 - 





Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-940.000 -1.025.000 -100.000 -2.065.000 

-330.000 -330.000 -330.000 

6 = Summe Einzahlungen -330.000 -940.000 -1.025.000 -100.000 -330.000 -2.395.000 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 14.391 1.100.000 1.200.000 1.200.000 340.000 1.114.391 3.854.391 

13 = Summe Auszahlungen 14.391 1.100.000 1.200.000 1.200.000 340.000 1.114.391 3.854.391 

14 = 


Auszahlungen) 

14.391 770.000 260.000 175.000 240.000 784.391 1.459.391 

Es sind keine Beitragseinnahmen vorgesehen, da die Maßnahme zum Teil aus Fördergeldern finanziert wird. 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000836 Teilerneuerung Parkpl. Forum 

Wahlscheid 



14 = 


Auszahlungen) 

160.476 160.476 160.476 

520





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

8 - 

5000838 Straßenbau Am 

Weiher/Aiselsfeld 

Auszahlungen für Baumaßnahmen 21.056 21.056 21.056 


14 = 


Auszahlungen) 

21.056 21.056 21.056 


oberhalb der 


5000941 Sanierung Kämpenweg 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

50.000 450.000 500.000 

Die Sanierung wurde immer wieder verschoben ist jedoch aus Sicht der Verkehrssicherungspflicht notwendig, da hier eine Hangsicherung erstellt werden 

muss. 

521





oberhalb der 


5000950 Fahrradwege auf Bahntrassen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

18.305 18.305 18.305 


oberhalb der 


5000956 Ausbau Parkplatz Jabachhalle 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

17.355 17.355 17.355 

522





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000961 Radweg Naturschule 

Aggerbogen 



14 = 


Auszahlungen) 

2.777 2.777 2.777 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000962 Umbau Platz am Forum 

Ortsmitte Wahlsch. 

1 - 



-30.000 -30.000 -30.000 




14 = 


Auszahlungen) 

272.072 272.072 272.072 

523





oberhalb der 


5000963 Umbau Rathausvorplatz 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-78.660 -78.660 -78.660 




14 = 


Auszahlungen) 

140.430 140.430 140.430 

4 - 


oberhalb der 


5001046 Ausbau Mühlenweg und 

Stichweg Mühlenweg 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-340.000 -340.000 -340.000 




14 = 


Auszahlungen) 

95.793 -35.000 20.000 60.793 80.793 

Die Erhebung der Beiträge nach dem BauGB wird nach 2012 verschoben. 

524





oberhalb der 


5001049 Radwege 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 300 10.000 10.300 10.300 

13 = Summe Auszahlungen 300 10.000 10.300 10.300 

14 = 


Auszahlungen) 

300 10.000 10.300 10.300 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001050 Gewegflächen Vila-Verde- 

Straße 



14 = 


Auszahlungen) 

40.000 40.000 

Die Herstellung wurde bisher wegen den noch zu errichtenden Hochbaumaßnahmen zurück gestellt. Nach Fertigstellung der Hochbaumaßnahmen in 2012 

erfolgt die Fertigstellung des Gehweges. 

525





oberhalb der 


5001061 Erneuerung Frackenpohler Str. 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

200.000 200.000 

Deckensanierung ist erforderlich 


oberhalb der 


5001062 Erneuerung "Zum Höffelfeld" 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

50.000 50.000 

Entfällt vorläufig 

526





oberhalb der 


5001063 Erneuerung Hausdorp 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

100.000 100.000 

Deckenerneuerung wegen hoher Unterhaltungskosten notwendig. 


oberhalb der 


5001064 Erneuerung Cäcilienstraße 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

250.000 250.000 

527





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001072 Einrichtung Buswendeplatz 

Birkenweg 



14 = 


Auszahlungen) 

243.233 243.233 243.233 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001112 Radweg Schiffahrt-Kirchbach 

westl. B 484 

1 - 



-133.000 -133.000 -133.000 




14 = 


Auszahlungen) 

2.185 57.000 250.000 59.185 309.185 

Ist zurzeit im Bau wird 2012 abgeschlossen. 

528





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001113 Wegeverbesserung Agger-Sülz- 

Korridor 

1 - 



-66.500 -66.500 -66.500 


8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 881 95.000 95.881 95.881 

13 = Summe Auszahlungen 881 95.000 95.881 95.881 

14 = 


Auszahlungen) 

881 28.500 29.381 29.381 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001115 Erneuerung kl. Brücke 

Landschaftsgarten 

1 - 



-21.000 -3.500 -21.000 -24.500 


8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 918 30.000 5.000 30.918 35.918 

13 = Summe Auszahlungen 918 30.000 5.000 30.918 35.918 

14 = 


Auszahlungen) 

918 9.000 1.500 9.918 11.418 

Wird zurzeit im Rahmen der Regionale 2010 ausgeführt 

529





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001116 Aggerbrücke vor der 

Naturschule 

1 - 



-522.000 -522.000 -522.000 




14 = 


Auszahlungen) 

14.008 224.000 238.008 238.008 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001131 Generalsanierung Aggerbrücke 

Höndgesberg 



14 = 


Auszahlungen) 

150.000 250.000 150.000 400.000 

Wegen mangelnder Standfestigkeit dringend sanierungsbedürftig. 

530





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001132 Generalsanierung Brücke bei 

Stöcken 



14 = 


Auszahlungen) 

50.000 300.000 50.000 350.000 

Wegen mangelnder Standfestigkeit dringend sanierungsbedürftig. 


oberhalb der 


5001139 Straßenausbau Klefhauser Str. 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

73.548 73.548 73.548 

531





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001200 Verlegung Leerr. für Breitband 




14 = 


Auszahlungen) 

5.000 5.000 

4 - 

Wegen Netzverdichtung DSL erforderlich 


oberhalb der 


5001212 Beiträge Unter Birken 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-194.000 -194.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-194.000 -194.000 

Der Treuhändervertrag mit der Fa. Baugrund läuft in 2012 aus, dann werden auch die Erschließungsbeiträge fällig. 

