Haushaltsplanentwurf - Stadt Tecklenburg

STADT TECKLENBURG 

Entwurf 

HAUSHALTSSATZUNG 

2013

Inhaltsverzeichni s 

Statistische Angaben V 1 

Haushaltssatzung V 5 

Vorbericht V 9 

Haushaltssicherungskonzept V 27 

Gesamtergebnisplan 1 

Gesamtfinanzplan 3 

Produkte, Teilergebnispläne, Finanzpläne 5 

Stellenplan 301 

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 309 

Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen 311 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 317 

Beteiligungsbericht 319 

Wirtschaftsplan Abwasserwerk 323 

Wirtschaftsplan Tecklenburger Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH 349 

Wirtschaftsplan Tecklenburg Touristik GmbH 359

A) Flächengröße und -aufteilung 

Gesamtes Stadtgebiet 

Katasteramtliche Fläche (Stand: 31.12. 

davon entfallen auf 

- Landwirtschaftliche Nutzfläche 

- Waldfläche 

- Hof- und Gebäudefläche 

- Straßen, Wege, Plätze 

- Sonstige Nutzungsarten 

Einzelne Ortschaften 

V 1 

Statistische Angaben 

1) 

7.037,0 ha 

4.427,4 ha (62,91 %) 

1.618,9 ha (23,01 %) 

449,6 ha (6,39 %) 

376,0 ha (5,34 %) 

165,1 ha (2,35 %) 

Die Gesamtfläche von 7.037,0 ha verteilt sich auf die einzelnen Ortschaften wie folgt: 

Brochterbeck 3.023,8 ha (42,97 %) 

Ledde 1.511,1ha (21,47%) 

Leeden 1.965,7 ha (27,94%) 

Tecklenburg 536,4 ha (7,62 %) 

B) Einwohner 

Volkszählung 

17.05.1939 5.544 

13.09.1959 7.730 

27.05.1970 8.134 

25.05.1987 8.861 

Amtlicher Bevölkerungsstand nach der Fortschreibung des Landesamtes für 

Datenverarbeitung und Statistik 

31.12.2009 

31.12.2010 

31.12.2011 

9.225 

9.159 

9.082

V2 

Nach der Fortschreibung des Meldeamtes waren in den einzelnen Ortschaften der Stadt 

Tecklenburg Personen wie folgt gemeldet: 

31.12.2010 31.12.2011 31.12.2012 

Brochterbeck 2.706 2.707 2.714 

Ledde 1.872 1.853 1.843 

Leeden 2.357 2.321 2.303 

Tecklenburg 2.456 2.446 2.524 

9.391 9.327 9.384 

Die Differenz ergibt sich aus der unterschiedlichen Fortschreibung, z.B. der Anmeldung 

II. Wohnsitz bei den Gemeinden, die durch das Landesamt für Datenverarbeitung und 

Statistik in Düsseldorf teilweise nicht berücksichtigt werden. 

Konfessionelle Gliederung/Sonstige Gliederung 

Evangelisch 4.527 Deutsche 8.950 weiblich 4.655 

Katholisch 3.088 Ausländer 434 männlich 4.729 

Sonstige 1.769 

Haushaltungen 5.250 

Schulen 

1. Schulgebäude 

a. Grundschulen 4 

b. Hauptschule 1 

c. Gymnasium 1 

d. Turnhallen 5 

2. Schülerzahlen 

9.384 9.384 

a. Grundschulverbund 15.10.2010 15.10.2011 15.10.2012 

Ortschaft Brochterbeck 119 116 120 

Ortschaft Ledde 71 52 47 

Ortschaft Leeden 84 91 84 

Ortschaft Tecklenburg 102 90 85 

376 349 336 

b. Hauptschule Tecklenburg 429 403 378 1) 

c. Gymnasium Tecklenburg 846 838 854 2) 

1) 

2) 

davon aus Tecklenburg: 85 Schüler 

Auswärtige: 293 Schüler (77,51 %) 

1.651 1.590 1.568 

davon aus Tecklenburg: 312 Schüler Sekundarstufe I ! = 186, II = 126 

Auswärtige: 542 Schüler (63,47 %) Sekundarstufe I = 333, II = 209

3. Sonstige Einrichtungen 

V3 

a. Sonderschule: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Lengerich 

(u. a. 21 Schüler aus Tecklenburg) 

b. Musikschule: Zweckverband Musikschule Tecklenburger Land mit Sitz in 

Lengerich (u. a. 77 Schüler aus Tecklenburg) 

c. Volkshochschule: Zweckverband mit der Stadt Lengerich 

(u. a. 1.131 Teilnehmer aus Tecklenburg) 

D) Feuerschutz 

Feuerwehrgerätehäuser 4 

Feuerlöschfahrzeuge 11, sonstige Fahrzeuge 8 

Aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr 142 und 26 Mitglieder Jugendfeuerwehr 

E) Sportplätze 

Rasenplätze 4 

Tennenplätze 2 

Schulsportplätze 3 

F) Straßen 

Gesamtlänge des Straßennetzes (Stand: 01.09.2012) 223,410 km 

davon entfallen auf: 

- Autobahnen 7,750 km 

- Landstraßen 29,100 km 

-Kreisstraßen 27,910 km 

- Gemeindestraßen 

a. innerorts 41,81 km 

b. außerorts (einschl. Wirtschaftswege) 116,84 km 

G) Wanderwege 135,000 km 

H) Kanalisation 

Kläranlagen 2 

Pumpstationen 8 

Mischwasserbehandlungsanlagen 2 

Regenklärbecken 2 

Regenrückhaltebecken 9 

Hochwasserrückhaltebecken 3 

Gesamtlänge des ausgebauten Kanalnetzes 109,640 km 

davon entfallen auf: 

- Schmutzwasserkanäle 58,320 km 

-Mischwasserkanäle 16,710 km 

-Regenwasserkanäle 34,610 km

V5 

Entwurf 

der 

Haushaltssatzung 

der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2013 

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung 

der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz 

vom 23.10.2012 (GV. NRW. S. 474), hat der Rat der Stadt Tecklenburg mit Beschluss 

vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 

§1 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013, der die für die Erfüllung der Aufgaben der 

Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden 

Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen 

enthält, wird 

im Ergebnisplan mit 

Gesamtbetrag der Erträge auf 14.064.888 EUR 

Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 16.700.682 EUR 

im Finanzplan mit 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus 

laufender Verwaltungstätigkeit auf 12.268.878 EUR 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 

laufender Verwaltungstätigkeit auf 14.797.162 EUR 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der 

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 1.720.500 EUR 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der 

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 2.276.570 EUR 

festgesetzt. 

§2 

Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. 

§3 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionszahlungen 

in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 

festgesetzt. 

§4 

847.000 EUR 

Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 

festgesetzt. 

2.635.794 EUR

V7 

§5 

Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden 

dürfen, wird auf 

festgesetzt. 

§6 1 

8.000.000 EUR 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt: 

1. Grundsteuer 

1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 

(Grundsteuer A) auf 295 v.H. 

1.2 für die Grundstücke 

(Grundsteuer B) auf 470 v.H. 

2. Gewerbesteuer auf 445 v.H. 

Nach dem Haushaltssicherungskonzept kann der Haushaltsausgleich im Finanzplanungszeitraum 

nicht wiederhergestellt werden. Die im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen 

Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplans umzusetzen. 

§7 

§8 

Die Wertgrenze für die Einzelausweisung von Investitionsmaßnahmen im Teilfinanzplan gemäß 

§ 4 Abs. 4 Satz 2 GemHVO wird auf 10.000 EUR festgesetzt. 

Aufgestellt: 

Tecklenburg, den 11.03.2013 

Erwin Sfrübbe 

(Stadtkämmerer) 

Bestätigt: 

Tecklenburg, den 11.03.2013 

Stefan Streit 

(Bürgermeister) 

1 

Die aufgeführten Steuerhebesätze haben nur deklaratorischen Charakter. Die Festsetzung der Hebesätze erfolgt in einer 

separaten Hebesatzsatzung.

V9 

Vorbericht 

zum 

Haushaltsplanentwurf der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2013 

Die Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) legt im § 1 fest, dass dem Haushalts 

plan ein Vorbericht beizufügen ist. Dieser Vorbericht soll nach § 7 GemHVO einen Überblick über 

die Eckpunkte des Haushaltsplans geben. Die Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde 

sind anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten 

darzustellen. 

Schließlich sind auch die wesentlichen Zielsetzungen der Planung für das Haushaltsjahr und für 

die folgenden drei Jahre sowie die Rahmenbedingungen der Planung zu erläutern. 

Allgemeine Haushaltssituation 

Der 1. NKF-Haushalt 2009 schloss in der Ergebnisrechnung mit einem Fehlbetrag in Höhe von 

608.516,12 EUR ab. Der Jahresabschluss 2009 ist vom Rechnungsprüfungsausschuss des Rates 

der Stadt Tecklenburg am 27.11.2012 gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW geprüft worden. Ursprüng 

lich war vorgesehen, dass der Rat der Stadt Tecklenburg in seiner Sitzung am 18.12.2012 den 

vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss 2009 durch Beschluss feststellt. 

Nunmehr ist beabsichtigt, dass die Stadt Tecklenburg von der Erleichterungsregelung des Artikels 

8, § 4 NKFWG NRW Gebrauch macht und der Anzeige des Jahresabschlusses des Haushaltsjah 

res 2011 die Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2009 und 2010 beigefügt werden. 

Nach § 75 Abs. 2 Satz 1 GO NRW muss der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung 

ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Ge 

samtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Da die Ergebnisrechnung 2009 mit ei 

nem Fehlbetrag in Höhe von 608.516,12 EUR abschließt, konnte diese Vorgabe für das Haus 

haltsjahr 2009 nicht erfüllt werden. Nach der Fiktion des § 72 Abs. 2 Satz 2 der GO NRW gilt die 

Verpflichtung zum Haushaltsausgleich als erfüllt, wenn der Fehlbetrag in der Ergebnisrechnung 

durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Die Ausgleichsrücklage 

beträgt am Eröffnungsbilanzstichtag (01.01.2009) 3.526.001 EUR, so dass diese Vorgabe für den 

Haushalt 2009 erfüllt werden konnte.

Entwicklung der Ertragslage 

V 10 

Die Entwürfe der Jahresabschlüsse für die Folgejahre sind zum Zeitpunkt der Aufstellung des 

Haushaltsplanentwurfes 2013 noch nicht aufgestellt. 

Nach derzeitigem Kenntnisstand weisen die Ergebnisrechnungen voraussichtlich folgende Defizite 

aus: 

2010 3.225.000 EUR 

2011 2.250.000 EUR 

2012 1.500.000 EUR 

Das Defizit des Jahres 2010 kann größtenteils noch durch den verbleibenden Bestand der Aus 

gleichsrücklage (2.917.485 EUR) gedeckt werden. Ein Teilbetrag des Defizits des Jahres 2010 

muss durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage (Stand am 01.01.2009: 18.205.981 

EUR) gedeckt werden. Da auch die Defizite der Haushaltsjahre 2011 und 2012 durch Inanspruch 

nahme der Allgemeinen Rücklage gedeckt werden müssen, beläuft sich das Eigenkapital am 

01.01.2013 voraussichtlich nur noch auf 14.148.466 EUR. 

Der Haushaltsplanentwurf sieht für das Haushaltsjahr 2013 ein Defizit in Höhe von 2.635.794 EUR 

vor. 

Der Haushaltsplanentwurf sieht folgende Defizite im Finanzplanungszeitraum vor: 

2014 2.230.947 EUR 

2015 1.931.928 EUR 

2016 1.654.827 EUR 

Das Eigenkapital der Stadt Tecklenburg beträgt somit auf der Basis des Haushaltsplanentwurfes 

2013 Ende 2016 voraussichtlich nur noch ca. 5,7 Mio. EUR und würde somit im Jahre 2020 voll 

ständig aufgezehrt sein. 

Entwicklung der Finanzlage - liquide Mittel - 

Die Finanzlage der Stadt Tecklenburg hat sich seit dem 01.01.2009 wie folgt entwickelt: 

s t a n d 

Summe Stadt Abwasserwerk Kassenkredit 

EUR EUR EUR EUR 

01.01.2009 2.025.136,37 1.129.968,41 895.167,96 1.000.000,00 

31.12.2009 734.922,91 - 151.556,74 886.479,65 0,00 

31.12.2010 975.889,81 - 494.605,39 1.470.495,20 2.400.000,00 

31-12.2011 666.724,60 - 891.604,34 1.558.328,94 3.400.000,00 

31-12.2012 1.127.317,07 -624.595,75 1.751.912,82 4.000.000,00

V 11 

Den liquiden Mitteln in Höhe von 1.127.317,07 EUR am 31.12.2012 stehen Verbindlichkeiten ge 

genüber dem Abwasserwerk in Höhe von 1.751.912,82 EUR und Liquiditätskredite in Höhe von 

4,0 Mio. EUR, insgesamt somit rd. 5,8 Mio. EUR gegenüber. Am 01.01.2009 verfügte die Stadt 

Tecklenburg noch über liquide Mittel in Höhe von rd. 130.000,00 EUR (netto). In den Jahren 2009 

bis Ende 2012 hat sich somit die Finanzlage der Stadt Tecklenburg um rd. 4,8 Mio. EUR ver 

schlechtert. Auch in den nächsten Jahren wird weiterer Liquiditätsbedarf bestehen, der sich durch 

die Realisierung des Baues der Zweifachsporthalle (1,5 Mio. EUR) deutlich erhöhen wird. 

Entwicklung des Vermögens und der Schulden 

Die Auszahlungen für Investitionen sind in den vergangenen Jahren durch die Investitionspau 

schale, die Schulpauschale/ Bildungspauschale sowie durch Landeszuweisungen gedeckt worden. 

Dies wird auch zukünftig der Fall sein. Kredite für Investitionen wird die Stadt Tecklenburg nicht 

aufnehmen. 

Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen haben sich wie folgt entwickelt: 

01.01.2009 

31.12.2009 

31.12.2010 

31.12.2011 

31.12.2012 

1.601.079,08 EUR 

1.498.651,17 EUR 

1.404.958,88 EUR 

1.307.095,73 EUR 

1.209.744,50 EUR 

Während der Bedarf an Liquiditätskrediten kontinuierlich ansteigt, verringern sich die Schulden für 

die Kredite für Investitionsmaßnahmen um jährlich rd. 100.000,00 EUR.

Gesamtergebnisplan 2013 

V 12 

Der Gesamtergebnisplan bildet den vollständigen Ressourcenverbrauch der Stadt Tecklenburg 

ab. Das Ergebnis ist maßgeblich für das Erreichen des Haushaltsausgleichs und bestimmt die 

Veränderungen des Eigenkapitals. 

Ergebnisplan im Detail 

Die Erträge und Aufwendungen stellen sich wie folgt dar: 

Erträge 

Steuern und ähnliche Abgaben 7.830.270 EUR 

Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.334.578 EUR 

Sonstige Transfererträge 22.050 EUR 

Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 1.200.390 EUR 

Privatrechtliche Leistungsentgelte 167.460EUR 

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 887.670 EUR 

Sonstige ordentliche Erträge 577.810 EUR 

- Finanzerträge 5 0 0 E U R 

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 44.160 EUR 

Aufwendungen 

14.064.888 EUR 

Personalaufwendungen 2.627.420 EUR 

Versorgungsaufwendungen 249.740 EUR 

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.285.306 EUR 

Bilanzielle Abschreibungen 1.745.720 EUR 

Transferaufwendungen 6.412.940 EUR 

sonstige ordentliche Aufwendungen 1.155.396 EUR 

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 180.000 EUR 

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 44.160 EUR 

16.700.682 EUR

Ordentliche Erträge 

Die ordentlichen Erträge teilen sich wie folgt auf: 

Steuern und ähnliche Abgaben 

V 13 

Zu den kommunalen Steuern zählen die Realsteuern des § 3 Abs. 2 AO (Gewerbesteuer, 

Grundsteuer A und B). Darüber hinaus werden die Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern 

(Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer) und sonstige 

Steuern (z. B. die Vergnügungssteuer und Hundesteuer) hier ausgewiesen. 

Dieser Betrag teilt sich folgendermaßen auf: 

Grundsteuer A 95.580 EUR 

Grundsteuer B 

Gewerbesteuer 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 

1.175.000 EUR 

2.225.000 EUR 

3.630.000 EUR 

211.330 EUR 

Vergnügungssteuer 1 2 n n n E U R 

Hundesteuer 6 6 0 0 0 E U R 

Zweitwohnungssteuer 28 500 EUR 

Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich ^S6 gg y Ey R 

7.830.270 EUR 

Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

Im Einzelnen sind hier berücksichtigt: 

Schlüsselzuweisungen 1.604.080 EUR 

Kurortehilfe 140.730 EUR 

Zuweisungen für lfd. Zwecke vom Bund, Land und Kreis 314.068 EUR 

(z. B. Offene Ganztagsgrundschule Tecklenburg, Förderung Ju 

gendarbeit, Kostenerstattung SGB II) 

Ertragswirksame Auflösung von Pauschalen für konsumtive 303.930 EUR 

Zwecke 

(Schulpauschale / Bildungspauschale, Feuerschutzpauschale) 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 971.770 EUR 

3.334.578 EUR 

Nach der 2. Modellrechnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum Gesetzentwurf 

des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2013 erhält die Stadt Tecklenburg Schlüsselzuweisungen in 

Höhe von 1.604.073 EUR. Gegenüber dem Vorjahr (2.634.541 EUR) bedeutet dies eine Minder-

V 14 

einnähme in Höhe von 1.030.468 EUR. Im Jahre 2008 hat die Stadt Tecklenburg noch Schlüssel 

zuweisungen in Höhe von 3.825.308 EUR erhalten (siehe auch Erläuterungen Seite 289). 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 

Erhaltene Zuweisungen für Investitionen müssen als Sonderposten in die Bilanz eingestellt wer 

den. Während auf der Aktivseite das Vermögen um die Abschreibung gemindert wird und somit zu 

Aufwand in der Ergebnisrechnung führt, werden gleichermaßen die erhaltenen Zuwendungen für 

Investitionen ertragswirksam aufgelöst. Sonderposten wirken also haushaltsentlastend. Die Erträ 

ge aus der Auflösung von Sonderposten sind nicht zahlungswirksam, insofern weichen daher die 

Werte im Ergebnisplan von den Werten des Finanzplanes ab. Insgesamt wird der Ansatz der Er 

träge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen auf 971.770 EUR kalkuliert. 

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

Die Summe der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte setzt sich wie folgt zusammen: 

Verwaltungsgebühren 111.600 EUR 

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 681.760 EUR 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den 32.000 EUR 

Gebührenausgleich 

(Sonderrücklage Abfallbeseitigungsgebühren) 

- Kurbeiträge 47.000 EUR 

Erträge aus der Auflösung von Beiträgen 328.030 EUR 

Privatrechtliche Leistungsentgelte 

1.200.390 EUR 

Privatrechtliche Leistungsentgelte erzielt die Stadt Tecklenburg durch erbrachte Leistungen (z. B. 

Verkaufserlöse für Familienstammbücher, Mieten und Pachten). Hierfür wurde ein Ansatz in Höhe 

von insgesamt 167.460 EUR gebildet. 

Kostenerstattung und Kostenumlagen 

Hierbei handelt es sich um solche Erträge, die die Stadt Tecklenburg durch Dienstleistungen an 

Dritte erzielt. Dazu zählen z. B. Personalkostenerstattungen des Abwasserwerkes und der Teck 

lenburger Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft. 

Sonstige ordentliche Erträge 

Der Gesamtbetrag der sonstigen ordentlichen Erträge gliedert sich im Wesentlichen wie folgt: 

Konzessionsabgaben ggg 

Bußgelder 18.770 EUR 

Säumniszuschläge 6 4 0 0 0 £ U R 

Auflösung Pensionsrückstellungen / Beihilferückstellungen für 112.340 EUR 

Pensionäre 

Andere sonstige Erträge 26 800 EUR 

577.810 EUR

Ordentliche Aufwendungen 

V 15 

Die ordentlichen Aufwendungen teilen sich wie folgt auf: 

Personalaufwendunqen 

Im Gegensatz zur bisherigen kameralen Betrachtungsweise erfordert das NKF bei den Personal 

aufwendungen eine neue Sichtweise. 

Ein direkter Vergleich dieser Aufwendungen mit früheren Personalkostenansätzen ist ohne weite 

res nicht mehr möglich, da im NKF durch die Bildung von Rückstellungen eine periodengerechte 

Zuordnung der Aufwendungen erfolgt. 

Zu den Personalaufwendungen gehören alle anfallenden Kosten für die Vergütung der Beamten 

und tariflich Beschäftigten sowie von weiteren Kräften, die auf Grund von Arbeitsverträgen be 

schäftigt werden. In diesen Kosten sind auch Rückstellungen für künftige Pensions- und Beihilfe 

ansprüche sowie ggf. für Altersteilzeit erfasst. 

Dienstaufwendungen Beamte 

Dienstaufwendungen - Tariflich Beschäftigte 

Beiträge zu Versorgungskassen für Beschäftigte 

Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Tariflich Beschäftigte 

Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Beschäftigte 

Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte 

Zuführungen zu Beihilferückstellungen für Beschäftigte 

Versorgungsaufwendunqen 

342.700 EUR 

1.629.790 EUR 

143.350 EUR 

336.540 EUR 

61.400 EUR 

88.660 EUR 

24.980 EUR 

2.627.420 EUR 

Zu den Versorgungsaufwendungen gehören alle anfallenden Versorgungsbezüge, z. B. Beiträge 

zu Versorgungskassen und Beihilfen - soweit diese Aufwendungen nicht bereits durch Rückstel 

lungen berücksichtigt wurden. Die Höhe der Rückstellungen wird von der Westfälisch-Lippischen 

Versorgungskasse jährlich zum Stichtag 31.12. festgestellt und der Gemeinde mitgeteilt. Verände 

rungen in der Höhe des Rückstellungsbetrages durch neue Ansprüche bzw. durch Ableben eines 

Pensionsempfängers bewirken einen entsprechenden Aufwand bzw. Ertrag, der in das Jahreser 

gebnis einfließt. Die Versorgungsaufwendungen betragen im Haushaltsjahr 2013 249.740 EUR.

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

V 16 

Der Gesamtbetrag der Sach- und Dienstleistungen setzt sich wie folgt zusammen: 

Instandhaltung des Infrastrukturvermögens, der Grundstücke und 43.600 EUR 

baulichen Anlagen 

Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände, Bund/Land 124.300 EUR 

Niederschlagswasser für öffentliche Straßen 300.000 EUR 

Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen 1.427.477 EUR 

Anlagen 

Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens 475.759 EUR 

Unterhaltung von Fahrzeugen 50.830 EUR 

Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 39.000 EUR 

Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz 64.000 EUR 

Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 402.320 EUR 

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 3g4.130 EUR 

Aufwendungen für Schülerbeförderungskosten 963.890 EUR 

Bilanzielle Abschreibungen 

4.285.306 EUR 

Durch die Einführung des NKF wird erstmals der Aufwand, der durch die Abnutzung des Anlage 

vermögens (Abschreibung) entsteht, erfasst. Diese Abschreibungen sind als Aufwand in den Er 

gebnisplan einzusetzen und zu erwirtschaften. 

Für das Haushaltsjahr 2013 werden im Haushaltsplanentwurf an bilanziellen Abschreibungen 

1.735.720 EUR veranschlagt. Diesem Abschreibungsbetrag stehen Erträge aus der Auflösung von 

Sonderposten für Zuwendungen und Beiträgen von 1.299.800 EUR gegenüber. Der tatsächlich 

somit zu erwirtschaftende Abschreibungsbetrag beläuft sich auf 435.920 EUR. 

Transferaufwendungen 

Der Gesamtbetrag der Transferaufwendungen verteilt sich folgendermaßen: 

Krankenhausinvestitionsumlage 101.000 EUR 

Zuweisungen an Unterhaltungsverbände 100.000 EUR 

Zuschüsse an verbundene Unternehmen 137.690 EUR 

(Zuweisungen an die Tecklenburg Touristik GmbH) 

Zuschüsse an private Unternehmen 261.630 EUR 

(Verlustabdeckung Bäder und Wasser GmbH, Zuschuss an die Frei 

lichtspiele Tecklenburg)

Zuschüsse an übrige Bereiche 

V 17 

(u. a. Betriebskosten der Kindergärten, Offene Ganztagsschule) 

Sonstige soziale Leistungen (Asylbewerberleistungsgesetz, SGB II) 

Gewerbesteuerumiage 

Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 

Kreisumlage 

Kreisumlage (Mehrbelastung Jugendamt) 

Allgemeine Umlagen an Zweckverbände (Musikschule, Volkshoch 

schule) 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 

309.630 EUR 

326.270 EUR 

175.000 EUR 

170.000 EUR 

2.872.260 EUR 

1.911.960 EUR 

47.500 EUR 

6.412.940 EUR 

Hier werden Aufwendungen veranschlagt, die keiner anderen speziellen Position zugeordnet wer 

den können. Es handelt sich z. B. um Geschäftsausgaben, Steuern, Versicherungen und Scha 

densfälle, sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen (Aus- und Fortbildung der Mitarbei 

ter), Mieten und Pachten etc. 

Finanzerträge/Finanzaufwendungen 

Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge im Kontokorrentverkehr, die nur im geringen Umfang 

erwartet werden. Bei den Zinsaufwendungen handelt es sich um Zinsen für die für Investitionen 

aufgenommenen Kredite (55.000 EUR) und für Kassenkredite (125.000 EUR). Während die Zins 

aufwendungen für Kreditmarktmittel in den kommenden Jahren kontinuierlich sinken, ist ein deutli 

cher Anstieg der Zinsen für die Liquiditätskredite festzustellen. Da die Risiken der zukünftigen 

Entwicklung der Leitzinsen nicht kalkulierbar sind, können die Zinsaufwendungen für die kommen 

den Jahre nur grob geschätzt werden. 

Erträge/Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 

Die Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen für die kostenrechnenden Ein 

richtungen (Gebührenhaushalte) in Höhe von 44.160 EUR gleichen sich gegenseitig aus, so dass 

das Jahresergebnis hierdurch nicht belastet wird.

Gesamtfinanzplan 2013 

V18 

Während im Ergebnispian alle Erträge und Aufwendungen abgebildet werden, gibt der Gesamtfi 

nanzplan durch die zusammenfassende Darstellung aller Einzahlungen und Auszahlungen einen 

wichtigen Überblick über die tatsächliche finanzielle Lage der Stadt. Neben den Zahlungen aus 

laufender Verwaltungstätigkeit werden im Finanzplan auch die Zahlungen aus der Finanzierungs 

tätigkeit und vor allem die Zahlungen aus der Investitionstätigkeit ausgewiesen. Da im Ergebnis 

plan für Investitionen lediglich Abschreibungen erfasst werden, bedarf es einer ergänzenden Er 

mächtigungsgrundlage im Investitions- und auch im Finanzierungsbereich. Dazu dient der Finanz 

plan, der zudem auch die erforderliche Kreditaufnahme und die Tilgung der Kredite ausweist. Bei 

den meisten zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen entsprechen die Ansätze des Er 

gebnisplanes denen des Finanzplanes. Unterschiede gibt es insbesondere bei den Erträgen und 

Aufwendungen, die keinen Zahiungsfiuss auslösen. Das betrifft Abschreibungen, Sonderposten 

und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, die Zuführungen zu Pensions-/Beihilfe- und al 

len anderen Rückstellungen und den Erträgen aus deren Auflösung, sowie die interne Leistungs 

verrechnung. Im Übrigen werden Erträge und Aufwendungen periodengerecht veranschlagt, wäh 

rend die Ein- und Auszahlungen weiterhin wie in der Kameralistik nach Zahlungstermin zugeordnet 

werden (Rechnungsabgrenzung). 

Die Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen belaufen sich auf: 

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 12.268.878 EUR 

Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 14.797.162 EUR 

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit . 2.528.284 EUR 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.720.500 EUR 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.276.570 EUR 

Saldo aus Investitionstätigkeit _ 556.070 EUR 

Der Finanzplan schließt 2013 mit einem Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von 3.084.354 EUR ab. 

Im Zusammenhang mit dem Ergebnisplan wurde zu den Einzahlungen und Auszahlungen aus lau 

fender Verwaltungstätigkeit weitestgehend Stellung genommen, soweit sie gleichzeitig Erträge 

und Aufwendungen darstellen.

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 

Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 

V 19 

Feuerschutzpauschale 41.550 EUR 

Investitionspauschale 487.750 EUR 

Schulpauschale/ Bildungspauschale 382.380 EUR 

Sportpauschale 40.000 EUR 

Dorfgemeinschaftshaus Alte Mühle, Spritzenhaus und Waschplatz in 171.000 EUR 

Brochterbeck 

Umgestaltung Moorstraße Brochterbeck 210.820 EUR 

Beleuchtungs-und Lichtinszenierungskonzept und Umsetzung 12.000 EUR 

Geschwindigkeitsmessaniagen 5.000 EUR 

1.350.500 EUR 

Aus finanzstatistischen Gründen ist die Schulpauschale / Bildungspauschale als investive Einzah 

lung zu berücksichtigen, obwohl sie auch kosumtiv verwendet werden darf. 

Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 

Unter dieser Position werden 365.000 EUR veranschlagt. Hierbei handelt es sich um sogenannte 

durchlaufende Posten (Veräußerung von Baugrundstücken und unbebauten Grundstücken). 

Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 

Kostenbeitrag für Parkplatzeinstellflächen 5.000 EUR

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

V20 

Folgende Investitionen sind im Haushaltsplanentwurf 2013 vorgesehen: 

11.111.020 Verwaltungsangelegenheiten 

Neuanschaffung von Einrichtungsgegenständen Rathaus 4.500 EUR 

11.111.030 Finanzsteuerung. Buchhaltung und Liegenschaften 

Grunderwerbskosten für Baugelände 250.000 EUR 

Grunderwerbskosten für unbebaute Grundstücke 100.000 EUR 

Grunderwerbskosten für Straßen- und Wegeflächen 15.000 EUR 

11.111.050 Bauhöfe und Arbeitsgeräte 

Anschaffung von Arbeitsgeräten Bauhof 17.000 EUR 

11.111.070 Hard- und Software für die gesamte Verwaltuno 

Neuanschaffung von Einrichtungsgegenständen ADV 7.500 EUR 

Neuanschaffung von Lizenzen ADV 2.500 EUR 

12.122.020 Straßenverkehrsaufsicht 

Anschaffung von Geschwindigkeitsmessaniagen 10.000 EUR 

12.126.010 Freiwillige Feuerwehr 

Anschaffung von Betriebs- und Geschäftsausstattung 20.000 EUR 

Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeug LF 10/6 88.370 EUR 

(Löschzug Leeden) 

42.424.010 Sportstätten 

Baukosten Zweifachsporthalle 1.000.000 EUR 

Baukosten Erschließung Zweifachsporthalle 53.000 EUR 

54.541.010 Straßen. Wege. Plätze. Verkehrsanlagen 

Ausbau der Straßenbeleuchtung 10.000 EUR 

Gehweg Lengericher Straße 80.000 EUR 

Beleuchtungs- und Lichtinszenierungskonzept und Umsetzung 20.000 EUR 


Investitionszuschuss für die Anlegung eines Radweges an der K 24 

(Im Bocketal) 80.000 EUR 

Schaffung von Kfz-Stellplätzen 5.000 EUR 

Neu-/Ersatzbeschaffung von Buswartehallen 2.700 EUR

V21 

55.551.010 Parkanlagen und öffentliche Grünflächen 

Neu-/Ersatzbeschaffung Spielgeräte für Spielplätze 10.000 EUR 

57.573.010 Dorfgemeinschaftshaus 

Dorfgemeinschaftshaus Alte Mühle, Spritzenhaus und Waschplatz 

in Brochterbeck 190.000 EUR 

Zweifachsporthalle 

Mit Verfügung vom 10.08.2012 werden vom Landrat des Kreises Steinfurt für die an die bestehen 

de Sporthalle des Gymnasiums angrenzende Sporthalle Bau- und Planungskosten von insgesamt 

1,508 Mio EUR zu Grunde gelegt. Grundsätzliche kommunalaufsichtliche Bedenken bestehen ge 

gen den Bau der Zweifachsporthalle nicht, wenn der genannte Kostenrahmen eingehalten wird. In 

den Jahren 2011 und 2012 sind insgesamt bereits investive Auszahlungen in Höhe von 38.000 

EUR getätigt worden. Für das Haushaltsjahr 2013 sind 1.000.000 EUR und für das Haushaltsjahr 

2014 470.000 EUR veranschlagt. Die ermittelten Gesamtkosten in Höhe von 1.508.000 EUR 

werden wie folgt gedeckt: 

Schulpauschale (2003 bis 2014) 1.200.000 EUR 

Investitionspauschale (2012 bis 2014) 181.000 EUR 

Veräußerungserlös „Quellenhof" 127.000 EUR 

Die zukünftigen Haushalte werden durch Abschreibungen nicht zusätzlich belastet, da den Aus 

zahlungen aus Investitionstätigkeit Sonderposten aus der Investitionspauschale und der Schul 

pauschale in gleicher Höhe gegenüber stehen. 

Die entstehenden Betriebskosten werden zu einem Großteil durch Wegfall der sog. „Sportfahrten" 

der Hauptschule (ca. 32.000 EUR) und des Gymnasiums (ca. 2.300 EUR) ab der zweiten Jahres 

hälfte 2014 kompensiert. Zusätzliche Personalkosten für den Schließdienst entstehen zunächst 

nicht. Die laufende Unterhaltsreinigung für die neue Sporthalle ist in den geschätzten Gesamtbe 

triebskosten in Höhe von rd.35.000 EUR bereits enthalten. 

Die Wärmeerzeugungslage für die alte und neue Sporthalle einschließlich des Sekundärsystems 

werden im Wege des Contractings (Wärmelieferungsvertrag) über eine 15-jährige Laufzeit beauf 

tragt. Da die Heizungsanlage der alten Sporthalle über 30 Jahre alt und damit abgängig ist und ei 

ne neue Wärmeerzeugungsanlage dringend in 2014 erforderlich wird, entstehen auch keine zu 

sätzlichen Betriebkosten für den Betrieb der neuen Heizungsanlage. Die Warmwasseraufberei 

tung der Duschanlagen erfolgt dann ergänzend über Solar-Wärmespeicher und reduziert somit 

weiter den Gasverbrauch für beide Sporthallen.

Kreditermächtigung 

V22 

Der Haushaltsplanentwurf sieht keine Veranschlagung einer Kreditermächtigung für Investitionen 

für das Haushaltsjahr 2013 vor. 

Verpflichtungsermächtigungen 

Der Haushaltsplanentwurf sieht für das Haushaltsjahr 2013 folgende Verpflichtungsermächtigungen 

vor: 

Baukosten Zweifachsporthalle 470.000 EUR 

Gehweg Lengericher Straße 20.000 EUR 


Kredite zur Liquiditätssicherung 

Die Liquiditätskredite dienen zum Erhalt der Liquidität der Zahlungsabwicklung (Stadtkasse). Der 

Höchstbetrag dieser Kredite wird für das Haushaltsjahr 2013 auf 8.000.000 EUR festgesetzt. 

Steuerhebesätze 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 18.12.2012 eine Satzung über die Fest 

setzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Tecklenburg (Hebesatzsatzung) für das 

Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Der Steuersatz für die Gewerbesteuer bleibt unverändert. Die 

Steuersätze für die Grundsteuer A und B sind gegenüber dem Vorjahr erhöht worden. 

Die Steuersätze sind wie folgt festgesetzt worden: 

- Grundsteuer A 295 v. H. (2012: 265 v.H.) 

Grundsteuer B 470 v. H. (2012: 430 v.H.) 

Gewerbesteuer 445 v. H. (2012: 445 v.H.)

Bewirtschaftungsgrundlagen 

V23 

Zur Stärkung der Produkt- und Budgetverantwortung und zur Optimierung einer flexiblen Mittelbe 

wirtschaftung gelten im Rahmen des § 21 GemHVO (Bildung von Budgets) folgende Bewirtschaf 

tungsregelungen: 

1. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen aller Produkte werden zu einem Budget ver 

bunden. Mehr- oder Mindererträge aus der Auflösung und/oder der Herabsetzung von Perso 

nal- und Versorgungsrückstellungen erhöhen bzw. vermindern das Budget. 

2. Die bilanziellen Abschreibungen aller Produkte werden zu einem Budget verbunden. 

3. Maßnahmen für die die Stadt Tecklenburg eine Zuwendung erhält, dürfen erst begonnen wer 

Bilanz 

den, wenn die entsprechenden Zuwendungsbescheide vorliegen. Dies gilt sowohl für Auszah 

lungen wie für Aufwendungen. 

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 27.11.2012 den Jahresabschluss 

2009 der Stadt Tecklenburg mit der Bilanzsumme in Höhe von 75.724.113,11 EUR nebst Anlagen 

und Lagebericht geprüft. 

Nachfolgend wird der Entwurf der Bilanz zum Stichtag 31.12.2009 abgebildet:

Stadt Tecklenburg 

Bilanz Aktiva 2009 

V24 

Bezeichnung Stand zum Stand zum Differenz 

31.12.2008 31.12.2009 

1. Anlagevermögen 74.596.733,26 73.895.537,03 -701.196,23 

1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 15.759,86 10.376,58 -5.383,28 

in EUR 

1.2 Sachanlagen 66.112.100,50 65.416.287,55 -695.812,95 

1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 4.425.864,20 4.428.826,97 2.962,77 

1.2.1.1 Grünflächen 3.943.195,20 3.946.157,97 2.962,77 

1.2.1.2 Ackerland 245.008,80 245.008,80 0,00 

1.2.1.3 Wald, Forsten 96.486,89 96.486,89 0,00 

1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 141.173,31 141.173,31 0,00 

1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 21.427.594,40 21.032.390,55 -395.203,85 

1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 115.418,21 115.418,21 0,00 

1.2.2.2 Schulen 16.298.683,12 16.015.511,67 -283.171,45 

1.2.2.3 Wohnbauten 0,00 0,00 0,00 

1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 5.013.493,07 4.901.460,67 -112.032,40 

1.2.3 Infrastrukturvermögen 36.691.096,71 35.970.274,11 -720.822,60 

1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 5.232.899,52 5.242.609,40 9.709,88 

1.2.3.2 Brücken und Tunnel 235.130,82 227.411,59 -7.719,23 

1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00 0,00 

1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 0,00 0,00 0,00 

1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und 

Verkehrslenkungsanlagen 

29.485.511,81 28.799.608,41 -685.903,40 

1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 1.737.554,56 1.700.644,71 -36.909,85 

1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 0,00 0,00 0,00 

1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 2.487.217,00 2.487.217,00 0,00 

1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 393.644,19 324.213,05 -69.431,14 

1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 665.707,36 774.286,80 108.579,44 

1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 20.976,64 399.079,07 378.102,43 

1.3 Finanzanlagen 8.468.872,90 8.468.872,90 0,00 

1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 46.006,42 46.006,42 0,00 

1.3.2 Beteiligungen 4.473.070,33 4.473.070,33 0,00 

1.3.3 Sondervermögen 3.725.921,57 3.725.921,57 0,00 

1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 223.874,58 223.874,58 0,00 

1.3.5 Ausleihungen 0,00 0,00 0,00 

1.3.5.1 verbundene Unternehmen 0,00 0,00 0,00 

1.3.5.2 an Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 

1.3.5.3 an Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 

1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 0,00 0,00 0,00 

2. Umlaufvermögen 2.702.032,98 1.783.632,71 -918.400,27 

2.1 Vorräte 266.452,70 224.467,70 •41.985,00 

2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 266.452,70 224.467,70 -41.985,00 

2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 

2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 410.443,91 824.242,10 413.798,19 

2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus 

Transferleistungen 

218.708,28 375.123,86 

156.415,58 

2.2.1.1 Gebühren 9.293,04 16.585,48 7.292,44 

2.2.1.2 Beiträge 0,00 0,00 0,00 

2.2.1.3 Steuern 209.415,24 161.351,81 -48.063,43 

2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen 0,00 486,21 486,21 

2.2.1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 0,00 196.700,36 196.700,36 

2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 191.735,63 449.118,24 257.382,61 

2.2.2.1 gegenüber dem privaten Bereich 191.735,63 449.118,24 257.382,61 

2.2.2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich 0,00 0,00 0,00 

2.2.2.3 gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 0,00 

2.2.2.4 gegen Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 

2.2.2.5 gegen Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 

2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 0,00 0,00 0,00 

2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0,00 

2.4 Liquide Mittel 2.025.136,37 734.922,91 -1.290.213,46 

3 Aktive Rechnungsabgrenzung 46.929,39 44.943,37 -1.986,02 

Bilanzsumme 77.345.695,63 75.724.113,11 -1.621.582,52


Bilanz Passiva 2009 

Bezeichnung Stand zum Stand zum Differenz 

31.12.2008 31.12.2009 

1. Eigenkapital 21.731.981,88 21.123.465,76 -608.516,12 

1.1 Allgemeine Rücklage 18.205.980,79 18.205.980,79 0,00 

1.1.1 davon zweckgebundene Deckungsrücklage 0,00 57.394,14 57.394,14 

1.2 Sonderrücklagen 0,00 0,00 0,00 

1.3 Ausgleichsrücklage 3.526.001,09 3.526.001,09 0,00 

1.4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 0,00 -608.516,12 -608.516,12 

2. Sonderposten 46.407.089,05 45.672.672,86 -734.416,19 

2.1 für Zuwendungen 32.127.633,35 31.657.154,84 -470.478,51 

2.2 für Beiträge 14.135.872,87 13.894.415,13 -241.457,74 

2.3 für Gebührenausgleich 143.582,83 121.102,89 -22.479,94 

2.4 Sonstige Sonderposten 0,00 0,00 0,00 

3. Rückstellungen 4.210.420,30 4.249.440,91 39.020,61 

3.1 Pensionsrückstellungen 4.163.939,62 4.144.648,00 -19.291,62 

3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00 0,00 

3.3 Instandhaltungsrückstellungen 0,00 0,00 0,00 

3.4 Sonstige Rückstellungen 46.480,68 104.792,91 58.312,23 

4. Verbindlichkeiten 4.996.204,40 4.678.533,58 -317.670,82 

4.1 Anleihen 0,00 0,00 0,00 

4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.601.079,08 1.498.651,17 -102.427,91 

4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 

4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 

4.2.3 von Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 

4.2.4 vom öffentlichen Bereich 0,00 0,00 0,00 

4.2.5 vom privaten Kreditmarkt 1.601.079,08 1.498.651,17 -102.427,91 

4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liqiuditätssicherung 1.000.000,00 0,00 -1.000.000,00 

4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen 0,00 0,00 0,00 

wirtschaftlich gleichkommen 

4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 338.989,05 425.422,41 86.433,36 

4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 156.949,70 229.605,79 72.656,09 

4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 1.899.186,57 2.524.854,21 625.667,64 

5. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00 0,00 

in EUR 

Bilanzsumme 77.345.695,63 75.724.113,11 -1.621.582,52

V26 

Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes 

Die Gemeinde hat nach § 76 (1) Ziff. 3 GO NRW zur Sicherung ihrer dauerhaften Leistungsfähig 

keit ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen und darin den nächstmöglichen Zeitpunkt zu 

bestimmen, bis zu dem der Haushaltsausgleich wieder hergestellt ist, wenn bei Aufstellung des 

Haushalts in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren geplant ist, den in der Schlussbilanz des 

Vorjahres auszuweisenden Ansatz der Allgemeinen Rücklage jeweils um mehr als ein Zwanzigstel 

zu verringern. 

Bestand Allgemeine Rücklage: 14.148.466 EUR 

Ein Zwanzigstel: 707.423 EUR 

Verringerung 2013: 2.635.794 EUR 

Verringerung 2014: 2.230.947 EUR 

Die Stadt Tecklenburg ist somit verpflichtet, auch für das Haushaltsjahr 2013 ein Haushaltssiche 

rungskonzept aufzustellen. 

Schlussbemerkung 

Die mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 begonnene Umverteilung des Finanzausgleichs 

wirkt sich für die Stadt Tecklenburg extrem belastend aus. 

Die Stadt Tecklenburg hat im Haushaltsjahr 2011 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.642.313 

EUR erhalten. Ohne eine Grunddatenanpassung (Soziallastenansatz) hätte sie rd. 2,4 Mio. EUR 

erhalten. 

Die Einführung eines Flächenansatzes im GFG 2012 ist zwar zu begrüßen, die Berechnung des 

Landesdurchschnitts führt jedoch zu einer Benachteiligung des kreisangehörigen Raums. 

Die Verteilungsgerechtigkeit zwischen Großstädten und eher ländlichen Gemeinden ist nicht mehr 

gewährleistet. Auch ist es nicht akzeptabel, dass die Kommunen bei der Finanzierung der zweiten 

Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen allein gelassen werden. 

Die Verlängerung des Konsolidierungszeitraumes für ein genehmigungsfähiges Haushaltssiche 

rungskonzept auf 10 Jahre ist lediglich Ergebniskosmetik. Sie ändert aber nichts an der unzurei 

chenden Finanzausstattung.

V27 

Haushaltssicherungskonzept 2013 (HSK) der Stadt Tecklenburg 

I- Rechtliche Rahmenbedingungen und Ausgangssituation 

Gemäß § 75 Abs. 2 GO NRW muss der Haushalt in jedem Jahr in Planung und 

Rechnung ausgeglichen sein. Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge 

die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. 

Sollten die Aufwendungen die Erträge übersteigen, gilt der Haushalt als ausgeglichen, 

wenn der Fehlbedarf durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt 

werden kann. Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage ist in der Haushaltssatzung 

auszuweisen. 

Nach § 76 Abs. 1 GO hat die Kommune zur Sicherung ihrer dauerhaften Leistungsfähigkeit 

ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufzustellen und darin den nächstmöglichen 

Zeitpunkt zu bestimmen, bis zu dem der Haushaltsausgleich wieder hergestellt 

ist, wenn bei der Aufstellung des Haushalts 

1. durch Veränderungen der Haushaltswirtschaft innerhalb eines Haushaltsjahres 

der in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisende Ansatz der allgemeinen 

Rücklage um mehr als ein Viertel verringert wird 

oder 

2. in zwei aufeinander folgenden Haushaltsjahren geplant ist, den in der Schlussbilanz 

des Vorjahres auszuweisenden Ansatz der allgemeinen Rücklage jeweils 

um mehr als ein Zwanzigstel zu verringern 

oder 

3. innerhalb eines Zeitraumes der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die 

allgemeine Rücklage aufgebraucht wird. 

§ 76 Abs. 2 GO lautet: 

Das Haushaltssicherungskonzept dient dem Ziel, im Rahmen einer geordneten 

Haushaltswirtschaft die künftige, dauernde Leistungsfähigkeit der Kommune wieder 

zu erreichen. Es bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Die Genehmigung 

darf nur erteilt werden, wenn aus dem HSK hervorgeht, dass spätestens im zehnten 

auf das Haushaltsjahr folgenden Jahr (2023) der Haushaltsausgleich wieder erreicht 

wird. Im Einzelfall kann durch Genehmigung der Bezirksregierung auf der Grundslage 

eines individuellen Sanierungskonzeptes von diesem Konsolidierungszeitraum 

abgewichen werden. Die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes kann unter 

Bedingungen und Auflagen erteilt werden. 

Die Stadt Tecklenburg hat erstmalig für das Haushaltsjahr 1995 ein Haushaltssicherungskonzept 

(HSK) aufgestellt. In den Haushaltssicherungskonzepten 1995 - 1999 

sind eine Reihe von Maßnahmen aufgeführt und in Angriff genommen worden, die 

den Haushalt der Stadt Tecklenburg dauerhaft entlasten (u.a. Verminderung der Personalausgaben, 

Verringerung des Schuldendienstes, Anhebung der Steuersätze über 

die fiktiven Hebesätze gemäß Gemeindefinanzierungsgesetz, Einführung der Zweitwohnungssteuer). 

Die Haushaltssicherungskonzepte der Jahre 1995 - 2000 sind je-

V28 

weils vom Kreis Steinfurt als untere staatliche Verwaltungsbehörde genehmigt worden. 

Die Haushaltssicherungskonzepte ab 2005 sind nicht mehr genehmigt worden. 

Seit dem 01.01.2005 gilt daher für den Haushalt der Stadt das Nothaushaltsrecht 

nach § 82 GO NRW. 

Der Landtag hat in seiner Sitzung am 18.05.2011 das Gesetz zur Änderung des § 76 

GO NRW beschlossen. Mit dem Gesetz ist die Regelung des § 76 Abs. 2 Satz 3 GO 

NRW geändert worden, wonach die Genehmigung eines Haushaltssicherungskonzeptes 

(HSK) nur erteilt werden kann, wenn aus dem HSK hervorgeht, dass spätestens 

im letzten Jahr der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung der Haushaltsausgleich 

wieder erreicht wird. Nunmehr haben die Gemeinden grundsätzlich 

die Möglichkeit, auch eine Genehmigung für ihr HSK zu erhalten, wenn der Haushaltsausgleich 

im 10. Jahr wieder erreicht wird. 

Über die Vorschriften der GO NRW und der GemHVO hinausgehende verbindliche 

gesetzliche Regelungen zu den Voraussetzungen der Genehmigung von Haushaltssicherungskonzepten 

existieren nicht. Das Ministerium für Inneres und Kommunales 

des Landes NRW hat aber die Maßnahmen und das Verfahren zur Haushaltssicherung 

durch Erlass vom 06.03.2009 an die Rechtsgrundlagen des NKF angepasst. 

Dieser Erlass ist im Zusammenhang mit der Änderung des § 76 Absatz 2 GO NRW 

im Jahre 2012 aufgehoben worden. 

Im Falle eines nicht genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzeptes gelten 

damit ausschließlich die Bestimmungen des § 82 GO NRW (Vorläufige Haushaltsführung). 

In dieser Haushaltssituation darf die Stadt 

1. nur die Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen leisten, zu denen 

sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben 

unaufschiebbar sind; sie darf insbesondere Bauten, Beschaffungen und sonstige 

Investitionsleistungen, für die im Haushaltsplan des Vorjahres Finanzpositionen 

oder Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen waren, fortsetzen, 

2. Realsteuern nach den Sätzen des Vorjahres erheben, 

3. Kredite umschulden. 

Konkret bedeutet dies: 

• Freiwillige Leistungen sind schrittweise zu reduzieren 

• Keine Teilnahme an neuen Fördermaßnahmen 

Folgende Bedingungen müssen für die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 

eingehalten werden: 

• Darstellung eines ausgeglichenen Haushalts spätestens im Jahr 2023. 

• Abbau der Überschuldung in einem anschließenden Zeitraum von etwa 10 weiteren 

Jahren. 

Die Entwicklung des Eigenkapitals (Ausgleichsrücklage/Allgemeine Rücklage) ist in 

der Anlage I dargestellt.

V29 

IE. Umsetzungsstand der bisherigen Konsolidierungsmaßnahmen: 

Mit Verfügung vom 27.10.2010 hat der Landrat des Kreises Steinfurt darauf hingewiesen, 

dass die desolate Haushalts- und Finanzlage der Stadt Tecklenburg zu konkreten 

Konsolidierungsmaßnahmen verpflichtet und dabei die Produktkritik ein zielführendes 

Instrument bildet, das zu konkreten und nachhaltigen Ergebnisverbesserungen 

führen muss. Das Haushaltssicherungskonzept musste um konkrete Einzelmaßnahmen 

auf Produktebene ergänzt werden. Von den einzelnen Fachbereichen 

der Verwaltung ist eine Produktkritik vorgenommen worden. Dabei wurden auf Produktebene 

die Ausgangssituation, Einsparungsvorschläge/Einnahmeverbesserungen 

sowie mögliche Konsequenzen und Auswirkungen beschrieben. In seiner Sitzung am 

21.12.2010 hat der Rat der Stadt Tecklenburg die Ergänzungen zum Haushaltssicherungskonzept 

2010 mit den Einsparungsvorschlägen/Einnahmeverbesserungen gemäß 

Produktkritiken beschlossen. 

Die finanziellen Auswirkungen in der Ergebnisrechnung sind in der Anlage II (Mehrerträge) 

und in der Anlage III (Minderaufwendungen) zum Haushaltssicherungskonzept 

dargestellt. 

Die Mehrerträge in Höhe von rd. 340.000 EUR/Jahr ergeben sich mit über 90 % aus 

den Steuererhöhungen. 

Die Minderaufwendungen in Höhe von insgesamt rd. 110.000 EUR in 2011 setzen 

sich aus einer Vielzahl von Einzelpositionen zusammen. Konkrete verlässliche Zahlen 

für die Ergebnisrechung 2012 liegen bei Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 

2013 noch nicht vollständig vor. Der Betrag wird höchstwahrscheinlich nicht gravierend 

vom Vorjahr abweichen. 

III. Ertragspositionen 

Kommunen mit defizitärer Haushaltslage sind in besonderer Weise gehalten, alle Ertragsmöglichkeiten 

zu realisieren. Daher wird neben anderen Maßnahmen auch die 

Anhebung der Steuersätze als wirksames Ziel zur Haushaltskonsolidierung angesehen. 

Grundsteuer A 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 21.12.2010 mit der Hebesatzsatzung 

ab 01.01.2011 den Steuersatz der Grundsteuer A von bisher 240 % auf 

265 % erhöht. Die Mehrerträge beliefen sich in den Jahren 2011 und 2012 auf je rd 

8.000 EUR, insgesamt somit rd. 16.000 EUR. 


ab 01.01.2013 den Steuersatz der Grundsteuer A von bisher 265 % auf 

295 % erhöht. Die Mehrerträge gegenüber 2012 belaufen sich auf rd. 10.000 EUR, 

gegenüber dem Haushaltsjahr 2010 auf rd. 18.000 EUR. 

Der Haushaltsplanentwurf 2013 sieht für den Finanzplanungszeitraum 2014 - 2016 

gleichbleibende Hebesätze vor. 

Durch eine Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer A um 10%-Punkte könnten 

Mehrerträge in Höhe von 3.240 EUR/Jahr erzielt werden.

Grundsteuer B 

V30 


ab 01.01.2011 den Steuersatz der Grundsteuer B von bisher 390 % auf 




ab 01.01.2013 den Steuersatz der Grundsteuer B von bisher 430 % auf 

470 % erhöht. Die Mehrerträge gegenüber 2012 belaufen sich auf rd. 100.000 EUR, 

gegenüber dem Haushaltsjahr 2010 auf rd. 200.000 EUR. 



Durch eine Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B um 10%-Punkte könnten 

Mehrerträge in Höhe von 25.000 EUR/Jahr erzielt werden. 

Gewerbesteuer 


ab 01.01.2011 den Steuersatz der Gewerbesteuer von bisher 410 % auf 




den Steuersatz der Gewerbesteuer ab 01.01.2013 nicht verändert. 



Durch eine Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 10%-Punkte könnten 

Mehrerträge in Höhe von 50.000 EUR/Jahr erzielt werden. 

Hebesatzsatzung für 2013 

Um das Ziel, in einem maximal 10-jährigen Zeitraum den Haushaltsausgleich darzustellen, 

zu erreichen, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Steuersätze in einer 

Hebesatzsatzung wie folgt festzusetzen: 

2013-2015 2016-2017 

Grundsteuer A 295% 395 % 

Grundsteuer B 510 % 695 % 

Gewerbesteuer 485 % 595 % 

Unter Zugrundelegung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Steuersätze hätten 

voraussichtlich folgende Mehrerträge erzielt werden können: 

2013-2015 2016 

Grundsteuer A 29.160 EUR 32.400 EUR 

Grundsteuer B 600.000 EUR 500.000 EUR 

Gewerbesteuer 600.000 EUR 600 000 EUR

V31 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 18.12.2012 eine Hebesatzsatzung 

beschlossen und die Steuersätze ab 01.01.2013 wie folgt festgesetzt: 

Grundsteuer A 

Grundsteuer B 

Gewerbesteuer 

Unter Zugrundelegung der vom Rat beschlossenen Steuersätze ergeben sich für das 

Jahr 2013 folgende Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr: 

Grundsteuer A 

Grundsteuer B 

Gewerbesteuer 

Hundesteuer 

Die Hundesteuer ist ab 01.01.2011 von 54 EUR auf 66 EUR je Hund und ab 

01.01.2013 um weitere 12 EUR auf 78 EUR je Hund erhöht worden. Im Hinblick auf 

die Gleichbehandlung aller Hundehalter wird eine Steuerermäßigung ab dem 

01.01.2011 nicht mehr gewährt. 

Der Haushalt hat gegenüber 2010 folgende Mehrerträge zu verzeichnen: 

2011 10.200 EUR 

2012 10.000 EUR 

2013 20.000 EUR 

Vergnügungssteuer 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 15.12.2009 eine Satzung 

über die Erhebung von Vergnügungssteuer beschlossen. Bisher wurden die Spiel-, 

Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte mit und ohne Gewinnmöglichkeit pauschal 

nach Anzahl der aufgestellten Geräte versteuert. Ab 01.01.2010 wird der erwirtschaftete 

Gewinn (Einspielergebnis) besteuert. 

Durch diese Umstellung erhöhen sich die jährlichen Erträge von bisher rd. 8.000 

EUR um rd. 4.000 EUR auf rd. 12.000 EUR. 

Zweitwohnungssteuer 

295 % 

470 % 

445 % 

9.720 EUR 

100.000 EUR 

0 EUR 

Die Stadt Tecklenburg erhebt seit dem 01.07.1997 eine Zweitwohnungssteuer auf 

Zweitwohnungen sowie Mobilheime, Wohnmobile und Wohn- und Campingwagen. 

Auf der Basis eines Steuersatzes von 11 % werden Erträge in Höhe von 28.500 EUR 

erwartet. 

Die Mehrerträge ab 01.01.2011 (bis 2010: 10%) betragen rd. 2.600 EUR pro Jahr.

V32 

Neben den Steuern sind die Gebühren (Parkgebühren und Verwaltungsgebühren) 

eine wichtige Einnahmequelle der Stadt. 

Parkgebühren 

Nach monatelanger intensiver Beratung hat der Rat der Stadt Tecklenburg am 

31.05.2011 eine Änderung der Gebührenordnung für die Parkgebühren und die Parkraumbewirtschaftung 

beschlossen. Die Bewirtschaftung der Parkplätze erfolgt werktäglich 

(montags - samstags) in der Zeit von 8.00 Uhr - 20.00 Uhr. Die Mehrerträge 

beliefen sich im Jahr 2011 auf rd. 16.000 EUR und im Jahr 2012 auf fast 20.000 

EUR. Eine Erhebung von Parkgebühren an Sonn- und Feiertagen erfolgt nicht. Für 

den „Chalonnes-Parkplatz" werden keine Parkgebühren erhoben. 

Verwaltungsgebühren 

Die Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Tecklenburg datiert vom 25.09.2001. Eine 

zeitnahe Anpassung der Gebühren ist seitens der Verwaltung angedacht. In welcher 

Höhe dadurch Mehreinnahmen erzielt werden können, bleibt abzuwarten und ist 

vom Verhalten der Bevölkerung abhängig. 

Konzessionsabgabe Wasserversorgung 

Im Rahmen der vom Rat der Stadt Tecklenburg im Dezember 2010 beschlossenen 

Produktkritik wurden ab dem Haushaltsjahr 2012 Erträge aus einer Konzessionsabgabe 

für die Nutzung des Straßen- und Wegenetzes der Stadt Tecklenburg zum 

Zwecke der Wasserversorgung in Höhe von 75.000 EUR eingeplant. Der Vorstand 

des Wasserversorgungsverbandes Tecklenburger Land hat sich intensiv mit der 

Thematik „Konzessionsabgabe" befasst und ist zu dem Ergebnis gekommen, das 

Thema „Konzessionsabgabe" aufgrund der erheblichen finanziellen Auswirkungen 

auf die Wasserkunden im Tecklenburger Land nicht weiter zu verfolgen. 

IV. Aufwandspositionen 

Bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes wurden die Haushaltsgrundsätze 

der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit berücksichtigt. Für die ordentlichen Aufwendungen 

wurden die Steigerungsquoten der Orientierungsdaten als Obergrenze zu 

Grunde gelegt. Eine Unterschreitung dieser Obergrenze wird angestrebt, daher wurden 

bei etlichen Aufwandpositionen keine oder nur geringe Steigerungswerte im 3jährigen 

Finanzplanungszeitraum angesetzt. 

Die Möglichkeiten zur Verbesserung der finanziellen Situation sind mit der Umsetzung 

der beschlossenen Maßnahmen nahezu ausgereizt. Für die nähere Zukunft 

sind zusätzliche Aufwandreduzierungen in nennenswertem Umfang nicht mehr zu erkennen. 

Jede weitere Reduzierung würde unmittelbar zur Streichung wichtiger Leistungsangebote 

führen und die Lebensqualität in der Stadt verschlechtern. 

