Amtsblatt 01 / 2008 - Bad Lobenstein

Bad Lobenstein – 6 – Nr. 01/2008
kleine Regelschulen auf Dauer nicht halten, zumal auch das
pädagogische Personal nicht grenzenlos zur Verfügung steht.
Um im Regelschulenbereich ein breit gefächertes Bildungsangebot
vorhalten zu können, müssen Regelschulstandorte konzentriert
werden, um für jeden Fachbereich, z. B. bei den
Fremdsprachen, Fachlehrer vorhalten zu können, die wiederum
vor gefüllten Klassen unterrichten. Anderenfalls leidet die so
wichtige Bildungsqualität, bei gleichzeitig steigenden Kosten.
Eine neue Regelschule im geplanten Schulzentrum, mit deutlich
niedrigerer Raumkapazität als die Diesterwegschule, aber
wesentlich höheren Kosten als die Fertigsanierung der
Diesterwegschule zu bauen, macht also weder wirtschaftlich
noch pädagogisch einen Sinn. Über diese Gesamtproblematik
soll in der nächsten Stadtratssitzung eine Beratung durchgeführt
werden.
Glückwünsche
Im Namen der Stadt konnte der stellvertretende Bürgermeister,
Herr Seiferth, in Bad Lobenstein Herrn Werner Wurzbacher
zum 85., Herrn Helmut Peter zum 85., Frau Martha Schmidt
zum 93. und in Unterlemnitz Frau Ursula Kallinich zum
85. Geburtstag gratulieren. Der Hauptamtsleiter, Herr Scheunemann,
überbrachte zum 93. Geburtstag Grüße an Herrn
Franz Drewa in Bad Lobenstein und ich konnte in Bad Lobenstein
Frau Gerda Alt zum 80., Frau Helena Schuster zum 95.,
Frau Florentina Reder zum 96., Frau Rosamunde Glüher zum
80. und Frau Ilse Weiß ebenfalls zum 80. Geburtstag sowie in
Unterlemnitz Frau Elfriede Klug zum 80., Frau Anneliese Funk
zum 80. und Herrn Helmut Rank zum 80. Geburtstag Glückwünsche
überbringen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Peter Oppel, Bürgermeister
Beschlüsse der 25. Sitzung des
Bauausschusses am 13.12.2007
Der Bauausschuss der Stadt Bad Lobenstein hat in seiner 25.
öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung am 13. Dezember 2007
folgende Beschlüsse gefasst:
Nichtöffentlicher Teil
Dem Bauausschuss lagen 4 Anträge auf Baugenehmigung vor.
Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt für die Anbringung
einer Werbeanlage am Kurmittelhaus (Ardesia-Therme),
die Aufstockung eines Nebengebäudes zum Einfamilienwohnhaus
in Saaldorf und den Neubau eines Einfamilienhauses in
Bad Lobenstein. Der Antrag zum Bau eines PKW-Stellplatzes
in Bad Lobenstein wurde in der vorliegenden Form nicht befürwortet,
jedoch wird dem Antragsteller ein Vorschlag zur etwas
veränderten Lage des Pkw-Stellplatzes unterbreitet, wofür das
gemeindliche Einvernehmen erteilt wurde.
Dem Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Produktionshalle
in Bad Lobenstein wurde das gemeindliche Einvernehmen
nicht erteilt, aber in Aussicht gestellt, wenn die Lage des
Gebäudes in die festgesetzte Baufläche versetzt wird. Der
Verlängerung eines Vorbescheides zum Neubau von 5 Einfamilienhäusern
in Bad Lobenstein wurde das gemeindliche
Einvernehmen erteilt.
Für die Bauvoranfragen zum Bau eines Einfamilienhauses in
Bad Lobenstein und für die Bebaubarkeit von Grundstücken in
Helmsgrün sowie in Bad Lobenstein wurde das gemeindliche
Einvernehmen in Aussicht gestellt.
Wolfgang Glüher, Ausschussvorsitzender
Beschlüsse der 33. Sitzung des Stadtrates
am 18. Dezember 2007
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein hat in seiner 33. öffentlichen
/ nichtöffentlichen Sitzung am 18. Dezember 2007 folgende
Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil:
Beschluss Nr. 108/2007:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt auf Grund
der Thüringer Kommunalordnung die Haushaltssatzung der
Stadt Bad Lobenstein für das Haushaltsjahr 2008 einschließlich
aller Anlagen.
Beschluss Nr. 109/2007:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt gemäß
der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung
mit der Thüringer Kommunalordnung den Finanzplan
für den Planungszeitraum 2007 bis 2011 zum Haushaltsplan
der Stadt Bad Lobenstein für das Jahr 2008 mit dem
dazugehörigen Investitionsprogramm.
Beschluss Nr. 104/2007:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt die 1. Änderung
der Richtlinie zur Förderung gemeinnütziger städtischer
Vereine der Stadt Bad Lobenstein wie folgt:
1. Punkt VII. Antrags- und Bewilligungsverfahren erhält
folgenden neuen Wortlaut:
Anträge sind an die Stadtverwaltung Bad Lobenstein
zu richten. Für die Antragstellung sind die in der Stadtverwaltung
erhältlichen Formulare zu verwenden. Anträge
auf Vereinsförderung zu III. Punkt 1 und 2 sind
bis zum 30. September des laufenden Jahres für das
Folgejahr einzureichen.
Anträge auf Vereinsförderung zu III. Punkt 3 sind bis
zum 31. Juli des laufenden Jahres für das Folgejahr
einzureichen.
Bei positiver Entscheidung wird dem Antragsteller ein
Zuwendungsbescheid zugesandt, in dem die genaue
Höhe und Art der Verwendung genannt sind.
2. Inkrafttreten:
Die Änderung tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.
Beschluss Nr. 105/2007:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt im Sinne
von § 12 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung, die
Verzinsung des Anlagekapitals entsprechend der Durchschnittswertmethode
vorzunehmen. Bei dieser Methode
werden die kalkulatorischen Zinsen kostenrechnender Einrichtungen
aus den halben Anschaffungs- oder Herstellungskosten
ermittelt. Die Festlegung im Beschluss
105/2002, bei der die Restwertmethode Anwendung finden
sollte, wird mit diesem Beschluss aufgehoben.
Beschluss Nr. 106/2007:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt die Einrichtung
des gewerblichen Verpachtungsbetriebes Ardesia-
Therme als Betrieb gewerblicher Art im Jahr 2007.
Beschluss Nr. 107/2007:
Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt, zu Gunsten
der KGL Kurgesellschaft Lobenstein mbH eine Kommunalbürgschaft
für eine Kontokorrentlinie in Höhe von maximal
120.000,00 Euro vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigung
der Rechtsaufsichtsbehörde zu bewilligen. Der
Bürgermeister wird beauftragt, den entsprechenden Gesellschafterbeschluss
herbeizuführen.