Öffentlicher Teil der Beratung - Stadt Strausberg
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für das Projekt Wirtschaft- und Sozialgebäude (ehemaliger Bunker) den notwendigen Eigenanteil in Höhe von<br />
ca. 217 T€ zur Verfügung. Mit <strong>der</strong> Antragstellung und Durchführung wird <strong>der</strong> FC <strong>Strausberg</strong> e. V. beauftragt.<br />
Abstimmungsergebnis: stimmberechtigte Mitglie<strong>der</strong>: 10<br />
davon anwesend: 09<br />
Dafürstimmen: 08<br />
Gegenstimmen: 01<br />
Stimmenthaltungen: 00<br />
Der Vorlage wurde zugestimmt.<br />
TOP 15.: 675/2008<br />
Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2007<br />
Frau Stadeler begründete die Vorlage.<br />
Es gab keine Wortmeldungen und Hinweise zu <strong>der</strong> Vorlage.<br />
Frau Dr. Bock ließ über die Vorlage in <strong>der</strong> vorliegenden Form abstimmen:<br />
Abstimmungsergebnis: stimmberechtigte Mitglie<strong>der</strong>: 10<br />
davon anwesend: 09<br />
Dafürstimmen: 09<br />
Gegenstimmen: 00<br />
Stimmenthaltungen: 00<br />
Der Vorlage wurde zugestimmt.<br />
TOP 16.: 676/2008<br />
1. Än<strong>der</strong>ungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung<br />
Frau Stadeler begründete die Vorlage.<br />
Es gab keine Wortmeldungen und Hinweise zu <strong>der</strong> Vorlage.<br />
Frau Dr. Bock ließ über die Vorlage in <strong>der</strong> vorliegenden Form abstimmen:<br />
Abstimmungsergebnis: stimmberechtigte Mitglie<strong>der</strong>: 10<br />
davon anwesend: 09<br />
Dafürstimmen: 09<br />
Gegenstimmen: 00<br />
Stimmenthaltungen: 00<br />
Der Vorlage wurde zugestimmt.<br />
TOP 17.: 677/2008<br />
4. Än<strong>der</strong>ungssatzung zur Nie<strong>der</strong>schlagswassergebührensatzung<br />
Frau Stadeler begründete die Vorlage.<br />
Herr Steinkopf fragte, seit wie vielen Jahren in jedem Jahr 30 T€ für die Fortschreibung des Kanalkatasters in<br />
den Haushalt eingestellt werden. Lassen sich die Kosten für die Fortschreibung des Kanalkatasters, für die<br />
Inspektionen und die Reinigung getrennt aufführen? Wie hoch sind die Kosten für das Kataster? Wenn ein<br />
neuer <strong>Stadt</strong>teil gebaut wird, muss ein Kataster fortgeschrieben werden.<br />
Frau Stadeler antwortete, dass diese Unterlagen sofort vorliegen, weil sie übergeben werden müssen. In <strong>der</strong><br />
Regel wird in den Wohngebieten versickert und nicht an den Kanal angeschlossen.<br />
Im Gewerbestättengebiet werden viele Anschlüssen nicht genutzt. Die Investoren lassen das Regenwasser auch<br />
versickern, wenn es möglich ist und schließen sich nicht an. Die Kosten teilen sich auf die angeschlossenen<br />
Grundstücke.<br />
Die Kosten für die Inspektion, das Freischneiden und die Reinigungsleistungen sind <strong>der</strong> größte <strong>Teil</strong> <strong>der</strong> Summe.
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