Um über die Aufwandpositionen eine deutliche und nachhaltige Haushaltsverbesserung 

zu erreichen, müssten empfindliche Einschnitte in das Leistungsangebot der 

Stadt erfolgen.

V33 

Nur noch durch die Schließung von Einrichtungen, die das gute Bildungs-, Freizeitund 

Kulturangebot der Stadt Tecklenburg prägen, wären diese Einsparungen zu realisieren. 

Selbst bei Streichung aller freiwilligen Aufgaben kann das jährliche Haushaltsdefizit 

nicht gedeckt werden. Die Liste der freiwilligen Leistungen ist als Anlage IV zum 

Haushaltssicherungskonzept beigefügt. 

V. Fazit und weitere Vorgehensweise 

Die finanz- und haushaltspolitische Zielsetzung für den städtischen Haushalt 2013 

und des Haushaltssicherungskonzeptes lässt sich wie folgt umschreiben: 

1. Erreichen eines genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzeptes und eines 

genehmigungsfähigen Haushaltes für das Haushaltsjahr 2013 

2. Erhalt des Eigenkapitals und Vermeidung der Überschuldung 

3. Weiterer konsequenter Schuldenabbau 

4. Erhalt des eigenen Handlungsspielraums 

Die Zielerreichung eines genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzeptes und 

eines genehmigungsfähigen Haushaltes hängt im Wesentlichen von drei Bereichen 

ab: 

1. Weitere Reduzierung der Aufwandseite sowohl bei den gemeindlichen als auch 

den äußeren Einflussfaktoren 

2. Verbesserung der Ertragslage bei den gemeindlichen Einflussfaktoren 

3. Verbesserung der Ertragslage bei den äußeren Einflussfaktoren durch eine gerechtere 

Aufgaben- und Finanzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen 

Mit dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2013 und den darin enthaltenen und zur 

Zeit feststehenden Fakten und Annahmen ist die Zielerreichung eines genehmigungsfähigen 

Haushaltssicherungskonzeptes und der Haushaltsausgleich bis zum 

Jahr 2023 nicht möglich. 

Mit Verfügung vom 07.11.2011 hat der Landrat des Kreises Steinfurt eine Genehmigung 

des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2011/2012 nicht erteilt. 

In seiner Verfügung führt der Landrat u.a. aus: 

„Aus dem Status der vorläufigen Haushaltsführung besteht für Rat und Verwaltung 

eine Rechtsverpflichtung zu nachhaltigen Konsolidierungsschritten, um der drohenden 

Überschuldung wirksame Maßnahmen entgegen zu setzen." 

Von der Verwaltung wurde diese Verpflichtung erfüllt, indem mit der Anhebung der 

Hebesätze für die Jahre 2013 - 2015 und 2016 - 2017 eine wirksame Konsolidierungsmaßnahme 

vorgeschlagen wurde. 

Der Rat der Stadt Tecklenburg ist diesem Verwaltungsvorschlag in seiner Sitzung am 

18.12.2012 jedoch nicht gefolgt.

V34 

Folglich und konsequenterweise kann der Haushaltsplanentwurf 2013 auch nur in 

dieser Form aufgestellt und dem Rat zugeleitet werden. 

Damit auch der Rat seiner Verpflichtung nachkommen kann, hat er in seiner Sitzung 

am 18.12.2012 einstimmig beschlossen, dass eine Arbeitsgemeinschaft „Sanierungskonzept 

2023" unter Beteiligung von Herrn Prof. Dr. Hufnagel ins Leben gerufen 

wird. 

Das von der Stadt Tecklenburg selbst zu beeinflussende Einsparvolumen zeigt deutlich, 

dass die Stadt Tecklenburg selbst bei Aufgabe ihrer letzten freiwilligen Aufgaben 

nicht in der Lage ist, die Daseinsvorsorge für ihre Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. 

Um das Ziel eines genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzeptes und den 

Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2023 dennoch zu erreichen, müssen daher die Fakten 

und Annahmen, die dem Haushaltsplanentwurf 2013 zu Grunde liegen, in erster 

Linie vom Rat durch entsprechende Beschlüsse korrigiert werden.

V35 

Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 

Entwicklung der Ausgleichsrücklage 

Anlage I zum HSK 

Ausgleichsrücklage zum Eröffnungsbilanzstichtag 01.01.2009 3.526.001 € 

Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 2009 -608.516 € 

Ausgleichsrücklage zum 31.12.2009 2.917.485 € 

Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 2010 -2.917.485 € 

Ausgleichsrücklage zum 31.12.2010 0€ 

Entwicklung der Allgemeinen Rücklage 

Ausgleichsrücklage zum Eröffnungsbilanzstichtag 01.01.2009 18.205.981 € 

Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 2009 0€ 


Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 2010 -307.515 € 




Entnahme aus der Ausgleichsrücklage 2012 -1 500.000 € 









Ausgleichsrücklage zum 31.12.2016 5.694.970 €

y 3g Anlage II zum HSK 

Finanzielle Auswirkungen in den Ergebnisrechnungen 2011 und 2012 

gemäß Beschluss des Rates der Stadt Tecklenburg vom 21.12.2010 

Produkt Bezeichnung Ergebnis Ergebnis 

Sachkonto EUR EUR 

11.111.010 Gemeindeorgane, Fraktionen 

459100 Vermischte Einnahmen (Getränkekostenanteil) 

12.122.040 Personenstandswesen 

431100 Standesamtsgebühren 

442100 Verkaufserlös von Stammbüchern 

54.546.010 Parkplätze 

432100 Parkgebühren 

52.552.010 

448300 

61.611.020 

401100 

401200 

401300 

403200 

403400 

Wasser- und Bodenverbände 

Mehrerträge 2011 2012 

Erstattung der Verwaltungskosten für die 

Geschäftsführung Unterhaltungsverband "Goldbach" 

Steuern und Abgaben 

Grundsteuer A 

Grundsteuer B 

Gewerbesteuer 

Hundesteuer 

Zweitwohnungssteuer 

450,00 

450,00 

1.874,00 

1.214,00 

660,00 

15.830,81 

15.830,81 

0,00 

0,00 

322.563,32 

7.942,13 

99.513,44 

202.327,77 

10.203,18 

2.576,80 

208,40 

208,40 

5.864,50 

5.404,50 

460,00 

19.862,41 

19.862,41 

900,00 

900,00 

308.191,01 

8.055,58 

100.083,30 

187.372,38 

10.089,68 

2.590,07 

Summe 340.718,13 335.026,32

Finanzielle Auswirkungen in der Ergebnisrechnung 2011 

y 2j Anlage III zum HSK 


Produkt Bezeichnung Ergebnis 

Sachkonto EUR 

Minderaufwendungen 2011 

11.111.010 Gemeindeorgane, Fraktionen 23.583,00 

542100 Aufwandsentschädigung Ratsmitglieder 21.084,54 

549200 Fraktionszuwendungen 845,45 

542100 Kosten für Sitzungen des Rates 122,01 

543100 Ehrungen, Repräsentationen, Nachrufe, Kranzspenden 1.113,20 

549100 Verfügungsmittel des Bürgermeisters 417,80 

11.111.020 Allg. Verwaltungsangelegenheiten 20.345,67 

531800 Kosten für städtpartnerschaftliche Begegnungsmaßnahmen 745,01 

Ko,Mnn Unterhaltung der Einrichtungsgegenstände und bauliche 

5 2 4 1 0 0 

Unterhaltung Rathaus 14.965,79 

549900 Beiträge für Verbände 4.634,87 

11.111.050 Bauhöfe und Arbeitsgeräte 2.144,78 

524100 Bauliche Unterhaltung des städt. Bauhofes 1.435,37 

543100 Fernsprechgebühren Bauhof 709,41 

11.111.060 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 1.840,71 

529100 Kosten für Bereitstellung von Sicherheitsingenieuren 685,44 

541200 Lehrgangskosten für Berufs-und Verwaltungsschüler, Seminare; 

Förderung der Betriebssportgemeinschaft 

543100 Bürobedarf, Gesetzblätter, Bücher, Zeitschriften, 

Bekanntmachungen, Porto, Reisekosten pp. 

12.122.010 

543100 

Angelegenheiten der allgemeinen öffentlichen Ordnung 

Sächliche Ausgaben für den Schiedsmann 

196,00 

196,00

V38 



Produkt 

Sachkonto 

Bezeichnung 


541200 Dienstbekleidung für die Politesse 

12.122.020 Personenstandswesen 

Minderaufwendungen 

543100 Sächliche Ausgaben für das Standesamt 


543100 Fernsprechgebühren 

524100 

528100 

Laufende bauliche Unterhaltung der Feuerwehrgerätehäuser, der 

Geräte, Wegfall Budgetierung 

Laufende Betriebskosten 

549900 Beitrag an den Verein zur Rettung Schiffbrüchiger 

25.252.010 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 

524100 Laufende bauliche Unterhaltung Legge und Puppenmuseum 

528100 Allgemeine sächliche Ausgaben Puppenmuseum 

25.272.010 Öffentliche Büchereien 

543100 Sächliche Ausgaben und Neuanschaffungen für die Büchereien 

25.281.010 Heimatpflege 

549900 Beitrag an den Westf. Heimatbund 

524100 

Bauliche Unterhaltung und sächliche Ausgaben Aussichtstürme, 

Bastion und Marktbrunnen 

Anlage III zum HSK 

Ergebnis 

EUR 

2011 

145,20 

145,20 

930,00 

930,00 

6.907,45 

-1.069,70 

6.831,82 

1.095,33 

50,00 

871,91 

348,28 

523,63 

1.960,41 

1.960,41 

2.078,23 

50,00 

2.028,23


y ßg Anlage III zum HSK 



Sachkonto EUR 

Minderaufwendungen 2011 

25.281.020 Kulturhaus 11.405,65 

CO/Mnn Laufende Unterhaltung der Einrichtungen und bauliche „„..„,.,., 

5 2 4 1 0 0 

Unterhaltung Kulturhaus 

1 a 4 3 7 1 4 

' 

528100 Allgemeine sächliche Ausgaben Kulturhaus 968,51 

36.366.010 Einrichtungen der Jugendarbeit 60,00 

549900 Mitgliedsbeitrag an das Deutsche Jugendherbergswerk 60,00 

42.424.010 Sportstätten -1.036,16 

524200 Bauliche Unterhaltung Sportplätze, Unterhaltung Sportgeräte, 

Erfolgsanteil im Energiebereich 

-1.381,11 

528100 Allgemeine sächliche Ausgaben 344,95 

53.538.020 Bedürfnisanstalten 7.260,07 


y 4Q Anlage III zum HSK 



Sachkonto £(jR 

Minderaufwendungen 2Q11 

56.561.010 Koordination Umweltschutz 2.108,70 

528100 Städtischer Ökologiefonds 2.108,70 

57.571.010 Wirtschaftsförderung 2.397,50 

528100 Allgemeine sächliche Kosten für Wirtschaftsförderung 2.397,50 

Summe 109.432,84

Liste der freiwiligen Leistungen 

V41 

Produkt Sachkonto Bezeichnung 

11.111.020 

11.111.020 

11.111.060 

11.111.060 

12.126.010 

12.126.010 

21.211.010 

25.252.010 

25.261.010 

25.261.010 

25.263.010 

25.272.010 

531800 

549900 

529100 

529100 

542100 

549900 

531800 

524100 

531700 

549900 

523200 

531800 

Kosten für städtepartnerschaftliche 

Begegnungsmaßnahmen 

Beiträge für Verbände 

Kosten für Pflege Intemetauftritt 

Organisationsentwicklung 

Sterbegeld für Feuerwehrmänner 

Beitrag an Feuerwehrverband und 

Feuerwehrerholungsheim (*) 

Offene Ganztagsschule, Grundschule (*) 

Puppenmuseum 

Zuschuß an die Freilichtspiele Tecklenburg e.V. 

Beitrag an die Freilichtspiele Tecklenburg e.V. 

Zuweisung an die Musikschule Tecklenburger Land (*) 

Öffentliche Büchereien 

25.281.010 528100 Kosten für Volksfeste 

25.281.020 

31.331.010 

31.331.010 

36.365.010 

36.366.010 

36.366.010 

42.424.010 

42.424.020 

52.523.010 

524100 

531800 

531800 

531800 

528100 

531800 

531800 

531700 

531800 

Kulturhaus Tecklenburg 

Zuschuß an den Verein "Treffpunkt Möbel" 

Zuschüsse an Diakonisches Werk (*) 

Zuschuß zu den Betriebskosten der Kindergärten (*) 

Sächliche Ausgaben für die offene Kinder- und 

Jugendarbeit 

Zuschüsse für die Förderung der Jugendarbeit 

Zuschuß an die Sportvereine für die Pflege der 

Sportplätze (*) 

Beheiztes Waldfreibad (*) 

Zuschüsse für kleinere private 

Denkmalpflegemaßnahmen 

Anlage IV zum HSK 

Haushaltssoll % 

2013 Anteil 

EUR 

600 

16.000 

1.480 

5.000 

510 

1.200 

38.160 

29.925 

5.120 

160 

17.350 

8.952 

370 

9.200 

18.780 

246.880 

4.000 

0,08% 

2,18% 

0,20% 

0,68% 

0,07% 

0,16% 

5,20% 

4,08% 

0,70% 

0,02% 

2,36% 

1,22% 

0,05% 

51.810 7,06% 

3.540 0,48% 

6.560 0,89% 

75.000 10,22% 

1.280 0,17% 

1,25% 

2,56% 

33,65% 

0,55%

Liste der freiwiligen Leistungen 

V42 

Produkt Sachkonto Bezeichnung 

54.541.010 524200 

54.541.010 521600 

Deckenverstärkung von Wirtschaftswegen und 

Gemeindestraßen 

Baukosten Gehwegabsenkungen und 

Fußgängerüberwege 

Anlage IV zum HSK 

Haushaltssoll % 

2013 Anteil 

EUR 

5.000 0,68% 

3.000 0,41% 

54.541.010 521600 Sanierung der Straßenbeleuchtung 10.000 1,36% 

54.541.010 531800 

Zuschuß an die Heimatvereine für die Unterhaltung der 

Wanderwege 

2.050 0,28% 

54.541.010 524200 Unterhaltungskosten für Wanderwege 7.440 1,01% 

55.551.010 524200 Schaffung von Blickbeziehungen auf dem Burgberg 5.000 0,68% 

55.551.010 524200 Unterhaltung des Kur- und Landschaftsparks 5.000 0,68% 

55.551.010 524200 Unterhaltung der Grünlagen 5.000 0,68% 

55.551.010 529100 Kostenbeteiligung für Naturparkmaßnahmen 1.820 0,25% 

54.545.010 528100 Straßenreinigung - zusätzlicher Winterdienst 2.600 0,35% 

55.553.010 531800 

55.553.010 531800 

Zuschuss für Friedhofserweiterung in der Ortschaft 

Leeden an die Evgl. Kirchengemeinde 

Zuschuss für Friedhofserweiterung in der Ortschaft 

Ledde an die Evgl. Kirchengemeinde 

6.050 0,82% 

10.740 1,46% 

56.561.010 528100 Städtischer Ökologiefonds 2.090 0,28% 

56.561.010 531800 

56.561.010 549900 

Zuschuß an die Arbeitsgemeinschaft für Naturschutz 

Tecklenburger Land e.V. 

Förderbeitrag zur Arbeitsgemeinschaft Naturschutz 

Tecklenburger Land e.V. 

260 0,04% 

160 0,02% 

57.571.010 528100 Allgemeine sächliche Kosten für Wirtschaftsförderung 2.000 0,27% 

57.575.010 531500 Zuweisung an die Tecklenburg Touristik -GmbH (*) 76.690 10,45% 

57.575.010 531500 

Abführung der Kurbeiträge an die Tecklenburg Touristik- 

GmbH 

Summe 

(*) = rechtliche / vertragliche bzw. interkommunale Bindung durch Verträge 

47.000 6,41% 

733.777 100,00%

Gesamtergebnisplan 

1


Ergebnisplan 2013 

itü. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansät? Planung P'anung Planung 

2012 2014 2015 2016 

1 Steuern und ähnliche Abgaben 7.475.291,64 7.213.100 7.830.270 8.171.070 8.524.630 8.864.730 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.082.486,53 3.355.630 3.334.578 3.404.458 3.537.028 3.586.498 

3 + Sonstige Transfererträge 23.018,65 22,050 22.050 22.050 22.050 22.050 

4 + Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 754.468,27 1.208.440 1.200.390 1.205.740 1.202.820 1.195.300 

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 209.747,14 164.400 167.460 167.260 167.460 167.420 

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 569.468,22 1.509.110 887.670 451.800 434.810 407.860 

7 + Sonstige ordentliche Erträge 482.080,87 638.770 577.810 571.160 572.270 571.860 

10 — Ordentliche Erträge 11.596.561,32 14.111.500 14.020.228 13.993.538 14.461.068 14.815.718 

11 - Personalaufwendungen 2.320.375,29 2.538.060 2.627.420 2.683.500 2.688.740 2.716.910 

12 - Versorgungsaufwendungen 258.336,00 275.400 249.740 254.730 259.830 265.020 

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.210.833,09 4.314.291 4.285.306 4.276.401 4.345.250 4.326.292 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 21.975,94 1.650.170 1.745.720 1.664.670 1.635.060 1.622.200 

15 - Transferaufwendungen 6.356.292,58 6.830.540 6.412.940 6.459.280 6.585.370 6.660.690 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 626.818,23 1.656.969 1.155.396 685.404 682.146 684.933 

77 = Ordentliche Aufwendungen 13.794.631,13 17.265.430 76.476.522 76.023.985 76.796.396 16.276.045 

18 = Eigebiiis dur laufenden Vcrwaitungstätsgkeit -2.198.069,81 -3.153.930 -2.456.294 -2.030.447 -1.735.328 -1.460.327 

19 + Finanzerträge 0,00 500 500 500 500 500 

20 - Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen 134.795,12 309.500 180.000 201.000 197.100 195.000 

21 = Finanzergebnis -134.795.12 -309.000 •179.500 -200.500 -796.600 -194.500 

22 Ordentliches Ergebnis -2.332.864,93 -3.462.930 -2.635.794 -2.230.947 -1.931.928 -1.654.827 

26 Jahresergebnis -2.332.864.93 -3.462.930 -2.635.794 •2.230.947 -1.931.928 •1.654.827 

27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 41.848,85 43.840 44.160 44.490 44.490 44.490 

28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 41.848,85 43.840 44.160 44.490 44.490 44.490 

29 : Ergebnis -2.332.864,93 -3.462.930 -2.635.794 -2.230.947 -1.931.928 -1.654.827 

in EUR

Gesamtfinanzplan 

3


Finanzplan 2013 

18 

19 

20 

21 

22 

23 

24 

25 

26 

27 

28 

29 

30 

31 

32 

33 

34 

35 

36 

37 

38 

39 

40 

41 

'W Eirwahijnas- urd Auszahfungsarten 

I. Zahlungsmittelbestand aus lfd. Verwaltungstätigkeit - 

Eigc Planung I 11 u' ü 

201 



3 + Sonstige Transfereinzahlungen 24.120,56 22.050 22.050 22.050 22.050 22.050 

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 763.715,44 851.450 840.360 842.710 878.180 870.650 

5 + Privatrechtliche Leistungesentgelte 211.943,14 164.400 167.460 167.260 167.460 167.420 

6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 615.712,77 1.509.110 887.670 451.800 434.810 407.860 

7 + Sonstige Einzahlungen 555.658,76 510.320 461.690 461.690 461.690 461.280 

8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.657,92 500 500 500 500 500 

9 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 12.092.280,57 12.425.590 12.268.878 12.263.188 72.687.688 13.046.178 

10 - Personalauszahlungen 2.304.973,04 2.419.010 2.513.780 2.562.040 2.613.230 2.640.400 

11 - Versorgungsauszahlungen 331.793,85 275.400 249.740 254.730 259.830 265.020 

12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4.440.973,67 4.314.291 4.285.306 4.276.401 4.345.250 4.326.292 

13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 134.795,12 309.500 180.000 201.000 197.100 195.000 

14 - Transferauszahlungen 6.376.058,88 6.830.540 6.412.940 6.459.280 6.585.370 6.660.690 

15 - Sonstige Auszahlungen 638.563,65 1.656.969 1.155.396 685.404 682.146 684.933 

76 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 74.227.758,27 15.805.710 74.797.762 14.438.855 74.682.926 14.772.335 

17 =•• Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.134.877.64 -3.380.120 -2.528.284 -2.175.667 -2.001.238 -1.726.157 

II. Zahlungsmittelbestand aus Investitionstätigkeit 

+ Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 

+ Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 

+ Sonstige Investitionseinzahlungen 

= Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 

- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 

Gebäuden 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 

Anlagevermögen 

- Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 

- Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 

- Sonstige Investitionsauszahlungen 

= Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

= Saldo aus Investitionstätigkeit 

= Finanzmittelübe! schuss / -fehlbetrag 

III. Zahlungsmittelbestand aus Finanzierungstätigkeit 

Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 

Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 

Tilgung und Gewährung von Darlehen 

Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 

Saldo aus Finanzierungstätigkeit 

Änderung des Bestandes an Finanzmitteln 

Anfangsbestand an Finanzmitteln 

Bestand an fremden Finanzmitteln 

Liquide Mittel 

1.165.273,93 

33.595,20 

277.747,03 

9.324,00 

0,00 

1.485.940,76 

53.067,15 

212.281,28 

297.016,15 

0,00 

0,00 

0,00 

562.364,58 

923.575,58 

-1.211.302.06 

0,00 

1.000.000,00 

97.863,15 

0,00 

902.736,85 

-309.165.21 

975.889,81 

0,00 

666.724,60 

1.015.080 

365.000 

0 

12.440 

0 

1.392.520 

377.440 

171.000 

394.600 

0 

0 

0 

943.040 

449.480 

-2.930.640 

0 

0 

102.500 

0 

702.500 

-3.033.140 

0 

-3.033.140 

in EUR 

11Ü10 

2016 

1.350.500 1.357.330 1.317.130 1.662.130 

365.000 365.000 365.000 365.000 

0 0 0 0 

5.000 5.000 5.000 5.000 

0 0 0 0 

1.720.500 1.727.330 1.687.130 2.032.130 

370.000 370.000 370.000 370.000 

1.734.000 1.199.500 560.000 1.115.000 

172.570 92.900 313.200 103.200 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

2.276.570 1.662.400 1.243.200 1.588.200 

-556.070 64.930 443.930 443.930 

-3.084.354 -2.110.737 -1.5S7.308 -1.282.227 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

92.000 85.500 89.000 89.000 

0 0 0 0 

-92.000 -85.500 -89.000 -89.000 

-3.176.354 -2.196.237 -1.646.308 -1.371.227 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

•3.176.354 -2.196.237 -1.646.308 -1.371.227

5 

Produkte 

Teilergebnisplärie 

Teilfinanzpläne

Stadt Tecklenburg 6 

Teilergebnisplan 2013 

Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 

ifd. Ertrags- und Aufwandsarien Ergebnis 

Nr. 

SHBHHH 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.449,15 

04 + Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 61,00 

05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.246,10 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.542,85 

07 Sonstige ordentliche Erträge 23.772,56 

10 = Ordentliche Erträge 60.071,66 

11 - Personalaufwendungen 805.049,10 

12 - Versorgungsaufwendungen 258.336,00 

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 243.785,23 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 

15 - Transferaufwendungen 3.903,50 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 294.368,44 

17 = Ordentliche Aufwendungen 1.605.442.27 

18 Ergebnis der lautenden Verwaitungstätigkeit -1.545.370,61 

22 = Ordentliches Ergebnis -1.545.370,61 

26 = Jahresergebnis -1.545.370,61 

27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 41.848,85 

29 = Ergebnis -1.503.521,76 

Produktübersicht Ergebnis 

Produkt- Bezeichnung 2011 

gruppe 

11.111 Verwaltungssteuerung und Service -1.503.521,76 

11 

Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

2012 2013 2014 20-i 5 201 f 

in EUR 

20.230 27.440 26.130 25.580 20.650 

100 100 100 100 100 

7.830 10.790 10.790 10.790 10.790 

18.410 12.610 12.810 13.010 13.210 

144.110 133.780 127.130 128.240 127.930 

190.680 184.720 176.960 177.720 172.680 

905.850 984.290 1.008.250 979.750 996.530 

275.400 249.740 254.730 259.830 265.020 

276.490 290.290 289.710 296.710 293.710 

50.910 42.150 39.700 37.130 32.020 

4.100 4.100 4.100 4.100 4.100 

337.150 335.450 325.750 326.750 327.750 

1.849.900 1.906020 1.922.240 1.904.270 1.919 130 

-1.659.220 -1.721.300 -1.745.280 -1.726.550 --1.746 450 

-1.659.220 -1.721.300 -1.745.280 -1.726.550 -1.746.450 

-1.659.220 -1.721.300 -1.745.280 -1.726.550 -1.746.450 

43.840 44.160 44.490 44.490 44.490 

-1.615.380 -1.677.140 -1.700.790 -1.682.060 -1.701.960 


2012 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

-1.615.380 -1.677.140 -1.700.790 -1.682.060 -1.701.960


Teilfinanzplan 2013 

A. Zahlungsübersicht 

Produktbereich 11 

lfd. Einzahlung*- und 

•O A.is&ahlungsa:len 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

5 + Privatrechtliche Leistungesentgelte 

6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 

7 + Sonstige Einzahlungen 

9 = Einzahlungen aus laufender 

Verwaltungstätigkeit 

10 - Personalauszahlungen 

11 - Versorgungsauszahlungen 

12 - Auszahlungen für Sach-und 

Dienstleistungen 

14 - Transferauszahlungen 

15 - Sonstige Auszahlungen 

16 = Auszahlungen aus laufender 


17 = Saldo aus laufender 


19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 

Sachanlagen 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 

24 - Auszahlungen für den Erwerb von 

Grundstücken und Gebäuden 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 

Produktübersicht 

Produkt- Bezeichnung 

gruppe 

11.111 

Verwaltungssteuerung und 

Service 

Innere Verwaltung 

11 

Ergebnis Absatz VE Planung r'l.ln-.nn Planung 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 201t 

in EUR 

14.415,69 11.400 11.400 0 11.400 11.400 11.400 

61,00 100 100 0 100 100 100 

10.241,86 7.830 10.790 0 10.790 10.790 10.790 

19.065,85 18.410 12.610 0 12.810 13.010 13.210 

22.709,10 15.660 17.660 0 17.660 17.660 17.350 

66.493,50 53.400 52.560 0 52.760 52.960 52.850 

786.429,27 786,800 870.650 0 886.790 903.240 920.020 

331.793,85 275.400 249.740 0 254.730 259.830 265.020 

254.982,85 276.490 290.290 0 289.710 296.710 293.710 

3.903,50 4.100 4.100 0 4.100 4.100 4.100 

291.941,14 337.150 335.450 0 325.750 326.750 327.750 

1.669.050,61 7.679.940 1.750.230 0 7.767.080 1.790.630 1.810.600 

-1.602.557,11 -1.626.540 -1.697.670 -1.708.320 -1.737.670 -1.757.750 

32.295,20 365.000 365.000 0 365.000 365.000 365.000 

32.295,20 365.000 365.000 0 365.000 365.000 365.000 

0,00 365.000 365.000 0 365.000 365.000 365.000 

0,00 0 0 0 15.500 0 0 

57.664,63 39.500 31.500 0 52.200 74.500 64.500 

57.664,63 404.500 396.500 0 432.700 439.500 429.500 

-25.369,43 -39.500 -37.500 0 •67.700 •74.500 -64.500 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

-1.627.926,54 -1.666.040 -1.729.170 0 -1.776.020 -1.812.170 -1.822.250


9 

Produkt 11.111.010 

Produktbereich 

Produktgruppe 

Produkt 

verantwortlich 

Fachbereichsleitung 10, Zentrale Dienste 

11 Innere Verwaltung 

11.111 Verwaltungssteuerung und Service 

11.111.010 Gemeindeorgane, Fraktionen 

Beschreibung 

Der Rat und die Ausschüsse des Rates bilden die politischen Gremien der Stadt Tecklenburg. 

Die Sitzungen dieser Gremien werden vorbereitet, begleitet und nachbereitet. Außerdem sind 

Aufwandsentschädigungen sowie Sitzungsgelder bzw. Fahrt- und Reisekosten oder Auslagenersatz zu zahlen. 

Die Verwaltungsführung (Der Bürgermeister) wird bei seinen sämtlichen Tätigkeiten unterstützt. 

Insbesondere sind hier zu nennen 

- Vorbereitung rechtssicherer Sitzungs- und Beschlussvorlagen 

- Teilnahme an Sitzungen der Hauptverwaltungsbeamten im Vertretungsfall 

- Teilnahme an sonstigen Sitzungen (Aufsichtsrat, Verwaltungsrat usw.) 

- Budgetierung 

- Sekretatiatsaufgaben 

- Termin Verwaltung 

- Repräsentationen 

A uftragsgrundlage 

Gemeindeordnung NRW, Entschädigungsverordnung, Hauptsatzung, Geschäftsordnung des Rates, 

Ehrenordnung 

Zielgruppe 

Bürgermeister 

Bürgermeister, Fraktionen, Rats- und Ausschussmitglieder 

Mitarbeiter/innen der Stadt Tecklenburg 

Ziele 

- Gewährleistung eines reibungslosen Ablaufes der Sitzungen der Gremien 

- Organisatorische und fachliche Unterstützung des Gemeinderates und seiner Ausschüsse 

- Optimierung des Verwaltungsablaufes und des Verwaltungshandelns 

- Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik 

- Steigerung bzw. Sicherung der Führungseffizienz und - effektivität 

Hinweise auf künftige Entwicklung 

Durch die stärkere Nutzung von elektronischen Medien soll zukünftig die Kommunikation zwischen Bürgern, 

Rats- und Ausschussmitgliedem sowie der Verwaltung verbessert werden. Hierfür ist eine Optimierung der 

entsprechenden Elektronik erforderlich.


Teilergebnisplan 2013 11.111.010 


Produktgruppe: 11.111 Verwaltungssteuerung und Service 

Produkt: 11.111.010 Gemeindeorgane, Fraktionen 

lfd. L ."trags- -.>PU •»^.iwsrtds.-.rion Ergebnis Ansatz Ansatz r : 

i.l:UI1G Planung Planuni- 

Nr. 20-S2 2013 2014 201S 2ü1f 

•flflHHH 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.050,00 950 950 950 950 950 

459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 1.050,00 950 950 950 950 950 

10 = Ordentliche Erträge 1.050,00 950 950 950 950 950 

11 - Personalaufwendungen 

501100 Dienstaufwendungen - Beamte 

501200 Dienstaufwendungen - Tariflich Beschäftigte 

502200 Beiträge zu Versorgungskassen für 

Beschäftigte - Tariflich Beschäftigte 

155.977,25 

108.186,94 

37.078,75 

3.122,35 

139.320 

83.220 

44.400 

3.070 

154.000 

116.150 

29.340 

2.620 

157.010 

118.400 

29.930 

2.670 

160.080 

120.690 

30.530 

2.730 

163.220 

123.030 

31.140 

2.790 

503200 Beiträge zur gesetzlichen 

Sozialversicherung - Tariflich Beschäftigte 

7.589,21 8.630 5.890 6.010 6.130 6.260 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 

542100 A ufwendungen für ehrenamtliche und 

sonstige Tätigkeit 

91.527,00 

84.393,45 

102.840 

95.280 

104.340 

96.780 

104.340 

96.780 

104.340 

96.780 

104.340 

96.780 

543100 

549100 

549200 

Geschäftsaufwendungen 

Verfügungsmittel 

Fraktionszuwendungen 

3.886,80 

812,20 

2.434,55 

4.000 

1.100 

2.460 

4.000 

1.100 

2.460 

4.000 

1.100 

2.460 

4.000 

1.100 

2.460 

4.000 

1.100 

2.460 

17 = Ordentliche Aufwendungen 247.504,25 242.160 258.340 261.350 264.420 267.560 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -246.454,25 -241.210 -257.390 -260.400 -263.470 -266.610 

22 = Ordentliches Ergebnis -246.454,25 -241.210 -257.390 -260.400 -263.470 -266.610 

26 = Jahresergebnis -246.454.25 -241.210 -257.390 -260.400 -263.470 -266.610 

29 = Ergebnis -246.454,25 -241.210 -257.390 -260.400 -263.470 -266.610 

inEOR





Produktgruppe 11.111 

Produkt 11.111.010 

.'.(. b.iizahauiijs- und 

\'. Ausz


13 

Produkt 11.111.020 


Produktgruppe 

Produkt 


Auffahrt, Wilhelm 



11.111.020 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten 

Beschreibung 

Verwaltung und Bewirtschaftung des Rathauses, Inventarverwaltung, Büro- und Geschäftsbedarf, 

Versicherungen, Kommunikations- und Nachrichtentechnik, elektronische Zeiterfassung 

Auftragsgrundlage 

Interne Dienstanweisungen (ADGA), privatrechtliche Verträge, Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 

Besucher/innen der Stadt Tecklenburg 

Bürger/innen der Stadt Tecklenburg 


Ziele 

Erhaltung des städtischen Anlagevermögens, Sicherstellung des Dienstbetriebes, Pflege der 

städtepartnerschaftlichen Beziehung 


Fortführung der Energiesparmaßnahmen, Virtuelles Rathaus


14 




Produkt: 11.111.020 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten 

lfd. Ertrags- iind Autoariclsarien Ergebnis Ansatz Aiisau Planung Planung l'-idiung 

Nr 2011 2012 2013 2014 201S 2016 


441100 Mieten und Pachten 1.590,00 1590 1.590 7.590 1590 1590 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 398,31 710 710 710 710 710 

448800 Erstattungen von übrigen Bereichen 398,31 710 710 710 710 710 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 47,49 510 2.510 2.510 2.510 2.200 

459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 47,49 510 2.510 2.570 2.570 2.200 

10 = Ordentliche Erträge 2.035,80 2.810 4.810 4.810 4.810 4.500 

11 - Personalaufwendungen 163.292,25 173.810 217.250 221.600 226.030 230.560 

501100 Dienstaufwendungen - Beamte 15.145,19 15.020 17.140 17.480 17.830 18.190 

501200 Dienstaufwendungen - Tariflich Beschäftigte 114.909,52 125.370 154.790 157.890 161.040 164.270 

502200 Beiträge zu Versorgungskassen für 9.765,47 10.390 12.510 12.760 13.020 13.280 


503200 Beiträge zur gesetzlichen 23.472,07 23.030 32.810 33.470 34.140 34.820 


13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.498,96 149.430 153.430 154.430 155.930 157.930 

521100 Unterhaltung der Grundstücke und 2.548,31 0 0 0 0 0 


521500 Instandhaltung der Grundstücke und 0,00 3.600 3.600 3.600 3.600 3.600 


522100 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen 2.484,34 0 0 0 0 0 

Vermögens 

524100 Unterhaltung und Bewirtschaftung der 107.466,31 145.830 149.830 150.830 152.330 154.330 

Grundstücke und baulichen Anlagen 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 16.060 16.450 16.320 16.060 16.060 

571100 Abschreibungen auf Sachanlagen und 0,00 76.060 16.450 16.320 76.060 16.060 

immaterielle Vermögensgegenstände 

15 - Transferaufwendungen 534,99 600 600 600 600 600 

531800 Zuschüsse an übrige Bereiche 534,99 600 600 600 600 600 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.115,13 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 

549900 Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus 13.115,13 16.000 16.000 16.000 16.000 76.000 

laufender Verwaltungstätigkeit 




26 = Jahresergebnis -287.405.53 •353.090 •398.920 -404.140 -409.810 •416.650 

29 = Ergebnis -287.405,53 -353.090 -398.920 -404.140 -409.810 -416.650 

in EUR


15 

Teilfinanzplan 2013 11.111.020 


Produktbereich 11 innere Verwaltung 

Produktgruppe 11.111 Verwaltungssteuerung und Service 

Produkt 11.111.020 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten 

lfd. Einzahiungs- und 

\'i Ai'srahlungsarten 

Ergebnis Ansatz 

:'J12 

Antat? 

2013 

Ii- EL'R 

VE 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

?,}-»5 

"-•«nunc. 

5 + Privatrechtliche Leistungesentgelte 1.590,00 1.590 1.590 0 1.590 1.590 1.590 

641100 Mieten und Pachten 1.590,00 1.590 7.590 0 1.590 7.590 1.590 

6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 398,31 710 710 0 710 710 710 

648800 Erstattungen von übrigen 

Bereichen 

398,31 770 770 0 770 770 770 

7 + Sonstige Einzahlungen 47,49 510 2.510 0 2.510 2.510 2.200 

659100 Sonstige Einzahlungen aus 


47,49 570 2.570 0 2.570 2.570 2.200 



2.035,80 2.870 4.870 0 4.870 4.810 4.500 

10 - Personalauszahlungen 163.292,25 173.810 217.250 0 221.600 226.030 230.560 

701100 Dienstbezüge - Beamte 15.145,79 15.020 17.140 0 77.480 77.830 18.190 

701200 Dienstbezüge - Tariflich 

Beschäftigte 

114.909,52 125.370 154.790 

0 157.890 767.040 164.270 

702200 Beiträge zu Versorgungskassen 

für Beschäftigte - Tarifiich 

Beschäftigte 

9.765,47 10.390 12.510 

0 12.760 13.020 13.280 


Sozialversicherung - Tariflich 

Beschäftigte 

23.472,07 23.030 32.810 

0 33.470 34.140 34.820 



721100 Unterhaltung der Grundstücke 

und baulichen Anlagen 

721500 Instandhaltung der Grundstücke 


722100 Unterhaltung des sonstigen 

unbeweglichen Vermögens 

724100 Unterhaltung und 

Bewirtschaftung der Grundstücke 


121.062,39 

2.524,75 

0,00 

2.796,88 

115.741,36 

149.430 

0 

3.600 

0 

145.830 

14 - Transferauszahlungen 534,99 600 600 0 600 600 600 

731800 Zuschüsse an übrige Bereiche 534,99 600 600 0 600 600 600 

15 - Sonstige Auszahlungen 12.641,13 16.000 16.000 0 16.000 16.000 16.000 

749900 Übrige weitere sonstige 

Auszahlungen aus laufender 


12.641,13 16.000 16.000 0 16.000 16.000 16.000 





153.430 

0 

3.600 

0 

149.830 

0 

0 

0 

0 

0 

154.430 

0 

3.600 

0 

150.830 

155.930 

0 

3.600 

0 

152.330 

2016 

157.930 

0 

3.600 

0 

154.330 

297.530,76 339.840 387.280 0 392.630 398.560 405.090 

-2S5.494.96 -337.030 -382.470 0 -387.820 -393.750 -400.590 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 1.111,46 4.500 4 500 0 4.500 4.500 4.500 

783100 Auszahlungen für den Erwerb 

von Vermögensgegenständen 

oberhalb der Wertgrenze i.H.v. 

410 Euro 

1.111,46 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.111,46 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.111,46 -4.500 -4.500 0 -4.500 -4.500 -4.500


Teilfinanzplan 2013 (In TEUR) 

B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen 

Produktbereich: 

Produktgruppe: 

Produkt: 

investitionsmaftnahmen unterhalb 

c.c f fc-sigcseiztcn Wcrtgrenze 

Summe der investiven Auszahlungen 

783100 Auszahlungen für den Erwerb von 

Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze 

i.H.v. 410 Euro 

Saldo (Einzahlungen ./. Auszhalungen) 

16 



11.111.020 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten 

Ergebnis Ansatz Ansatz 

2011 2012 2013 

VE 

2013 

Plan 

2014 2015 

11.111.020 

Pf M 'iishe 1 

Ge&siiir 

2016 bereitgestellt 

bedarf


17 

Produkt 11.111.030 


Produktgruppe 

Produkt 


Strübbe, Erwin 



11 111.030 Finanzsteuerung, Buchhaltung und Liegenschaften 

Beschreibung 

Die Finanzbuchhaltung, die Anlagenbuchhaltung und die Haushaltsplanaufstellung (Haushaltssatzung, 

Haushaltsplan, Ergebnisplan, Finanzplan) sind Bestandteile dieses Produkts. Statistikaufgaben, sofern sie die 

Finanzwirtschaft betreffen, werden ebenfalls von hier erledigt. 

Die genannten Bereiche unterliegen der überörtlichen Prüfung durch das GPA, so dass Aufwendungen hierfür 

ebenfalls dem Produkt zuzurechnen sind. 


GO NRW, GemHVO, weitere Landesgesetze 

Zielgruppe 

Andere Behörden 

Einwohner/innen der Stadt Tecklenburg 


Gewerbetreibende 


Ziele 

Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und dadurch Sicherung der dauerhaften finanziellen 

Leistungsfähigkeit der Stadt Tecklenburg 

Wirtschaftliche Aufgabenerfüllung 

Frühzeitiges Erkennen von Fehlentwicklungen und ggf. Einleiten von Gegenmaßnahmen 

Strategische Ausrichtung des Handelns insbesondere an den finanziellen und wirtschaftlichen 

Rahmenbedingungen


18 




Produkt: 11.111.030 Finanzsteuerung, Buchhaltung und Liegenschaften 

'fd. Ertrags- '"nd Aufw.inds.irleri Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung PlariLiiii 

2011 2C12 20: ö 2014 2015 2016 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 6.180 6.180 6.180 6.180 6.180 

416100 Erträge aus der Auflösung von 0,00 6.180 6.180 6.180 6.180 6.180 

Sonderposten aus Zuwendungen 

04 + Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 61,00 100 100 100 100 100 

431100 Verwaltungsgebühren 61,00 100 100 100 100 100 


441100 Mieten und Pachten 6.256,10 6.240 4.400 4.400 4.400 4.400 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.549,00 2.600 2.700 2.800 2.900 3.000 

448500 Erstattungen von verbundenen 3.549,00 2.600 2.700 2.800 2.900 3.000 

Unternehmen, Sondervermögen und 

Beteiligungen 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 150 150 150 150 150 

459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 150 150 150 150 150 









13 - Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen 35.883,54 38.880 38.880 38.880 43.880 38.880 



524200 Unterhaltung und Bewirtschaftung des 0,00 22.050 22.050 22.050 22.050 22.050 

Infrastrukturvermögens 

528100 A ufwendungen für sonstige Sachleistungen 3.252,34 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 0,00 0 0 0 5.000 0 





542200 Mieten und Pachten 494,88 800 800 800 800 800 

543100 Geschäftsaufwendungen 16.772,03 45.000 40.000 30.000 30.000 30.000 

549900 Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus 23,28 260 260 260 260 260 


17 = Ordentliche Aufwendungen 247,215,84 281.720 311.060 305.450 314.930 314.490 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -237.349.74 -266.450 -297.530 -291.820 -301.200 -300.660 


25 = Jahresergebnis -237.349,74 -266.450 -297.530 -291.820 -301.200 -300.660 

29 = Ergebnis -237.349,74 -266.450 -297.530 -291.820 -301.200 -300.660 

in EUR





Produktgruppe 

Produkt 

11 

11.111 

11.111.030 

19 


Verwaltungssteuerung und Service 

Finanzsteuerung, Buchhaltung und Liegenschaften 

11.111.030 

•d Einzahlun^s- u^cl EtgeB.-ps Ans?


Teilfinanzplan 2013 (in TEUR) 

20 




Produkt: 

11 

11.111 

11.111.030 

investitiortsmaßnahmen oberhalb 

uoi festgesetzten Wentgreiize 

Maßnahme: 111.030-0001 

Erwerb und Veräußerung von 

Baugrundstücken 



Finanzsteuerung, Buchhaltung und Liegenschaften 

Eifeehms Ansatz Ansatz VE Plan Plan 

2011 2012 2013 2Q13 2014 2015 

11.111.030 

Flau bi&iiCi Gosan.i- 

?0'6 betest- beaarf 

+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 250 250 0 250 250 250 0 0 

682100 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken 

und Gebäuden 

0 250 250 0 250 250 250 0 0 

- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 250 250 0 250 250 250 0 0 

782100 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 

Gebäuden 

0 250 250 0 250 250 250 0 0 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 0 0 Q 0 0 0 0 0 0 

Maßnahme: 111.030-0002 


unbebauten Grundstücken 



und Gebäuden 

0 100 100 0 100 100 100 0 0 


782100 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 0 100 100 0 100 100 100 0 0 

Gebäuden 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 

Maßnahme: 111.030-0003 


Gewerbegrundstücken 


682100 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken 32 0 0 0 0 0 0 0 0 

und Gebäuden 


Maßnahme: 111.030-0004 

Erwerb und Veräußerung von Straßen 

und Wegeflächen 



und Gebäuden 

0 15 15 0 15 15 15 0 0 



Gebäuden 

0 15 15 0 15 15 15 0 0 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 0 0 0 0 0 0 0 0 0


21 

Produkt 11.111.040 


Produktgruppe 

Produkt 


Bierbaum, Claudia 

11 

11.111 

11.111.040 



Stadtkasse 

Beschreibung 

Fertigung von Tages-, Zwischen- und Jahresabschlüssen 

Kassenmäßiger und buchungsmäßiger Abschluss, Jahresrechnung 

Personen- und Sachkontenführung, Abwicklung 

Abwicklung des baren und unbaren Zahlungsverkehrs als zentrale Dienstleistung für die Gesamtverwaltung 

(incl. Sonderhaushalte), Abwicklung unklarer und irrtümlicher Einzahlungen 

Personen- und Sachkontenführung, Abwicklung 

Finanz- und Schuldenstatistik 

Bewirtschaftung der Kassenmittel (Planung und Sicherstellung der Kassenliquidität einschließlich Geldanlagen) 

Verwahrung von Wertpapieren u.a. 

Mahn- und Vollstreckungswesen, Pfändung in verschiedener Form von Forderungen 

Eintragung von Sicherungshypotheken 

Zwangsweise Einziehung öffentlich-rechtlicher Forderungen für Dritte im Wege der Amtsbzw.Vollstreckungshilfe 

durch die Kassenmitarbeiter und den Vollziehungsbeamten 

Wahrnehmung von Interessen in Insolvenz-, Zwangsverwaltungs- und Zwangsversteigerungsverfahren 

Feststellung der Uneinbringbarkeit von Forderungen zur Vorbereitung der Entscheidung über Stundung, 

Niederschlagung und Erlass 

Gewährung von Vollstreckungsaufschub und anderer Zahlungerleichterungen 


Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindekassenverordnung, 

Verwaltungsverfahrensgesetz, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Abgabenordnung 

Zielgruppe 






Ziele 

Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung als Grundlage einer 

dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung 

Rechtzeitige, sichere und wirtschaftliche Anlagen nicht benötigter Kassenmittel. 

Langfristitige Liquiditätssicherung 

Zeitnahe und möglichst vollständige Beitreibung von Forderungen 

Sichere Verwahrung der hinterlegten Wertgegenstände



Produktbereich; 11 Innere Verwaltung 


Produkt: 11.111.040 Stadtkasse 

lfd. Ertrags- und Aufwanusanen Eigeonis /visat?. Ansatz r'Innu.iy 'Planung Planung 

Nr. 2012 2013 2014 2015 20 It 


456200 Säumniszuschläge 22.675,07 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 



501200 

502200 


Beiträge zu Versorgungskassen für 

63.317,40 

5.810,97 

78.910 

7.550 

66.210 

6.440 

67.540 

6.570 

68.890 

6.700 

70.260 

6.840 


in EUR 



16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 646,27 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

541100 Sonstige Personal- und 

Versorgungsaufwendungen 

646,27 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 





29 = Ergebnis -60.036,35 -87.250 -73.050 -74.780 -76.530 -78.320






Produkt 11.111.040 

ilu Einzahlung»- una 

Nr Aüsziihlungsarten 


656200 Säumniszuschläge 





Beschäftigte 


für Beschäftigte - Tariflich 

Beschäftigte 



Beschäftigte 



Versorgungsauszahlungen 


Verwaltungstätigkelt 



23 



Stadtkasse 

11.111.040 

Ergebnis Ansät? Ansatz. VE Planung Planung Pla.n-ng 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 201P 

in EUR 

21.651,61 14.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000 

21.651,61 14.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000 

21.651,61 14.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000 

82.065,15 100.250 86.050 0 87.780 89.530 91.320 

63.317,40 78.910 66.210 0 67.540 68.890 70.260 

5.810,97 7.550 6.440 0 6.570 6.700 6.840 

12.936,78 13.790 13.400 0 13.670 13.940 14.220 

646,27 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 

646,27 1000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 

82.711.42 101.250 87.050 0 88.780 90.530 92.320 

-61.059,81 -87.250 -73.050 0 -74.780 -76.530 -78.320


25 

Produkt 11.111.050 


Produktgruppe 

Produkt 


Büscher, Jochen 



11.111.050 Bauhöfe und Arbeitsgeräte 

Beschreibung 

Der Bauhof ist für die laufende Unterhaltung der städtischen Verkehrsanlagen und die Grünflächenunterhaltung 

zuständig. Außerdem obliegt dem Bauhof der Winterdienst bei Schnee- und Eisglätte. 


Straßen- und Wegegesetz NRW, Straßenreinigungsgesetz, Vereinbarungen mit Straßenbaulastträgern, Dauerbzw. 

Einzelaufträge der Bauabteilung. 

Zielgruppe 

Allgemeinheit 

Einwohner 

Gäste 

Ziele 

Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht, Gewährleistung eines guten Unterhaltungszustandes der städtischen 

Verkehrsanlagen und Grünflächen. 


Für den städtischen Bauhof soll in den kommenden Jahren eine Kosten- und Leistungsrechnung aufgebaut 

werden.





Produkt: 11.111.050 Bauhöfe und Arbeitsgeräte 

ifa. Ertrags- und Aufwapdsnn.en Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Lt. 

2011 2013 2014 2015 ?316 




05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.400,00 0 4.800 4.800 4.800 4.800 

441100 Mieten und Pachten 2.400,00 0 4.800 4.800 4.800 4.800 











521100 Unterhaltung der Grundstücke und 64,63 0 0 0 0 0 



Vermögens 



525100 Haltung von Fahrzeugen 46.696,51 39.000 39.500 39.500 40.000 40.000 

525500 Unterhaltung des sonstigen beweglichen 8.179,03 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 

Vermögens 









22 = Ordentliches Ergebnis -124.376.81 -140.850 -119.590 -120.290 -120.100 -120.650 


29 = Ergebnis -124.376,81 -140.850 -119.590 -120.290 -120.100 -120.650






Produkt 11.111.050 

ul-. Emzahluiiys- jnu 

Nr. Auszahlungsarten 


641100 Mieten und Pachten 








Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 

12 - Auszahlungen für Sach- und 









725100 Haltung von Fahrzeugen 


beweglichen Vermögens 



743100 Geschäftsauszahlungen 






785300 Sonstige Baumaßnahmen 





410 Euro 



27 



Bauhöfe und Arbeitsgeräte 

11.111.050 

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung fkinurg r-:anur.n 

2011 20'. 2 2013 2013 2014 2015 iOic 

in EUR 

2.400,00 0 4.800 0 4.800 4.800 4.800 

2.400,00 0 4.800 0 4.800 4.800 4.800 

0,00 50 50 0 50 50 50 

0,00 50 50 0 50 50 50 

2.400,00 50 4.850 0 4.850 4.850 4.850 

34.248,06 35.350 35.210 0 35.910 36.640 37.370 

26.697,08 27.420 27.170 0 27.710 28.270 28.840 

2.108,48 2.530 2.470 0 2.520 2.570 2.620 

5.442,50 5.400 5.570 0 5.680 5.800 5.910 

83.567,17 67.200 70.700 0 70.700 71.200 71.200 

64,63 0 0 0 0 0 0 

8.755,12 0 0 0 0 0 0 

15.667,49 27.200 24.200 0 24.200 24.200 24.200 

50.387,38 39.000 39.500 0 39.500 40.000 40.000 

8.692,55 7.000 7.000 0 7.000 7.000 7.000 

14.302,85 12.500 16.700 0 16.700 16.700 16.700 

10.800,00 9.000 13.200 0 13.200 13.200 13.200 

3.502,85 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500 

132.118,08 115.050 122.610 0 123.310 124.540 125.270 

•129.718,08 -115.000 -117.760 0 -118.460 -119.690 -120.420 

0,00 0 0 0 15.500 0 0 

0,00 0 0 0 15.500 0 0 

44.392,24 25.000 17.000 0 37.700 60.000 50.000 

44.392,24 25.000 17.000 0 37.700 60.000 50.000 

44.392,24 25.000 17.000 0 53.200 60.000 50.000 

-44.392,24 -25.000 -17.000 0 -53.200 -60.000 •50.000


Teilfinanzplan 2013 an TEU R) 11.111.050 




Produkt: 11.111.050 Bauhöfe und Arbeitsgeräte 

ii'VttSiiuc-'iSmnbnahmeri cfcctriri^ E.or-bms Absatz A"S3.7. VE "'an. C! 

lo:i "ia:! b-wsi Ge&arn'.- 

sJer festgesetzten Wertgrenze 2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 otreit- be'Ja'f 

Maßnahme: 111.050-0001 

Betriebs- und Geschäftsausstattung 

Bauhof 

Für das Haushaltsjahr 2013 wurden 17.000,00 EUR und für die Nachfolgejahre wurden 37.700,00 EUR (2014), 60.000,00 EUR (2015) und 50.000,00 

EUR (2016) berücksichtigt. Es zeichnet sich ab, dass für den Unimog der Stadtarbeiterkoionne, der für den Einsatz im Winterdienst unverzichtbar ist, in 

den nächsten Jahren eine Ersatzbeschaffung notwendig ist. Dafür sollen Mittel angespart werden. 

- Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen 44 25 17 0 38 60 50 0 0 

783100 Auszahlungen für den Erwerb von 44 25 17 0 38 60 50 0 0 


i.H.v. 410Euro 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen} -44 -25 -17 0 -38 -60 -50 0 0 

Maßnahme: 111.050-0002 

Lagerfläche Tecklenburg-Süd 

Durch die vom Werkausschuss des Abwasserwerkes beschlossene Verkleinerung des Regenüberlaufbeckens auf dem ehemaligen 

Kläranlagenstandort Tecklenburg-Süd kann mittels Aufbringung einer Betonpiatte eine zusätzliche Lagerfläche für den städtischen Bauhof geschaffen 

werden. Die Baukosten werden auf 15.500,00 EUR geschätzt und sollen im Haushalt 2014 bereit gestellt werden. Die Deckung soll durch die 

Investitionspauschale erfolgen. 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 16 0 0 0 0 

785300 Sonstige Baumaßnahmen 0 0 0 0 16 0 0 0 0 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 0 0 0 0 -16 0 0 0 0


29 

Produkt 11.111.060 


Produktgruppe 

Produkt 





11.111.060 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 

Beschreibung 

Pflege des Internetauftritts, Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale ADV Anwendergemeinschaft West, 

Bwirtschaftung der erforderlichen Verwaltungs- und Geschäftsausgaben, Förderung der 

Betriebssportgemeinschaft, Kostenerstattungen nach dem LPVG an den Personalrat, Bearbeitung der 

Berufsausbildungs-, Weiterbildungs- und Seminarkosten sowie der Kosten für Sicherheitsingenieure und 

Betriebsärzte. 


Beschlüsse der politischen Gremien, interne Dienstanweisungen (u. a. ADGA), privat- und öffentlichrechtliche 

Verträge, sonstige gesetzliche Vorgaben 

Zielgruppe 



Ziele 

Stetige Aktualisierung und Verbesserung des Internetauftritts, Förderung der Aus- und Fortbildung, Einhaltung 

der gesetzlichen Vorschriften zur Sicherheit am Arbeitsplatz. 


Virtuelles Rathaus





Produkt: 11.111.060 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 

id. En ags- und Auf






Produkt 11.111.060 

ifi;. b.niahluiigs- und 

Mi. Auszahlungsörtep 


614000 Zuweisungen für laufende 

Zwecke vom Bund 


648200 Erstattungen von Gemeinden 

(GV) 

648400 Erstattungen von gesetzlichen 

Sozialversicherungen 

648500 Erstattungen von verbundenen 

Unternehmen, Sondervermögen 

und Beteiligungen 




701100 Dienstbezüge -Beamte 


Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 

704100 Beihilfen, 

Unterstützungsleistungen für 

Beschäftigte 

11 - Versorgungsauszahlungen 


für Versorgungsempfänger - 

Beamte 




729100 Auszahlungen für sonstige 




Versorgungsauszahlungen 

741200 Besondere zahlungswirksame 

Aufwendungen für Beschäftigte 





Verwallungstätigkeit 

31 



Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 

11.111060 

bigebnis /ipsatz •Ailb.HZ VE Planung Planung F 'anunc 

2011 ZQ.2 2013 2üi3 2014 •20' 1 

b 2016 

in EL-K 

6.069,77 4.800 4.800 0 4.800 4.800 4.800 

6.069,77 4.800 4.800 0 4.800 4.800 4.800 

12.748,54 15.100 9.200 0 9.300 9.400 9.500 

3.494,00 12.000 6.000 0 6.000 6.000 6.000 

2.402,54 0 0 0 0 0 0 

6.852,00 3.100 3.200 0 3.300 3.400 3.500 

18.818,31 19.900 14.000 0 14.100 14.200 14.300 

156.804,45 147.640 158.880 0 160.840 162.830 164.860 

17.368,46 77.290 79.500 0 19.890 20.290 20.700 

49.519,14 57.750 60.520 0 61.730 62.970 64.230 

3.883,63 4.780 4.920 0 5.020 5.120 5.220 

9.835,64 11.220 12.540 0 12.800 13.050 13.310 

76.197,58 62.600 61.400 0 61.400 61.400 61.400 

331.793,85 275.400 249.740 0 254.730 259.830 265.020 

331.793,85 275.400 249.740 0 254.730 259.830 265.020 

8.009,27 10.980 17.280 0 15.700 15.700 15.700 

2.746,75 0 2.600 0 2.600 2.600 2.600 

5.862,52 10.980 14.680 0 13.100 13.100 13.100 

134.084,35 135.250 132.850 0 133.150 134.150 135.150 

69,20 750 750 0 150 750 750 

8.600,50 9.500 14.000 0 9.500 9.500 9.500 

125.414,65 725.600 118.700 0 123.500 124.500 125.500 

630.691.92 569.270 558.750 0 564.420 572.510 580.730 

•611.873,61 -549.370 -544.750 0 -550.320 -558.310 -566.430


33 

Produkt 11.111.070 


Produktgruppe 

Produkt 


Foecker, Klaus 



11.111.070 Hard- und Software für die gesamte Verwaltung 

Beschreibung 

Wartung und Unterhaltung der zentralen Datenverarbeitung und der PC-Arbeitsplätze (Hardware), Lizenzen, 

Wartung und Pflege der Software. 


Beschlüsse der politischen Gremien, interne Dienstanweisungen (u.a. ADGA), privat- und öffentlichrechtliche 

Verträge, sonstige gesetzliche Vorgaben. 

Zielgruppe 


Ziele 

Beibehaltung eines angemessenen Standards in der Hard- und Softwareausstattung 


Nutzung weiterer Einsparpotenziale durch weitergehende Softwarelösungen. Unterstützung des Fachbereichs 

10 bei den Themen "virtuelles Rathaus" und Ratsinformationssystem.





Produkt: 

lfd. 

Nr. 

02 

10 

13 

14 - 

15 - 

16 - 

17 = 

18 = 

22 = 

26 = 

29 = 

Erlrncis- una Aufwandsailen 

Zuwendungen und allgemeine Umlagen 

414000 Zuweisungen für laufende Zwecke vorn 

Bund 

Ordentliche Erträge 

34 




Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

522100 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen 

Vermögens 

524100 Unterhaltung und Bewirtschaftung der 


Bilanzielle Abschreibungen 

571100 Abschreibungen auf Sachanlagen und 


Transferaufwendungen 

531300 Zuweisungen an Zweckverbände und dergi. 

537300 Allgemeine Umlagen an Zweckverbände 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 

543100 Geschäftsaufwendungen 

Ordentliche Aufwendungen 

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 

Ordentliches Ergebnis 

Jahresergebnis 

Ergebnis 

11.111.070 

ErgcDins Ansatz Ansfui Planung "'lanung Pia.iui.Cj 

2011 201k 2013 2014 2015 20 IC 

in EUR 

7.207,40 6.600 6.600 6.600 6.600 6.600 

7.207,40 6.600 6.600 6.600 6.600 6.600 

7.207,40 6.600 6.600 6.600 6.600 6.600 

6.667,54 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

6.667,54 0 0 0 0 0 

0,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

0,00 0 2.150 1.140 800 800 

0,00 0 2.150 1.140 800 800 

3.368,51 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

3.368,51 0 0 0 0 0 

0,00 3,500 3.500 3.500 3.500 3.500 

24.085,09 23.500 23.500 23.500 23.500 23.500 

24.085,09 23.500 23.500 23.500 23.500 23.500 

34.121,14 37.000 39.150 38.140 37.800 37.800 

-26.913.74 •30.400 -32.550 •31.540 -31.200 -31.200 

-26.913,74 -30.400 -32.550 -31.540 -31.200 -31.200 

-26.913,74 -30.400 -32.550 -31.540 -31.200 -31.200 

-26.913,74 -30.400 -32.550 -31.540 -31.200 -31.200






Produkt 11.111.070 

lfd. Einzahlungs- und 

Nr. Ausz.ahlungsan.en 



Zwecke vom Bund 











731300 Zuweisungen an Zweckverbände 

und dergi. 

