2012-02-27 - Stadt Creußen

Protokoll
der Sitzung des Stadtrates Creußen
vom 27. Februar 2012
im Sitzungssaal, Verwaltungsgebäude Creußen;
Beginn: 19.00 Uhr, Ende: 20.45 Uhr;
Anwesend: ab/bis TOP.: Abwesend: Grund:
Bürgermeister:
1. BGM Mild, Harald
2. BGM`in Abel, Marianne
3. BGM Schirmer, Hans
Stadträte:
Behr, Hansjorg
Busch, Monika
Büttner, Fritz
Freiberger, Georg
van de Gabel-Rüppel, Renate
Kolb, Thomas
Lautner, Hans
Morba, Erwin
Ohlraun, Bernhard
Schmidt, Toni
Vogtmann, Hans
Ortssprecher:
Dannhäußer, Martin (Seidwitz)
Nols, Raimund beruflich verhindert
Raimund, Walter krank
Wölfel, Egbert beruflich verhindert
Erster Bürgermeister Mild eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß
erfolgte und das Gremium beschlussfähig ist. Gegen die Tagesordnung werden keine
Einwendungen erhoben.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung
13. Bürgersprechzeit;
Es liegen keine Anmeldungen vor.
14. Bericht des Bürgermeisters;
Bekanntgabe Einladung Kath. Pfarramt St. Marien, Creußen, vom 03.02.2012 zur Einweihung
der Kindergrippe St. Marien Creußen am 21.04.2012 um 13.30 Uhr in der Kindergrippe St.
Marien Creußen;
Bekanntgabe Einladung Werkstätten für behinderte Menschen zur Messe 2012 – Leistung –
Vielfalt – Qualität vom 08.03.2012 – 11.03.2012 im Messezentrum Nürnberg;
Bekanntgabe Pressemeldung Klimaregio Bayreuth vom 16.02.2012 wegen Einladung zur
Infoveranstaltung zu den Themen „Energetische Sanierung“ sowie „Denkmalschutz und
Dämmung“ am 28.02.2012 um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Landratsamtes Bayreuth;

Bekanntgabe Schreiben Landrat Hermann Hübner, Landkreis Bayreuth, vom Feb. 2012 wegen
Auszeichnung von erfolgreichen Sportlern und Ehrung von verdienten Funktionären. Die
Auszeichnungsvorschläge sollen mittels Vordruck dem Landratsamt Bayreuth bis zum
15.03.2012 unterbreitet werden;
Bekanntgabe Schreiben Regierung von Oberfranken vom 16.02.2012 wegen Bayer.
Städtebauförderungsprogramm bzw. Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil 1 –
Grundprogramm, hier: Scheunensanierung am „Großen Zimmerplatz“ in Creußen,
Fischereiverein auf Fl.Nrn. 359 und 360;
Bekanntgabe Schreiben Regierung von Oberfranken vom 10.02.2012 wegen Bayer.
Städtebauförderungsprogramm, hier: Ausbau und Neugestaltung der Bahnhofstraße in Creußen;
Bekanntgabe Strombilanz 2011 Photovoltaik-Anlage Rathaus Creußen für den Zeitraum
15.12.2010 bis 12.12.2011;
Bekanntgabe verkehrsrechtliche Anordnung VGem Creußen vom 14.02.2012 zur Änderung der
Tragfähigkeitsbeschilderung für die Bahnbrücke „Cr SW 03 Brücke GV-Straße nach Althaidhof
km 77,371“;
Bekanntgabe Planungsstand Abwasserentsorgungskonzept für den Stadtteil Neuenreuth. Mit
Vertretern des Wasserwirtschaftsamtes Hof fand am 12.01.2012 ein Gespräch im Rathaus statt.
Als weitere Alternative soll in die LAWA-Kostenberechnung der Bau und Betrieb von
Kleinkläranlagen durch die Stadt Creußen aufgenommen werden. Diese Alternative ist
förderfähig. Das Ing.-Büro wurde mit der Ergänzung der LAWA-Kostenberechnung beauftragt;
Bekanntgabe Information zum geplanten Windpark im Bereich Seidwitz/Tiefenthal. Mit dem
Großteil der betroffenen Grundstückseigentümer konnte eine Einigung erzielt werden.
Hauptproblem ist jedoch der Modellflugplatz im Bereich Seidwitz. Hierzu steht der Projektant
des geplanten Windparks mit dem Luftfahrtbundesamt im Gespräch;
Bekanntgabe Information zum geplanten Windpark Unterschwarzach/Speichersdorf. Am
06.03.2012 findet ein gemeinsames Gespräch mit allen betroffenen Grundstückseigentümern in
Nairitz statt;
Bekanntgabe, Termin Tagung Firma Agrokraft am 02.03.2012 wegen Windenergie;
Bekanntgabe, Sitzungstermin Haupt- und Finanzausschuss am 09.03.2012;
Bekanntgabe, Wasserschutzgebietsversammlung mit GeoTeam am 26.03.2012 um 20.00 Uhr in
der Mehrzweckhalle in Creußen.
15. Vollzug zur örtlichen Rechnungsprüfung 2007, Bau Maschinenhalle Lindenhardt für die
Dorfgemeinschaft Lindenhardt;
Beschluss:
Der Aktenvermerk der Verwaltung vom 20.02.2012 liegt den Gremiumsmitgliedern in Ablichtung
vor und wird zur Kenntnis genommen. Ergänzend werden die Ausführungen von Bürgermeister
Mild zur Kenntnis genommen. Die Dorfgemeinschaft Lindenhardt ist aufzufordern, den
Differenzbetrag in Höhe von 5.072,40 € an die Stadt zu erstatten. Die übrigen
Prüfungsanmerkungen zu diesem Vorgang sind aufgrund der im Aktenvermerk enthaltenen
Darlegung und der Erläuterungen von Bürgermeister Mild geklärt und somit erledigt.
14 : 0
16. Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), hier: Feststellung der
Jahresrechnungen 2007 bis 2010 und Fassung von Entlastungsbeschlüssen zu den Jahresrechnungen
2007 bis 2010;
a) Feststellung der Jahresrechnungen (Haushaltsrechnungen) 2007, 2008, 2009 und 2010;

