Verschiedenes - Gemeinde Herrliberg
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<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Herrliberg</strong><br />
geht an: die Redaktion der Zürichsee-Zeitung, Stäfa<br />
mit der Bitte um Veröffentlichung im Textteil<br />
sowie an weitere Berichterstatter.<br />
Ergänzend zum Verhandlungsbericht sind die Legislaturziele aufgeführt. Es ist ohne weiteres möglich<br />
bzw. sogar erwünscht, dass diese separat publiziert werden. Bezüglich der Legislaturschwerpunkte<br />
der Schulpflege ist Schulpräsidentin Annette Konrad Ansprechpartnerin (044 915 21 79).<br />
Versandt: 11. Mai 2011 pr GEMEINDEKANZLEI<br />
GRbericht 110511-.doc<br />
Pius Rüdisüli, <strong>Gemeinde</strong>schreiber<br />
Sanierung und Neugestaltung Personenunterführung SBB<br />
Kredit von 865‘500 Franken für Fussgängerunterführung<br />
Ausgangslage<br />
<strong>Herrliberg</strong> ist die einzige bahnhoflose <strong>Gemeinde</strong> am Zürichsee, was ausführlich in der <strong>Gemeinde</strong>chronik<br />
nachgelesen werden kann. Trotzdem ist die <strong>Gemeinde</strong> mit dem öffentlichen Verkehr<br />
und dem Bahnhof <strong>Herrliberg</strong>-Feldmeilen und der ebenfalls nahe an der Grenze gelegenen Haltestelle<br />
im Winkel sehr gut erschlossen. abenRhnofn diBaBekanntlich liegt der <strong>Herrliberg</strong>er Bahnhof<br />
nicht in HerrDas Bauwerk wurde 1969/1970 erstellt und dient als Zugang zur Bahnunterführung<br />
West. Die Unterführung wird nicht nur von Bahnkunden, sondern auch als Verbindung zwischen<br />
der Bünishoferstrasse und der General-Wille-Strasse genutzt. Im Unterführungsbereich sind Magazine<br />
des Strassenwesens beider <strong>Gemeinde</strong>n sowie Veloabstellplätze untergebracht. Darüber befinden<br />
sich 25 gebührenpflichtige Parkplätze und Container für Glas- und Kleidersammlung.<br />
Die über 40-jährige Tragkonstruktion des Bauwerks weist verschiedene, grosse Schäden auf:<br />
- Korrosionsschäden mit Betonabplatzungen an Wänden, Decken und Betonbrüstung<br />
- Undichte Dilatationsfugen<br />
- Flächenhafte Feuchtigkeitsdurchtritte an der Betondecke<br />
- Frost-Tausalzschäden<br />
- Beschädigtes und nicht mehr funktionstüchtiges Schutzgitter auf der Brüstung<br />
- Öfters Ausfall der Beleuchtung infolge Feuchtigkeit<br />
Projekt<br />
Im Zusammenhang mit der Sanierung soll die Benutzerfreundlichkeit erhöht werden. Dies soll geschehen<br />
mit mehr Tageslicht, Beseitigen von unübersichtlichen Nischen, grosszügigeren Verkehrsflächen<br />
und dem Einsatz von energieeffizienteren Leuchten.<br />
Das Sanierungs- und Neugestaltungskonzept wurde zusammen mit der <strong>Gemeinde</strong> Meilen festgesetzt<br />
und sieht folgende Massnahmen vor:<br />
<strong>Gemeinde</strong>kanzlei · Forchstrasse 9 · Postfach · 8704 <strong>Herrliberg</strong> · Telefon 044 915 91 41 · Fax 044 915 92 44<br />
gemeinde@herrrliberg.ch
- Sanierung der Bausubstanz<br />
- Magazinräume abbrechen<br />
- Abgewinkelter Treppenaufgang durch eine grosszügige, einläufige Treppe ersetzen<br />
- Treppenaufgang überdachen<br />
- Über Rampe <strong>Herrliberg</strong> fünf Oblichter mit Glasbausteinen einbauen<br />
- Seeseitige Öffnungen lichtdurchlässiger gestalten<br />
- Energieeffizientere Beleuchtung<br />
- Fünf unterirdische Glas- und Dosencontainer<br />
- Decke und Wände (bergseitig) neu hell streichen<br />
Die Wandmalereien an den seeseitigen Wänden mit dem Kunstwerk von Guy Dessauges können<br />
teilweise - mit Ausnahme des Sockelbereichs und der Dilatationsfugen - erhalten bleiben. Der Verkehrs-<br />
und Verschönerungsverein <strong>Herrliberg</strong> unterstützt die Sanierung und Neugestaltung.<br />
Kosten<br />
Anteil <strong>Herrliberg</strong> 50%<br />
Sanierung Bausubstanz Fr. 956'000.00 Fr. 478'000.00 inkl. MwSt.<br />
Neugestaltung Fr. 775'000.00 Fr. 387'500.00 inkl. MwSt.<br />
Total Fr. 1'731'000.00 Fr. 865'500.00 inkl. MwSt.<br />