737300 Allgemeine Umlagen an 

Zweckverbände 





17 - Saldo aus laufender 



783100 A uszahlungen für den Erwerb 


oberhalb der Wertgrenze i.H. v. 

410 Euro 



35 



Hard- und Software für die gesamte Verwaltung 

11.111.070 

Ergebnis Ansatz Ansatz Pianuncj Planung Planung 

2011 2012 2013 2013 2014 2C15 2016 

in EUR 

8.345,92 6.600 6.600 0 6.600 6.600 6.600 

8.345,92 6.600 6.600 0 6.600 6.600 6.600 

8.345,92 6.600 6.600 0 6.600 6.600 6.600 

6.460,48 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 

6.460,48 0 0 0 0 0 0 

0,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 

3.368,51 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500 

3.368,51 0 0 0 0 0 0 

0,00 3.500 3.500 0 3.500 3.500 3.500 

22.955,93 23.500 23.500 0 23.500 23.500 23.500 

22.955,93 23.500 23.500 0 23.500 23.500 23.500 

32.784,92 37.000 37.000 0 37.000 37.000 37.000 

-24.439.00 -30.400 -30.400 0 -30.400 -30.400 -30.400 

12.160,93 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 

12.160,93 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 

12.160,93 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 

-12.160,93 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 •10.000



36 




Produkt: 

l^vestitionsmali.iflhn-.en jRlcrhnlb 

eis.- festgesetzten Wertgre.ize 




Vermögensgegenständen oberhalb der Wedgrenze 


Saide (Einzahlungen .1. Auszhalungen} 



Ergebnis Ansr-U nn«3iz 

2011 2012 2013 

12 

12 

-12 

10 

10 

10 

10 

-10 

VE 

2013 

Plan 

2014 

10 

10 

-10 

Plan 

2015 

10 

10 

-10 

11.111.070 

Plan Disher Gesarrti- 

2016 bereit- bedan 

gestellt 

10 

10 

•10



Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 

37 

lfd. E.irags- u.iJ AufA;i!ids;.r;e.i Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2012 2013 2014 2015 2016 


04 + Öffentlich-Rechtliohe Leistungsentgelte 88.371,38 115.820 103.300 103.300 103.300 103.300 









17 = Ordentliche Autwendungen 423.780,44 541.102 524.420 517.850 518.620 519.784 


22 = Ordentliches Ergebnis •269.315,95 -303.852 -288.810 -290.180 -295.820 -301.944 

26 = Jahresergebnis -269.315.95 -303.852 -288.810 •290.180 -295.820 -301.944 

29 = Ergebnis -269.315,95 -303.852 -288.810 -290.180 -295.820 -301.944 

Produktübersicht Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Produkt- Bezeichnung 2011 2012 2013 2014 2015 2016 

gruppe in EUR 

12.121 Statistik und Wahlen -11.454,39 -18.250 -15.660 -15.840 -16.010 -16.190 

12.122 Ordnungsangelegenheiten -115.909,76 -127.540 -121.620 -126.290 -129.590 -133.280 

12.126 Brandschutz -141.951,80 -158.062 -151.530 -148.050 -150.220 -152.474 

in EUR 

12





•


39 

Produkt 12.121.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Pogrifke, Martin 

Beschreibung 

12 

12.121 

12.121.010 

Sicherheit und Ordnung 

Statistik und Wahlen 

Statistik 

Vorbereitung und Durchführung von Statistiken und amtlichen Zählungen 


Datenschutzgesetze, statistikrelevante Rechtsvorschriften 

Zielgruppe 



Ziele 

Reibungsloser, ordnungsgemäßer und termingerechter Ablauf von Statistiken und amtlichen Zählungen 


Die Abforderung von Statistiken o. ä. ist in den letzten Jahren ansteigend, sowohl von übergeordneter Stelle als 

auch aus dem sonstigen öffentlichen und privaten Bereich. Ein Einde dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. 

Für das Jahr 2016 ist eine Agrarstrukturerhebung als Vollerhebung angekündigt. 

Beiträge zu mittelfristigen Entwicklungszielen I Handlungsschwerpunkte 

Verringerung des Zeitaufwandes durch konsequente Nutzung der edv-technischen Möglichkeiten




Produktgruppe: 12.121 Statistik und Wahlen 

Produkt: 12.121.010 Statistik 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz r'iar.nncj Planung Planung 

Nr. 2C11 2012 2013 2014 2015 2016 








6.216,37 

2.215,65 

3.110,80 

257,14 

632,78 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkelt -6.216.37 -8.000 -4.640 -4.740 -4.830 -4.940 


26 = Jahresergebnis • 6.216,37 -8.000 -4.640 -4.740 -4.830 -4.940 

29 = Ergebnis -6.216,37 -8.000 -4.640 -4.740 -4.830 -4.940 

8.000 

3.690 

3.290 

340 

680 

in EUR 

4.640 

920 

2.750 

300 

670 

4.740 

940 

2.810 

310 

680 

4.830 

960 

2.860 

320 

690 

4.940 

980 

2.920 

330 

710






Produkt 12.121.010 

.i'r* üinzahiungs- ut.o 



701100 Dienstbezüge - Beamte 


Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 

16 = Auszahlungen aus lautender 




41 



Statistik 

brgebms 

2G11 

6.216,37 

2.215,65 

3.110,80 

257,14 

632,78 

6.216,37 

-6.216.37 

Ansatz 

2G12 

8.000 

3.690 

3.290 

340 

680 

8.000 

-8.000 

Ansatz VE 

2013 ;0l3 

4.640 

920 

2.750 

300 

670 

4.640 

-4.640 

in EUR 

Pmtui.g 

12.121.010 

P 

lanung Kfa.iunc, 

201


43 

Produkt 12.121.020 


Produktgruppe 

Produkt 


12 

12.121 

12.121.020 




Wahlen 

Beschreibung 

Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung von Wahlen, Bürgerbegehren und 

Bürgerentscheiden 


Wahlgesetze, Wahlordnungen, GO NRW 

Zielgruppe 


Wahlberechtigte 

Ziele 

Reibungsloser und ordnungsgemäßer Ablauf von Wahlen 


Nach dem im September 2013 die Bundestagswahl stattfindet, werden die nächsten Kommunalwahlen erst 

wieder 2014 durchgeführt.




Produktgruppe: 12.121 Statistik und Wahlen 

Produkt: 12.121.020 Wahlen 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarleii Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Piar.ung Pia.iunp, 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2010 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 8.000 8.000 8.000 8.000 

448100 Erstattungen vom Land 0,00 0 8.000 8.000 8.000 8.000 

10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 8.000 8.000 8.000 8.000 


501100 Dienstaufwendungen - Beamte 1.854,48 5.390 690 710 730 750 

501200 Dienstaufwendungen - Tariflich Beschäftigte 2.598,90 3.710 1790 1.830 1.870 1900 

502200 Beiträge zu Versorgungskassen für 250,01 390 170 180 190 200 


503200 Beiträge zur gesetzlichen 534,63 760 370 380 390 400 


16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 16.000 16.000 16.000 16.000 

543100 Geschäftsaufwendungen 0,00 0 16.000 16.000 16.000 16.000 





29 = Ergebnis -5.238,02 -10.250 -11.020 -11.100 -11.180 -11.250 

in EUR




Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung 

Produktgruppe 12.121 Statistik und Wahlen 

Produkt 12.121.020 Wahlen 

ÜÜ Einzahiungs- und E'gebms Ansatz Ansatz VE PI irunrj Pirnuna Planung 

m 

-ii Auszahlungsarten 2011 2012 20 i 3 2013 201 & 2015 2016 

6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0,00 0 8.000 0 8.000 8.000 8.000 

in EUR 

648100 Erstattungen vom Land 0,00 0 8.000 0 8.000 8.000 8.000 



0,00 0 8.000 0 8.000 8.000 8.000 


701100 Dienstbezüge - Beamte 1.854,48 5.390 690 0 710 730 750 


Beschäftigte 

2.598,90 3.710 1.790 0 1.830 1.870 1.900 



Beschäftigte 

250,01 390 170 0 180 190 200 



Beschäftigte 

534,63 760 370 0 380 390 400 

15 - Sonstige Auszahlungen 0,00 0 16.000 0 16.000 16.000 16.000 

743100 Geschäftsauszahlungen 0,00 0 16.000 0 16.000 16.000 16.000 



5.238,02 10.250 19.020 0 19.100 19.180 19.250 



-5.238.02 -10.250 -11.020 0 -11.100 -11.180 -11.250


47 

Produkt 12.122.010 


Produktgruppe 

Produkt 



12 Sicherheit und Ordnung 

12.122 Ordnungsangelegenheiten 

12.122.010 Angelegenheiten der allgemeinen öffentlichen Ordnung 

Beschreibung 

Gefahrenabwehr im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Auskünfte, Informationsweitergabe, 

Vermittlungen, Kontrollen, Überwachungen, Erteilen von Erlaubnissen bzw. Genehmigungen, Einleitung von 

Ordnungswidrigkeitenverfahren, Erlass von Ordnungsverfügungen mit eventueller Zwangsmittelfesetzung bzw. 

Anordnung der sofortigen Vollziehung sowie die Vorbereitung des Erlasses von ordnungsbehördlichen 

Satzungen und Verordnungen. 


Ordnungsrecht, Polizeirecht, Gewerberecht, Umweltrecht, Immissionsschutzrecht, Gesundheitsrecht, 

Straßenverkehrsrecht, Jugendschutzrecht, Staatsangehörigkeitsrecht sowie ordnungsbehördliche Satzungen 

und Verordnungen. 

Zielgruppe 

Besucher 



Ziele 

Durch rechtzeitige präventive Maßnahmen die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren zu vermeiden 

bzw. zu reduzieren. Dem gegenüber unabwendbare Ordnungswidrigkeitenverfahren gradlinig zu verfolgen und 

erwiesene Ordnungswidrigkeit konsequent zu ahnden. 


Die Bereitschaft der Betroffenen, sich über Dritte zu beschweren, nimmt seit Jahren stetig zu. Ein Ende dieser 

Entwicklung ist nicht abzusehen. Vielfach betreffen eingehende Beschwerden den privatrechtlichen Bereich, so 

dass den Anzeigenden seitens des Ordnungsamtes nicht weitergeholfen werden kann. Es wird diesem 

Personenkreis so weit möglich der weitere rechtliche Gang aufgezeigt, wobei dieses aufgrund des Verbots der 

Rechtsberatung absolut unverbindlich bleiben muss. 


Verringerung des Zeitaufwandes durch konsequente Nutzung der edv-technischen Möglichkeiten incl. 

Einführung einer elektronischen Aktenführung. Ausbau der präventiven Maßnahmen zur weiteren Reduzierung 

der Ordnungswidrigkeitenverfahren (Presseartikel, Internet, Rundschreiben, personliche Ansprachen).




Produktgruppe: 12.122 Ordnungsangelegenheiten 

Produkt: 12.122.010 Angelegenheiten der allgemeinen öffentlichen Ordnung 

lfd. i-niags- und Aui.vsndsancr: Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Hl, 2011 2G12 20*. 3 2014 2015 2Cli- 

in EUR 

04 + Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 17.047,78 27.770 21.250 21.250 21.250 21.250 

431100 Verwaltungsgebühren 17.047,78 27.770 21250 21.250 21.250 21.250 

05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 217,50 100 200 0 200 0 

442100 Erträge aus Verkauf 217,50 100 200 0 200 0 


448800 Erstattungen von übrigen Bereichen 3.866,77 6.620 4.070 4.070 4.070 4.070 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 262,30 1.030 1.030 1.030 1.030 1.030 

456100 Bußgelder 262,30 770 770 770 770 770 




501100 Dienstaufwendungen - Beamte 642,29 4.800 3.780 3.860 3.940 4.020 







523000 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten 2.500,86 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

aus laufender Verwaltungstätigkeit Bund 

523100 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten 588,00 510 700 700 700 700 

aus laufender Verwaltungstätigkeit Land 

529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 2.329,85 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 







29 = Ergebnis -30.712,05 -24.820 -25.910 -26.920 -27.540 -28.580






Produkt 12.122.010 

:J. -Iinzji iiings- und 

N' Auszanlungsar.en 


631100 Verwaltungsgebühren 


642100 Einzahlungen aus Verkauf 



Bereichen 


656100 Bußgelder 








Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 



723000 Erstattungen für Auszahlungen 

von Dritten aus laufender 

Verwaltungstätigkeit Bund 



Verwaltungstätigkeit Land 









49 


Ordnungsangelegenheiten 

Angelegenheiten der allgemeinen öffentlichen Ordnung 

12.122.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planer.g 

2011 ;c-.2 2013 ?0.3 2014 2015 201 ö 

in EUR 

17.206,28 27.770 21.250 0 21.250 21.250 21.250 

17.206,28 27.770 21.250 0 21250 21250 21250 

217,50 100 200 0 0 200 0 

217,50 100 200 0 0 200 0 

2.073,22 6.620 4.070 0 4.070 4.070 4.070 

2.073,22 6.620 4.070 0 4.070 4.070 4.070 

210,35 1.030 1.030 0 1.030 1.030 1.030 

210,35 770 770 0 770 770 770 

0,00 260 260 0 260 260 260 

19.707,35 35.520 26.550 0 26.350 26.550 26.350 

40.009,78 48.270 40.170 0 40.980 41.800 42.640 

642,29 4.800 3.780 0 3.860 3.940 4.020 

31 352,05 34.550 28.070 0 28.630 29.200 29.790 

2.142,17 2.480 2.470 0 2.520 2.570 2.620 

5.873,27 6.440 5.850 0 5.970 6.090 6.210 

10.995,64 5.210 5.400 0 5.400 5.400 5.400 

2.500,86 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 

1.108,00 510 700 0 700 700 700 

7.386,78 1.700 1.700 0 1.700 1.700 1.700 

6.628,22 6.860 6.890 0 6.890 6.890 6.890 

6.628,22 6.860 6.890 0 6.890 6.890 6.890 

57.633,64 60.340 52.460 0 53.270 54.090 54.930 

-37.926,29 -24.820 -25.910 0 -26.920 -27.540 •28.580


51 

Produkt 12.122.020 


Produktgruppe 

Produkt 



12 

12.122 

12.122.020 



Straßenverkehrsaufsicht 

Beschreibung 

Erteilung von Verkehrs- und straßenrechtlichen Genehmigungen einschließlich Sondernutzung für 

gemeindeeigene Straßen in Absprache mit der Straßenverkehrsbehörde. Weiterleitung von eigenen oder von 

Dritten vorgebrachten Anregungen zur Verkehrsregelung und -lenkung an die Straßenverkehrsbehörde und 

Zusammenarbeit mit dieser. Ausarbeitung von Anregungen zur Verkehrsregelung und -lenkung in 

Zusammenarbeit mit dem Bauamt. Stellungnahmen zu Anträgen auf Verkehrs- und straßenrechtlichen 

Genehmigungen von Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. Überwachung des ruhenden Verkehrs. 


Straßenverkehrsrechtliche Gesetze und Verordnungen, Ordnungswidrigkeitengesetz, Satzungen 

Zielgruppe 

Besucher 



Ziele 

Reibungslose, ordnungsgemäße und termingerechte Zusammenarbeit mit der Straßenverkehrsbehörde und 

anderen Behörden sowie mit Dritten. Möglichst kurzfristige Reaktion auf eingehende Anträge. Reduzierung der 

vorgebrachten Beschwerden im Zusammenhang mit der Überwachung des ruhenden Verkehrs durch klare 

und eindeutige Beschilderung der Parkplätze und sonstiger Parkmöglichkeiten. Ordnungsgemäße und 

termingerechte Bearbeitung der verhängten Verwarngelder. 


Die Zahl der Parksünder wird sich nicht verringern, so dass es möglicherweise notwendig werden wird, die 

ordnungspolitische Zielsetzung und die mittelfristigen Entwicklungsziele zu überdenken bzw. neu zu setzen. 

Auch Erhöhung der Verwarngelder zum 01.04.2013 wird nur vorübergehend die Anzahl der Parksünder 

reduzieren, und außerdem, besonders in der Anfangsphase, zu vermehrten Beschwerden führen, was 

wiederum zu einem erhöhten Zeitaufwand für das vorhandene Personal führt. 

Beiträge zu mittelfristigen Entwicklungszielen / Handlungsschwerpunkte 


Einführung einer elektronischen Aktenführung und eines Verfahrens zur Abwicklung der "Knöllchen". 

Vermehrte Präsenz der Überwachungskraft für den ruhenden Verkehr in den Ortsteilen, Brochterbeck, Leeden 

und Ledde; insbesondere an Veranstaltungstagen. Umsetzung des noch ausstehenden Parkleitsystems zur 

Verbesserung der Parksituation bei Großveranstaltungen.

Stadi Tecklenburg 52 




Produkt: 12.122.020 Straßenverkehrsaufsicht 

lfd. F'irags- und Aufwandsarien EigoDnis Ansatz Ansatz P!«'.."iing P.anung Planunc, 

Nr. 2011 2012 2013 2015 2016 

04 + Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 50 50 50 

431100 Verwaltungsgebühren 0,00 50 50 50 50 50 


456100 Bußgelder 14,298,82 17.530 18.000 18.000 18.000 18.000 



501100 Dienstaufwendungen - Beamte 0,00 2.830 0 0 0 0 



Beschäftigte - Tanflich Beschäftigte 

•n EUR 



16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 54,80 70 70 70 70 70 

541200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 54,80 70 70 70 70 70 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkcit -7.267,55 -10.300 -6.590 -7.090 -7.600 -8.100 

22 = Ordentliches Ergebnis -7.267,55 -10.300 -6.590 -7.090 -7.600 • 8.100 

26 = Jahresergebnis -7.267,55 -10.300 -6.590 •7.090 -7.600 -8.100 

29 = Ergebnis -7.267,55 -10.300 -6.590 -7.090 -7.600 -8.100






Produkt 12.122.020 

!*d. Einzahiurigs- und 





656100 Bußgelder 






Beschäftigte 


für Beschäftigte - Tanflich 

Beschäftigte 



Beschäftigte 


741200 Besondere zahlungswirksame 

Aufwendungen für Beschäftigte 





18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 

681800 Investitionszuschüsse von 

übrigen Bereichen 






410 Euro 



53 



Straßenverkehrsaufsicht 


2C11 2012 2013 

0,00 50 50 

0,00 50 50 

14.413,62 17.530 18.000 

14.413,62 17.530 18.000 

14.413,62 17.580 18.050 

21.511,57 27.810 24.570 

0,00 2.830 0 

16.895,90 19.400 18.330 

1.166,21 1.740 1.640 

3.449,46 3.840 4.600 

54,80 70 70 

54,80 70 70 

21.566,37 27.880 24.640 

-7.152,75 -10.300 -6.590 

0,00 0 5.000 

0,00 0 5.000 

0,00 0 5.000 

0,00 0 10.000 

0,00 0 10.000 

0,00 0 10.000 

0,00 0 •5.000 

in EL 

12.122.020 

i/E Planung Planu-Ki Planung 

•>3 2014 2015 20it> 

0 50 50 50 

0 50 50 50 

0 18.000 18.000 18.000 

0 18.000 18.000 18.000 

0 18.050 18.050 18.050 

0 25.070 25.580 26.080 

0 0 0 0 

0 18.700 19.080 19.450 

0 1.680 1.710 1740 

0 4.690 4.790 4.890 

0 70 70 70 

0 70 70 70 

0 25.140 25.650 26.150 

0 -7.090 -7.600 -8.100 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

0 0 0 0


Teilfinanzplan 2013 an TEUR) 

54 




Produkt: 

![.vc-£litionsmaßnahni&n oberhalb 

rte r 

festgesetzter: Wortgrenze 

Maßnahme: 122.020-0001 

Geschwindigkeitsmessaniagen 


12.122 Ordnungsangelegenheiten 


+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 

681800 Investitionszuschüsse von übrigen Bereichen 

- Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen 




Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Man Plön Plan 

2011 2012 2012 2013 2C14 2015 ?C1C 

5 

5 

10 

10 

12.122.020 

n.sne. 

bGlbltgesteilt 

Gesamtbeoarf


55 

Produkt 12.122.030 


Produktgruppe 

Produkt 


Hermann, Anja 

12 

12.122 

12.122.030 



Meldewesen 

Beschreibung 

Pflege des Melderegisters durch die Registrierung von melderechtlichen Vorgängen (An-, Um- und 

Abmeldungen, Geburten, Eheschließungen, Scheidungen, Sterbefälle, Namensänderungen usw.). Überprüfung 

melderechtlicher Verhältnisse bei gegebener Veranlassung. Ausstellung von Bescheinigungen und Erteilung 

von Auskünften aus dem Melderegister. Durchführung und Überwachung der Datenübermittlungen im Rahmen 

der Mitteilungsverpflichtungen. Pflege des Personalausweis- und Passregisters. Durchführung von 

Ordnungswidrigkeitenverfahren bei Verstößen gegen das Melde-, Personalausweis- bzw. Passgesetz und 

Erlass von Ordnungsverfügungen bzw. Bußgeldbescheiden. Beglaubigungen von Ablichtungen und 

Unterschriften. Annahme von Anträgen für übergeordnete Behörden (Führerschein-, Schwerbehinderten- und 

Führungszegnisanträgen sowie Anträge auf Verlängerung von Duldungen). Pflege des Meldearchives. 


Melderecht, Pass- und Personalausweisrecht, Stadtangehörigkeitsrecht, Ordnungsrecht, Datenschutzrecht 

Zielgruppe 


Ziele 

Reibungslose, ordnungsgemäße und termingerechte Erfassung der Vorgänge und Beantwortung von 

Anfragen. Rechtssichere und umfassende Beratung der Antragsteller im Produktbereich. Ausbau der 

präventiven Maßnahmen zur Vermeidung von Ordnungswidrigkeitenverfahren und zur Information von 

Betroffenen (Presseartikel, Internet, Rundschreiben, persönliche Erinnerungen). Konsequente Verfolgung und 

Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. 


Das Verfahren zur Aufnahme von Personalausweis- und Passanträgen hat sich eingespielt. Die künftige 

Entwicklung bleibt abzuwarten, insbesondere bzg. des geplanten Bundesmeldegesetzes. 



Einführung einer elektronischen Aktenführung und Einsatzes von Elementen des E-Government (Online- 

Anträge, Informationen im Internet etc.).





Produkt: 12.122.030 Meldewesen 

Ird. Ert.—gs- und Auhvandsartcn Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 20H 2012 2013 2Ci4 20-i S 2316 

04 + Offentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 41.929,60 56.000 50.000 50.000 50.000 50.000 

431100 Verwaltungsgebühren 41.929,60 56.000 50.000 50.000 50.000 50.000 















29 = Ergebnis -47.113,13 -64.850 -61.620 -62.860 -64.110 -65.440 

in EUR






Produkt 12.122.030 

:fd. Einzahiungs- und 

Mr. Auszahlungsarten 



9 = Einzahlungen aus lautender 





Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 







57 



Meldewesen 

12.122.030 

Eigtbms Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung 

2011 2012 2013 2013 2014 20!S 2016 

in EUR 

42.020,60 56.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 

42.020,60 56.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 

42.020,60 56.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 

54.913,84 64.850 61.620 0 62.860 64.110 65.440 

5.266,74 3.390 30.950 0 31.570 32.200 32.890 

38.306,99 47.070 22.800 0 23.260 23.720 24.200 

3.179,14 4.470 2.550 0 2.600 2.650 2.700 

8.160,97 9.920 5.320 0 5.430 5.540 5.650 

36.485,53 56.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 

36.485,53 56.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 

91.399,37 120.850 111.620 0 112.860 114.110 115.440 

-49.378.77 -64.850 -61.620 0 -62.860 -64.110 •65.440


59 

Produkt 12.122.040 


Produktgruppe 

Produkt 


Auffahrt, Wilhelm 

12 

12.122 

12.122.040 



Personenstandswesen 

Beschreibung 

Beurkundung des Personenstandes, Ausstellung von Personenstandsurkunden, Fortführen der Geburts-, Ehe- 

/Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterberegister, Auskünfte aus Personenstandsbüchern, Ausstellung von 

Ehefähigkeitszeugnissen, Pflege der Testamentskartei, Eintragung von Kirchenaustritten, Erfassen in 

elektronischen Registern zwecks Aufbau in vollelektronische Register. 

Bearbeitung von Anträgen auf Namensänderung, Bearbeitung und Entscheidung von Vornamensänderungen, 

NamenserteilungenAA/iederannahme des Geburtsnamens nach Auflösung der Ehe. 

Entgegennahme von Anträgen auf Eheschließung und Prüfung der Ehefähigkeit, Beratung über Möglichkeiten 

der Namensführung, Durchführung der Eheschließungen und Lebenspartnerschaften, auch nach 

ausländischem Recht. Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Ehesachen. 

Feststellung der Staatsangehörigkeit, Beurkundung von Ehescheidungen, Entgegennahme von 

Vaterschaftsanerkenntnissen, Prüfung ausländischer Urkunden und Wirksamkeitsprüfung- 


BGB, PStG, PStV, EheG, EGBGB; Internationales Familienrecht (IPR), Namensänderungsrecht, 

Staatsangehörigkeitsrecht 

Zielgruppe 

Alle Personen, deren Personenstandsfälle in Tecklenburg beurkundet wurden und werden sowie deren 

Angehörige 

Personen, die ein rechtliches und privates Interesse haben 

Ziele 

Erfüllung der gesetzlichen Ziele





Produkt: 12.122.040 Personenstandswesen 

!fd. Prtrags- und Ajfwnnosnr.t-ii Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2010 


431100 Verwaltungsgebühren 29.274,00 31.000 31.000 31.000 31.000 31.000 


442100 Erträge aus Verkauf 3.160,00 3.040 3.040 3.040 3.040 3.200 



501100 

501200 

502200 

Dienstaufwendungen - Beamte 



37.237,33 

7.092,77 

554,81 

35.780 

6.780 

630 

42.730 

1.640 

50 

43.590 

1.680 

60 

44.460 

1.710 

70 

45.390 

1.740 

80 


in EUR 

503200 Beiträge zur gesetzlichen 1.469,68 1.400 100 110 120 130 









29 = Ergebnis -30.817,03 -27.570 -27.500 -29.420 -30.340 -31.160






Produkt 12.122.040 

->u. E'iiznnlungs- und 

Auszahlungsar+en 










Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 








61 



Personenstandswesen 

12.122.040 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung rianuntj 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

29.244,00 31.000 31.000 0 31.000 31.000 31.000 

29.244,00 31.000 31.000 0 31.000 31.000 31.000 

3.160,00 3.040 3.040 0 3.040 3.040 3.200 

3.160,00 3.040 3.040 0 3.040 3.040 3.200 

32.404,00 34.040 34.040 0 34.040 34.040 34.200 

46.348,59 44.590 44.520 0 45.440 46.360 47.340 

37.231,33 35.780 42.730 0 43.590 44.460 45.390 

7.092,77 6.780 1.640 0 1.680 1.710 1.740 

554,81 630 50 0 60 70 80 

1.469,68 1.400 100 0 110 120 130 

25.884,44 17.020 17.020 0 18.020 18.020 18.020 

22.990,00 14.000 14.000 0 15.000 15.000 15.000 

2.894,44 3.020 3.020 0 3.020 3.020 3.020 

72.233.03 61.610 61.540 0 63.460 64.380 65.360 

-39.829.03 -27.570 -27.500 0 -29.420 -30.340 -31.160


63 

Produkt 12.126.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Steinigeweg, Timo 


12.126 Brandschutz 


Beschreibung 

Betrieb einer den örtlichen Verhältnissen entsprechend leistungsfähigen Feuerwehr, um Schadenfeuer zu 

bekämpfen sowie bei Unglücksfällen und anderen öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten. 

Durchführung der Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen, Abwicklung von Schadensfällen und 

Kostenerstattung bei feuerwehrfremden Einsätzen. 


Feuerschutzhilfegesetz, Brandschutzbedarfsplan, Feuerwehrsatzung der Stadt Tecklenburg, Entscheidungen 

der örtlichen Ordnungsbehörde, Unfallverhütungsvorschriften, Brandsicherheitswachen 

Zielgruppe 

Erstattungspflichtige 

Feuerwehrmänner und -frauen 

Freiwillige Feuerwehr Tecklenburg 

Ziele 

Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes innerhalb des vorgegebenen 5-Jahres-Zeitraums




Produktgruppe: 12.126 Brandschutz 

Produkt: 12.126.010 Freiwillige Feuerwehr 

:•-{.'. Enrags-und ût.vanasariun Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

2011 2012 2013 2C14 2015 2016 


416100 Erträge aus der Auflösung von 0,00 62.240 59.100 51.360 46.290 41370 


04 + Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 180,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

432100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 180,00 1.000 1.000 1000 1.000 1000 




448100 Erstattungen vom Land 11.786,45 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 


459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 12.654,35 2.870 10.870 10.870 10.870 10.870 







503200 Beiträge zur gesetzlichen 907,98 900 1.750 1.790 1.820 1.860 






Vermögens 

523200 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten 522,74 600 600 600 600 600 

aus laufender Verwaltungstätigkeit 

Gemeinden (GV) 



525100 Haltung von Fahrzeugen 5.792,23 6.003 8.730 8.905 9.083 9.265 

528100 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 25.404,67 24.570 24.850 25.350 25.860 26.380 





542100 Aufwendungen für ehrenamtliche und 24.701,23 25.330 25.330 25.330 25.330 25.330 



544100 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 7.101,46 8.250 8.403 8.560 8.719 8.893 

549900 Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus 1.150,50 1.000 1.200 1.200 1.200 1.200 


17 = Ordentliche Aufwendungen 186.419.52 252.172 250.500 239.280 236.380 233.714 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkelt -141.951,80 -158.082 -151.530 •148.050 -150.220 -152.474 



29 = Ergebnis -141.951,80 -158.062 -151.530 -148.050 -150.220 -152.474 

in EUR






Produkt 12.126.010 

!lu. E : 

tizöhiüngs- una 

*li. Auszahlungsarten 


632100 Benutzungsgebühren und 

ähnliche Entgelte 




648100 Erstattungen vom Land 









Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 









Verwaltungstätigkeit Gemeinden 

(GV) 






Sachleistungen 


742100 Auszahlungen für ehrenamtliche 

und sonstige Tätigkeit 


744100 Steuern, Versicherungen, 

Schadensfälle 









681100 Investitionszuweisungen vom 

Land 


Sachanlagen 

683100 Einzahlungen aus der 

Veräußerung von beweglichen 

Vermögensgegenständen 






410 Euro 



65 


Brandschutz 

Freiwillige Feuerwehr 

12.126.010 

Eigebtus Ansatz Ansatz VE Planung "Innung Planung 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

180,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 

180,00 1.000 1.000 0 1.000 1000 1.000 

21.189,36 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 

21.189,36 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 

2.197,20 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000 

2.197,20 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000 

12.654,35 2.870 10.870 0 10.870 10.870 10.870 

12.654,35 2.870 10.870 0 10.870 10.870 10.870 

36.220,91 31.870 39.870 0 39.870 39.870 39.870 

10.121,58 10.310 16.220 0 16.550 16.880 17.220 

4.431,14 4.500 5.170 0 5.270 5.380 5.490 

4.435,04 4.490 8.530 0 8.700 8.880 9.050 

347,42 420 770 0 790 800 820 

907,98 900 1.750 0 1.790 1.820 1.860 

153.264,04 137.812 147.317 0 143.980 145.671 147.401 

14.738,48 0 0 0 0 0 0 

49.694,01 0 0 0 0 0 0 

0,00 600 600 0 600 600 600 

56.742,31 106.639 113.137 0 109.125 110.128 111.156 

5.792,23 6.003 8.730 0 8.905 9.083 9.265 

26.297,01 24.570 24.850 0 25.350 25.860 26.380 

36.830,78 37.280 39.133 0 39.290 39.449 39.623 

24.701,23 25.330 25.330 0 25.330 25.330 25.330 

3.877,59 2.700 4.200 0 4.200 4.200 4.200 

7.101,46 8.250 8.403 0 8.560 8.719 8.893 

1.150,50 1.000 1.200 0 1.200 1.200 1.200 

200.216,40 185.402 202.670 0 199.820 202.000 204.244 

•163.995.49 -153.532 -162.800 0 -159.950 -162.130 -164.374 

41,340,77 41.550 41.550 0 41.550 41.550 41.550 

41.340,77 41.550 41.550 0 41.550 41.550 41.550 

1.300,00 0 0 0 0 0 0 

1.300,00 0 0 0 0 0 0 

42.640,77 41.550 41.550 0 41.550 41.550 41.550 

154.112,95 174.400 108.370 0 20.000 220.000 20.000 

154.112,95 174.400 108.370 0 20.000 220.000 20.000 

154.112,95 174.400 108.370 0 20.000 220.000 20.000 

•111.472,18 -132.850 -66.820 0 21.550 -178.450 21.550





Produktgruppe 

Produkt 

ifd. Einzahiungs- und 

n!--. Auszahlunosarten 

12 

12.126 

12.126.010 

66 


Brandschutz 


Ergebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansät? 

2013 

VE 

2013 

P!?iung 

201A 

12.126.010 

Fiandv.g 

2015 

Planung 

2016



67 




Produkt: 

12 

12.126 

12.126.010 

l:ivastitionsiriäßiiahniei. cbemalb 

de: festgesetzten Wc-rtgic-nzo 

Maßnahme: 126.010-0001 

Investitionspauschale aus der 

Feuerschutzsteuer 


Brandschutz 


Ifigub.ns Ansatz Ai.sa'.z VE Plan Man Plan 

2011 2012 2013 2013 ?01 i 2C1S 201C 

12.126.010 

üisnci Gesanil 

bce.t- bedarf 

gestellt 


681100 Investitionszuweisungen vom Land 41 42 42 0 42 42 42 0 0 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 41 42 42 0 42 42 42 0 G 

Maßnahme: 126.010-0002 


Feuerwehr 






Maßnahme: 126.010-0003 

Ersatzbeschaffung LF 10/6 LZ 

Brochterbeck 





Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 

Maßnahme: 126.010-0004 

Ersatzbeschaffung LF10/8 LZ Leeden 

20 

20 

-18 -20 

136 

136 

-136 

20 

20 

-20 

20 

20 

-20 

20 

20 

20 

20 

•20 -20 

Im Jahr 2013 erfolgt die Anschaffung des neuen LF 10/8 des Löschzuges Leeden. Im Haushalt 2012 sind bereits 154.400 EUR bereitgestellt worden. 

Die Restfinanzierung erfolgt 2013, 






Maßnahme: 126.010-0005 

Ersatzbeschaffung LF 10/6 LZ 

Tecklenburg 






154 

154 

-154 -88 

200 

200 

-200


Teilergebnisplan 2013 21 

Produktbereich: 21 

•IO. L-..irsc,s- iiiiü Muiwni-.clsiiiien 

Schulträgeraufgaben 

crgebnis 

2011 

Ansatz 

2012 

Aiisai? 

2013 

.n EUR 

Planung 

2014 

rir.nunc 

2015 

Piarnino 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 150.176,14 710.110 737.678 737.238 836.928 836.928 





10 = Ordentliche Erträge 293.139,46 934.680 915.748 915.308 1.014.998 1.014.998 


13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.085.496,70 2.267.867 2.203.411 2.203.932 2.337.098 2.372.125 


15 - Transferaufwendungen 192.419,70 166.940 160.000 160.000 160.000 160.000 


17 = Ordentliche Aufwendungen 2.676.000.40 3.265.726 3.254.849 3-263.751 3.405.050 3.448.550 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -2.382.860,94 -2.331.046 -2.339.101 -2.348.443 -2.390.052 -2.433.552 

22 = Ordentliches Ergebnis -2.382.860.94 -2.331.046 -2.339.101 -2.348.443 -2.390.052 -2.433.552 

26 = Janresergebnis -2.382.860 94 -2.331.046 -2.339.101 -2.348.443 -2.390.052 -2.433.552 

29 = Ergebnis -2.382.860,94 -2.331.046 -2.339.101 -2.348.443 -2.390.052 -2.433.552 



gruppe 

21.211 Grundschulen 

21.212 Hauptschulen 

21.217 Gymnasien 

21.221 Sonderschulen 

21.241 Schülerbeförderung 

21.243 Sonstige Schulische Aufgaben 

Ergebnis 

2011 

-676.996,83 

-330.738,22 

-455.547,00 

-39.387,56 

-873.835,12 

-6.356,21 

Ansatz 

2012 

-634.178 

-295.101 

-420.307 

-75.580 

-905.880 

0 

Ansatz 

2013 

in EUR 

-651.150 

-289.183 

-435.276 

-60.570 

-902.922 

0 

Planung 

2014 

-661.933 

-293.842 

-442.381 

-60.600 

-889.687 

0 

Planung 

2015 

-672.425 

-298.552 

-449.638 

-60.630 

-908.807 

0 

2016 

Planung 

2016 

-682.748 

-303.394 

-458.423 

-60.660 

-928.327 

0


70 

Teilfinanzplan 2013 21 


Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben 

lfd. Einzahlungs- und Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

\'i. Ansz;-hli.ng&arien 2011 2012 2013 i0i3 2014 2015 2016 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 301.610,14 96.640 91.928 0 91.928 91.928 91.928 

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51.719,18 47.150 39.550 0 39.550 39.550 39.550 


6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 66.035,95 146.900 108.000 0 108.000 108.000 108.000 

7 + Sonstige Einzahlungen 7.199,05 6.520 6.520 0 6.520 6.520 6.520 

9 = Einzahlungen aus laufender 449.568,56 321.210 269.998 0 269.998 269.998 269.998 



12 - Auszahlungen für Sach-und 2.122.397,59 2.267.867 2.203.411 0 2.203.932 2.337.098 2.372.125 


14 - Transferauszahlungen 194.545,36 166.940 160.000 0 160.000 160.000 160.000 


16 = Auszahlungen aus laufender 2.715.095,05 2.843.466 2.808.599 0 2.817.951 2.960.060 3.004.260 


17 = Saldo aus laufender -2.265.526.49 -2.522.256 -2.538.601 0 -2.547.953 -2.690.062 -2.734.262 


18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 148.342,77 0 o o 0 0 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 148.342,77 0 0 0 0 0 0 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 44.872,55 0 0 0 0 0 0 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 44.872,55 0 0 0 0 0 0 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 103.470,22 0 0 0 0 0 0 

Produktübersicht Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung 


n i fr^ p-\ /-\ — 

in EUR 

gruppe in EUR 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

21.211 Grundschulen -531.319,32 -701.308 -710.530 0 -721.323 -782.315 -793.338 

21.212 Hauptschulen -305.038,17 -356.181 -337.303 0 -341.962 -371.672 -376.514 

21.217 Gymnasien -416.785,87 -483.307 -527.276 0 -534.381 -566.638 -575.423 

21.221 Sonderschulen -39.387,56 -75.580 -60.570 0 -60.600 -60.630 -60.660 

21.241 Schülerbeförderung -863.169,14 -905.880 -902.922 0 -889.687 -908.807 -928.327 

21.243 Sonstige Schulische Aufgaben -6.356,21 0 0 0 0 0 0


71 

Produkt 21.211.010 


Produktgruppe 

Produkt 



21 

21.211 

21.211.010 


Grundschulen 

Grundschulen 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg ist Träger eines Grundschulverbundes mit vier Grundschulstandorten 

Beschaffung, Haushaltsüberwachung, Verwaltung Schulbudget 

Aufstellung von schulbezogenen Statistiken 

Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleiter/-innen 

Schulentwicklungsplanung 

Unfallverhütung und Gesundheitsschutz 

Energiebewirtschaftung 

Gebäudereinigung 

Abwicklung von Fahrtkostenerstattungen 

Bauliche Unterhaltung der Schulturnhallen 


Gesamtes Schulrecht, Beschlüsse der pol. Gremien, Interne Dienstanweisungen, 

Beschlüsse der pol. Gremien, Interne Dienstanweisungen, Schülerfahrkostenverordnung, Energiebericht, 


Zielgruppe 

Schüler/innen, Schulleitung, Lehrkräfte, ggf. Schul- bzw. Förderverein 

übergeordnete Dienststellen des Kreises und des Landes 

Ziele 

Erhalt der 4 Schulstandorte 

Senkung des Energieverbrauchs nach den Kennwerten im Energiebericht 

Reduzierung der Schüler pro-Kopf-Kosten 

Umsetzung des Maßnahmenplans für Schulen 

Senkung der Reinigungskosten



Produktbereich: 21 Schulträgeraufgaben 

Produktgruppe: 21.211 Grundschulen 

Produkt: 21.211.010 Grundschulen 

lfd. Erttags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

fei 2011 2012 2013 2014 201S 2016 


413100 Allgemeine Zuweisungen vom Land 57.809,64 0 0 0 0 0 

414100 Zuweisungen für laufende Zwecke vom 78.917,00 69.840 68.840 68.840 68.840 68.840 

in EUR 



04 + Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 50.831,68 47.150 39.550 39.550 39.550 39,550 

432100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 50.831,68 47.150 39.550 39.550 39.550 39.550 




459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 0,00 2.150 2.150 2.150 2.150 2.150 



501100 Dienstaufwendungen - Beamte 1661,78 1700 1950 1990 2.030 2.070 





Sozialversicherung - Tarifiich Beschäftigte 





Vermögens 




Vermögens 

527100 Lernmittel 7.996,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

528100 A ufwendungen für sonstige Sachleistungen 48.142,00 35.440 36.440 36.440 36.440 36.440 





531800 Zuschüsse an übrige Bereiche 153.504,87 126.940 120.000 120.000 120.000 120.000 




17 = Ordentliche Aufwendungen 887.559,39 1.070.128 1.099.510 1.110.003 1.170.245 1.180.568 

18 = Ergebnis der laufenden Verwallungstätigkeit -676.996,83 -634.178 -651.150 -661.933 -672.425 -682.748 


26 Jahresergebnis -676.996.83 -634.178 -651.150 -661.933 -672.425 -682.748 

29 = Ergebnis -676.996.83 -634.178 -651.150 -661.933 -672.425 -682.748 

Erläuterungen 

Sachkonto 

524100 Bauliche Unterhaltung der Schulgebäude und Außenanlagen Grundschulen 

Die Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung der Schulgebäude und Außenanlagen sowie der Schulturnhallen belaufen sich nach dem 

Instandsetzungsprogramm aus dem Maßnahmenplan auf 125.380 EUR. Die Deckung erfolgt durch die Schulpauschale/Bildungspauschale. 

531800 Zuschuss Offene Ganztagsschule (Diakonisches Werk) 

Der Zuschuss an das Diakonische Werk als Träger der Offenen Ganztagsschulen in Brochterbeck und Tecklenburg wurde mit Kooperationsvertrag 

vom 30.09.2009 auf eine neue Grundlage gestellt. Danach erhält das Diakonische Werk einen Basisbetrag für bis zu 30 Schüler/innen an jedem 

Schulstandort und darüber hinaus für jeden weiteren, betreuten Schüler/in einen Ergänzungsbetrag. Nach vorläufigen Berechnungen anhand der 

bekannten Schülerzahl des Schuljahres 201212013 beträgt der Zuschuss It. Haushaltsansatz 120.000 EUR. 

Einnahmeseitig erhält die Stadt einen Landeszuschuss in Höhe von 935 EUR/Kind und Elternbeiträge in Höhe von 35.000 EUR. Der Eigenanteil der 

Stadt beläuft sich 2013 somit aufrd. 38.160 EUR.






Produkt 21.211.010 

üd Elnzahiungs- una 

Ht. Auszanlupgsarten 


613100 Allgemeine Zuweisungen vom 

Land 


Zwecke vom Land 














Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 












727100 Lermittel 




731800 Zuschüsse an übrige Bereiche 



744100 Steuern, Versicherungen, 








Land 






410 Euro 



73 


Grundschulen 

Grundschulen 

21.211.010 

Eigcbnis Ansatz Ansatz VE Planung Plnnur.;, Planung 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 201P 

in EUR 

212.346,64 69.840 68.840 0 68.840 68.840 68.840 

133.429,64 0 0 0 0 0 0 

78.917,00 69.840 68.840 0 68.840 68.840 68.840 

51.719,18 47.150 39.550 0 39.550 39.550 39.550 

51.719,18 47.150 39.550 0 39.550 39.550 39.550 

23.004,24 24.000 24.000 0 24.000 24.000 24.000 

23.004,24 24.000 24.000 0 24.000 24.000 24.000 

391,13 2.150 2.150 0 2.150 2.150 2.150 

391,13 2.150 2.150 0 2.150 2.150 2.150 

287.461,19 143.140 134.540 0 134.540 134.540 134.540 

119.375,42 128.720 150.440 0 153.460 156.520 159.660 

1661,78 1700 1.950 0 1990 2.030 2.070 

93.351,20 101.420 116.610 0 118.950 121.320 123.750 

5.257,84 6.660 7.830 0 7.990 8.150 8.310 

19.104,60 18.940 24.050 0 24.530 25.020 25.530 

609.263,68 567.740 552.745 0 560.140 617.685 625.175 

179.666,55 0 0 0 0 0 0 

3.887,00 0 0 0 0 0 0 

344.609,36 501900 498.305 0 505.700 563.245 570.735 

24.962,77 22.400 10.000 0 10.000 10.000 10.000 

7.996,00 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000 

48.142,00 35.440 36.440 0 36.440 36.440 36.440 

153.504,87 126.940 120.000 0 120.000 120.000 120.000 

153.504,87 126.940 120.000 0 120.000 120.000 120.000 

19.924,08 21.048 21.885 0 22.263 22.650 23.043 

3.513,68 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 

16.410,40 18.048 18.885 0 19.263 19.650 20.043 

902.068,05 844.448 845.070 0 855.863 916.855 927.878 

•614.606.86 -701.308 -710.530 0 -721.323 -782.315 -793.338 

128.160,09 0 0 0 0 0 0 

128.160,09 0 0 0 0 0 0 

128.160,09 0 0 0 0 0 0 

44.872,55 0 0 0 0 0 0 

44.872,55 0 0 0 0 0 0 

44.872,55 0 0 0 0 0 0 

83.287,54 0 0 0 0 0 0



74 




Produkt: 

21 

21.211 

21.211.010 

Ii",vesiilio.'isn.abnahmen oücrhüib 

OGI festgesetzten Wercgronzo 

Maßnahme: 211.010-0002 

Einrichtung Offene Ganztagsschule 

Brochterbeck 


681100 Investitionszuweisungen vomLar 


Maßnahme: 211.010-0005 

IT-Ausstattung Infrastruktur 

Grundschulen 


681100 Investitionszuweisungen vom Land 


investitionsmaßnahmen unterhalb 

der festgesetzten Wertgrenze 

Summe der investiven Einzahlungen 


Saldo (Einzahlungen./. Auszhalungen) 


Grundschulen 

Grundschulen 

cigciniis 

2011 

29 

29 

29 

•iisntz Ansät'. 

2012 2C13 


2011 2012 2013 

48 

48 

48 

VE 

2013 

VE 

2013 

Plan 

2014 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2015 

21.211.010 

Plan 

2016 

bisher 

bereitgestefit 

Gcsan t ; 

bedarf 

Plön bisher Gesamt- 

2C16 bereit- bedarf 

gestellt


75 

Produkt 21.212.010 


Produktgruppe 

Produkt 



21 

21.212 

21.212.010 


Hauptschulen 

Hauptschulen 

Beschreibung 

Beschaffung, Haushaltsüberwachung, Verwaltung Schulbudget zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrages 

Beschaffung des Sachbedarfs der Schule im Rahmen des Budgets 









Gesamtes Schulrecht, Beschlüsse der pol. Gremien, Interne Dienstanweisungen, Beschlüsse der pol. 

Gremien, Interne Dienstanweisungen, Schülerfahrkostenverordnung, Energiebericht, 


Zielgruppe 



Ziele 

Erhalt der Hauptschule Tecklenburg 

Erhalt der baulichen Substanz des Hauptschulgebäudes 



Umsetzung des Maßnahmenplans für Schulen




Produktgruppe: 21.212 Hauptschulen 

Produkt: 21.212.010 Hauptschulen 

lfd. Ertrags- und Aufwandsaiten Ergebnis Ansatz Ansatz "Ir.nuno Planung Ple-.nunc. 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2010 


414100 Zuweisungen für laufende Zwecke vom 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

in EUR 






459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 791,13 7.660 1.660 7.660 7.660 7.660 













Vermögens 




Vermögens 

527100 Lernmittel 18.703,79 19.000 19.000 19.000 19.000 19.000 









18 = Ergebnis der Saufenden Verwaltungstätigkeit -330.738.22 -295.101 -289 183 -293.842 -298.552 -303.394 



29 = Ergebnis -330.738,22 -295.101 -289.183 -293.842 -298.552 -303.394 


Sachkonto 

524100 Bauliche Unterhaltung der Schulgebäude und Außenanlagen Hauptschule 

Die Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung des Schulgebäudes und Außenanlagen belaufen sich nach dem Instandsetzungsprogramm aus 

dem Maßnahmenplan auf 45.000 EUR. Die Deckung erfolgt durch die Schulpauschale/Bildungspauschale.


77 




Produktgruppe 21.212 Hauptschulen 

Produkt 21.212.010 Hauptschulen 

:fd. Einzahiungs- uno Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung 

'.tr. Auszahlungsarten 2011 2012 2013 2013 2014 2015 2Q16 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 

in EUR 

614100 Zuweisungen für laufende 0,00 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 



648800 Erstattungen von übrigen 8.586,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 

Bereichen 


659100 Sonstige Einzahlungen aus 1.782,10 1.660 1.660 0 1660 1660 1660 


9 = Einzahlungen aus laufender 10.368,10 13.660 13.660 0 13.660 13.660 J3.660 



701100 Dienstbezüge - Beamte 1.107,75 1140 1300 0 1330 1360 1.390 

701200 Dienstbezüge - Tariflich 67.965,74 71.600 74.740 0 76.240 77.760 79.320 

Beschäftigte 

702200 Beiträge zu Versorgungskassen 5.468,09 6.440 6.730 0 6.870 7.000 7.150 


Beschäftigte 

703200 Beiträge zur gesetzlichen 13.595,36 14.400 15.060 0 15.370 15.670 15.980 


Beschäftigte 

12 - Auszahlungen für Sach- und 225.411,48 253.453 232.206 0 234.500 261.838 264.230 


721100 Unterhaltung der Grundstücke 53.115,38 0 0 0 0 0 0 


722100 Unterhaltung des sonstigen 5.100,00 0 0 0 0 0 0 


724100 Unterhaltung und 94.584,86 177.843 169.596 0 171.890 199.228 201620 



725500 Unterhaltung des sonstigen 15.127,45 23.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 


727100 Lermittel 18.703,79 19.000 19.000 0 19.000 19.000 19.000 

728100 Auszahlungen für sonstige 38.780,00 33.610 33.610 0 33.610 33.610 33.610 



743100 Geschäftsauszahlungen 1.410,49 2.000 1700 0 1.700 1700 1700 

744100 Steuern, Versicherungen, 20.630,04 20.808 19.227 0 19.612 20.004 20.404 


16 = Auszahlungen aus laufender 335.588.95 369.841 350.963 0 355.622 385.332 390.174 

Verwaltungstätigkcit 

17 = Saldo aus laufender -325.220,85 -356.181 -337.303 0 -341.962 -371.672 -376.514 


18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 20.182,68 0 0 0 0 n 0 

681100 Investitionszuweisungen vom 20.182,68 0 0 0 0 0 0 

Land 


31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 20.182,68 0 0 0 0 0 0



78 




Produkt: 

21 

21.212 

21.212.010 

l'ivosiiticnsmaiJnshnien oberhalb 

der festgesetzten Worcgrcnze 

Maßnahme: 212.010-0001 


Hauptschule 




Maßnahme: 212.010-0002 

IT-Ausstattung Infrastruktur 

Hauptschule 





Hauptschulen 

Hauptschulen 


2011 2012 2013 

-2 

-2 

-2 

22 

22 

22 

VE. 

2013 

flar; 

2014 

Plan 

201b 

21.212.010 

Pisr. 

2016 

bisher Gesarr t- 

•je reu- uedai, 

gestellt


79 

Produkt 21.217.010 


Produktgruppe 

Produkt 



21 Schulträgeraufgaben 

21.217 Gymnasien 

21.217.010 Graf-Adolf-Gymnasium 

Beschreibung 

Beschaffung, Haushaltsüberwachung, Verwaltung Schulbudget zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrages 

Beschaffung des Sachbedarfs der Schule im Rahmen des Budgets 









Gesamtes Schulrecht, Beschlüsse der pol. Gremien, Interne Dienstanweisungen, Beschlüsse der pol. 

Gremien, Interne Dienstanweisungen, Schülerfahrkostenverordnung, Energiebericht, 


Zielgruppe 



Ziele 

Erhalt der baulichen Substanz des Schulgebäudes 



Umsetzung des Maßnahmenplans für Schulen

Stadt Tecklenburg öu 



Produktgruppe: 21.217 Gymnasien 

Produkt: 21.217.010 Graf-Adolf-Gymnasium 

lfd. Ertrags- und Aufwandsallen £r(jc-nn:s Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2C14 .Mio 2016 


413100 Allgemeine Zuweisungen vom Land -1.550,50 0 0 0 0 0 


in EUR 




459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 5.535,82 2.710 2.710 2.710 2.770 2.770 













Vermögens 




Vermögens 

527100 Lernmittel 36.929,83 37.000 37.000 37.000 37.000 37.000 













29 = Ergebnis -455.547,00 -420.307 -435.276 -442.381 -449.638 -458.423 


Sachkonto 

524100 Bauliche Unterhaltung des Schulgebäudes, der Turnhalle und der Außenanlagen Gymnasium 

Die Aufwendungen für die bauliche Unterhaltung des Schulgebäudes, der Außenanlagen und der Turnhalle belaufen sich nach dem 

Instandsetzungsprogramm aus dem Maßnahmenplan auf 82.000 EUR. Die Deckung erfolgt durch die Schulpauscha-e/Bildungspauschale.






Produkt 21.217.010 

:


83 

Produkt 21.221.010 


Produktgruppe 

Produkt 



21 

21.221 

21.221.010 


Sonderschulen 

Schulen für Lernbehinderte 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg ist gemeinsam mit den Gemeinden Lienen und Ladbergen sowie der Stadt Lengerich im 

Rahmen einer öffentlichen Vereinbarung an der Einrichtung und Unterhaltung einer Sonderschule beteiligt. Die 

Stadt Lengerich ist Träger dieser Sonderschule für Lernbehinderte mit Sitz in Lengerich und stellt ihre 

Schulgebäude für den Unterricht zur Verfügung. 

Der Schuleinzugsbereich der Sonderschule erstreckt sich auf das Gebiet aller beteiligten Gemeinden. 

Abwicklung der finanziellen Beteiligungen an den Träger der Sonderschule für Lernbehinderte (Astrid-Lindgren- 

Schule). 


Öffentlich-rechtliche Vereinbarung, Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 

Schülerinnen und Schüler mit Lernschwierigkeiten aus Tecklenburg 

Trägerkommunen


Teilergebnisplan 2013 21.221010 


Produktgruppe: 21.221 Sonderschulen 

Produkt: 21.221.010 Schulen für Lernbehinderte 

Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Plf.nung 

Hr. 2C11 201? 2013 

»14 2015 2016 

11 - Personalaufwendungen 517,34 580 570 60L. „„0 660 

501200 Dienstaufwendungen - Tanflich Beschäftigte 





403,23 

31,58 

82,53 


523200 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten 



38.870,22 75.000 60.000 60.000 60.000 60.000 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkelt -39.387,56 -75.580 -60.570 -60.600 -60.630 -60.660 


26 = Jahresergebnis -39.387.56 -75.580 -60.570 •60.600 -60.630 -60.660 

29 = Ergebnis -39.387,56 -75.580 -60.570 -60.600 -60.630 -60.660 

420 

60 

100 

.n EUR 

420 

50 

100 

430 

60 

110 

440 

70 

120 

450 

80 

130






Produkt 21.221.010 

:i-J. E'nzahkuigs- und 




Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 






(GV) 





85 


Sonderschulen 

Schulen für Lernbehinderte 

Ergebnis 

20'1 

517,34 

403,23 

31,58 

82,53 

38.870,22 

38.870,22 

39.387,56 

-39.387,56 

Ansatz 

2012 

580 

420 

60 

100 

75.000 

75.000 

75.580 

•75.580 

A.isatz 

2013 

570 

420 

50 

100 

60.000 

60.000 

60.570 

-60.570 

in EL-R 

VE 

2013 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

600 

430 

60 

110 

60.000 

60.000 

60.600 

-60.600 

21.221010 

Piahunc, Planung P.';.i:u ic 

201-! 20 !S 2016 

630 

440 

70 

120 

60.000 

60.000 

60.630 

-60.630 

660 

450 

80 

130 

60.000 

60.000 

60.660 

-60.660


87 

Produkt 21.241.010 


Produktgruppe 

Produkt 




21.241 Schülerbeförderung 

21.241.010 Schülerbeförderung 

Beschreibung 

Organisation der Schülerbeförderung im Rahmen des Schülerspezialverkehrs, Abrechnung der Verträge mit 

Beförderungsunternehmen, Bearbeitung von Anträgen auf Schulwegjahreskarten und Auszahlung von 

Schülerbeförderungskosten 

Sportfahrten 


Schülerfahrkostenverordnung 

Beförderungsverträge 

Zielgruppe 

Schülerinnen und Schüler der städtischen Schulen 

Ziele 

Reduzierung der Kosten im Rahmen des Schülerspezialverkehrs


Teilergchnisplan 2013 21.241.010 

Produkt bereich: 21 Schulträgeraufgaben 

Produktgruppe: 21.241 Schülerbeförderung 

Produkt: 21.241.010 Schülerbeförderung 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung P'anuiu. 

Nr. 2011 ?0'2 2013 2014 2015 2011 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 10.088 10.088 10.088 10.088 

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 0,00 0 10.088 10.088 10.088 70.088 


448100 Erstattungen vom Land 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 














17 = Ordentliche Aufwendungen 931.285,07 1.042.780 1.011.010 997.775 1.016.895 1.036.415 




29 = Ergebnis -873.835,12 -905.880 -902.922 -889.687 -908.807 -928.327 


Sachkonto 

448800 Eigenanteil an den Schülerbeförderungskosten Hauptschule Tecklenburg 

Der von den Eltern zu tragende Eigenanteil an den Schülerbeförderungskosten (für anspruchsberechtigte auswärtige Kinder bis zur nächstgelegenen 

Hauptschule des jeweiligen Wohnortes) wird geschätzt auf 58.000 EUR. 

in EUR 

529100 Schülerbeförderungskosten Grundschulen 

Unter Berücksichtigung einer zunächst stabilen Schülerzahl im Grundschulbereich und einer Tarifmaßnahme mit einer 2%igen Erhöhung für die 

Schülerzeitkarten beträgt der Haushaltsansatz insgesamt 108.290 EUR. Folgende Berechnung liegt zugrunde: 

Schülerspezialverkehr GS Brochterbeck 33.600 EUR (Dörenthe) 

Schülerspezialverkehr GS Ledde 17.000 EUR 

Schülerspezialverkehr GS Leeden 34.000 EUR 

Schülerzeitkarten GS Brochterbeck 8.000 EUR 

Hallenbadfahrten, Individualerstattung 15.180 EUR 

Kosten für Ausflüge pp. 510 EUR 

Schülerbeförderungskosten Hauptschule 

Unter Berücksichtigung einer rückläufigen Schülerzahl für die Hauptschule und einer Tarifmaßnahme mit einer 2%igen Erhöhung für die 

Schülerzeitkarten beträgt der Haushaltsansatz nur noch 259.710 EUR. Folgende Berechnung liegt zugrunde: 

Sportfahrten 32.000 EUR 

Schülerzeitkarten 222.200 EUR 

Betriebspraktikum, Individual 5.000 EUR 

Kosten für Ausflüge pp. 510 EUR 

Schülerbeförderungskosten Gymnasium 

Unter Berücksichtigung einer leicht steigenden Schülerzahl für das Gymnasium und einer Tarifmaßnahme mit einer 2%igen Erhöhung für die 

Schülerzeitkarten, beträgt der Haushaltsansatz insgesamt 595.890 EUR. Folgende Berechnung liegt zugrunde: 

Individualerstattungen 

(Oberstufenschüler und Auswärtige) 15.580 EUR 

Sportfahrten 11.800 EUR 

Kooperationsfahrten mit HAG 8.000 EUR 

Schülerzeitkarten 560.000 EUR 

Kosten für Ausflüge pp. 510 EUR


89 




Produktgruppe 21.241 Schülerbeförderung 

Produkt 21.241.010 Schülerbeförderung 

lfd. Einzahlu.igs- und i£fgeu:!is Ansatz Ansatz Planung Pianjng Pla-ILhg 

r. Auszafciungsarten 2011 2012 2013 2013 2014 2015 2Clc 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 10.088 0 10.088 10.088 10.088 

in EUR 

612100 Bedarfszuweisungen vom Land 0,00 0 10.088 0 10.088 10.088 10.088 


648100 Erstattungen vom Land 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 


Bereichen 

57,449,95 96.900 58.000 0 58.000 58.000 58.000 



57,449,95 136.900 108.088 0 108.088 108.088 108.088 




Beschäftigte 

2.822,36 2.870 2.990 0 3.050 3.110 3.180 



Beschäftigte 

221,04 270 280 0 290 300 310 


Sozialversicherung - Tarifiich 

Beschäftigte 

577,83 570 620 0 630 640 650 



873.187,84 996.250 963.890 0 950.505 969.485 988.845 



873.187,84 996.250 963.890 0 950.505 969.485 988.845 


731800 Zuschüsse an übrige Bereiche 41.040,49 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 

16 = Auszahlungen aus laufender 920.619,09 1.042.780 1.011.010 0 997.775 1.016.895 1.036.415 


1.016.895 1.036.415 

17 = Saldo aus laufender -863.169,14 •905.880 -902.922 0 -889.687 -908.807 -928.327 

Verwaltungstätigkeit


91 

Produkt 21.243.010 


Produktgruppe 

Produkt 




21.243 Sonstige Schulische Aufgaben 

21.243.010 Sonstige schulische Aufgaben 

Beschreibung 

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für alle Schulen im Stadtgebiet. 