Beschluss:
Der Aktenvermerk der Verwaltung vom 20.02.2012 liegt in Ablichtung vor und wird zur Kenntnis
genommen. Ferner werden die Berichte (Niederschriften) über die örtliche Prüfung der
Jahresrechnungen 2007 bis 2010 durch Vortrag von Ersten Bürgermeister Mild (gleichzeitig
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses) zur Kenntnis genommen. Unter Einbeziehung
der gesonderten Beschlussfassung bezüglich der Maschinenhalle Lindenhardt wird der im
vorliegenden Aktenvermerk vorgeschlagenen Erledigung der Prüfungsfeststellungen zugestimmt.
Einwendungen zu den Prüfungsfeststellungen werden nicht erhoben.
Die in den Haushaltsjahren 2007 bis 2010 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen
Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung
nicht schon in früheren Beschlüssen des Stadtrates erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO
nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnungen für 2007, 2008, 2009 und 2010 mit den in den
Anlagen aufgelisteten Ergebnissen der Haushaltsrechnungen werden gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
festgestellt. Die aus dem Buchhaltungsprogramm gemäß § 79 KommHV gefertigte „Feststellung
des Ergebnisses der Haushaltsrechnung“ ist in Ablichtung für die o. g. Haushaltsjahre Bestandteil
des Protokolls und diesem beizuheften (Anlagen -1- bis -4-).
14 : 0
b) Entlastung zu den Jahresrechnungen für 2007, 2008, 2009 und 2010;
Beschluss:
Der dem Gremiumsmitgliedern in Ablichtung vorliegende Aktenvermerk der Verwaltung vom
20.02.2012 und die Ausführungen des Bürgermeisters werden zur Kenntnis genommen. Zu den
Jahresrechnungen für 2007, 2008, 2009 und 2010 der Stadt Creußen wird gemäß Art. 102 Abs. 3
GO mit den im vorangegangenen Beschluss festgestellten Ergebnissen die Entlastung erteilt.
13 : 0
Es wird angemerkt, dass gem. Art. 49 Abs. 2 GO die Beschlussfassung ohne 1. Bürgermeister Mild
erfolgt.
17. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB), hier: Antrag von Frau Karin Rottmann, Creußen,
auf Erlass einer Einbeziehungssatzung (Ortsabrundung) im Bereich des Grundstücks
Fl.Nr. 126, Gemarkung Gottsfeld;
Beschluss:
Der Aktenvermerk der Verwaltung vom 14.02.2012 nebst Lageplan liegt den Gremiumsmitgliedern
in Ablichtung vor und wird zur Kenntnis genommen. Dem Erlass einer Einbeziehungssatzung im
Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 126, Gemarkung Gottsfeld, wird antragsgemäß zugestimmt. Der
Antragstellerin bleibt es vorbehalten, für genannten Bereich einen Antrag auf Aufstellung eines
Bebauungsplans (ca. 6 Bauparzellen) zu stellen.
2 : 12 (damit abgelehnt)
18. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB), hier: 3. Änderung des Bebauungsplanes
„Hügeläcker“ (Seidwitz), Beschlussfassung über Bedenken und Anregungen im Zuge der
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher
Belange, Fassung des Satzungsbeschlusses (Auslegungsfrist bis 24.02.2012 –
Tischvorlage);