532




4 - 


oberhalb der 


5001213 Beiträge Am Golfplatz 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-150.000 -150.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-150.000 -150.000 

4 - 



oberhalb der 


5001214 Beiträge Am Steffelsbach 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-140.000 -140.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-140.000 -140.000 


533




4 - 


oberhalb der 


5001215 Beiträge Am Rottland 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-150.000 -150.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-150.000 -150.000 

4 - 



oberhalb der 


5001216 Beiträge Große Wiese 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

-300.000 -300.000 


14 = 


Auszahlungen) 

-300.000 -300.000 


534





oberhalb der 


5001232 Gehweg Overath - Honsbach 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

90.000 90.000 

Fördermaßnahme im Rahmen der Regionale 2010 (Agger-Sülz Korridor) 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001233 Generalsanierung Neuenheim 

Kuckenbach 



14 = 


Auszahlungen) 

180.000 180.000 

Verkehrssicherungspflicht ! Dringend erforderlich 

535





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5001234 Generalsanierung Höngesberg- 

Schiffarth 



14 = 


Auszahlungen) 

150.000 150.000 

Verkehrssicherungspflicht ! Dringend erforderlich 


oberhalb der 


5001236 Lebendiges Kirchdorf 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-250.000 -301.000 -551.000 




14 = 


Auszahlungen) 

130.000 129.000 259.000 

Baumaßnahme im Rahmen Städtebauförderung 

536





oberhalb der 


5001239 Mitte der Mitte Planstraße 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 



-265.000 -265.000 




14 = 


Auszahlungen) 

114.000 114.000 

Baumaßnahme im Rahmen Städtebauförderung 

537




1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-554.235 -554.235 -554.235 

225.855 20.000 20.000 40.000 20.000 20.000 245.855 345.855 

-328.380 20.000 20.000 40.000 20.000 20.000 -308.380 -208.380 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000832 Ausbau Stichstr. Krebsaueler Str. 20.000 

*** 5001051 GIS Straßenbau 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

538

539

540

541

542


verantwortlich: 1.12.02 Verkehrsanlagen 


2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-6.706 -6.676 -6.672 -6.676 -6.565 -6.470 




13 - 



467.899 485.447 460.503 460.522 460.524 460.534 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 978 945 1.006 1.070 960 863 




18 = 

20 - 



und 17) 



508.933 572.490 545.797 548.660 549.224 549.959 

94 103 107 98 88 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 94 103 107 98 88 

22 = 

26 = 

27 + 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 





508.933 572.584 545.901 548.768 549.323 550.047 

508.933 572.584 545.901 548.768 549.323 550.047 

-122.300 -65.920 -62.426 -61.114 -61.716 -64.619 

39.552 39.787 37.332 35.800 36.361 39.173 


543




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Im Wesentlichen Kosten für Wartung (70%) und Strom (20%) der Straßenbeleuchtung. Des weiteren 

Wartung und Strom der Ampelanlagen und Kosten der Verkehrssicherung (Straßenschilder) 

544




1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-12.903 -12.903 -12.903 

14.749 14.749 14.749 

1.847 1.847 1.847 

545

546

547

548

549

550


verantwortlich: 1.12.04 ÖPNV 

Bruno Dahmen 

2 + 

6 + 



Umlagen 


Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 

-79.066 -65.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 



13 - 



152.270 178.700 208.700 208.700 208.700 208.700 


16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 100 100 100 100 100 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



86.151 129.212 147.637 147.926 148.214 148.512 

86.151 129.212 147.637 147.926 148.214 148.512 

86.151 129.212 147.637 147.926 148.214 148.512 

38.842 38.536 36.510 36.484 36.502 38.578 


Bei den Zuwendungen handelt es sich um die Organisationspauschale, die das Land dem Bürgerbusverein jährlich zukommen lässt. 

Bei den Kostenerstattungen handelt es sich um den Anteil des Rhein-Sieg-Kreises an dem Anruf-Sammeltaxen-Verkehr. 

Seit dem 14.12.2008 sind innerhalb des AST-Verkehres auch Querverbindungen innerhalb des Stadtgebietes möglich. 

551



Bruno Dahmen 

Anhand der Hochrechnung der bisher für 2011 vorliegenden Rechnungen betragen die Kosten für den Lohmarer AST-Verkehr 160.000 €. 

Die Hälfte davon übernimmt der RSK. 

Ferner sind unter anderem folgende Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für den ÖPNV veranschlagt: 

• AST-Verkehr 

• Verlängerung Linie 554 

• Nachtbus Siegburg - Agger 

• Dienstleistungen Bürgerbus 

• Wartehallen 

160.000 € 

16.000 € 

10.700 € 

1.500 € 

20.000 € 

Bei den Transferaufwendungen handelt es sich zum einen um den weitergeleiteten Zuschuss (Organisationspauschale) des Landes in Höhe von 5.000 €, 

zum anderen um einen Teil der Verlustübernahmegarantie, die insgesamt jährlich 10.000 € beträgt, von denen jedoch nur 5.000 € eingestellt werden. 

552



Bruno Dahmen 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000202 Ausbau Haltestellen 

(behindertengerecht) 



14 = 


Auszahlungen) 

23.553 23.553 23.553 

553



Bruno Dahmen 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-149.410 -149.410 -149.410 

242.693 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 262.693 342.693 

93.282 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 113.282 193.282 


2011 2012 2013 2014 2015 


*** 5001010 Errichtung von Buswartehallen 2012 20.000 




554

555

556

557

558


verantwortlich: 1.12.05 Straßenreinigung und Winterdienst 


4 + 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-7.963 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 

10 = Ordentliche Erträge -7.963 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 

11 - Personalaufwendungen 425 

13 - 



114.822 32.900 34.500 34.800 37.000 39.000 



18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



107.344 33.000 26.600 26.900 29.150 31.150 

107.344 33.000 26.600 26.900 29.150 31.150 

107.344 33.000 26.600 26.900 29.150 31.150 

266.836 90.750 200.450 200.450 200.450 200.450 


Ordentliche Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Kosten für Rohstoffe (Trocken und Feuchtsalz) und Dienstleistungen durch das 

Landesstraßenbauamt (Streustrecken die von der Straßenmeisterei gestreut werden) sowie die Kosten für die wöchentliche Reinigung der Hauptstraße, 

Brückenstraße und Kirchstraße. 

