Download unserer AGB - Rösner KFZ Werkzeuge
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (<strong>AGB</strong>) der Firma <strong>Rösner</strong> Kfz-<strong>Werkzeuge</strong><br />
Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen<br />
<strong>Rösner</strong> Kfz-<strong>Werkzeuge</strong><br />
Inhaber: Reiner <strong>Rösner</strong><br />
Papenreye 51<br />
22453 Hamburg<br />
(im Folgenden „<strong>Rösner</strong>“)<br />
und<br />
unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“)<br />
über den Online-Shop von <strong>Rösner</strong> geschlossen werden.<br />
§ 1 Geltungsbereich<br />
Für die Geschäftsbeziehung zwischen <strong>Rösner</strong> und dem Kunden gelten ausschließlich die<br />
nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen<br />
Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit<br />
widersprochen. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Lieferung und Leistung nicht seiner<br />
gewerblichen und selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist<br />
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die<br />
beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen<br />
Tätigkeit handelt.<br />
§ 2 Vertragsschluss<br />
Der Kaufvertrag kommt ausschließlich mit der Firma <strong>Rösner</strong> <strong>Werkzeuge</strong>, Inhaber: Reiner <strong>Rösner</strong>,<br />
Papenreye 51, 22453 Hamburg, zustande. Der Kunde kann den Kundendienst in Fragen der<br />
Reklamationen und Beanstandungen werktags von 08.00 Uhr bis 17.00 Uhr per Mail unter<br />
info@werkzeugeonline.eu erreichen.<br />
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen<br />
unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine<br />
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der<br />
Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und<br />
stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten
Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen<br />
annehmen.<br />
Falls <strong>Rösner</strong> ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der bestellten Ware in der Lage sein sollte,<br />
weil dessen Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen <strong>Rösner</strong> gegenüber nicht erfüllt, ist <strong>Rösner</strong><br />
gegenüber dem Kunden zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann,<br />
wenn <strong>Rösner</strong> mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche,<br />
rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht<br />
in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird <strong>Rösner</strong> den Kunden unverzüglich<br />
darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen<br />
des Kunden erstattet <strong>Rösner</strong> unverzüglich zurück.<br />
<strong>Rösner</strong> ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten trägt<br />
<strong>Rösner</strong>.<br />
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher<br />
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.<br />
B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch<br />
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,<br />
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger<br />
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung <strong>unserer</strong><br />
Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie <strong>unserer</strong> Pflichten<br />
gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die<br />
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.<br />
Der Widerruf ist zu richten an:<br />
Firma <strong>Rösner</strong> Kfz-<strong>Werkzeuge</strong><br />
Inhaber: Reiner <strong>Rösner</strong><br />
Papenreye 51<br />
22453 Hamburg<br />
Telefax-Nr. +49 (0)40 5562 1115<br />
Email: info@werkzeugeonline.eu<br />
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:<br />
<strong>Rösner</strong> Kfz-<strong>Werkzeuge</strong>, Inhaber: Reiner <strong>Rösner</strong>, Papenreye 51, 22453 Hamburg Deutschland
Widerrufsfolgen:<br />
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren<br />
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung<br />
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem<br />
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.<br />
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,<br />
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist,<br />
der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der<br />
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen<br />
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf<br />
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,<br />
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache<br />
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum<br />
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung<br />
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige<br />
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb<br />
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung<br />
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.<br />
Ende der Widerrufsbelehrung<br />
§ 4 Kostentragungsvereinbarung<br />
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der<br />
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der<br />
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem<br />
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine<br />
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie<br />
kostenfrei.<br />
§ 5 Preise und Versandkosten<br />
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu<br />
den angegebenen Preisen berechnet <strong>Rösner</strong> für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten<br />
werden dem Kunden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals<br />
deutlich mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen.<br />
§ 6 Zahlung<br />
Der Kunde kann die Zahlung gemäß den für das jeweilige Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden<br />
vornehmen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb<br />
von 7 Kalendertagen bei <strong>Rösner</strong> einzugehen. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse,<br />
Rechnungskauf (über Billsafe), Sofortüberweisung, Giropay Bankeinzug, Kreditkarte (Visa- und<br />
Mastercard). Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt <strong>Rösner</strong> seine Bankverbindung in der<br />
Auftragsbestätigung und liefert die Ware nach Zahlungseingang. Ein Recht zur Aufrechnung steht<br />
dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von <strong>Rösner</strong> anerkannt oder rechtskräftig<br />
festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als<br />
sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Gefahrübergang<br />
Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen<br />
Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz erst mit Übergabe der Kaufsache an den Kunden<br />
auf den Kunden über. Nur sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt: Die Lieferung erfolgt ab<br />
Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht<br />
spätestens mit der Übergabe an den Kunden auf den Kunden über. Bei Versendungskauf geht jedoch<br />
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die<br />
Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der<br />
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Kommt der Kunde in<br />
Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich die Lieferung aus<br />
anderen vom Kunden zu vertretenden Gründen, so ist <strong>Rösner</strong> berechtigt, Ersatz des hieraus<br />
entstandenen Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lager- und Transportkosten) zu<br />
verlangen.<br />
§ 8 Eigentumsvorbehalt<br />
Bis zur vollständigen Zahlung der Ware bleibt diese Eigentum von <strong>Rösner</strong>.<br />
§ 9 Sachmängelgewährleistung<br />
Gegenüber Verbrauchern verbleibt es bei der Sachmängelgewährleistung bei den gesetzlichen<br />
Vorgaben. Gegenüber Unternehmen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von<br />
<strong>Rösner</strong> gelieferte Waren ein Jahr. Mängelansprüche von Unternehmen setzen voraus, dass diese<br />
ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind.<br />
Eine Garantie besteht bei von <strong>Rösner</strong> gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der<br />
Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien<br />
bleiben hiervon unberührt.<br />
§ 10 Vertragstextspeicherung<br />
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere <strong>AGB</strong> per E-Mail zu. Die<br />
<strong>AGB</strong> können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen<br />
Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.<br />
§ 11. Vertragssprache<br />
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.<br />
§ 12 Schlussbestimmungen<br />
Auf Verträge zwischen <strong>Rösner</strong> und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland<br />
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um ein Unternehmen,<br />
einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches<br />
Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis<br />
zwischen dem Kunden und <strong>Rösner</strong> Hamburg. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen<br />
dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen<br />
nicht.