Amtsblatt 01 / 2008 - Bad Lobenstein

Bad Lobenstein – 8 – Nr. 01/2008
Gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung
wird der Haushaltsplan bis 08.02.2008 öffentlich
ausgelegt. Die Auslegung erfolgt:
Dienstag: 9:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag: 9:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr
Freitag: 9:00 bis 12:00 Uhr
im Zimmer 7 des Rathauses der Stadt Bad Lobenstein.
Bekanntmachung und Offenlegung der
Schlussfeststellung vom 7. Januar 2008
zum Flurbereinigungsverfahren Schönbrunn
gemäß § 86 Flurbereinigungsgesetz
(FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I Seite
546), zuletzt geändert durch Gesetz
vom 12. August 2005 (BGBl. I Seite 2354),
Saale-Orla-Kreis
Die Schlussfeststellung mit Gründen wird vom 21.1.2008 bis
4.2.2008 in der Stadtinformation der Stadtverwaltung Bad
Lobenstein, Am Graben 18, während der Dienstzeiten:
Montag bis Freitag: 10:00 Uhr – 17:00 Uhr
offen ausgelegt.
Amt für Landentwicklung Gera, den 7. Januar 2008
Und Flurneuordnung Gera
Burgstraße 5
07545 Gera
Aktenzeichen 2-2-0017
Schlussfeststellung
1. Gemäß § 149 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom
16. März 1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 12. August 2005 (BGBl. I Seite 2354), wird
das Flurbereinigungsverfahren Schönbrunn, Saale-Orla-
Kreis, mit den folgenden Feststellungen abgeschlossen:
1.1. Die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan ist
bewirkt.
1.2. Den Beteiligten stehen keine Ansprüche mehr zu, die im
Flurbereinigungsverfahren hätten berücksichtigt werden
müssen.
1.3. Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft sind
abgeschlossen.
2. Mit der Zustellung der unanfechtbaren Schlussfeststellung
an die Teilnehmer gemeinschaft der Flurbereinigung
Schönbrunn ist das Flurbereinigungsverfahren
Schönbrunn beendet und die Teilnehmergemeinschaft
erloschen.
3. Der Stadtverwaltung Saalburg-Ebersdorf werden die in
§ 150 FlurbG bezeichneten Unterlagen zur Aufbewahrung
übergeben.
4. Je eine mit Gründen versehene Ausfertigung dieser
Schlussfeststellung liegt zwei Wochen lang nach dem
ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung in der
Flurbereinigungsgemeinde Stadt Saalburg-Ebersdorf, in
der angrenzenden Gemeinde Remptendorf und in den
angrenzenden Städten Bad Lobenstein, Tanna und
Schleiz zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.
Der Stadtverwaltung Saalburg-Ebersdorf werden eine
Ausfertigung der die neue Feldeinteilung nachweisenden Karte,
ein Verzeichnis der neuen Grundstücke und der
gemeinschaftlichen Anlage mit Kartenbezeichnung und Größe,
eine Zusammenstellung der Bestimmungen des
Flurbereinigungsplanes, die dauernd von allgemeiner
Bedeutung sind und nicht in das Grundbuch oder in andere
öffentliche Bücher übernommen wurden sowie eine Abschrift
der Schlussfeststellung übersandt.
Die Teilnehmergemeinschaft hat ihre Aufgaben abgeschlossen.
Sie wird mit Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung
aufgelöst.
Die beteiligten Behörden erhalten eine Abschrift der
Schlussfeststellung.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Schlussfeststellung kann innerhalb einer Frist von
einem Monat nach dem ersten Tag der öffentlichen
Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der
Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem
Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera
Burgstraße 5
07545 Gera
einzulegen.
Wird der Widerspruch schriftlich eingelegt, ist die
Widerspruchsfrist (Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch
noch vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist.
Friedmar Müller
Amtsleiter
Ende der amtlichen Bekanntmachungen
Fortsetzung von Titelseite!
Wie bereits 2007 ist auch 2008 der An- und Ausbau der Stützpunktfeuerwehr
der absolute Schwerpunkt neben der weiteren
Sanierung des „Neuen Schlosses“ und dem Beginn des grundhaften
Straßenausbaus am Langen Weg. Beim Langen Weg
warten wir allerdings noch auf die Förderzusage des Freistaates
und die abschließende Stellungnahme des Zweckverbandes
WALO zur erforderlichen Maßnahmebegleitung. Weniger
erfreulich ist die Tatsache, dass die Liste der nicht realisierbaren
Investitionsmaßnahmen stetig länger wird. Die Grafik zur
Entwicklung des Haushaltsvolumens (siehe Titelseite) verdeutlicht
bei leicht sinkenden Volumen des Verwaltungshaushaltes
auch das erhebliche Abschmelzen des Vermögenshaushaltsvolumens
(Investitionshaushalt), wobei die besonderen Spitzen
im Jahr 2001 und 2007 lediglich investitionsneutrale Kreditumschuldungen
beinhalten. Auch wenn die Entwicklungsschritte in
den nächsten Jahren kleiner werden, sollten wir dennoch optimistisch
in die Zukunft sehen, denn bereits 1992 teilte Bürgermeister
Rudi Tröger - aus damaliger Sicht berechtigt – der OTZ
mit, dass bei weiterem Finanzeinbußen durch das Land der
Aufbau nicht in Gang kommen kann und viele Einrichtungen
der Stadt schließen müssten. Aus heutiger Sicht wären wir
froh, wenn wir die Finanzzuweisungen der 90er Jahre, vor
allem im investiven Bereich noch in dieser Höhe erhalten würden.
Der gesamte Haushaltsplan der Stadt wird nach der öffentlichen
Bekanntmachung öffentlich im Rathaus ausgelegt,
so dass ihn jeder interessierte Bürger einsehen kann. Darüber
hinaus wird zur alljährlichen Einwohnerversammlung - voraussichtlich
im April – so wie in den vergangenen Jahren auch
ausführlich über den Haushalt und die anstehenden Investitionen
informiert. Gehen wir also optimistisch, trotz einiger Probleme,
in das neue Jahr und versuchen gemeinsam nach besten