559

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560

Haushaltsplan 2012 1.13 Natur- und Landschaftspflege 



2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-8.755 -38.477 -17.371 -17.365 -17.320 -17.243 

-227.222 -211.009 -211.009 -211.009 -211.009 -211.009 


6 + 


Kostenumlagen 

-1.463 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 





13 - 



239.414 344.650 347.355 369.755 379.355 381.135 




18 = 

20 - 



und 17) 



91.728 223.758 190.328 254.830 274.831 295.086 

54.524 58.790 48.056 45.964 45.278 46.166 


22 = 

26 = 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 

146.252 282.548 238.385 300.794 320.109 341.252 

146.252 282.548 238.385 300.794 320.109 341.252 

561




28 - 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

326.397 333.744 318.034 317.798 317.901 318.392 


562





2010 

Ansatz 

2011 


Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 




7 + Sonstige Einzahlungen -252 

9 = 

12 - 





Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-328.129 -273.281 -267.281 -267.281 -267.281 -267.281 

239.272 344.650 347.355 369.755 379.355 381.135 


16 = 

17 = 

18 + 

19 + 








Sachanlagen 

252.221 358.720 364.545 388.915 397.515 399.345 

-75.908 85.439 97.264 121.634 130.234 132.064 

-9.000 

-560.000 

23 = investive Einzahlungen -9.000 -560.000 

24 - 


Grundstücken und Gebäuden 

5.000 5.000 5.000 14.000 5.000 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 686.180 320.000 29.000 21.000 15.000 470.000 

26 - 



51.354 50.000 96.500 56.500 57.000 66.000 

29 - sonstige Investitionsauszahlungen 21.438 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 


563




31 = 


2010 



Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

749.972 -180.000 135.500 87.500 91.000 546.000 

564

565

566


verantwortlich: 1.13.01 Öffentliches Grün 


2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-4.959 -4.959 -4.959 -4.953 -4.959 -4.953 




13 - 



5.240 17.900 18.200 18.500 19.650 20.650 



18 = 

20 - 



und 17) 



23.514 41.754 34.228 38.124 40.848 43.985 

19.236 17.617 16.309 15.405 15.027 14.290 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



42.750 59.370 50.537 53.529 55.875 58.275 

42.750 59.370 50.537 53.529 55.875 58.275 

40.586 50.955 45.702 45.687 45.694 45.726 


Privatrechtliche Leistungsentgelte: Pacht für das Kleingartengelände. 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Unterhaltung der Garten- und Parkanlagen, die Unterhaltung / Ergänzung der Geräte und 

Arbeitsmaschinen, aber auch Kosten der Weihnachtsdekoration und die Begrünung der Straßen, Wege und Plätze. 

567





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000847 Kleingartenanlage Lohmar 

3.Bauabschnitt 


9 - 



3.689 3.689 3.689 


14 = 


Auszahlungen) 

39.582 39.582 39.582 

568




1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-4.370 -4.370 -4.370 

25.795 9.000 10.500 10.500 20.000 20.000 34.795 95.795 

21.425 9.000 10.500 10.500 20.000 20.000 30.425 91.425 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000119 Geräte zur Pflege der Grünanlagen 9.000 10.500 10.500 11.000 20.000 

*** 5000120 Kleingartenanl. Lohm 9.000 

Erstellung von Zaunanlagen im Bereich der Anliegerstraße Burgfüllkannen sowie Lieferungen von Baumaterialen zur Unterstützung von 

Eigenleistungsarbeiten. 

569

570

571

572

573

574


verantwortlich: 1.13.03 Wald, Forst- und Landwirtschaft 

Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-50 -13.050 -50 -50 -50 -50 




13 - 



17.651 63.500 54.000 54.000 41.800 41.800 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 50 175 175 275 375 475 



18 = 

20 - 



und 17) 



-29.966 11.594 13.626 13.243 1.324 1.613 

10.285 9.114 9.010 8.580 8.441 8.081 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



-19.681 20.708 22.636 21.824 9.765 9.694 

-19.681 20.708 22.636 21.824 9.765 9.694 

-43 2.907 2.358 2.337 2.344 2.370 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) -19.724 23.616 24.994 24.161 12.109 12.064 

575



Dirk Brügge 

5. Privatrechtliche Leistungsentgelte 

Als Erträge werden die Erlöse aus dem Holzverkauf (42.000,00 €) sowie aus der Verpachtung des Jagdrechtes (13.000,00 €) auf den städtischen 

Waldflächen verbucht. 


Auf der Aufwandsseite ist der Betriebsaufwand des Waldes (insbesondere Holzeinschlag und Pflegemaßnahmen) mit 18.000,00 € veranschlagt. 

Weiterhin sind für den Ankauf von Pflanzen für die Aufforstung der Kahlflächen sowie die erforderlichen Läuterungsarbeiten 36.000,00 € bereitgestellt. 

16. Sonstige ordentliche Aufwendungen 

Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die Beiträge zu den Forstbetriebsgemeinschaften Lohmar und Wahlscheid sowie die Beiträge zur 

Berufsgenossenschaft. 

576



Dirk Brügge 

1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-994 -994 -994 

5.174 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 11.174 35.174 

4.180 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 10.180 34.180 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000210 Erwerb von Forstgrundstücken 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

*** 5000859 Erwerb Drehschranke 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

577

578

579

580


verantwortlich: 1.13.04 Wasser und Wasserbau 


2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-2.393 -18.498 -10.393 -10.392 -10.393 -10.392 

-1.009 -1.009 -1.009 -1.009 -1.009 -1.009 




13 - 



173.154 180.500 185.600 205.600 225.600 225.600 




18 = 

20 - 



und 17) 



193.199 213.302 192.748 219.807 241.169 249.322 

10.567 12.031 2.600 2.415 2.317 5.105 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



203.767 225.333 195.347 222.222 243.485 254.427 

203.767 225.333 195.347 222.222 243.485 254.427 

24.886 12.946 22.072 22.030 22.049 22.139 


Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Beitrag an den Aggerverband für die Unterhaltung der Gewässer im Stadtgebiet an. 

Sonstige ordentliche Aufwendungen: Pacht für das Rechenbauwerk Bachstraße. 

