29.01.2013 - Stadt Brandis
29.01.2013 - Stadt Brandis
29.01.2013 - Stadt Brandis
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Seite 14 von 14<br />
Fassung vom Januar 2013 einschließlich der Begründung zum Bebauungsplan gemäß § 10<br />
BauGB als Satzung.<br />
TOP 16 – Bildung und Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl<br />
in der <strong>Stadt</strong> <strong>Brandis</strong><br />
Herr Kühnel verlas den Beschlussvorschlag<br />
Anfragen lagen nicht vor.<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Brandis</strong> fasste mit 15 Ja – Stimmen folgenden Beschluss:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Brandis</strong> beschließt die Bildung eines Gemeindewahlausschusses zur<br />
Bürgermeisterwahl am 26.05.2013 und wählt folgende Personen zur Mitarbeit in den<br />
Gemeindewahlausschuss:<br />
Vorsitzende: Jana Maerz<br />
Stellvertreter: Uwe Röder<br />
1. Beisitzer: Robert Kröber<br />
2. Beisitzer: Bernd Ertel<br />
3. Beisitzer: Ute Uhlig<br />
4. Beisitzer: Dr. Knut Hagenau (BVB).<br />
TOP 17 – Information, Sonstiges<br />
Herr Lehmann fragte, in Hinsicht auf die Kommunalwahl, ob die Kandidaten auch auf<br />
Staatssicherheit überprüft werden? Ja, antwortete Herr Mieszkalski, nach der Wahl gibt es<br />
dann eine Überprüfung.<br />
Es lagen keine weiteren Informationen und Hinweise vor. Herr Kühnel beendete die öffentliche<br />
Sitzung um 20.55 Uhr und stellte nach einer kurzen Pause die Nichtöffentlichkeit her.<br />
F.d.R.d.P.<br />
D. Jerchel<br />
Protokollführerin<br />
F. Mieszkalski I. Börner<br />
<strong>Stadt</strong>rat <strong>Stadt</strong>rat<br />
J. Kühnel<br />
stv. Bürgermeister
Change language