Der Aktenvermerk der Verwaltung vom 24.02.2012 liegt den Gremiumsmitgliedern in Ablichtung
als Tischvorlage vor und wird zur Kenntnis genommen. Die Abwägung erfolgt unter Einbeziehung
der fachlichen Stellungnahme des Architekturbüros Bär + Partner, Creußen, vom 21.02.2012.
a) Öffentlichkeitsbeteiligung
Es wird zur Kenntnis genommen, dass bei der Öffentlichkeitsbeteiligung keine
Stellungnahmen/Einwände/Anregungen eingegangen sind.
b) Stellungnahme Regierung von Oberfranken, Bayreuth, vom 24.01.2012
Beschluss:
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Durch die Änderung des Bauleitplans ist die, wie
im rechtkräftigen Bebauungsplan „HÜGELÄCKER“, Fassung vom 05.01.2000, festgesetzt,
bauliche Nutzung „Mischgebiet“ nicht beinhaltet, diese ist somit nicht abwägungsrelevant. Im
ländlich geprägten Stadtteil Seidwitz hat die vorhandene Bebauung „Walmdächer“ als auch
„Krüppelwalmdächer“, die ortstypische Dachformen, welche noch aus der Zeit des beginnenden 19.
Jahrhundert stammen, darstellen. Auf die Dachform „Zeltdach“ wird verzichtet. Zusätzlich ist die
Dachform „Krüppelwalmdach“ aufzunehmen. Bedenken aus baurechtlicher Sicht werden nicht
erkannt.
14 : 0
c) Stellungnahme Regionaler Planungsverband Oberfranken-Ost, Hof, vom 17.01.2012
Es wird zur Kenntnis genommen, dass gegen die vorliegende Planung aus regionalplanerischer
Sicht keine Einwände bestehen.
d) Stellungnahme Landratsamt Bayreuth vom 02.02.2012
Beschluss:
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.
Zu 1.
Wird zur Kenntnis genommen.
Zu 2.
Im ländlich geprägten Stadtteil Seidwitz hat die vorhandene Bebauung „Walmdächer“ als auch
„Krüppelwalmdächer“, die ortstypische Dachformen, welche noch aus der Zeit des beginnenden 19.
Jahrhundert stammen, darstellen. Insofern werden hier keine Anhaltspunkte für eine Fremdartigkeit
gesehen. Auf die Dachform „Zeltdach“ wird verzichtet. Zusätzlich ist die Dachform
„Krüppelwalmdach“ aufzunehmen.
Zu 3.
Die Dachneigung wird wie folgt festgesetzt:
Bei EG + OG Dachneigung 16° bis 32°.
Bei EG + DG Dachneigung 42° bis 54°.
Zu 4.
Unter Ziff. 8.1 der textlichen Festsetzungen wird die Formulierung „Wohngebäude“ durch die
Formulierung „Hauptgebäude“ ersetzt.