581





oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000820 Hochwasserschutzmaßnahme 

Hohner Bach 

1 - 



-175.000 -175.000 -175.000 




14 = 


Auszahlungen) 

21.251 -175.000 -153.749 -153.749 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

5000821 Hochwasserschutz 

Hasselsiefen 

1 - 



-385.000 -385.000 -385.000 




14 = 


Auszahlungen) 

438.411 -385.000 53.411 53.411 

582





oberhalb der 


5000938 Verrohrung Karpenbach 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

159.898 159.898 159.898 


oberhalb der 


5001044 Verrohrung Ellhauser Bach 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

455.000 455.000 

583





oberhalb der 


5001045 Optimierung HRB Auelsbach 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 



14 = 


Auszahlungen) 

6.670 305.000 311.670 311.670 

584

585

586

587

588

589


verantwortlich: 1.13.06 Friedhöfe 


2 + 

4 + 

6 + 



Umlagen 




Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.353 -1.970 -1.969 -1.970 -1.918 -1.848 

-226.213 -210.000 -210.000 -210.000 -210.000 -210.000 

-1.463 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 




13 - 



43.370 82.750 89.555 91.655 92.305 93.085 




18 = 

20 - 



und 17) 



-95.020 -42.892 -50.273 -16.345 -8.509 167 

14.436 20.028 20.137 19.564 19.493 18.690 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



-80.584 -22.864 -30.136 3.219 10.983 18.857 

-80.584 -22.864 -30.136 3.219 10.983 18.857 

260.967 266.936 247.903 247.743 247.815 248.157 


590




Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte: Im Wesentlichen die Nutzungsgebühren (130.000 €) und die Bestattungsgebühren (80.000 €). 

Erträge aus Kostenerstattung/ -umlage: Erstattung für die Kriegsgräberpflege. 

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bewirtschaftungskosten für Friedhöfe und Trauerhallen, Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen. 

Sonstige ordentliche Aufwendungen: U.a. Versicherungskosten, Telefongebühren, Abgaben und Steuern sowie Beschaffung und Instandhaltung von 

Schutzkleidung. 

591





oberhalb der 


5000826 Fahrzeug Friedhof (Pritsche) 

9 - 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

40.000 40.000 


14 = 


Auszahlungen) 

40.000 40.000 

Ersatzbeschaffung Pritsche Friedhof SU-2691 Baujahr 1999 

592




1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-46.958 -46.958 -46.958 

215.863 60.000 79.000 71.000 65.000 65.000 275.863 555.863 

168.905 60.000 79.000 71.000 65.000 65.000 228.905 508.905 

593





2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000176 Vermögenswirks. Bedarf Friedhof Lohmar 18.500 18.500 18.500 18.500 18.500 

*** 5000243 Erwerb von GwG Friedhöfe 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

*** 5000825 Erweiterung der Urnenwand 20.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

*** 5000916 Ausbau Seitenwege Friedhöfe 2011 7.000 

*** 5000917 Ausbau Seitenwege Friedhöfe 2012 7.000 

*** 5000920 Friedhofsbrunnen u. Wasserleitungen 2011 8.000 

*** 5000921 Friedhofsbrunnen u. Wasserleitungen 2012 10.000 

*** 5000939 EDV-Friedhofskataster 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 



*** 5001033 Neugestaltung Friedhof Honrath 2012 6.000 

*** 5001037 Neugestaltung Friedhof Scheiderhöhe 2012 6.000 

*** 5001038 Neugestaltung Friedhof Scheiderhöhe 2013 6.000 





594

ÔÚÔÏ À ©ª¥¨ ´¨ 

ÔÚÔÏÚ Ô À ©ª¥¨ ±Æ ø¨ ± ´ º Ûµ±±Æº ø¨ ± fl ¨ ÍÌ 

595

Haushaltsplan 2012 1.14 Umweltschutz 



2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-6.976 -362 -345 -347 -281 -165 

-6.453 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 


6 + 


Kostenumlagen 

-100 -100 -100 -100 -100 



13 - 



15.868 55.511 38.971 38.921 38.921 38.921 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.629 488 2.011 2.062 2.041 1.981 



18 = 

20 - 



und 17) 



133.667 161.046 146.756 148.987 151.269 153.612 

4.076 3.223 3.302 3.120 3.046 2.893 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



137.743 164.269 150.057 152.107 154.315 156.505 

137.743 164.269 150.057 152.107 154.315 156.505 

42.211 45.117 61.230 60.854 60.851 60.989 


596





2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 



6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen -100 -100 -100 -100 -100 

9 = 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-6.953 -7.100 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 


12 - 



15.551 55.510 38.970 38.920 38.920 38.920 


16 = 

17 = 

18 + 







74.196 110.180 88.904 89.635 90.431 91.244 

67.243 103.080 81.304 82.035 82.831 83.644 

-20.600 -151.300 -1.400 



26 - 



13.343 500 500 500 500 500 

30 = investive Auszahlungen 78.150 10.500 2.500 500 500 500 

31 = 



57.550 -140.800 1.100 500 500 500 

597

598

599

600

601

602

603

604

605


verantwortlich: 1.14.01 Umweltinformation und -koordination 


2 + 

4 + 



Umlagen 



Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-6.976 -362 -345 -347 -281 -165 

-6.453 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 


6 + 


Kostenumlagen 

-100 -100 -100 -100 -100 



13 - 



15.868 55.511 38.971 38.921 38.921 38.921 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.629 488 2.011 2.062 2.041 1.981 



18 = 

20 - 



und 17) 



133.667 161.046 146.756 148.987 151.269 153.612 

4.076 3.223 3.302 3.120 3.046 2.893 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



137.743 164.269 150.057 152.107 154.315 156.505 

137.743 164.269 150.057 152.107 154.315 156.505 

42.211 45.117 61.230 60.854 60.851 60.989 


606




Bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um die Kursgebühren, die für das Jahresprogramm veranschlagt werden. 

607

608




1 + 

2 - 

3 = 


unterhalb der 



Einzahlungen 


Auszahlungen 

Saldo: 


Auszahlungen) 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflich- 

tungs- 

ermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereit- 

gestellt 

(einschl. 

Sp.2) 

Gesamt- 

einzahl- 

ungen/ 

-auszahl- 

ungen 

-7.000 -1.400 -7.000 -8.400 

2.090 10.500 2.500 500 500 500 12.590 16.590 

2.090 3.500 1.100 500 500 500 5.590 8.190 


2011 2012 2013 2014 2015 

*** 5000209 Naturschule Aggerbogen -109.300 

*** 5000819 Landschaftsgarten Aggerbogen -35.000 

*** 5000270 Vermögensw. Bedarf Naturschule 500 500 500 500 500 

*** 5001114 Observatorium Agger-Sülz-Korridor 3.000 600 

609

610

ÔÚÔÎ … Æ¨ ø ¨ ´ º Ã±´Æ ´ 

ÔÚÔÎÚ Ô … Æ¨ ø ¨ ÜÆºªÆ´ …⁄ 

ÔÚÔÎÚ Ó Ã±´Æ ´ …⁄ 

611

Haushaltsplan 2012 1.15 Wirtschaft und Tourismus 


Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

-39.502 -1.999 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -371 -200 



13 - 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

3.147 20.000 14.500 14.500 14.500 14.500 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.481 