Schulgesetz NRW 

Zielgruppe 

Bezirksregierung Münster 

Erziehungsberechtigte 

Land NRW 

Nachbargemeinden 

Schulen, Schulträger 

Ziele 

Schaffung einer planerischen Grundlage für ein möglichst wohnungsnahes und alle Bildungsgänge 

umfassendes Schulangebot, Schaffung eines Planungsrahmens für einen zweckentsprechenden Schulausbau 

(Raumplanung).





Produkt: 

21 

21.243 

21.243.010 

ld E.-i-aos- sind Au'ivspdsarten 

Nr 



17 = Ordentliche Aufwendungen 

16 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkelt 

22 = Ordentliches Ergebnis 

26 - Jahresergebnis 

29 = Ergebnis 

92 


Sonstige Schulische Aufgaben 

Sonstige schulische Aufgaben 

Ergebnis 

2011 

(. 356,21 

6.356,21 

6.356,21 

-6.356,21 

-6.356.21 

-6.356.21 

-6.356,21 

p •"•salz. 

201 ;• 

Ansatz 

2013 

in FUS 

Planung 

2014 

21.243.010 

Planung 

2015 

Plam-nc. 

201G






Produkt 21.243.010 

ifd. Einzahfungs- und 

Ausza'ilungsarlen 







93 


Sonstige Schulische Aufgaben 

Sonstige schulische Aufgaben 

Eigc-bn.s 

2011 

6.356,21 

6.356,21 

6.356.21 

-6.356.21 

Ansatz 

2012 

Ansatz 

2013 

in EUR 

VE 

2013 

Planung 

2014 

21.243.010 

Planung 

2015 

Planung 

2016

Stadt Tecklenburg *° 


Produktbereich: 25 Kultur und Wissenschaft 

lfd. 

Hi. 

Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis» Ansatz 

2012 

Ans?t< 

2013 

in EUR 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

Planung 





07 + Sonstige ordentliche Erträge -255.547,03 100 100 100 100 100 

10 = Ordentliche Erträge •248.985,05 69.470 70.260 70.260 70.260 70.260 



14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.430,90 58.480 58.850 58.850 58.850 58.850 




18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkcit -410.607,23 -158.445 • 160.469 -162.233 -163.990 -165.073 



29 = Ergebnis -410.607,23 -158.445 -160.469 -162.233 -163.990 -165.073 




2011 2012 2013 

gruppe in EUR 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

20H- 

Planung 

25.252 Museen, Sammlungen, Ausstellungen -36.472,23 -37.324 -37.417 -38.057 -38.695 -39.395 

25.261 Theater -6.635,91 -5.860 -6.370 -6.400 -6.430 -6.460 

25.263 Musikschulen -22.975,09 -19.060 -19.740 -19.810 -19.880 -19.950 

25.271 Volkshochschulen -287.138,30 -28.770 -28.390 -28.450 -28.510 -28.570 

25.272 Büchereien -7.972,85 -8.404 -8.952 -9.030 -9.099 -9.178 

25.281 Heimat- und sonstige Kunstpfiege -49.412,85 -59.027 -59.600 -60.486 -61.376 -61.520 

2016


a u 



Produktbereich 25 Kultur und Wissenschaft 

lfd. Einzahiungs- und Ergebnis Ansatz Ansatz V 17. Planung Planung Planung 

Aiiszahlungsarten 2011 2012 201 ö 2013 2014 201 £> 2016 


5 + Privatrechtliche Leistungesentgelte 0,00 250 250 0 250 250 250 


7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 100 100 0 100 100 100 

9 = Einzahlungen aus laufender f5.346,35 13.120 12.800 0 12.800 12.800 12.800 



12 - Auszahlungen für Sach- und 106.391,49 81.815 83.059 0 84.333 85.630 86,223 






171.397,06 169.435 171.879 0 173.643 175.400 176.483 



-156.050.71 -156.315 • 159.079 0 -160.843 -162.600 -163.683 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 300.000 660.000 

20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 55.747,03 0 0 0 0 0 0 

Finanzanlagen 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 55.747,03 0 0 0 0 300.000 660.000 

24 - Auszahlungen für den Erwerb von 849,96 0 0 0 0 0 0 


25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 500.000 1.100.000 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 2.000 0 0 0 0 0 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 849,96 2.000 0 0 0 500.000 1.100.000 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 54.897,07 -2.000 0 0 0 -200.000 -440.000 



2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

nnihnfi •— 

in EUR 

gruppe in EUR 

25.252 Museen, Sammlungen, -39.066,37 -35.194 -36.397 0 -37.037 -37.675 -38.375 

Ausstellungen 

25.261 Theater -6.635,91 -5.860 -6.370 0 -6.400 -6.430 -6.460 

25.263 Musikschulen -22.975,09 -19.060 -19.740 0 -19.810 -19.880 -19.950 

25.271 Volkshochschulen 29.586,66 -28.770 -28.390 0 -28.450 -28.510 -28.570 

25.272 Büchereien -8.029,58 -8.404 -8.952 0 -9.030 -9.099 -9.178 

25.281 Heimat- und sonstige Kunstpflege -54.033,35 -61.027 -59.230 0 -60.116 -261.006 -501.150


97 

Produkt 25.252.010 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

Puppenmuseum 

Legge 

25 Kultur und Wissenschaft 

25.252 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 

25.252.010 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 

Die Stadt Tecklenburg ist für die laufende bauliche und Unterhaltsreinigung des Puppenmuseums als 

Gebäudeeigentümer zuständig. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt durch den Trägerverein des 

Puppenmuseums. 

Die Stadt Tecklenburg ist für die laufende bauliche und Unterhaltsreinigung des Torhauses Legge zuständig. 

Die Verwaltung und Belegung des kulturhistorischen Denkmals übernimmt die Tecklenburg Touristik GmbH. 


Satzungen, Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 

Besucher der Einrichtungen




Produktgruppe: 25.252 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 

Produkt: 25.252.010 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 

...J. Ertrags- und Äutwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz rVirung Planung P-'anutig 

Nr. 2011 2012 2013 2014 20^5 201S 




04 + Offentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 300,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

432100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 300,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

10 = Ordentliche Erträge 300,00 25.150 26.260 26.260 26.260 26.260 


501100 Dienstaufwendungen - Beamte 553,49 560 650 660 670 680 




'Ii EU-? 



13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

521100 Unterhaltung der Grundstücke und 


34.666,80 

4.751,72 

37.014 

0 

37.567 

0 

38.137 

0 

38.715 

0 

39.345 

0 



27.438,71 34.314 34.867 35.437 36.015 36.645 






18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -36.472.23 •37.324 -37.417 -38.057 -38.695 -39.395 

22 = Ordentliches Ergebnis -36.472.23 •37.324 -37.417 -38.057 -38.695 -39.395 

26 = Jahrcsergebnis -36.472.23 -37.324 -37.417 -38.057 -38.695 -39.395 

29 = Ergebnis -36.472,23 -37.324 -37.417 -38.057 -38.695 -39.395






Produkt 25.252.010 

ic. E.nzaliiungs- und 

\'i. Auszahlungsarten 






10 - Personaiauszahlungen 



Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 













Verwaitungstatigkeil 

Kultur und Wissenschaft 

Museen, Sammlungen, Ausstellungen 

Museen, Sammlungen, Ausstellungen 

25.252.010 

Figcbriib Ansatz Ansatz Vb Planung Planung PiailUl's; 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

1.248,95 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000 

1.248,95 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000 

1.248,95 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000 

2.105,43 2.180 2.830 0 2.900 2.960 3.030 

553,49 560 650 0 660 670 680 

1.209,57 1220 1670 0 1710 1740 1.780 

94,71 140 160 0 170 180 190 

247,66 260 350 0 360 370 380 

38.209,89 37.014 37.567 0 38.137 38.715 39.345 

5.235,83 0 0 0 0 0 0 

30.497,69 34.314 34.867 0 35.437 36.015 36.645 

2.476,37 2.700 2.700 0 2.700 2.700 2.700 

40.315,32 39.194 40.397 0 41.037 41.675 42.375 

-39.066.37 -35.194 -36.397 0 -37.037 -37.675 -38.375


101 

Produkt 25.261.010 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 


25.261 Theater 

25.261.010 Freilichtspiele 

Die Stadt Tecklenburg unterstützt die Freilichtspiele Tecklenburg e. V., im Rahmen ihrer Mitgliedschaft im 

Förderverein Freilichtspiele, jährlich mit Zuschusszahlungen zur Erhaltung des Spielbetriebes. 


Daseinsvorsorge, Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 





Produktgruppe: 25.261 Theater 

Produkt: 25.261.010 Freilichtspiele 

lfd. Erllays- und Aüfwanusarien cigcbnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr 2011 2012 2013 2014 2015 2016 

11 - Personalaufwendungen 517,34 580 1.090 1.120 1.150 1.180 

501200 Dienstaufwendungen - Tanflich Beschäftigte 403,23 420 820 830 840 850 



in EUR 


Sozialversicherung - Tanflich Beschäftigte 


531700 Zuschüsse an private Unternehmen 5.862,92 5.120 5.120 5.120 5.120 5.120 


549900 Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus 255,65 160 160 160 160 160 



18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkelt -6.635,91 -5.860 -6.370 -6.400 -6.430 -6.460 



29 = Ergebnis -6.635,91 -5.860 -6.370 -6.400 -6.430 -6.460






Produkt 25.261.010 

i!i


105 

Produkt 25.263.010 


Produktgruppe 

Produkt 



25 

25.263 

25.263.010 


Musikschulen 

Musikschulen 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg ist Mitglied im Zweckverband Musikschule Tecklenburger Land mit Sitz in Lengerich. 

Der Zweckverband stellt die Musikausbildung in den Mitgliedsgemeinden Ladbergen, Lengerich, Lienen und 

Tecklenburg sicher. Insbesondere die musikalische Früherziehung ist ein wesentlicher Bestandteil der 

Musikausbildung in den Mitgliedsgemeinden. 

Abwicklung der Umlagezahlungen an den Träger der Musikschule 


Satzung des Zweckverbandes, Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit, Gemeindeordnung NW, 

Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 

Musikschüler/innen, Kursteilnehmer/innen




Produktgruppe: 25.263 Musikschulen 

Produkt: 25.263.010 Musikschulen 

lfd. 

Nr. 

Er-iögs- und Aurwdndsanen Ergebnis Ansatz 

2012 WBBHBBm 

Ansatz 

2013 

in EUR 

Planung 

201-1 

Planung 

2015 

l'-:anLiig 

2016 


501100 

501200 

502200 

Dienstaufwendungen - Beamte 

Dienstaufwendungen - Tanflich Beschäftigte 


1107,75 

403,23 

31,58 

1.130 

420 

60 

1300 

820 

90 

1330 

840 

100 

1360 

860 

110 

1390 

880 

120 








21.350,00 

21.350,00 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

15 - Transferaufwendungen 0,00 17.350 17.350 17.350 17.350 17.350 

537300 Allgemeine Umlagen an Zweckverbände 0,00 17.350 17.350 17.350 17.350 17.350 





29 = Ergebnis -22.975,09 -19.060 -19.740 -19.810 -19.880 -19.950





Produktgruppe 

Produkt 

•L Emzahiuii'js- ui.d 

M>. Auszr.nlunasarten 


25 

25.263 

25.263.010 


701200 Dienstbezüge - Tarifiich 

Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 






(GV) 






Vi = Saldo aus laufender 


107 


Musikschulen 

Musikschulen 

25.263.010 

ciäebiiis Atl&ütt Ansatz VE HanLng Planung Planung 

2011 2012 2013 2013 20'4 201 & 2016 

ir. EUR 

1.625,09 1.710 2.390 0 2,460 2.530 2.600 

1.107,75 1.130 1.300 0 1.330 1360 1.390 

403,23 420 820 0 840 860 880 

31,58 60 90 0 100 170 120 

82,53 100 180 0 190 200 210 

21.350,00 0 0 0 0 0 0 

21.350,00 0 0 0 0 0 0 

0,00 17.350 17.350 0 17.350 17.350 17.350 

0,00 17.350 17.350 0 17.350 77.350 17.350 

22.975.09 19.060 19.740 0 19.810 19.880 19.950 

-22.975.C9 -19.060 -19.740 0 -19.810 -19.880 •19.950


109 

Produkt 25.271.010 


Produktgruppe 

Produkt 



25 

25.271 

25.271.010 


Volkshochschulen 

Volkshochschulen 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg ist Mitglied im Zweckverband "VHS-Zweckverband Lengerich". Der Zweckverband 

errichtet und unterhält als Träger die Volkshochschule mit Sitz in Lengerich. Verbandsmitglieder sind die 

Gemeinden Ladbergen, Lienen, Lotte und Westerkappeln sowie die Städte Lengerich und Tecklenburg. 

Die Volkshochschule dient der Weiterbildung von Jugendlichen und Erwachsenen nach Beendigung der ersten 

Bildungsphase. Sie arbeitet politisch und weltanschaulich neutral. 

Die VHS bietet entsprechend dem Bedarf Lehrveranstaltungen, Vorführungen usw. im musischen, 

pädagogischen und sportlichen Bereich an. 

Abwicklung der Zuschusszahlungen an den Träger der Volkshochschule 

Bereitstellung von Unterrichtsmöglichkeiten in den Schulgebäuden der Stadt Tecklenburg 


Satzung des Zweckverbandes, Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 

Kursteilnehmer/innen




Produktgruppe: 25.271 Volkshochschulen 

Produkt: 25.271.010 Volkshochschulen 

Md. Prvags- unu Aur^jndsarcen Eigehnis 

wSSSSSSi 

Ansatz 

2012 

07 + Sonstige ordentliche Erträge -255.547,03 0 

455100 Erträge aus der Veräußerung von 

Finanzanlagen 

-255.547,03 0 

10 = Ordentliche Erträge -255.547,03 0 

11 - Personalaufwendungen 1.071,37 1.140 







554,03 

403,23 

31,58 

82,53 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 5.430,90 0 

572100 Abschreibungen auf Finanzanlagen 5.430,90 0 

15 - Transferaufwendungen 25.089,00 27.630 

531300 Zuweisungen an Zweckverbände und dergi. 

537300 Allgemeine Umlagen an Zweckverbände 

25.089,00 

0,00 

560 

420 

60 

100 

0 

27.630 

17 = Ordentliche Aufwendungen 31.591,27 28.770 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -287.138.30 •28.770 

22 = Ordentliches Ergebnis -287.138.30 -28.770 

26 = Jahresergebnis •287.138,30 -28.770 

29 = Ergebnis -287.138,30 -28.770 

Ansatz Planung Planung 

25.271.010 

2013 2014 2015 2016 

in EUR 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

1.740 1.800 1.860 1.920 

650 670 690 710 

820 840 860 880 

90 100 710 720 

180 190 200 210 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

26.650 26.650 26.650 26.650 

0 0 0 0 

26.650 26.650 26.650 26.650 

28.390 28.450 28.570 28.570 

-28.390 -28.450 -28.510 -28.570 

-28.390 -28.450 -28.510 -28.570 

-28.390 -28.45G -28.510 -28.570 

-28.390 -28.450 -28.510 -28.570


1 1 1 




Produktgruppe 25.271 Volkshochschulen 

Produkt 25.271.010 Volkshochschulen 

lfd. Einzahiungs- und Ergebnis IbalZ nn&ais Planung i-'lf.nunc, Planung 

pir Aus2anlungsartcn 2011 2012 2013 20", o 2014 2CI5 2016 


701100 Dienstbezüge - Beamte 554,03 560 650 0 670 690 710 


Beschäftigte 

403,23 420 820 0 840 860 880 



Beschäftigte 

31,58 60 90 0 100 110 120 



Beschäftigte 

82,53 100 180 0 190 200 210 



und dergi. 

25.089,00 0 0 0 0 0 0 



0,00 27.630 26.650 0 26.650 26.650 26.650 



26.160,37 28.770 28.390 0 28.450 28.510 28.570 



-26.160.37 -28.770 -28.39G 0 -28.450 -28.510 •28.570 


Finanzanlagen 

55.747,03 0 0 0 0 0 0 


Veräußerung von sonstigen 

Anteilsrechten 

55.747,03 0 0 0 0 0 

0 



in EUR


113 

Produkt 25.272.010 


Produktgruppe 

Produkt 



25 

25.272 

25.272.010 


Büchereien 

Öffentliche Büchereien 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg ist Träger einer öffentlichen Bücherei. Die Stadt Tecklenburg zahlt jährlich einen 

Zuschuss an den Förderverein der Stadtbücherei, da die Aufgabenwahrnehmung durch den Förderverein 

erfolgt. 


Satzungen, Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 





Produktgruppe: 25.272 Büchereien 

Produkt: 25.272.010 Öffentliche Büchereien 

ffd. fcruags- und AuiwaiidSiirieii Ergebnis Ansatz /-nsau Planung Planung P.M-n-ng 

Nr. 2011 2012 2C13 2014 201S 2016 



10 = Ordentliche Erträge 0,00 SO 50 50 50 50 


501200 Dienstaufwendungen - Tariflich Beschäftigte 806,33 820 1250 1280 1300 1330 






524100 Unterhaltung und Bewirtschaftung der 1.328,04 1.384 1412 1440 1.469 1498 











29 = Ergebnis -7.972,85 -8.404 -8.952 -9.030 -9.099 -9.178 

i.l EUR


115 




Produktgruppe 25.272 Büchereien 

Produkt 25.272.010 Öffentliche Büchereien 

id. ir.iiuan'unyt- ui-d Ligecnis Ansatz AliS.11*. VE Planung Flöi'i'jng Planum 

'.*>>. Auszanlungsarlun 20i 1 2012 2012 2013 201A. 2015 2C1C 


in EUR 

659100 Sonstige Einzahlungen aus 0,00 50 50 0 50 50 50 


9 = Einzahlungen aus laufender 0,00 50 50 0 50 50 50 




Beschäftigte 

806,33 820 1.250 0 7.280 1.300 1330 



Beschäftigte 

63,13 100 120 0 130 140 750 



Beschäftigte 

165,10 190 260 0 270 280 290 



1.217,37 1.384 1.412 0 1.440 1.469 1.498 




1.217,37 1.384 7.412 0 7.440 7.469 1.498 


731800 Zuschüsse an übrige Bereiche 3.040,66 3.050 3.050 0 3.050 3.050 3.050 


742200 Mieten und Pachten 100,00 100 100 0 700 100 700 

743100 Geschäftsauszahlungen 2.636,99 2.810 2.870 0 2.870 2.870 2.870 

16 = Auszahlungen aus laufender 8.029,58 8.454 9.002 0 9.080 9.749 9.228 


17 = Saldo aus laufender -8.029.58 -8.404 -8.952 0 -9.030 -9.099 -9.178 



Produkt 25.281.010 


Produktgruppe 25.281 Heimat- und sonstige Kunstpflege 

Produkt 25.281.010 Heimatpflege 



Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg unterhält unterschiedliche kulturelle Einrichtungen innerhalb ihres Gemeindegebietes, 

die Aufgabenwahrnehmung erfolgt überwiegend durch ehrenamtlich tätige Personen und Vereine, die Stadt 

Tecklenburg ist zuständig für eine ordnungsgemäße Sachausstattung der Einrichtungen im Rahmen der 

Haushalts- und Sachverwaltung. 


Daseinsvorsorge, Beschlüsse der pol. Gremien 

Zielgruppe 



Gäste 

Träger kultureller Einrichtungen 

Vereine und Verbände 

Ziele 

Kulturelle Veranstaltungen in Tecklenburg unterstützen. 

Die Attraktivität der Stadt erhöhen. 

Erhalt des Brauchtums.

Stadt Teckanburg 118 



Produktgruppe: 25.281 Heimat- und sonstige Kunstpflege 

Produkt: 25.281.010 Heimatpflege 

sfd. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

2011 2012 ?o-: 3 2014 2015 2016 

04 + Offentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 284,00 770 450 450 450 450 

432100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 284,00 770 450 450 450 450 


442100 Erträge aus Verkauf 0,00 250 250 250 250 250 



10 = Ordentliche Erträge 284,00 1.070 750 750 750 750 






in EUR 



13 - Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen 



1.763,47 

78,04 

3.470 

0 

3.470 

0 

3.470 

0 

3.470 

0 

2.700 

0 

522100 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen 

Vermögens 

953,73 0 0 0 0 0 



0,00 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 

528100 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 731,70 770 770 770 770 0 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit •6.370.55 -8.980 -7.790 -7.900 -8.000 -7.340 



29 = Ergebnis -6.370,55 -8.980 -7.790 -7.900 -8.000 -7.340






Produkt 25.281.010 

:fiJ. Enizai-.lungs- und 

"r Auszahlungsai1.cn 














Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 



















von Grundstücken und 

Gebäuden 



119 


Heimat- und sonstige Kunstpflege 

Heimatpflege 

Ergebnis Ansatz Ansatz Vli 

2011 2012 2013 2C13 

284,00 

284,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

284,00 

4.891,08 

0,00 

3.801,59 

302,78 

770 

770 

250 

250 

50 

50 

1.070 

6.580 

1.710 

3.750 

360 

450 

450 

250 

250 

50 

50 

750 

5.070 

0 

3.730 

410 

25.281.010 

Planung Planung rlarn'py 

2014 201C 201e 

450 

450 

250 

250 

50 

50 

750 

5.180 

0 

3.810 

420 

450 

450 

250 

250 

50 

50 

750 

5.280 

0 

3.880 

430 

450 

450 

250 

250 

50 

50 

750 

5.390 

0 

3.960 

786,71 760 930 950 970 990 

2.019,01 

78,04 

1.209,27 

0,00 

731,70 

6.910,09 

-6.626,09 

849,96 

849,96 

849,96 

-849,96 

3.470 

0 

0 

2.700 

770 

10.050 

-8.980 

0 

0 

3.470 

0 

0 

2.700 

770 

8.540 

-7.790 

0 

0 

3.470 

0 

0 

2.700 

770 

8.650 

-7.900 

0 

0 

3.470 

0 

0 

2.700 

770 

8.750 

-8.000 

0 

0 

440 

2.700 

0 

0 

2.700 

0 

8.090 

-7.340 

0 

0


120 





Produkt: 

InvasutiOMsmarniahnien oberhalb 

der restgusctzlen Wertgrenze 

Maßnahme: 281.010-0002 

Sanierung Wierturm 


25.281 Heimat- und sonstige Kunstpflege 

25.281.010 Heimatpflege 

- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 


Gebäuden 


Ergebnis Ansatz Ansatz VE Plan Plan 

2011 2012 2013 2013 2014 2C>5 

25.281.010 

Plan bisher Gesarnt- 

2C16 acicit- bea.ir' 

gestellt


121 

Produkt 25.281.020 


Produktgruppe 

Produkt 




25.281 Heimat- und sonstige Kunstpflege 

25.281.020 Kulturhaus Tecklenburg 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg ist für die laufende bauliche und Unterhaltsreinigung des Kulturhauses (ehemaliges 

Kreisheimathaus) zuständig. Die Verwaltung und Belegung des kulturhistorischen Denkmals übernimmt die 

Tecklenburg Touristik GmbH. 


Nutzungs- und Mietverträge, Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 

Besucher der Einrichtungen 

Ziele 

Einbindung des Kulturhauses Tecklenburg in das integrierte Handlungskonzept in Verbindung mit dem 

Hotelbestand Burggraf


1 

" 



Produktgruppe: 25.281 Heimat- und sonstige Kunstpflege 

Produkt: 25.281.020 Kulturhaus Tecklenburg 

lfd. Ertisgs- unn Autwandsariun crgocnis ^.lsati. Al'S.TÜL Plai.ung fiar.wig Planung 

Nr. 2011 2012 2014 201S 2016 










S01100 Dienstaufwendungen - Beamte 7.707,75 1.740 7.300 1.330 7.360 1390 







521100 Unterhaltung der Grundstücke und 492,87 0 0 0 0 0 


522100 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen 69,99 0 0 0 0 0 

Vermögens 

524100 Unterhaltung und Bewirtschaftung der 31.880,31 39.047 39.770 40.386 41076 41.780 


528100 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 31,49 900 900 900 900 900 


577 700 Abschreibungen auf Sachanlagen und 0,00 35.200 35.570 35.570 35.570 35.570 



531500 Zuschüsse an verbundene Unternehmen, 12.740,00 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 

Beteiligungen und Sondervermögen 


543100 Geschäftsaufwendungen 628,54 800 800 800 800 800 




26 = Jahresergebnis •43.042.30 -50.047 -51.810 -52.586 -53.376 -54.180 

29 = Ergebnis -43.042,30 -50.047 -51.810 -52.586 -53.376 -54.180 

In EUR





Produktgruppe 

Produkt 


\i. Auszanlungsanen 

25 

25.281 

25.281.020 

123 




Ergebnis 

2011 

a:uii,g 

2014 

25.281.020 

Planung 

201S 

Planung 


632100 Benutzungsgebühren und 11.101,52 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 



648800 Erstattungen von übrigen 2.711,88 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 

Bereichen 



2016 

13.813,40 8.000 8.000 0 8.000 8.000 8.000 




Beschäftigte 

1.612,80 1.640 2.700 0 2.750 2.200 2.250 



Beschäftigte 

126,33 180 200 0 270 220 230 



Beschäftigte 

330,20 340 430 0 440 450 460 


43.595,22 39.947 40.610 0 41.286 41.976 42.680 




561,59 0 0 0 0 0 0 



69,99 0 0 0 0 0 0 




42.932,75 39.047 39.710 0 40.386 41.076 41.780 



31,49 900 900 0 900 900 900 


731500 Zuschüsse an verbundene 12.970,75 14.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000 

Unternehmen, Beteiligungen und 

Sondervermögen 

15 - Sonstige Auszahlungen 627,65 800 800 0 800 800 800 

743100 Geschäftsauszahlungen 627,65 800 800 0 800 800 800 





60.370.70 58.047 59.440 0 60.216 61.006 67.870 

-46.557,30 -50.047 -51.440 0 -52.216 -53.006 -53.810 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 300.000 660.000 

681100 Investitionszuweisungen vom 0,00 0 0 0 0 300.000 660.000 

Land 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 300.000 660.000 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 500.000 1.100.000 

785100 Hochbaumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 500.000 1.100.000 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 2.000 0 0 0 0 0 

783100 Auszahlungen für den Erwerb 0,00 2.000 0 0 0 0 0 



410 Euro 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 2.000 0 0 0 500.000 1.100.000 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0,00 -2.000 0 0 0 -200.000 -440.000

124 


Teilfinanzplan 2013 OHTEUR) 




Produkt: 

25 

25.281 

25.281.020 

iiv.-.asiilionsrnaßnahmen oberhalb 

ii-i festgesetzten Weagrc-iiic 

Maßnahme: 281.020-0002 

Umnutzung Kulturhaus als kulturelle 

kommunale Einrichtung 




Ergebnis Ansatz Ai.satz Vli 

2011 2012 Ml 3 2013 

Plan 

2014 

Plan 

2015 

25.281.020 

Plan 

2016 

bisher Gesa>nl- 

Sereil- bedarf 

gesteilt 

Bei diesem Projekt bestehen große wechselseitige Beziehungen zur ebenfalls angestrebten Nachnutzung des ehemaligen Hotels Burggraf, 

beispielsweise durch eine Nutzung des Kulturhauses als Tagungs- und Veranstaltungsstätte, Das in die Denkmalliste der Stadt Tecklenburg 

eingetragene Kulturhaus (ehemaliges Kreisheimathaus) soll als kulturelle kommunale Einrichtung erhalten und weitergeführt werden. Der weitere 

Betrieb setzt wegen des schlechten baulichen Zustandes jedoch eine umfassende energetische und technische Sanierung der Gebäudesubstanz 

voraus, um zukünftig Energie-Einsparpotentiale realisieren zu können. Die baulichen Maßnahmen haben sich dabei am Kriterium der Barrierefreiheit zu 

orientieren. Entsprechend eines umfassenden Nutzungskonzeptes ist die Nutzung als kulturelle und touristische Einrichtung mittels der entsprechenden 

Ausrüstung vorzubereiten. Die Gesamtsanierungskosten werden auf ca. 2.100.000,00 EUR geschätzt. Die Maßnahmen sollen in den Haushaltsjahren 

2015 bis 2017 durchgeführt werden. Es werden investive Einzahlungen aus Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 300.000,00 EUR (2015), 

660.000,00 EUR (2016) und 300.000,00 EUR (2017) erwartet. Der Eigenanteil der Stadt Tecklenburg beläuft sich auf 200.000,00 EUR in 2015, 

440.000,00 EUR in 2016 sowie 200.000,00 EUR in 2017 und soll aus der Investitionspauschale gedeckt werden. 




785100 Hochbaumaßnahmen 


l:westiticnsmaßnnhmen unterhalb 








2011 2012 2013 

VE 

2013 

Plan 

2014 

300 

300 

500 

500 

-200 

Plan 

2015 

660 

660 

1.100 

1.100 

-440 

Plan Dish^r Gesamt- 

2016 bereit- betian 

gestellt


1 

^ J 


Produktbereich: 31 Soziale Leistungen 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten i-gebnis Ansatz Ansatz Planung Planung 

Nr. 2011 20-:? 2013 2014 2015 2016 


03 + Sonstige Transfererträge 23.018,65 22.050 22.050 22.050 22.050 22.050 










18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkcit -482.454.44 -599.720 •537.530 -542.390 -547.310 -552.340 



29 = Ergebnis -482.454,44 -599.720 -537.530 -542.390 -547.310 -552.340 



gruppe in EUR 

31.311 Grundversorgung und Leistungen nach dem 

Zwölften Buch Sozialgesetzbuch 

-22.487,11 -23.850 -19.340 -19.730 -20.140 -20.530 

31.312 Grundsicherungsleistungen nach dem 

Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 

-238.570,82 -288.290 -223.540 -226.330 -229.160 -232.040 

31.313 Leistungen für Asylbewerber -155.699,37 -214.750 -223.770 -224.380 -224.980 -225.590 

31.315 Soziale Einrichtungen -26.713,02 -26.710 -22.500 -22.800 -23.090 -23.450 

31.331 Förderung von anderen Trägern der 

Wohlfahrtspflege 

-3.000,00 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 

31.351 Sonstige soziale Leistungen -35.984,12 -36.020 -38.280 -39.050 -39.840 -40.630 

in EUR




Produktbereich 31 Soziale Leistungen 

it.. hsnzahiungs- und Ergebnis Ansatz A.isatz Planung Pianuiig Planung 

Ajsznhlui.CiSr'rlcii 2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 


3 + Sonstige Transfereinzahlungen 24.120,56 22.050 22.050 0 22.050 22.050 22.050 







12 - Auszahlungen für Sach-und 77.917,35 102.000 102.000 0 102.000 102.000 102.000 






17 = Saldo aus laufender -487.064.50 -599.720 -537.530 0 -542.39G •547.310 -552.340 



Produkt- Bezeichnung 2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

gruppe — 

in EUR 

31.311 Grundversorgung und Leistungen -22.487,11 -23.850 -19.340 0 -19.730 -20.140 -20.530 

nach dem Zwölften Buch 

Sozialgesetzbuch 

31.312 Grundsicherungsleistungen nach -246.275,64 -288.290 -223.540 0 -226.330 -229.160 -232.040 

dem Zweiten Buch 


31.313 Leistungen für Asylbewerber -151.631,95 -214.750 -223.770 0 -224.380 -224.980 -225.590 

31.315 Soziale Einrichtungen -27.685,68 -26.710 -22.500 0 -22.800 -23.090 -23.450 

31.331 Förderung von anderen Trägern -3.000,00 -10.100 -10.100 0 -10.100 -10.100 -10.100 

der Wohlfahrtspflege 

31.351 Sonstige soziale Leistungen -35.984,12 -36.020 -38.280 0 -39.050 -39.840 -40.630 

in EUR


127 

Produkt 31.311.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Brüggemann, Lothar 

31 Soziale Leistungen 

31.311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch 


31.311.010 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch 


Beschreibung 

Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII, Grundsicherung im Alter und bei 

Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII, Leistungen nach dem 5. - 9. Kapitel SGB XII, Leistungen 

nach dem BVG sowie Antragsaufnahmen für andere Behörden 


Sozialgesetzbuch XII 

Zielgruppe 

Leistungsberechtigte Einwohner/innen der Stadt Tecklenburg 


Eine Beeinflussung der Fallzahlen ist für die örtlichen Sozialämter nicht möglich.


128 



Produktgruppe: 31.311 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch 

Produkt: 31.311.010 Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch 

Md. Ertrags- uiin Aurwaiids-i.isn Ergebnis Ansatz. Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2C13 2014 2015 2016 









18 = Ergebnis der laufenden Verwallungstätigkeit -22.487.11 -23.850 -19.340 -19.730 -20.140 -20.530 



29 = Ergebnis -22.487,11 -23.850 -19.340 -19.730 -20.140 -20.530 

-n EUR






Produkt 31.311.010 

.fei. Einiahluigs-uno 





Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 





129 

Soziale Leistungen 

Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch 


Grundversorgung und Leistungen nach dem Zwölften Buch 


31.311.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Pfanung Planung PuMuinc 

2011 201? 2013 2013 2014 ?016 

n EUR 

22.487,11 23.850 19.340 0 19.730 20.140 20.530 

0,00 1.430 0 0 0 0 0 

17.501,50 17.280 14.910 0 15.210 15.520 15.820 

1.427,01 1.650 1.350 0 1.380 1.410 1.440 

3.558,60 3.490 3.080 0 3.140 3.210 3.270 

22.487,11 23.850 19.340 0 19.730 20.140 20.530 

-22.487,11 -23.850 -19.340 0 -19.730 •20.140 -20.530


131 

Produkt 31.312.010 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 


31.312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 

31.312.010 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 

Sämtliche Leistungen nach dem SGB II zur Eingliederung in Arbeit und Sicherung des Lebensunterhaltes 


Sozialgesetzbuch II, Ausführungsgesetz zum SGB II des Landes NRW (AG-SGB II NRW), Delegationssatzung 

des Kreises Steinfurt 

Zielgruppe 

Leistungsberechtigte Einwohner/innen der Stadt Tecklenburg




Produktgruppe: 31.312 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 

Produkt: 31.312.010 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 

lfd. ürtrögs- und Auiv.'cUidhöile.i Ergebnis Ansatz Ansatz Plaiuiiii, Planung Planung 

Nr. 2011 2012 :-ou 2015 2016 



Bund 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 7.400 7.400 7.400 7.400 

448200 Erstattungen von Gemeinden (GV) 0,00 0 7.400 7.400 7.400 7.400 

10 = Ordentliche Erträge 53.072,66 48.600 56.000 56,000 56.000 56.000 









531800 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0 5.800 5.800 5.800 5.800 

533900 Sonstige soziale Leistungen 132.035,39 160.000 135.000 135.000 135.000 135.000 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -238.570.82 -288.290 -223.54G -226.330 -229160 -232.040 



29 = Ergebnis -238.570,82 -288.290 -223.540 -226.330 -229.160 -232.040 

in EUR






Produkt 31.312.010 

HO Einzahiungs- jn


135 

Produkt 31.313.010 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 


31.313 Leistungen für Asylbewerber 

31.313.010 Leistungen für Asylbewerber 

Sämtliche Leistungen nach dem AsylbLG zur Sicherung des Lebensunterhaltes sowie sonstige Hilfen 


Asylbewerberleistungsgesetz, Gesetz zur Ausführung des AsylbLG des Landes NRW (AG-AsylbLG), 

Flüchtlingsaufnahmegsetz des Landes NRW (FlüAG) 

Zielgruppe 

Leistungsberechtigte Ausländer/innen




Produktgruppe: 31.313 Leistungen für Asylbewerber 

Produkt: 31.313.010 Leistungen für Asylbewerber 

kivags- und Aufwandsartcn cigc-onis Ansatz Ansatz Planung Planung Pianuric 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 

03 + Sonstige Transfererträge 23.018,65 22.050 22.050 22.050 22.050 22.050 

421100 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb 

von Einrichtungen 

23.018,65 22.050 22.050 22.050 22.050 22.050 



448200 Erstattungen von Gemeinden (GV) 

22.979,20 

1.082,80 









0,00 

23.112,23 

1.841,01 

4.660,99 





50.302,34 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 


533900 Sonstige soziale Leistungen 122.863,45 165.270 191.270 191.270 191.270 191.270 





29 = Ergebnis -155.699,37 -214.750 -223.770 -224.380 -224.980 -225.590 

20.000 

1.000 

1.430 

24.130 

2.190 

4.780 

.ti EJK 

33.500 

1.500 

0 

22.870 

2.050 

4.630 

33.500 

1.500 

0 

23.330 

2.100 

4.730 

33.500 

1.500 

0 

23.800 

2.140 

4.820 

33.500 

1.500 

0 

24.270 

2.180 

4.920






Produkt 31.313.010 

lfd. Einzahlung»- und 

>Jr. Auszahlungsarten 

3 + Sonstige Transfereinzahlungen 

621100 Ersatz von sozialen Leistungen 

außerhalb von Einrichtungen 




(GV) 






Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 






(GV) 


733900 Sonstige soziale Leistungen 





137 


Leistungen für Asylbewerber 

Leistungen für Asylbewerber 

Ergebnis Ansatz KiliaU 

2011 2012 2013 

24.120,56 22.050 22.050 

24.120,56 22.050 22.050 

24.062,00 21.000 35.000 

22.979,20 20.000 33.500 

1.082,80 1.000 1.500 

48.182,56 43.050 57.050 

29.614,23 32.530 29.550 

0,00 1430 0 

23.112,23 24.130 22.870 

1.841,01 2.190 2.050 

4.660,99 4.780 4.630 

54.775,65 60.000 60.000 

54.775,65 60.000 60.000 

115.424,63 165.270 191.270 

115.424,63 165.270 191.270 

199.814,51 257.800 280.820 

151.631.95 -214.750 -223.770 

in E 

31.313.010 

VE Planung Planung Planung 

2013 2014 2015 2016 

0 22.050 22.050 22.050 

0 22.050 22.050 22.050 

0 35.000 35.000 35.000 

0 33.500 33.500 33.500 

0 1.500 1.500 1.500 

0 57.050 57.050 57.050 

0 30.160 30.760 31.370 

0 0 0 0 

0 23.330 23.800 24.270 

0 2.100 2.140 2.180 

0 4.730 4.820 4.920 

0 60.000 60.000 60.000 

0 60.000 60.000 60.000 

0 191.270 191.270 191.270 

0 191.270 191.270 191.270 

0 281.430 282.030 282.640 

0 -224.380 -224.980 -225.590


139 

Produkt 31.315.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Hentrup, Frank 

Beschreibung 


31.315 Soziale Einrichtungen 

31.315.010 Soziale Einrichtungen für Asylbewerber, Aussiedler und Obdachlose 

Unterbringung von Asylbewerbern, Aussiedlern sowie Obdachlosen 


Zuwanderungsgesetz mit dem Aufenthaltsgesetz und dem Freizügigkeitsgesetz sowie der 

Aufenthaltsverordnung, Flüchlingsaufnahmegesetz NRW, Landesaufnahmegesetz NRW, 

Bundesvertriebenengesetz, Ordnungsbehördengesetz NRW 

Zielgruppe 

Asylbewerber und Aussiedler, die der Stadt Tecklenburg zugewiesen wurden, auf dem Gebiet der Stadt 

Tecklenburg obdachlos werdende Personen 


Zur Zeit steigen die Zuweisungen von Asylbewerbern und Aussiedlern. Die Zahl der Obdachlosen ist nicht 

vorhersehbar.




Produktgruppe: 31.315 Soziale Einrichtungen 

Produkt: 31.315.010 Soziale Einrichtungen für Asylbewerber, Aussiedler und Obdachlose 

lfd. Ertrags- unu Auiwaiids«rlen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Pfanupj 

Nr. 2011 2012 2013 2014 20-5 Mit 







501100 Dienstaufwendungen - Beamte 0,00 560 0 0 0 0 


502200 Beiträge zu Versorgungskassen für 876,27 1.350 1.010 1.030 1.050 1.080 









525500 Unterhaltung des sonstigen beweglichen 951,56 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

Vermögens 





22 = Ordentliches Ergebnis -26.713,02 • 26.710 -22.500 -22.800 -23.090 -23.450 


29 = Ergebnis -26.713,02 -26.710 -22.500 -22.800 -23.090 -23.450 

in EUR





Produktgruppe 

Produkt 

31 

31.315 

31.315.010 

141 

31.315.010 


Soziale Einrichtungen 

Soziale Einrichtungen für Asylbewerber, Aussiedler und Obdachlose 

3. Einzahlungs- und Ergebiiis Ai isatz Ansatz VE Planung Planung Planung 

,J Auszählungsartcn 2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

19.440,37 44.000 44.000 0 44.000 44.000 44.000 





81,22 50 50 0 50 50 

0 



19.521,59 44.050 44.050 0 44.050 44.050 44.000 


701100 Dienstbezüge - Beamte 0,00 560 0 0 0 0 0 


Beschäftigte 

10.866,52 14.520 11.080 0 11.310 11.530 11.760 



Beschäftigte 

876,27 1.350 1.010 0 1.030 1.050 1.080 



Beschäftigte 

2.199,22 2.200 2.330 0 2.380 2.430 2.480 



23.141,70 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000 



1529,92 0 0 0 0 0 0 




20.704,07 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 



907,71 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 




Vcrwaltungstätigkeit 

47.207,27 70.760 66.550 0 66.850 67.140 67.450 



-27.685.68 -26.710 -22.500 0 -22.800 -23.090 -23.450


143 

Produkt 31.331.010 


Produktgruppe 

Produkt 




31.331 Förderung von anderen Trägem der Wohlfahrtspflege 

31.331.010 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 

Beschreibung 

Zuschuss an den Verein "Treffpunkt Möbel", an das Diakonische Werk für die Sozialstation, Zuschuss an das 

Diakonische Werk zur Finanzierung der Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen 


Beschlüsse des Rates bzw. Hauptausschusses 

Zielgruppe 

Einwohner/innen

Stadt Tecklenburg < W 



Produktgruppe: 31.331 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 

Produkt: 31.331.010 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 

lfd. fi.irags- ÜÜÜ Aufwandsciten iigebnis Ansatz Ansatz P'anung -lanuiig Planung 

Nr. wSSmSSKSBSk 2012 2013 201/t 2015 2016 




18 = Ergebnis der laufenden Verwaitungstätigkeit -3.000,00 •10.100 -10.100 -10.100 •10.100 -10.100 



29 = Ergebnis -3.000,00 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 

:ll FÜR






Produkt 31.331.010 


•i:. Auszahlungsancn 







145 


Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 

Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 

31.331.010 

igebms Ansatz Ansatz VE Planung Planung "•Innung 

2011 2012 2013 2013 2014 201b 2016 

n EUR 

3.000,00 10.100 10.100 0 10.100 10.100 10.100 

3.000,00 10.100 10.100 0 10.100 10.100 10.100 

3.000,00 10.100 10.100 0 10.100 10.100 10.100 

-3.000.00 -10.100 -10.100 0 -10.100 -10.100 -10.100


147 

Produkt 31.351.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Büstrin, Annegret 


31.351 Sonstige soziale Leistungen 

31.351.010 Sonstige soziale Leistungen 

Beschreibung 

Bearbeitung der Anträge auf Wohngeld (Miet- und Lastenzuschuss), Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse 

der Antragsteller (Einkommensverhältnisse etc.), Weitergabe der Berechnungsdaten (WGplus) an Information 

und Technik (IT NRW), Düsseldorf. Aufnahme von Anträgen der verschiedenen Rentenarten, Kontoklärungen, 

Leistungen zur Rehabilitation. Erst- sowie Änderungsanträge auf Feststellung einer Behinderteneigenschaft, 

Beratung im Bereich der Nachteilsausgleiche. 


Wohngeldgesetz (WoGG), Einkommensteuergesetz (EStG), SGB VI (Rentenversicherung), 

Schwerbehindertenrecht 

Zielgruppe 

Heimbewohner 

Menschen mit Behinderungen 

Mieter bzw. Eigentümer von Wohnraum 

Personenkreis der gesetzlich Versicherten, aber zum Teil auch der selbstständig Tätigen 


Wohngeldnovelle 2008




Produktgruppe: 31.351 Sonstige soziale Leistungen 

Produkt: 31.351.010 Sonstige soziale Leistungen 

ha Ertrags- u.ict Aufwanasarten Ergebnis Ansatz 

Nr. 2011 2012 

11 - Personalaufwendungen 35.984,12 36.020 

501200 Dienstaufwendungen - Tanfiich Beschäftigte 27.979,69 27.880 

502200 Beiträge zu Versorgungskassen für 2.184,83 2.500 


503200 Beiträge zur gesetzlichen 5.819,60 5.640 



18 = Ergebnis der iaufenden Verwaltungstätigkeit -35.984.12 -36.020 

22 = Ordentliches Ergebnis -35.984,12 -36.02C 

26 = Jahresergebnis -35.984,12 -36.020 

29 = Ergebnis -35.984,12 -36.020 

31.351.010 

Ansatz Planung Planung Planung 

2013 2014 2015 2016 

in EUR 

38.280 39.050 39.840 40.630 

29.530 30.120 30.730 31.340 

2.630 2.680 2.740 2.790 

6.120 6.250 6.370 6.500 

38.280 39.050 39.840 40.630 

•38.280 -39.050 -39.640 -40.630 

-38.280 -39.050 -39.840 -40.630 

-38.280 -39.050 •39.840 -40.630 

-38.280 -39.050 -39.840 -40.630






Produkt 31.351.010 

;;o. Einz.3hiur.ijF.- ur.d 




Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 





149 


Sonstige soziale Leistungen 

Sonstige soziale Leistungen 

Etgeb.iis 

2C11 

35.984,12 

27.979,69 

AllSrltZ 

201? 

36.020 

27.880 

Ansatz 

2013 

38.280 

29.530 

in EUR 

VE 

2013 

0 

0 

Pia luiit, 

2014 

39.050 

30.120 

31.351.010 

Planung 

2015 

39.840 

30.730 

Planung 

201C 

40.630 

31.340 

2.184,83 2.500 2.630 0 2.680 2.740 2.790 

5.819,60 5.640 6.120 0 6.250 6.370 6.500 

35.984,12 36.020 38.280 0 39.050 39.840 40.630 

-35.984.12 -36.020 •38.280 0 -39.050 -39.840 •40.630



Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

lfd. Ertrags- unc Aufwandsarten Eigebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2012 2013 2014 2015 2016 


06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 7.500 0 0 0 0 








18 = Ergebnis der laufenden Verwaitungstätigkeit -116.432.12 -96.500 -104.920 -105.330 -105.760 -106.180 



29 = Ergebnis -116.432,12 -96.500 -104.920 -105.330 -105.760 -106.180 



gruppe i n E U R 

36.365 Tageseinrichtungen für Kinder -98.777,55 -83.840 -92.060 -92.400 -92.760 -93.110 

36.366 Einrichtungen der Jugendarbeit -17.654,57 -12.660 -12.860 -12.930 -13.000 -13.070 

in EUR




Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

152 

ifcä. Einzahlung*- und EigeDni? Ansatz Ansatz VE Planung Fläming Planung 

•MI. Aü&zahlungsanen 2011 2012 2013 2C13 2014 2C1S 2010 

^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^ 


6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0,00 7.500 0 0 0 0 0 







1.142,80 1.280 1.280 0 1.280 1.280 1.280 





145.029,19 129.820 130.740 0 131.150 131.580 132.000 



-83.633,24 -96.500 •104.920 0 -105.330 -105.760 -106.180 



n r n n i u — 

in EUR 

a* uppe in EUR 

36 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

36.365 Tageseinrichtungen für Kinder -75.727,25 -83.840 -92.060 0 -92.400 -92.760 -93.110 

36.366 Einrichtungen der Jugendarbeit -7.905,99 -12.660 -12.860 0 -12.930 -13.000 -13.070


153 

Produkt 36.365.010 


Produktgruppe 

Produkt 



36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

36.365 Tageseinrichtungen für Kinder 

36.365.010 Tageseinrichtungen für Kinder 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg stellt u. a. für die Ev. Kirchengemeinde Leeden und der Elterninitiative "Leedener 

Zwerge" Räumlichkeiten zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung zur Verfügung. 

Zahlung von Zuschüssen an die örtlichen Träger von Kindertagesstätten im Rahmen einer freiwilligen 

Beteiligung an den Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen 

Unterstützung der Bedarfsplanung des Kreisjugendamtes für die Tecklenburger Kindertagesstätten 

Mitwirkung bei der Regelung des Kostenausgleichs mit den Trägern 

Gewährung von freiwilligen Zuschüssen für Einrichtung und Betrieb von Tageseinrichtungen 

Festsetzung der Elternbeiträge für Tageseinrichtungen für Kinder, Prüfung der Einkommensverhältnisse der 

Eltern, Bearbeitung von Widersprüchen, Anträge auf Erlass bzw. Ermäßigung von Elternbeiträgen, Sollstellung 

der Elternbeiträge, Überwachung der eingehenden Beiträge, Abrechnung mit dem Kreisjugendamt 


Beschlüsse der pol. Gremien, Vorgaben des Kreises in Ausführung des Kinderbildungsgesetzes, 

Elternbeitragssatzung, SGB VIII, Kinder u. Jugendhilfe, Kinderbildungsgesetz (KiBiz) 

Zielgruppe 

Kinder in Kindertagesstätten und deren Erziehungsberechtigte 

Personenkreis der Erziehungsberechtigten/Beitragspflichtigen 

Träger der Tecklenburger Kindertagesstätten 

Ziele 

Unterstützung der Kreisjugendhilfe bei der Einhaltung der erforderlichen Versorgungsquote für 

Kindergartenplätze in der Stadt Tecklenburg, insbesondere U3-Betreuung




Produktgruppe: 36.365 Tageseinrichtungen für Kinder 

Produkt: 36.365.010 Tageseinrichtungen für Kinder 

Ifci Ir.ii.-3g5- iTin Auf.«nii(i ,r 

--rion Eigchnis Ansatz Ansatz P'asU'iig Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 7.500 0 0 0 0 

448800 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 7.500 0 0 0 0 

10 = Ordentliche Erträge 0,00 7.500 0 0 0 0 


501100 Dienstautwendungen - Beamte 1.107,75 1.130 840 860 880 900 


502200 Beiträge zu Versorgungskassen für 922,12 1.070 1.120 1.140 1.160 1.180 


in EUR 








26 = Jahresergebnis -98.777.55 -83.840 -92.060 -92.400 -92 760 -93.110 

29 = Ergebnis -98.777,55 -83.840 -92.060 -92.400 -92.760 -93.110






Produkt 36.365.010 

:*'r. Einzahiu:ujs- jnd 

Nr. Auszahiungsartcn 



Land 



Bereichen 




701100 Dienstbezüge -Beamte 


Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 







155 

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Tageseinrichtungen für Kinder 

Tageseinrichtungen für Kinder 

36.365.010 


2011 2012 2013 2013 2014 ?01S 2015 

in EUR 

29.500,00 0 0 0 0 0 0 

29.500,00 0 0 0 0 0 0 

0,00 7.500 0 0 0 0 0 

0,00 7.500 0 0 0 0 0 

29.500,00 7.500 0 0 0 0 0 

16.284,24 16.340 17.060 0 17.400 17.760 18.110 

1.107,75 1.130 840 0 860 880 900 

11.799,20 11.760 12.510 0 12.760 13.020 13.280 

922,12 1.070 1.120 0 1.140 1.160 1.180 

2.455,17 2.380 2.590 0 2.640 2.700 2.750 

88.943,01 75.000 75.000 0 75.000 75.000 75.000 

88.943,01 75.000 75.000 0 75.000 75.000 75.000 

105.227,25 91.340 92.060 0 92.400 92.760 93.110 

-75.727.25 -83.840 -92.060 0 -92.400 -92.760 -93.110


157 

Produkt 36.366.010 


Produktgruppe 

Produkt 



36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

36.366 Einrichtungen der Jugendarbeit 

36.366.010 Einrichtungen der Jugendarbeit 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg unterhält einen eigenen offenen Jugendtreff im Gebäude der Friedrich-Adolf- 

Krummacher-Schule in Tecklenburg. Die Leitung des Jugendtreffs erfolgt durch eine Fachkraft, die bei der 

Medienkooperative Steinfurt angestellt ist. Außerdem erhält diese Fachkraft Unterstützung durch ehrenamtliche 

Personen in den Jugendtreffs der einzelnen Ortschaften. In Brochterbeck, Ledde und Leeden sind die 

Jugendtreffs in den Gemeindehäusern der Kirchen untergebracht. 

Abwicklung allgemeiner Angelegenheiten der Jugendpflege einschl. Budget- und Bedarfsplanung sowie 

Begleitung der Konzeption der Jugendpflege und der Außenstellen. 

Unterstützung bei der Bedarfsplanung im Jugendpflegebereich. 

Prüfung, Berechnung, Abrechnung und Zahlbarmachung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und 

Träger. 


Kinder- und Jugendhilfe-Gesetz (KJHG), Beschlüsse der pol. Gremien, interne Regelungen 

Zielgruppe 

Kinder, Jugendliche und Heranwachsende 

Ziele 

Das Tecklenburger Gemeinwesen (hier: die soziale Infrastruktur) verbessern 

Erhöhung der Angebote in der offenen Jugendarbeit 

Die Kooperation sozialer Einrichtungen in Tecklenburg verbessern




Produktgruppe: 36.366 Einrichtungen der Jugendarbeit 

Produkt: 36.366.010 Einrichtungen der Jugendarbeit 

lfd Ertrags- und Aufwandsarten EigeLnis Ansatz Ansatz Planung .-'laiiuüo r-sanung 

Ni. 2011 2012 2013 2014 2015 ?016 

In EUR 


414200 Zuweisungen für laufende Zwecke von 26.734,92 25.770 25.770 25.770 25.770 25.770 






501100 Dienstaulwendungen - Beamte 1.107,75 1.720 7.300 7.330 7.360 7.390 











542100 Aufwendungen für ehrenamtliche und 26.734,92 25.770 25.770 25.770 25.770 25.770 


17 = Ordentliche Aufwendungen 44,389,49 38.480 38.680 38.750 38.820 38.890 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -17.654,57 -12.660 -12.860 -12.930 -13.000 •13.070 



29 = Ergebnis -17.654,57 -12.660 -12.860 -12.930 -13.000 -13.070






Produkt 36.366.010 

•f;l. Ejizah'ungs- und 

'.. Auszahiungsan.en 



Land 


Zwecke von Gemeinden/ GV 









Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 








742100 Auszahlungen für ehrenamtliche 

und sonstige Tätigkeit 





159 

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Einrichtungen der Jugendarbeit 

Einrichtungen der Jugendarbeit 

36.366.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE PlC.'lllllCj P.uiiuiig Planung 

2011 2012 2013 201: 2014 2015 201 r. 

in EUR 

31.895,95 25.770 25.770 0 25.770 25.770 25.770 

5.161,03 0 0 0 0 0 0 

26.734,92 25.770 25.770 0 25.770 25.770 25.770 

0,00 50 50 0 50 50 50 

0,00 50 50 0 50 50 50 

31.895,95 25.820 25.820 0 25.820 25.820 25.820 

2.142,31 2.230 2.430 0 2.500 2.570 2.640 

1.107,75 1.720 1.300 0 7.330 7.360 7.390 

806,33 820 860 0 880 900 920 

63,13 100 90 0 100 770 720 

165,10 190 180 0 190 200 270 

1.142,80 1.280 1.280 0 1.280 1.280 1.280 

1.142,80 7.280 1.280 0 7.280 7.280 1.280 

14.678,41 9.200 9.200 0 9.200 9.200 9.200 

14.678,41 9.200 9.200 0 9.200 9.200 9.200 

21.838,42 25.770 25.770 0 25.770 25.770 25.770 

21.838,42 25.770 25.770 0 25.770 25.770 25.770 

39.801,94 38.480 38.680 0 38.750 38.820 38.890 

-7.905,99 -12.660 -12.860 0 -12.930 -13.000 -13.070



161 

Produktbereich: 41 Gesundheitsdienste 





162 

Gesundheitsdienste 

lfd. Einzahlung»- und Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung 

Nr. Ausznnlur.gs.:iien 

2012 20i •? 2013 2014 2016 2016 






in EUR 

41 

101.165,11 105.000 101.000 0 101.000 101.000 101.000 

•101.165,11 -105.000 -101.000 WiflSHsiliM -101.000 -101.000 -101.000 



gruppe 

in EUR 

41.411 Krankenhäuser -101.165,11 -105.000 -101.000 0 -101.000 -101.000 -101.000


163 

Produkt 41.411.010 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

41 

41.411 

41.411.010 


Krankenhäuser 


Das Produkt umfasst die Zahlung der Krankenhausinvestitionsumlage an das Land NRW. 


