04.09.2012 - in Sonsbeck

N I E D E R S C H R I F T
über die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
der Gemeinde Sonsbeck
am 04.09.2012
Ort der Sitzung: Kastell, Herrenstraße 2,
47665 Sonsbeck
Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 18.55 Uhr
Vorsitz: Ausschussvorsitzender Niewerth, Robert
Anwesend sind die Mitglieder: Hensen, Heinz-Josef
Hirschfeld, Mario (SB)
Kühne, Jürgen
Ledda, Josef
Lorenz, Helmut (SB)
Nobis, Hans-Josef
Wüllenweber, Helga i. V. f. Pawlowski, Marten
Pieper, Hildegard
Quinders, Agnes
Klein-Hitpaß, Hubert i. V. f. Tekotte, Alois
Weber, Reiner
Weidinger, Christa (ab TOP 5 ö. S.)
Von der Verwaltung nehmen teil: Bürgermeister Leo Giesbers
Fachbereichsleiter Bauen und Planen Georg Tigler
Verw.-Angest. Rainer Krohn
Praktikant Benedikt Niewerth
Gäste: Kitzerow, Hans-Dieter, CWWN St. Bernardin

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Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Ausschussvorsitzende die ordnungsgemäße
Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die
Tagesordnung werden nicht erhoben.
TAGESORDNUNG DRUCKSACHE-NR.:
1. Bestellung eines Schriftführers -
2. Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der
Gemeinde Sonsbeck am 19.06.2012
3. Feststellung von Ausschließungsgründen wegen Befangenheit -
4. Anfragen der Einwohner -
5. Aufstellungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Nutzungsänderung einer Fläche für die Landwirtschaft in eine Fläche
für den Gemeinbedarf (Erweiterung der Wohnanlage St. Bernardin)
Anmerkung:
Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der Leiter der Einrichtung, Herr Hans-Dieter
Kitzerow, berichten
6. Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 34 „Gelderner Straße-Nord“
hier: Beschluss zur Offenlage
7. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Feststellungsbeschluss
8. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Beschluss zur Offenlage
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42/12
43/12
41/12
44/12
9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 35 „Pachlandhof“ 40/12
10. Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan
Großflächiger Einzelhandel
hier: Beteiligung der in Ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
11. Mitteilung der Verwaltung -
12. Anfragen der Ausschussmitglieder -
1. Bestellung eines Schriftführers
35/12
Herr Krohn wird für die heutige öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
zum Schriftführer bestellt.
2. Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 19.06.2012
Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die Niederschrift weder Einsprüche gemäß § 57
Abs. 4 GO, noch Beanstandungen gemäß § 54 Abs. 3 GO eingegangen sind.
3. Feststellung von Ausschließungsgründen wegen Befangenheit
Zu dem Tagesordnungspunkt 8 „9. Änderung des Flächennutzungsplanes“ und
Tagesordnungspunkt 9 „Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 35
„Pachlandhof“ erklärt sich Ausschussmitglied Kühne für befangen.

