VISION - Itera

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Folgen der Missachtung
Verträge, welche die gesetzlichen Formvorschriften
verletzen, haben grundsätzlich die Nichtigkeit des
entsprechenden Geschäfts zur Folge (Art. 11 OR).
Ein daraus entstehender Schaden kann allenfalls
zu Verantwortlichkeitsklagen gegen die Organe der
Gesellschaften führen.
Besonderes
Es stellt sich nun die Frage, welche Auswirkungen
sich z.B. bei einer Aktiengesellschaft für einen Alleinaktionär
und einziges Verwaltungsratsmitglied
aus den gesetzlichen Anforderungen ergeben.
Bezüglich der zusätzlichen Genehmigung entfällt
aufgrund der bisherigen Rechtsprechung die Gefahr
einer Benachteiligung, wenn keine weiteren
Aktionäre vorhanden sind. Alleinaktionäre können
demzufolge Insichgeschäfte ohne Genehmigung
durch neben oder übergeordnete Organe abschliessen.
Lehrmeinungen vertreten die Ansicht, dass das
Formerfordernis der Schriftlichkeit erfüllt sei, wenn
mindestens die wesentlichen Vertragsbestandsteile
in einem entsprechenden Beschluss (z.B. Protokoll)
festgehalten und von den Vertragsparteien
unterzeichnet ist. In Frage gestellt wird die Rechtsgültigkeit
der Geschäfte, wenn nur eine blosse Dokumentation
(z.B. Bankbelege bei Darlehen) vorliegt.
Zusammenfassung
Zur Sicherstellung der rechtlichen Gültigkeit sind
Insichgeschäfte schriftlich abzufassen und durch
die neben- oder übergeordneten Organe zu genehmigen.