Gemäss Vereinbarung vom 1. August 1998 betragen die <strong>Gemeinde</strong>anteile je 50%.<br />
Die Aufwendungen für die Sanierung des bestehenden Bauwerks von Fr. 956'000.00 (inkl.<br />
MwSt.) bzw. Fr. 478'000.00 (inkl. MwSt.) sind als gebunden zu betrachten. Die Gesamtkosten<br />
von Fr. 865'500.00 (inkl. MwSt.) sind im Budget 2011 sowie im Finanzplan enthalten. Gemäss<br />
GO 18 ist somit die <strong>Gemeinde</strong>versammlung zuständig.<br />
Antrag<br />
Die Werkkommission beantragt dem <strong>Gemeinde</strong>rat, das Projekt über die Sanierung und Neugestaltung<br />
der Personenzugänge zum Bahnhof <strong>Herrliberg</strong> – Feldmeilen mit einem Gesamtkredit von<br />
865‘500.00 Fr. (inkl. MwSt.) in zustimmendem Sinne der <strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 8. Juni<br />
2011 weiterzuleiten.<br />
Einbürgerungen<br />
Eingebürgert wurden:<br />
• Adrian Schärer, von Egg ZH, Felsenaustrasse 4<br />
• Reinhard Staub, von Wohlen BE, Forchstrasse 53<br />
• Verena Bodmer-Brändli, von Zürich und Wald ZH, Forchstrasse 53<br />
• Florian Rohrer, von Erlenbach ZH und Buchs SG, Rietliweg 12<br />
• Léo Pittoni, von Kappel a/A, Holzwiesstrasse 23<br />
• Beatrice Krauer, von Wald ZH, Habüelstrasse 150<br />
• Erich Frei, von Zollikon ZH, Habüelstrasse 150<br />
• Jürg und Katharina Schwendimann, von Ebikon LU, Grütstrasse 5<br />
2
• André und Beatrice Brügger mit den Töchtern Jessica und Tonja, von Wangen-Brüttisellen,<br />
Pflugsteinstrasse 19<br />
• Manuela Feilner, von Wettswil am Albis, Wängirain 11<br />
unter Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung:<br />
• Herbert und Christina Rieker, deutsche Staatsangehörige, Ackerstrasse 25b<br />
• Christian und Karin Behek, deutsche Staatsangehörige, Grütstrasse 76<br />
• Jörg und Laura Schönhärl mit den Kindern Carlos und Anna, deutsche Staatsangehörige,<br />
Habüelstrasse 144<br />
• Tanja Weiher, österreichische Staatsangehörige, Rösslirain 3<br />
• Chantal Griesser-Brugger, össterreichische Staatsangehörige, Buchenrain 9<br />
• Drew Bard Varges und seine Schwester Caroline, amerikanische Staatsangehörige,<br />
Grütstrasse 18<br />
• Betim Alimi, mazedonischer Staatsangehöriger, Humrigenstrasse 20<br />
• Nicole Verburgh, belgische Staatsangehörige, Bölstrasse 61<br />
<strong>Verschiedenes</strong><br />
• Das Baurekursgericht des Kantons Zürich hat mit Entscheid vom 29. März einen Rekurs gegen<br />
den Baukommissionsbeschluss (Baubewilligung für zwei Mehrfamilienhäuser zwischen Feld,<br />
Berg- und Holzwiesstrasse) abgewiesen. Einzig gutgeheissen wurde die Kritik der über die<br />
Flachdächer geführten Liftaufbauten. Dieser untergeordnete Projektmangel ist zu beheben. Der<br />
Entscheid ist noch nicht rechtskräftig.<br />
• Eine Geschwindigkeitskontrolle im Rütihof (Fahrtrichtung <strong>Herrliberg</strong>) ergab am 19. März zwi-<br />
schen 15.50 und 18.00 Uhr bei 323 kontrollierten Fahrzeugen eine Höchstgeschwindigkeit von<br />
72 km/h (signalisiert 50 km/h) und 47 Verzeigungen.<br />
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Legislaturziele Politische <strong>Gemeinde</strong> 2010-2014<br />
Anfangs Jahr hat sich der <strong>Gemeinde</strong>rat zurückgezogen, um nach einem Rückblick auf die Ziele der<br />
letzten Amtsdauer neue Schwerpunkte festzulegen. Dabei sind auch die Antworten der Umfrage<br />
“Wo drückt der Schuh?” teilweise eingeflossen. Diese Ziele sind auf der Homepage veröffentlicht.<br />
Gesamtbetrachtung<br />
<strong>Herrliberg</strong> ist durch seine Lage am See und die Nähe zu Zürich eine attraktive <strong>Gemeinde</strong>. Der Ge-<br />
meinderat ist sich bewusst, dass es Anstrengungen braucht, diese Attraktivität zu erhalten. Im<br />
Vordergrund stehen die Bevölkerungsdurchmischung und ein gutes Dienstleistungsangebot.<br />
1. Dorfzentrum<br />
Die Zentrumsbereiche auf der Höhe der Schulhausstrasse links und rechts der Forchstrasse sind<br />