4. Anfragen der Einwohner
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Es liegen keine Anfragen der Einwohner vor.
5. Aufstellungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Nutzungsänderung einer Fläche für die Landwirtschaft in eine Fläche für den
Gemeinbedarf (Erweiterung der Wohnanlage St. Bernardin), DS-Nr. 42/12
Anmerkung: Zu diesem Tagesordnungspunkt wird der Leiter der Einrichtung,
Herr Hans-Dieter Kitzerow, berichten
Einleitend informiert die Verwaltung, dass die Caritas Wohn- und Werkstätten GmbH
eine Erweiterung der ehemaligen Klosteranlage St. Bernardin beantragt hat. Der beplante
Bereich liegt außerhalb des derzeitigen Flächennutzungsplanes. In Vorgesprächen ist mit
dem Kreis Wesel vereinbart worden, dass eine Genehmigung auf der Grundlage einer
Anpassung des Flächennutzungsplanes erteilt werden kann. Somit muss kein
verbindlicher Bauleitplan (=Bebauungsplan) aufgestellt werden.
Herr Kitzerow führt aus, dass der Anteil von älteren Menschen mit Behinderungen in der
Bevölkerungsstruktur gestiegen ist. Dadurch sind Versorgungsstrukturen entstanden, die
sich mit Wohngemeinschaften der Altenhilfe vergleichen lassen. Da der Bedarf an Plätzen
in der Altenhilfe bei Menschen mit Behinderungen weiter steigen wird, ist zusätzlicher
Wohnraum erforderlich. Ca. 40 Wohneinheiten sind geplant, wobei noch keine baulichen
Vorstellungen vorliegen. Ein moderner Baukörper (Zweigeschossig mit Staffelgeschoss),
der den heutigen wärmetechnischen Standards entspricht, sowie eine Eingrünung der neu
ausgewiesenen Fläche zur freien Landschaft hin, sind angedacht. Ein derartiges Gebäude
auf der bestehenden Fläche zu errichten, die im bisherigen Flächennutzungsplan dafür
ausgewiesen ist, würde den Charakter der Klosteranlage und den umgestalteten
Landschaftspark völlig entwerten.
Nach der Vorstellung durch Herrn Kitzerow und der Verwaltung empfiehlt der Bau- und
Planungsausschuss dem Rat der Gemeinde Sonsbeck einstimmig:
„Der Rat der Gemeinde Sonsbeck beschließt gem. §§ 2 ff. BauGB die 10. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sonsbeck und die Abstimmung mit den Zielen der
Landesplanung, sowie die Durchführung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens.
Die Änderung soll sich im Einzelnen auf folgenden Punkt beziehen:
1. Ausweisung einer „Fläche für den Gemeinbedarf (Sozialen Zwecken dienende
Gebäude und Einrichtungen)“ in Hamb -, und daraus folgend die Löschung einer
„Fläche für die Landwirtschaft“ “
Abschließend lädt Herr Kitzerow alle Anwesenden zum Herbstbasar am 23.09.2012 ein.

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6. Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 34 „Gelderner Straße-Nord“
hier: Beschluss zur Offenlage, DS-Nr. 43/12
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Fachbereichsleiter Tigler berichtet über die positive Resonanz der Bürger- und
Trägerbeteiligung, lediglich die Telekom signalisiert noch keine Bereitschaft zur
Verlegung eines Kupferkabels in dem Gebiet. Bürgermeister Giesbers informiert über die
Umsetzung des Abbiegeverbots von der Gelderner Straße auf die Straße Zur Licht (Schild
vorgeschriebene Fahrtrichtung geradeaus), die als Anregung aus der Bürgerversammlung
hervorgegangen ist.
Daraufhin empfiehlt der Bau- und Planungsausschuss dem Rat der Gemeinde Sonsbeck
einstimmig:
„Über die während der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen
Anregungen wird gemäß Anlage 1 und die Ergebnisse der Bürgerversammlung vom
05.07.20012 wird gemäß Anlage 2 Beschluss gefasst.
Der Rat der Gemeinde Sonsbeck billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 34
„Gelderner Straße-Nord“ einschließlich Begründung und Umweltbericht.
Der Bebauungsplan einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie bereits
vorliegende umweltbezogene Stellungsnahmen werden zur Offenlegung gem. § 3 Abs. 2
BauGB beschlossen.“
7. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Feststellungsbeschluss, DS-Nr. 41/12
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Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sonsbeck einstimmig:
„Die anlässlich der Offenlegung zum Bereich 1 „Ausweisung einer gewerblichen
Baufläche in Hamb, mit Mischgebietsfestsetzungen im Übergangsbereich zum Hamber
Dyck, Ortsrandeingrünung und daraus folgend die Löschung einer landwirtschaftlichen
Nutzfläche, sowie Arrondierung der gewerblichen Flächen in Hamb und den Bereich 3
„Ausweisung/Erweiterung einer Sondergebietsfläche Landhandel/Baustoffe in Sonsbeck,
und daraus folgend die Löschung einer landwirtschaftlichen Nutzfläche“ zur 8. Änderung
des Flächennutzungsplanes nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen,
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange werden zur Kenntnis genommen und
gemäß Anlage 1 abgewogen und dazu Beschluss gefasst. Ferner wird über alle
verfahrensrelevanten Anregungen, Stellungnahmen und Beschlüsse zur 8. Änderung des
Flächennutzungsplanes der abschließende Feststellungsbeschluss gefasst.
Der Rat der Gemeinde Sonsbeck billigt in dieser Fassung die 8. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sonsbeck einschließlich der Begründung mit
Umweltbericht und beschließt die Vorlage zur Genehmigung bei der Bezirksregierung
Düsseldorf nach § 6 BauGB.“