Zu 5.
Unter Ziff. 9.4 der textlichen Festzungen ist aufzunehmen „Die Eindeckung der Dächer hat in
natürlichen roten, braunen oder grauen Farbtönen zu erfolgen“.
Zu 6.
Die Formulierung unter Ziff. 8.10 der textlichen Festsetzung ist wie folgt zu ändern:
„Einfriedungen zur Erschließungsstraße sind in Form von senkrechten Holzlattenzäunen, Höhe
max. 1,20 m, oder Hecken in heimischer Artenauswahl mit oder ohne Maschendrahtzaun möglich,
an den Parzellengrenzen
ist die Errichtung von lichten Metallzäunen oder Maschendrahtzäunen zulässig. Befestigte Flächen
auf dem Grundstück sind auf die Stellplätze einschl. Zufahren, Zugänge und Terrassen zu
reduzieren. Wasserdurchlässige Materialien sind zu bevorzugen. Die nicht überbauten Flächen sind
gärtnerisch mit einheimischen und ortsüblichen Bäumen und Sträuchern anzulegen.“
14 : 0
e) Stellungnahme Kreisbrandrat Hermann Schreck, Weidenberg, vom 04.01.2012
Beschluss:
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Fahrbahnbreiten unterschreiten an keiner
Stelle 3,00 m, welche nach DIN 14090 die Mindestbreite für Zufahrten der Feuerwehr ist. Auch die
Krümmungsradien mit einem Außenradius von 10,50 m entsprechen den Mindestradien der DIN 14
090 mit 10,50 – 12,00 m. Es sind keine Sackstraßen mit Wendehammer, verkehrsberuhigende
Maßnahmen, wie Schwellen, Aufpflasterungen, Poller etc. geplant. Die Sicherstellung des zweiten
Rettungsweges ist Aufgabe der Objektplanung und kann im Bebauungsplan nicht geregelt werden.
Die Tragfähigkeit der Fahrbahn wird bei der weiteren Planung berücksichtigt. Bezüglich des
abwehrenden Brandschutzes wird durch den Wasserzweckverband „Creußener Gruppe“ eine
ausreichende Wasserversorgung mit dem Mindestdruck zur Verfügung gestellt (Stellungnahme
Ing.-Büro Baur-Consult, Pegnitz, vom 14.04.2000 zum Aufstellungsverfahren Bebauungsplan
„HÜGELÄCKER“). Die weiteren Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die übrigen
Punkte sind im Baugenehmigungsverfahren zu regeln.
14 : 0
f) Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt Hof vom 20.01.2012
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die 3. Änderung des Bebauungsplans „HÜGELÄCKER“,
Bauabschnitt II, in Seidwitz von wasserwirtschaftlich untergeordneter Bedeutung ist und keine
Einwände oder Bedenken bestehen.
g) Stellungnahme Zweckverband zur Wasserversorgung der „Creußener Gruppe“ vom 16.01.2012
Es wir zur Kenntnis genommen, dass keine Einwendungen bestehen.
h) Stellungnahme E.ON Bayern AG, Kulmbach, vom 19.12.2011
Beschluss:
Die Stellungnahme mit den Hinweisen wird zur Kenntnis genommen. Diese werden bei der
weiteren Planung der Erschließung berücksichtigt.
14 : 0

i) Stellungnahme Deutsche Telekom, Bayreuth, vom 16.01.2012
Beschluss:
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Von einer Aufnahme von Trassen für die
Unterbringung der Telekommunikationslinien wird abgesehen. Diese werden bei der weiteren
Planung der Erschließung berücksichtigt. Zur Abstimmung der Bauweise und für die rechtzeitige
Bereitstellung der Telekommunikationsdienstleistungen erfolgt im Zuge der Erschließung des
Baugebietes rechtzeitige Information.
14 : 0
j) Stellungnahme Kabel Deutschland, Windischeschenbach, vom 23.01.2012
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Kabel-Deutschland Vertrieb und Service GmbH gegen
die geplante Baumaßnahme keine Einwände geltend macht. Im Planbereich befinden sich keine
Telekommunikationsanlagen des Unternehmens. Eine Neuverlegung von Telekommunikationsanlagen
ist derzeit nicht geplant.
k) Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung
der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Beschluss:
Die 3. Änderung des Bebauungsplans „HÜGELÄCKER“ nebst fortgeschriebener Begründung wird
unter Ergänzung der gefassten Beschlüsse gebilligt. Die überarbeitete Fassung des Bebauungsplans
ist erneut öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange ist erneut durchzuführen (§ 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB). Die Dauer der öffentlichen
Auslegung und die Frist zur Stellungnahme wird auf 2 Wochen verkürzt (§ 4a Abs. 3 Satz 3
BauGB). Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren fortzuführen.
14 : 0
19. Anfragen und Bekanntgaben zu Ende der öffentlichen Sitzung;
Anfrage zum Antrag auf Umrüstung der Straßenbeleuchtung. In diesem Zusammenhang wird
auf die Frist zur Antragstellung für die Förderung 31.03.2012 hingewiesen. Hierzu 1.
Bürgermeister Mild, dass diese Angelegenheit auf der Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates
Creußen am 19.03.2012 aufgenommen wird;
Anfrage Sachstand zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung. Hierzu 1. Bürgermeister Mild,
dass die E.ON Bayern in den nächsten Tagen die Unterlagen liefert und der Stadt Creußen ein
Angebot unterbreitet;
Anfrage Sachstand Renaturierung „Simmelbach“ in Hörlasreuth. Hierzu 1. Bürgermeister Mild
dass die Maßnahme durch den Landschaftspflegeverband umgesetzt wird;
Anfrage Sachstand zum Antrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannis-Kirche
Seidwitz. Hierzu 1. Bürgermeister Mild, dass die Schäden festgestellt und die Beseitigung mit
dem Bau- und Umweltausschuss abgestimmt werden. Entsprechende Haushaltsmittel werden im
Haushalt der Stadt Creußen 2012 eingeplant. Für die Erneuerung der Inschriften am Ehrenmal
werden separat Haushaltsmittel im Jahre 2012 eingeplant.
II. Nichtöffentliche Sitzung
Anlage -1-

Anlage -2-

Anlage -3-

Anlage -4-