18 = 

20 - 



und 17) 



42.591 99.697 114.700 97.409 99.038 100.748 

24.007 49.622 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 24.007 49.622 

22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



66.598 149.318 114.700 97.409 99.038 100.748 

66.598 149.318 114.700 97.409 99.038 100.748 

-315 7.989 7.272 7.110 7.162 7.371 


612



Dirk Brügge 


2010 


Ansatz 

2011 


9 = 

12 - 

13 - 







-40.071 -200 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

1.888 20.000 14.500 14.500 14.500 14.500 

38.151 42.000 



16 = 

17 = 





60.375 68.700 36.500 22.500 22.500 22.500 

20.305 68.500 36.500 22.500 22.500 22.500 

613

614

615

616

617

618


verantwortlich: 1.15.01 Wirtschaftsförderung / Stadtentwicklung 

Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

-38.502 -1.999 




13 - 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

1.830 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 





18 = 

20 - 



und 17) 



29.468 69.071 85.652 68.184 69.478 70.836 

24.007 49.622 

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 u. 20) 24.007 49.622 

22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



53.475 118.692 85.652 68.184 69.478 70.836 

53.475 118.692 85.652 68.184 69.478 70.836 

-3.119 7.104 5.950 5.798 5.844 6.026 


13. Pflege Internetauftritt: 

15. Beitrag STAMA 

16. Unternehmerfrühstück/-forum 

619

620

621

622

623


verantwortlich: 1.15.02 Tourismus 

Dirk Brügge 

2 + 



Umlagen 

Ergebnis 

2010 

-1.000 

Ansatz 

2011 


10 = Ordentliche Erträge -1.072 


13 - 



Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

1.317 18.000 12.500 12.500 12.500 12.500 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.159 500 500 500 500 500 


18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



13.123 30.626 29.048 29.225 29.559 29.912 

13.123 30.626 29.048 29.225 29.559 29.912 

13.123 30.626 29.048 29.225 29.559 29.912 

2.804 885 1.322 1.312 1.318 1.345 


13. Kostenbeitrag Touristikverein und Internetauftritt 

16. Beitrag SGV 

624

ÔÚÔÍ fl¥¥ ª ª ª ⁄ ø © Æ¨ ø ¨ 

ÔÚÔÍÚ Ô fl¥¥ ª ª ª ‹ª µ´ ¨¨ª¥ fl ¨ Ó 

ÔÚÔÍÚ Ó fl¥¥ ª ª ª ⁄ ø ¨¨ª¥ fl ¨ Ó 

625

Haushaltsplan 2012 1.16 Allgemeine Finanzwirtschaft 




Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


2 + 

4 + 

6 + 


Umlagen 




Kostenumlagen 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-4.824.188 -4.260.000 -3.420.000 -3.380.000 -3.340.000 -2.140.000 

-1.559 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 

-52.169 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 






16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 55.908 


18 = 



und 17) 

19 + Finanzerträge -205 

20 - 



-20.393.386 -21.398.537 -22.153.166 -22.618.627 -23.872.815 -23.867.720 

186.617 250.000 234.000 204.000 184.000 154.000 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



-20.206.974 -21.148.537 -21.919.166 -22.414.627 -23.688.815 -23.713.720 

-20.206.974 -21.148.537 -21.919.166 -22.414.627 -23.688.815 -23.713.720 

101 -5.190 -5.092 -9.050 -12.989 -16.919 

626





Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


627 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015





2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Verpflicht- 

ungsermäch- 

tigungen 



4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.559 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 



7 + Sonstige Einzahlungen -1.331.217 -1.635.000 -1.645.500 -1.376.050 -1.645.500 -1.645.500 

8 + 

9 = 





-205 

10 - Personalauszahlungen 6.133 

13 - 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-32.666.472 -33.940.000 -34.947.100 -36.292.650 -37.817.100 -37.912.100 

2.325.868 2.164.000 2.093.000 1.957.000 1.881.000 1.746.000 


15 - sonstige Auszahlungen 140.416 

16 = 

17 = 

18 + 







14.855.397 14.704.000 14.883.000 15.627.000 15.821.000 15.786.000 

-17.811.074 -19.236.000 -20.064.100 -20.665.650 -21.996.100 -22.126.100 

-783.927 -700.000 -790.000 -790.000 -790.000 -790.000 

23 = investive Einzahlungen -783.927 -700.000 -790.000 -790.000 -790.000 -790.000 

31 = 



-783.927 -700.000 -790.000 -790.000 -790.000 -790.000 

628

629

630


verantwortlich: 1.16.01 Allgemeine Deckungsmittel 

Marc Beer 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 


2 + 


Umlagen 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-4.824.188 -4.260.000 -3.420.000 -3.380.000 -3.340.000 -2.140.000 








18 = 

22 = 

26 = 

28 - 



und 17) 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



-20.215.734 -21.113.903 -21.866.923 -22.332.393 -23.586.605 -23.581.518 

-20.215.734 -21.113.903 -21.866.923 -22.332.393 -23.586.605 -23.581.518 

-20.215.734 -21.113.903 -21.866.923 -22.332.393 -23.586.605 -23.581.518 

75 -2.562 -2.389 -4.371 -6.337 -8.293 


631



Marc Beer 

Bei den Erträgen und Aufwendungen sind im Wesentlichen folgende Ansätze veranschlagt worden: 