Krankenhausgesetz, Krankenhausfinanzierungsgesetz 

Zielgruppe 

Land NRW



Produktbereich: 41 Gesundheitsdienste 

Produktgruppe: 41.411 Krankenhäuser 

Produkt: 41.411.010 Krankenhäuser 

lfd. r-riiags- und Ajttv?ndsiri°n Ergebnis A,lSr>t2 Ansatz "Istr.ung Planung Ficfiiino 

Nr. 2012 2013 2014 2015 2016 

15 - Transferaufwendungen 101.165,11 105.000 101.000 101.000 101 000 101.000 

531100 Zuweisungen an Land 101.165,11 105.000 101.000 101.000 101.000 101.000 



22 = Ordentliches Ergebnis -101.165,11 -105.000 -101.000 -101.000 -101.000 •101.000 


29 = Ergebnis -101.165,11 -105.000 -101.000 -101.000 -101.000 -101.000 


Sachkonto 

531100 Krankenhausinvestitionsumlage 

Nach § 17 des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen werden die Gemeinden an den förderfähigen 

Investitionsmaßnahmen nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz in Höhe von 40 % beteiligt. Der Anteil der Gemeinden an den nach dem Gesetz 

zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze förderfähigen Investitionskosten für das Jahr 2012 

betrug insgesamt 196 Mio. EUR. Für die Heranziehung ist die Einwohnerzahl maßgebend. Die Stadt Tecklenburg hatte für 2012 eine 

Krankenhausinvestitionsumlage in Höhe von 100.597 EUR (9.159 Einwohner x 10,98 EUR) zu zahlen. 

in EUK






Produkt 41.411.010 


Mr. ALäzahlungsarten 


731100 Zuweisungen an Land 





165 




41.411.010 

Ergebnis Ansatz Ai.sau VE Planung Planung F ii.ûng 

20*1 2012 2013 2013 2014 2013 2016 

in EUR 

101.165,11 105.000 101.000 0 101.000 101.000 101.000 

101.165,11 105.000 101.000 0 101.000 101.000 101.000 

101.165.11 105.000 101.000 0 101.000 101.000 101.000 

•101.165.11 -105.000 -101.000 0 -101.000 -101.000 -101.000


1 u 

' 

Teilergebnis olan 2013 42 

Produktbereich: 42 Sportförderung 

lfd. Entags- und Autwandsarten Ergebnis Ansatz An saiz Planung Planung Planung 

Nr. 2012 2013 2014 2015 2016 



06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 91.004,84 0 0 0 0 0 












29 = Ergebnis -233.907,91 -293.989 -305.139 -305.296 -305.621 -302.843 



in EUR 

gruppe in EUR 

42.424 Sportstätten und Bäder -233.907,91 -293.989 -305.139 -305.296 -305.621 -302.843




Produktbereich 42 Sportförderung 

Einzahlung:)- und 

Auszahltingssrien 

Eigcbms 

2011 

168 

Ansatz 

2012 

Ansatz 

2013 

in EUR 

VE 

2013 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

42 

Planung 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 108.995,54 0 0 0 0 0 0 


6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 91.004,84 0 0 0 0 0 0 




2016 

261.527,03 33.190 33.190 0 33.190 33.190 33.190 




151.124,99 47.449 35.369 0 35.736 36.111 36.493 









417.203,26 320.349 323.489 0 323.676 324.221 321.753 

-155.676.23 -287.159 -290.299 0 -290.486 -291.031 -288.563 

52.217,19 0 0 0 0 0 0 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 8.824,35 0 1.053.000 470.000 470.000 0 0 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 1.400,28 0 0 0 0 0 0 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 62.441,82 0 1.053.000 470.000 470.000 0 0 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit -62.441,82 0 -1.053.000 -470.000 -470.000 0 0 



m n a 

gruppe in EUR 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

42.424 Sportstätten und Bäder -218.118,05 -287.159 -1.343.299 -470.000 -760.486 -291.031 -288.563


169 

Produkt 42.424.010 


Produktgruppe 

Produkt 



42 

42.424 

42.424.010 

Sportförderurig 

Sportstätten und Bäder 

Sportstätten 

Beschreibung 

Bereitstellung von Sportmöglichkeiten in Sportanlagen 

Erstellung von Belegungsplänen 

Inventarbeschaffung und -Verwaltung 

Bauliche Unterhaltung der Sportanlagen 


Pflege- und Überlassungsverträge zwischen der Stadt Tecklenburg und den Sportvereinen Brochterbecker SV, 

TuS Graf Kobbo Tecklenburg, BSV "Westfalia" Leeden/Ledde, Stadtsportverband Tecklenburg e. V, 

Beschlüsse der pol. Gremien, interne Dienstanweisungen, Unfallverhütungsvorschriften 

Zielgruppe 

Sportvereine 

Ziele 

Die städtischen Sportanlagen optimal ausnutzen 

Einhaltung der Energiekennwerte nach dem Energiebericht




Produktgruppe: 42.424 Sportstätten und Bäder 

Produkt: 42.424.010 Sportstätten 

ttd. :r:rrags- und Aufwandsarien Ergebnis Ansatz 

Nr. 2011 2012 


413100 Allgemeine Zuweisungen vom Land 

416100 Erträge aus der Auflösung von 


05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 


07 + Sonstige ordentliche Erträge 

459100 Andere sonstige ordentliche Erträge 

29.213,78 

29.213,78 

0,00 

2.621,16 

2.621,16 

0,00 

0,00 

5.380 

0 

5.380 

2.630 

2.630 

70 = Ordentliche Erträge 31.834,94 8.570 













524200 Unterhaltung und Bewirtschaftung des 


528100 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 



15 - Transferaufwendungen 




3.177,08 

1.107,75 

1.612,80 

126,33 

330,20 

141.122,27 

119.116,91 

19.050,31 

0,00 

2.955,05 

0,00 

0,00 

16.770,40 

16.770,40 

2.673,77 

2.673,77 

560 

560 

3.270 

1.130 

1.630 

170 

340 

44.449 

0 

2.000 

39.479 

2.970 

12.210 

12.210 

16.780 

16.780 

3.000 

3.000 

17 = Ordentliche Aufwendungen 163.743.52 79.709 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -131.908,58 -71.139 

22 = Ordentliches Ergebnis -131.908.58 -71.139 

26 = Jahresergebnis -131.908.58 -71.139 

29 = Ergebnis -131.908,58 -71.139 

42.424.010 

Ansatz Planung Planung P.anung 

2013 2014 2015 20 ie 

:n eUR 

5.280 5.170 5.170 5,170 

0 0 0 0 

5.280 5.170 5.770 5.770 

2.630 2.630 2.630 2.630 

2.630 2.630 2.630 2.630 

560 560 560 560 

560 560 560 560 

8.470 8.360 8.360 8.360 

3.530 3.620 3.700 3.790 

7.300 7.330 7.360 1.390 

1.720 7.760 1.790 1.830 

160 170 180 190 

350 360 370 380 

32.369 32.736 33.111 33.493 

0 0 0 0 

2.000 2.000 2.000 2.000 

28.869 29.236 29.611 29.993 

1.500 1.500 1.500 1.500 

9.050 8.910 8.690 8.380 

9.050 8.970 8.690 8.380 

18.780 18.780 18.780 18.780 

78.780 18.780 18.780 18.780 

3.000 3.000 3.000 3.000 

3.000 3.000 3.000 3.000 

66.729 67.046 67.287 67.443 

-58.259 -58.686 -58.921 -59.083 

-58.259 -58.686 -58.921 -59.083 

-58.259 -58.686 -58.921 -59.083 

-58.259 -58.686 -58.921 -59.083






Produkt 42.424.010 

•id. ir'nzcihii.ticjs- uiid 

Ii':. Auszahlungsarion 



Land 











Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 









Bewirtschaftung des 
















Gebäuden 



785200 Tiefbaumaßnahmen 





410 Euro 



171 

Sportförderung 


Sportstätten 

42.424.010 

EigobiiiF Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung 

2011 2012 2013 2013 2014 2C15 2016 

in EUR 

108.995,54 0 0 0 0 0 0 

108.995,54 0 0 0 0 0 0 

2.621,16 2.630 2.630 0 2.630 2.630 2.630 

2.621,16 2.630 2.630 0 2.630 2.630 2.630 

0,00 560 560 0 560 560 560 

0,00 560 560 0 560 560 560 

111.616,70 3.190 3.790 0 3.790 3.790 3.790 

3.177,08 3.270 3.530 0 3.620 3.700 3.790 

1.107,75 1.130 7.300 0 7.330 7.360 7.390 

1.612,80 1.630 7.720 0 7.760 1.790 7.830 

126,33 170 760 0 770 180 190 

330,20 340 350 0 360 370 380 

146.321,03 44.449 32.369 0 32.736 33.111 33.493 

122.506,36 0 0 0 0 0 0 

19.361,29 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 

0,00 39.479 28.869 0 29.236 29.611 29.993 

4.453,38 2.970 1.500 0 1.500 1.500 1.500 

16.770,40 16.780 18.780 0 18.780 18.780 18.780 

16.770,40 16.780 18.780 0 18.780 18.780 78.780 

2.673,77 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 

2.673,77 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 

168.942,28 67.499 57.679 0 58.136 58.591 59.063 

-57 325.58 -64.309 -54.489 0 -54.946 -55.401 •55.873 

52.217,19 0 0 0 0 0 0 

52.277,19 0 0 0 0 0 0 

8.824,35 0 1.053.000 470.000 470.000 0 0 

8.824,35 0 1.000.000 470.000 470.000 0 0 

0,00 0 53.000 0 0 0 0 

1.400,28 0 0 0 0 0 0 

1.400,28 0 0 0 0 0 0 

62.441,82 0 7.053.000 470.000 470.000 0 0 

•62.441,82 0 -7.053.000 -470.000 -470.000 0 0


Teilfinanzplan 2013


173 

Produkt 42.424.020 


Produktgruppe 

Produkt 



42 

42.424 

42.424.020 



Beheiztes Waldfreibad 

Beschreibung 

Das Tecklenburger Waldfreibad ist seit dem 01.01.2004 an die Bäder und Wasser GmbH (BWG), Lengerich, 

verpachtet. Die BWG ist ein Verbund aus den Frei- und Hallenbädern Lienen, Hagen, Lengerich und 

Tecklenburg. Die BWG optimiert den gemeinsamen Betrieb der Bäder unter wirtschaftlichen, personellen, 

technischen und sozialen Gesichtspunkten. Die Kosten des operativen Geschäfts können dadurch mit den 

Gewinnen der Stadtwerke Lengerich verrechnet werden. Auf diese Weise wird bei den einzelnen Kommunen 

ein Steuervorteil generiert. 

Die Stadt Tecklenburg übernimmt lediglich noch die Abwicklung der Pachteinnahmen, der anteiligen 

Personalkosten für den Bauhof und die Verlustabdeckung der BWG 

Entscheidungen über wesentliche Änderungen zum Badbetrieb (Öffnungszeiten, Eintrittsgebühren, 

Investitionen) 


Wirtschafts- und Erfolgspläne der Bäder und Wasser GmbH 

Instandhaltungskonzept Kostcenter Tecklenburg 

Beschlüsse des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lengerich und der politischen Gremien der Stadt Tecklenburg 

Zielgruppe 

Badegäste




Produktgruppe: 42.424 Sportstätten und Bäder 

Produkt: 42.424.020 Beheiztes Waldfreibad 

lfd. E-t'ags- und Auiwandsanen cEiijprjn.s Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2018 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 1.400 1.400 1.400 1.400 

416100 Erträge aus der Auflösung von 0,00 0 1.400 1400 1400 1.400 





448700 Erstattungen von privaten Unternehmen 91.004,84 0 0 0 0 0 


452100 Erstattung von Steuern 450,45 0 0 0 0 0 



501100 Dienstaufwendungen - Beamte 2.769,53 2.800 3.230 2.920 2.980 0 




•n EUR 






9.303,65 

9.303,65 

3.000 

0 

3.000 

0 

3.000 

0 

3.000 

0 

3.000 

0 



0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 12.470 12.470 12.470 12.470 

571100 Abschreibungen auf Sachanlagen und 0,00 0 12.470 12.470 12.470 12.470 



531700 Zuschüsse an private Unternehmen 237.705,00 244.010 256.510 256.510 256.510 256.510 







29 = Ergebnis -101.999,33 -222.850 -246.880 -246.610 -246.700 -243.760 


Sachkonto 

531700 Verlustabdeckung Bäder und Wasser GmbH (BWG) 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 18.12.2012 das Ergebnis des Wirtschaftsplanes 2013 der Bäder und Wasser GmbH (BWG) 

für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg genehmigt. Den Aufwendungen im Badbetrieb für Energie und Betriebsstoffe, Material, 

Personalaufwand pp. in Höhe von insgesamt 342.500 EUR stehen geplante Erlöse in Höhe von 54.500 EUR gegenüber. Einschließlich der 

Aufwendungen für Zinsen ergibt sich ein operatives Ergebnis des Badbetriebes in Höhe von voraussichtlich (-) 298.000 EUR. Unter Berücksichtigung 

der geplanten Ergebnisabführung aus den Stadtwerken Lengerich empfiehlt die BWG eine Verlustübernahme in Höhe von 256.510 EUR in den 

kommunalen Haushalt für das Haushaltsjahr 2013 einzuplanen.






Produkt 42.424.020 

r 

o Einzahlungs- und 

>\'.. Auszahlungsarten 




648700 Erstattungen von privaten 

Unternehmen 


652100 Einzahlungen aus Steuern 






Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 










731700 Zuschüsse an private 

Unternehmen 



16 - Auszahlungen aus laufender 

Verwaitungstätigkeit 

17 -• Saldo aus laufender 


175 



Beheiztes Waldfreibad 

Ergebnis 

2011 

58.455,04 

58.455,04 

91.004,84 

91.004,84 

450,45 

450,45 

149.910,33 

3.680,46 

2.769,53 

708,78 

56,30 

Ansatz, 

2012 

30.000 

30.000 

0 

0 

0 

0 

30.000 

3.780 

2.800 

720 

100 

42.424.020 

Ansah. VE Piö,n.pg Flan.mg riünur.g 

2013 20i? 2014 20'b 20 iE 

30.000 

30.000 

0 

0 

0 

0 

30.000 

4.240 

3.230 

760 

80 

30.000 

30.000 

0 

0 

0 

0 

30.000 

3.970 

2.920 

780 

90 

30.000 

30.000 

0 

0 

0 

0 

30.000 

4.060 

2.980 

790 

100 

30.000 

30.000 

0 

0 

0 

0 

30.000 

145,85 160 170 180 190 200 

4.803,96 

4.803,96 

237.705,00 

237.705,00 

2.071,56 

2.071,56 

248.260,98 

3.000 

0 

3.000 

0 

3.000 

0 

3.000 

0 

1.120 

0 

810 

110 

3.000 

0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

244.010 

244,010 

2.060 

2.060 

252.850 

256.510 

256.510 

2.060 

2.060 

265.810 

256.510 

256.510 

2.060 

2.060 

265.540 

256.510 

256.510 

2.060 

2.060 

265.630 

0 

256.510 

256.510 

2.060 

2.060 

262.690 

-98.350,65 -222.850 -235.810 -235.540 -235.630 •232.690


1 

' ' 


Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 

lfd. t'iiags- und Aufwanrisanx-ii Eigecms Ansatz Ansai? Planung Pianune Planung 

Nr. 2012 2013 2014 2015 2016 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.710,00 0 0 0 0 0 



10 = Ordentliche Erträge 25.209,00 1.018.850 446.150 79.050 18.150 18.250 


13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.941,26 0 0 0 0 0 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.540,92 1.031.000 490.000 27.000 21.000 21.000 

17 = Ordentliche Aufwendungen 139.863,91 1.114.740 575.370 114.090 109.830 111.620 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkcit -114.654,91 -95.890 -129.220 -95.040 -91.680 -93.370 



29 = Ergebnis -114.654,91 -95.890 -129.220 -95.040 -91.680 -93.370 



gruppe in E U R 

51.511 Räumliche Planungs-und -114.654,91 -95.890 -129.220 -95.040 -91.680 -93.370 

Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen 

in FUK






Produkt 51.511.010 

Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 

Produktgruppe 51.511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, 

Geoinformationen 

Produkt 51.511.010 Räumliche Planung und Entwicklung 


Käller, Michael 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst alle Planungen auf der Ebene der Landes- und Regionalplanung, die 

Kreisentwicklungsplanung, Landschaftsplanung sowie die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung 

einschließlich städtebaulicher Voruntersuchungen und Machbarkeitsstudien, ferner die sonstigen Satzungen, 

städtebaulichen Verträge und Erschließungsverträge. 


Bundes- und Landesgesetze, insbesondere Baugesetzbuch, Bauordnung NRW, Baunutzungsverordnung, 

Ortsrecht, Ratsbeschlüsse. 

Zielgruppe 

Allgemeinheit 

Gewerbebetriebe 

Grundstückeigentümer 

Vorhabenträger 

Ziele 

Sicherung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung 


Grundlage der künftigen städtebaulichen Entwicklung sind das Stadtentwicklungskonzept und der neue 

Flächennutzungsplan. 


In allen Ortsteilen der Stadt Tecklenburg ist ein ausreichendes Baulandangebot zu schaffen. Insbesondere sind 

Gewerbegebiete auszuweisen, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Verbesserung der 

gewerblichen Infrastruktur zu schaffen.



Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 

Produktgruppe: 51.511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen 

Produkt: 51.511.010 Räumliche Planung und Entwicklung 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz A.isatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.710,00 0 0 0 0 0 

414100 Zuweisungen für laufende Zwecke vom 

Land 

7.710,00 0 0 0 0 0 


448100 Erstattungen vom Land 0,00 1.000.000 432.000 0 0 0 

448500 Erstattungen von verbundenen 4.259,00 2.800 2.900 3.000 3.100 3.200 


Beteiligungen 


in EUR 



10 = Ordentliche Erträge 25.209,00 1.018.850 446.150 19.050 18.150 18.250 







13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.941,26 0 0 0 0 0 

529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 12.941,26 0 0 0 0 0 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.540,92 1.031.000 490.000 27.000 21.000 21.000 

543100 Geschäftsaufwendungen 47.540,92 1.031.000 490.000 27.000 21.000 21.000 

17 = Ordentliche Aufwendungen 139.863,91 1.114.740 575.370 114.090 109.830 111.620 




29 = Ergebnis -114.654,91 -95.890 -129.220 -95.040 -91.680 -93.370 


Sachkonto 

543100 Kosten für städtebauliche Planungen 

Für städtebauliche Planungen werden im Haushaltsjahr 2013 58.000,00 EUR veranschlagt. Berücksichtigt sind die von der Stadt zugesagte 

Kostenbeteiligung an der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Campingplatz Bocketal" mit 11.500,00 EUR, die Fortsetzung des Verfahrens zur 

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit 20.000,00 EUR, Bebauungspläne für TGE-Neubaugebiete mit 15.000,00 EUR sowie für die 

Änderung von Bebauungsplänen und Gestaltungssatzungen 10.000,00 EUR. Für Kadenmaterial und Sonstiges sind 1.500,00 EUR vorgesehen. 

Diesem Aufwand steht eine Ertragsposition von 11.200,00 EUR (Kostenerstattung der TGE für den Bebauungsplan Nr. 17 "Pappelweg") gegenüber. 

Die Haushaltsbelastung der Stadt beläuft sich somit auf 46.800,00 EUR. 

Pilotprojet Stadteingang/Erhaltung erscheinungsbildprägender Denkmalsubstanz (Teilmaßnahme historischer Bahnhof) 

Die Gebäude des Bahnhofs Tecklenburg sind in sehr schlechtem baulichen Zustand und zum Teil in ihrem Bestand gefährdet. Durch jüngere 

unsachgemäße und in Teilen schadhafte nachträgliche An- oder Einbauten hat sich das Erscheinungsbild deutlich verschlechtert. Der Stadteingang 

wird dadurch maßgeblich beeinträchtigt. Am Bahnhofsgebäude sind nach jahrzehntelangem Leerstand technisch-funktionale und energetische 

Mängel entstanden. Eine technische und energetische Sanierung und eine deutliche Verbesserung des Erscheinungsbildes sind dringend 

notwendig. Damit soll gewährleistet werden, dass das angedachte Konzept für geeignete Nach- bzw. Umnutzungen des historischen Bahnhofs 

Tecklenburg und ein entsprechendes Sanierungskonzept weiter entwickelt und umgesetzt werden kann. Die Kosten werden auf 102.000,00 EUR 

geschätzt und durch eine gleichhohe Einzahlungsposition kompensiert, sodass der Stadt keine Haushaltsbelastung entsteht. 

Pilotprojet Stadteingang/Erhaltung erscheinungsbildprägender Denkmalsubstanz (Teilmaßnahme Haus Hülshoff) 

Der ehemalige Ritter- und Landratssitz Haus Hülshoff ist nur zum Teil bewohnbar; die Anlagen müssen dringend vor Feuchtigkeit geschützt und 

instandgesetzt werden. Nachträgliche nicht denkmalgerechte Veränderungen und Mängel beeinträchtigen das Erscheinungsbild erheblich und sollen 

rückgebaut werden. Ein denkmalgerechtes Erhaltungs- und Nutzungskonzept unter Beteiligung der Eigentümer und Pächter liegt vor. Eine 

denkmalgerechte technische und energetische Sanierung und eine deutliche Verbesserung des Erscheinungsbildes sind dringend notwendig. Damit 

soll gewährleistet werden, dass das vorliegende Nutzungskonzept zur Öffnung der drei im Stil der Neurenaissance erhaltenen Repräsentationsräume 

als Cafe für die Öffentlichkeit und zur ökologisch/kulturhistorischen Information umgesetzt werden kann. Die Kosten werden auf 330.000,00 EUR 

geschätzt, der eine gleichhohe Einzahlungsposition gegenübersteht, sodass der Stadt Tecklenburg keine Haushaltsbelastung entsteht.






181 

51.511.010 

Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 

Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen 

Produkt 51.511.010 Räumliche Planung und Entwicklung 

lf :•. Esrizahlurtgs- und Ergebnis Ansatz Ansatz VE 

N Auszahlungsarien 2011 2012 2013 

WSSBSsSSi 

in EU jjjjjjj 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 57.794,00 0 0 0 

614100 Zuweisungen für laufende 57.794,00 0 0 0 


6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 6.909,00 1.018.800 446.100 0 

648100 Erstattungen vom Land 0,00 1.000.000 432.000 0 




6.909,00 2.800 2.900 0 


Bereichen 

0,00 16.000 11.200 0 

7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 50 50 0 



0,00 50 50 0 



64.703,00 1.018.850 446.150 0 

10 - Personalauszahlungen 79.381,73 83.740 85.370 0 


Beschäftigte 

62.524,73 65.560 66.710 0 

702200 Beiträge zu Versorgungskassen 4.903,65 5.800 5.900 0 


Beschäftigte 

703200 Beiträge zur gesetzlichen 11.953,35 12.380 12.760 0 


Beschäftigte 

12 - Auszahlungen für Sach- und 12.941,26 0 0 0 


729100 Auszahlungen für sonstige 12.941,26 0 0 0 


15 - Sonstige Auszahlungen 49.547,61 1.031.000 490.000 0 

743100 Geschäftsauszahlungen 49.547,61 1.031.000 490.000 0 

16 = Auszahlungen aus laufender 141.870,60 1.114.740 575.370 0 

Verwaltungs tätigkeit 

17 = Saldo aus laufender -77.167,60 -95.890 -129.220 0 


: 

!anung Planung t-ianuitj 

2014 2015 2016 

0 0 0 

0 0 0 

19.000 18.100 18.200 

0 0 0 

3.000 3.100 3.200 

16.000 15.000 15.000 

50 50 50 

50 50 50 

19.050 18.150 18.250 

87.090 88,830 90.620 

68.050 69.410 70.800 

6.020 6.140 6.270 

13.020 13.280 13.550 

0 0 0 

0 0 0 

27.000 21.000 21.000 

27.000 21.000 21.000 

114.090 109.830 111.620 

-95.040 -91.680 -93.370



Produktbereich: 52 

Bauen und Wohnen 

:fii. hrtrags-uia Ai.fwandsartcn Eigcbhis 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 

04 + Offentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 6,875,46 

06+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen 511,29 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 

10 = Ordentliche Erträge 7.386,75 


13 - Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen 68.419,52 

15 - Transferaufwendungen 2.153,60 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.533,88 

17 = Ordentliche Aufwendungen 123.164,23 

18= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -115.777,48 

22 = Ordentliches Ergebnis -115.777.48 

26 = Jahresergebnis -115.777.48 

29 = Ergebnis -115.777,48 


Produkt- Bezeichnung 2011^ 

gruppe 

52.521 Bau- und Grundstücksordnung -33.265,68 

52.522 Wohnungsbauförderung -4.938,01 

52.523 Denkmalschutz und -pflege -77.573,79 

Ansatz Ansai?. i-lanung Planjug Planung 

2012 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

4.000 28.000 28.000 4.000 0 

9.200 9.200 9.200 9.200 1.200 

1.030 16.000 16.000 0 0 

100 100 100 100 50 

14.330 53.300 53.300 13.300 1.250 

49.670 52.700 53.790 54.880 55.980 

100 40.100 40.100 100 100 

8.000 8.000 8.000 8.000 0 

1.030 1.535 1.535 1.535 1.535 

58.800 102.335 103.425 64.515 57.615 

•44.470 -49.035 -50.125 -51.215 -56.365 

-44.470 -49.035 -50.125 -51.215 -56.365 

-44.470 -49.035 -50.125 -51.215 -56.365 

-M.470 •49.035 -50.125 -51.215 -56.365 


2012 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

-31.280 -32,700 -33.390 -34.080 -34.790 

-4.870 -5.160 -5.270 -5.390 -5.500 

-8.320 -11.175 -11.465 -11.745 -16.075


184 



Produktbereich 52 Bauen und Wohnen 

ifd. Einzahlung.?- und Ergebnis Ansatz Ansatz: VE Planung Planung Planung 

Ausznhiungsartcn 2011 2012 2013 2G13 7014 2015 2016 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 4.000 28.000 0 28.000 4.000 0 


6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0,00 1.030 16.000 0 16.000 0 0 





12 - Auszahlungen für Sach-und 68.419,52 100 40.100 0 40.100 100 100 


14 - Transferauszahlungen 2.153,60 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 




17 = Saldo aus laufender -116.288.77 -44.470 -49.035 0 -50.125 -51.215 -56.365 




nrimna — 

in EUR 

gruppe in EUR 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

52.521 Bau- und Grundstücksordnung -33.265,68 -31.280 -32.700 0 -33.390 -34.080 -34.790 

52.522 Wohnungsbauförderung -4.938,01 -4.870 -5.160 0 -5.270 -5.390 -5.500 

52.523 Denkmalschutz und -pflege -78.085,08 -8.320 -11.175 0 -11.465 -11.745 -16.075


185 

Produkt 52.521.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Döhring, Vanessa 

52 Bauen und Wohnen 

52.521 Bau- und Grundstücksordnung 

52.521.010 Maßnahmen der Bauaufsicht und -Ordnung 

Beschreibung 

Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrechts nach BauGB, Bearbeitung von Bauvoranfragen, Freistellungs- und 

Genehmigungsverfahren nach der Bauordnung NRW; Straßenbenennungen und Hausnummernvergabe. 


Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Bauordnung NRW, Ortsrecht 

Zielgruppe 

Architekten 

Bauherren 



Ziele 

Einhaltung der bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Bestimmungen



Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 

Produktgruppe: 52.521 Bau- und Grundstücksordnung 

Produkt: 52.521.010 Maßnahmen der Bauaufsicht und -Ordnung 

lfd. Ertrags- und Aulwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr 2011 20-« 2 M13 2014 2015 201 e 

04 + Offentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 780,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 

431100 Verwaltungsgebühren 780,00 1.200 1200 1200 1200 1200 

10 = Ordentliche Erträge 780,00 1.200 1.200 f.200 f.200 1.200 








18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -33.265.68 -31.280 •32.700 -33.390 -34.080 -34.790 


26 =r Jahresergebnis -33.265.68 -31.280 -32.700 -33.390 -34.080 -34.790 

29 = Ergebnis -33.265,68 -31.280 -32.700 -33.390 -34.080 -34.790 

in EUR






Produkt 52.521.010 

f 

fd. Einzahlungs- und 

M Auszöl.kiiig&irifcii 







Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 





187 


Bau- und Grundstücksordnung 

Maßnahmen der Bauaufsicht und -Ordnung 

52.521.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung riailüllf, 

201 i 2012 2013 2014 WBBBSBt 

in EUR 

2015 2016 

780,00 1.200 1.200 0 1.200 1.200 1.200 

780,00 1200 1200 0 1200 1200 1200 

780,00 1.200 f.200 0 1.200 1.200 1.200 

34.045,68 32.480 33.900 0 34.590 35.280 35.990 

26.573,97 25.240 26.250 0 26.780 27.310 27.860 

2,124,15 2.300 2.380 0 2.430 2.480 2.530 

5.347,56 4.940 5.270 0 5.380 5.490 5.600 

34,045,68 32.480 33.900 0 34.590 35.280 35.990 

• 33.265.68 -31.280 -32.700 0 -33.390 -34.080 • 34.790


189 

Produkt 52.522.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Döhring, Vanessa 


52.522 Wohnungsbauförderung 

52.522.010 Wohnungsbau- und Wohnraumförderung, Wohnraumsicherung und - 

Versorgung 

Beschreibung 

Stellungnahme zu Anträgen auf Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen sowie Förderanträgen für die 

Schaffung bzw. Modernisierung von Wohneigentum und Weiterleitung an die Genehmigungs- 

/Bewilligungsbehörde. 


Bundes- und Landesgesetze, Rechtsverordnungen, Erlasse. 

Zielgruppe 

Bauherren 

Vermieter 

Wohnungssuchende 

Ziele 

Verbesserung der Wohnraumversorgung für einkommensschwächere Bevölkerungskreise.

Stadt Tecklenburg I »U 



Produktgruppe: 52.522 Wohnungsbauförderung 

Produkt: 52.522.010 Wohnungsbau- und Wohnraumförderung, Wohnraumsicherung und -Versorgung 

!td Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung 0 

iaruin





Produktgruppe 

Produkt 

52 

52.522 

52.522.010 

191 


Wohnungsbauförderung 

52.522.010 

Wohnungsbau- und Wohnraumförderung, Wohnraumsicherung und 

Versorgung 

>id E^nzahlungs- u-id Ergebnis Ans.il: Ansatz Planung Planung •'la iiitio 

Ausznhiungsarten 2C11 2012 2013 2013 2014 2015 «D1C 




9 = Einzahlungen aus laufender 0,00 50 50 0 50 50 50 



IP EUR 

701200 Dienstbezüge - Tariflich 3.856,33 3.830 4.030 0 4.110 4.200 4.280 

Beschäftigte 

702200 Beiträge zu Versorgungskassen 309,78 350 370 0 380 390 400 


Beschäftigte 

703200 Beiträge zur gesetzlichen 771,90 740 810 0 830 850 870 


Beschäftigte 



17 = Saldo aus laufender •4.938.01 -4.870 -5.160 0 -5.270 -5.390 -5.500 



193 

Produkt 52.523.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Kaller, Michael 


52.523 Denkmalschutz und -pflege 

52.523.010 Denkmalschutz und -pflege 

Beschreibung 

Beratung der Eigentümer/-innen und Architekt/-innen bei Maßnahmen an denkmalgeschützten 

Gebäuden/Naturdenkmalen 

Abstimmung mit den Denkmalschutzbehörden des Kreises und des Landes 

Unterschutzstellungen durch gemeindliche Satzung und Eintrag in die Denkmalliste 

Zuschussgewährung im Rahmen der Denkmalförderung 

Unterschutzstellungsverfahren 

Pflege und Vervollständigung der Denkmalliste 


Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Land NRW 

Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 

Denkmaleigentümer 

Ziele 

Die historische Bausubstanz, den Denkmalbereich und die Bodendenkmäler in Tecklenburg schützen, erhalten 

und pflegen


1 



Produktgruppe: 52.523 Denkmalschutz und -pflege 

Produkt: 52.523.010 Denkmalschutz und -pflege 

!fd. Ertrags- und Aufv/andsarcen Ergebnis Al!S&l2 Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2012 

2014 2015 2016 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 4.000 28.000 28.000 4.000 0 

414100 Zuweisungen für laufende Zwecke vom 0,00 4.000 28.000 28.000 4.000 0 

Land 

04 + Offentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 6.095,46 8.000 8.000 8.000 8.000 0 

431100 Verwaltungsgebühren 6.095,46 8.000 8.000 8.000 8.000 0 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 511,29 1.030 16.000 16.000 0 0 

448800 Erstattungen von übrigen Bereichen 511,29 1030 16.000 16.000 0 0 



10 = Ordentliche Erträge 6.606,75 13.080 52.050 52.050 12.050 0 



501200 Dienstaufwendungen - Tarifiich Beschäftigte 5.417,84 5.320 5.870 6.000 6.110 6.230 



503200 Beiträge zur gesetzlichen 875,76 970 950 970 990 1.010 


13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 68.419,52 100 40.100 40.100 100 100 

523100 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten 68.419,52 0 0 0 0 0 

aus laufender Verwaltungstätigkeit Land 

524100 Unterhaltung und Bewirtschaftung der 0,00 100 100 100 100 100 


529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 0,00 0 40.000 40.000 0 0 

15 - Transferaufwendungen 2.153,60 8.000 8.000 8.000 8.000 0 

531800 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.153,60 8.000 8.000 8.000 8.000 0 


549900 Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus 1.533,88 1.030 1535 1535 1535 1535 



18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit •77.573,79 •8.320 -11.175 •11.465 -11.745 -16.075 



29 = Ergebnis -77.573,79 -8.320 -11.175 -11.465 -11.745 -16.075 


Sachkonto 

529100 Kosten für Konzepte zur Nach- bzw. Umnutzung leer stehender Wohngebäude und Baudenkmäler 

In dem durch Denkmalbereichssatzung geschützten historischen Stadtkern Tecklenburg sind vermehrt Wohnungsleerstände festzustellen. Zentrales 

Ziel einer nachhaltig angelegten Baupolitik muss jedoch die langfristige Nutzung vorhandener Substanz sein. Nahezu alle leerstehenden oder vom 

Leerstand bedrohten Gebäude sind darüber hinaus eingetragene Baudenkmäler, deren wirtschaftliche Nutzung und Erhaltung vorrangig ist. Es gilt, 

diesen vorhandenen Wohnraum denkmalgerecht zu modernisieren und technisch-funktional an heutige Nutzungsanforderungen anzupassen. Im 

Sinne einer nachhaltigen Verbesserung ist deshalb der Leerstand im historischen Stadtkern Tecklenburg zunächst systematisch zu erfassen und 

(energetische) Mängel sind dabei aufzunehmen. Insbesondere für die leerstehenden oder akut vom Leerstand bedrohten Baudenkmäler sind 

energetische Sanierungskonzepte zu erarbeiten sowie Möglichkeiten für geeignete Nach- bzw. Umnutzungen zu entwickeln. Der Aufwand wird auf 

insgesamt 40.000,00 EUR geschätzt. Es stehen Ertragspositionen (Städtebauförderungsmittel 24.000,00 EUR, Kostenbeteiligung Dritter 16.000,00 

EUR) gegenüber. Eine Haushaltsbelastung entsteht der Stadt somit nicht. 

Erhaltung und denkmalgerechte energetische Verbesserung der Dachlandschaft im Historischen Stadtkern 

^ 

:n EUR 

Bei der Sicherung und Stärkung der Innenentwicklung und infolge des Pilotprojektes: "Entwicklung und Möglichkeiten zur Weiter-, Nach- und 

Umnutzung von leerstehenden Gebäuden" sind verstärkt Anträge privater Immobilieneigentümer zu erwarten, die auf eine Dämmung und oft zugleich 

auf einen Ausbau von zurzeit ungenutzten Dachgeschossen zielen. Auch wenn in diesem Bereich Potential vorhanden ist, eignen sich einige Dächer 

aus konstruktiven, sicherheitstechnischen und städtebaulichen Gründen nicht oder nur sehr bedingt für eine Wohnnutzung. Zur Vermeidung von 

Störungen im Erscheinungsbild der für Tecklenburg so wichtigen und denkmalbereichsgeschützten Dachlandschaft war und ist deshalb eine genaue 

Verträglichkeitsprüfung der beantragten Ausbaumaßnahmen in jedem Fall erforderlich. Um die durchaus vorhandenen Potentiale nachhaltig 

denkmalgerecht nutzen zu können, werden mittelfristig Pilotprojekte benötigt, an denen exemplarisch Möglichkeiten und Grenzen für einen 

verträglichen Dachausbau veranschaulicht werden können. Gleichzeitig kann so an praktischen Beispielen eine längerfristige und 

öffentlichkeitswirksame Beratung durchgeführt werden. Damit wird ein entscheidender Beitrag zur Stadtbildpflege (Erhaltung der Dachlandschaft) 

und zur nachhaltigen Nutzung innerstädtischer Denkmalsubstanz geleistet. Der Aufwand wird auf 40.000,00 EUR geschätzt und ist mit jeweils 

20.000,00 EUR in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 berücksichtigt. Es stehen gleichhohe Ertragspositionen (Städtebauförderungsmittel 24.000,00 

EUR, Kostenbeteiligung Dritter 16.000,00 EUR) gegenüber. Eine Haushaltsbelastung entsteht der Stadt somit nicht.






195 


Denkmalschutz und -pflege 

Produkt 52.523.010 Denkmalschutz und -pflege 

52.523.010 

lies Einzahiungs- URO Ergtonis Ansatz Ansatz VE PianL-ng Planung |-!ällüh£ 

ir. Auszahlungsarten 2011 201? 2013 2013 2014 2015 201 e 


in ELK 

614100 Zuweisungen für laufende 0,00 4.000 28.000 0 28.000 4.000 0 


4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.095,46 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 

631100 Verwaltungsgebühren 6.095,46 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 

6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0,00 1.030 16.000 0 16.000 0 0 

648800 Erstattungen von übrigen 0,00 1.030 16.000 0 16.000 0 0 

Bereichen 




9 = Einzahlungen aus laufender 6.095,46 13.080 52.050 0 52.050 12.050 0 




701200 Dienstbezüge - Tarifiich 5.417,84 5.320 5.870 0 6.000 6.770 6.230 

Beschäftigte 

702200 Beiträge zu Versorgungskassen 240,93 360 300 0 370 320 330 


Beschäftigte 

703200 Beiträge zur gesetzlichen 875,76 970 950 0 970 990 1.010 


Beschäftigte 

12 - Auszahlungen für Sach-und 68.419,52 100 40.100 0 40.100 100 100 


723100 Erstattungen für Auszahlungen 68.419,52 0 0 0 0 0 0 


Verwaltungstätigkeit Land 

724100 Unterhaltung und 0,00 100 100 0 100 100 100 



729100 Auszahlungen für sonstige 0,00 0 40.000 0 40.000 0 0 


14 - Transferauszahlungen 2.153,60 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 

731800 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.153,60 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 


749900 Übrige weitere sonstige 1.533,88 1.030 1.535 0 1.535 7.535 7.535 





17 = Saldo aus laufender -78.085.08 -8.320 • 11.175 0 -11.465 -11.745 -16.075 

Verwaitungstätigkeit



197 

Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 

lfd. Errrags- unu Aunvandsarren Eigebnis Ansatz Ansatz -lar.uiig Planung Hiii.ii.i.g 

Nr. 2011 2012 2C13 2014 2015 201b 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -8.828,63 380 380 380 380 380 





10 = Ordentliche Erträge 1.036.613,64 1.099.470 1.019.710 1.027.090 1.029.270 1.031.490 




f7 = Ordentliche Aufwendungen 565.072,34 575.418 583.460 590.860 593.400 595.980 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 471.541.30 524.052 436.250 436.230 435.870 435.510 

22 = Ordentliches Ergebnis 471.541.30 524.052 436.250 436.230 435.870 435.510 

26 = Jahresergebnis 471.541.30 524.052 436.250 436.230 435.370 435.510 

in EUR 

Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 41 .o4o,oo 42.780 43.100 43.430 43.430 43.430 

29 = Ergebnis 429.692,45 481.272 393.150 392.800 392.440 392.080 



gruppe in EUR 

53.531 Elektrizitätsversorgung 299.456,80 295.000 305.000 305.000 305.000 305.000 

53.532 Gasversorgung 94.167,39 75.000 50.900 50.900 50.900 50.900 

53.533 Wasserversorgung 0,00 75.000 0 0 0 0 

53.537 Abfallwirtschaft 19.915,32 0 0 0 0 0 

53.538 Abwasserbeseitigung 16.152,94 36.272 37.250 36.900 36.540 36.180 

53




Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung 

!ft \. Kitizahlungs- und 

Ni Ausz^niungsarien 

Eigehnss 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 

2013 WBBBBHBk Planung 

2013 

2014 

in EUP 

Plnr.iJi.p. 

201 & 

Planung 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16.171,37 0 0 0 0 0 0 







2016 

1.069.377,87 1.071.090 987.330 0 991.710 1.028.890 1.031.110 








468.215,90 469.978 473.290 0 478.460 478.780 479.090 

562.629,41 573.978 582.020 0 589.420 597.960 594.540 

506.748,46 497.112 405.310 0 402.290 438.930 436.570 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 20.967,10 0 0 0 0 0 0 





gruppe 

53.531 Elektrizitätsversorgung 

53.532 Gasversorgung 

53.533 Wasserversorgung 

53.537 Abfallwirtschaft 

53.538 Abwasserbeseitigung 

Ergebnis 

2011 

299.456,80 

94.167,39 

0,00 

30.652,36 

103.439,01 

Ansatz 

2012 

295.000 

75.000 

75.000 

-21.280 

73.392 

Ansatz 

2013 

305.000 

50.900 

0 

-25.280 

74.690 

in EUR 

VE 

2013 

Planung 

2014 

305.000 

50.900 

0 

-28.280 

74.670 

Planung 

2015 

305.000 

50.900 

0 

6.720 

74.310 

Planung 

2016 

305.000 

50.900 

0 

6.720 

73.950


199 

Produkt 53.531.010 


Produktgruppe 

Produkt 



53 Ver- und Entsorgung 

53.531 Elektrizitätsversorgung 

53.531.010 Elektrizitätsversorgung 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst die Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung. Dazu gehören derzeit die Abwicklung des 

bestehenden Konzessionsvertrages und die Abrechnung der Konzessionsabgaben. 


Konzessionsvertrag 

Zielgruppe 


Gewerbebetriebe

u u 

Stadt Tecklenburg ^ 



Produktgruppe: 53.531 Elektrizitätsversorgung 

Produkt: 53.531.010 Elektrizitätsversorgung 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten E-gebnis Ansatz Ansatz Planung Kieling Planung 

Nr. 2012 2013 2014 20.5 201C 


451100 Konzessionsabgaben 299.456,80 295.000 305.000 305.000 305.000 305.000 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 299.486,80 295.000 305.000 305.000 305.000 305.000 


26 = Jahresergebnis 299.456,80 295.000 305.000 305.000 305.000 305.000 

29 = Ergebnis 299.456,80 295.000 305.000 305.000 305.000 305.000 

in EUR






Produkt 53.531.010 

ifd Einzahiungs- und 

'Ar A'.iszahkingsaaen 


651100 Konzessionsabgaben 





201 

Ver- und Entsorgung 

Elektrizitätsversorgung 

Elektrizitätsversorgung 

53.531.010 

Ergebnis onsz.12. fvisatz VE Planung "laiiURrj Planung 

2011 20


203 

Produkt 53.532.010 


Produktgruppe 

Produkt 




53.532 Gasversorgung 

53.532.010 Gasversorgung 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst die Sicherstellung der Gasversorgung. Dazu gehören derzeit die Abwicklung des 

bestehenden Konzessionsvertrages und die Abrechnung der Konzessionsabgaben. 


Konzessionsvertrag 

Zielgruppe 


Gewerbebetriebe





Produkt: 

ifd. 

Nr. 

53 

53.532 

Eriraus- und Aufwandsarlen 

53.532.010 

204 


Gasversorgung 

Gasversorgung 

E r 

gcronis 

2011 

Ansatz 

2012 

Ansatz 

•>•• -. i 

n EUR 

Planung 

2014 

53.532.010 

Planung 

201S 

P anung 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 94.167,39 75.000 50.900 50 900 50 900 50.900 

451100 Konzessionsabgaben 94.167,39 75.000 50.900 50.900 50.900 50.900 


18 = Ergebnis der lautenden Verwaltungstätigkeit 94.167,39 75.0C0 50.S00 5G.900 50.900 50.900 


26 Jahresergebnis 94.167,39 75.000 50.900 50.900 50.900 50.900 

29 = Ergebnis 94.167,39 75.000 50.900 50.900 50.900 50.900 

2016






Produkt 53.532.010 

IIb. Eir.zanlunys- sind 

\r. Auszahlungsarten 





17 -- Saldo aus laufender 


205 


Gasversorgung 

Gasversorgung 

53.532.010 


2011 2012 2013 2013 2014 201b 2016 

in EU"3 

94.167,39 75.000 50.900 0 50.900 50.900 50.900 

94.167,39 75.000 50.900 0 50.900 50.900 50.900 

94.167,39 75.000 50.900 0 50.900 50.900 50.900 

94.167,39 75.000 50.900 0 50.900 50.900 50.900


Produkt 

207 


Produktgruppe 53.533 Wasserversorgu ng 

Produkt 53.533.010 Wasserversorgung 



Beschreibung 

Konzessionsabgaben - Wasserversorgung 


Noch abzuschließender Konzessionsvertrag 

Zielgruppe 


53.533.010





Produkt: 

53 

53.533 

'd. Ertraos- und Aufwancisarten 



10 = Ordentliche Erträge 

53.533.010 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkcit 


26 = Jahresergebnis 

29 = Ergebnis 

208 


Wasserversorgung 


ürgebnis Ansau =>nsati 

2011 2012 2013 

o,oc 

0,0t 

0,00 75.000 0 

0.0C 75 O0C 0 

0.0G 75.000 0 

0.00 75.000 0 

0,00 75.000 0 

Planung 

2014 

53.533.010 

!f





Produktgruppe 

Produkt 

•'0. Einzahlungs- und 

:*r. Auszahiungsanen 





17 = S.ildo aus l.'iuieiidri 


53 

53.533 

53.533.010 

209 




Ergebnis 

2011 

0,00 

0,00 

0.00 

0.00 

Ansatz 

2012 

75.000 

75.000 

75.000 

75.000 

Ansatz 

2013 

in EUR 

VE 

2013 

Pfanung 

2014 

53.533.010 

Planung 

201 i. 

iö.nu-.£ 

2016


211 

Produkt 53.537.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Horstmeier, Horst 

53 

53.537 

53.537.010 


Abfallwirtschaft 

Müllabfuhr 

Beschreibung 

Information zu allgemeinen Abfallfragestellungen 

Öffentlichkeitsarbeit und Beratung 

Beteiligung an kreisweiten Aktionen/Kampagnen 

Durchführung eigener Kampagnen 

Erstellung des jährlichen Abfallkalenders 

Organisation der Abfallverwertung (Hausmüll, Bioabfälle, Wertstoffe) 

Vergabe und Abwicklung von Entsorgungsleistungen 

Kontrolle von Leistungsstörungen 


Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Landesabfallgesetz NRW, Abfallwirtschaftskonzept des Kreises 

Steinfurt, Satzungen 

Zielgruppe 



Institutionen 

Ziele 

Abfallvermeidung, schadlose Abfallentsorgung

Stadt Tecklenburg I ^ 



Produktgruppe: 53.537 Abfallwirtschaft 

Produkt: 53.537.010 Müllabfuhr 

.fj. Ertiags- und Au-'wni'dsarlon Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Kanunu 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 


432100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 


Sonderposten für den Gebührenausgleich 

399.890,40 

0,00 

405.040 

28.000 

in EUR 

406.290 

32.000 

408.640 

35.000 

444.110 

0 

444.580 

0 


442100 Erträge aus Verkauf 72.410,80 32.500 32.500 32.500 32.500 32.500 


448700 Erstattungen von privaten Unternehmen 13.254,28 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 










16.809,97 

1.322,03 

3.391,50 



529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 

210.972,41 

226.406,57 

17.400 

1.630 

3.460 

208.930 

240.400 

17.710 

1.600 

3.610 

208.950 

245.200 

18.070 

1.640 

3.690 

208.920 

250.100 

18.430 

1.670 

3.760 

208.930 

250.100 

18.800 

1.700 

3.830 

208.930 

250.100 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 26.751.45 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720 

22 = Ordentliches Ergebnis 26.751,45 6.720 6.720 6.720 6.72C 6.720 

26 = Jahresergebnis 26.751,45 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720 

28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.836,13 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720 

581100 Aufwendungen aus internen 

6.836,13 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720 

Leistungsbeziehungen 

29 = Ergebnis 19.915,32 0 0 0 0 0 


Sachkonto 

432100 Müliabfuhrgebühren 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 20.12.2011 eine geringfügige Senkung der Müliabfuhrgebühren für den Bereich Restabfall ab 

01.01.2012 beschlossen. Die Müliabfuhrgebühren für die Restmülltonne sind gegenüber 2011 je nach Gefäßgröße um durchschnittlich rd. 12 % 

gesenkt worden. 

Durch die Auflösung des Sonderpostens zum Gebührenausgleich (frühere Sonderrücklage "Abfallbeseitigung") können die Müliabfuhrgebühren nach 

derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlich bis zum 31.12.2014 konstant bleiben






Produkt 53.537.010 

,ic. E s 

nzahlungs- uj-.d 

•ir. Auszahiungsarten 








Unternehmen 








Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 











213 


Abfallwirtschaft 

Müllabfuhr 


2011 2012 2013 

398.999,31 405.040 406.290 

398.999,31 405.040 406.290 

73.562,61 32.500 32.500 

73.562,61 32.500 32.500 

13.254,28 13.000 13.000 

13.254,28 13.000 13.000 

98,45 0 0 

98,45 0 0 

485.914,65 450.540 451.790 

22.013,56 22.490 22.920 

17.300,03 17.400 17.710 

1.322,03 1.630 1.600 

3.391,50 3.460 3.610 

433.248,73 449.330 454.150 

205.081,56 208.930 208.950 

228.167,17 240.400 245.200 

455.262,29 471.820 477.070 

30.652,36 -21.280 -25.280 

53.537.010 

VE Planung Piaiu.ic, Pi.-.ni:i.g 

13 2014 2016 2016 

0 408.640 444.110 444.580 

0 408.640 444.110 444.580 

0 32.500 32.500 32.500 

0 32.500 32.500 32.500 

0 13.000 13.000 13.000 

0 13.000 13.000 13.000 

0 0 0 0 

0 0 0 0 

0 454.140 489.610 490.080 

0 23.400 23.860 24.330 

0 18.070 18.430 18.800 

0 1.640 1.670 1.700 

0 3.690 3.760 3.830 

0 459.020 459.030 459.030 

0 208.920 208.930 208.930 

0 250.100 250.100 250.100 

0 482.420 482.890 483.360 

0 -28.280 6.720 6.720


215 

Produkt 53.538.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Böggemann, Jörg 



53.538.010 Kläranlagen und Kanalleitungen 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst Unterhaltung, Sanierung und Neubau der Abwasseranlagen für den Abwassertransport 

und die Abwasserreinigung, die Klärschlammabfuhr aus den städtischen Kläranlagen und Kleinkläranlagen 

sowie generelle Planungen im Abwasserbereich und die Abwasserabgabe, 


Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, Abwasserabgabengesetz, Kommunalabgabengesetz NRW. 

Zielgruppe 

Abgabepflichtige 

Einwohner 

Ziele 

Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht. Schutz des Grundwassers.




Produktgruppe: 53.538 Abwasserbeseitigung 

Produkt: 53.538.010 Kläranlagen und Kanalleitungen 

lfd. Eitiags ur-U Aurwf.ndsaMen Ergebnis AilSPT* 

Nr. 2011 201 i 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 



Beteiligungen 

165.989,15 

165.989,15 

175.350 

175.350 

10 = Ordentliche Erträge 165.989,15 175.350 



501200 Dienstaufwendungen - Tanflich Beschäftigte 





71.365,39 

3.149,98 

53.408,39 

4.201,69 

10.605,33 

80.410 

3.220 

60.110 

5.380 

11.700 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkcit 94.623,76 94.940 

22 = Ordentliches Ergebnis 94.623.76 94.940 

26 = Jahresergebnis 94.623,76 94.940 

28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 



35.012,72 

35.012,72 

36.060 

36.060 

29 = Ergebnis 59.611,04 58.880 

53.538.010 


2G13 2014 2015 2016 

:n EUR 

179.440 181.470 183.180 184.930 

179.440 181.470 183.180 184.930 

179.440 181.470 183.180 184.930 

84.180 85.880 87.590 89.340 

3.460 3.530 3.600 3.670 

62.650 63.910 65.180 66.490 

5.410 5.520 5.630 5.740 

12.660 12.920 13.180 13.440 

84.180 85.880 87.590 89.340 

95.260 95.590 95.590 95.590 

95.260 95.590 95.590 95.590 

95.260 95.590 95.590 95.590 

36.380 36.710 36.710 36.710 

36.380 36.710 36.710 36.710 

58.880 58.880 58.880 58.880






Produkt 53.538.010 

IIO. Emzaniur-gs- und 

Ar. Auszahlungsarton 










Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 





217 


Abwasserbeseitigung 

Kläranlagen und Kanalleitungen 

Eigebnis 

2011 

173.492,66 

173,492,66 

Ansatz 

201? 

175.350 

775.350 

Ansatz 

2013 

179.440 

179.440 

in EUR 

VE 

2013 

0 

0 

Pianunc, 

2014 

181.470 

181.470 

53.538.010 

Pla.iurig 

201s 

183.180 

183.180 

Planung 

201 e 

184.930 

784.930 

173.492,66 175.350 179.440 0 181.470 183.180 184.930 

71.365,39 

3.149,98 

53.408,39 

80.410 

3.220 

60.110 

84.180 

3.460 

62.650 

0 

0 

0 

85.880 

3.530 

63.910 

87.590 

3.600 

65.180 

89.340 

3.670 

66.490 

4.201,69 5.380 5.470 0 5.520 5.630 5.740 

10.605,33 11.700 12.660 0 12.920 13.180 13.440 

71.365.39 80.410 84.180 0 85.880 87.590 89.340 

102.127,27 94.940 95.260 0 95.590 95.59G 95.590


219 

Produkt 53.538.020 


Produktgruppe 

Produkt 



53 

53.538 

53.538.020 


Abwasserbeseitigu ng 

Bedürfnisanstalten 

Beschreibung 

Die Stadt Tecklenburg ist Betreiber von zwei öffentlichen Bedürfnisanstalten im Stadtgebiet. In der 

Bedürfnisanstalt an der Jahnstraße wird ebenfalls eine WC-Anlage für behinderte Menschen unterhalten. 

Die Bedürfnisanstalt an der Jahnstraße ist ganzjährig geöffnet, die Bedürfnisanstalt am Howesträßchen ist nur 

während der Öffnungszeiten des angeschlossenen Imbissbetriebs nutzbar. 

Die Stadt Tecklenburg beauftragt die laufende Unterhaltsreinigung und wickelt die Instandsetzung von 

Vandalismusschäden ab. 


Stadtentwicklungskonzept, Beschlüsse der politischen Gremien 

Zielgruppe 

Nutzer der öffentlichen Toilettenanlagen




Produktgruppe: 53.538 Abwasserbeseitigung 

Produkt: 53.538.020 Bedürfnisanstalten 

itd. Emags- unci Aufwrindsarlen Ergebns Ansatz 

Nr. " 2011 2012 


413100 Allgemeine Zuweisungen vom Land 





-8.828,63 

-8.828,63 

0,00 

175,00 

175,00 

10 = Ordentliche Erträge -8.653,63 580 















1.034,56 

806,33 

63,13 

165,10 

33.769,91 

18.693,80 

15.076,11 

0,00 

0,00 

380 

0 

380 

200 

200 

1.100 

820 

100 

180 

20.648 

0 

20.648 

1.440 

1.440 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -43.458.10 -22.608 

22 = Ordentliches Ergebnis -43.458,10 -22.608 

26 = Jahrcsergebnis -43.458,10 -22.608 

29 = Ergebnis -43.458,10 -22.608 

53.538.020 


2013 2014 2Q15 2016 

in EUR 

380 380 380 380 

0 0 0 0 

380 380 380 380 

200 200 200 200 

200 200 200 200 

580 580 580 580 

1.630 1.680 1.730 1.780 

7.250 7.280 1.310 7.340 

720 730 140 750 

260 270 280 290 

19.140 19.440 19.750 20.060 

0 0 0 0 

79.740 19.440 19.750 20.060 

1.440 1.440 1.440 1.440 

7.440 1.440 7.440 1.440 

22.210 22.560 22.920 23.280 

-21.630 -21.980 -22.340 -22.700 

-21.630 -21.980 -22.340 •22.700 

-21.630 -21.980 -22.340 -22.700 

-21.630 -21.980 -22.340 -22.700





Produktgruppe 53.538 Abwasserbeseitigung 

Produkt 53.538.020 Bedürfnisanstalten 

•Iii. Einzahlungs- u-id 

!

222 






Produkt: 

53 

53.538 

53.538.020 

!n\.es-tiiiciisinal4nanmt.-) unterhalb 

ner festgusetztei. Wertgrenze 

Summe der investiven Einzahlungen 

681100 Investitionszuweisungen vomLan 




Bedürfnisanstalten 


2011 2012 2013 

21 

21 

VE 

2013 

0 

0 

Plan 

2014 

o 

n 

0 

Plan 

2015 

o 

o 

0 

53.538.020 

Plan Dishe. Gcs.tini- 

20* ö bereit- L-c-tfai' 

gestellt



223 

Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

it'd. dn.-ags- und Autwaiidsörlen Ergebnis Ansatz Ansatz Planung "•niiUiig Planung 

Nr. 

H9HHBHHBI 2012 2013 2014 2015 2016 




07 + Sonstige ordentliche Erträge 222.149,58 550 550 550 550 550 




14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 1.003.520 1.053.870 1.012.090 997.580 997.590 



17 = Ordentliche Aufwendungen 933.644,24 2.067.660 1.983.830 1.943.730 f.926.640 1.910.970 

18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -491.341.86 -1.136.440 -1.033.160 -995.060 -988.650 -972.970 

22 = Ordentliches Ergebnis -491.341,86 -1.136.440 -1.033.160 -995.060 -988.650 -972.970 

26 = Jahresergebnis -491.341.86 -1.136.440 -1.033.160 •995.060 -988.650 -972.970 

28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 1.060 1.060 1.060 1.060 1.060 

29 = Ergebnis •491.341,86 -1.137.500 -1.034.220 -996.120 -989.710 -974.030 



gruppe 

in EUR 

54.541 

54.545 

54.546 

54.548 


Straßenreinigung 

Parkeinrichtungen 

Sonstiger Personen- und Güterverkehr 

-768.875,26 

16.314,88 

39.218,52 

222.000,00 

-1.180.390 

-5.860 

48.750 

0 

-1.062.200 

n E'oR 

-7.240 

35.220 

0 

-1.023.190 

-7.390 

34.460 

0 

-1.016.540 

-7.540 

34.370 

0 

54 

-1.004.330 

-7.700 

38.000 

0


224 



Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

•tu Emzalilungs- und 

w. Auszahliingsarien 

Ergebnis 

wSSmSBSm Ansatz 

2012 

Ansatz 

20'. 3 2013 

in EUR 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

P.anung 







2016 

323.104,99 161.090 171.190 0 169.190 169.190 169.190 




852.489,10 642.850 672.350 0 669.350 661.850 660.850 





17 = Saldo aus taufender 


1.077.184,95 1.064.140 929.960 0 931.640 929.060 913.380 

-754.G79.96 -903.050 -758.770 0 -762.450 -759.870 -744.190 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 29.257,00 1 oU.oOU 222.820 0 272.720 37.000 9.000 


Finanzanlagen 

222.000,00 0 0 0 0 0 0 

21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 9.324,00 12.440 5.000 0 5.000 5.000 5.000 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 260.581,00 143.040 227.820 0 277.720 42.000 14.000 



0,00 12.440 5.000 0 5.000 5.000 5.000 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 92.049,98 171.000 491.000 377.000 458.000 60.000 15.000 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 9.881,67 172.700 12.700 0 12.700 12.700 12.700 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit fOI.931,65 356.140 508.700 377.000 475.700 77.700 32.700 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 158.649,35 -213.100 -280.880 -377.000 -197.980 -35.700 -18.700 



gruppe 

54.541 Gemeindestraßen 

54.545 Straßenreinigung 

54.546 Parkeinrichtungen 

54.548 Sonstiger Personen- und 

Güterverkehr 

Ergebnis 

2011 

-844.090,17 

9.361,37 

17.298,19 

222.000,00 

Ansatz 

2012 

-1.168.730 

-4.800 

57.380 

0 

Ansatz 

2013 

-1,077.490 

-6.180 

44.020 

0 

in EUR 

VE 

2013 

-377.000 

0 

0 

0 

Planung 

2014 

-997.360 

-6.330 

43.260 

0 

Planung 

2015 

-832.260 

-6.480 

43.170 

0 

Planung 

2016 

-803.050 

-6.640 

46.800 

0


225 

Produkt 54.541.010 


Produktgruppe 

Produkt 



54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

54.541 Gemeindestraßen 

54.541.010 Straßen, Wege, Plätze, Verkehrsanlagen 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst Betrieb, Unterhaltung, Sanierung, Bau und Erweiterung des städtischen Straßennetzes 

einschließlich der dazugehörigen Verkehrsanlagen, der Wirtschaftswege und der Parkplatzanlagen sowie der 

Straßenbeleuchtung. Im Rahmen der erstmaligen Herstellung bzw. der Erweiterung / Verbesserung von 

Straßen erfolgt die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Straßenausbaubeiträgen, soweit die 

Baumaßnahmen nicht von Vorhabenträgern bzw. Erschließungsgesellschaften durchgeführt werden. 


Baugesetzbuch, Straßen- und Wegegesetz NRW, Ortsrecht, Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, 

Verdingungsordnung für Bauleistungen / Leistungen, DIN-Vorschriften, Bebauungspläne, 

Erschließungsverträge, Vereinbarungen mit Straßenbaulastträgern, Förderprogramme, 

Kommunalabgabengesetz NRW. 

Zielgruppe 

Allgemeinheit 

Bauherren 



Ziele 

Schaffung und Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur, Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Zeitnahe 

Abrechnung der Erschließungsbeiträge und Straßenausbaubeiträge, soweit die Baumaßnahmen nicht von 

Vorhabenträgern bzw. Erschließungsgesellschaften durchgeführt werden.




Produktgruppe: 54.541 Gemeindestraßen 

Produkt: 54.541.010 Straßen, Wege, Plätze, Verkehrsanlagen 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz r •p.nuiig Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 



Land 

21.770,00 17.360 17.360 17.360 17.360 17.360 



0,00 424.920 435.230 435.230 427.940 427.940 


432100 

437100 

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 

Erträge aus der Auflösung von 

Sonderposten für Beiträge 

2.024,00 

0,00 

2.030 

325.770 

2.030 

324.810 

2.030 

324.870 

2.030 

327.420 

2.030 

321.430 


448100 Erstattungen vom Land 83.998,21 0 0 0 0 0 

448800 Erstattungen von übrigen Bereichen 18.639,41 870 870 870 870 810 






502200 Beiträge zu Versorgungskassen für 12.377,56 14.780 15.910 15.380 15.690 0 







521600 Instandhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 13.000 73.000 13.000 3.000 3.000 

523500 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten 288.586,35 295.000 300.000 300.000 300.000 300.000 


verbundene Unternehmen, Beteiligunge und 


524100 Unterhaltung und Bewirtschaftung der 76.369,44 0 0 0 0 0 




528100 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 132.533,46 0 0 0 0 0 

14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 975.450 1.025.630 983.850 969.340 969.350 

571100 Abschreibungen auf Sachanlagen und 0,00 975.450 7.025.630 983.850 969.340 969.350 



531200 Zuweisungen an Gemeinden (GV) 0,00 176.000 0 0 0 0 




17 = Ordentliche Aufwendungen 895.456,46 7.957.830 1.842.990 1.803.980 1.786.650 1.774.450 

16 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -768.875.26 -1.180.390 -1.062.200 -1.023.190 -1.016.540 -1.004.330 

22 = Ordentliches Ergebnis -768.875.26 -1.180.390 -1.062.200 -1.023.190 -1.016.540 -1.004.330 

26 = Jahresergebnis -768.875,26 -1.180.390 -1.062.200 -1.023.190 -1.016.540 -1.004.330 

29 = Ergebnis -768.875,26 -1.180.390 -1.062.200 -1.023.190 -1.016.540 -1.004.330 

i.l EIJK




Sachkonto 

521600 Sanierung der Straßenbeleuchtung in allen Ortsteilen 

Um den Energieverbrauch bei der Straßenbeleuchtung zu reduzieren, sind, nachdem bereits sämtliche Ausfallstraßen mit Natrium-Hochdruck- 

Lampen versehen worden sind, noch die Straßenbeleuchtungskörper in den Siedlungsgebieten auf energiesparende Technik umzurüsten. Hierfür 

sind in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 jeweils 10.000,00 EUR vorgesehen. Die Deckung soll aus der Investitionspauschale erfolgen. 

524200 Oberflächenbehandlung von Wirtschaftswegen und Gemeindestraßen (Splittung) 

Im Zuge der Produktkritik 2010 ist vom Rat entschieden worden, die bituminöse Deckenverstärkung von städtischen Wirtschaftswegen bis auf 

Weiteres einzustellen und statt dessen 10.000,00 EUR pro Jahr für die Splittung von Wirtschaftswegen und Gemeindestraßen zusätzlich zur 

Verfügung zu stellen. Dies ist für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 mit 35.000,00 EUR/p.a. berücksichtigt. 

Unterhaltungskosten für Wanderwege 

Im Haushaltsjahr 2013 sind im Bereich der Stadt Tecklenburg folgende Maßnahmen zur Instandsetzung und Verbesserung der Wanderwege 

notwendig: 

Brochterbeck: Hermannsweg und Rundwanderwege: Sanierung von Bänken, Beseitigung von Verschlammungen und Ausspülungen mit Neubau von 

Wasserabweisern 

Ledde: Rundwanderwege: Sanierung von Bänken, Beseitigung von Verschlammungen 

Leeden: Rundwanderwege: Sanierung von Bänken, Beseitigung von Verschlammungen 

Tecklenburg: Hermannsweg, A 4, Rundwanderwege: Sanierung von Bänken, Einbau von Wasserableitern, Errichtung einer Treppenanlage, 

Beseitigung von Verschlammungen 

Bei einem Gesamtaufwand von 24.800,00 EUR und erwarteten Landeszuwendungen in Höhe von 70% = 17.360,00 EUR beträgt die Eigenbelastung 

der Stadt 7.440,00 EUR. Das seit vielen Jahren praktizierte Instandsetzungsprogramm muss auch zukünftig weiter geführt werden. Ein gut 

begehbares Wanderwegenetz ist für den Luft- und Kneippkurort Tecklenburg und die Tourismusregion Tecklenburger Land unerlässiich. Für den 

Finanzplanungszeitraum bis 2016 sind daher 24.800,00 EUR p.a. eingeplant.





Produktgruppe 

Produkt 

';u Einzahlungs i-nd 

!\ir A-iszahlungsarten 

54 

54.541 

54.541.010 



Land 









(GV) 


Bereichen 








Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 





721600 Instandhaltung des 




Verwaltungstätigkeit verbundene 












731200 Zuweisungen an Gemeinden 

(GV) 










Land 

681200 Investitionszuweisungen von 




21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 

688100 Beiträge und ähnliche Entgelte 


228 

Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 


Straßen, Wege, Plätze, Verkehrsanlagen 

54.541.010 

Eigeb'iiS Ansatz Ansatz VE Planung Pianung Planung 

2011 2012 2013 20*3 2014 2015 20'. 6 

n EUR 

71.017,30 17.360 17.360 0 17.360 17.360 17.360 

49.247,30 0 0 0 0 0 0 

21.770,00 77.360 77.360 0 77.360 17.360 17.360 

3.048,00 2.030 2.030 0 2.030 2.030 2.030 

3.048,00 2.030 2.030 0 2.030 2.030 2.030 

155.383,04 810 810 0 810 810 810 

115.477,00 0 0 0 0 0 0 

21.266,63 0 0 0 0 0 0 

18.639,41 810 870 0 870 870 810 

149,58 550 550 0 550 550 550 

149,58 550 550 0 550 550 550 

229.597,92 20.750 20.750 0 20.750 20.750 20.750 

201.213,80 217.710 230.490 0 234.260 238.940 227.730 

156.893,21 169.830 177.450 0 181.000 184.620 188.320 

12.377,56 14.780 15.910 0 15.380 15.690 0 

31.943,03 33.100 37.130 0 37.880 38.630 39.410 

822.911,23 578.920 582.920 0 581.920 574.420 573.420 

305.433,81 0 0 0 0 0 0 

0,00 13.000 13.000 0 13.000 3.000 3.000 

288.586,35 295.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000 

78.048,12 0 0 0 0 0 0 

0,00 270.920 269.920 0 268.920 271.420 270.420 

150.842,95 0 0 0 0 0 0 

2.050,00 178.050 2.050 0 2.050 2.050 2.050 

0,00 176.000 0 0 0 0 0 

2.050,00 2.050 2.050 0 2.050 2.050 2.050 

1.493,60 1.700 1.900 0 1.900 1.900 1.900 

1.493,60 1.700 7.900 0 1.900 7.900 7.900 

.027.668,63 976.380 817.360 0 820.130 817.310 805.100 

•798.070.71 -955.630 -796.610 0 -799.380 •796.560 -784.350 

29.257,00 130.600 222.820 0 272.720 37 000 9.000 

29.257,00 114.600 113.820 0 183.720 36.000 9.000 

0,00 16.000 0 0 0 0 0 

0,00 0 109.000 0 89.000 1.000 0 

9.324,00 12.440 5.000 0 5.000 5.000 5.000 

9.324,00 72.440 5.000 0 5.000 5.000 5.000 

38,581,00 143.040 227.820 0 277.720 42.000 14.000






Produkt 54.541.010 

•c. Eiriz.ahlu.igs- und 

\r. Auszahlungsarren 





Gebäuden 



785300 Sonstige Baumaßnahmen 




oberhalb der Wedgrenze i.H.v. 

410 Euro 



229 




54541.010 

PnjcDms Ansatz Ansatz VE Pla.iung Pia-iur.ij r\miung 

2C11 2012 2013 2013 iOH 2Q' I 

S 2016 

0,00 12.440 5.000 0 5.000 5.000 5.000 

0,00 12.440 5.000 0 5.000 5.000 5.000 

74.718,79 171.000 491.000 377.000 458.000 60.000 15.000 

6.830,60 151.000 471.000 377.000 398.000 0 0 

67.888,19 20.000 20.000 0 60.000 60.000 15.000 

9.881,67 172.700 12.700 0 12.700 12.700 12.700 

9.887,67 172.700 12.700 0 12.700 12.700 12.700 

84.600,46 356.140 508.700 377.000 475.700 77.700 32.700 

-46.019,46 -213.100 -280.880 -377.000 -197.980 -35.700 -18.700

230 






Produkt: 

54 

54.541 

54.541.010 

ii'.vostiticisiiiafSii.'ilimcr. ODUI halb 

uer festgesetzten Wertgrcnzc 

Maßnahme: 541.010-0001 

Sanierung von Stützmauern 



681200 Investitionszuweisungen von Gemeinden (GV) 






Maßnahme: 541.010-0004 

Straßenbeleuchtung 




Ergebnis Ansatz Ansatz VE Plan Plön 

2011 2012 20:3 20' 3 2014 201S 

106 

90 

16 

150 

150 

-44 

54.541.010 

Plan bishei Gesa nl- 

2010 beicit- beaar 

gestellt 

Für das Haushaltsjahr 2013 und die Folgejahre bis 2016 sind jeweils 10.000,00 EUR eingeplant, die für dringend notwendige Erweiterungsmaßnahmen 

am städtischen Straßenbeleuchtungsnetz vorgesehen sind und für die keine Refinanzierungsmöglichkeiten bestehen. Für weitere 

Straßenbeleuchtungsmaßnahmen, die aufgrund von entsprechenden Anliegeranträgen umgesetzt werden sollen, müssen die Kosten von den 

jeweiligen Antragstellern übernommen werden. 






Maßnahme: 541.010-0009 

Gehweg Lengericher Straße 

20 

20 

-20 

10 

10 

-10 

10 

10 

-10 

10 

10 

10 

10 

-1G -10 

Der Landesbetrieb Straßen NRW plant für die L 504 (Lengericher Straße) innerhalb der Ortsdurchfahrt Tecklenburg eine bituminöse 

Deckenerneuerung. Die Maßnahme soll im Haushaltsjahr 2013 realisiert werden. Im Zusammenhang mit dieser Maßnahme ist es aus 

Verkehrssicherheitsgründen dringend notwendig und auch unter dem Gesichtspunkt der Kostenersparnis geboten, die noch fehlenden Gehwege, für 

die die Stadt Tecklenburg Straßenbaulastträger ist, auszubauen. Die Planungs- und Baukosten werden auf 100.000,00 EUR geschätzt und sind mit 

80.000,00 EUR im Haushaltsjahr 2013 und 20.000,00 EUR im Haushaltsjahr 2014 berücksichtigt. Die Deckung erfolgt durch die Investitionspauschale. 


785200 Tiefbaumaßnahmen 0 90 80 20 20 0 0 0 0 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 0 -90 -80 -20 -20 0 0 0 0 

Maßnahme: 541.010-0018 

Sanierung Stützmauer 

Wellenberg/Bahnhofstraße 





Saiüo (Einzahlungen./. Auszahlungen) -23 0 0 0 0 0 0 0 0 

Maßnahme: 541.010-0019 

Sanierung Stützmauer Schloßstraße 





Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) -16 0 0 0 0 0 0 0 0 

Maßnahme: 541.010-0021 

Bau einer Hochbordanlage Pagenstraße 


Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) -7 0 0 0 0 0 0 0 0

231 






Produkt: 

54 

54.541 

54.541.010 

!i>vcsliti0iis.i:fißnnhni6ii oberhalb 

sc-festgesetzten Wertgrenze 

Maßnahme: 541.010-0023 

Pflasterung Kirchpfad 




Ergebnis Ansatz Ansatz VE Plan Plan 

2011 2012 2013 2013 2014 201'i 

54.541.010 

Plan 

2016 

b:siiüi Gesamt 

botcit- bcoarl 

gestellt 

Die wichtige ca. 50 m lange (Füll-) Wegeverbindung von der Altstadt zum Kurpark bzw. den nördlichen Siedlungsgebieten soll ein Betonsteinpflaster - 

als Alternative in Abstimmung mit der Denkmalpflege evtl. Natursteinpflaster - erhalten. Der Ausbau soll barrierefrei erfolgen. Die Baukosten sind mit 

21.000,00 EUR ermittelt worden. Dazu werden Städtebauförderungsmittel in Höhe von 12.600,00 EUR erwartet, sodass sich der Eigenanteil der Stadt 

auf 8.400,00 EUR beläuft. Der Eigenanteil wird aus der Investitionspauschale gedeckt. Die Maßnahme soll im Haushaltsjahr 2014 umgesetzt werden 






Maßnahme: 541.010-0024 

Beleuchtungs- und 

Lichtinszenierungskonzept 

0 13 

0 13 

0 21 

0 21 

0 -8 

Die Stadt Tecklenburg mit ihrem historischen Ortskern und der ihr zuzumessenden touristischen Bedeutung ist auch in den Abend- und Nachtstunden 

attraktiv zu gestalten. Über die Schaffung einer hohen atmosphärisch-visuellen Qualität des öffentlichen Raumes in der Dunkelheit soll Tecklenburg mit 

seinen Ortsteilen durch Lichtinszenierungen als Standort für Kultur und Tourismus mit klaren historischen Bezügen, regionaler Identität und bürgernahe 

Atmosphäre in Szene gesetzt werden. Dabei soll das historische gebaute Potential herausgestellt, der öffentliche Raum attraktiviert und die lokale 

Identität gestärkt werden. Für das angestrebte gesamtstädtische Beleuchtungs- und Lichtinszenierungskonzept kann auf bestehende Grundlagen 

zurückgegriffen werden. So ist das Beleuchtungskonzept für Tecklenburg aus dem Jahre 1989 (Beschluss zur Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes 

durch den Rat der Stadt Tecklenburg vom 28.02.1990) zu überarbeiten und anzupassen, insbesondere durch die Untersuchung touristisch 

bedeutsamer Orte. Neben dem Ziel der Schaffung von Atmosphäre sollen auf diesem Wege auch Einsparpotentiale bei den Energiekosten für die 

Beleuchtung realisiert werden. Für die einzelnen Ortsteile lassen sich in diesem Zusammenhang heute folgende voraussichtliche 

Aufgabenschwerpunkte festhalten: 

Historische Altstadt Tecklenburg: Austausch verbleibender alter Straßenbeleuchtungskörper gemäß bereits umgesetzter Maßnahmen des o.g. 

Konzeptes. 

Brochterbeck: Inszenierung der Linde am Dorfgemeinschaftshaus 

Ledde: Außenbeleuchtung für das Dorfgemeinschaftshaus, die Kirche und die alte Lindenreihe 

In Leeden wurden bereits vielfältige Maßnahmen, wie die Beleuchtung der Stiftskirche durch die Interessengemeinschaft Leeden e. V. umgesetzt, die 

gegebenenfalls nach den Empfehlungen des Beleuchtungs- und Lichtinszenierungskonzeptes ergänzt werden können. Die Kosten werden auf 

80.000,00 EUR geschätzt und werden mit 20.000,00 EUR im Haushaltsjahr 2013 und 60.000,00 EUR im Haushaltsjahr 2014 berücksichtigt. Es stehen 

investive Einzahlungen aus Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 12.000,00 EUR (2013) und 36.000,00 EUR (2014) gegenüber, sodass sich die 

Haushaltsbelastung der Stadt Tecklenburg auf 8.000,00 EUR (2013) und 24.000 EUR (2014) beläuft. Die Deckung soll aus der Investitionspauschale 

erfolgen. Zunächst soll in 2013 das Konzept erarbeitet werden. Die Umsetzung soll 2014 erfolgen. 





Saldo (Einzahlungen .1. Auszahlungen) 0 -6 -8 0 -24 0 0 0 0 

Maßnahme: 541.010-0025 

Aufwertung der Ortseingangssituation 

Es handelt sich um eine Teilmaßnahme aus dem Integriertem Handlungskonzept. Die angestrebte Aufwertung ist eine ortsteiiübergreifende Maßnahme, 

mit der insbesondere die touristische Attraktivität der Gesamtstadt gesichert werden soll. Zur Realisierung eines Wiedererkennungswertes in allen vier 

Ortsteilen sind daher gestalterische Aufwertungen und - soweit aufgrund der Straßenklassifizierungen möglich - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung 

(z.B. Baumtore zur Fahrbahneinengung) vorzunehmen. Es sind investive Auszahlungen mit je 15.000,00 EUR in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 

vorgesehen. Dazu werden investive Einzahlungen aus Städtebauförderungsmitteln von je 9.000,00 EUR in 2015 und 2016 erwartet. Die 

Haushaltsbelastung der Stadt beläuft sich somit auf 12.000,00 EUR und soll aus der Investitionspauschale gedeckt werden. 

+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 

681100 Investitionszuweisungen vom Land 0 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 

785300 Sonstige Baumaßnahmen 0 

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0 

Maßnahme: 541.010-0026 

Neugestaltung Dorfplatz Ledde 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 

785200 Tiefbaumaßnahmen 0 

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 0 

13 

13 

21 

21 

-8 

0 0 0 0 9 9 0 0 

0 0 0 0 9 9 0 0 

0 0 0 0 15 15 0 0 

0 0 0 0 15 15 0 0 

0 0 0 0 -6 -6 0 0 

40 0 0 0 0 0 0 0 

-40 0 0 0 0 0 0 G


Teilfinanzplan 2013 on TEUR, 54.541.010 



Produktgruppe: 54.541 Gemeindestraßen 

Produkt: 54.541.010 Straßen, Wege, Plätze, Verkehrsanlagen 

investit.onsmsbnnhmcii oberhalb Ergebnis Ansatz. Ansatz VE ÎAI. Plan Plan bisne. Gesaini 

der festgesetzten Wertgrenze 20n 2012 2013 2013 2014 2015 2016 berf.it- bedarf 

Maßnahme: 541.010-0027 

Erneuerung der Holztreppe 

Howesträßchen 

Die im Jahr 1990 errichtete Holzbrücke über das Howesträßchen hat in wesentlichen Bestandteilen ihre technische Lebensdauer erreicht. Zur 

Sicherung der wichtigen Fußwegverbindung zum Parkplatz Altstadt und den dort vorhandenen Geschäften ist die Holzbrücke zu erneuern. Die 

Erneuerung ist für das Haushaltsjahr 2015 vorgesehen. Hierfür sind investive Auszahlungen in Höhe von 30.000,00 EUR berücksichtigt. Es stehen 

investive Einzahlungen aus Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 18.000,00 EUR gegenüber, sodass sich die Haushaltsbelastung der Stadt auf 

12.000,00 EUR beläuft. Der Eigenanteil soll aus der Investitionspauschale gedeckt werden 

+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 1 8 0 0 0 

681100 Investitionszuweisungen vom Land 0 0 0 0 0 1 8 0 0 0 



Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 0 0 C 0 0 -12 0 0 0 

Maßnahme: 541.010-0028 

Baukosten Quelle Bahnhofstraße 

Nachdem die Sanierung der Quelle Bahnhofstraße im wesentlichen im Haushaltsjahr 2012 abgeschossen werden konnte, steht für das Haushaltsjahr 

2015 noch die vom Geschichts- und Heimatverein Tecklenburg beantragte Überdachung an. Es soll eine Satteldachkonstruktion in schlichter Bauweise 

aufgeständert werden. Die Kosten werden auf 15.000,00 EUR geschätzt. Es stehen investive Einzahlungen in Höhe von 10.000,00 EUR 

(Städtebauförderungsmittel 9.000,00 EUR, Kostenbeteiligung Geschichts- und Heimatverein 1.000,00 EUR) gegenüber, sodass sich die 

Haushaltsbelastung der Stadt auf 5.000,00 EUR beläuft. Die Deckung soll aus der Investitionspauschale erfolgen. 

+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 


681800 Investitionszuschüsse von übrigen Bereichen 0 0 0 0 0 1 0 0 0 

Saldo (Einzahlungen.I. Auszahlungen) 0 0 0 0 0 1 0 0 0 ü 

Maßnahme: 541.010-0030 

Umgestaltung Moorstraße Brochterbeck 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2012 soll die Moorstraße im Jahr 2013 erneuert und baulich umgestaltet werden. Die 

finanztechnische Abwicklung soll in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 wie folgt erfolgen: 

1. Nicht förderfähige Straßenabschnitte (asphaltierte Bereiche). 

a) Baukosten I. Bauabschnitt (von Dörenther Straße bis Ende Parkplatz Gaststätte Heukamp) = 109.000,00 EUR 

b) Baukosten II. Bauabschnitt (beginnend ca. 12 m hinter der Zufahrt zum Dorfplatz bis einschließlich gepflasterter Einmündungsbereich Amselweg) = 

89.000,00 EUR, Gesamtkosten I. und II. Bauabschnitt = 198.000,00 EUR 

c) Abzüglich Kostenanteil des Abwasserwerkes (ersparte Aufwendungenfür den Unterbau und die neue Asphaltdecke einschließlich 

Ingenieurleistungen nach Abschluss der Kanalbauarbeiten) = 183.000,00 EUR 

d) Abzüglich Kostenanteil des Wasserversorgungsverbandes Tecklenburger Land (dto.-wie c) = 15.000,00 EUR 

2. Förderbereich Dorferneuerung (gepflasterte Bereiche) 

2.11. Bauabschnitt 

a) Baukosten I. Bauabschnitt (ab Ende Parkplatz Gaststätte Heukamp bis Beginn Bürgergarten einschl. Straßenabschnitt Am Mühlenteich von Moorstr. 

bis Ende Grundstück Kath. Kirche St. Peter und Paul) = 202.000,00 EUR 

b) abzüglich Förderung Dorferneuerung (60 % von169.700,00 EUR) = 101.820,00 EUR 

verbleibender Kostenanteil = 100.180,00 EUR 

c) Deckung dieses Kostenanteils aus der Investitionspauschale 2013 = 100.180,00 EUR 

2.2 II. Bauabschnitt 

a) Baukosten II. Bauabschnitt (von Beginn Bürgergarten bis ca. 12 m hinter der Zufahrt Dorfplatz einschl. Pflasterung Einmündungsbereich Amselweg) 

= 268.000,00 EUR 

b) Förderung Dorferneuerung (60 % von 225.200,00 EUR) = 135.120,00 EUR 

verbleibender Kostenanteil = 132.880,00 EUR 

c) Deckung dieses Kostenanteils aus der Investitionspauschale 2014 = 132.880,00 EUR 

Da es sich um investive Maßnahmen handelt, ist die Gesamtfinanzierung durch den Einsatz der Investitionspauschale somit möglich. Die 

Investitionspauschale 2013 wird mit 100.180,00 EUR, die Investitionspauschale 2014 mit 132.880,00 EUR in Anspruch genommen. Vom baulichen 

Ablauf ist vorgesehen, die straßenbaulichen Maßnahmen insgesamt im Haushaltsjahr 2013 zum Abschluss zu bringen. Die Auftrags vergabe nach 

öffentlicher Ausschreibung muss demzufolge insgesamt vorgenommen werden und nicht nach Bauabschnitten. Daher ist eine 

Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2014 erforderlich. 



681800 Investitionszuschüsse von übrigen Bereichen 0 0 109 0 89 0 0 0 0 


785200 Tiefbaumaßnahmen 0 0 311 357 357 0 0 0 0 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 0 0 -100 -357 -133 0 0 0 0

233 






Produkt: 

54 

54.541 

54.541.010 

investitionsmaßnahmen obe: halb 

dor tastgesetzten Wengienze 

Maßnahme: 541.010-0031 

Anlegung Radweg an der K 24 (Im 

Bocketal) 






Eigc-bnis A isalz Ansatz Vt- Plan Plan 

201! 2012 2013 20'ö 2014 2015 

80 

80 

-80 

54.541.010 

Pl*n bisher Getarnt- 

201C bereit- bedan 

gestefit 

Investitionsmaßnahmen unterhalb Eigebnis Ansatz Ansatz VE Plan Plan Plan bisher Gesamtder 

festgesetzten Wertgrenze 2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 bereitgestellt 

bedan 

Summe der investiven Einzahlungen 9 12 5 0 5 5 5 0 0 

688100 Beiträge und ähnliche Entgelte 9 12 5 0 5 5 5 0 0 

Summe der investiven Auszahlungen 1 15 8 0 8 8 8 0 0 

782100 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 0 12 5 0 5 5 5 0 0 

Gebäuden 

783100 Auszahlungen für den Erwerb von 1 3 3 0 3 3 3 0 0 



Saldo (Einzahlungen./. Auszhalungen) 8 -3 -3 0 -3 -3 -3 0 0


235 

Produkt 54.545.010 


Produktgruppe 

Produkt 



54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

54.545 Straßenreinigung 

54.545.010 Straßenreinigung 

Beschreibung 

Vergabe und Kontrolle der Reinigungsleistungen 

Maschinelles und manuelles Räumen und Streuen der Fahrbahnen, Radwege, Gehwege sowie der öffentlichen 

Plätze nach eigenverantwortlich erstellten Winterdienstplänen, angepasst an die örtlichen Gegebenheiten 

(Räum- und Streuprioritäten) 


Straßenreinigungsgesetz NRW, Satzung 

Zielgruppe 


Grundstückseigentümer/innen 

Ziele 

Kostengünstige Reinigung von Wegen und Flächen 

Gewährleistung der Verkehrssicherheit


Z O D 



Produktgruppe: 54.545 Straßenreinigung 

Produkt: 54.545.010 Straßenreinigung 

Er. igs- und ALtwaiidsarten Ergebnis Ansät?. Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2C11 2012 2013 2014 201S 2016 



in EUR 



501200 

502200 

Dienstaufwendungen - Tanflich Beschäftigte 



5.237,90 

413,84 

5.470 

570 

5.470 

500 

5.580 

510 

5.690 

520 

5.810 

530 



1.058,87 1.070 1.120 1.150 1.180 1.210 


528100 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 0,00 17.300 41.800 41.800 41.800 41800 



18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 16.314.88 -4.800 -6.180 -6.330 -6.480 -6.640 

22 = Ordentliches Ergebnis 16.314.88 -4.800 -6.180 -6.330 -6.480 -6.640 

26 = Jahresergebnis 16.314.88 -4.800 -6.180 -6.330 -6.480 -6.640 

28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 1.060 1.060 1.060 1.060 1.060 



0,00 f. 060 1.060 1.060 1.060 1060 

29 = Ergebnis 16.314,88 -5.860 -7.240 -7.390 -7.540 -7.700 


Sachkonto 

432100 Straßenreinigungsgebühren -Winterdienst- 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 11.10.2011 beschlossen, dass die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ausgeweitet 

werden soll. Die Kosten für die zusätzlich zu reinigenden Straßen (6,272 km) belaufen sich auf Grundlage der durchschnittlichen Winterdienstkosten 

der letzten 5 Jahre auf insgesamt rd. 25.600 EUR. In seiner Sitzung am 20.12.2011 hat der Rat der Stadt Tecklenburg die entsprechende 

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Die Gebühren für den Winterdienst sind zum 01.01.2012 von bisher 0,92 EUR je Meter 

Grundstücksseite auf 1,31 EUR je Meter Grundstücksseite erhöht worden. Der Kostenanteil der Stadt Tecklenburg beläuft sich 2013 auf rd. 5.210 

EUR und hat sich gegenüber 2011 verdoppelt.






Produkt 54.545.010 

if-. : 

. Ein?ahiungs- und 

iii. Auszahiungsan.cn 








Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 



728100 A uszahlungen für sonstige 








237 




54.545.010 


2011 2012 2013 2013 2014 2015 201C 

in EUR 

35.676,26 35.340 58.440 0 58.440 58.440 58.440 

35.676,26 35.340 58.440 0 58.440 58.440 58.440 

35.676,26 35.340 58.440 0 58.440 58.440 58.440 

6.710,61 7.110 7.090 0 7.240 7.390 7.550 

5.237,90 5.470 5.470 0 5.580 5.690 5.870 

413,84 570 500 0 510 520 530 

1.058,87 1.070 1.720 0 1.150 1.180 1.210 

19.604,28 33,030 57.530 0 57.530 57.530 57.530 

4.400,00 17.300 41.800 0 41.800 41.800 41.800 

15.204,28 15.730 15.730 0 15.730 15.730 15.730 

26.314,89 40.140 64.620 0 64.770 64.920 65.080 

9.361.37 -4.800 -6.180 0 -6.330 -6.480 -6.640


Produkt 54.546.010 

Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

Produktgruppe 54.546 Parkeinrichtungen 

Produkt 54.546.010 Parkplätze 


Schulte, Patrick 

Beschreibung 

Überwachung der Einnahmen aus Parkgebühren. Unterhaltung der Parkscheinautomaten (Leerung, 

Unterhaltung). 


Satzungen, Ratsbeschlüsse, Wartungsverträge 

Zielgruppe 

Besucher 


Ziele 

Regelmäßige Leerung und Funktionskontrolle der Parkscheinautomaten. Überwachung der ordnungsgemäßen 

Leerung, Einzahlung und Erfassung der Parkgebühren 


Die zukünftige Entwicklung der Parksituation kann nicht vorhergesagt werden. 


Ausweisung weiterer Parkplätze, falls sich die Möglichkeit ergeben sollte, um die angespannte 

Parkplatzsituation weiter zu entschärfen.




Produktgruppe: 54.546 Parkeinrichtungen 

Produkt: 54.546.010 Parkplätze 

Ifo. Ertrags- und Autwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Plariunc P anun'j 

Nr. 2011 2012 2013 2014 20'-£ 201t, 


414800 Zuschüsse für laufende Zwecke von übrigen 0,00 25.000 27.000 25.000 25.000 25.000 

Bereichen 






Sonderposten für Beiträge 


11 - Personalaufwendungen 3.107,57 4.220 3.580 4.340 4.430 800 

501100 Dienstaufwendungen - Beamte 0,00 850 1.430 890 910 0 

501200 Dienstaufwendungen - Tariflich Beschäftigte 2.328,63 2.590 1.410 2.690 2.740 0 


Beschäftigte - Tarifiich Beschäftigte 






521600 Instandhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 25.000 27.000 25.000 25.000 25.000 









18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 39.218,52 48.750 35.220 34 460 34.370 38.000 


26 = Jahresergebnis 39.218.52 48.750 35.220 34.460 34.370 38.000 

29 = Ergebnis 39.218,52 48.750 35.220 34.460 34.370 38.000 

in EUR






Produkt 54.546.010 

•td. Einznhiunys- una 

.Nr. Ausz&hlungsartcn 


614800 Zuschüsse für laufende Zwecke 

von übrigen Bereichen 









Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 




















241 



Parkplätze 

54.546.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz VI-' P.anuiv- Planung Pkmuiii 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

Ul PUR 

0,00 25.000 27.000 0 25.000 25.000 25.000 

0,00 25.000 27.000 0 25.000 25.000 25.000 

57.830,81 80.000 65.000 0 65.000 65.000 65.000 

57.830,81 80.000 65.000 0 65.000 65.000 65.000 

57.830,81 105.000 92.000 0 90.000 90.000 90.000 

3.107,57 4.220 3.580 0 4.340 4.430 800 

0,00 850 1430 0 890 910 0 

2.328,63 2.590 1.410 0 2.690 2.740 0 

301,90 260 400 0 410 420 430 

477,04 520 340 0 350 360 370 

9.973,59 30.900 31.900 0 29.900 29.900 29.900 

9.973,59 0 0 0 0 0 0 

0,00 25.000 27.000 0 25.000 25.000 25.000 

0,00 5.900 4.900 0 4.900 4.900 4.900 

10.120,27 12.500 12.500 0 12.500 12.500 12.500 

10.120,27 12.500 12.500 0 12.500 12.500 12.500 

23.201,43 47.620 47.980 0 46.740 46.830 43.200 

34.629.38 57.380 44.020 0 43.2G0 43.170 46.800 

17.331,19 0 0 A o 0 

17.331,19 0 0 0 0 o Q 

17.331,19 0 0 (• 0 0 0 

•17.331,19 0 0 0 0 0 0


242 





Produkt: 

54 

54.546 

54.546.010 

iiivustiiioiisiiiaßn.ihmcii oberhalb 


Maßnahme: 546.010-0001 

Umgestaltung des Chalonnes-Platzes 






Parkplätze 

Ergebiiis A'isalz A'isaiz 

2011 2012 2012 

17 

17 

-17 

VE 

2013 

Pian 

20--.A 

Pian 

2015 

54.546.010 

Pian bisher Gesaml- 

2016 bereit- becan 

gestellt


243 

Produkt 54.548.010 


Produktgruppe 

Produkt 



Beschreibung 

54 

54.548 

54.548.010 



TWE 

Die Stadt Tecklenburg ist im Besitz von Inhaber-Aktien LIT.B.O.N. der Teutoburger Wald - Eisenbahn - AG 


Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Tecklenburg 

Zielgruppe 

Erwerber von Aktien 

Ziele 

Die Aktien sollen zu einem möglichst hohen Kurswert veräußert werden.





Produkt: 

54 

54.548 

ncf Ertrags- und Ai.f\waricisaitei! 

54.548.010 


455100 Erträge aus der Veräußerung von 

Finanzanlagen 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 



29 = Ergebnis 

244 



TWE 

Ergebnis 

2011 

222.000,00 

222.000,00 

222.000.00 

222.000.00 

222.000.00 

222.000.00 

222.000,00 

Ansatz 

2012 

Ansatz 

2013 

in EUR 

54.548.010 

'ianung Planung Planung 

2014 20:5 20(6






Produkt 54.548.010 

ifo. EinzöhiiMgs- und 

}!•: Auszahlungsarten 


Finanzanlagen 


Veräußerung von sonstigen 

Finanzanlagen 

23 - Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 


245 



TWE 

54.548.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Flamn^ Piönunc, 

2011 2012 2013 2013 2C14 2015 2016 

^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^ 

222.000,00 0 0 0 0 0 0 

222.000,00 0 0 0 0 0 0 

222.000,00 0 0 0 0 0 0 

222.000,00 0 0 0 0 0 0



Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege 

•fd. t.nags- unc Aui'wanasanc-ii Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung rianung 

Ni ?01? 2013 2014 2015 2016 




10 = Ordentliche Erträge 113.317,79 213.210 170.420 170.170 f62.200 162.200 










29 = Ergebnis -347.438,68 -383.070 -414.650 -395.850 -379.960 -377.100 



gruppe in EUR 

55.551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau -334.070,23 -371.060 -389.950 -377.770 -361.670 -364.770 

55.552 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche -6.153,81 -4.710 -5.630 -5.820 -6.000 -6.190 

Anlagen 

55.553 Friedhofs- und Bestattungswesen -7.214,64 -7.300 -19.070 -12.260 -12.290 -6.140 

in EUR 

55

Stu .'A Tecklenburg 



248 

Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege 

:o. Einâhiungs- u.r,d Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung P'3nur.ii 

l\r. Aiisiahlungsarten 2012 2013 2013 2014 2015 201? 







12 - Auszahlungen für Sach-und 138.413,64 223.840 148.840 0 159.520 137.020 137.020 



15 - Sonstige Auszahlungen 924,54 1.300 1.300 0 1.300 1.300 1.300 



444.657,98 565.500 515.060 0 523.870 506.430 505.410 



-331.963.19 -361.800 -379.810 0 -381.120 -371.180 -370.160 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 12.539,03 0 0 0 118.300 0 0 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 12.539,03 0 0 0 118.300 0 0 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 256.000 0 0 

29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 29.084,07 6.000 10.000 0 8.000 6.000 6.000 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 29.084,07 6.000 10.000 0 264.000 6.000 6.000 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit -16.545,04 -6.000 -10.000 0 -145.700 -6.000 -6.000 



nritnno 

yi ufjpc 

— 

in EUR 

55 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

55.551 Öffentliches Grün, 

Landschaftsbau 

-334.616,78 -355.790 -365.110 0 -508.740 -358.890 -363.830 

55.552 Öffentliche Gewässer, 

Wasserbauliche Anlagen 

-6.776,81 -4.710 -5.630 0 -5.820 -6.000 -6.190 

55.553 Friedhofs- und Bestattungswesen -7.114,64 -7.300 -19.070 0 -12.260 -12.290 -6.140


249 

Produkt 55.551.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Büscher, Jochen 

55 Natur- und Landschaftspflege 

55.551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau 

55.551.010 Parkanlagen und öffentliche Grünflächen 

Beschreibung 

Die städtischen Parkanlagen und Grünflächen dienen der Naherholung der Bevölkerung sowie dem Tourismus. 


Landschaftsgesetz NRW, Ortsrecht. 

Zielgruppe 

Einwohner 

Gäste 

Institutionen 

Ziele 

Attraktive Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes, Schaffung eines ansprechenden Wohnumfeldes, 

Steigerung des Naherholungsangebotes. 


Für die laufende Unterhaltung der Verkehrsgrünflächen sollen die Anwohner gewonnen werden, um somit zu 

einer Entlastung des städtischen Bauhofes beizutragen.




Produktgruppe: 55.551 Öffentliches Grün, Landschaftsbau 

Produkt: 55.551.010 Parkanlagen und öffentliche Grünflächen 

lfd. "rirsgs- iMfi Aufwannsarten firgsbnis Ansatz Ansatz Planung "'f.rii.'nc. Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 


414100 Zuweisungen für laufende Zwecke vom 0,00 0 0 7.500 0 0 

in EUR 

414200 Zuweisungen für laufende Zwecke von 30.677,51 30.700 30.700 30.700 30.700 30.700 




06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.058,70 68.000 0 0 0 0 

448100 Erstattungen vom Land 0,00 51.000 0 0 0 0 

448200 Erstattungen von Gemeinden (GV) 0,00 17.000 0 0 0 0 

448700 Erstattungen von privaten Unternehmen 4.058,70 0 0 0 0 0 











521600 Instandhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 85.000 0 0 0 0 



529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 0,00 1.820 1.820 0 0 0 




571200 Ersatzbeschaffungen von 16.545,04 6.000 10.000 8.000 6.000 6.000 

Vermögensgegenständen in Festwerten 


542200 Mieten und Pachten 924,54 1300 1.300 1.300 7.300 7.300 





29 = Ergebnis -334.070,23 -371.060 -389.950 -377.770 -361.670 -364.770 


Sachkonto 

524200 Schaffung von Blickbeziehungen auf dem Burgberg 

Im Bereich des Burgberges sollen Ausblicke und Einblicke geschaffen werden, um früher vorhandene Sichtbeziehungen unter besonderer 

Berücksichtigung der kulturellen und städtebaulichen Aspekte des stadtbildprägenden Burgberges wieder herzustellen. Der Aufwand wird auf 

25.000,00 EUR veranschlagt und ist mit jeweils 12.500,00 EUR in den Haushaltsjahren 2013 und 2014 berücksichtigt. Es werden Erträge aus 

Städtebauförderungsmitteln von jeweils 7.500,00 EUR in 2013 und 2014 erwartet, sodass sich die Haushaltsbelastung der Stadt auf jeweils 5.000,00 

EUR in 2013 und 2014 beläuft






Produkt 55.551.010 

fc- 2:i-,?rhiu.igs- JHU 

ii\ fVistahlur.gsanen 





Zwecke von Gemeinden/GV 




(GV) 


Unternehmen 





Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 




















Land 







oberhalb der Wertgrenze i.H. v. 

410 Euro 



251 

Natur- und Landschaftspflege 

Öffentliches Grün, Landschaftsbau 

Parkanlagen und öffentliche Grünflächen 

55.551010 


2011 2012 2013 2013 HHHH V.U':5 2016 

in EUR 

30.677,51 30.700 30.700 0 38.200 30.700 30.700 

0,00 0 0 0 7.500 0 0 

30.677,51 30.700 30.700 0 30.700 30.700 30.700 

4.058,70 68.000 0 0 0 0 0 

0,00 51.000 0 0 0 0 0 

0,00 17.000 0 0 0 0 0 

4.058,70 0 0 0 0 0 0 

34.736,21 98.700 30.700 0 38.200 30.700 30.700 

215.023,85 225.050 237.370 0 242.120 246.970 251.910 

167.475,15 174.740 182.910 0 186.570 190.300 194.110 

13.345,39 15.630 17.000 0 17.340 17.690 18.040 

34.203,31 34.680 37.460 0 38.210 38.980 39.760 

136.859,56 222.140 147.140 0 157.820 135.320 135.320 

136.859,56 0 0 0 0 0 0 

0,00 85.000 0 0 0 0 0 

0,00 135.320 145.320 0 157.820 135.320 135.320 

0,00 1.820 1.820 0 0 0 0 

924,54 1.300 1.300 0 1.300 1.300 1.300 

924,54 1.300 1.300 0 1.300 1.300 1.300 

352.807,95 448.490 385.810 0 401.240 383.590 388.530 

•318.071.74 •349.790 -355.110 0 -363.040 -352.890 -357.830 

12.539,03 0 0 0 118.300 0 0 

12.539,03 0 0 0 118.300 0 0 

12.539,03 0 0 0 118.300 0 0 

0,00 0 0 0 256.000 0 0 

0,00 0 0 0 256.000 0 0 

29.084,07 6.000 10.000 0 8.000 6.000 6.000 

29.084,07 6.000 10.000 0 8.000 6.000 6.000 

29.084,07 6.000 10.000 0 264.000 6.000 6.000 

•16.545,04 -6.000 -10.000 0 -145.700 -6.000 -6.000






Produkt: 

55 

55.551 

55.551.010 

irvestitionsmaßii.ilirr.cn obeii-ait. 

obt festgesetzten Wertgrcnze 

Maßnahme: 551.010-0004 

Platzgestaltungen Adolf-Kolping-Platz, 

Heinz-Lienkamp-Platz, Bürgergarten und 

Mühlenpark 


Öffentliches Grün, Landschaftsbau 

Parkanlagen und öffentliche Grünflächen 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE 

2011 2012 2013 20i3 2014 

Plan 

2015 

55.551.010 

Plan 

2016 

Öi-Liicr Gesini.bereit- 

bedarf 

gestellt 

Auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 18.12.2012 sollen die Platzgestaltungen im Haushaltsjahr 2014 realisied werden Die Maßnahmen 

können über das LEADER-Projekt "Gärten und Parks" gefördert werden. Folgende finanztechnische Abwicklung ist vorqesehen- 

3. LEADER-Förderung 

3.1 Baukosten Adolph-Kolping-Platz = 25.000,00 EUR 

3.2 Baukosten Heinz-Lienkamp-Platz = 174.000,00 EUR 

3.3 Baukosten Mühlenpark = 28.000,00 EUR 

3.4 Baukosten Bürgergarten = 29.000,00EUR 

Baukosten insgesamt = 256.000,00 EUR 

3.5 Abzüglich LEADER-Förderung (55 % von 215.100,00 EUR) = 118.300,00 EUR 

3.6 verbleibender Kostenanteil = 137.700,00 EUR 

3.7 Deckung dieses Kostenanteils aus der Investitionspauschale 2014 = 137.700,00 EUR 

Da es sich um investive Maßnahmen handelt, ist die Gesamtfinanzierung durch den Einsatz der Investitionspauschale somit möglich Die 

Investitionspauschale 2014 wird mit 137.700,00 EUR in Anspruch genommen. Die Piatzgestaltungen werden zu einerweiteren Attraktivitätssteigerung 

des Brochterbecker Ortskerns beitragen. Sie sind zusammen mit dem Projekt "Erneuerung und bauliche Umgestaltung der Moorstraße" Bestandteil des 

im Entwicklungskonzept aus dem Jahre 2001 formulierten Leitbildes "Revitalisierung des Ortskerns Brochterbeck" 




Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 

Investitionsmaßnahmen unterhalb 

der Festgesetzten Wertgrenze 





Saldo (Einzahlungen .1. Auszhalungen) 

118 

118 

256 

256 

-138 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Plön Plan Plan bisher Gesamt- 

2011 2012 2C13 101.". T011 ?G"!S bereitgestellt 

bedarf 

17 

17 

-17 -6 

10 

10 

-10


253 

Produkt 55.552.010 


Produktgruppe 

Produkt 



55 

55.552 

55.552.010 


Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 


Beschreibung 

Unterhaltung der fließenden Gewässer II. Ordnung innerhalb des Gebietes der Stadt Tecklenburg durch die 

Unterhaltungsverbände Bevergerner Aa, Düte, Goldbach, Ibbenbürener Aa und Lengericher Aa-Bach. 

Umlegung des Aufwandes der Unterhaltungsverbände für die Unterhaltung der fließenden Gewässer II. 

Ordnung auf die Grundstückseigentümer. 


Landeswassergesetz, Kommunalabgabengesetz, Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes 

Zielgruppe 



Ziele 

Erhalt der Gewässer und des Grundwassers als Existenzgrundlage des Menschen, als Bestandteil des 

Naturhaushaltes und als Lebensraum für Pflanzen und Tiere.




Produktgruppe: 55.552 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 

Produkt: 55.552.010 Wasser-und Bodenverbände 

Ifo 

Nr. 

Ertrags- und Ai.twanoSc'.itOii Ergebnis Ansatz 

2012 WBBSBBm 

Ansatz 

2013 

•n EUK 

Planung 

2011. 

Planung 

20'b 

Har.uug 

2016 

04 + Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 74.480,15 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 



448300 Erstattungen von Zweckverbänden und 3.100,00 4.000 3.550 3.550 3.550 3.550 

dergi. 



501200 

502200 



6.549,21 

510,42 

6.750 

620 

7.090 

640 

7.240 

650 

7.380 

660 

7.530 

670 





531300 Zuweisungen an Zweckverbände und dergi. 75.362,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -6.153,81 -4.710 -5.630 -5 820 -6.000 -6.190 

22 = Ordentliches Ergebnis -6.153.81 -4.710 -5.63C -5.820 -6.000 -6.190 

26 = Jahresergebnis -6.153,81 •4.710 -5.630 -5.820 -6.000 -6.190 

29 = Ergebnis -6.153,81 -4.710 -5.630 -5.820 -6.000 -6.190 


Sachkonto 

448300 Erstattung der Verwaltungskosten für die Geschäftsführung des UVB "Goldbach" 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 21.12.2010 beschlossen, dem Unterhaltungsverband "Goldbach" ab 2011 für die 

Geschäftsführung jährlich 4.000 EUR in Rechnung zu stellen. Die Erhöhung um 900 EUR ist seitens des Unterhaltungsverbandes "Goldbach" nicht 

akzeptiert worden. Es ist mit dem Vorstand des Unterhaltungsverbandes "Goldbach" vereinbad worden, dass der Stadt für die Geschäftsführung ab 

2011 jährliche Verwaltungskosten in Höhe von 3.550 EUR erstattet werden.






Produkt 55.552.010 

iln. L-inzahlungs- und 

Nr Auszahiungsäileri 





648300 Erstattungen von 

Zweckverbänden 





Beschäftigte 



Beschäftigte 


Sozialversicherung - Tanflich 

Beschäftigte 



und dergi. 





255 


Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen 


55.552.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung P!i»r.Ul.i' 

2011 2012 2013 20!3 20 Ii ?C"s 2016 

in EUR 

73.857,15 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 

73.857,15 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 

3.100,00 4.000 3.550 0 3.550 3.550 3.550 

3.100,00 4.000 3.550 0 3.550 3.550 3.550 

76.957,15 104.000 103.550 0 103.550 103.550 103.550 

8.371,96 8.710 9.180 0 9.370 9.550 9.740 

6.549,21 6.750 7.090 0 7.240 7.380 7.530 

510,42 620 640 0 650 660 670 

1.312,33 1.340 1.450 0 1.480 1.510 1.540 

75.362,00 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 

75.362,00 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 

83.733,96 108.710 109.180 0 109.370 109.550 109.740 

-6.776.81 -4.710 •5.630 0 -5.820 -6.000 -6.190


257 

Produkt 55.553.010 


Produktgruppe 

Produkt 



55 

55.553 

55.553.010 


Friedhofs- und Bestattungswesen 

Friedhöfe 

Beschreibung 

In der Stadt Tecklenburg gibt es einen jüdischen Friedhof, der von der Stadt Tecklenburg zu unterhalten ist. 

Hierfür erhält die Stadt Tecklenburg einen jährlichen Unterhaltungszuschuss vom Land Nordrhein-Westfalen. 

Mit der Pflege des Friedhofes ist ganzjährig eine Honorarkraft beauftragt. 

Abwicklung der Fördermaßnahmen für den jüdischen Friedhof und der Kriegsgräber 

Haushalts- und Sachverwaltung 


Gesetz zur Überwachung des jüdischen Friedhofs 

Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz) 

Zielgruppe 

Jüdische Gemeinde Deutschland




Produktgruppe: 55.553 Friedhofs- und Bestattungswesen 

Produkt: 55.553.010 Friedhöfe 

lfd Ertrags- und Auiv.'r.ndsarien Ergebnis .'•uisalv /Misati Planung Planung Planung 

Nr. 2011 20': 2 2013 201« 2015 2016 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 318,00 310 310 310 310 310 


Land 

318,00 310 310 310 310 310 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 683,43 690 690 690 690 690 

448100 Erstattungen vom Land 683,43 690 690 690 690 690 

10 = Ordentliche Erträge 1,001,43 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

11 - Personalaufwendungen 516,99 550 1.580 820 850 440 

501200 Dienstaufwendungen - Tariflich Beschäftigte 402,99 400 1.200 420 430 0 


Beschäftigte - Tarifiich Beschäftigte 

in EUR 






1.654,08 

1.654,08 

1.700 

0 

1.700 

0 

1.700 

0 

1.700 

0 

1.700 

0 



0,00 1.700 1700 1.700 1700 1.700 





22 = Ordentliches Ergebnis •7.214.64 -7.300 -19.070 -12.260 -12.290 -6.140 

26 = Jahresergebnis •7.214,64 -7.300 -19.070 -12.260 -12.290 -6.140 

29 = Ergebnis -7.214,64 -7.300 -19.070 -12.260 -12.290 -6.140 


Sachkonto 

531800 Zuschuss für die Friedhofserweiterung in der Ortschaft Ledde 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 21.10.2010 beschlossen, der Ev. Kirchengemeinde Tecklenburg einen Zuschuss für den 

Grunderwerb des Friedhofserweiterungsgeländes in der Ortschaft Ledde in Höhe von 32.220,00 Euro, verteilt auf 3 Jahre, zu gewähren. Die 

Haushaltsmittel sind in die Haushalte 2013 bis 2015 mit jährlich 10.740,00 Euro eingestellt.






Produkt 55.553.010 

'ir: Mnzahiungs- urd 

Nr Auszahlungsarten 










Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 














259 


Friedhofs- und Bestattungswesen 

Friedhöfe 

rgebms Ansatz Ansatz 

1011 20*2 2013 

318,00 310 310 

318,00 310 370 

683,43 690 690 

683,43 690 690 

1.001,43 1.000 1.000 

516,99 550 1.580 

402,99 400 1200 

31,57 60 720 

82,43 90 260 

1.554,08 1.700 1.700 

1.554,08 0 0 

0,00 1.700 1.700 

6.045,00 6.050 16.790 

6.045,00 6.050 16.790 

8.116,07 8.300 20.070 

-7.114,64 -7.300 -19.070 

in 

55.553.010 

'E Planung Pianui.j Planung 

13 2014 2015 201 D 

0 310 310 310 

0 370 370 370 

0 690 690 690 

0 690 690 690 

0 1.000 1.000 1000 

0 820 850 440 

0 420 430 0 

0 730 140 150 

0 270 280 290 

0 1.700 1.700 1.700 

0 0 0 0 

0 7.700 7.700 1.700 

0 10.740 10.740 5.000 

0 10.740 10.740 5.000 

0 13.260 13.290 7.140 

0 -12.260 -12.290 -6.140



Produktbereich: 56 Umweltschutz 

.IG Erlings- i.nn Auiwar.dsan.en ..rgcbrii 1, 

07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 

70 = Ordentliche Erträge 0,00 


13 - Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen 1.981,30 

15 - Transferaufwendungen 255,00 

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 153,39 

17 = Ordentliche Aufwendungen 12.082,51 

18= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -12.082,51 

22= Ordentliches Ergebnis -12.082.51 

26 = Jahresergebnis -12.082.51 

29 = Ergebnis -12.082,51 


Produkt- Bezeichnung 2011 

gruppe 

56.561 Umweltschutzmaßnahmen -12.082,51 

56 

Ansatz Ansatz Planung .-i.iniii-g Pianung 

2012 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

50 50 50 50 50 

50 50 50 50 50 

10.020 10.710 10.930 11.160 11.380 

2.090 2.090 2.090 2.090 2.090 

260 260 260 260 260 

160 160 160 160 160 

12.530 13.220 13.440 13.670 73.890 

-12.480 -13.170 -13.390 -13.620 -13.840 

-12.480 •13.170 -13.390 -13.620 -13.840 

-12.480 -13.170 -13.390 -13.620 -13.840 

-12.480 -13.170 -13.390 -13.620 -13.840 


2012 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

-12.480 -13.170 -13.390 -13.620 -13.840





i\i. Einzahlun&s- und 

»! AuszahiLingsarfen 















gruppe 

56.561 Umweltschutzmaßnahmen 

Umweltschutz 

262 

56 

Ergebnis Ansatz Ansr.tz VE P".-..-.i.fig Fln.ung Plannte,' 

2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^ 

0,00 50 50 0 50 50 50 

0,00 50 50 0 50 50 50 

9.692,82 10.020 10.710 0 10.930 12.160 11.380 

1.981,30 2.090 2.090 0 2.090 2.090 2.090 

255,00 260 260 0 260 260 260 

153,39 160 160 0 160 160 160 

12.082,51 12.530 13.220 0 13.440 14.670 13.890 

-12.082.51 -12.480 -13.170 0 -13.390 -14.620 -13.840 


2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

-12.082,51 -12.480 -13.170 0 -13.390 -14.620 -13.840


263 

Produkt 56.561.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Bartelheim, Sigrid 

56 

56.561 

56.561.010 

Umweltschutz 

Umweltschutzmaßnahmen 

Koordination Umweltschutz 

Beschreibung 

Zuschuss und Förderbeitrag an die Arbeitsgemeinschaft Naturschutz Tecklenburger Land e. V. (ANTL) 

Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht bei stadteigenen Bäumen, Anwendung der Baumschutzsatzung, Pflege 

stadteigener Obstgehölze, Anpflanzungen für städtische Grünflächen 


Ratsbeschluss, Verkehrssicherungspflicht der Kommunen, Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der 

Stadt Tecklenburg, Ortsrecht 

Zielgruppe 

Arbeitsgemeinschaft Naturschutz Tecklenburger Land e.V. 



Grundstückseigentümer/innen



Produktbereich: 56 Umweltschutz 

Produktgruppe: 56.561 Umweltschutzmaßnahmen 

Produkt: 56.561.010 Koordination Umweltschutz 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 201S 20'* e 



10 = Ordentliche Erträge 0,00 50 50 50 50 50 





in EUR 





15 - Transferaufwendungen 255,00 260 260 260 260 260 

531800 Zuschüsse an übrige Bereiche 255,00 260 260 260 260 260 


549900 Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus 


153,39 160 760 760 760 760 


18 = Ergebnis der laufenden Verwaitungstätigkeit -12.082,51 -12.480 -13.170 -13.390 -13.620 -13.840 

22 = Ordentliches Ergebnis -12.082.51 -12.480 -13.170 -13.390 -13.620 •13.840 


29 = Ergebnis -12.082,51 -12.480 -13.170 -13.390 -13.620 -13.840






Produkt 56.561.010 

C E:ri2üi'.!un;,s- und 

Aiiszahluiigsarten 

ii' 1 








Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 












Verwaltungs tätigkeit 



265 

Umweltschutz 

Umweltschutzmaßnahmen 

Koordination Umweltschutz 

56.561.010 

bigeLiiis Ansft:. Ansatz. \'L PMII„I-.I_ •'ianur.g Pia.it.ns, 

2011 20 1 

2 20"3 20'3 201- 2C15 2016 

in K.I 

0,00 50 50 0 50 50 50 

0,00 50 50 0 50 50 50 

0,00 50 50 0 50 SO SO 

9.692,82 10.020 10.710 0 10.930 12.160 11.380 

7.321,40 7.420 8.010 0 8.170 9.340 8.500 

538,21 650 680 0 700 720 740 

1.833,21 1.950 2.020 0 2.060 2.100 2.140 

1.981,30 2.090 2.090 0 2.090 2.090 2.090 

1981,30 2.090 2.090 0 2.090 2.090 2.090 

255,00 260 260 0 260 260 260 

255,00 260 260 0 260 260 260 

153,39 160 160 0 160 160 160 

153,39 160 160 0 160 160 160 

12.082,51 12.530 13.220 0 13.440 14.670 13.890 

-12.082,51 -12.480 -13.170 0 -13.390 -14.620 -13.840



267 

Produktbereich: 57 Wirtschaft und Tourismus 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten 


04 + Offentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 

05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 




13 - Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen 





18 = Ergebnis der laufenden Verwaitungstätigkeit 

22 - Ordentliches Ergebnis 


29 = Ergebnis 



gruppe 

57.571 Wirtschaftsförderung 

57.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 

57.575 Tourismus 

57 

iigcL-iiii. Ansatz 

2012 wBBSSBBBMBm 

Ansatz 

2013 

in EUR 

Planung 

2014 

i- icitung 

2015 

Pisiiucg 

2016 

0,00 31.670 36.670 27.670 24.670 3.670 

34.362,92 47.000 47.000 47.000 47.000 47.000 

51,00 50 50 50 50 50 

0,00 16.000 42.000 31.000 29.000 0 

34.413,92 94.720 125.720 105.720 100.720 50.720 

14.824,81 15.570 15.460 15.810 16.150 16.500 

20.296,20 55.510 80.510 60.510 55.510 2.510 

0,00 3.800 3.800 3.800 3.800 3.800 

111.052,92 123.690 123.690 123.690 123.690 123.690 

3.888,95 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400 

150.062,88 200.970 225.860 206.210 201.550 148.900 

-115.648.96 -106.250 -100.140 -100.490 -100.830 -98.180 

-115.648,96 -106.250 -100.140 -100.490 -100.830 -98.180 

-115.648.96 -106.250 •100.140 -100.490 -100.830 -98.180 

-115.648,96 -106.250 -100.140 -100.490 -100.830 -98.180 

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

2011 2012 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

-11.277,73 -19.330 -13.770 -14.010 -14.250 -14.490 

-1.111,62 -1.140 -1.190 -1.220 -1.240 -1.270 

-103.259,61 -85.780 -85.180 -85.260 -85.340 -82.420


i u u 



Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus 



Eigcbnis Ansatz 

2012 

Ansatz 

2013 2013 

in EUR 

Planung 

1*014 

K'r-.nu.ig 

2015 

Planung 



5 + Privatrechtliche Leistungesentgelte 51,00 50 50 0 50 50 50 

6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 0,00 16.000 42.000 0 31.000 29.000 0 



34.413,92 91.050 122.050 0 102.050 97.050 47.050 




20.296,20 55.510 80.510 0 60.510 55.510 2.510 





150.062,88 197.170 222.060 0 202.410 197.750 145.100 



-115.648.96 -106.120 -100.010 0 -100.360 -100.700 -98.050 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 53.687,74 0 171.000 0 0 0 0 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 53.687,74 0 171.000 0 0 0 0 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 111.406,95 0 190.000 0 0 0 0 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 111.406,95 0 190.000 0 0 0 0 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit -57.719,21 0 -19.000 0 0 0 0 



2011 2012 2013 2013 2014 2015 2016 

nrimno 

gruppe 

— 

in EUR 

57.571 

57.573 

Wirtschaftsförderung 

Allgemeine Einrichtungen und 

Unternehmen 

-11.277,73 

-58.830,83 

-19.330 

-1.140 

-13.770 

-20.190 

0 

0 

-14.010 

-1.220 

-14.250 

-1.240 

-14.490 

-1.270 

57.575 Tourismus -103.259,61 -85.650 -85.050 0 -85.130 -85.210 -82.290 

2016


269 

Produkt 57.571.010 


Produktgruppe 

Produkt 


Tobergte, Susanne 

57 Wirtschaft und Tourismus 

57.571 Wirtschaftsförderung 

57.571.010 Wirtschaftsförderung 

Beschreibung 

Bestandspflege vorhandener Betriebe 

Verbesserung der Standortfaktoren für "Handel und Gewerbe" 

Förderung der Ansiedlung neuer Betriebe 

Standortmarketing 


Beschlüsse der politischen Gremien, eigene Initiativen, Aufträge Dritter 

Zielgruppe 

Einwohner/innen 

Existenzgründer/-innen 

Gewerbebetriebe 

Ziele 

Umfassende Auskunftserteilung an Interessierte 

Arbeitsplätze und Steuereinnahmen sichern 

Wirtschafts- und Mittelstandsförderung ist Querschnittsaufgabe in der gesamten Verwaltung 


- siehe Punkt mittelfristige Entwicklungsziele - 


Erweiterung des Angebotes an Arbeitsplätzen 

Erhöhung der Steuereinnahmen




Produktgruppe: 57.571 Wirtschaftsförderung 

Produkt: 57.571.010 Wirtschaftsförderung 

ifd. Ertrags- • iiio ûfwandsarlon Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 ?C13 2014 2015 2016 

02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 28.000 27.000 24.000 21.000 0 

414100 Zuweisungen für laufende Zwecke vom 0,00 28,000 27.000 24.000 21.000 0 

Land 

06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 16.000 38.000 31.000 29.000 0 

448800 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 16.000 38.000 31.000 29.000 0 

70 = Ordentliche Erträge 0,00 44.000 65.000 55.000 50.000 0 


501100 Dienstaufwendungen - Beamte 11.115,23 11.330 71770 72.070 12.250 12.490 

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 162,50 52.000 67.000 57.000 52.000 2.000 

528100 A ufwendungen für sonstige Sachleistungen 162,50 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 0,00 50.000 65.000 55.000 50.000 0 





29 = Ergebnis -11.277,73 -19.330 -13.770 -14.010 -14.250 -14.490 


Sachkonto 

529100 Zentreninitiative Tecklenburg 

in EUR 

Im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes ist beabsichtigt, die zukünftige Entwicklung des Zentrums durch einen intensiven Kommunikationsund 

Marketingprozess unter Einbeziehung der privaten Akteure (Unternehmen und Immobilieneigentümer) zu begleiten. Zurzeit muss festgestellt 

werden, dass die Bedeutung des Einzelhandels für die Stadt Tecklenburg insgesamt als relativ gering zu bewerten ist. Das vorhandene Angebot im 

Zentrum ist stark touristisch und damit saisonal geprägt (die ökonomische Basis der Betriebe ist in vielen Fällen außerhalb der Saisonzeit gefährdet), 

es gibt deutliche Lücken im Handelsbesatz (sowohl im kurzfristigen wie auch im langfristigen Bedarfsbereich) und ein zur Verfügung stehendes 

zeitgemäßes Flächenangebot im Bestand ist aufgrund der historischen Struktur des Zentrums, zahlreicher denkmalgeschützter Gebäude sowie der 

topographischen Situation deutlich eingeschränkt. Zentrales Ziel dieser Standortoffensive ist es, Lebendigkeit und Attraktivität in das historische 

Tecklenburger Zentrum zu bringen, um so ein neues Bild der Tecklenburger Mitte zu formen (das Zentrum nicht nur als historischer Mittelpunkt der 

Stadt sondern auch als wirtschaftliches Zentrum). Der Aufwand wird auf 70.000,00 EUR geschätzt. Es stehen Ertragspositionen aus 

Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 42.000,00 EUR sowie Kostenanteile Privater in Höhe von 28.000,00 EUR gegenüber, sodass der Stadt 

keine Haushaltsbelastung entsteht. Das Projekt soll in den Haushaltsjahren 2013 bis 2015 durchgeführt werden. 

Aufbau eines Verfügungsfonds 

Im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes sowie des Aufbaus der Zentreninitiative Tecklenburg sind von der Bezirksregierung 

Münster Städtebauförderungsmittel für die Einrichtung eines Verfügungsfonds gewährt worden. Der Verfügungsfond wird für die Haushaltsjahre 2013 

bis 2015 mit einem Budget von insgesamt 100.000,00 EUR ausgestattet. Es sind bereits Städtebauförderungsmittel in Höhe von 30.000,00 EUR 

bewilligt worden. Die restlichen 70.000,00 EUR sind durch zweckgebundene Geldspenden von privater Seite aufzubringen. Eine Haushaltsbelastung 

darf der Stadt Tecklenburg nicht entstehen, denn die Bewilligung der Städtebauförderungsmittel erfolgte unter dem Vorbehalt, dass 70.000,00 EUR 

durch zweckgebundene Geldspenden abgedeckt werden.






Produkt 57.571.010 

..ci. cin?ah.uiigs- jnc 

ft'i /lus/ahlungsartcn 






Bereichen 















271 

Wirtschaft und Tourismus 



Ergebnis Ansatz AllSftJ 

2011 2012 2013 

0,00 28.000 27.000 

0,00 28.000 27.000 

0,00 16.000 38.000 

0,00 16.000 38.000 

0,00 44.000 65.000 

11.115,23 11.330 11.770 

11.115,23 11.330 11.770 

162,50 52.000 67.000 

162,50 2.000 2.000 

0,00 50.000 65.000 

11.277,73 63.330 78.770 

-11.277.73 -19.330 •13.770 

in EU 

57.571.010 

j= Planung Planung Plc.l-.Ully 

!3 2014 2015 2010 

0 24.000 21.000 0 

0 24.000 21.000 0 

0 31.000 29.000 0 

0 31.000 29.000 0 

0 55.000 50.000 0 

0 12.010 12.250 12.490 

0 12.010 12.250 12.490 

0 57.000 52.000 2.000 

0 2.000 2.000 2.000 

0 55.000 50.000 0 

0 69.010 64.250 14.490 

0 -14.010 -14.250 -14.490


Produkt 57.573.010 

Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus 

Produktgruppe 57.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 

Produkt 57.573.010 Dorfgemeinschaftshaus 



Beschreibung 

Herrichtung der Alten Mühle in Brochterbeck als Dorfgemeinschaftshaus. 

Zielgruppe 

Einwohner/innen

Stadt 1 ecklenburg 





Produkt 57.573.010 

Eni2.aniur.gs- und 

Nr Auszahfungsarten 



Land 








275 


Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 

Dorfgemeinschaftshaus 

57.573.010 

Eiytbms finsss. Ansatz VE .».,-. u.ng Planung Wartung 

?011 2012 7013 2013 2014 2015 2C!6 

53.687,74 0 171.000 0 0 0 0 

53.687,74 0 108.490 0 0 0 0 

0,00 0 62.510 0 0 0 0 

53.687,74 0 171.000 0 0 0 0 

111.406,95 0 190.000 0 0 0 0 

111.406,95 0 190.000 0 0 0 0 

111.406,95 0 190.000 0 0 0 0 

-57.719,21 0 -19.000 0 0 0 0

276 






Produkt: 

•vcsut.onsiTioirsnahmer. oberhalb 

er festgesetzter, Wcng.-enze 

Maßnahme: 573.010-0001 

Dorfgemeinschaftshaus Leeden 






Maßnahme: 573.010-0002 

Dorfgemeinschaftshaus Alte Mühle 

Brochterbeck 

57 Wirtschaft und Tourismus 

57.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 

57.573.010 Dorfgemeinschaftshaus 

Eigcbnis fnsali' Ansatz VE P!«--ii »lan Plan 

2011 2012 2013 20'3 2U14 2015 201P 

54 

54 

111 

111 

-58 

57.573.010 

Bisi.cr Gesang 

bereit- bcü^n 

gestellt 

Seit Jahren bemühen sich der Heimatverein Brochterbeck und die Stadt Tecklenburg um die Herrichtung der Alten Mühle in Brochterbeck als 

Dorfgemeinschaflshaus. Nun ist die Umsetzung in greifbare Nähe gerückt. 190.000,00 EUR sollen denkmalgerechter Umbau und Renovierung des 

Dorfgemeinschaftshauses kosten. Hierfür wurden verschiedene Förderanträge gestellt, deren Bewilligung zum Teil schon erfolgt ist bzw. noch 

abzuwarten ist. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen: 

Gesamtkosten der Baumaßnahme ca. 190.000,00 EUR- 

Vorliegender Zuwendungsbescheid der Denkmalförderung der Bezirksregierung Münster 12.690,00 EUR- Förderantrag auf Mittel aus der 

Dorferneuerung 95.800,00 EUR 

Zusage der NRW-Stiftung 50.000,00 EUR 

Zusage der Gesellschaft zur Förderung gemeinnütziger Zwecke im Kreis Steinfurt 12.600,00 EUR- 

Eigenanteil der Stadt Tecklenburg 19.000,00 EUR 

Der Haushalt 2013 berücksichtigt die entsprechenden Haushaltsansätze. Der städtische Eigenanteil in Höhe von 19.000,00 EUR soll aus der 

Investitionspauschale finanziert werden. Die Maßnahme soll im wesentlichen im Haushaltsjahr 2013 umgesetzt werden. 



681800 Investitionszuschüsse von übrigen Bereichen 




171 

108 

63 

190 

190 

-19


277 

Produkt 57.573.020 


Produktgruppe 

Produkt 



57 

57.573 

57.573.020 


Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 

Wochenmärkte 

Beschreibung 

Bereitstellen von städtischen Flächen für Wochenmarktbeschicker sowie Veranstaltung von Wochenmärkten 

zur ortsnahen Versorgung der Bevölkerung mit Frischeprodukten zur Attraktivierung der Stadt Tecklenburg. 

Darüber hinaus Verhandlungen mit weiteren Interessenten. 

Zielgruppe 

Allgemeinheit




Produktgruppe: 57.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 

Produkt: 57.573.020 Wochenmärkte 

ird. 

Wr 

Ertrags- und Auhvqnc.QSi'en Ergebnis Ansatz 

2012 WsSSSSSsSSi 

Ar.si-u 

^013 

in EUK 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

Planung 

2016 




18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkcit -1.111.62 -1.140 -1.190 -1.220 -1.240 -1.270 


26 = Jahresergebnis •1.111,62 -1.140 -1.190 -1.220 -1.240 -1.270 

29 = Ergebnis -1.111,62 -1.140 -1.190 -1.220 -1.240 -1.270






Produkt 57.573.020 

tfd. Einzahlungs- und 

'


281 

Produkt 57.575.010 


Produktgruppe 

Produkt 


57 

57.575 

57.575.010 



Tourismus 

Fremdenverkehr 

Beschreibung 

Förderung des Fremdenverkehrs, Vereinnahmung der Kurbeiträge, Unterhaltung "Haus des Gastes" in 

Tecklenburg und Brochterbeck, Mitgliedschaft in Fremdenverkehrsverbänden und sonstigen touristischen 

Vereinen 


GO NRW, Beschlüsse der politischen Gremien, Kurortegesetz NRW 

Zielgruppe 

Besucher 

Fremdenverkehrsverbände und touristische Vereine 

Gäste 


Ziele 

Erweiterung der Bettenkapazitäten, Verbesserung der Kurbeitragseinnahmen 


Verbesserung der kommunalen Wirtschaftslage durch den Fremdenverkehr




Produktgruppe: 57.575 Tourismus 

Produkt: 57.575.010 Fremdenverkehr 

lfd. Eitiags- und feufwandsar'cn Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2012 2013 2014 2015 2016 



Land 

0,00 

0,00 

3.670 

0 

9.670 

6.000 

3.670 

0 

3.670 

0 

3.670 

0 



0,00 3.670 3.670 3.670 3.670 3.670 


436100 Zweckgebundene Abgaben 34.362,92 47.000 47.000 47.000 47.000 47.000 



06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 4.000 0 0 0 

448800 Erstattungen von übrigen Bereichen 0,00 0 4.000 0 0 0 







in EUR 






20.133,70 

3.000,00 

3.510 

0 

13.510 

0 

3.510 

0 

3.510 

0 

510 

0 



473,70 3.510 3.510 3.510 3.510 510 

529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 16.660,00 0 10.000 0 0 0 





531500 Zuschüsse an verbundene Unternehmen, 111.052,92 123.690 123.690 123.690 123.690 123.690 

Beteiligungen und Sondervermögen 



549900 Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus 1.951,19 0 0 0 0 0 


17 = Ordentliche Autwendungen 137.673,53 136.500 145.900 135.980 136,060 133.140 


22 = Ordentliches Ergebnis -103.259,61 -85 780 -85.180 -85.260 -35.340 -82.420 


29 = Ergebnis -103.259,61 -85.780 -85.180 -85.260 -85.340 -82.420 


Sachkonto 

529100 Planungskosten für Festspieiortkonzeption 

Die Festspieiortkonzeption soll dazu beitragen, dass städtische Kulturhaus als Gemeinbedarfseinrichtung besser zu positionieren und 

Nutzungsoptionen für die ebenfalls im historischen Stadtkern Tecklenburg liegenden weiteren städtischen Gemeinbedarfseinrichtungen (Legge, 

Puppenmuseum, Haus des Gastes) aufzuzeigen. Ziel ist eine Imagestärkung von "Tecklenburger - Die Festspielstadt", um mehr Besucher für den 

historischen Stadtkern zu generieren und dadurch eine bessere Auslastung der städtischen Strukturen zu erreichen. Die Festspieiortkonzeption soll 

mithelfen, die Zukunftsfähigkeit des historischen Stadtkerns Tecklenburg zu sichern. Der Aufwand beläuft sich auf 10.000,00 EUR. Es stehen Erträge 

aus Städtebauförderungsmittel in Höhe von 6.000,00 EUR und zweckgebundenen Geldspenden Privater in Höhe von 4,000,00 EUR gegenüber. 

Eine Haushaltsbelastung entsteht der Stadt somit nicht. Die Festspieiortkonzeption soll im Haushaltsjahr 2013 erarbeitet werden.






Produkt 57.575.010 


Auszahlungsarten 





636100 Zweckgebundene Abgaben 





Bereichen 






Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 











731500 Zuschüsse an verbundene 












283 


Tourismus 

Fremdenverkehr 

57.575.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Piaiung 

2011 2012 2013 2C13 2014 2015 

in EUR 

0,00 0 6.000 0 0 0 0 

0,00 0 6.000 0 0 0 0 

34.362,92 47.000 47.000 0 47.000 47.000 47.000 

34.362,92 47.000 47.000 0 47.000 47.000 47.000 

51,00 50 50 0 50 50 50 

51,00 50 50 0 50 50 50 

0,00 0 4.000 0 0 0 0 

0,00 0 4.000 0 0 0 0 

34.413,92 47.050 57.050 0 47.050 47.050 47.050 

2.597,96 3.100 2.500 0 2.580 2.660 2.740 

2.223,01 2.270 2.360 0 2.410 2.460 2.570 

275,69 620 90 0 100 110 120 

43,72 70 20 0 30 40 50 

55,54 140 30 0 40 50 60 

20.133,70 3.510 13.510 0 3.510 3.510 510 

3.000,00 0 0 0 0 0 0 

473,70 3.510 3.510 0 3.510 3.510 570 

16.660,00 0 10.000 0 0 0 0 

111.052,92 123.690 123.690 0 123.690 123.690 123.690 

111.052,92 123.690 123.690 0 123.690 723.690 123.690 

3.888,95 2.400 2.400 0 2.400 2.400 2.400 

1.937,76 2.400 2.400 0 2.400 2.400 2.400 

1,951,19 0 0 0 0 0 0 

137.673,53 132.700 142.100 0 132.180 132.260 129.340 

103.259.61 -85.650 -85.050 0 -85.130 -85.210 -82.290



285 

Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Sfd. En.ags- und Auwanos -;n Erge&iii* Ansatz Ansatz Planung Planung Piariuriö 

Nr. 2012 2013 2014 2015 201b 










18 = Ergebnis der laufenden Verwaitungstätigkeit 4.013.421.78 3.648.390 4.405.100 4.783.430 5.090.860 5.425.370 

19 + Finanzerträge 0,00 500 500 

in EUR 

cnri 

61 

500 500 


21 = Finanzergebnis -134.795,12 •309.000 -179.500 -200.500 •196.600 -194.500 

22 = Ordentliches Ergebnis 3.878.626.66 3.339.390 4.225.600 4.582.930 4.894.260 5.230.870 

26 = Jahresergebnis 3.878.626.66 3.339.390 4.225.600 4.582.930 4.894.260 5.230.870 

29 = Ergebnis 3.878.626,66 3.339.390 4.225.600 4.582.930 4.894.260 5.230.870 



gruppe in EUR 

61.611 Steuern, allgemeine Zuweisungen und 4.028.239,07 3.664.520 4.421.220 4.799.850 5.107.580 5.442.370 

allgemeine Umlagen 

61.612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft -149.612,41 -325.130 -195.620 -216.920 -213.320 -211.500



A. Zahlungsübersich t 

286 

Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 


'Ir. Auszal.k'ngsaritn 

Eiyebms 

2üVi 

Ansatz 

2C12 

Ansatz 

2013 

in E'Jft 

VE 

2013 

Planung 

2014 

Hsn-jr.g 

2G15 

61 

Planung 

1 Steuern und ähnliche Abgaben 7.439.742,99 7.213.100 7.830.270 0 8.171.070 8.524.630 8.864.730 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.759.193,00 1.866.880 1.744.810 0 1.835.540 1.916.300 2.000,620 



8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.657,92 500 500 0 500 500 500 



2016 

9.256.872,79 9.100.480 9.625.580 0 10.057.110 10.491.430 10.915.850 


13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 134.795,12 309.500 180.000 0 201.000 197.100 195.000 

14 - Transferauszahlungen 5.206.004,84 5.390.940 5.129.220 0 5.181.610 5.307.700 5.396.760 






5.415.581,23 5.761.090 5.399.980 0 5.474.180 5.597.170 5.684.980 

3.841.291,56 3.339.390 4.225.600 0 4.582.930 4.894.260 5.230.870 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 859.139,52 842.930 910.130 0 924.760 938.580 951.580 

23 - Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 859.139,52 842.930 910.130 0 924.760 938.580 951.580 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 859.139,52 842.930 910.130 0 924.760 938.580 951.580 



gruppe in EUR 

61.611 Steuern, allgemeine Zuweisungen 

und allgemeine Umlagen 

61.612 Sonstige allgemeine 

Finanzwirtschaft 

4.851.756,94 

-151.325,86 

4.507.450 

-325.130 

5.331.350 

-195.620 

0 

0 

5.724.610 

-216.920 

6.046.160 

-213.320 

6.393.950 

-211.500


287 

Produkt 61.611.010 


Produktgruppe 

Produkt 



61 Allgemeine Finanzwirtschaft 

61.611 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

61.611.010 Allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet neben den Zahlungen im Rahmen des Finanzausgleiches mit dem Land auch die 

Bewirtschaftung der allgemeinen bzw. differenzierten Kreisumlage. 

Es handelt sich somit sowohl um Ausgaben als auch um Einnahmen, die keinem anderen Produkt zugeordnet 

werden können. 


Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG), Gemeindefinanzreformgesetz, Haushaltssatzung des Kreises Steinfurt 

Zielgruppe 



Ziele 

Wirtschaftliche Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel




Produktgruppe: 61.611 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

Produkt: 61.611.010 Allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

na. Erlings- und Aurwandsarten Ergebnis Ansät; Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 

in EUR 

2014 2015 2016 


402100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 

402200 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 

405100 Leistungen nach dem 

Familienleistungsausgleich 

3.141.592,00 

163.453,00 

346.984,55 

3.137.030 

161.020 

362.500 

3.630.000 

211.330 

386.860 

3.835.820 

217.880 

397.690 

4.053.310 

224.200 

408.430 

4.267.730 

230.750 

421.910 


411100 Schlüsselzuweisungen vom Land 

412100 Bedarfszuweisungen vom Land 

1.642.313,00 

116.880,00 

1.750.000 

116.880 

1.604.080 

140.730 

1.687.490 

148.050 

1.761.740 

154.560 

1.839.260 

161.360 


448200 Erstattungen von Gemeinden (GV) 51.680,72 0 0 0 0 0 









12.740,54 

7.662,12 

613,30 

1.549,13 


534100 Gewerbesteuerumiage 

534200 Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche 

Einheit 

183.728,00 

183.623,00 

13.710 

8.380 

780 

1.650 

181.470 

181.470 

13.800 

8.380 

750 

1.710 

175.000 

170.000 

14.080 

8.550 

770 

1.750 

182.350 

177.140 

14.360 

8.720 

790 

1.780 

189.470 

184.050 

14.690 

8.900 

810 

1.820 

195.910 

190.310 

537200 Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV) 4.838.653,84 5.028.000 4.784.220 4.822.120 4.934.180 5.010.540 


13 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 234.333.34 111.970 819.140 1.080.170 1.268.890 1.498.030 

22 = Ordentliches Ergebnis 234.333.34 111.970 819.140 1.080.170 1.268.890 1.498.030 

26 = Jahresergebnis 234.333,34 111.970 819.140 1.080.170 1.268.890 1.498.030 

29 = Ergebnis 234.333,34 111.970 819.140 1.080.170 1.268.890 1.498.030




Sachkonto 

402100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 

Die Gemeinden erhalten wie bisher 15% des Landesanteils an der Lohn- und Einkommensteuer sowie 12% an dem Aufkommen der 

Zinsabschlagssteuer. Die Aufteilung dieses Steueraufkommens erfolgt jeweils entsprechend den für drei Jahre festgesetzten Schlüsselzahlen, die 

aufgrund des örtlichen Steueraufkommens vom Land ermittelt werden. Für die Jahre 2012 bis 2014 beträgt die Schlüsselzahl der Stadt Tecklenburg 

0,0005373. 

Basis für die Veranschlagung des Haushaltsansatzes für 2013 sind die regionalisierten Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2012. Diese 

belaufen sich für NRW auf 6,756 Mrd. EUR. Unter Anwendung der Schlüsselzahl der Stadt Tecklenburg ergibt dies einen Ansatz von 3.630.000 

402200 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 

Als Ersatz für die zum 01.01.1998 abgeschaffte Gewerbekapitalsteuer und die damit für die Städte und Gemeinden verbundenen Verluste erhalten 

diese eine 2,2 %ige Beteiligung an der Umsatzsteuer. Der Anteil der Stadt Tecklenburg am Landesaufkommen beträgt 0,000218088. Basis für die 

Veranschlagung des Haushaltsansatzes für 2013 sind die regionalisierten Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2012. Diese belaufen sich für 

NRW auf 969 Mio. EUR. Unter Anwendung der Schlüsselzahl der Stadt Tecklenburg ergibt dies einen Betrag von rd. 211.330 EUR. 

405100 Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich 

Die steuerliche Freistellung des Existenzminimums und die Neuregelung des Familienlastenausgleichs im Jahre 1996 ziehen unmittelbare 

Steuermindereinnahmen auch bei den gemeindlichen Anteilen an der Lohn- und Einkommensteuer nach sich. Zur Kompensation dieser 

Steuermindereinnahmen überlässt der Bund den Ländern jeweils 5,5 %-Punkte an der Umsatzsteuer. Das Land leitet diesen Ausgleich anteilig an 

die Gemeinden weiter. Die Bemessung erfolgt entsprechend der Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer. Der auf Landesebene zur 

Verfügung stehende Betrag beläuft sich für 2013 auf vorläufig 720 Mio. EUR. Dies ergibt einen Haushaltsansatz von 386.860 EUR. 

411100 Schlüsselzuweisungen 

Nach der 2. Modellrechnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2013 erhält die 

Stadt Tecklenburg Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.604.073 EUR. Gegenüber dem Vorjahr (2.634.541 EUR) bedeutet dies eine 

Mindereinnahme in Höhe von 1.030.468 EUR. Im Jahre 2008 hat die Stadt Tecklenburg noch Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3.825.308 EUR 

erhalten. Die Steuerkraftmesszahl der Stadt Tecklenburg ist in der maßgebenden Referenzperiode (01.07.2011 bis 30.06.2012) von 5.826.574 EUR 

um 1.220.727 EUR (= 20,95 %) auf 7.047.301 EUR gestiegen. Die landesdurchschnittliche Steigerung der Steuerkraft beläuft sich auf lediglich 1,61 

%. Ursache für den erheblichen Einnahmerückgang gegenüber 2008 ist neben der Entwicklung der eigenen Steuerkraftmesszahl eine 

Grunddatenanpassung im GFG 2011. In 2011 hat die Stadt Tecklenburg Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.642.313 EUR erhalten. Ohne eine 

Grunddatenanpassung hätte die Stadt Tecklenburg jedoch Schlüsselzuweisungen in Höhe von rd. 2,4 Mio. erhalten. Zur Zeit wird ein neuerliches 

Gutachten zu einigen Fragen des kommunalen Finanzausgleichs erarbeitet. Die Fragestellungen beziehen sich vor allem auf die Wiedereinführung 

gestaffelter fiktiver Hebesätze und die Berechnung und Gewichtung des Soziaiiastenansatzes. Das Gutachten wird voraussichtlich im I. Quartal 2013 

vorliegen und sich somit mit seinen Ergebnissen frühestens auf das GFG 2014 auswirken können. 

412100 LZW zum Ausgleich besonderen Bedarfs als staatlich anerkannter Luftkurort 

534100 Gewerbesteuerumiage 

Nach § 19 Abs. 2 Nr. 1 GFG 2013 des Gesetzentwurfes zum GFG 2013 erhalten Gemeinden pauschale Zuweisungen in Höhe von 7.212.000 EUR, 

die durch ihre Funktion als an-erkannter Kurort besondere Belastungen tragen. Danach erhält die Stadt Tecklenburg 2013 eine Kurortehilfe in Höhe 

von 140.727 EUR. Neben dem Sockelbetrag erhält die Stadt Tecklenburg einen Zuschlag für überdurchschnittliche Übernachtungen. In 2012 hat die 

Stadt Tecklenburg eine Kurortehilfe in Höhe von 129.525 EUR erhalten. 

Die Gewerbesteuerumiage für 2013 bleibt mit 35 % des durch den Hebesatz geteilten Ist-Aufkommens der Gewerbesteuer gegenüber dem Vorjahr 

unverändert. Unter Berücksichtigung des veranschlagten Gewerbesteueraufkommens von 2.225.000 EUR ergibt sich ein Haushaltsansatz von 

175.000 EUR. 

534200 Gewerbesteuerumiage (Erhöhungsbetrag) 

Die Kommunen haben sich über die Erhöhung der Gewerbesteuerumiage an den Kosten der "Deutschen Einheit" zu beteiligen. Hierfür ist in 2013 ein 

gegenüber dem Vorjahr unveränderter Zuschlag von 34 %-Punkten des durch den Hebesatz geteilten Ist-Aufkommens vorgesehen. Unter 

Berücksichtigung des veranschlagten Gewerbesteueraufkommens von 2.225.000 EUR ergibt sich ein Haushaltsansatz von 170 000 EUR 

537200 Kreisumlage 

Kreisumlage 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 10.12.2012 die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 beschlossen und den Hebesatz der allgemeinen 

Kreisumlage auf 33,2 % festgesetzt. Auf Grundlage der Daten aus der 2. Modellrechnung zum GFG 2013 bleibt der Umlagezahlbetrag im Vergleich 

zum Vorjahr mit rd. 149,8 Mio. EUR annähernd unverändert. Unter Berücksichtigung der Umlagegrundlagen der Stadt Tecklenburg 

(Schlüsselzuweisungen und Steuerkraftmesszahl) von 8.651.374 EUR (Vorjahr 8.459.992 EUR) ergibt sich eine für 2013 zu zahlende allgemeine 

Kreisumlage in Höhe von 2.872.260 EUR. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Verminderung in Höhe von rd. 12.600 EUR. 

Kreisumlage -Mehrbelastung- 

Kreisumlage -Mehrbelastung- 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 10.12.2012 die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 beschlossen und den Hebesatz der Kreisumlage für die 

Aufgaben der Jugendhilfe auf 22,1 % festgesetzt. Der Hebesatz wurde zum Vorjahr um 2,76 %-Punkte gesenkt. Auf der Grundlage der Daten aus 

der 2. Modellrechnung zum GFG 2013 des neuen Hebesatzes sinkt der Umlagebetrag zum Vorjahr um rd. 4,8 Mio. EUR aufrd. 52,5 Mio. EUR. Der 

deutlich verminderte Zuschussbedarf auf Kreisebene ist allerdings zu wesentlichen Teilen (rd. 3,6 Mio. EUR) durch Einmaleffekte (vor allem 

Belastungsausgleich des Landes für U-3-Plätze) bedingt. Aufgrund der für 2013 maßgeblichen Umlagegrundlagen ergibt sich eine für die Stadt 

Tecklenburg in 2013 zu zahlende Jugendamtsumlage in Höhe von 1.911.960 EUR. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Verminderung um rd 

191.200 EUR.




Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Produktgruppe 61.611 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

Produkt 61.611.010 Allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

!tc Einzahiungs- und Ergebnis Ansatz Ansatz VE Pianung Planung Planung 

N r. Auszahlungsarien 2011 2012 2013 2C13 2014 2015 2C16 


602100 Gemeindeanteil an der 

Einkommensteuer 

3.141.592,00 3.137.030 3.630.000 0 3.835.820 4.053.310 4.267.730 

602200 Gemeindeanteil an der 

Umsatzsteuer 

163.453,00 161.020 211.330 0 217.880 224.200 230.750 

605100 Leistungen nach dem 

Familienleistungsausgleich 

346.984,55 362.500 386.860 0 397.690 408.430 421.910 

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.759.193,00 1.866.880 1.744.810 0 1.835.540 1.916.300 2.000.620 

in CUR 

611100 Schlüsselzuweisungen vom Land 1.642.313,00 1.750.000 1.604.080 0 1.687.490 1.761.740 1.839.260 

612100 Bedarfszuweisungen vom Land 116,880,00 116.880 140.730 0 148.050 154.560 161.360 



(GV) 

51.680,72 0 0 0 0 0 

0 



5.462.903,27 5.527.430 5.973.000 0 6.286.930 6.602.240 6.921.010 




Beschäftigte 

7.662,12 8.380 8.380 0 8.550 8.720 8.900 



Beschäftigte 

613,30 780 750 0 770 790 810 



Beschäftigte 

1.549,13 1.650 1.710 0 1.750 1.780 1.820 

14 - Transferauszahlungen 5.206.004,84 5.390.940 5.129.220 0 5.181.610 5.307.700 5.396.760 

734100 Gewerbesteuerumiage 183.728,00 181.470 175.000 0 182.350 189.470 195.910 

734200 Finanzierungsbeteiligung Fonds 

Deutsche Einheit 

183.623,00 181.470 170.000 0 177.140 184.050 190.310 



4.838.653,84 5.028.000 4.784.220 0 4.822.120 4.934.180 5.010.540 



5.228.569,93 5.415.460 5.153.860 0 5.206.760 5.333.350 5.422.980 

17 = Saido aus laufender 


234.333,34 111.970 819.140 0 1.080.170 1.268.890 1.498.030 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 859.139,52 842.930 910.130 0 924.760 938.580 951.580 


Land 

859.139,52 842.930 910.130 0 924.760 938.580 951.580 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 859.139,52 842.930 910.130 0 924.760 938.580 951.580 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 859.139,52 842.930 910.130 0 924.760 938.580 951.580


Teilfinanzplan 2013 (in TEUR) 61 .61 1 .010 




Produkt: 61.611.010 Allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

MVesiii!0!iSinul!.iAiiirien obetialb Hgeb-iis Ansai? Ans&tz Vi. =!an Fian Plan his.-.er Gesamt- 

»estgeseiiten Wertgrenzo 2011 2012 2013 2013 W)14 2015 2C16 beieit- bedirf 

Maßnahme: 611.010-0001 

Investitionspauschale 

Im Rahmen des Gemeinde finanzierungsgesetzes 2013 steigt der auf Landesebene zur Verfügung stehende Betrag der Allgemeinen 

Investitionspauschale von 468 Mio. EUR in 2012 um 32 Mio. EUR auf 500 Mio. EUR in 2013 (+ 6,86 %). Die Allgemeine Investitions-pauschale der 

Stadt Tecklenburg in 2013 beläuft sich aufgrund der 2. Modelirechnung auf 487.752,99 EUR. Dies bedeutet gegenüber dem Voriahr eine Verbesseruna 

von rd. 30.000 EUR. 




Maßnahme: 611.010-0002 

Schulpauschale/Bildungspauschale 

Im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2013 bleibt die Schulpauschale/Bildungspauschale auf Landesebene mit 600 Mio. EUR unverändert. 

Die Schulpauschale/Bildungspauschale der Stadt Tecklenburg in 2013 beläuft sich aufgrund der 2. Modelirechnung auf382.377 EUR Bei 1 601 

Schülerinnen und Schülern am 15.10.2011 erhält die Stadt Tecklenburg 238,84 EUR/Schüler. 



Saldo (Einzahlungen X Auszahlungen) 388 388 382 0 382 382 382 0 0 

Maßnahme: 611.010-0003 

Sportpauschale 

Im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2013 bleibt die Sportpauschale auf Landesebene mit 50 Mio. EUR gegenüber dem Vorjahr 

unverändert. Die Sportpauschale der Stadt Tecklenburg in 2013 beläuft sich aufgrund der 2. Modelirechnung auf 40.000 EUR (Mindestbetrag). 


681100 Investitionszuweisungen vom Land 40 40 40 0 40 40 40 f) 0 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 40 40 40 0 40 40 40 0 0


293 

Produkt 61.611.020 


Produktgruppe 

Produkt 




61.611 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

61.611.020 Steuern und Abgaben 

Beschreibung 

Die Stadt ist berechtigt Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge) nach den gesetzlichen Vorschriften zu 

erheben. 


Die Grundsätze der Einnahmebeschaffung der Stadt sind in der Gemeindeordnung NW (§ 76) geregelt. 

Zielgruppe 





Ziele 

Die Stadt hat die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen grundsätzlich aus Steuern zu 

beschaffen. 


Die Höhe der Abgaben wird durch den Rat der Stadt Tecklenburg beschlossen. 


Die städtischen Steuern und Abgaben sollen nach Möglichkeit konstant gehalten werden.





Produkt: 61.611.020 Steuern und Abgaben 

lfd. Ertrags- una Aufv.'andsrr en Etgeunis Ansatz 

2012 WBSBBBBSBs 

Ansatz 

2013 

in EUR 

friar.ung 

2014 

riar.ung 

2015 

PiSi'iLlig 

2D1c 


401100 Grundsteuer A 84186,58 85.850 95.580 97.400 99.250 101.030 

401200 Grundsteuer B 1.069.769,47 1.060.500 1.175.000 1.197.330 1.220.070 1.242.040 

401300 Gewerbesteuer 2.572.453,12 2.307.200 2.225.000 2.318.450 2.408.870 2.490.770 

403100 Vergnügungssteuer 12.390,56 10.000 12.000 12.000 12.000 12.000 

403200 Hundesteuer 56.117,51 53.000 66.000 66.000 70.000 70.000 

403400 Zweitwohnungssteuer 28.344,85 36.000 28.500 28.500 28.500 28.500 







18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.793.905.73 3.552.550 3.602.080 3.719.680 3.838.690 3.944.340 

22 = Ordentliches Ergebnis 3.793.905,73 3.552.550 3.602.080 3.719.680 3.838.690 3.944.340 

26 = Jahresergebnis 3.793.905.73 3.552.550 3.602.080 3.719.680 3.838.690 3.944.340 

29 = Ergebnis 3.793.905,73 3.552.550 3.602.080 3.719.680 3.838.690 3.944.340 


Sachkonto 

401100 Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 

Aufgrund der Anhebung des Hebesatzes von 265 % auf 295 % werden bei der Grundsteuer A im Haushaltsjahr 2013 Erträge in Höhe von 95.580 

EUR erwartet. Die Mehreinnahmen belaufen sich aufrd. 9.720 EUR. Für die Folgejahre 2014 bis 2016 wurden die Steigerungsraten mit 1,9%, 1,9% 

und 1,8%> gemäß den Orientierungsdaten für die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes 

Nordrhein-Westfalen bei gleichbleibendem Hebesatz zugrundegelegt 

401200 Grundsteuer für Grundstücke (B) 

Aufgrund der Anhebung des Hebesatzes von 430 % auf 470 %> werden bei der Grundsteuer B im Haushaltsjahr 2013 Erträge in Höhe von 1.175.000 

EUR erwartet. Die Mehreinnahmen belaufen sich aufrd. 100.000 EUR. Für die Folgejahre 2014 bis 2016 wurden die Steigerungsraten mit 1,9 %, 1,9 

% und 1,8% gemäß den Orientierungsdaten für die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes 

Nordrhein-Westfalen bei gleichbleibendem Hebesatz zugrundegelegt. 

401300 Gewerbesteuer 

8e/ der Veranschlagung der Gewerbesteuer wurde ein unveränderter Hebesatz von 445 % zu Grunde gelegt. Für 2013 werden Erträge bei der 

Gewerbesteuer in Höhe von 2.225.000 EUR erwartet. Das Gewerbesteueraufkommen ist nur schwer kalkulierbar und hängt entscheidend vom 

weiteren Konjunkturverlauf ab. Für die Folgejahre 2014 bis 2016 wurden die Steigerungsraten mit 4,2 %, 3,9 % und 3,4 % gemäß den 

Orientierungsdaten für die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Nordrhein-Westfalen bei 

gleichbleibendem Hebesatz zugrundegelegt. 

403100 Vergnügungssteuer 

Der Rat der Stadt Tecklenburg hat in seiner Sitzung am 15.12.2009 eine Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer beschlossen. Bisher 

wurden die Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte mit und ohne Gewinnmöglichkeit pauschal nach Anzahl der aufgestellten Geräte 

versteuert. Ab 01.01.2010 wird der erwirtschaftete Gewinn (Einspielergebnis) besteuert. Durch diese Umstellung erhöhen sich die Erträge von bisher 

rd. 8.000 EUR auf rd. 12.000 EUR. 

403200 Hundesteuer 

Die Hundesteuer ist ab 01.01.2013 von 66 EUR/Hund um 12 EUR auf 78 EUR/Hund erhöht worden. Im Hinblick auf die Gleichbehandlung aller 

Hundehalter wird eine Steuerermäßigung ab dem 01.01.2011 nicht mehr gewährt. Das Hundesteueraufkommen wird sich voraussichtlich umrd. 

9.500 EUR erhöhen. Im Jahre 2015 soll erneut eine Hundebestandsaufnahme durch eine Fremdfirma durchgeführt werden. Bei der Befragung im 

Jahre 2008 sind zusätzlich rd. 100 Hunde angemeldet worden. 

403400 Zweitwohnungssteuer 

Die Stadt Tecklenburg erhebt seit dem 01.07.1997 eine Zweitwohnungssteuer auf Zweitwohnungen sowie Mobilheime, Wohnmobile und Wohn- und 

Campingwagen. Auf der Basis eines Steuersatzes von 11 % werden Erträge in Höhe von 28.500 EUR erwartet





Produktgruppe 

Produkt 

61 

61.611 

61.611.020 

295 

Allgemeine Finanzwirtschaft 

Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

Steuern und Abgaben 

61.611.020 

lfd. 

Nr. 

Einzahiungs- und 

A.uszahlungsartcn 

Eigebnis Ansatz 

2012 WSsMSSSSm 

Ansatz 

2013 

VE 

2013 

in EUR 

Planung 

2014 

Planung 

2015 

P-aiH-rit; 

2016 


601100 GrundsteuerA 83.721,38 85.850 95.580 0 97.400 99.250 101.030 

601200 Grundsteuer B 1.062.147,08 1.060.500 1.175.000 0 1.197.330 1.220.070 1.242.040 

601300 Gewerbesteuer 2.547.802,14 2.307.200 2.225.000 0 2.318.450 2.408.870 2.490.770 

603100 Vergnügungssteuer 10.140,89 10.000 12.000 0 12.000 12.000 12.000 

603200 Hundesteuer 55.408,65 53.000 66.000 0 66.000 70.000 70.000 

603400 Zweitwohnungssteuer 28.493,30 36.000 28.500 0 28.500 28.500 28.500 


656200 Säumniszuschläge 7.914,00 20.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 



3,795.627,44 3.572.550 3.652.080 0 3.769.680 3.888.690 3.994.340 


748200 Säumniszuschläge 37.343,36 20.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 



17 = Saldo aus laufender 3.758.284.08 3.552.550 3.602.080 0 3.719.680 3.838.690 3.944.340 

Verwaitungstätigkeit


297 

Produkt 61.612.010 


Produktgruppe 

Produkt 




61.612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

61.612.010 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Beschreibung 

Sämtliche finanzwirtschaftlichen Zahlungsströme, die keinem anderen Produkt zuzuordnen sind, werden hier 

bearbeitet. Neben der Schuldenverwaltung (Zins- u. Tilgungszahlungen) handelt es sich um Rückstellungen 

und interne Buchungen. 


Bundes- und Landesgesetze, Satzungen 

Zielgruppe 




Kreditinstitute 


Ziele 

Wirtschaftliche Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel. 

Sicherstellung einer dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Tecklenburg.




Produktgruppe: 61.612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Produkt: 61.612.010 Allgemeine Finanzwirtschaft 

lfd. brtisgs- i.nd Ai'ivvandsarten Ergebnis Ansatz Al satZ Planung P'üi-ung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

11 - Personalaufwendungerl 12.844,11 14.130 14.120 14.420 14.720 15.000 


501200 Dienstaufwendungen - Tanflich Beschäftigte 9.146,84 10.020 9.970 10.170 10.380 10.580 









19 + Finanzerträge 0,00 500 500 500 500 500 

461700 Zinserträge von Kreditinstituten 0,00 500 500 500 500 500 


551700 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 134.795,12 309.500 180.000 201.000 197.100 195.000 

2f = Finanzergebnis -134.795,12 -309.000 -179.500 -200.500 -196.600 -194.500 


26 - Jahresergebnis -149.612,41 -325.130 -195.620 -216.920 -213.320 -211.500 

29 = Ergebnis -149.612,41 -325.130 -195.620 -216.920 -213.320 -211.500






Produkt 61.612.010 

;id. Einzahiungs- uitd 

Nr Auszahlungsartcn 

8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 

661700 Zinseinzahlungen von 

Kreditinstituten 






Beschäftigte 



Beschäftigte 



Beschäftigte 

13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 

751700 Zinsauszahlungen an 

Kreditinstitute 








Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 


61.612.010 

Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung hanung 

201 i 2012 2013 2013 2014 2015 201b 

in EUR 

-1.657,92 500 500 0 500 500 500 

-1.657,92 500 500 0 500 500 500 

-1.657,92 500 500 0 500 500 500 

12.844,11 14.130 14.120 0 14.420 14.720 15.000 

1.107,86 1.270 7.270 0 7.250 7.280 1.300 

9.146,84 10.020 9.970 0 10.170 10.380 10.580 

731,06 920 900 0 920 940 960 

1.858,35 1.980 2.040 0 2.080 2.120 2.160 

134.795,12 309.500 180.000 0 201.000 197.100 195.000 

134.795,12 309.500 180.000 0 201.000 797.700 195.000 

2.028,71 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 

2.028,71 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000 

149.667,94 325.630 796.720 0 217.420 213.820 212.000 

151.325.86 -32S.130 -195.62C 0 -216.920 -213.320 -211.500

301 

Stellenplan

303 

Stellenplan 

Teil A: Beamte 

Wahlbeamte und Besoldungs 

Laufbahngruppen gruppe 

Zahl der Stellen 

2013 

insgesamt davon 


2012 

Zahl der 

tatsächlich 

besetzten 


ausgesondert 

Stellen am 

30.06.2012 

1 2 3 4 5 6 7 

Wahlbeamte 

Bürgermeister A16 1,00 1,00 1,00 1,00 

Gehobener Dienst 

Oberamtsrat 

Amtsrat 

Amfsfrau 

A13 

A 12 

A11 

1,00 

2,00 

0,50 

1,00 

2,00 

0,50 

1,00 

2,00 

0,50 

1 Stelle Zulage 

1 Stelle "TZ" 

Mittlerer Dienst 

Amtsinspektor A9 2,00 2,00 2,00 1 Stelle Zulage 

Insgesamt 6,50 1,00 6,50 6,50

Entgeltgruppe/ 

Sondertarif 

Zahl der 

Stellen 

2013 

304 

Stellenplan 

Teil B: Tariflich Beschäftigte 

Zahl der 

Stellen 

2012 

Zahl der 

tatsächlich 

besetzten 

Stellen am 

30.06.2012 


1 2 3 4 5 

12 1,00 0,00 0,00 

11 0,00 1,00 1,00 

10 1,00 2,00 2,00 

9 10,00 9,00 8,87 1 Stelle "Zulage" 

8 4,64 4,00 4,00 

7 0,00 1,00 1,00 

6 10,12 9,76 9,12 2 Stellen "TZ" 

5 13,10 11,89 11,86 4 Stellen "TZ", 1 Stelle Zulage 

4 0,41 0,70 0,70 2 Stellen "TZ" 

3 0,00 0,51 0,51 

2 1,04 1,64 1,88 3 Stellen "TZ" 

1 0,13 0,00 0,00 

Sondertarif 0,57 0,57 0,57 4 Pauschalverträge 

Insgesamt 42,01 42,07 41,51

305 

Stellenübersicht 

Teil Ä: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung 

- Beamte - 

Produkt Bezeichnung Wahl Höherer Gehobener Mittlerer Erläute 

bereich beamte Dienst Dienst Dienst rungen 

A16 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 

1 2 3 4 5 6 7 

11 Innere Verwaltung 0,95 0,47 1,75 0,17 0,20 

12 Sicherheit und Ordnung 0,15 1,80 

21 Schulträgeraufgaben 0,21 

25 Kultur- und Wissenschaft 0,06 


36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,04 

41 Gesundheitsdienste 

42 Sportförderung 0,07 

51 Räumliche Planung u. Entwicklung, 

Geoinformation 


53 Ver- und Entsorgung 0,05 

54 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV 

55 Natur- und Landschaftspflege 

56 Umweltschutz 

57 Wirtschaft und Tourismus 0,33 

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,25 • 

Insgesamt 1,00 1,00 2,00 0,50 2,00 

-

306 


Teil B: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung 

- Tariflich Beschäftigte - 

Produkt Bezeichnung Entgeltgru PPe 

bereich 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 Sondertarif 

1 2 3 

11 Innere Verwaltung 0,05 4,86 1,35 3,84 2,13 0,12 

12 Sicherheit und Ordnung 0,05 0,58 0,10 0,29 1,51 0,10 

21 Schulträgeraufgaben 0,56 0,50 4,00 1,55 0,41 1,04 0,13 

25 Kultur- und Wissenschaft 0,14 0,07 

31 Soziale Leistungen 0,70 1,00 2,00 1,07 

36 Kinder-, Jugend- und 

Familienhilfe 

41 Gesundheitsdienste 

0,25 0,06 

42 Sportförderung 0,05 0,01 

51 Räumliche Planung und 

Entwicklung, Geoinformation 

0,40 0,25 

52 Bauen und Wohnen 0,51 0,27 0,10 

53 Ver- und Entsorgung 0,50 0,86 0,06 0,02 0,14 

54 Verkehrsflächen und -anlagen 

ÖPNV 

0,40 0,43 0,35 3,10 

55 Natur- und Landschaftspflege 0,05 0,40 0,32 0,54 4,03 

56 Umweltschutz 0,05 0,25 

57 Wirtschaft und Tourismus 0,02 

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,10 0,24 0,10 

Insgesamt 1,00 0,00 1,00 10,00 4,64 0,00 10,12 13,10 0,41 0,00 1,04 0,13 0,57

307 


Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit 

- Nachwuchskräfte und 

informatorisch beschäftigte Dienstkräfte - 

Bezeichnung Art der Vergütung vorgesehen für 

Inspektoranwärterinnen/ 

2013 

beschäftigt am 

01.10.2012 


1 2 4 5 6 

Inspektoranwärter Unterhaltszuschuss - - 

Verwaltungspraktikantinnen/ 

Verwaltungspraktikanten 

Unterhaltsbeihilfe - - 

Auszubildende Ausbildungsvergütung 3 3 

Praktikantinnen/ 

Praktikanten 

fester Satz - - 

Insgesamt: 3 3

309 

m a 

Übersicht 

über die 

Verpflichtungsermächtigungeri

Verpflichtungsermächtigungen 

im Haushaltsplan 

des Jahres 2013 

310 

Übersicht 

über die aus Verpflichtungsermächtigungen 

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 

2014 2015 2016 2017 2018 

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 

1 2 3 4 5 6 

Baukosten Zweifachsporthalle 470 0 0 0 0 

Gehweg Lengericher Straße 20 0 0 0 0 

Umgestaltung Moorstraße 357 0 0 0 0 

Summe 847 0 0 0 0 

Nachrichtlich: 

In der Finanzplanung vor 

gesehene Kreditaufnahmen 0 0 0 0 0

311 

m m 

Ubersicht 

über die 

Zuwendungen an die Fraktionen

Nr. Fraktion 

CDU 

SPD 

Bündnis 90/ 

Die GRÜNEN 

FDP 

312 

Zuwendungen an Fraktionen 

2013 

EUR 

Teil A: Geldleistungen 

Im Haushaltspaln 

678 

660 

570 

534 

enthalten 

2012 

EUR 

678 

660 

570 

534 

Ergebnis der 

Jahres 

rechnung 

2011 

EUR 

664,50 

666,05 

570,00 

534,00 

Erläuterungen

313 


Teil B: Geldwerte Leistungen 

Fraktion: CDU 

Geldwert 

Zweckbestimmung Haushaltsjahr Vorjahr mehr(+) Erläuterungen 

1. Gestellung von Personal der kommunalen 

Körperschaft für die Fraktionsarbeit 

2013 2012 weniger(-) 

EUR EUR EUR 

1 2 3 4 5 

1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs, 0 0 0 

organisatorische Arbeiten und sonstige 

Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 

1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit 0 0 0 

(Fraktionsassistenten) 

1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 0 0 0 

2. Bereitstellung von Fahrzeugen 0 0 0 

3. Bereitstellung von Räumen 

3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 0 0 0 

3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung 100 100 0 

von Fraktionssitzungen 

4. Bereitstellung einer Büroausstattung 

4.1 Büromöbel und -maschinen 0 0 0 

4.2 sonstiges Büromaterial 0 0 0 

5. Übernahme laufender oder einmaliger 

Kosten für 

5.1 bereitgestellte Räume 50 50 0 

(Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 

5.2 Fachliteratur und -Zeitschriften 0 0 0 

5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 0 0 0 

5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 0 0 0 

6. Sonstiges 0 0 0

314 



Fraktion: SPD 

Geldwert 


1, Gestellung von Personal der kommunalen 


2013 2012 weniger(-) 

EUR EUR EUR 

1 2 3 4 5 
















Kosten für 






6. Sonstiges 0 0 0

315 



Fraktion: Bündnis 90/Die GRÜNEN 

Geldwert 




2013 2012 weniger(-) 

EUR EUR EUR 

1 2 3 4 5 
















Kosten für 






6. Sonstiges 0 0 0

316 



Fraktion: FDP 

Geldwert 




2013 2012 weniger(-) 

EUR EUR EUR 

1 2 3 4 5 
















Kosten für 






6. Sonstiges 0 0 0

317 

m H 

Ubersicht über 

den voraussichtlichen Stand 

der Verbindlichkeiten

1. Anleihen 

3 

2 

318 

Übersicht 

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 

Art der Verbindlichkeiten 

Verbindlichkeiten aus Krediten für 

Stand am 

Ende des 

Vorvorjahres 

31.12.2011 

TEUR 

Voraussichtlicher 

Stand zu Beginn 

des 

Haushaltsjahres 

01.01.2013 

TEUR 


Stand am Ende 

des 


31.12.2013 

TEUR 

Investitionen 1.307 1.209 1.118 

2.1, von verbundenen Unternehmen 

2.2 von Beteiligungen 

2.3 von Sondervermögen 

2.4 vom öffentlichen Bereich 

2.4.1 vom Bund 

2.4.2 vom Land 

2.4.3 von Gemeinden (GV) 

2.4.4 von Zweckverbänden 

vom sonstigen öffentlichen 

2.4.5 

Bereich 

von sonstigen öffentlichen 

2.4.6 

Sonderrechnungen 

2.5 vom privaten Kreditmarkt 

2.5.1 von Banken und Kreditinstituten 

2.5.2 von übrigen Kreditgebern 

Verbindlichkeiten aus Krediten zur 

1.307 1.209 1.118 

Liquiditätssicherung 3.400 4.000 7.000 



Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die 

4 

- Kreditaufnahmen wirtschaftlich 

5 

gleichkommen 

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und 

3.400 4.000 7.000 

Leistungen 177 359 359 

. Verbindlichkeiten aus 

0. Transferleistungen 10 7 7 

7. Sonstige Verbindlichkeiten 

8. Summe aller Verbindlichkeiten 

Nachrichtlich anzugeben: 

Haftungsverhältnisse aus der Bestellung 

von Sicherheiten 

Bürgschaften 

Tecklenburger Grundstücks- und 

1.558 1.751 1.813 

6.452 7.326 10.297 

Erschließungsgesellschaft (TGE) 1.278 1.278 1.278

319 

Beteiligungsbericht

I. Vorbemerkungen 

1. Rechtliche Grundlage 

320 

Beteiligungsbericht der Stadt Tecklenburg 

Nach § 117 der Gemeindeordnung NRW (GO) haben die Gemeinden zur Information 

der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen 

und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts zu erstellen und 

jährlich fortzuschreiben. Der Bericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des 

öffentlichen Zwecks, die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Beteiligungen, Beteiligungsverhältnisse 

und die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft enthalten. 

Die Einsicht in den Bericht ist jedermann gestattet. Die Gemeinde hat den Bericht zu 

diesem Zweck bereitzuhalten. 

2. Zweck des Beteiligungsherichtes 

Der Beteiligungsbericht soll der Information der Ratsmitglieder und der Einwohner dienen 

und die Transparenz der Beteiligungen der Gemeinden an Unternehmen in Privatrechtsform 

verbessern. 

Gehört der Gemeinde die Mehrheit der Anteile eines Unternehmens in einer Rechtsform 

des privaten Rechts oder gehört ihr mindestens 25 % und steht ihr zusammen mit 

anderen Gebietskörperschaften mindestens die Mehrheit der Anteile zu, hat sie gemäß 

§§ 53, 54 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) bestimmte Prüfungsbefugnisse gegenüber 

dem Unternehmen. Hat die Gemeinde keine Mehrheitsbeteiligung, soll sie gemäß 

§ 112 Abs. 2 GO darauf hinwirken, dass ihr im Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung 

diese Prüfungsbefugnisse eingeräumt werden. Dies ist jedoch nur insoweit geboten, 

wie das Interesse der Gemeinde dies erfordert. 

Der Beteiligungsbericht schafft eine Informationsquelle für den Rat und die Verwaltung, 

um die oben genannten Rechte wahrzunehmen. Er dient außerdem als Steuerungsin-' 

strument für finanzwirtschaftliche Entscheidungen. 

3. Besondere Gesichtspunkte für die Stadt Tecklenburg 

Wie aus der unter II. aufgeführten Aufstellung ersichtlich ist, hat die Stadt Tecklenburg 

derzeit zwei Mehrheitsbeteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen. 

4. Form der Veröffentlichung 

Um eine jährliche Fortschreibung zu gewährleisten, wird der Beteiligungsbericht als Anlage 

zum Haushaltsplan veröffentlicht. Dadurch ist ebenfalls eine geeignete Form für 

die Einsichtnahme der Öffentlichkeit sichergestellt.

Beteiligungen im Einzelnen 

321 

TGE Tecklenburger Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH 

Anschrift: Zum Kahlen Berg 2, 49545 Tecklenburg 

Rechtsform: GmbH 

HRB 6531 Amtsgericht Steinfurt 

Aufgaben/Zweck: Gegenstand des Unternehmens sind der Erwerb, die Veräußerung 

und die Erschließung von Grundstücken und 

grundstücksgleichen Rechten zum Zwecke der Wohnbebauung 

und der gewerblichen Bebauung und Geschäfte, 

die in unmittelbarem Zusammenhang damit stehen. 

Stammkapital der 

Gesellschaft: 25.564,59 Euro 

Beteiligungsverhältnis: Die Stadt Tecklenburg ist alleinige Gesellschafterin 

Organe: Gesellschafterversammlung: 

Mitglieder: Bürgermeister und 13 Ratsmitglieder 

Tecklenburg Touristik GmbH 

Anschrift: Markt 7, 49545 Tecklenburg 

Rechtsform: GmbH 

HRB 6469 Amtsgericht Steinfurt 

Aufgaben/Zweck: Gegenstand des Unternehmens ist die Erfüllung aller fremdenverkehrlichen 

Aufgaben für die Stadt Tecklenburg 

Stammkapital der 

Gesellschaft: 25.564,59 Euro 

Beteiligungsverhältnis: Die Stadt Tecklenburg ist Hauptgesellschafterin mit 51 % 

Gesellschafteranteile (13.037,94 Euro) 

Organe: Gesellschafterversammlung: 

Mitglieder: Bürgermeister 

Beirat: 

Mitglieder: Bürgermeister und 4 Ratsmitglieder

323 

Wirtschaftsplan 

des 

Abwasserwerkes 

der Stadt Tecklenburg 

für das 

Wirtschaftsjahr 

2013

325 


des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg 

für das 

Wirtschaftsjahr 2013 

Aufgrund der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) in 

der Fassung der Bekanntmachung vom 06.01.2005 (GV. NRW. S. 15) hat der Rat der Stadt 

Tecklenburg mit Beschluss vom 18.12.2012 folgenden Wirtschaftsplan 2013 erlassen: 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013, der die für die Erfüllung der Aufgaben 

des Abwasserwerkes voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen 

sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen 

enthält, wird 

im Ergebnisplan mit dem 

Gesamtbetrag der Erträge auf 1.813.750 EUR 

Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.754.870 EUR 

im Finanzplan mit dem 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.514.540 EUR 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.382.750 EUR 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 

und der Finanzierungstätigkeit auf 0 EUR 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 

und der Finanzierungstätigkeit auf 357.000 EUR 

festgesetzt. 

Kredite werden nicht veranschlagt. 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 

Der Höchstbetrag der Kredite, die im Wirtschaftsjahr 2013 zur Liquiditätssicherung in Anspruch 

genommen werden dürfen, wird auf 500.000 EUR festgesetzt.

Abwasserwerk 

327 

Produkt 53.538.010 


Produktgruppe 

Produkt 





53.538.010 Kläranlagen und Kanalleitungen 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst Unterhaltung, Sanierung und Neubau der Abwasseranlagen forden Abwassertransport 

und die Abwasserreinigung, die Klärschlammabfuhr aus den städtischen Kläranlagen und Kleinkläranlagen 

sowie generelle Planungen im Abwasserbereich und die Abwasserabgabe. 


Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, Abwasserabgabengesetz, Kommunalabgabengesetz NRW. 

Zielgruppe 

Abgabepflichtige 

Einwohner 

Ziele 

Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht. Schutz des Grundwassers.

Abwasserwerk 

Ergebnisplan 2013 

lfd. Ertrags- und Aufwandsarten 

Nr. 

