Entwurf Haushaltsplan 2012 - Stadt Lohmar
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8.5 Entwicklung der Kassenlage<br />

Im Laufe des Jahres 2011 hat sich die Liquidität der <strong>Stadt</strong>kasse ständig<br />

verändert. Im Verlauf des Jahres 2011 wurde zum jeweiligen Monatsende<br />

folgender Kassenkredit benötigt:<br />

Januar 2011 10.791.000 €<br />

Februar 2011 13.114.000 €<br />

März 2011 12.769.000 €<br />

April 2011 12.703.000 €<br />

Mai 2011 12.454.000 €<br />

Juni 2011 12.111.000 €<br />

Juli 2011 9.961.000 €<br />

August 2011 10.785.000 €<br />

September 2011 11.978.000 €<br />

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird für das Jahr<br />

<strong>2012</strong> im § 5 der Haushaltssatzung unverändert auf 20 Mio. € festgesetzt.<br />

Die liquiden Mittel (Kassenkredite) nehmen im Finanzplanungszeitraum<br />

voraussichtlich folgenden Verlauf:<br />

2010 7.684.847 €<br />

2011 10.116.128 €<br />

<strong>2012</strong> 12.440.396 €<br />

2013 14.078.825 €<br />

2014 16.652.761 €<br />

2015 17.172.200 €<br />

48<br />

8.6 Zuweisungen und Zuschüsse<br />

Investitionspauschale<br />

Zur pauschalen Förderung investiver Maßnahmen im Jahr <strong>2012</strong> stellt das<br />

Land NRW den Gemeinden voraussichtlich einen identischen Betrag zur<br />

Verfügung wie 2011. Auf der Grundlage der zweiten Proberechnung kann<br />

die <strong>Stadt</strong> <strong>Lohmar</strong> eine Zuweisung von rd. 700.000 € erwarten. Dieser Betrag<br />

wird pauschal im Finanzplan in der Produktgruppe „1.16.01 Allgemeine De-<br />

ckungsmittel“ veranschlagt und im Zuge der Jahresabschlussarbeiten den<br />

einzelnen Investitionen zugeordnet.<br />

Schulpauschale<br />

Da das Gemeindefinanzierungsgesetz <strong>2012</strong> zurzeit noch nicht vom Landtag<br />

verabschiedet wurde, wird davon ausgegangen, dass das Land für diesen<br />

Verwendungszweck wieder 600 Mio. € bereitstellt. Die Mittel der Schulpau-<br />

schale können von den Gemeinden im Rahmen des Schulverwaltungsge-<br />

setzes für den Bau, die Modernisierung, die Sanierung, den Erwerb, Miete<br />

und Leasing von Schulgebäuden sowie die Einrichtung und Ausstattung von<br />

Schulgebäuden eingesetzt werden.<br />

Auf der Grundlage der zweiten Proberechnung kann die <strong>Stadt</strong> <strong>Lohmar</strong> eine<br />

Schulpauschale von insgesamt rd. 790.000 € erwarten. Dieser Betrag wird<br />

in voller Höhe verwendet für Maßnahmen der Gebäudeunterhaltung sowie<br />

der Begleichung der Raten aus dem PPP-Projekt und im Ergebnisplan unter<br />

„Zuwendungen und allgemeine Umlagen“ verbucht.

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