Erträge 

Ergebnis 

2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 

401100 Grundsteuer A -55.321 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 

401200 Grundsteuer B -4.361.457 -5.010.000 -5.100.000 -5.200.000 -5.300.000 -5.400.000 

401300 Gewerbesteuer -7.419.103 -9.400.000 -9.440.000 -10.000.000 -10.450.000 -10.870.000 

402100 Gemeindeanteil Einkommensteuer -11.662.142 -11.080.000 -12.640.000 -13.580.000 -14.260.000 -14.980.000 

402200 Gemeindeanteil Umsatzsteuer -697.005 -720.000 -760.000 -780.000 -800.000 -820.000 

403200 Sonstige Vergnügungssteuer -70.552 -85.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 

403300 Hundesteuer -155.143 -175.000 -165.000 -170.000 -175.000 -180.000 

403500 Zweitwohnungssteuer -69.310 -85.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 

405100 Kompensationszahlung -1.502.154 -1.370.000 -1.500.000 -1.530.000 -1.570.000 -1.600.000 

411100 Schlüsselzuweisungen vom Land -4.824.188 -4.260.000 -3.420.000 -3.380.000 -3.340.000 -2.140.000 

452600 Konzessionsabgaben 

Aufwendungen 

-1.481.180 -1.400.000 -1.410.500 -1.141.050 -1.410.500 -1.410.500 

531200 Zuweisungen an Land 340.980 340.000 320.000 300.000 300.000 300.000 

534100 Gewerbesteuerumlage 595.821 720.000 740.000 790.000 820.000 860.000 

534200 Finanzierungsbeteiligung Fonds Dt. 612.845 720.000 760.000 800.000 850.000 880.000 

537210 Kreisumlage 10.874.181 10.720.000 10.940.000 11.780.000 11.970.000 12.000.000 

632



Marc Beer 


oberhalb der 


Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 



Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

bisher 

bereitgest 

ellt 

(einschl. 

Sp.2) 


en / - 

auszahlung 

en 

1 - 

5000223 Allgemeine 

Investitionspauschale 



-783.927 -700.000 -790.000 -790.000 -790.000 -790.000 -1.483.927 -4.643.927 

6 = Summe Einzahlungen -783.927 -700.000 -790.000 -790.000 -790.000 -790.000 -1.483.927 -4.643.927 

14 = 


Auszahlungen) 

-783.927 -700.000 -790.000 -790.000 -790.000 -790.000 -1.483.927 -4.643.927 

Der Ansatz basiert auf den Orientierungsdaten vom 09. September 2011. 

633

634

635

636


verantwortlich: 1.16.02 Allgemeine Finanzmittel 

Marc Beer 

4 + 

6 + 





Kostenumlagen 

Ergebnis 

2010 

Ansatz 

2011 

Ansatz 


Planung 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

-1.559 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 

-52.169 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 



11 - Personalaufwendungen 175 366 358 366 390 398 



17 = Ordentliche Aufwendungen 10.069 366 358 366 390 398 

18 = 



und 17) 

19 + Finanzerträge -205 

20 - 



-177.652 -284.634 -286.242 -286.234 -286.210 -286.202 

186.617 250.000 234.000 204.000 184.000 154.000 


22 = 

26 = 

28 - 


18 und 21) 


der internen 


22 und 25) 



8.759 -34.634 -52.242 -82.234 -102.210 -132.202 

8.759 -34.634 -52.242 -82.234 -102.210 -132.202 

26 -2.628 -2.703 -4.678 -6.652 -8.626 

29 = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28) 8.785 -37.263 -54.945 -86.913 -108.863 -140.827 

637


verantwortlich: 1.16.02 Allgemeine Finanzmittel 

Marc Beer 

Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen handelt es sich um Zinserstattungen aus SWAP-Geschäften. Im Unterschied zu den in der Presse 

genannten hochspekulativen Geschäften handelt es hier um Festzinsvereinbarungen. Hierbei handelt es sich um durchlaufende Posten, die unter der Ziffer 

20 wieder als Aufwand verbucht werden. 

Die Sonstigen ordentlichen Erträge setzen sich zusammen aus Säumniszuschlägen sowie Stundungs- und Nachforderungszinsen. 

Als Zinsen und ähnliche Aufwendungen sind die Erstattungszinsen im Zusammenhang mit der Gewerbesteuerveranlagung veranschlagt. Zusätzlich sind 

veranschlagt die Aufwendungen aus SWAP-Geschäften (Gegenbuchungen siehe unter Ziffer 6) und die Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite. 

638

Anlagen 

639

Verpflichtungs- 

ermächtigungen 

im Haushaltsplan 

des Jahres: 2012 

1 

2012 0 € 

Summe 0 € 

Nachrichtlich: 

