Entwurf Haushaltsplan 2012 - Stadt Lohmar

den Jahren 2012 bis 2015 stetig verbessern. Im Vergleich zu den letztjähri-
gen Erwartungen fallen die Ergebnisse der Jahre 2012 bis 2015 wesentlich
besser aus, trotz der erneuten Steigerung der Kreisumlage im Jahr 2013.
Diese fällt rund 1 % höher aus als noch im Haushaltplan 2011 kalkuliert, was
wiederum für die Stadt Lohmar rund 300 T€ Mehraufwand bedeutet.
Für die Berechnung im Haushaltsentwurf 2012 ist mit den Kreisumlagesät-
zen des verabschiedeten Doppelhaushaltes 2011 / 2012 des Kreistages
gerechnet worden.
2012 36,90 %-Punkte
2013 38,58 %-Punkte
2014 37,67 %-Punkte
2015 37,02 %-Punkte
Nach wie vor bedeutet eine Erhöhung von 1 %-Punkt rund 300.000 €. Da
die Stadt Lohmar auch in 2012 nochmals ihre Aufwendungen auf ein Min-
destmaß reduziert hat, bleibt für weitere Anhebungen kein Raum. Im Fi-
nanzplanungszeitraum des Rhein-Sieg-Kreises wird von einer sinkenden
Umlage ausgegangen, so dass hier von einer erfreulichen Entwicklung ge-
sprochen werden kann.
Die Schlüsselzuweisung für 2012 beinhalten die von der Landesregierung
bekannt gegebenen Grundlagen. Demnach wird sich der Hauptansatz leicht
nach unten orientieren, der Schüleransatz wird ebenfalls mit rund 12 % nied-
riger angesetzt, der Soziallastenansatz wie bereits in 2011 angekündigt um
55 % erhöht und der Zentralitätsansatz um rund 330 % erhöht. Letzteres hat
positive Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Lohmar.
Ferner wurde die Ankündigung seitens des Finanzministers, die Schlüssel-
masse um 200 Mio. € zu erhöhen und die Mitteilung der Landesregierung,
20
65 Mio. € für das Stärkungspaket der Stadtfinanzen aus dem GFG 2012 zu
entnehmen, eingerechnet. Somit ergibt sich eine Schlüsselmasse von rund
5.475 Mio. €. Daraus wurde seitens der Stadt Lohmar ein Grundbetrag von
590 € errechnet. An Schlüsselzuweisungen fließen an die Stadt Lohmar im
Jahr 2012 rund 3,4 Mio. €. In den Folgejahren wird mit einem Anstieg von
3,2 % bzw. 4,1 % kalkuliert. Es sollte nicht unbeachtet bleiben, dass das
Niveau der Schlüsselzuweisungen aus dem Jahr 2010 weiterhin nicht er-
reicht werden kann, durch Novellierung der Berechnung der Schlüsselzu-
weisungen.
Die Berechnung der Schlüsselzuweisung ist unter Punkt 4.2 gesondert dar-
gestellt.
Bei den Schulträgeraufgaben führt der nunmehr abgeschlossene Ausbau
zur Offenen Ganztagsschule immer noch zu zusätzlichen Aufwendungen,
auch bedingt durch zusätzlich eingerichtete Gruppen.
Der Ausbau der U 3 Betreuung wird weiter forciert. Die vollständige Kom-
pensierung dieser Kosten ist durch das Land NRW zugesagt.
Die Stadt Lohmar hat in den vergangenen Jahren bereits erheblich Personal
abgebaut. Im Haushaltsplan 2012 ist mit steigenden Personalaufwendungen
geplant worden, da vor allem im Bereich der Jugendarbeit bedingt durch
gesetzliche Vorgaben höhere Personalaufwendungen entstehen. Weiterhin
sind die tarifrechtlichen und besoldungsrechtlichen Erhöhungen einkalku-
liert.
Auf der Basis des heutigen Kenntnisstandes stellt sich die Entwicklung der
Jahresergebnisse bis zum Jahre 2015 wie folgt dar: