2012-02-27 - Stadt Creußen

Bekanntgabe Schreiben Landrat Hermann Hübner, Landkreis Bayreuth, vom Feb. 2012 wegen
Auszeichnung von erfolgreichen Sportlern und Ehrung von verdienten Funktionären. Die
Auszeichnungsvorschläge sollen mittels Vordruck dem Landratsamt Bayreuth bis zum
15.03.2012 unterbreitet werden;
Bekanntgabe Schreiben Regierung von Oberfranken vom 16.02.2012 wegen Bayer.
Städtebauförderungsprogramm bzw. Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil 1 –
Grundprogramm, hier: Scheunensanierung am „Großen Zimmerplatz“ in Creußen,
Fischereiverein auf Fl.Nrn. 359 und 360;
Bekanntgabe Schreiben Regierung von Oberfranken vom 10.02.2012 wegen Bayer.
Städtebauförderungsprogramm, hier: Ausbau und Neugestaltung der Bahnhofstraße in Creußen;
Bekanntgabe Strombilanz 2011 Photovoltaik-Anlage Rathaus Creußen für den Zeitraum
15.12.2010 bis 12.12.2011;
Bekanntgabe verkehrsrechtliche Anordnung VGem Creußen vom 14.02.2012 zur Änderung der
Tragfähigkeitsbeschilderung für die Bahnbrücke „Cr SW 03 Brücke GV-Straße nach Althaidhof
km 77,371“;
Bekanntgabe Planungsstand Abwasserentsorgungskonzept für den Stadtteil Neuenreuth. Mit
Vertretern des Wasserwirtschaftsamtes Hof fand am 12.01.2012 ein Gespräch im Rathaus statt.
Als weitere Alternative soll in die LAWA-Kostenberechnung der Bau und Betrieb von
Kleinkläranlagen durch die Stadt Creußen aufgenommen werden. Diese Alternative ist
förderfähig. Das Ing.-Büro wurde mit der Ergänzung der LAWA-Kostenberechnung beauftragt;
Bekanntgabe Information zum geplanten Windpark im Bereich Seidwitz/Tiefenthal. Mit dem
Großteil der betroffenen Grundstückseigentümer konnte eine Einigung erzielt werden.
Hauptproblem ist jedoch der Modellflugplatz im Bereich Seidwitz. Hierzu steht der Projektant
des geplanten Windparks mit dem Luftfahrtbundesamt im Gespräch;
Bekanntgabe Information zum geplanten Windpark Unterschwarzach/Speichersdorf. Am
06.03.2012 findet ein gemeinsames Gespräch mit allen betroffenen Grundstückseigentümern in
Nairitz statt;
Bekanntgabe, Termin Tagung Firma Agrokraft am 02.03.2012 wegen Windenergie;
Bekanntgabe, Sitzungstermin Haupt- und Finanzausschuss am 09.03.2012;
Bekanntgabe, Wasserschutzgebietsversammlung mit GeoTeam am 26.03.2012 um 20.00 Uhr in
der Mehrzweckhalle in Creußen.
15. Vollzug zur örtlichen Rechnungsprüfung 2007, Bau Maschinenhalle Lindenhardt für die
Dorfgemeinschaft Lindenhardt;
Beschluss:
Der Aktenvermerk der Verwaltung vom 20.02.2012 liegt den Gremiumsmitgliedern in Ablichtung
vor und wird zur Kenntnis genommen. Ergänzend werden die Ausführungen von Bürgermeister
Mild zur Kenntnis genommen. Die Dorfgemeinschaft Lindenhardt ist aufzufordern, den
Differenzbetrag in Höhe von 5.072,40 € an die Stadt zu erstatten. Die übrigen
Prüfungsanmerkungen zu diesem Vorgang sind aufgrund der im Aktenvermerk enthaltenen
Darlegung und der Erläuterungen von Bürgermeister Mild geklärt und somit erledigt.
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16. Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), hier: Feststellung der
Jahresrechnungen 2007 bis 2010 und Fassung von Entlastungsbeschlüssen zu den Jahresrechnungen
2007 bis 2010;
a) Feststellung der Jahresrechnungen (Haushaltsrechnungen) 2007, 2008, 2009 und 2010;