In der Finanzplanung 

vorgesehene Kreditaufnahmen 

Übersicht 

über die aus Verpflichtungsermächtigungen 

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 

2013 

TEUR 

2 

0 € 

0 € 

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 

2014 

TEUR 

3 

0 € 

0 € 

2015 

TEUR 

4 

0 € 

2016 

TEUR 

5 

0 € 

2017 

TEUR 

2.258 2.495 1.872 0 0 

640 

0 € 

0 € 

6 

0 € 

0 €

Jahr 

2007 

Stand zum 

Entwicklung Beginn des 

des Eigenkapitals Haushaltsjahres 

1. Eigenkapital 

1.1 Allgemeinen Rücklage 55.499.541 € 

1.2 Ausgleichsrücklage 10.594.751 € 

Summe Eigenkapital 66.094.292 € 

Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 

mit Grundbetrag: 590 € 

1.803.512 € 

1.803.512 € 

57.303.053 € 

10.594.751 € 

67.897.804 € 

2008 


1.1 Allgemeinen Rücklage 

1.2 Ausgleichsrücklage 

57.303.053 € 

10.594.751 € 

- 1.100.628 € 

- 

- € 

1.100.628 € 

57.303.053 € 

9.494.123 € 

Ja Nein 


- 1.100.628 € 66.797.176 € 

2009 

2010 

2011 












1.2 Ausgleichsrücklage - € 




1.2 Ausgleichsrücklage - € 


- 

- 

- 

Jahresergebnis 

1.803.512 € 

7.679.048 € 

- 

- € 

7.679.048 € 

57.303.053 € 

1.815.075 € 

- 7.679.048 € 59.118.128 € 

4.000.000 € 

3.480.720 € 

Verringerung (-) / 

Erhöhung des 

Eigenkapitals 

- 2.184.925 € 55.118.128 € 

- 1.815.075 € 

- € 

- 4.000.000 € 55.118.128 € 

- 3.480.720 € 51.637.408 € 

- € 

- € 

- 3.480.720 € 51.637.408 € 

Aus- 

gleich 

- 2.324.617 € 

- 2.324.617 € 

- € 

49.312.791 € 

- € 

Nein Ja 

- 2.324.617 € 49.312.791 € 

2013 




49.312.791 € 

- € 

- 1.807.547 € 

- 1.807.547 € 47.505.244 € 

- € 

Nein Ja 


- 1.807.547 € 47.505.244 € 

2014 




47.505.244 € 

- € 

- 

840.223 € 

- 840.223 € 46.665.021 € 

- € 

Nein Ja 


- 840.223 € 46.665.021 € 

2015 




46.665.021 € 

- € 

- 

942.013 € 

- 942.013 € 45.723.008 € 

- € 

Nein Ja 


- 942.013 € 45.723.008 € 

641 

Stand zum Ende 

eines Haushaltsjahres 

Ja 

Ja 

Nein 

Nein 

Genehmigungspflichtig 

Nein 

Nein 

Ja 

Ja 

Haushalts- 

Sicherung 

§ 76 I Nr. 1 

GO NW 

1/4 allg. Rücklage 

Sicherung 

§ 76 I Nr. 2 

GO NW 

1/20 allg. Rücklage 

13.874.885 € 2.774.977 € 

Nein Nein 

14.325.763 € 2.865.153 € 

Nein Nein 

14.325.763 € 2.865.153 € 

Nein Nein 

14.325.763 € 2.865.153 € 

Nein Nein 

13.779.532 € 2.755.906 € 

Nein Nein 

12.909.352 € 2.581.870 € 

Nein Nein 

12.328.198 € 2.465.640 € 

Nein Nein 

11.876.311 € 2.375.262 € 

Nein Nein 

11.666.255 € 2.333.251 € 

Nein Nein

1. Anleihen 

Art 

Übersicht 

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 

Stand 

am Ende 

des Vorvorjahres 

2010 

Voraussichtlicher 

Stand 

zu Beginn 

des Haushaltsjahres 


Voraussichtlicher 

Stand 

zum Ende 

des Haushaltsjahres 


TEUR 

TEUR 

TEUR 

1 2 3 

2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 

2.1 von verbundenen Unternehmen 

2.2 von Beteiligungen 

2.3 von Sondervermögen 

2.4 vom öffentlichen Bereich 

2.4.1 vom Bund 

2.4.2 vom Land 

2.4.3 von Gemeinden (GV) 

2.4.4 von Zweckverbänden 

2.4.5 vom sonstigen öffentlichen Bereich 

2.4.6 von sonstigen öffentlichen 

Sonderrechnungen 

2.5 vom privaten Kreditmarkt 

1.796 1.639 1.482 

2.5.1 von Banken und Kreditinstituten 

2.5.2 von übrigen Kreditgebern 

3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur 

Liquiditätssicherung 

3.1 vom öffentlichen Bereich 

50.103 51.647 54.047 

3.2 vom privaten Kreditmarkt 

4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die 

8.100 10.000 9.000 

Kreditaufnahmen wirtschaftlich 

gleichkommen 

8.675 8.426 8.164 

5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und 

Leistungen 

1.600 3.877 3.500 

6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 0 0 0 

7. Sonstige Verbindlichkeiten 4.636 2.540 2.102 

8. Summe aller Verbindlichkeiten 74.910 78.129 78.295 

642

Ausfallbürgschaften der Stadt Lohmar 

Datum Gläubiger Betrag aktueller Saldo zum 31.12.2012 

Wahlscheider Sportverein (Kunstrasenplatz) 

19.04.2006 KfW-Kommunalkredit 76.100 € 67.400 € 

TUS 1910 Birk e.V. (Kunstrasenplatz) 

10.05.2006 KfW-Kommunalkredit 72.075 € 63.425 € 

643

Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder Zuwendungen an Fraktionen und Ratsmitglieder die keiner Fraktion angehören 

die keiner Fraktion angehören 

Teil A: Geldleistungen Teil B: Geldwerte Leistungen 

Zweckbestimmung 

Geldwert 

Haushaltsjahr Vorjahr mehr (+) 

Produkt: 1.01.01.01 2012 2011 weniger (-) 

Sachkonto: Zuschüsse an übrige Bereiche (531900) € € € 

Beschreibung: Geschäftsausgaben der Fraktionen u. Ratsmitglieder 1. Gestellung von Personal der kommunalen 0 0 0 

Ansatz: 31.000 € Körperschaft für die Fraktionsarbeit 

1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 

Nr. Fraktion und RM Haushaltsansatz Ergebnis der Jahres- organisatorische Arbeiten und sonstige 

die keiner Fraktion 2011 2012 rechnung 2010 Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 

angehören € € € 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit 

1 CDU 12.294 12.294 (Fraktionsassistenten) 

2 B90/DIE GRÜNEN 9.384 9.384 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 

3 SPD 5.172 5.172 29.429,25 € 

4 FDP 2.646 2.646 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 0 0 0 

5 UWG 582 582 

6 DIE LINKE 582 582 3. Bereitstellung von Räumen 11.126 10.545 581 

3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 

3.2 dauernd oder bedarfsweise für die 

Durchführung von Fraktionssitzungen 

4. Bereitstellung einer Büroausstattung 1.736 

4.1 Büromöbel und -maschinen 

4.2 sonstiges Büromaterial 

5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 8.742 

5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 

5.2 Fachliteratur und -zeitschriften 

5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 

5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 

1.778 

8.665 

6. Sonstiges 0 0 0 

644 

- 

42 

77

STELLENPLAN 2012 

________________________________ 

645

Stellenplan Teil A: Beamte 

Wahlbeamte, davon nach § 26 Zahl der Stellen Zahl der tatsächlich Vermerke, 

Laufbahngruppen und Besoldungsgruppe insgesamt BBesG ausgesondert 2011 besetzten Stellen Erläuterungen 

Amtsbezeichnungen am 30.06.2011 

1 2 3 4 5 6 7 

Wahlbeamte 

Bürgermeister B 5 1 -- 1 1 

Erster Beigeordneter A 16 1 -- 1 1 

Beigeordneter A 15 1 -- 1 1 

Höherer Dienst 

Stadtverwaltungsdirektor/in, 

Stadtbaudirektor/in 

Stadtverwaltungsoberrat/-rätin, 

A 15 2 -- 2 2 

Stadtbauoberrat/-rätin 

A 14 5 -- 5 5 

Stadtverwaltungsrat/-rätin A 13 1 -- 1 1 

Gehobener Dienst 

Stadtoberamtsrat/-rätin A 13 2 -- 2 1 

Stadtamtsrat /-rätin A 12 8 -- 8 8 

Stadtamtmann /-frau A 11 10 -- 8 5 

Stadtoberinspektor/in A 10 10 -- 12 10 1 x k.w. 