4 + Offentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 

432100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 

437100 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 

für Beiträge 

438100 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 

für den Gebührenausgleich 


448800 Erstattungen von übrigen Bereichen 


456200 Säumniszuschläge 


Rückstellungen 





503200 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung 

- Tariflich Beschäftigte 








525500 Unterhaltung des sonstigen beweglichen 

Vermögens 


529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 





531100 Zuweisungen an Land 





549900 Übrige weitere sonstige Aufwendungen aus 



18 - Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 

19 + Finanzerträge 

461700 Zinserträge von Kreditinstituten 

20 - Zinsen und sosntige Finanzaufwendungen 

551700 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 

21 = Finanzergebnis 



29 = Ergebnis 

328 

Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

2011 2012 2013 2014 2015 2016 

in EUR 

2.441.587,73 2.000.580 1.786.290 1.784.820 1.747.900 1.732.700 

1.858.878,78 7.865.500 7.487.290 1.488.820 1.490.900 1.615.700 

66.383,12 59.050 60.000 57.000 55.000 52.000 

516.325,83 76.030 239.000 239.000 202.000 65.000 

5.181,26 25.260 25.100 25.100 25.100 25.100 

5.181,26 25.260 25.100 25.700 25.100 25.700 

148.846,76 25.930 2.360 150 150 150 

0,00 750 700 100 700 100 

148.846,76 25.730 2.270 0 0 0 

0,00 50 50 50 50 50 

2.595.615,75 2.051.770 1.813.750 1.810.070 1.773.750 1.757.950 

124.999,78 132.200 106.100 105.500 107.700 109.800 

95.289,41 100.000 87.800 81.500 83.200 84.800 

29.770,37 32.200 24.300 24.000 24.500 25.000 

919.460,22 1.089.370 869.770 879.690 886.670 892.270 

107.116,29 116.470 116.470 118.390 120.370 121.970 

208.868,78 269.100 220.000 219.000 220.000 221.000 

3.417,79 3.800 5.300 5.300 5.300 5.300 

2.778,11 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

5.181,26 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

592.097,99 671.000 499.000 508.000 512.000 515.000 

424.329,60 413.320 433.000 429.000 392.000 371.000 

424.329,60 413.320 433.000 429.000 392.000 371.000 

28.789,80 30.560 28.000 28.000 28.000 28.000 

28.789,80 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 

0,00 2.560 0 0 0 0 

777.142,48 73.500 73.500 73.500 73.500 81.000 

7.847,12 9.000 9.000 9.000 9.000 9.500 

90.725,99 64.500 64.500 64.500 64.500 71.500 

678.569,37 0 0 0 0 0 

2.274.721,88 1.738.950 1.510.370 1.515.690 1.487.870 1.482.070 

320.893,87 312.820 303.380 294.380 285.280 275.880 

2.918,71 2.560 2.000 2.000 2.000 2.000 

2.978,77 2.560 2.000 2.000 2.000 2.000 

264.939,72 256.500 246.500 237.500 228.400 219.000 

264.939,72 256.500 246.500 237.500 228.400 279.000 

-262.021,01 •253.940 -244.500 -235.500 -226.400 -217.000 

58.872.86 58.880 58.880 58.880 58.880 58.880 

58.872,86 58.880 58.880 58.880 58.880 58.880 

58.872,86 58.880 58.880 58.880 58.880 58.880

Abwasserwerk 329 


lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 

in EUR 

2014 2015 2016 

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.854.453,55 1.865.500 1.487.290 1.488.820 1.490.900 1.615.700 

632100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 1.854.453,55 7.865.500 1.487.290 1.488.820 1.490.900 1.615.700 

6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 8.533,88 25.260 25.100 25.100 25.100 25.100 


7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 200 150 150 150 150 

656200 Säumniszuschläge 0,00 750 700 700 700 700 

659100 Sonstige Einzahlungen aus laufender 


0,00 50 50 50 50 50 

8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 4.576,63 2.560 2.000 2.000 2.000 2.000 

661700 Zinseinzahlungen von Kreditinstituten 4.576,63 2.560 2.000 2.000 2.000 2.000 

9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.867.564,06 7.893.520 1.514.540 1.516.070 7.578.750 1.642.950 

10 - Personalauszahlungen 124.999,78 132.200 106.100 105.500 107.700 109.800 

701200 Dienstbezüge - Tariflich Beschäftigte 95.289,41 100.000 81.800 87.500 83.200 84.800 

703200 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - 

Tariflich Beschäftigte 

29.710,37 32.200 24.300 24.000 24.500 25.000 

12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 896.270,88 1.089.370 869.770 879.690 886.670 892.270 

723200 Erstattungen für Auszahlungen von Dritten aus 

laufender Verwaltungstätigkeit Gemeinden (GV) 

114.619,80 116.470 116.470 118.390 720.370 121.970 



216.233,62 269.100 220.000 219.000 220.000 221.000 

725100 Haltung von Fahaeugen 

3.549,44 3.800 5.300 5.300 5.300 5.300 

725500 Unterhaltung des sonstigen beweglichen 

Vermögens 

2.846,89 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

728100 Auszahlungen für sonstige Sachleistungen 

16.339,38 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

729100 Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen 542.681,75 671.000 499.000 508.000 512.000 515.000 

13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 323.812,58 315.380 305.380 296.380 287.280 277.880 

751200 Zinsauszahlungen an Gemeinden (GV) 58.872,86 58.880 58.880 58.880 58.880 58.880 

751700 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute 264.939,72 256.500 246.500 237.500 228.400 219.000 

14 - Transferauszahlungen 13.889,80 30.560 28.000 28.000 28.000 28.000 

731100 Zuweisungen an Land 13.889,80 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000 

731800 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 2.560 0 0 0 0 

15 - Sonstige Auszahlungen 153.355,15 73.500 73.500 73.500 73.500 81.000 


743100 Geschäftsauszahlungen 57.674,29 64.500 64.500 64.500 64.500 71.500 

749900 Übrige weitere sonstige Auszahlungen aus 


87.833,74 0 0 0 0 0 

16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.512.328,19 1.641.010 1.382.750 1.383.070 1.383.150 1.388.950 

17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 355.235,87 252.510 131.790 133.000 135.000 254.000 

18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 27.540,67 0 0 0 0 0 

681100 Investitionszuweisungen vom Land 20.495,50 0 0 0 0 0 

681800 Investitionszuschüsse von übrigen Bereichen 7.045,17 0 0 0 0 0 

21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 29.640,85 0 0 0 0 0 

688100 Beiträge und ähnliche Entgelte 29.640,85 0 0 0 0 0 

23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 57.787,52 0 0 0 0 0 

25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 192.632,24 198.500 354.000 199.000 199.000 199.000 

785100 Hochbaumaßnahmen 7.138,08 18.500 19.000 19.000 19.000 19.000 

785200 Tiefbaumaßnahmen 155.917,30 180.000 335.000 180.000 180.000 180.000 

785300 Sonstige Baumaßnahmen 29.576,86 0 0 0 0 0 

26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 

Anlagevermögen 




590,30 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

590,30 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 24.244,30 0 0 0 0 0 

781200 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden (GV) 24.244,30 0 0 0 0 0 

30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 217.466,84 201.500 357.000 202.000 202.000 202.000 

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit -160.285,32 -201.500 -357.000 -202.000 •202.000 •202.000 

32 = Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 194.950,55 51.010 -225.210 -69.000 -67.000 52.000 

35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 194.950,55 202.500 198.900 195.700 202.600 209.800 

792730 Euro-Währung (fester Zins) 794.950,55 202.500 798.900 795.700 202.600 209.800



lfd. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung 

Nr. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 

37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -194.950,55 -202.500 -198.900 -195.700 -202.600 -209.800 

38 = Änderung des Bestandes an Finanzmitteln 0,00 -151.490 -424.110 -264.700 -269.600 -157.800 

39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 0,00 738.290 1.363.410 939.300 674.600 405.000 

in EUR 

099999 Anfangsbestand an Finanzmitteln 0,00 738.290 1.363.410 939.300 674.600 405.000 

41 = Liquide Mittel 0,00 586.800 939.300 674.600 405.000 247.200






Produkt: 

53 

53.538 

53.538.010 

Investitionsmaßnahmen oberhalb 


Maßnahme: 53.538-0002 

Pumpen, Maschinen pp. für Kläranlagen 

und Pumpwerke 



Kläranlagen und Kanalleitungen 


2011 2012 2013 

53.538.010 

VE Plan Plan Plan bisher Gesamt- 

2013 2014 2015 2016 bereit- bedarf 

gestellt 

+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 20 0 0 0 0 0 0 0 

681100 Investitionszuweisungen vom Land 20 0 0 0 0 0 0 0 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 35 16 16 0 16 16 16 0 

785100 Hochbaumaßnahmen 6 16 16 0 16 16 16 0 

785300 Sonstige Baumaßnahmen 30 0 0 0 0 0 0 0 

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -15 -16 -16 0 -16 -16 -16 0 

Maßnahme: 53.538-0003 

Kanalsanierungsmaßnahmen 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 148 180 180 0 180 180 180 0 

785200 Tiefbaumaßnahmen 148 180 180 0 180 180 180 0 

Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) -148 -180 -180 0 -180 -180 -180 0 

Maßnahme: 53.538-0008 

Erneuerung Schmutz- und 

Regenwasserkanal Moorstraße 




Maßnahme: 53.538-0009 

Umbau RÜB Tecklenburg-Süd 




140 

140 

-140 

15 

15 

-15

333 


des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg 

für das 

Wirtschaftsjahr 2013 

Das eigenständige Abwasserwerk wird seit dem 01.01.1994 als Sondervermögen betrieben. Eine 

organisatorische Ausgliederung ist nicht erfolgt. 

Im Rahmen der Umstellung des Haushaltes der Stadt Tecklenburg auf das Neue Kommunale Fi 

nanzmanagement (NKF) wurde auch der Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes auf das NKF um 

gestellt 

Erqebnisplan 

Der Ergebnisplan setzt sich 2013 aus folgenden Einzelergebnissen zusammen: 

I. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 

mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 1.813.750 EUR 

und ordentliche Aufwendungen in Höhe von 1.510.370 EUR 

II. Finanzergebnis 

III. Außerordentliches Ergebnis 

Ergebnis 

Das ausgewiesene Ergebnis in Höhe von 58.880 EUR soll an den Haushalt der Stadt Tecklenburg 

als Eigenkapitalverzinsung abgeführt werden. 

Die Personalkosten sowie die Verwaltungs- und Sachkosten in Höhe von rd. 116.000 EUR werden 

zunächst von der Stadt bezahlt und vom Abwasserwerk erstattet. 

Die Aufwendungen für der Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens also den 

Kläranlagen, Pumpwerken, Regen- und Hochwasserrückhaltecken und Kanalleitungen wurden 

gegenüber dem Vorjahr um rd. 50.000 EUR geringer veranschlagt, nachdem im Vorjahr u.a. au 

ßerordentliche Unterhaltungsmaßnahmen an den Regenrückhaltebecken durchgeführt wurden 

Die Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen beinhalten die Kosten für die Aufnahme und Be 

handlung der Abwässer aus Brochterbeck und Tecklenburg-Süd in Lengerich und Tecklenburg- 

Nord in Ibbenbüren. Insbesondere aufgrund der günstigen Wetterlage und damit einhergehenden 

geringeren Abwassermenge aber auch durch eine beachtliche Gebührensenkung der Stadt Ibben 

büren konnten erhebliche Kosten eingespart werden. Somit wurden für 2013 die Ansätze um ins 

gesamt 170.000 EUR auf noch 508.000 EUR herabgesetzt. 

303.380 EUR 

- 244.500 EUR 

0 EUR 

58.880 EUR

334 

Aufgrund der zuvor beschriebenen Einsparungen haben sich bis zum 31.12.2011 Kostenüberde 

ckungen in Höhe von 680.000 EUR ergeben, die als Rückstellung für den Gebührenausgleich in 

der Bilanz geführt werden . Eine Kostenüberdeckung ist nach § 6 Abs. 2 KAG innerhalb der nächs 

ten 4 Jahre also in den Jahren 2012-2015 auszugleichen. Da das Ergebnis des Jahres 2011 erst 

im Laufe des Jahres 2012 feststand, bleiben für den Ausgleich noch die Jahre 2013-2015. 

In der Gebührenkalkulation wurden die Rücksteilen aufgelöst und auf die Jahre 2013-2015 verteilt. 

Hieraus ergibt sich ein geringerer Gebührenbedarf, so das die Kanalbenutzungegebühren für 

Schmutz- und Niederschlagswasser gesenkt werden können. 

Die kostendeckende Gebühr für Schmutzwasser kann somit ab 01.01.2013 von bisher 2,80 

EUR/m 3 

auf 0,92 EUR/m 2 

auf 2,33 EUR/m 3 

Jahre 2015 Bestand haben. 

und die Gebühr für Niederschlagswasser kann von bisher 1,17 EUR/m 2 

gesenkt werden. Nach jetzigem Kenntnisstand werden diese Gebühren bis zum 

Ab dem Jahr 2016 müssen die Gebühren dann wieder erhöht werden. Das laufende Jahr 2012 

schließt nach jetzigem Kenntnisstand mit einem Überschuss von rd. 65.000 EUR ab, sodass die 

ser Betrag dann als Auflösung von Rückstellungen in die Gebührenbedarfberechnung 2016 ein 

fließen kann. Die voraussichtliche Gebührenkalkulation ergibt dann eine Gebühr für Schmutzwas 

ser in Höhe von 2,52 EUR/m 3 

und eine Gebühr für Niederschlagswasser in Höhe von 1,00 

EUR/m 2 

. Diese Beträge liegen dann immer noch erheblich unter den heutigen Gebührensätzen. Je 

nach den Abschlussergebnissen der einzelnen Haushaltsjahre bis 2015 können jedoch noch Ü- 

berschüsse aber auch Fehlbeträge entstehen, die den Gebührensatz ab 2016 beeinflussen kön 

nen. 

Finanzplan 

Der Finanzplan im NKF bildet den Zahlungsmittelbestand aus der Verwaltungstätigkeit (Ergebnis 

plan), den Zahlungsmittelbestand aus der Investitionstätigkeit (im wesentlichen der bisherige Ver 

mögensplan) und den Zahlungsmittelbestand aus der Finanzierungstätigkeit (Kredite) ab. 

Der Finanzplan 2013 setzt sich aus folgenden Einzelergebnissen zusammensetzt: 

I. Zahlungsmittelbestand aus lfd. Verwaltungstätigkeit 

mit Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.514.540 EUR 

und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.382.750 EUR 

II. Zahlungsmittelbestand aus Investitionstätigkeit 

131.790 EUR 

mit Einzahlungen Investitionstätigkeit in Höhe von 0 EUR 

und Auszahlungen Investitionstätigkeit in Höhe von 357.000 EUR 

- 357.000 EUR

335 

III. Zahlungsmittelbestand aus Finanzierungstätigkeit 

Tilgung Kredite in Höhe von 198.900 EUR 

- 198.900 EUR 

Die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wurden bereits zuvor zum Erfolgs 

plan erläutert. 

Die Differenz bei den Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit zwischen Ergebnis- und Finanz 

plan ergibt sich aus den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge in Höhe von 

60.000 EUR, den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten für Gebührenausgleich in Höhe 

von 289.000 EUR, den Erträgen aus der Auflösung von Rückstellung für Altersteilzeit in Höhe von 

2.210 EUR und den Zinsen im Kontokorrentverkehr in Höhe von 2.000 EUR, die im Finanzplan 

nicht abgebildet werden. 

Die Differenz bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zwischen Ergebnis- und 

Finanzplan ergibt sich aus den Zinsaufwendungen in Höhe von 246.500 EUR, den Abschreibun 

gen in Höhe von 433.000 EUR, die nicht finanzwirksam werden und dem Gewinn in Höhe der Ei 

genkapitalverzinsung von 58.880 EUR. 

Folgende Investitionsmaßnahmen sind in 2013 veranschlagt und werden unter der Position Zah 

lungsmittelbestand aus Investitionstätigkeit ausgewiesen: 

Ersatzbeschaffung Pumpen, Maschinen pp. für Kläranlagen und Pumpwerke 16.000 EUR 

Anschaffung von Geräten für Kläranlagen, Pumpwerke und Kanalisation 3.000 EUR 

Kanalsanierungsmaßnahmen 180.000 EUR 

Erneuerung Schmutz- und Regenwasserkanal Moorstraße 140.000 EUR 

Umbau RÜB Tecklenburg-Süd 15.000 EUR 

PC Buchhaltung und GIS 3.000 EUR 

Summe 357.000 EUR 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit sind nicht veranschlagt. 

Unter der Position Zahlungsmittelbestand aus Finanzierungstätigkeit wird der Betrag für die Til 

gung der Kredite in Höhe von 198.900 EUR nachgewiesen. 

Der Bestand an Finanzmitteln vermindert sich um 424.110 EUR. 

Finanzentwicklung 

Sowohl der vorliegende Ergebnisplan als auch der Finanzplan stellen sachkontenbezogen die Pla 

nungen bis zum Jahre 2016 dar. 

Es wird davon ausgegangen, dass das Gebührenaufkommen gehalten werden kann. Das Ergebnis 

der laufenden Verwaltungstätigkeit wird jährlich rd. 300.000 EUR betragen. 

Im Finanzplan beträgt das Saldo aus der Investitionstätigkeit jährlich rd. 200.000 EUR. Neben den 

jährlichen Kosten für Ersatzbeschaffungen von Pumpen und Geräten in Höhe von 19.000 EUR

336 

sind nur noch Beträge von jährlich 180.000 EUR für Kanalsanierungsmaßnahmen veranschlagt. 

Damit wird deutlich, dass im Planungszeitraum keine neuen Investitionen erforderlich sind, son 

dern vorgefundene Schäden aufgrund der Kanalfernsehuntersuchungen mit dem jährlich veran 

schlagten Betrag in Höhe von 180.000 EUR saniert werden können. 

Wichtig ist hierbei, dass die Finanzierung der Maßnahmen in jedem Jahr durch eigene Finanzmittel 

erfolgt und keine neuen Kredite erforderlich werden. Dies trägt wesentlich dazu bei, dass nach der 

Gebührenbedarfsberechnung die Gebührensätze in Höhe von 2,33 EUR/m 3 

und 0,92 EUR/m 2 

für Schmutzwasser 

für Niederschlagswasser im Finanzplanungszeitraum bis 2015 gehalten werden 

können. Erst ab 2016 wird voraussichtlich eine Erhöhung der Gebühren notwendig. An dieser Stel 

le ist aber nach wie vor auf die an die Nachbarstädte Lengerich und Ibbenbüren zu zahlenden Ge 

bühren aufgrund der abgeleiteten Abwassermengen hinzuweisen, die bedingt durch die Witterung, 

Fehlanschlüsse und Fremdeinleitungen, aber auch durch die in den Nachbarstädten anfallenden 

Betriebskosten der dort betriebenen Kläranlagen einen „Unsicherheitsfaktor" in der Kalkulation 

darstellen. Eine Erhöhung der Gebühren in den beiden Nachbargemeinden würde auch zu höhe 

ren Ausgaben führen. Auch wird davon ausgegangen, dass sich das Benutzerverhalten der Bürger 

nicht wesentlich ändert.

Tariflich Beschäftigte 

Entgeltgruppe Zahl der Stellen 

337 

Stetlenübersicht 

gemäß § 17 Eigenbetriebsverordnung 

2013 


2012 

Zahl der tatsächlich 

besetzten Stellen 

am 30.06.2012 

5 2 2 2 

Insgesamt 2 2 2 

Nachrichtlich: Beamte 

Besoldungsgruppe Zahl der Stellen 

2013 


2012 

Zahl der tatsächlich 

besetzten Stellen 

am 30.06.2012 

Insgesamt 0 0 0 


Erläuterungen

1. Anleihen 

2 

Übersicht 

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 

Art der Verbindlichkeiten 

Stand am 

Ende des 

Vorvorjahres 

2011 

TEUR 


Stand zu Beginn 

des 


2013 

TEUR 


Stand am Ende 

des 


2013 

TEUR 

Verbindlichkeiten aus Krediten für 

Investitionen 5.512 5.310 5.111 

2.1. von verbundenen Unternehmen 

2.2 von Beteiligungen 

2.3 von Sondervermögen 


2.4.1 vom Bund 

2.4.2 vom Land 

2.4.3 von Gemeinden (GV) 

2.4.4 von Zweckverbänden 

vom sonstigen öffentlichen 

2.4.5 

Bereich 

von sonstigen öffentlichen 

2.4.6 

M 

Sonderrechnungen 


2.5.1 von Banken und Kreditinstituten 5.512 5.310 5.111 

2.5.2 von übrigen Kreditgebern 

2 Verbindlichkeiten aus Krediten zur 

Liquiditätssicherung 



Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die 

4 

- Kreditaufnahmen wirtschaftlich 

gleichkommen 

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und 

Leistungen 7 k.A.* k.A.* 

. Verbindlichkeiten aus 

b. 

Transferleistungen 

7. Sonstige Verbindlichkeiten 0 k.A.* k.A.* 

8. Summe aller Verbindlichkeiten 5.519 5.310 5.111 

Nachrichtlich anzugeben: 

Haftungsverhältnisse aus der Bestellung 

von Sicherheiten 

Bürgschaften 

k.A.* = die Angaben sind erst nach Vorlage der Bilanz 2013 möglich

339 

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 

Vom 01. Januar bis 31.Dezember 2011

340 

Abwasserwerk der Stadt Tecklenburg, Tecklenburg 

Bilanz zum 31. Dezember 2011 

Aktivseite 

A. Anlagevermögen 

I. Sachanlagen 

1. Grundstücke und Bauten 

2. Abwassersammlungsanlagen 

3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 

B. Umlaufvermögen 

I. Vorräte 

1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 

1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 

2. Forderungen an die Stadt Tecklenburg 

31.12.2011 31.12.2010 

€ 

€ 

4.324.389,76 

9.615.420,41 

17.477,69 

4.442.072,95 

9.733.281,41 

16.956,26 

13.957.287,86 14.192.310,62 

0,00 655,57 

137.748,64 133.182,84 

1.617.201,80 1.531.025,98 

1.754.950,44 1.664.208,82 

1.754.950,44 1.664.864,39 

15.712.238,30 15.857.175,01

A. Eigenkapital 

I. Gezeichnetes Kapital 

II. Kapitalrücklage 

III. Gewinnrücklagen 

1. Andere Gewinnrücklagen 

IV. Jahresüberschuss 

341 

B. Sonderposten für Zuwendungen 

C. Empfangene Ertragszuschüsse 

D. Rückstellungen 

1. Sonstige Rückstellungen 

E. Verbindlichkeiten 

1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 

2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 

3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Tecklenburg 

4. Sonstige Verbindlichkeiten 

Passivseite 

31.12.2011 31.12.2010 

€ 

€ 

700.000,00 

2.980.155,52 

700.000,00 

2.980.155,52 

18.084,71 16.530,50 

58.872,86 60.427,07 

3.757.113,09 3.757.113,09 

4.516.285,95 4.488.745,28 

957.910,76 1.018.897,33 

822.951,72 707.154,94 

5.532.035,61 

7.160,34 

107.116,29 

11.664,54 

5.726.986,16 

31.571,36 

114.619,80 

12.087,05 

5.657.976,78 5.885.264,37 

15.712.238,30 15.857.175,01

342 


Gewinn- und Verlustrechnung 

für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 

2011 2010 

€ € 

1. Umsatzerlöse 1.768.199,62 1.723.655,36 

2. Sonstige betriebliche Erträge 0,00 3.615,80 

3. Materialaufwand 

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 213.855,80 164.044,91 

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 556.525,93 526.279,49 

770.381,73 690.324,40 

4. Personalaufwand 

a) Löhne und Gehälter 68.675,20 81.041,32 

b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für 

Altersversorgung und für Unterstützung 29.710,37 25.466,33 

(davon für Altersversorgung € 7.430,73; 

Vorjahr € 7.093,49) 

98.385,57 106.507,65 

5. Abschreibungen auf Sachanlagen 424.329,60 433.320,37 

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 151.787,40 163.248,48 

7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 2.918,71 1.657,92 

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 267.207,17 274.977,11 

(davon aus der Aufzinsung 

€ 2.267,45; Vorjahr € 1.274,36) 

9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 58.996,86 60.551,07 

10. Sonstige Steuern 124,00 124,00 

11. Jahresüberschuss 58.872,86 60.427,07

343 


Lagebericht 2011 

Allgemeines 

Das Abwasserwerk der Stadt Tecklenburg wird gemäß § 107 Abs. 2 Satz 2 GO NW als eigenbetriebsähnliche 

Einrichtung entsprechend der EigVO NW geführt. Die Aufgaben des Betriebes sind 

die schadlose Ableitung und Behandlung von Abwässern einschließlich der Klärschlammentwässerung 

und alle den Betriebszweck fördernden Maßnahmen. 

Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 

Das konjunkturelle Geschehen in Deutschland wird vor dem Hintergrund der nun seit vier Jahren 

andauernden Finanz- und Wirtschaftskrise weitgehend vom außenwirtschaftlichen Umfeld bestimmt. 

Die in der Krise ergriffenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen halfen steigende Arbeitslosenzahlen 

zu verhindern. 2011 setzte sich der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland fort. 

Im Jahresverlauf erreichte das Bruttoinlandsprodukt wieder das Vorkrisenniveau. Im Zuge des sich 

eintrübenden weltwirtschaftlichen Umfelds schwächte sich das konjunkturelle Tempo zum Ende 

des Jahres 2011 allerdings ab. Insgesamt beträgt die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts nach 

Berechnungen des Sachverständigenrates aller Voraussicht nach 3,0 Prozent. 

Wirtschaftliche Entwicklung des Betriebes 

Im Wirtschaftsjahr 2011 konnte der Betrieb eine zufriedenstellende Ertragssituation erzielen. Die 

im Rahmen des Wirtschaftsplans 2011 geplante positive Eigenkapitalverzinsung wurde erreicht. 

Bei nahezu unveränderten Betriebseinnahmen wird ein Jahresüberschuss von T€ 59 ausgewiesen 

(Vorjahr T€ 60).

Vermögens- und Finanzlage 

344 

31.12.2011 31.12.2010 Veränderung 

T€ % T€ % T€ 

Aktiva 

Langfristig gebundenes Vermögen 

Sachanlagevermögen 

Kurzfristiges Vermögen 

13.957 88,8 14.192 89,5 -235 

Vorräte 0 0,0 1 0,0 -1 

Kurzfristige Forderungen 138 0,9 133 0,8 5 

Forderungen an die Stadt 59 0,4 59 0,4 0 

Flüssige Mittel (Stadtkasse) 1.558 9,9 1.472 9,3 86 

1.755 11,2 1.665 10,5 90 

Passiva 

Langfristige Mittel 

15.712 100,0 15.857 100,0 -145 

Eigenkapital, Sonderposten 8.214 52,3 8.187 • 51,6 27 

Empfangene Ertragszuschüsse 958 6,1 1.019 6,4 -61 

Langfristige Verbindlichkeiten 5.512 35,1 5.707 36,0 -195 

Kurzfristige Mittel 

14.684 93,5 14.913 94,0 -229 

Rückstellungen 823 5,2 707 4,5 116 

Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt 59 0,4 59 0,4 0 

Übrige Verbindlichkeiten 146 0,9 178 1,1 -32 

1.028 6,5 944 6,0 84 

15.712 100,0 15.857 100,0 -145 

Im Wirtschaftsjahr 2011 wurde das Investitionsprogramm fortgesetzt. Im Rahmen des Wirtschaftsplans 

waren Auszahlungen für Investitionen von T€ 221 geplant. Die Zugänge zum Sachanlagevermögen 

lagen im Wirtschaftsjahr 2011 mit insgesamt T€ 189 unter den Ansätzen des Wirtschaftsplanes, 

weil nicht alle geplanten Maßnahmen aufgrund personeller Engpässe umgesetzt 

werden konnten. Den realisierten Investitionen standen Abschreibungen von T€ 424 gegenüber, 

so dass das Anlagevermögen um T€ 235 abnahm. 

Die durchgeführten Investitionen betreffen die Kanalsanierungsmaßnahmen (T€ 124), die Erweiterung 

der Druckrohrleitungen (T€ 31), Kläranlagen-Regelung (T€ 30) sowie die Maschinen und 

die Geschäftsausstattung (T€ 4). 

Zur Finanzierung der Investitionen standen als Finanzierungsmittel die erwirtschafteten Abschreibungen 

(T€ 424) sowie Kanalanschlussbeiträge der Anlagennutzer in ausreichender Höhe zur Verfügung, 

so dass eine Darlehensaufnahme hierfür entbehrlich war.

Ertragslage 

345 

2011 2010 Ergebnisveränderung 

T€ % T€ % T€ 

Betriebliche Erträge 

Umsatzerlöse 

Sonstige betriebliche Erträge 

1.768 

0 

100,0 

0,0 

1.724 

3 

99,8 

0,2 

44 

-3 

Betriebliche Aufwendungen 

1.768 100,0 1.727 100,0 41 

Materialaufwand 

Personalaufwand 

Abschreibungen 

-771 

-98 

-424 

•43,6 

-5,5 

-24,0 

-690 

-108 

•433 

-40,0 

-6,3 

-25,1 

-81 

10 

9 

Sonstige betriebliche Aufwendungen 

und Steuern -152 -8,6 -163 -9,4 11 

-1.445 -81,7 -1.394 -80,8 -51 

Betriebsergebnis 323 18,3 333 19,2 -10 

Zinsergebnis -264 -14,9 -273 -15,8 9 

Jahresüberschuss 59 3,4 60 3,4 -1 

Das erreichte Ergebnis liegt 2011 innerhalb der operativen Planung; der Jahresüberschuss beträgt 

T€ 59 (Vorjahr T€ 60). Somit ist wie in den Vorjahren die Zahlung einer Eigenkapitalverzinsung an 

den Haushalt der Stadt Tecklenburg möglich. 

Die Gebührensatzung sieht einen differenzierten Gebührenmaßstab vor. Die Benutzungsgebühr 

für die Einleitung des Schmutzwassers beträgt seit dem 1. Januar 2001 unverändert €/m 3 

2,80; die 

Niederschlagswassergebühr beträgt - ebenfalls unverändert - bezogen auf die bebaute und/oder 

befestigte Grundstücksfläche jährlich €/m 2 

1,17. 

Entwicklung der Belegschaft 

Im Berichtszeitraum wurden unverändert durchschnittlich zwei Klärwärter voll beschäftigt. Ein 

weiterer Mitarbeiter hat eine Altersteilzeitregelung vereinbart, die sich in der passiven Phase befindet. 

Umweltschutz 

Alle Baumaßnahmen werden unter Beachtung ökologischer Gesichtspunkte wahrgenommen. 

Maßnahmen mit besonderer Bedeutung sind die umfangreichen Kanalsanierungs- und Neubauarbeiten 

nach dem Abwasserbeseitigungskonzept.

Ausblick 2012 lind Chancen 

346 

Im kommenden Wirtschaftsjahr soll das Investitionsprogramm planmäßig fortgesetzt werden. Im 

zukünftigen Investitionsprogramm für 2012 und 2013 sind hauptsächlich die Erweiterung von 

Regenrückhaltebecken und Kanalsanierungsmaßnahmen eingeplant. 

Für die Finanzierung der im Vermögensplan für 2012 und 2013 enthaltenen Investitionen stehen 

ausreichende Eigenmittel (Finanzierungsrückflüsse aus den erwirtschafteten Abschreibungen) zur 

Verfügung. Die Kanalbenutzungsgebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser sollen nach den 

Plandaten ab 2013 gesenkt werden. Somit sollen vorbehaltlich des Beschlusses durch den Rat der 

Stadt Tecklenburg die Kanalbenutzungsgebühren für Schmutzwasser (gemessen nach dem 

Frischwasserverbrauch) auf €/m 3 

2,33 und die Kanalbenutzungsgebühr für Niederschlagswasser 

(berechnet nach der bebauten und/oder befestigten Grundstücksfläche) auf €/m 2 

0,92 gesenkt 

werden. 

Chancen ergeben sich insbesondere aus Erschließung weiterer Neubaugebiete, die in der Regel zu 

Mehreinnahmen bei den Benutzungsgebühren (Kanalbenutzungsgebühr und Niederschlagswassergebühr) 

führen. Es ist geplant, einen Jahresgewinn von T€ 59 zu erzielen und an die Stadt 

Tecklenburg als Eigenkapitalverzinsung für das Wirtschaftsjahr 2012 abzuführen. 

Gebührenerhebung 

Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 KAG NRW sind nur die Gemeinden berechtigt, nach Maßgabe des KAG NRW 

Abgaben (Gebühren und Beiträge u.a.) zu erheben. Die Befugnis zur Erhebung von Gebühren obliegt 

hiernach grundsätzlich den Städten und Gemeinden. Ein Dritter (z. B. eine GmbH) ist damit 

grundsätzlich nicht berechtigt, Benutzungsgebühren zu erheben. Vielmehr konnte der Dritte nach 

der bislang ergangenen Rechtsprechung durch die Gemeinde lediglich als „Inkassobüro" im Rahmen 

der Gebührenerhebung eingeschaltet werden. In diesem Fall musste der Dritte allerdings 

nach außen hin für den Gebührenschuldner erkennbar machen, dass er nicht für sich selbst, sondern 

im Namen und im Auftrag der Gemeinde als unselbständiger Verwaltungshelfer die Benutzungsgebühr 

erhebt. 

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Rechtsprechung (Oberverwaltungsgericht NRW mit Beschluss 

vom 15. April 2011 und Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 23. August 2011) 

wurde das Verfahren des Gebühreninkassos durch die Stadtwerke Lengerich GmbH unter Beteiligung 

der Verwaltung des Betriebes überarbeitet und rechtssicher gestaltet.

Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise 

347 

Die Folgen der noch aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise hatten auf den Jahresabschluss 2011 

keine spürbaren Auswirkungen. Die vorhandenen liquiden Mittel stellten sicher, dass der Mittelbedarf 

jederzeit gedeckt werden konnte. Jedoch können sich die Auswirkungen der Finanzkrise der 

Kapitalmärkte zukünftig auf die Fremdkapitalbeschaffung auswirken. Aufgrund des historisch 

niedrigen Zinsniveaus besteht jedoch die Chance, bei einer Umschuldung oder Kreditverlängerung 

die derzeit günstigen Marktbedingungen zu nutzen. 

Bestehende Risiken und Risikomanagementsystem 

Da der Untemehmensgegenstand bzw. die Aufgaben des Abwasserwerkes ausschließlich die schadlose 

Ableitung und Behandlung von Abwässern einschließlich der Klärschlammentwässerung und 

die Abrechnung dieser Leistungen im Rahmen des Kommunalabgabengesetzes auf Basis einer 

kommunalen Gebühren- und Beitragssatzung erfolgt, betreibt der Betrieb ein relativ risikoarmes 

Geschäft 

Wesentliche Preisänderungs-, Ausfall- und Liquiditätsrisiken sowie Risiken aus Zahlungsstromschwankungen, 

denen der Betrieb ausgesetzt ist und die seine voraussichtliche Entwicklung 

erheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. 

Jedoch können sich z.B. aufgrund einer rückläufigen Mengenentwicklung infolge des Sparverhaltens 

der Bürger, durch erweiterte gesetzliche Auflagen oder durch eine ungünstige Veränderung 

der Zinsen am Kapitalmarkt Risiken ergeben, wenn diese Entwicklungen nicht rechtzeitig durch 

entsprechende Gebührenanpassungen kompensiert werden können. 

Die Finanzkrise und die möglichen Auswirkungen auf die Realwirtschaft standen im Fokus der Risikobetrachtung. 

Im abgelaufenen Wirtschaftsjahr wurden keine wesentlichen konjunkturellen 

Einflüsse auf die Ertragslage sichtbar. Firmeninsolvenzen, Investitionskürzungen und Produktionseinschränkungen 

verursachten keine wesentlichen Absatzrückgänge. Jedoch können diese Ereignisse 

in Zukunft die Ertragslage negativ beeinflussen und sich auf die Geschäftsentwicklung auswirken. 

Auch vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise und sich verändernder Märkte sind 

für die Zukunft aus heutiger Sicht keine Risiken erkennbar, die den Fortbestand des Betriebes mittelfristiggefährden 

könnten. 

Das Abwasserwerk der Stadt Tecklenburg verfügt über ein formalisiertes Risikofrüherkennungssystem. 

Zur Dokumentation der Risiken wurde Anfang 2012 durch die Betriebsleitung ein umfassendes 

Risikohandbuch erstellt Die wesentlichen Risiken werden laufend von der Betriebsleitung 

beobachtet und mit der Stadtverwaltung abgestimmt 

(Betriebsleiter)

Tecklenburger 

Grundstücks- und 

Erschließungsgesellschaft mbH


der 

TGE Tecklenhurger Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH 

für das Wirtschaftsjahr 

2013 

Die Gesellschafterversammlung der TGE Tecklenburger Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft 

mbH hat in ihrer Sitzung am 04.12.2012 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen: 

351 

Der Wirtschaftsplan wird für das Wirtschaftsjahr 2013 

festgesetzt. 

im Erfolgsplan 

in der Einnahme auf 

in der Ausgabe auf 

im Vermögensplan 

in der Einnahme auf 

in der Ausgabe auf 

Kredite werden nicht veranschlagt. 

47.100 EUR 

47.100 EUR 

1.087.100 EUR 

1.087.100 EUR 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in 

Anspruch genommen werden dürfen, wird für das Wirtschaftsjahr 2013 

auf 2.000.000 EUR 

festgesetzt. 

Die Geschäftsführer werden ermächtigt, in diesem Rahmen Kassenkredite aufzunehmen.

Einnahmen 

Bezeichnung 2013 

EUR 

352 

Erfolgsplan 

Ansatz Ansatz Ergebnis Finanzpianung 

2012 

EUR 

2011 

*) 

2014 

EUR 

2015 

EUR 

2016 

EUR 

Zinsen aus laufender Kassenführung 0 0 0 0 0 

Zuführung vom Vermögensplan 47.100 47.100 47.100 47.100 47.100 

Summe Einnahmen 47.100 47.100 47.100 47.100 47.100 

Ausgaben 

Ansatz Ansatz Ergebnis Finanzplanung 

Bezeichnung 2013 2012 2011 2014 2015 2016 

EUR EUR *) EUR EUR EUR 

Erstattung von Personalund 

Sachkosten an die Stadt 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

Aufwandsentschädigung 

Geschäftsführer 5.300 5.300 5.300 5.300 5.300 

Kosten für Beratungstätigkeit 

(einschl. Buchführung und 

Jahresabschluss) 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 

Kosten der Prüfung 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200 

Geschäftsausgaben 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

Steuern, Abgaben, Versicherungen pp. 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

Zinsen und Kosten im 

Kontokorrentverkehr 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

Summe Ausgaben 47.100 47.100 47.100 47.100 47.100 

*) Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für 2011 liegen noch nicht vor

Einnahmen 

353 

Vermögensplan 


Bezeichnung 2013 2012 2011 2014 2015 2016 


Erlöse aus Grundstücksverkäufen 1.087.100 1.087.100 1.087.100 1.087.100 1.087.100 

Summe Einnahmen 1.087.100 1.087.100 1.087.100 1.087.100 1.087.100 

Ausgaben 


Bezeichnung 2013 2012 2011 2014 2015 2016 


Ankauf von Grundvermögen 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 

Grunderwerbsnebenkosten 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

Erschließungskosten 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 

Kosten für Bebauungspläne 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 

Zuführung zum Erfolgsplan 47.100 47.100 47.100 47.100 47.100 

Summe Ausgaben 1.087.100 1.087.100 1.087.100 1.087.100 1.087.100 

*) Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für 2011 liegen noch nicht vor

Aktivseite 

354 


A. Umlaufvermögen 

I. Zum Verkauf bestimmte Grundstücke 


31.12.2010 31.12.2009 

EUR EUR 

1. Grundstücke und grundstücksgleiche 

Rechte ohne Bauten 1.228.337,47 1.349.124,58 

II. Forderungen und 

sonstige Vermögensgegenstände 

1. Sonstige Vermögensgegenstände 1.916,30 2.111,85 

III. Guthaben bei Kreditinstituten 34.424,99 10.813,60 

1.264.678,76 1.362.050,03 

1.264.678,76 1.362.050,03

355 




II. Gewinnrücklagen 

1. Andere Gewinnrücklagen 

IV. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 

B. Rückstellungen 


Passivseite 

31.12.2010 31.12.2009 

EUR EUR 

25.564,59 

25.564,59 

62.950,96 

7.936,67 

-23.028,17 

1.709,21 

65.487,38 35.210,47 

1. Sonstige Rückstellungen 640.868,38 986.408,36 

C. Verbindlichkeiten 

1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 

2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 

3. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter 

550.000,00 

473,00 

7.850,00 

320.000,00 

20.431,20 

0,00 

558.323,00 340.431,20 

1.264.678,76 1.362.050,03

356 

TGE Tecklenburger Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH, 

Tecklenburg 

Gewinn- und Verlustrechnung 

für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010 

2010 2009 

EUR EUR 

1. Umsatzerlöse 256.652,98 152.025,86 

2. Erhöhung (+) bzw. Verminderung (-) des Bestands 

an zum Verkauf bestimmten Grundstücken -120.787,11 490.506,29 

3. Sonstige betriebliche Erträge 15.890,49 90.829,52 

4. Aufwendungen für bezogene Lieferungen und Leistungen 

a) Aufwendungen für Verkaufsgrundstücke 115.835,98 703.322,83 


a) Löhne und Gehälter 5.262,72 5.185,32 

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 18.377,41 17.318,29 

7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 256,95 20,73 

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 

( davon Aufwendungen aus Aufzinsung) 

35.565,37 

25.890,53 

5.847,53 

0,00 

9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -23.028,17 1.708,43 

10. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -0,78 -0,78 

11. Jahresfehlbetrag(Jahresüberschuss) -23.027,39 1.709,21

357 

TGE Tecklenburger Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH, Tecklenburg 

Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 

Allgemeines 

Bedingt durch die bereits in 2010 abklingende globale Finanz- und Wirtschaftskrise haben sich 

die Rahmenbedingungen an den Immobilienmärkten in Deutschland weitgehend stabilisiert. Die 

Bautätigkeit im öffentlichen Bau wurde insbesondere durch das Konjunkturförderprogramm II 

der Bundesregierung massiv unterstützt. Dagegen erreichte die regionale Bautätigkeit im 

privaten Wohnungsbau mangels finanzieller Anreize nicht das Niveau der Vorjahre. Wesentliche 

Impulse zur Steigerung der privaten Bauinvestitionen und damit zur Nachfrage nach Bauland für 

die Wohnbebauung sind in Tecklenburg und im Umland kurzfristig nicht zu erwarten. 

Geschäftsjahr 2010 

Im Geschäftsjahr wurden drei Grundstücksverkäufe getätigt. Der Umsatz hieraus betrug 

insgesamt € 196.212,19 bzw. 1.975 m 2 

(Vorjahr € 152.025,86 bzw. 3.093 m 2 

). Daneben wurden 

€ 60.440,79 aus der Weiterberechnung von Erschließungskosten vereinnahmt. 

Ein Grundstück in Tecklenburg-Brochterbeck (740 m 2 

groß) wurde aufgrund eines 

Vorkaufsrechts zum Kaufpreis von € 59.161,80 auf die TGE rückübertragen. 

Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses 2010 waren erstmals die gesetzlichen Vorschriften 

des BilMoG zu beachten, die gemäß § 253 Abs. 2 HGB die Abzinsung von langfristigen 

Ruckstellungen in der Handelsbilanz erfordern. Der Zinsaufwand aus der Aufzinsung der 

langfristigen Rückstellungen belastete das Ergebnis mit € 25.890,53. Dem stehen im 

Geschäftsjahr 2010 mit € 15.890,49 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen gegenüber 

die jedoch nicht den Aufwand aus der Aufzinsung vollständig kompensieren konnten Das 

Geschäftsjahr 2010 schließt handelsrechtlich mit einem negativen Ergebnis ab 

(Jahresfehlbetrag € 23.028,17; Vorjahr Jahresüberschuss € 1.709,21). Der steuerliche 

Jahresüberschuss betrug € 2.862,36. 

Im Vergleich der letzten fünf Jahre entwickelte sich die Gesellschaft wie folgt: 

2010 2009 2008 2007 2006 

Umsatzerlöse aus Grundstücksverkäufen T€ 197 152 99 447 67 

Umsatzerlöse aus Erschließungskosten T€ 60 0 0 0 9 

Veräußerte Grundstücksfläche m 2 

1.975 3.093 1.789 4.248 590 

Beurkundete Grundstückskaufverträge Anzahl 3 3 1 6 1 

Durchschnittlicher Verkaufserlös €/m 2 

99,75 49,14 55,34 105,23 113,56 

Die TGE hat im Vorjahr die Grundstücke für das Baugebiet "Südlich Wichernstraße" in der 

Ortschaft Tecklenburg-Ledde erworben. Hier wurden 13 Baugrundstücke erschlossen Der 

Verkaufspreis beträgt € 86,00 je m 2 

(voll erschlossen). Von den Baugrundstücken wurden bisher 

zwei veräußert. 

In der Ortschaft Tecklenburg-Leeden hat die TGE das Baugebiet "Pappelweg" erworben und 

erschlossen. Die Baugrundstücke werden zum Verkaufspreis von € 115,00 je m 2 

(voll 

erschlossen) angeboten. Insgesamt wurden 14 Baugrundstücke erschlossen, von denen sechs 

veräußert wurden. 

In Tecklenburg hat die TGE das Baugebiet "Röwekamp" mit insgesamt 10 Baugrundstücken 

erschlossen. Die Baugrundstücke wurden zum Verkaufspreis von € 109,00 je m 2 

(voll

358 

erschlossen) angeboten. Insgesamt konnten bisher neun Baügrundstücke veräußert werden, 

sodass noch ein Baugrundstück im Angebot ist. 

Zur Aufforstung als externe Kompensationsmaßnahme für Bauleitpläne bzw. sonstige Pianungsund/odör 

Baumaßnahmen der TGE bzw. der Stadt Tecklenburg hat die TGE einen Vertrag zur 

Grundstücksnutzüng zwecks Durchführung Von Erstaufforstüngen abgeschlossen. Diese 

Kompensationsflächen dienen dem externen Ausgleich des Eingriffes in Natur und Landschaft 

durch aktuelle und zukünftige Bauleitpläne der Stadt Tecklenburg, die von der TGE bzw. der 

Stadt Tecklenburg realisiert werden. Die Refinanzierung erfolgt über Neubaugebiete der TGE. 

Ausblick und Chancen 

In den nächsten Jahren plant die Gesellschaft den Erwerb und die Erschließung von weiteren 

Grundstücken mit anschließender Parzellierung und Veräußerung an private Käufer zum 

Zwecke der Wohnbebauung. Die TGE ist auch weiterhin bemüht, ein Angebot an Bauplätzen zu 

bezahlbaren Preisen vorzuhalten, wodurch insbesondere junge Familien einen Anreiz erhalten, 

in Brochterbeck, Ledde, Leeden und Tecklenburg zu bauen. Auch seniorengerechtes Wohnen 

soll unterstützt werden. Für die Folgejahre rechnen wir mit ausgeglichenen Ergebnissen. 

Die Folgen der vergangenen Finanz- und Wirtschaftskrise wirkten sich auch auf die 

wirtschaftlichen Ergebnisse der TGE aus. Durch die Finanz- Und Konjunkturkrise ergab sich 

allgemein eine rückläufige Nachfrage nach Bauland. 

Die vorhandenen liquiden Mittel und freien Kreditlinien stellen derzeit sicher, dass der 

Mittelbedarf jederzeit gedeckt werden kann. Jedoch können sich negative Einflüsse auf die 

Kapitalmärkte auch auf die Fremdkapitalheschaffung der TGE auswirken. Aufgrund des 

weiterhin niedrigen Zinsniveaus besteht jedoch die Chance, bei einer ggf. erforderlichen 

Kreditaufnahme die derzeit günstigen Marktbedingungen zu nutzen. 

Risikomanagementsystern und bestehende Risiken 

Da der Untemehmensgegenstand der Erwerb, die Veräußerung und die Erschließung von 

Grundstücken zum Zwecke der Wohnbebauung und der gewerblichen Bebauung ist und 

Bauland nicht beliebig vermehrbar ist, betreibt die Gesellschaft subjektiv gesehen ein relativ 

risikoarmes Geschäft. 

Jedoch können sich durch eine Zurückhaltung bei der Nachfrage nach Bauland z.B. aufgrund 

von ungünstigen Veränderungen am Arbeitsmarkt oder am Kapitalmarkt wesentliche 

Marktrisiken ergeben. Die Risiken werden laufend von der Geschäftsführung beobachtet und 

mit der Gesellschafterin abgestimmt. 

Wesentliche Preisänderungs-, Ausfall- und Liquiditätsrisiken sowie Risiken aus 

Zahlungsstromschwänkungen, denen die Gesellschaft ausgesetzt ist und ihre voraussichtliche 

Entwicklung erheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Besondere Vorkommnisse Nach Schluss 

des Geschäftsjahres waren ebenfalls nicht zu vereichnen. 

Tecklenburg, den 30. März 2011 

Geschäftsführer 

Heinz-Jürgen Zirbes 

Geschäftsführer

359 

Tecklenburg Touristik GmbH 

Jahresabschluss 2011 

Lagebericht 2012

AKTIVA 

A. Anlagevermögen 

I. Sachanlagen 

1. andere Anlagen, Betriebs- und 

Geschäftsausstattung 

B. Umlaufvermögen 

I. Vorräte 

1. Roh-, Hilfs- und 

Betriebsstoffe 

II. Forderungen und sonstige 

Vermögensgegenstände 

1. Forderungen aus Lieferungen 

und Leistungen 

2. sonstige Vermögensgegenstände 

III. Kassenbestand, Bundesbank 

guthaben, Guthaben bei 

Kreditinstituten und Schecks 

C. Rechnungsabgrenzungsposten 

360 

BILANZ 

Tecklenburg Touristik GmbH Fremdenverkehr, Tecklenburg 

zum 

31. Dezember 2011 

EUR 

3.927,20 

28.224.75 

Geschäftsjahr 

EUR 

3.888,00 

5.636,95 

32.151,95 

55.663,99 

1.109,20 

Vorjahr 

EUR 

3.987,00 

8.977,35 

4.606,34 

14.514.33 

19.120,67 

42.251,99 

1.217,20 

98.450,09 75.554,21



II. Verlustvortrag 

III. Jahresüberschuss 

B. Rückstellungen 

361 

BILANZ 


zum 

31. Dezember 2011 

1. Steuerrückstellungen 392,00 

2. sonstige Rückstellungen 18.874.00 

C. Verbindlichkeiten 

1. Verbindlichkeiten aus 

EUR 

Lieferungen und Leistungen 11.072,72 

2. sonstige Verbindlichkeiten 43.124.78 

- davon aus Steuern 

EUR 2.700,13 (EUR 3.975,69) 


EUR 

PASSIVA 

Vorjahr 

EUR 

25.564,59 25.564,59 

966,73- 4.207,03- 

388,73 3.240,30 

1.489,00 

7.100.00 

19.266,00 8.589,00 

9.321,43 

33.045.92 

54.197,50 42.367,35 

98.450,09 75.554,21

362 

GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 


1. Umsatzerlöse 

2. Gesamtleistung 

3. Materialaufwand 

a) Aufwendungen für Roh-, 

Hilfs- und Betriebsstoffe 

und für bezogene Waren 


a) Löhne und Gehälter 

b) soziale Abgaben und 

Aufwendungen für 

Altersversorgung und 

für Unterstützung 

5. Abschreibungen 

auf immaterielle Vermögensgegenstände 

des Anlagevermögens 

und Sachanlagen 

sowie auf aktivierte 

Aufwendungen für die Ingangsetzung 

und Erweiterung des 

Geschäftsbetriebs 

6. sonstige betriebliche 

Aufwendungen 

EUR 

144.836,90 

28.953.59 


EUR 

197.020.70 

197.020,70 

12.068,18 

173.790,49 

799,00 

Vorjahr 

EUR 

177.487.27 

177.487,27 

4.573,55 

124.961,16 

27.636.40 

152.597,56 

935,00 

Raumkosten 10.444,32 11.286,70 

Versicherungen, Beiträge 

und Abgaben 8.591,20 2.462,49 

Reparaturen und 

Instandhaltungen 1.771,00 9.544,91 

Fahrzeugkosten 7,56 0,00 

Werbe- und Reisekosten 15.938,72 20.324,20 

Kosten der Warenabgabe 21,60 42,90 

verschiedene betriebliche 

Kosten 109.161.06 104.620.33 

145.935,46 148.281,53 

7. sonstige Zinsen und ähnliche 

Erträge 0,00 3,00 

Übertrag 135.572,43- 128.897,37-

363 

GEWINN- UND VERLUSTREGHNUNG vom 01.01.2011 bis 31.12.2011 


Übertrag 

8. Zinsen und ähnliche 

Aufwendungen 

9. Ergebnis der gewöhnlichen 

Geschäftstätigkeit 

10. außerordentliche Erträge 

11. außerordentliches Ergebnis 

12. Steuern vom Einkommen und 

vom Ertrag 

EUR 


EUR 

135.572,43- 

182.00 

135.754,43- 

136.210.22 

136.210,22 

67,06 

Vorjahr 

EUR 

128.897,37- 

136.00 

129.033,37- 

133.626.67 

133.626,67 

1.353,00 

13. Jahresüberschuss 388,73 3.240,30

Lagebericht 

364 

Die Tecklenburg Touristik GmbH wurde am 07. Februar 1995 unter der Nr. B 1751 beim Amtsgericht 

Tecklenburg eingetragen. 

Gesellschafter sind: 1. Stadt Tecklenburg 

Hauptgesellschafter mit 51 % Gesellschafteranteilen 

2. Verkehrsverein Luftkurort Tecklenburg e. V. 

mit 25 % Gesellschafteranteilen 

3. Verkehrs- und Wirtschaftsgemeinschaft Tecklenburg e. V. 

mit 24 % Gesellschafteranteilen 

Gegenstand des Unternehmens, hier der Tecklenburg Touristik GmbH, ist It. Gesellschaftervertrag 

die Erfüllung aller fremdenverkehrlichen Aufgaben für die Stadt Tecklenburg. 

Die Gesellschaft darf alle Geschäfte tätigen, die den Gesellschaftszweck zu fördern geeignet 

sind (§ 3 Gesellschaftervertrag). 

Übernachtungsstatistik, Produktentwicklung und Vertrieb 

Laut amtlicher Statistik von „Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)" verzeichnete 

Tecklenburg im Reisejahr 2011 incl. Camping insgesamt 47.284 Gästeankünfte. Damit 

konnte die Stadt gegenüber dem Vorjahr 2,8 % mehr Gäste begrüßen. Die Gesamtzahl der Übernachtungen 

lag bei 154.357 Übernachtungen, was einem Plus von 9,3 % entspricht. Vor 

dem Hintergrund seiner durchschnittlich hohen Gäste- und Übernachtungszahlen bleibt Tecklenburg 

innerhalb des Kreises Steinfurt und des Münsterlandes an oberer Spitze. Die quantitative 

Bedeutung des lokalen Tourismus wird ebenso im Hinblick auf die sog. Tourismusintensität 

deutlich. Sie misst das Verhältnis von Gästeübernachtungen je 1000 Einwohner. Mit ca. 16.853 

Übernachtungen pro Einwohner erreicht Tecklenburg in dieser Kennzahl Spitzenwerte. Im Jahr 

2011 gab es 4.820 Übernachtungen je 1000 Einwohner in Deutschland, das sind fast 5 Übernachtungen 

je Einwohner (zum Vergleich liegt der Wert in NRW bei 2.479). 

Tecklenburg hält neben Betrieben, die neun und mehr Betten vorhalten einen hohen Anteil so 

genannter Kleinvermieter vor. Obgleich ihre Angaben zum Gäste- und Übernachtungsaufkommen 

nicht in die amtliche Statistik einfließen, kann davon ausgegangen werden, dass hierdurch 

eine nicht unerhebliche Anzahl von schätzungsweise rund 10.000 zusätzlichen Übernachtungen 

hinzukommen. Somit kann von einer Gesamtübernachtungszahl in Tecklenburg von rund 

164.000 ausgegangen werden. 

Ebenso wie die klassischen Beherbergungsbetriebe wie das Hotel, Gasthöfe oder Jugendherbergen 

zählt auch der Campingtourismus zu den wichtigen Marktsegmenten der touristischen 

Angebotspalette Tecklenburgs. Da hier relativ hohe Ankunfts- und Übernachtungszahlen generiert 

werden, gilt der Campingbereich als ein bedeutendes Standbein. Da die statistischen Angaben 

der Campingzahlen der Stadt jedoch der Geheimhaltung unterliegen, können für eine detaillierte 

Analyse dieses Sektors ausschließlich die offizielle Statistik des Kreises Steinfurt sowie 

des Münsterlandes herangezogen werden. In Tecklenburg werden insgesamt 530 Campingstellplätze 

angeboten. Dies entspricht rund der Hälfte aller 1.117 Stellplätze des Kreisgebietes 

und exakt ein Drittel des Münsterlandes. Auf dieser Grundlage lässt sich die Zahl der Gästeankünfte 

für die Stadt Tecklenburg ableiten. Sie liegt für die Ankünfte bei schätzungsweise 15.345 

und für die Übernachtungen bei 50.806. Nach Angaben des größten Campingbetriebes in Tecklenburg 

wurden im Reisejahr 2011 insgesamt 13.893 Ankünfte und 45.301 Übernachtungen gezählt. 

Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung um rund 11 % bei den Ankünften 

und knapp 14 % bei den Übernachtungen.

365 

Die Aufenthaltsdauer der Reisenden liegt bei durchschnittlich rund 3,3 Tagen und hält sich seit 

vielen Jahren auf konstantem Niveau. Im Vergleich zum Münsterland liegt Tecklenburg damit in 

Bezug auf die Reisedauer deutlich über dem Wert des Münsterlandes (2,2 Tage) und dem Landesdurchschnitt 

von NRW (2,2 Tage). Ein Grund hierfür ist, dass im Vergleich zum Geschäftsreise- 

und Städtetourismus, Aufenthalte in den ländlichen Regionen im Allgemeinen länger andauern. 

Hinzu kommt die große Bedeutung des Campingtourismus sowie die Kurklinik, die die 

Aufenthaltsdauer in Tecklenburg stark beeinflussen. Dennoch zählt Tecklenburg wie ein Großteil 

der inländischen Destinationen zu einem klassischen Kurzreiseziel, insbesondere bei Zweitund 

Drittreisen. 

Auch für Reisende aus dem Ausland ist Tecklenburg ein attraktives Zielgebiet. Dies spiegelt die 

Beherbergungsstatistik klar wider. Mit einem Anteil von knapp 11 % bei den Übernachtungen ist 

Tecklenburg als der „Balkon des Münsterlandes" bezeichnete Ferienort bei ausländischen Besuchern 

äußerst beliebt. Die niederländischen Gäste bleiben auch im länderspezifischen Vergleich 

die zahlenmäßig größte ausländische Gruppe in Tecklenburg. Ihr Anteil an den Ankünften 

lag 2011 mit 4.605 Gästen bei knapp 70 % aller ausländischen Gäste. In Bezug auf 14.077 

Übernachtungen der Niederländer entspricht dies sogar einem Anteil von 82 %. Damit haben 

sich die Niederlande in Tecklenburg während der letzten Jahre als ein sehr zuverlässiger 

Quellmarkt bewährt. 

Über die Pauschalangebote konnte die Tecklenburg Touristik GmbH laut Bilanz 2011 einen 

Gewinn von 6.647,13 € verbuchen. Resultierend aus einer gesunkenen Zahl von Buchungen 

und Gästen, reduzierte sich der Jahresumsatz der Zimmervermittlung auf 75.164,19 € (Vorjahr: 

85.748 €). Die bei der Tecklenburg Touristik GmbH verbleibenden Provisionseinnahmen betrugen 

rd. 8.600 € (Vorjahr 9.600 €). Die gesunkenen Buchungszahlen sind auf den Bedeutungsgewinn 

des Internets als direkte Buchungsmöglichkeit bei den Betrieben zurückzuführen. Diesen 

Trend der direkten Buchungen über das Internet spiegeln ebenfalls die Ergebnisse des 

Münsterland e.V. wider, die einen münsterlandweiten Rückgang der Unterkunftsvermittlung verzeichnen. 

Ein weiteres, für die Erträge der Tecklenburg Touristik GmbH wichtiges Geschäftsfeld, ist die 

Durchführung einer Großveranstaltung auf der Freilichtbühne, im Jahr 2011 wurde mit der 

Schlagergala ein solches Event veranstaltet. Den Kosten in Höhe von rund 54.400 € standen 

Einnahmen von rund 71.500 € gegenüber. Dies entsprach einem Gewinn von rund 17.100 €. 

Jahresabschluss und Bilanz 2011 

Mit Vorlage der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung der Tecklenburg Touristik GmbH zum 

31.12.2011 wurde ein Jahresüberschuss in Höhe von 388,73 € ausgewiesen. Diese positive Bilanz 

resultiert im Wesentlichen durch den Gewinn bei der Großveranstaltung auf der Freilichtbühne. 

Wirtschaftsplan der Tecklenburg Touristik GmbH 2012 - 2015 

Zur Einnahmeverbesserung im geplanten Betriebsergebnis für das Jahr 2012 sind insbesondere 

zwei Positionen hervorzuheben: 

a) Veranstaltung auf der Freilichtbühne 

Ein wichtiges Geschäftsfeld für die Tecklenburg Touristik GmbH stellen die Erträge aus 

dem Veranstaltungsbereich auf der Freilichtbühne dar. Für 2012 stehen im Wirtschaftsplan 

den Kosten von rd. 55.000 € auf der Erlösseite 67.000 € gegenüber. Dies entspricht 

einem prognostizierten Gewinn von 12.000 €. Eine wichtige Voraussetzung für die Bei-

366 

behaltung der positiven Ertragslage ist der positive Ausgang der Sonderveranstaltung 

auf der Freilichtbühne. 

b) Einnahmen über die Kurtaxe 

Ein für die Erträge der Tecklenburg Touristik GmbH ebenso wichtiger Bestandteil bilden 

die Einnahmen über die Kurtaxe. Nach der ab 1. April 2011 in Kraft getretenen Anpassung 

des Kurbeitrages werden als voraussichtliches Betriebsergebnis für 2012 in diesem 

Bereich rund 38.000 € prognostiziert. Die Höhe der Kurtaxeinnahmen ist abhängig 

von den erzielten Übernachtungszahlen sowie von der Vollständigkeit der Meldungen 

seitens der Leistungsbetriebe. 

Die im Lagebericht beschriebenen Sachverhalte sind den Gesellschaftern und dem Beirat der 

Tecklenburg Touristik GmbH ordnungsgemäß auf der entsprechenden Sitzung am 

28. Juni 2012 zur Kenntnis gegeben worden. 

Die Zusammensetzung der Gesellschafter, der Gegenstand des Unternehmens und die Aufgabenschwerpunkte 

analog zum Gegenstand des Unternehmens haben sich für den Berichtszeitraum 

nicht geändert.

Haushaltsplanentwurf - Stadt Tecklenburg

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