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8. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Beschluss zur Offenlage, DS-Nr. 44/12
Bevor der Tagesordnungspunkt 8 aufgerufen wird, nimmt Ausschussmitglied Kühne
wegen Befangenheit im Zuhörerraum Platz.
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sonsbeck einstimmig:
„Die anlässlich des frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (1) / 4 (1) BauGB
eingegangenen Anregungen, Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, das
Ergebnis der Bürgerversammlung vom 22.08.2012 werden zur Kenntnis genommen.
Gemäß Anlage 1 und 2 wird hierzu der Beschluss gefasst.
Der Rat der Gemeinde Sonsbeck billigt in dieser Fassung die 9. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sonsbeck einschließlich der Begründung und
Umweltbericht und beschließt deren Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und die
Durchführung der erneuten Trägerbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB.“
9. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 35 „Pachlandhof“, DS-Nr. 40/12
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Sonsbeck einstimmig:
„Für den Bereich, der begrenzt wird
im Norden durch den Wirtschaftsweg „Lichtweg“
im Süden durch den Pachlandhof, Gemarkung Labbeck, Flur 19, Flurstück 77
im Osten durch die landwirtschaftliche Fläche Gemarkung Labbeck, Flur 19,
Flurstück 78
im Westen durch die Straße „Pachland“
wird der Bebauungsplan Sonsbeck Nr. 35 „Pachlandhof“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
aufgestellt. Der Bebauungsplan soll nach § 30 BauGB Festsetzungen treffen über Art und
Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen sowie die örtlichen
Verkehrs- und Grünflächen. Die Detailabgrenzung ergibt sich aus dem Bebauungsplan.
Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten, notwendige
Fachstellungnahmen und Gutachten einzuholen sowie die frühzeitige Beteiligung der
Behörden, der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeit
nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.“

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10. Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger
Einzelhandel
hier: Beteiligung der in Ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen, DS-Nr. 35/12
Ausschussmitglied Kühne nimmt wieder an der Sitzung teil.
Fachbereichsleiter Tigler führt aus, dass die Gemeinde Sonsbeck mit der Drucksache den
Landesentwicklungsplan (Großflächiger Einzelhandel) unterstützt. Den Fraktionen ist
jeweils ein Exemplar zugestellt worden.
Anschließend empfiehlt der Bau- und Planungsausschuss dem Rat der Gemeinde
Sonsbeck einstimmig:
„Der Rat der Gemeinde Sonsbeck nimmt den Entwurf des Landesentwicklungsplanes
Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel - zur Kenntnis.
Bedenken gegen die Planung werden nicht vorgetragen. Die Bewertung des Städte- und
Gemeindebundes wird unterstützt.
„Die Gemeinde Sonsbeck unterstützt die mit dem Entwurf eines neuen § 24 a LEPro
verfolgte Zielsetzung der Stärkung der städtischen und gemeindlichen Zentren und der
Sicherung der Nahversorgung. Die Gemeinde Sonsbeck begrüßt die Absicht, die
Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten
Hauptsortimenten in die zentralen Versorgungsbereiche (Innenstädte, Ortsmitten und
Stadtteilzentren) zu lenken. Die Begrenzung der Verkaufsfläche für zentrenrelevante
Neben- und Randsortimente in Betrieben mit nicht zentrenrelevanten Hauptsortimenten
leistet einen wichtigen Beitrag zur Stärkung städtischer und gemeindlicher Zentren. Die
Gemeinde Sonsbeck fordert den Landesgesetzgeber auf, die Kernelemente des
Eckpunktepapiers des Städte- und Gemeindebundes im weiteren Fortgang des
Gesetzgebungsverfahrens zu berücksichtigen. Dazu zählt insbesondere der Vorrang von
Standortfestlegungen im Rahmen interkommunal abgestimmter Einzelhandelskonzepte.
Die Gemeinde Sonsbeck fordert den Landesgesetzgeber auf, den Gesetzentwurf im
Übrigen einer gründlichen rechtlichen Prüfung zu unterziehen, um allen Beteiligten die
notwendige Rechts- und Planungssicherheit zu gewährleisten.“
11. Mitteilung der Verwaltung
Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen für das Feld „WeselGas“
Den Mitgliedern des Bau- und Planungsausschusses wurde eine Info-Drucksache 039/12
zur Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen für das Feld „WeselGas“
ausgehändigt. In der Erlaubnis ist lediglich die Genehmigung zur Aufsuchung von
Kohlenwasserstoffen enthalten, jedoch detaillierte Fragen u. a. wie aufgesucht wird, sind
noch nicht geklärt.
Im Rahmen dieser Information bittet Ausschussmitglied Kühne die Verwaltung, ob in der
Genehmigung „Saxon 1 West“ die Gewinnungsmethode z. B. Fracking bei der
zuständigen Behörde erfragt werden kann und ob dementsprechend Umweltauswirkungen
entstehen. Die Verwaltung sichert die Bearbeitung zu.

