Entwurf Haushaltsplan 2012 - Stadt Lohmar

Das Innenministerium NRW geht in den Orientierungsdaten davon aus, dass
landesweit das Gewerbesteueraufkommen der Kommunen im Vergleich
zum Jahre 2011 um 8,2 % steigen wird. Allerdings handelt es sich hierbei
um den Durchschnittswert der landesweiten Entwicklung. Das Innenministe-
rium empfiehlt daher den Städten und Gemeinden, die Planung der Gewer-
besteuern von den unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten jeder einzel-
nen Gemeinde abhängig zu machen und so in ihren Finanzplanungen zu
veranschlagen. Für die Stadt Lohmar wird daher nur mit einem Anstieg von
7,0 % kalkuliert. Für die Jahre 2013 bis 2015 sehen die Orientierungsdaten
einen Anstieg des Gewerbesteueraufkommens um 6,0 %, 4,5 % und 4,0 %
vor. Diese sind so übernommen worden.
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Mit Runderlass vom 9. September 2011 hat das Innenministerium NRW die
Orientierungsdaten 2012 – 2015 für die Haushalts- und Finanzplanungen
der Gemeinden im Lande Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben. Darin wird
für das Jahr 2012 ein Anstieg beim Gemeindeanteil an der Einkommens-
teuer von 3,0 % prognostiziert. Für den städtischen Haushalt errechnet sich
für das Jahr 2012 ein Ansatz von 12,64 Mio. € (in der letztjährigen Finanz-
planung wurde für 2012 ein Aufkommen von 11,71 Mio. € erwartet). Für die
Planungsjahre 2013 bis 2015 sehen die Orientierungsdaten Steigerungsra-
ten von 7,5 % (2013), 5,0 % (2014) und 5,0 % (2015) vor.
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16.000.000 €
14.000.000 €
12.000.000 €
10.000.000 €
8.000.000 €
6.000.000 €
4.000.000 €
2.000.000 €
0 €
Entwicklung der Steuern im Einzelnen
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Gewerbesteuer
Grundsteuer
Einkommensteuer
Für das Jahr 2012 wird entsprechend den Orientierungsdaten ein Anstieg
um 2,6 %, für 2013 und 2014 jeweils um 2,6 % und für 2015 um 2,7 % er-
wartet.
Kompensationszahlung Familienleistungsausgleich
Die Orientierungsdaten gehen für das Jahr 2012 von einem Anstieg der
Kompensationszahlungen von 4,9 % aus. Die Kompensationszahlungen
werden nach dem jeweils aktuellen Einkommensteuerschlüssel auf die
Kommunen verteilt. Für die Stadt Lohmar werden für das Haushaltsjahr
2012 1.500.000 € erwartet. Für die Jahre 2013 – 2015 sind entsprechend