Stadtinspektor/in A 9 2 -- 2 1 

Mittlerer Dienst 

Stadtamtsinspektor/in + Amtszulage A 9+Z 1 -- 1 1 

Stadtamtsinspektor/in A 9 3 -- 3 2 

Stadthauptsekretär/in A 8 3 -- 3 3 

Stadtobersekretär/in A 7 0 -- 0 0 

Stadtsekretär/in A 6 0 -- 0 0 

Stadtassistent/in A 5 0 -- 0 0 

Insgesamt: 50 0 50 42 

646

Stellenplan Teil B: Tariflich Beschäftigte 

Zahl der Stellen Zahl der Stellen Zahl der tatsächlich besetzten 

Entgeltgruppe 2012 2011 Stellen am 30.06.2011 Vermerke, Erläuterungen 

1 2 3 4 5 

13 1 1 1 

12 0 0 0 

11 9 9 9 

10 19 17 17 

9 28 28 27 

8 22 20 19 

7 0 0 0 

6 49 52 48 

5 27 27 26 

4 0 0 0 

3 3 3 2 

2 2 2 1 

1 0 0 0 

S 18 0 0 0 

S 17 1 1 1 

S 16 0 0 0 

S 15 2 2 2 

S 14 4 0 0 

S 13 0 0 0 

S 12 2 1 1 

S 11 5 10 9 

S 10 6 6 6 

S 9 0 0 0 

S 8 1 0 0 

S 7 1 1 1 

S 6 28 27 26 

S 5 0 0 0 

S 4 0 0 0 

S 3 11 11 10 

S 2 0 0 0 

Insgesamt: 221 218 206 

647

Stellenübersicht auf Produktbereiche 

A. I. Beamte 

Produkt- Bezeichnung Wahlbeamte höherer Dienst 

gehobener Dienst mittlerer Dienst 

Erläuterungen 

bereich B 5 A 16 A 15 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 + Z A 9 A 8 A 7 A 6 A 5 

1.01 Innere Verwaltung 1 1 1 1 1 1 1 5 4 3 1 1 3 2 

1.02 Sicherheit und Ordnung 1 2 

1.03 Schulträgeraufgaben 1 1 

1.04 Kultur und Wissenschaft 1 


1.06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 1 1 1 

1.08 Sportförderung 

1.09 Räumliche Planung und Entwicklung 1 

1.10 Bauen und Wohnen 1 1 

1.11 Ver- und Entsorgung 1 1 

1.12 Verkehrsflächen uind -anlagen, ÖPNV 1 1 

1.13 Natur- und Landschaftspflege 1 

1.14 Umweltschutz 

1.15 Wirtschaft und Tourismus 

1.16 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Jobcenter 1 2 2 

beurlaubt 1 k.w. 

Summe: 1 1 1 0 2 5 1 2 8 10 10 2 1 3 3 0 0 0 

648

A. II. Tariflich Beschäftigte 

Produkt- Bezeichnung 

Entgeltgruppen 

bereich 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 Erläuterungen 

1.01 Innere Verwaltung 1 4 6 7 9 26 14 2 

1.02 Sicherheit und Ordnung 1 2 5 2 3 

1.03 Schulträgeraufgaben 1 1 10 2 1 

1.04 Kultur und Wissenschaft 2 10 2 

1.05 Soziale Leistungen 1 2 2 1 

1.06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3 1 1 1 1 

1.08 Sportförderung 1 2 

1.09 Räumliche Planung und Entwicklung 2 1 

1.10 Bauen und Wohnen 1 2 2 2 1 1 

1.11 Ver- und Entsorgung 1 1 2 1 1 

1.12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 1 1 1 

1.13 Natur- und Landschaftspflege 3 1 

1.14 Umweltschutz 1 1 1 

1.15 Wirtschaft und Tourismus 

1.16 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Jobcenter 

beurlaubt 

2 3 

Summe: 1 0 9 19 28 22 0 49 27 0 3 2 0 

Produkt- Bezeichnung 

Entgeltgruppen S (Sozial- und Erziehungsdienst) 

bereich S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S 9 S 8 S 7 S 6 S 5 S 4 S 3 S 2 Erläuterungen 

1.03 Schulträgeraufgaben 2 5 


1.06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 1 2 4 1 5 4 1 1 23 11 

Summe: 0 1 0 2 4 0 2 5 6 0 1 1 28 0 0 11 0 

649

Stellenübersicht B. Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit I. Beamte in der Probezeit 

Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Zahl der Zahl der Zahl der 

Beamtinnen / Beamten Beamtinnen / Beamten Beamtinnen / Beamten Erläuterungen 

i. d. Probezeit 2012 i. d. Probezeit 2011 i. d. Probezeit am 30.6.2011 

1 2 3 4 5 6 

Inspektor/in A 9 1 1 0 

Insgesamt: 1 0 0 

Stellenübersicht II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte 

Bezeichnung Art der Vergütung vorgesehen für 2012 beschäftigt am 01.10.2011 Erläuterungen 

1 2 3 4 5 

Inspektoranwärter/in Anwärterbezüge 0 0 

Sekretäranwärter/in Anwärterbezüge 1 1 

Azubi VerwaltungsfachA. Ausbildungsvergütung 3 2 

Azubi Fachinformatiker/in Ausbildungsvergütung 2 2 

Praktikanten Praktikantenvergütung 0 0 

Insgesamt: 6 5 

650

NKF-Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen 

Kennzahl 2010 2011 2012 2013 2014 2015 

Steuerquote (StQ) 47,70% 50,31% 52,49% 54,27% 55,14% 57,85% 

Zuwendungsquote (ZwQ) 19,48% 18,44% 17,08% 16,81% 16,46% 14,21% 

Personalintensität 1(PI1) 23,01% 22,04% 22,21% 22,18% 21,98% 22,40% 

Sach- und Dienstleistungsintensität (SDI) 21,02% 21,08% 20,81% 20,27% 20,39% 20,37% 

Transferaufwandsquote (TAQ) 34,79% 35,38% 35,98% 37,05% 37,19% 37,63% 

Zinslastquote (ZLQ) 4,93% 4,62% 4,80% 4,44% 4,21% 3,97% 

Aufwandsdeckungsgrad (ADG) 96,81% 98,06% 99,71% 100,11% 101,45% 101,03% 

Drittfinanzierungsquote (DFQ) 55,44% 54,95% 58,23% 58,25% 58,16% 57,46% 

Fehlbetragsquote (FbQ) 7,97% 6,74% 4,71% 3,80% 1,80% 2,06% 

651

652

Entwurf Haushaltsplan 2012 - Stadt Lohmar

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