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Endausbau Von-Diest-Straße in Sonsbeck, 2. Bauabschnitt
Bürgermeister Giesbers informiert über die Auftragsvergabe über den Endausbau Von-
Diest-Straße (2. Bauabschnitt). Die Ausbaukosten wurden mit ca. 53.000,00 Euro durch
den Ingenieur geschätzt. Folgendes Ausschreibungsergebnisse wurde festgehalten:
Auswertung
1.Völkers Baustoffhandel und Tiefbau, Kalkar 52.181,20 € brutto
2.Johann Stratmans GmbH & Co. KG, Geldern 55.967,01 € brutto
3.Heinz Nienhaus GmbH, Rhede 64.327,35 € brutto
Alternativangebot Pos. 2.150
(Pflaster Hakalit Nockenstein 16/16/8 cm anthrazit) 64.172,65 € brutto
4.Ewald Scharff GmbH & Co. KG, Moers 68.604,93 € brutto
5.Hoch- und Tiefbau Quick GmbH & Co. KG, Kevelaer 75.049,69 € brutto
12. Anfragen der Ausschussmitglieder
Breitbandversorgung im Gewerbegebiet Sonsbeck
Auf Nachfrage informiert Fachbereichsleiter Tigler, dass die Produkte der Firma Inexio in
Betrieb sind und somit abgerufen werden können. Über die Presse wird noch
Öffentlichkeitsarbeit erfolgen.
Klimaschutzkonzept Gemeinde Sonsbeck
Frau Weidinger informiert die Verwaltung, dass die SPD bei der Arbeitsgruppe
Klimaschutzkonzept mitwirken möchte. Als Teilnehmer der Arbeitsgruppe sind von der
SPD Frau Petra Sonje, und als Vertreterin Frau Ursula Bull benannt worden. Als ersten
Termin wird der 18.09.2012, 16:30 Uhr (vor der Ratssitzung) festgelegt.
Alleenradweg Boxteler Bahn
Auf Nachfrage informiert die Verwaltung über den Verfahrensstand des Alleenradwegs an
der Boxteler Bahn. Zuerst wurde eine artenschutzrechtliche Prüfung vorgenommen. Die
Teilfläche auf dem Sonsbecker Gebiet verursacht keine ökologischen Probleme, jedoch
sind auf dem Xantener Gebiet noch Umplanungen vorzunehmen. Mit der Stadt Xanten
wurde vereinbart, dass das gemeinschaftliche Projekt jetzt zeitnah mit dem Kreis Wesel
abgestimmt werden soll. Nach der ökologischen Abstimmung ist vorgesehen, die
Fördergelder einplanen zu lassen.
gesehen:
ROBERT NIEWERTH
Vorsitzender
GEORG TIGLER
Fachbereichsleiter
RAINER KROHN
Schriftführer
LEO GIESBERS
Bürgermeister