aufzuwerten und besser miteinander zu verbinden. Dadurch soll ein attraktiveres Dienstleistungs-<br />
angebot ermöglicht werden. Ein Massnahmenkatalog liegt bis Ende 2012 vor.<br />
2. Landpolitik<br />
Wo sich eine gute Gelegenheit bietet, sollen vor allem an zentraler Lage Parzellen und Liegen-<br />
schaften erworben werden.<br />
3. Alterswohnungen<br />
Für das umgezonte Grundstück westlich des Alters- und Pflegeheims an der Schulhausstrasse wird<br />
bis Ende 2013 eine abstimmungsreife Vorlage ausgearbeitet.<br />
4. Schulhaus Breiti<br />
Das Umbau- und Sanierungsprojekt Schulhaus Breiti (inkl. Bibliothek) gemäss Urnenabstimmung<br />
vom 3. April 2011 ist bis Ende 2015 abgeschlossen.<br />
5. Kinderbetreuungshaus<br />
Für ein Gebäude an der Schulhausstrasse, welches die öffentlichen Kinderbetreuungsangebote<br />
vereint, wird bis Mitte 2012 ein Projektierungskredit beantragt.<br />
6. Badeanlage Steinrad<br />
Unter der Voraussetzung der Zustimmung der Grundeigentümer wird den Stimmberechtigten bis<br />
Ende 2012 ein Kredit für eine Neugestaltung beantragt.<br />
4
7. Bau- und Zonenordnung (BZO)<br />
Bis Ende 2013 wird der <strong>Gemeinde</strong>versammlung ein Antrag für die Revision (ohne Zonenplan) vor-<br />
gelegt. Dabei sind Massnahmen zur Förderung von Familienwohnungen und energetisch hoch-<br />
wertigem Bauen zu prüfen.<br />
8. Energie<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> nimmt eine energiepolitische Standortbestimmung vor und beschliesst bis Ende<br />
2013 Massnahmen für eine nachhaltige Energiepolitik.<br />
9. Steuerfuss<br />
<strong>Herrliberg</strong> bleibt in den Top Ten der Zürcher <strong>Gemeinde</strong>n.<br />
10. Familienleitbild<br />
Es wird bis Ende 2013 ein Leitbild mit Themen wie beispielsweise Familienwohnungen, kinderge-<br />
rechte Verkehrs- und Schulwege sowie Familienbetreuungsangebote verabschiedet.<br />
5
Legislaturschwerpunkte Schulpflege<br />
Der Schulpflege ist es ein grosses Anliegen, das während der letzten vier Jahre aufgebaute positive<br />
Fundament der Schule zu erhalten und zu konsolidieren, weil sie der Überzeugung ist, dass nur<br />
bei Vorliegen von guten Rahmenbedingungen längerfristig eine gute Schulqualität zu gewährleis-<br />
ten ist. Zusätzlich hat sich die Schulpflege folgende Hauptziele gesetzt:<br />
Sonderpädagogik<br />
• Die Schulung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen und Begabungen wird bestmög-<br />
lichst ausgestaltet.<br />
o Die Möglichkeiten zur Schaffung von speziellen Schulungsformen (z.B. integrative<br />
Sonderschulung, Kleinklassen, Integrationsklassen etc.) wird geprüft.<br />
o Die Zusammenarbeit mit den Bezirksgemeinden wird intensiviert und gemeinsame<br />
Lösungsmodelle werden geprüft.<br />
Liegenschaften und Infrastruktur<br />
• Die Infrastruktur in allen Bereichen optimiert<br />
• Benutzerfreundliche und während den Schulzeiten verkehrsfreie Gestaltung der Pausen-<br />
plätze<br />
• Schaffung ausreichender Betreuungsplätze<br />
Familienergänzende Angebote<br />
• Die Tarifstruktur von KITA X, Hort der TSW und Chinderhuus wird evaluiert und wenn nö-<br />
tig angepasst.<br />
• Aufgrund der Vorgaben des Jugendhilfegesetzes wird die Notwendigkeit zur Schaffung<br />
zusätzlicher Betreuungsplätze im Vorschulbereich geprüft.<br />
• Es wird geprüft, wie die verschiedenen in der <strong>Gemeinde</strong> bestehenden Angebote für Eltern<br />
und ihre Kinder optimal aufeinander abgestimmt werden können.<br />
• Mit dem Familienzentrum wird eine Zusammenarbeit aufgebaut.<br />
Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT)<br />
• Die moderne Informations- und Kommunikationstechnologie steht allen Mitarbeitenden<br />
der Schule zur Verfügung.<br />
• Das Lernen und Lehren soll auch unter Einsatz von ICT-Mitteln und digitalen Medien er-<br />
folgen.<br />
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